Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb insbesondere für ein

Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Druckschrift DE 10259465 AI offenbart einen Stellantrieb für ein Tankklappenschloss eines Kraftfahrzeugs mit einem Elektromotor, der eine Spindel zu drehen vermag. Eine Drehbewegung der Spindel bewirkt eine lineare Verschiebung eines Riegels. Der Riegel kann so von einer Ausgangsstellung in eine verriegelnde Stellung bewegt werden sowie umgekehrt. Der Riegel wird durch einen Faltenbalg nach außen abgedichtet, um den Stellantrieb vor Feuchtigkeit und Verschmutzung zu schützen. Aus der Druckschrift DE 19642687 AI ist ein Stellantrieb bekannt, mit dem die Verbindung eines Ladesteckers und einer Ladebuchse zum Aufladen der Batterie eines Elektrokraftfahrzeugs verriegelt wird.

Die Druckschrift DE 102 14398 AI offenbart eine Vorrichtung, die beispielsweise zur Ver-/Entriegelung von Kraftfahrzeug-Türverschlüssen eingesetzt werden kann, wobei die Vorrichtung mit einem

Formgedächtniselement ausgerüstet ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen weiter entwickelten Stellantrieb zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Stellantrieb einen mit Hilfe eines Antriebs bewegbaren Riegel. Der Riegel kann mit Hilfe des Antriebs zwischen einer Ausgangsstellung und einer verriegelnden Stellung hin und her bewegt werden. Es handelt sich bei dem Antrieb insbesondere um einen elektrischen Antrieb. Es kann sich aber auch zum Beispiel um einen pneumatischen Antrieb handeln oder aber um einen Antrieb, der Wärme in mechanische Arbeit umwandelt, so zum Beispiel mit Hilfe einer Formgedächtnislegierung.

Der Antrieb kann aber auch den Riegel lediglich elektrisch in eine

Richtung bewegen. Die Bewegung in die andere Richtung erfolgt dann mit Hilfe einer gespannten Feder.

Der Stellantrieb umfasst also zum Beispiel die bereits in der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 102010029446 beschriebene vorgespannte Feder, die den Riegel aufgrund ihrer Vorspannung in eine vorgesehene Richtung zu bewegen vermag, so zum Beispiel in die verriegelnde Stellung hinein. Der Riegel kann dann durch die Feder zum Beispiel in seine verriegelnde Stellung beweget werden, insbesondere im Anschluss an eine Freigabe einer Arretierung. Den Offenbarungsgehalt dieser deutschen Anmeldung beziehen wir in den Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung mit ein.

Ist ein Antrieb im Sinne der vorliegenden Anmeldung vorhanden, so ist für das Bewegen des Riegels nicht manuell eine entsprechende Arbeit zu verrichten. Beispielsweise handelt es sich bei dem Antrieb um einen Elektromotor, um den Riegel zum Beispiel in der aus der Druckschrift DE 10259465 AI bekannten Weise in eine verriegelnde Stellung hinein zu bewegen. Ein Riegel kann aber auch auf andere Weise elektrisch bewegt werden, so zum Beispiel mit Hilfe eines Elektromagneten.

Darüber hinaus umfasst der Stellantrieb zur Lösung der Aufgabe einen drehbar gelagerten Hebel, mit dem der Riegel manuell, also

handbetätigt aus seiner verriegelnden Stellung mechanisch durch eine Drehbewegung in seine Ausgangsstellung bewegt werden kann. Eine Person kann also den Hebel zum Beispiel an einem Griffelement ergreifen und diesen von Hand so drehen, dass der Riegel dadurch in seine nicht verriegelnde Ausgangsstellung bewegt wird. Bei einem Kraftfahrzeug besteht Bedarf, Bauteile verriegeln zu können und zwar insbesondere solche Bauteile, die von außen zugänglich sind. Ein Beispiel für ein solches Bauteil ist eine Klappe zur Abdeckung eines mit einer Kappe verschließbaren Tankstutzens, um so den Tankinhalt vor einem unbefugten Zugriff zu schützen. Ein weiteres Beispiel ist eine Verriegelung einer Verbindung zwischen einer Ladebuchse eines

Elektrofahrzeugs und einem Ladestecker zum Aufladen der Batterie aus den in der Druckschrift DE 19642687 AI bekannten Gründen.

