ZUR AUFNAHME EINES WERKZEUGBEHÄLTNISSES UND STAUBSAUGER-ADAPTERVORRICHTUNG-KOMBINATION

Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung für einen Staubsauger zur Aufnahme eines Werkzeugbehältnisses, wobei die Adaptervorrichtung auf der Oberseite eines eine Betriebsstellung auf einer Bodenfläche einnehmenden Staubsaugers positionierbar ist und eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden mit dem Staubsauger umfasst, ein Auflageteil und ein daran gehaltenes Sicherungsteil, wobei das Auflageteil mindestens ein Auflageelement für das Werkzeugbehältnis umfasst oder ausbildet und das Werkzeugbehältnis auf dem mindestens einen Auflageelement mit dem Sicherungsteil sicherbar ist.

Außerdem betrifft die Erfindung eine Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination, umfassend einen Staubsauger und eine Adaptervorrichtung, die mittels einer Verbindungseinrichtung lösbar mit dem Staubsauger verbindbar ist.

Eine Adaptervorrichtung der eingangs genannten Art kommt als Ergänzung zu einem Staubsauger zum Einsatz, damit ein Werkzeugbehältnis auf dem Staubsauger aufliegend gehalten und beispielsweise zusammen mit diesem transportiert werden kann. Bei dem Werkzeugbehältnis handelt es sich um ein Behältnis für Werkzeug, das ein den Staubersauger einsetzender Benutzer mit sich führen kann, insbesondere um einen Werkzeug koffer. Das Werkzeugbehältnis kann auf dem mindestens einen Auflageelement des Auflageteils abgelegt und mittels des Sicherungsteils gegen eine Bewegung relativ zur Adaptervorrichtung in zumindest einer und vorzugsweise zwei Raumrichtungen gesichert werden.

Es sind Adaptervorrichtungen bekannt, die eine wannenförmige Aufnahme für das Werkzeugbehältnis ausbilden. Die in der Aufnahme angeordneten Werkzeugbehältnisse können von Wandungen der Aufnahme gegen seitliche Bewe- gung gesichert werden. Jedoch haben derartige Adaptervorrichtungen den Nachteil, dass die Größe der Aufnahme die Größe des aufzunehmenden Werkzeugbehältnisses begrenzt, wodurch sich derartige Adaptervorrichtungen als wenig vielseitig erweisen. Ferner sind Adaptervorrichtungen mit Sicherungsgliedern in Gestalt von an Spannbändern oder dergleichen festgelegten Haken bekannt, wobei die Spannbänder über das zu befestigende Werkzeugbehältnis gelegt und die Haken mit dem Auflageteil verbunden werden. Auch derartige Adaptervorrichtungen erweisen sich in der Praxis als wenig vielseitig .

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "oben", "unten", "horizontal" oder dergleichen beziehen sich vorliegend auf eine Positionierung der Adaptervorrichtung im bestimmungsgemäßen Gebrauch obenseitig auf einem Staubsauger, der in einer Betriebsstellung auf einer Bodenfläche positioniert ist. "Vorne" und "hinten" beziehen sich auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung des Staubsaugers, wenn dieser beispielsweise mittels eines Schubbügels schiebend über die Bodenfläche bewegt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Adaptervorrichtung bereitzustellen, die eine höhere Vielseitigkeit zur Aufnahme eines Werkzeugbehältnisses aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einer Adaptervorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Sicherungsteil von einer Parkstellung in eine Sicherungsstellung überführbar ist, wobei das Sicherungsteil in der Sicherungsstellung vom Auflageteil absteht und ein freies Ende des Sicherungsteils in der Sicherungsstellung einen größeren Abstand vom Auflageteil aufweist als in der Parkstellung.

Das Sicherungsteil bei der erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung kann von einer Parkstellung in eine Sicherungsstellung und umgekehrt überführt werden. Vorzugsweise kann das Sicherungsteil in der Parkstellung platzsparend am Auflageteil bevorratet werden. Beispielsweise liegt das Sicherungsteil am Auflageteil an und insbesondere auf diesem auf. Es kann in einer Aufnahme des Auflageteils angeordnet sein. In der Sicherungsstellung steht das Sicherungsteil vom Auflageteil vorzugsweise nach oben ab. Durch Überführen des Sicherungsteils von der Park- in die Sicherungsstellung kann dessen freies Ende einen größeren Abstand zum Auflageteil einnehmen als in der Parkstellung . Dies gibt beispielsweise die Möglichkeit, ein eine korrespondierende Ausnehmung aufweisendes Werkzeugbehältnis benutzerfreundlich von oben über das Sicherungsteil zu bewegen und auf dem mindestens einen Auflageelement abzulegen. Das Sicherungsteil kann auf diese Weise in die Ausnehmung des Werkzeugbehältnisses eingreifen und dieses gegen Bewegung in zumindest einer und vorzugsweise zwei Raumrichtungen auf dem mindestens einen Auflageelement sichern. Es ist insbesondere möglich, dass Werkzeugbehältnisse unterschiedlicher Größe mit der jeweiligen Ausnehmung über das Sicherungsteil hinweg geführt und auf dem mindestens einen Auflageelement abgelegt werden, so dass die erfindungsgemäße Adaptervorrichtung eine hohe Vielseitigkeit aufweist. Das Werkzeugbehältnis kann selbst bei Fehlen einer Ausnehmung vom Stützteil seitlich gestützt und gegen Bewegung auf dem Auflageelement gesichert werden.

Das mindestens eine Auflageelement ist von der Grundform her bevorzugt zumindest abschnittsweise plattenförmig oder im Wesentlichen plattenförmig ausgestaltet, so dass eine zuverlässige Abstützung des Werkzeugbehältnisses nach unten möglich ist.

Von Vorteil ist es, wenn das Sicherungsteil in der Sicherungsstellung im rechten Winkel oder im Wesentlichen im rechten Winkel vom Auflageteil nach oben absteht. Dies erleichtert einem Benutzer das Aufnehmen des Werkzeugbehältnisses mit der Adaptervorrichtung. Das Werkzeugbehältnis kann von oben und insbesondere in vertikaler Richtung auf dem mindestens einen Auflageelement abgelegt werden, wobei das Sicherungsteil vorzugsweise in eine Ausnehmung des Werkzeugbehältnisses eingreift.

Vorzugsweise ist das Sicherungsteil am Auflageteil zum Überführen von der Parkstellung in die Sicherungsstellung beweglich gelagert. Dies erleichtert die Handhabung der Adaptervorrichtung, bei der ein Benutzer, ohne auf die Bewegung des Sicherungsteils besonderes Augenmerk richten zu müssen, dieses von der Parkstellung in die Sicherungsstellung und umgekehrt überführen kann.

Von Vorteil ist es, wenn das Sicherungsteil am Auflageteil um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. Dies gibt zum Beispiel die Möglichkeit einer kompakten Ausgestaltung der Adaptervorrichtung . Denkbar ist, dass das Sicherungsteil in der Parkstellung in einer Horizontalebene angeordnet ist, wobei die Adaptervorrichtung nur einen geringen Raum beansprucht. Durch Verschwenken des Sicherungsteils relativ zum Auflageteil ist es möglich, das freie Ende des Sicherungsteils in vergleichsweise großen Abstand zum Auflageteil zu bringen, so dass auch verhältnismäßig große Werkzeugbehältnisse zuverlässig an der Adaptervorrichtung gesichert werden können.

Das Sicherungsteil kann am Auflageteil alternativ oder ergänzend verschieblich gelagert sein.

Die Schwenkachse wird insbesondere durch ein Lagerelement des Sicherungsteils definiert, über welches Lagerelement das Sicherungsteil gleichzeitig am Auflageteil gehalten ist.

Als vorteilhaft erweist es sich in der Praxis, wenn das Sicherungsteil bügeiförmig ausgestaltet ist und zwei im Abstand voneinander angeordnete Schenkel umfasst sowie einen die Schenkel an oder nahe dem freien Ende verbindenden Verbindungsabschnitt. Zwischen den voneinander beabstandeten Schenkeln ist ein Zwischenraum angeordnet. Dies ist beispielsweise dann von Vorteil, wenn das Sicherungsteil in der Parkstellung am Auflageteil angeordnet ist und durch den Zwischenraum und eine Ausnehmung des Auflageteils hindurch auf den Staubsauger zugegriffen werden soll. Beispielsweise kann auf einen Traggriff des Staubsaugers zugegriffen werden. Der Verbindungsabschnitt ermöglicht es einem Benutzer, beide Schenkel gemeinsam von der Parkstellung in die Siehe- rungsstellung und umgekehrt zu überführen, ferner wird eine robustere Ausgestaltung des Sicherungsteils ermöglicht.

Vorzugsweise umfasst das Sicherungsteil einen die Schenkel an deren dem Auflageteil zugewandten Seite miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt, über den das Sicherungsteil am Auflageteil gehalten ist. Der Verbindungsabschnitt bildet ein Halteelement, das mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten Halteelement des Auflageteils zusammenwirken kann. Der Verbindungsabschnitt kann ferner ein Lagerelement ausbilden, über das das Sicherungsteil beispielsweise schwenkbar am Auflageteil gelagert ist. Insbesondere wird dadurch eine gemeinsame Lagerung beider Schenkel am Auflageteil ermöglicht. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfachere und robustere Ausgestaltung der Adaptervorrichtung .