Mit Hilfe eines elektrischen Antriebs kann ein solches Verriegeln komfortabel und auch automatisiert durchgeführt werden. Für ein automatisches Verriegeln verfügt beispielsweise eine Ladebuchse über einen Sensor, der zu erkennen vermag, wenn ein Ladestecker in die Ladebuchse vollständig hinein geschoben worden ist. Der Sensor aktiviert dann den elektrischen Antrieb, der den Riegel daraufhin in seine verriegelnde Stellung hinein bewegt.

Wird allerdings die Elektrik oder Elektronik eines solchen Stellantriebs gestört, so kann nicht mehr mit Hilfe des elektrischen Antriebs entriegelt werden. Im Fall einer Klappe, die einen Tankstutzen verdeckt, ist aber ein Entriegeln notwendig, um ein Fahrzeug trotz entsprechend gestörter Elektrik oder Elektronik fortbewegen zu können. Im Fall einer

verriegelten Verbindung zwischen einer Ladebuchse und einem

Ladestecker muss das Entriegeln ebenfalls zuverlässig unabhängig von Störungen der Elektrik oder Elektronik möglich sein, um mit einem

Fahrzeug im Anschluss an ein Aufladen kurzfristig weiterfahren zu können. Aus diesem Grund umfasst der erfindungsgemäße Stellantrieb einen drehbar gelagerten Hebel, mit dem der Riegel handbetätigt aus seiner verriegelnden Stellung heraus bewegt werden kann. Der

Stellantrieb gemäß Hauptanspruch weist also einen Drehmechanismus für eine Notentriegelung auf, der manuell betätigt werden kann. Wird der Stellantrieb gemäß Hauptanspruch bei einem Kraftfahrzeug eingesetzt, so besteht das Problem, dass der Stellantrieb extremen Umgebungsbedingungen gewachsen sein muss. Einerseits ist ein solcher Stellantrieb so zu konstruieren, dass er großen Temperaturunterschieden gewachsen ist. Er ist weiter so zu konstruieren, dass er durch

Spritzwasser, Stöße, Staub und Steinschlag nicht beschädigt wird. Um solche Anforderungen erfüllen zu können, ist der für die

Notentriegelung vorgesehene Hebel drehbar gelagert. Eine drehbare Lagerung kann vor allem im Vergleich zu einer verschiebbaren

Lagerung besonders zuverlässig dicht ausgestaltet sein, ohne dass Feuchtigkeit oder Staub durch die Dichtung hindurch treten oder die Dichtung beschädigen kann. Der drehbare Hebel ist also vor allem dann von besonderem Vorteil, wenn die Komponenten des Stellglieds, die innerhalb des Gehäuses des Stellglieds untergebracht sind, vor Staub und Feuchtigkeit geschützt werden sollen.

Der für die Notentriegelung vorgesehene drehbare Hebel kann und sollte im Fall eines Kraftfahrzeugs so angeordnet werden, dass dieser nur vom Innenraum eines Fahrzeugs aus entweder unmittelbar oder mittelbar zum Beispiel mit Hilfe eines Bowdenzugs betätigt werden kann, um den Riegel des Stellantriebs in seine nicht verriegelnde