Von Vorteil ist es, wenn die Adaptervorrichtung eine erste Arretierungseinrichtung umfasst zum Arretieren des Sicherungsteils in der Sicherungsstellung . Die Arretierungseinrichtung ermöglicht eine zuverlässigere Funktion und eine einfachere Handhabung der Adaptervorrichtung, deren Sicherungsteil in der Sicherungsstellung arretierbar ist.

Die erste Arretierungseinrichtung ist bevorzugt als Rasteinrichtung ausgestaltet. Zu diesem Zweck können das Sicherungsteil und das Auflageteil zusammenwirkende Rastelemente umfassen, die in der Sicherungsstellung des Sicherungsteils miteinander koppeln.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die erste Arretierungseinrichtung als Klemmeinrichtung ausgestaltet ist.

Allgemein ist es von Vorteil, wenn das Sicherungsteil vom Auflageteil lösbar ist, beispielsweise kann ein Lösen des Sicherungsteils vom Auflageteil bei übermäßiger Belastung erfolgen. Das Sicherungsteil kann manuell und insbesondere werkzeuglos lösbar sein. Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Adaptervorrichtung ist das Sicherungsteil vorzugsweise durch lösbare Verrastung und/oder lösbare Verklemmung am Auflageteil gehalten.

Beispielsweise erweist es sich in der Praxis als günstig, wenn das die Sicherungsstellung einnehmende Sicherungsteil vom Auflageteil lösbar ist bei einer am Sicherungsteil angreifenden Zugkraft in vom Auflageteil wegweisender Richtung, die eine maximal zulässige Zugkraft überschreitet. Dies erlaubt es beispielsweise, eine Beschädigung der Adaptervorrichtung in den Fällen zu vermeiden, in denen das Sicherungsteil funktionsfremd als Traggriff für die Adaptervorrichtung oder die Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination eingesetzt wird. Übersteigt die am Sicherungsteil angreifende Zugkraft die maximal zulässige Zugkraft, wird das Sicherungsteil vom Auflageteil gelöst, etwa indem wie vorstehend beschrieben eine Verrastung und/oder eine Verklemmung des Sicherungsteils mit dem Auflageteil gelöst wird . Zur Wiederherstellung der Adaptervorrichtung kann das unbeschädigte Sicherungsteil anschließend wieder mit dem Auflageteil verbunden werden.

Die Löserichtung des Sicherungsteils vom Auflageteil ist vorzugsweise entlang einer Längsrichtung des Sicherungsteils und insbesondere nach oben, in der dieses in der Sicherungsstellung vom Auflageteil absteht. Eine Zugkraft, die eine Kraftkomponente längs der Löserichtung aufweist, kann zum Lösen des Sicherungsteils vom Auflageteil führen, sofern die Kraftkomponente eine maximal zulässige Zugkraft überschreitet.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Adaptervorrichtung ist es günstig, wenn das Sicherungsteil in mindestens einer erweiterbaren Aufnahme am Auflageteil gehalten ist, wobei die mindestens eine Aufnahme eine Öffnung umfasst, durch die hindurch das Sicherungsteil aus der Aufnahme entnehmbar und in diese einführbar ist. Die mindestens eine Aufnahme kann beispielsweise eine obenseitige Öffnung umfassen, durch die hindurch das Sicherungsteil nach oben aus der Aufnahme entnommen und vom Auflageteil gelöst werden kann. Umgekehrt kann das Sicherungsteil von oben durch die Öffnung hin- durch zum Verbinden mit dem Auflageteil in die Aufnahme eingeführt werden. In der Aufnahme ist das Sicherungsteil vorzugsweise rastend mit dem Auflageteil verbunden. Die Aufnahme kann ein Lagerelement ausbilden, das mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten Lagerelement des Sicherungsteils zu dessen schwenkbarer Lagerung am Auflageteil zusammenwirkt.

Es kann vorgesehen sein, dass das Sicherungsteil relativ zum Auflageteil um eine Schwenkachse schwenkbar ist, wobei es ausgehend von der Sicherungsstellung relativ zum Auflageteil in Gegenrichtung einer Schwenkrichtung von der Sicherungsstellung in die Parkstellung schwenkbar ist. Darunter kann vorliegend insbesondere verstanden werden, dass das Sicherungsteil von der Parkstellung in die Sicherungsstellung und über diese hinaus relativ zum Auflageteil verschwenkt werden kann. Dies dient beispielsweise dazu, eine Beschädigung des Sicherungsteils zu vermeiden, die dadurch entstehen könnte, dass ein Benutzer das Sicherungsteil zu schwungvoll oder unter übermäßigem Krafteinsatz relativ zum Auflageteil über die Sicherungsstellung hinaus verschwenkt. Jedoch kann vorgesehen sein, dass zum Verschwenken in die Gegenrichtung eine Arretierung des Sicherungsteils und des Auflageteils aneinander in der Sicherungsstellung, wie diese vorstehend beschrieben wurde, zunächst wieder gelöst werden muss. Beispielsweise wird eine Verrastung des Sicherungsteils und des Auflageteils aufgehoben.