Stellung zu bewegen. Da Kraftfahrzeuge grundsätzlich so beschaffen sind, dass wenigstens eine Fahrzeugtür und/ oder -klappe auch rein mechanisch mit Hilfe eines Schlüssels geöffnet werden kann, kann sich ein Fahrer des Kraftfahrzeugs auch dann Zutritt zum Innenraum seines Fahrzeugs verschaffen, wenn eine für das Verriegeln vorgesehene Elektrik oder Elektronik gestört ist. Vom Innenraum aus kann dann der Fahrer den genannten drehbaren Hebel des Stellantriebs manuell betätigen, um den Riegel aus seiner verriegelnden Stellung heraus zu bewegen. Anschließend kann ein Fahrzeug erforderlichenfalls betankt werden oder aber ein Ladestecker von einer Ladebuchse abgenommen werden, um eine Fahrt mit dem Kraftfahrzeug zuverlässig kurzfristig fortsetzen zu können.

In einer besonders einfachen Ausführungsform der Erfindung umfasst der drehbare Hebel einen drehbaren Innenhebel, der über eine drehbar gelagerte Achse mit einem drehbaren Außenhebel verbunden ist. Der Innenhebel befindet sich innerhalb des Gehäuses des

Stellantriebs und kann daher nicht manuell betätigt werden. Der

Außenhebel befindet sich außerhalb des Gehäuses des Stellantriebs und kann daher manuell betätigt werden. Die drehbar gelagerte Achse führt durch das Gehäuse des Stellantriebs hindurch. Wird der außen liegende Hebel gedreht, so wird die Drehbewegung über die Achse auf den Innenhebel übertragen. Der Innenhebei vermag durch eine entsprechende Drehbewegung den Riegel in seine Ausgangsstellung zu bewegen. Eine solche Ausführungsform realisiert auf technisch

besonders einfache und zuverlässige Weise die gewünschte

Notentriegelung.

In einer Ausführungsform der Erfindung umfasst der Stellantrieb eine Raste die den Riegel in seiner Ausgangsstellung verrastet. Die Raste vermeidet, dass der Riegel ausgehend von seiner verriegelnden

Stellung in seine Ausgangsstellung bewegt und hier aufgrund eines Rückpralls unerwünscht ein wenig zurückbewegt wird. Die Raste vermeidet auf technisch einfache Weise eine solche unerwünschte Rückprallwirkung. Indem der Riegel mit hinreichend großer Kraft in Richtung verriegelnde Stellung bewegt wird, wird der Riegel aus seiner verrasteten Stellung heraus bewegt. Diese lösbare Rastverbindung mit einer Raste bei einem Stellantrieb stellt eine eigenständige Erfindung dar, die unabhängig von den weiteren in den Ansprüchen genannten Merkmalen realisiert werden kann. In einer Ausführungsform umfasst die Raste eine Rasfnase, die in eine Rastnut einrastet, wenn der Riegel in seine Ausgangsstellung bewegt wird und diese erreicht. Die Rastnase kann federnd mit dem Riegel verbunden sein. Innerhalb des Gehäuses ist dann eine damit

korrespondierende Rastnut vorhanden, in die die federnd gelagerte Rastnase in der Ausgangsstellung eingerastet ist. Umgekehrt kann aber auch die Rastnut anstelle der Rastnase federnd gelagert sein, so zum Beispiel durch eine federnde Befestigung an einer Gehäuseinnenwand. Es ist auch möglich, dass eine Rastnut mit dem Riegel verbunden ist und eine zugehörige Rastnase mit dem Gehäuse des Stellglieds.

In einer Ausführungsform wird der Riegel in der verriegelnden Stellung durch eine oder durch die bereits genannte Raste verrastet, um eine Rückbewegung aufgrund eines Rückpralls zu vermeiden, wenn der Riegel in die Endstellung bewegt wird. Es können dann zwei

entsprechend angeordnete Rastnuten vorhanden sein. In der

Ausgangsstellung rastet die Rastnase in der einen Endstellung ein. In der verriegelnden Stellung rastet die Rastnase in der anderen Rastnut ein. Es können aber auch zwei entsprechend angeordnete Rastnasen vorhanden sein und ein Nut, um ein Verrasten sowohl in der

Ausgangsstellung als auch in der verriegelnden Stellung zu bewirken.