Von Vorteil ist es, wenn das Sicherungsteil und das Auflageteil zusammenwirkende Schwenkanschlagelemente umfassen oder ausbilden zum Begrenzen der Verschwenkung des Sicherungsteils in der Gegenrichtung, wobei das Sicherungsteil bei aneinander anschlagenden Schwenkanschlagelementen mit einer Lösekraft zum Lösen vom Auflageteil beaufschlagt wird . Die Verschwenkung des Sicherungsteils in der Gegenrichtung relativ zum Auflageteil kann so lange erfolgen, bis die Schwenkanschlagelemente zusammenwirken und eine weitere Verschwenkung nicht möglich ist. Durch die zusammenwirkenden Schwenkanschlagelemente kann beispielsweise ein Kippmoment auf das Sicherungsteil ausgeübt werden, das zu einer vom Auflageteil weg weisenden Lösekraft führt. Das Kippmoment wirkt zum Beispiel auf ein Halteelement des Sicherungsteils, das mit einem Halteelement des Auflageteils zusammenwirkt. Beispielsweise ist die Lösekraft nach oben weg vom Auflageteil gerichtet, und das Sicherungsteil wird aus einer bestehenden Verrastung und/oder einer bestehenden Verklemmung mit dem Auflageteil gelöst. Insbesondere ist denkbar, dass, wie vorstehend beschrieben, sich das Sicherungsteil aus einer erweiterbaren Aufnahme des Auflageteils löst.

Für eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Adaptervorrichtung ist es von Vorteil, wenn zumindest ein Schwenkanschlagelement ein Rastelement einer ersten Arretierungseinrichtung zum Arretieren des Sicherungsteils in der Sicherungsstellung ausbildet.

Das mindestens eine Auflageelement für das Werkzeugbehältnis ist günstigerweise nichtplanar ausgestaltet.

Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Auflageelement eine Profilierung umfasst oder bildet zum Zusammenwirken mit einer korrespondierenden Profilierung des Werkzeugbehältnisses. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Auflageelement zur Ausbildung eines formschlüssigen Eingriffs mit dem Werkzeugbehältnis ausgebildet ist.

Die Profilierung umfasst bevorzugt an der Oberseite des Auflageteils angeordnete Rippen oder Leisten, zwischen denen Nuten angeordnet sein können.

Denkbar sind auch andersartige Profilierungen, beispielsweise noppenförmige Vorsprünge und/oder sacklochartige Aufnahmen.

Günstig ist es, wenn das Auflageteil keine nach oben über die Profilierung hinausragenden Vorsprünge umfasst, insbesondere keine nach oben abstehende Seitenwand .

Von Vorteil ist es, wenn das Sicherungsteil an oder nahe einem Außenrand des Auflageteils gehalten ist, insbesondere bei einer schwenkbaren Lagerung am Auflageteil . Dies gibt die Möglichkeit, ein verhältnismäßig großes Sicherungsteil in der Parkstellung platzsparend, beispielsweise flachgelegt am Auflageteil, zu bevorraten, dessen freies Ende in der Sicherungsstellung verhältnismäßig weit vom Auflageteil absteht und so das Sichern auch großer Werkzeugbehältnisse ermöglicht.

Günstigerweise ragt das freie Ende des Sicherungsteils in der Parkstellung über einen Außenrand des Auflageteils hinaus. Dadurch kann das freie Ende vom Benutzer auf einfache Weise ergriffen und das Sicherungsteil von der Parkstellung in die Sicherungsstellung überführt werden.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Auflageteil eine Aufnahme aufweist, in der das Sicherungsteil in der Parkstellung angeordnet ist. Die Aufnahme, beispielsweise eine muldenförmige Vertiefung am Auflageteil, ermöglicht eine definierte Positionierung des Sicherungsteils in der Parkstellung . Dies erlaubt zum Beispiel einen Schutz des Sicherungsteils in der Parkstellung, so dass dieses nicht unbeabsichtigt von der Park- in die Sicherungsstellung überführt wird .