In einer Ausführungsform der Erfindung muss ein Bolzen des Riegels durch eine elastische Einschnürung bewegt werden, um von der

Ausgangsstellung in die verriegelnde Stellung bewegt zu werden oder umgekehrt von der verriegelnden Stellung in die Ausgangsstellung. Die elastische Einschnürung kann durch einen U-förmig gebogenen metallischen Draht bereit gestellt sein, wobei zumindest ein Schenkel des U's nach innen in Richtung des anderen U-Schenkels ausgebeult ist. Durch diese Ausführungsform können Rückprallbewegungen des Riegels besonders zuverlässig vermieden werden. In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Ende des Riegels, welches aus dem Gehäuse des Stellglieds herauszuragen vermag, abgeschrägt wie die Schlossfalle eines Schlosses. Vorzugsweise kann dann der Riegel mit Hilfe von Federkraft in die verriegelnde Stellung bewegt werden. Ein solches Stellglied kann dazu genutzt werden, um beispielsweise eine Tankklappe in gleicher Weise zu verschließen, wie dies bei einer Tür mit Schlossfalle, die per Federkraft herausgedrückt wird, geschieht: Aufgrund der Schräge wird der Riegel durch das

Schließen der Klappe zunächst zurückgedrückt, um anschließend aufgrund der Federkraft zurück in die verriegelnde Stellung zu springen und so die Klappe zu verschließen. Für das Zurückdrücken kann die Klappe einen Bolzen umfassen, hinter dem der Riegel schließlich wieder in die verriegelnde Stellung gelangt. Um die Klappe zu öffnen, wird der Riegel in der Regel elektrisch bewegt. Alternativ kann der Riegel durch den drehbaren Hebel in seine Ausgangsstellung bewegt werden, um die Klappe wieder öffnen zu können.

In einer Ausführungsform der Erfindung wird das Stellglied dazu

verwendet, um zum Beispiel über einen Bowdenzug eine Schlossfalle - insbesondere aus der verriegelnden Stellung heraus - zu bewegen, damit zum Beispiel eine mit der Falle verriegelte Klappe geöffnet oder ein mit der Falle verriegelter Ladestecker entfernt werden kann. Es muss dann nicht unmittelbar bei der Klappe oder bei der Ladebuchse

Bauraum für das Stellglied bereitgestellt werden.

In einer Ausführungsform der Erfindung verfügt der Stellantrieb über einen Sensor, so zum Beispiel einen ikroschalter, der die Stellung des Riegels zu detektieren vermag und zwar insbesondere in der in der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 102010029446 beschriebenen Weise. Zu diesem Zweck kann der Riegel mit einer

Rampe verbunden sein, die einen Mikroschalter zu betätigen vermag, wenn der Riegel aus seiner verriegelnden Stellung heraus bewegt wird. Umgekehrt kann die Rampe auch so angeordnet sein, dass diese den Mikroschalter betätigt, wenn der Riegel in seine verriegelnde Stellung hinein bewegt wird. Der Sensor kann mit einer Anzeige verbunden sein, die zum Beispiel im Inneren eines Fahrzeugs angeordnet ist. Der Fahrer eines Fahrzeugs kann sich so darüber informieren, welche Stellung der Riegel des Stellantriebs einnimmt.