Vorzugsweise ragt das Sicherungsteil in der Parkstellung nicht nach oben über das mindestens eine Auflageelement hinaus. Die vorstehend beschriebenen Vorteile der zuletzt erwähnten vorteilhaften Ausführungsform können damit ebenfalls erzielt werden. Ferner ist die Möglichkeit gegeben, ein Behältnis auf dem mindestens einen Auflageteil zu positionieren, ohne dass es sich auf dem Sicherungsteil abstützt. Ein derartiges Behältnis kann beispielsweise mit einem Zugelement gesichert werden, etwa umfassend ein Spannband und einen Haken. Dies erhöht die Vielseitigkeit der Adaptervorrichtung.

Günstigerweise umfasst die Adaptervorrichtung eine zweite Arretierungseinrichtung zum Arretieren des Sicherungsteils in der Parkstellung, denn dies gibt die Möglichkeit, das Sicherungsteil in der Parkstellung in definierter Relativposition zum Auflageteil zu halten. Das Überführen des Sicherungsteils in die Sicherungsstellung erfolgt erst durch bewusstes Zutun eines Benutzers. Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung der Adaptervorrichtung ist die zweite Arretierungseinrichtung günstigerweise als Rasteinrichtung ausgestaltet. Zu diesem Zweck können das Sicherungsteil und das Auflageteil zusammenwirkende Rastelemente umfassen.

Ergänzend oder alternativ kann vorgesehen sein, dass die zweite Arretierungseinrichtung als Klemmeinrichtung ausgestaltet ist.

Das Vorsehen der zweiten Arretierungseinrichtung setzt nicht das Vorhandensein der ersten Arretierungseinrichtung voraus und umgekehrt. Die Bezeichnungen "erste" und "zweite" dienen vorliegend nur dem besseren Verständnis.

Wie bereits erwähnt, kann das Auflageteil eine Materialausnehmung aufweisen zum Durchgreifen von oben in Richtung auf einen Staubsauger, auf dem die Adaptervorrichtung positioniert ist. Die Materialausnehmung des Auflageteils ermöglicht es zum Beispiel, von oben auf den Staubsauger zuzugreifen. Beispielsweise kann ein Traggriff des Staubsaugers ergriffen und der Staubsauger zusammen mit der Adaptervorrichtung transportiert werden. Bei dieser Ausführungsform ist es weiter günstig, wenn das Sicherungsteil, wie vorstehend erwähnt, als Bügel mit zwei voneinander beabstandeten Schenkeln ausgebildet ist. Die Schenkel können in der Parkstellung des Sicherungsteils beispielsweise am Rand der Materialausnehmung angeordnet sein.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Auflageteil einen Rahmen ausbildet und die Materialausnehmung eine Durchgangsöffnung des Rahmens ist. Dies ermöglicht eine robuste Konstruktion der Adaptervorrichtung.

Bevorzugt weist die Adaptervorrichtung eine Kennzeichnungseinrichtung auf, die vom Sicherungsteil in dessen Parkstellung verdeckt ist und in dessen Sicherungsstellung sichtbar ist. Die Kennzeichnungseinrichtung, beispielsweise eine optische Kennzeichnungseinrichtung mit einem Hinweis an den Benutzer, kann den Benutzer zum Beispiel nach dem Überführen des Sicherungsteils in die Sicherungsstellung darauf aufmerksam machen, dass die Adaptervorrich- tung nur mit Werkzeugbehältnissen bestimmter Art eingesetzt werden sollte. Beispielsweise kann der Benutzer auf die Beschaffenheit des Werkzeugbehältnisses hingewiesen werden, etwa dessen maximal zulässige Masse, um eine Beschädigung der Adaptervorrichtung zu vermeiden.

Wie bereits erwähnt, betrifft die Erfindung auch eine Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination. Eine erfindungsgemäße Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Staubsauger und eine Adaptervorrichtung der vorstehend beschriebenen Art umfasst, wobei die Adaptervorrichtung mittels der Verbindungseinrichtung lösbar mit dem Staubsauger verbindbar ist.

Die mit der erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung erzielbaren Vorteile können bei der Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination ebenfalls erzielt werden, so dass diesbezüglich auf obenstehende Erläuterungen verwiesen wird .

Der Staubsauger kann in an sich bekannter Weise einen Schmutzsammelbehälter mit einem Saugeinlass aufweisen und einen daran anschließbaren Saugschlauch, um Sauggut durch den Saugschlauch und den Saugeinlass hindurch in den Schmutzsammelbehälter einzusaugen und darin abzuscheiden. Mittels eines Saugaggregates kann der Schmutzsammelbehälter mit Unterdruck beaufschlagt werden. Beispielsweise weist der Staubsauger ein Fahrwerk auf, über welches er über die Bodenfläche verfahren werden kann. Zu diesem Zweck kann der Staubsauger einen Bügel umfassen, beispielsweise an einer Rückseite.