Insgesamt kann ein solcher Stellantrieb sehr klein gebaut sein. Ein erfindungsgemäßer Stellantrieb ist insbesondere Teil einer Verriegelung für eine Klappe, mit der ein Tankstutzen abgedeckt wird, oder Teil einer Verriegelung für eine Ladebuchse eines elektrisch angetriebenen

Kraftfahrzeugs mit einem Ladestecker. Dient der Stellantrieb in einer Ausführungsform der Erfindung der Verriegelung einer Verbindung zwischen einer Ladebuchse eines Elektrofahrzeugs und einem

Ladestecker, so reicht der Riegel oder aber ein mit Hilfe des Stellglieds fernbetätigter Riegel vorzugsweise zwecks Verriegelung in eine

Ausnehmung oder in ein Loch in einer Gehäusewand des Ladesteckers hinein, um auf einfache und kompakte Weise die Verriegelung zu bewirken. Vorzugsweise ist der Stellantrieb dann von außen an einer Gehäusewand der Ladebuchse befestigt. Weiter ist zu bevorzugen, dass Ladebuchse und Stecker so beschaffen sind, dass diese durch eine reine Translationsbewegung verbunden werden. Für ein Verbinden ist also keine Drehbewegung in der aus der DE 19642687 AI bekannten Weise erforderlich. Diese Ausführungsform der Erfindung benötigt einen relativ kleinen Bauraum, da kein Raum für eine Drehbewegung in einem Gehäuse bereitgestellt werden muss, welches zugleich vor einem versehentlichen Berühren der elektrischen Kontakte schützt.

Das Gehäuse des Stellantriebs ist darüber hinaus grundsätzlich staub- und feuchtigkeitsdicht verschlossen und zwar zumindest im

eingebauten Zustand. Der Riegel kann durch einen Faltenbalg

abgedichtet sein. Bevorzugt wird jedoch für eine solche Abdichtung eine flache, am Gehäuse des Stellantriebs anliegende Dichtmanschette, um mit einem geringen Bauraum auskommen zu können. Der Stellantrieb kann im eingebauten Zustand mit seiner

Dichtmanschette gegen eine Wand eines Bauteils gepresst werden, wodurch die Verbindung zwischen der Wand des Bauteils und dem Stellantrieb in hohem Maße feuchtigkeits- und staubdicht verschlossen wird. Einschlägige Normen, die sich auf einen Schutz vor Feuchtigkeit und Staub beziehen, können problemlos erfüllt werden.

In einer Ausführungsform ist oder kann auch der Raum des Bauteils staub- und feuchtigkeitsdicht verschlossen werden, in den der Riegel zwecks Verriegelung hineinreicht. Ein Beispiel für ein solches Bauteil mit einem feuchtigkeits- und staubdicht verschließbaren Raum, in den der Riegel eines Stellantriebs hineinreicht, geht aus der nicht

vorveröffentlichten deutschen Patenanmeldung 10201 0003523 hervor. Es handelt sich bei einem solchen Bauteil insbesondere um eine

Ladebuchse für ein Elektrofahrzeug, die geeignet staub- und

feuchtigkeitsdicht verschlossen werden kann und zwar entweder durch einen Deckel oder aber durch einen Ladestecker. Wir beziehen den Offenbarungsgehalt der deutschen Patenanmeldung 10201 0003523 in die vorliegende Anmeldung mit ein. Insgesamt steht so eine

Gesamtvorrichtung mit einem Stellantrieb zur Verfügung, der einen besonders kleinen Bauraum aufweist und der sehr gut u. a. gegen Feuchtigkeit und Staub geschützt ist. Der Stellantrieb kann auch mehrere Riegel aufweisen, wenn ein Bauteil besonders sicher verriegelt werden soll. In einem jeden Riegel kann ein verstärkender Stift sein, der den herausstehenden Teil des Riegels zu stabilisieren vermag. Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Hieran werden weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung verdeutlicht. Es zeigen