Die Adaptervorrichtung ist in Solllage günstigerweise so auf dem Staubsauger positioniert, dass das Sicherungsteil an oder nahe einer Rückseite des Staubsaugers am Auflageteil gehalten ist. Vorzugsweise ist das Sicherungsteil von der Parkstellung in die Sicherungsstellung und umgekehrt verschwenkbar, wo- bei das Sicherungsteil in Richtung der Rückseite des Staubsaugers verschwenkbar ist.

Die Verbindungseinrichtung ist vorzugsweise zur Verbindung mit einem Traggriff des Staubsaugers ausgelegt. Beispielsweise wird ein formschlüssiger Eingriff der Verbindungseinrichtung mit dem Traggriff bereitgestellt. Darüber hinaus kann sich die Adaptervorrichtung mit einer Unterseite auf einer Oberseite des Staubsaugers abstützen.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer bevorzugten Ausführungsform einer Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination, umfassend einen Staubsauger und eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung, auf der ein Werkzeugbehältnis in Gestalt eines Werkzeugkoffers aufgenommen ist;

Figur 2 : eine perspektivische Darstellung des Staubsaugers aus Figur 1 ;

Figur 3 : eine perspektivische Darstellung der Adaptervorrichtung aus Figur 1, wobei ein Sicherungsteil der Adaptervorrichtung relativ zu einem Auflageteil derselben eine Parkstellung einnimmt;

Figur 4: eine Darstellung entsprechend Figur 3, wobei das Sicherungsteil eine Sicherungsstellung einnimmt;

Figur 5 : eine teilweise Längsschnittansicht der Adaptervorrichtung gemäß der Darstellung in Figur 4;

Figur 6: eine Darstellung entsprechend Figur 4 in einer anderen Perspektive, wobei das Sicherungsteil jedoch vom Auflageteil gelöst ist und Figur 7 : eine weitere Darstellung der Adaptervorrichtung in einer anderen

Perspektive, bei der das Sicherungsteil ebenfalls vom Auflageteil gelöst ist.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Staubsauger-Adaptervorrichtung-Kombination, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist, nachfolgend vereinfachend als Kombination 10 bezeichnet. Die Kombination 10 umfasst einen in Figur 2 gesondert dargestellten Staubsauger 12 und eine in den Figuren 3 bis 7 gesondert dargestellte bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Adaptervorrichtung 14.

Die Kombination 10 umfasst ferner ein Werkzeugbehältnis 16, in dem von einem den Staubsauger 12 einsetzenden Benutzer Werkzeug mitgeführt werden kann. Im vorliegenden Fall ist das Werkzeugbehältnis 16 kofferförmig und als Werkzeugkoffer ausgestaltet.

Der Staubsauger 12 ist ein an sich bekannter Staubsauger, nämlich ein so genannter Nass-Trocken-Sauger, mit dem sowohl Feststoffe als auch Flüssigkeiten eingesaugt werden können. Der Staubsauger 12 umfasst ein Gehäuse 20 mit einem Unterteil 22, das einen Schmutzsammelbehälter 24 aufnimmt oder ausbildet und an dessen Unterseite ein Fahrwerk 26 zum Verfahren über eine Bodenfläche 28 gehalten ist. An einer Rückseite 30 des Staubsaugers 12 ist eine Handhabe in Gestalt eines Schubbügels 32 angeordnet.

Das Gehäuse 20 umfasst ferner ein Oberteil 34, das als so genannter "Saugkopf" ausgestaltet ist und ein in der Zeichnung nicht gezeigtes Saugaggregat aufnimmt. Über das Saugaggregat kann der Schmutzsammelbehälter 24 mit Unterdruck beaufschlagt werden. Sauggut kann über einen in der Zeichnung nicht gezeigten und an einer Vorderseite 36 des Staubsaugers 12 angeschlossenen Saugschlauch hindurch in den Schmutzsammelbehälter 24 eingesaugt und darin abgeschieden werden. An einer Oberseite 38 weist der Staubsauger 12 eine weitere Handhabe in Gestalt eines Traggriffs 40 auf. Der Traggriff 40 kommt beispielsweise zum Einsatz, wenn der Staubsauger 12 über Bodenunebenheiten wie Schwellen oder Treppen getragen wird.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "oben", "unten", "horizontal" oder dergleichen sind vorliegend als auf eine Betriebsstellung des Staubsaugers 12 auf der Bodenfläche 28 bezogen aufzufassen, die als horizontal ausgerichtet angesehen wird . "Vorne" und "hinten" beziehen sich auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung des Staubsaugers 12, wenn dieser mittels des Schubbügels 32 schiebend über die Bodenfläche 28 bewegt wird .