Fig. 1: Stellantrieb mit Notentriegelungseinrichtung umfassend

einen drehbaren Hebel

Fig.2: Führung des Riegels des Stellantriebs

Fig.3: Riegel und U-fömige Feder des Stellantriebs

Fig.4; Mechanismus der Notentriegelungseinrichtung

Fig.5: Riegel mit Rastnase für ein Einrasten in Rastnuten

Fig.6: Schnitt durch den Bereich des Riegels

Fig.7: Fernbetätigung mit Hilfe eines Bowdenzugs

Fig.8: Bauteil mit Falle für Fernbetätigung

Fig.9: Außenansicht eines Karosseriebereichs mit Ladebuchse eines

Elektrofahrzeugs

Fig. 10 Innenansicht eines Karosseriebereichs mit Ladebuchse eines

Elektrofahrzeugs

Die Figur 1 zeigt einen Stellantrieb 1 mit einem drehbaren Hebel 2, der außerhalb des Gehäuses 3 des Stellantriebs 1 angeordnet ist. Der

Steilantrieb 1 umfasst einen Riegel 4, der in der Figur 1 in seiner verriegelnden Stellung gezeigt wird. In der verriegelnden Stellung reicht der Riegel 4 aus dem Gehäuse 3 heraus. Wird der drehbare Hebel 2 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn gedreht, so wird aufgrund einer mechanischen Verbindung der Riegel 4 in Richtung des Gehäuses 3 und damit in Richtung seiner Endstellung bewegt. Der Hebel 2 umfasst eine Öse 5, in die das Ende eines Bowdenzugs eingehängt werden kann. Darüber hinaus gibt es auf der gleichen Oberfläche des Gehäuses 3 eine Einhängung 6, um hier die äußere Hülle eines Bowdenzugs geeignet einhängen zu können. Mithilfe des eingehängten Bowdenzugs kann dann der Hebel 2 fernbetätigt entgegengesetzt zur

Uhrzeigerrichtung gedreht werden, um beispielsweise die

Notentriegelungseinrichtung von dem Inneren eines Fahrzeugs

betätigen zu können.

Das Gehäuse 1 ist ferner beim Riegel 4 mit einer flachen

Dichtungsmanschette 7 versehen. Zusätzlich kann noch ein Dichtring 8 vorgesehen sein, um das Stellglied besonders zuverlässig dicht gegen eine Wand eines weiteren Bauteils pressen zu können.

Das Stellglied 1 umfasst eine Buchse 9 mit darin befindlichen

elektrischen Kontakten, um diesen mit einem elektrischen Stecker verbinden zu können. Hierüber wird der Stellantrieb 1 und zwar

insbesondere der Antrieb sowie - soweit vorhanden - elektrische oder elektronische Sensoren mit Strom versorgt, um den Riege! 4 mithilfe eines elektrischen Antriebs bewegen und gegebenenfalls Sensoren mit Strom versorgen zu können. Um den Stellantrieb 1 befestigen zu können, umfasst das Gehäuse 3 seitlich abstehende Laschen 10. Eine Wand der Lasche 10 ist parallel zur Grundfläche des Gehäuses 3 des Stellantriebs 1 angeordnet 1. Hieran grenzt sich eine senkrechte Wand an, die senkrecht zu der Grundfläche des Gehäuses 3 verläuft. Beide Wände der Laschen 10 umfassen eine Ausnehmung oder Bohrung, um

beispielsweise mithilfe einer Schraubverbindung den Stellantrieb an einem weiteren Bauelement befestigen zu können, und zwar in

unterschiedlichen Stellungen in Abhängigkeit von der jeweiligen

Anforderung.

In der Figur 2 wird die Führung des Riegels 4 innerhalb des Gehäuses verdeutlicht. Der Bereich des Riegels 4, der aus dem Gehäuse

herausgefahren werden kann, ist mit einem rechteckigen Rahmen 11 verbunden. Innerhalb des Rahmens 11 befindet sich ein

Führungselement 12 des Gehäuses bzw. der Gehäusehälfte 13. Das Ende des Rahmens 11, welches dem vorstehenden Teil des Riegels 4 entgegengesetzt angeordnet ist, umfasst einen senkrecht in der Figur 2 nach oben abstehenden Bolzen 14 sowie einen seitlich abstehenden Arm 15 mit rampenförmiger Unterseite. In Abhängigkeit von der Stellung des Riegels 4 betätigt der seitliche Arm 15 einen Mikroschalter 1ό.