Weiter sind Positions- und Orientierungsangaben vorliegend, sofern Bauteile und Merkmale der Adaptervorrichtung 14 betroffen sind, auf deren bestimmungsgemäßen Gebrauch mit dem Staubsauger 12 in der Kombination 10 bezogen aufzufassen, in der die Adaptervorrichtung wie nachfolgend erläutert auf der Oberseite 38 des Staubsaugers 12 positioniert und mit diesem verbunden ist.

Wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht, ist die Adaptervorrichtung 14 im Wesentlichen von einer plattenförmigen Grundform. Sie weist eine Rückseite 42, eine Vorderseite 43, eine Oberseite 44, eine Unterseite 45 sowie linke und rechte Seiten 46 bzw. 47 auf.

Weiter umfasst die Adaptervorrichtung 14 einen Grundkörper in Gestalt eines Auflageteils 48 mit deren im Wesentlichen plattenförmigen Gestalt. Das Auflageteil 48 bildet einen Rahmen und weist in Draufsicht eine ungefähr trapezförmige bis rechteckförmige Kontur auf. Das Auflageteil 48 ist an der Unterseite 45 an die Oberseite 38 des Staubsaugers 12 angepasst. Über die Unterseite 45 sowie zusätzliche, unten im Bereich der Vorderseite 43 und der linken und rechten Seiten 46 und 47 angeordnete Stützelemente 50 sowie Stützelemente (nur ein Stützelement 52 gezeigt) nahe der Rückseite 42 an den linken und rechten Seiten 46 und 47 kann sich das Auflageteil 48 zusätzlich nach unten auf dem Staubsauger 12 abstützen.

An der Oberseite 44 weist das Auflageteil 48 zwei voneinander beabstandete Auflageelemente 54 und 56 auf, die sich jeweils von der Vorderseite 43 bis nahe der Rückseite 42 erstrecken, und zwar längs der linken Seite 46 bzw. der rechten Seite 47. Die Auflageelemente 54 und 56 dienen zur Ablage des Werkzeugkoffers 18, so dass dessen Gewicht vom Auflageteil 48 aufgenommen und an den Staubsauger 12 abgeleitet werden kann.

Die Auflageelemente 54 und 56 bilden Profilierungen der Oberseite 44, die jeweils in Querrichtung der Adaptervorrichtung 14 verlaufende Rippen 58 und dazwischen liegende Nuten 60 umfassen. Die Rippen 58 und Nuten 60 sind jeweils von ungefähr trapezförmigem Querschnitt. Aufgrund der in Querrichtung voneinander beabstandeten Auflageelemente 54 und 56 sind die Rippen 58 und Nuten 60 im mittleren Abschnitt der Adaptervorrichtung 14 unterbrochen.

Die Rippen 58 und Nuten 60 bilden Formschlusselemente, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Formschlusselementen am Werkzeug koffer 18 (in der Zeichnung nicht gezeigt) formschlüssig in Eingriff gelangen, wenn dieser auf dem Auflageteil 48 aufliegt. Dies ermöglicht es, den Werkzeug koffer 18 gegen eine unerwünschte Bewegung in Längsrichtung der Adaptervorrichtung 14 und des Staubsaugers 12 zu sichern.

Das Auflageteil 48 weist keine nach oben über die Profilierung hinausragenden Vorsprünge auf, insbesondere keine über die Rippen 58 hinausstehende Seitenwand . Dies gibt die Möglichkeit, eine Vielzahl von Werkzeugbehältnissen 16, insbesondere Werkzeug koffern 18, unterschiedlicher Größe in Eingriff mit den Rippen 58 und Nuten 60 zu bringen, sofern die Werkzeugbehältnisse 16 entsprechend ausgebildete Formschlusselemente aufweisen, die an die Rippen 58 und Nuten 60 angepasst sind. Zwischen den Auflageelementen 54 und 56 weist das Auflageteil 48 einen mittleren Abschnitt auf, der eine Materialausnehmung 62 in Gestalt einer Durchgangsöffnung 64 aufweist. An einem Rand der Durchgangsöffnung 64 ist ein um eine in Längsrichtung ausgerichtete Schwenkachse 66 schwenkbar gelagertes Griffelement 68 gehalten (Figur 4). Das Griffelement 68, dies ist in der Zeichnung nicht dargestellt, ist an der Unterseite 45 mit Eingriffselementen versehen, die den Traggriff 40 umgreifen können. Dies ermöglicht es, die Adaptervorrichtung 14 mit dem Staubsauger 12 zu verbinden, weswegen das Griffelement einschließlich der nicht gezeigten Eingriffselemente eine Verbindungseinrichtung 70 der Adaptervorrichtung 14 zum Verbinden mit dem Staubsauger 12 bildet.