Durch den Mikroschalter 16 kann die Stellung des Riegels 4 elektronisch erfasst werden.

In dem Bereich, der der Führung des Riegels 4 dient, gibt es eine U- förmig gebogene Feder bzw. einen U-förmig gebogenen, sich elastisch verhaltenen Draht 17. Die Schenkel des Drahtes 17 sind nach innen eingebeult. Das Zusammenspiel zwischen dem Riegel 4 und der Feder 17 wird in der Figur 3 dargestellt. In dieser Figur 3 wird verdeutlicht, dass es einen weiteren Bolzen 18 des Riegels 4 gibt, der in Richtung Feder 17 absteht und der zwischen die Schenkel der Feder 17 hineinreicht. Wird der Riegel 4 von seiner

Ausgangsstellung in die verriegelnde Stellung bewegt oder umgekehrt, so muss der Bolzen 18 die durch Ausbeulung bzw. Einbuchtung 17a bereitgestellte Verengung der Feder 17 gegen eine Federkraft

auseinanderbiegen, um zur jeweils anderen Stellung zu gelangen.

Durch die Feder 1 wird der Riegel also in der jeweiligen Stellung

(Ausgangsstellung oder verriegelnde Stellung) gehalten. Eine merkliche Bewegung des Riegels aufgrund eines Rückpralleffekts wird durch die Feder 17 vermieden.

In der Figur 4 wird gezeigt, auf welche Weise mithilfe des drehbaren Außenhebels 2 der Riegel 4 von der verriegelnden Stellung in die

Ausgangsstellung bewegt werden kann. Zu diesem Zweck ist der

Außenhebel 2 über eine Achse mit einem Innenhebel 19 verbunden. Der Innenhebel 19 liegt an dem vorstehenden Bolzen 14 des Riegels 4 an. Wird der Außenhebel 2 entgegengesetzt zur Uhrzeigerrichtung wie beschrieben verdreht, so überträgt sich diese Drehbewegung auf den Innenhebel 19. Der Innenhebel 19 erfasst den Bolzen 14 und bewegt diesen somit zusammen mit dem Riegel 4 in die Ausgangsstellung. Die Achse 20, die den Innenhebel 19 mit dem Außenhebel 2 verbindet, umfasst einen Dichtring 21. Mithilfe des Dichtrings 21 wird erreicht, dass die Achse 20 staubdicht und feuchtigkeitsdicht gegenüber dem

Gehäuse des Stellantriebs abgedichtet wird, sodass entlang dieser Achse 20 kein Staub und keine Feuchtigkeit in das Innere des Gehäuses 3 des Stellglieds 1 gelangen kann. Die in der Figur 4 gezeigte Ausführungsform des Riegels 4 umfasst eine Rastnase 22, die über einen Arm 23 federnd an dem Rahmen 11 angebracht ist. Der in der verriegelnden Stellung gegenüber dem

Gehäuse 3 vorstehende Bereich des Riegels 4 ist an seinem Ende mit einer Schräge 24 versehen, die wie eine Schräge einer Falle eines Schlosses zu wirken vermag.

In der Figur 5 wird die Funktionsweise des federnden Arms 23 mit der daran befestigten Rastnase 22 verdeutlicht. Die Rastnase 22 kann in eine Ausnehmung bzw. Rastnut 25 einrasten und zwar in der

Ausgangsstellung sowie in der verriegelnden Stellung. Diese

Rastverbindung trägt ergänzend dafür Sorge, dass der Riegel 4 sehr zuverlässig in seiner verriegelnden Stellung bzw. in seiner

Ausgangssteilung gehalten wird. Rückpralleffekte werden so vermieden.

Die Figur 6 zeigt einen Schnitt durch den Bereich des Riegels 4, der der Verriegelung dient. Innerhalb der Dichtungsmanschette 7 kann es demnach ein oder zwei weitere Dichtringe 26 und 27 geben. Der

Dichtring 26 grenzt - vorzugsweise staub- und feuchtigkeitsdicht - an den Riegel 4 an und sorgt so für eine dichte Verbindung zwischen dem Gehäuse 3 und dem Riegel 4 in diesem Bereich. Der weitere Dichtring 27 trägt zusätzlich zu einer dichten Verbindung zwischen der Dichtungsmanschette 7 und denn Gehäuse 3 bei und zwar insbesondere dann, wenn die Dichtungsmansche††e gegen eine Wand 28 eines weiteren Bauteils gepresst wird . Es wird so darüber hinaus zwischen der Wand 28 und dem angrenzenden Bereich des Riegels 4 besonders zuverlässig eine staub- und feuchtigkeitsdichte Verbindung geschaffen.

Figur 7 zeigt eine Verwendung des Stellantriebs, mit dem über einen Bowdenzug einer Falle 30 fernbetätigt wird. Ein hakenförmiges, am Seilzug des Bowdenzugs angebrachtes Ende wird einerseits in eine Öse des Riegels eines Stellantriebs 1 eingehängt. Andererseits wird das andere Ende des Seilzugs in eine entsprechende Halterung der Falle 30 eingehängt, wie die Figur 8 zeigt.

Die Figur 8 zeigt einen Schnitt durch ein Bauteil 31, welches die Falle 30 umfasst. Mithilfe einer Feder 32 wird die Falle 30 in die verriegelnde Stellung bewegt und in dieser Stellung gehalten. Mithilfe des

Bowdenzugs 29 kann die Falle 30 von der verriegelnden Stellung in das Bauteil 31 hinein bewegt werden, um anschließend beispielsweise eine Klappe oder eine Verbindung zwischen einer Ladebuchse und einem Ladestecker lösen zu können.

In der Figur 9 wird eine Ladebuchse 33 eines Elektrofahrzeugs von außen gezeigt, welches mithilfe eines Elektromotors angetrieben werden kann. Über die Ladebuchse 33 kann eine Batterie aufgeladen werden, von der der Elektromotor des Elektrofahrzeugs seinen Strom bezieht.

Die Ladebuchse kann zunächst mit einer Klappe 34 feuchtigkeits- und staubdicht verschlossen werden. Darüber hinaus gibt es eine Klappe 35, die den Bereich der Karosserie zu verschließen vermag, indem sich die Ladebuchse 33 befinde!.

In der Figur 10 wird der Bereich aus der Figur 9 von der Innenseite gezeigt. Es gibt zwei Stellantriebe 36 und 37. Der Stellantrieb 36 dient dem Verriegeln einer Verbindung zwischen Ladebuchse und

Ladestecker. Der Stellantrieb 37 dient dem Verriegeln einer Klappe, so zum Beispiel der Klappe 35, um einen unbefugten Zugang zur

Ladebuchse 33 zu verhindern.

Bezugszeichenliste:

1 Stellantrieb

2 drehbarer Außenhebel

3 Gehäuse

4 Riegel

5 Öse

6 Einhängung

7 Di chtungs mansche tte

8 Dichtring

9 elektrischer Anschluss

10 Laschen

11 Rahmen

12 Führungselement

13 Gehäusehälfte

14 Bolzen

15 Arm

16 ikroschalter

17 U-förmiger Draht oder Feder

17a Einbuchtung / Ausbeulung 18 Bolzen

19 Innenhebel

20 Achse

21 Dichtring

22 Rastnase

23 federnder Arm

24 Schräge

25 Rastausnehmungen

26 Dichtring

27 Dichtring

28 Wand eines weiteren Bauelements

29 Bowdenzug

30 Falle

31 Bauteil

32 Feder

33 Ladebuchse

34 Klappe mit kleiner Grundfläche

35 Klappe mit großer Grundfläche

36 Stellantrieb

37 Stellantrieb