In der in der Zeichnung dargestellten Verbindungsstellung stützt sich das Griffelement 68 am Auflageteil 48 ab, wobei es nicht über die Auflageelemente 54 und 56 nach oben hinausragt. Das Griffelement 68 kann in eine Lösestellung überführt werden durch Verschwenken um die Schwenkachse 66, in der die Eingriffselemente außer Eingriff mit dem Traggriff 40 gelangen (nicht gezeigt). In der Lösestellung kann die Adaptervorrichtung 14 mit dem Staubsauger 12 verbunden und von diesem gelöst werden.

Das Vorsehen der Durchgangsöffnung 64 ermöglicht es einem Benutzer, durch diese hindurch auf den Traggriff 40 zuzugreifen. Dies gibt die Möglichkeit, den Staubsauger 12 mit darauf befestigter Adaptervorrichtung 14 tragend zu transportieren.

Zur Sicherung eines auf dem Auflageteil 48 aufgenommenen Werkzeugbehältnisses 16 umfasst die Adaptervorrichtung 14 ein Sicherungsteil 72. Das Sicherungsteil 72 ist nahe der Rückseite 42 am Auflageteil 48 um eine Schwenkachse 74 verschwenkbar gelagert, wobei die Schwenkachse 74 horizontal ausgerichtet ist und in Querrichtung der Adaptervorrichtung 14 verläuft.

Das Sicherungsteil 72 ist bügeiförmig ausgestaltet und umfasst zwei in Querrichtung der Adaptervorrichtung 14 voneinander beabstandete Schenkel 76 und 78. Die Schenkel 76 und 78 sind an einem ersten, am Auflageteil 48 gehaltenen Ende über einen Verbindungsabschnitt 80 miteinander verbunden. An einem freien Ende 82 des Sicherungsteils 72 sind die Schenkel 76 und 78 über einen weiteren Verbindungsabschnitt 84 miteinander verbunden. Der Verbindungsabschnitt 80 dient gleichermaßen als Halteelement zum Haltern des Sicherungsteils 72 am Auflageteil 48 wie als Lagerelement, das die Schwenkachse 74 definiert.

Das Auflageteil 48 weist zur Halterung des Sicherungsteils 72 zwei korrespondierende Halteelemente 86 und 88 auf. Die Halteelemente 86 und 88 sind längs der Schwenkachse 74 voneinander beabstandet und nahe der Rückseite 42 angeordnet. Ausgestaltet als nach oben geöffnete Ösen oder Klammern, stehen die Halteelemente 86 und 88 in rastendem Eingriff mit dem Verbindungsabschnitt 80, so dass das Sicherungsteil 72 durch Verrastung am Auflageteil 48 gehalten ist. Der Verbindungsabschnitt 80 ist dabei in von den Halteelementen 86 und 88 definierten Aufnahmen 90 bzw. 92 angeordnet (Figuren 5 und 6). Die Halteelemente 86 und 88 weisen obenseitige Öffnungen 94 bzw. 96 auf. Durch die Öffnungen 94 und 96 hindurch kann der Verbindungsabschnitt 80 von oben in die Aufnahmen 90 und 92 eingeführt werden, beispielsweise bei der Erstmontage. In umgekehrter Richtung kann der Verbindungsabschnitt 80 nach oben durch die Öffnungen 94 und 96 hindurch aus den Aufnahmen 90 und 92 entnommen werden, wenn das Sicherungsteil 52 vom Auflageteil 48 gelöst wird. Darauf wird nachfolgend noch eingegangen.

Die Halteelemente 86 und 88 bilden korrespondierend zum Verbindungsabschnitt 80 gebildete Lagerelemente zur schwenkbaren Lagerung des Sicherungsteils 72.

Das Sicherungsteil 72 kann relativ zum Auflageteil 48 eine in Figur 3 dargestellte Parkstellung einnehmen, in der es platzsparend am Auflageteil 48 bevorratet ist. In der Parkstellung kann das Sicherungsteil 72 am Auflageteil 48 an- und insbesondere auf diesem aufliegen. Zu diesem Zweck umfasst das Auflageteil 48 eine Aufnahme 98 für das Sicherungsteil 72. Die Schenkel 76 und 78 und größtenteils der Verbindungsabschnitt 84 am freien Ende 82 können in die Aufnahme 98 eingeführt und darin eingebettet werden. Teilweise wird die Aufnahme 98 vom Griffelement 68 gebildet, das hierzu eine Ausnehmung für den Schenkel 76 aufweist.

Zur Arretierung des Sicherungsteils 72 in der Parkstellung umfasst die Adaptervorrichtung 14 eine Arretierungseinrichtung 100 an der Vorderseite 43. Die Arretierungseinrichtung 100 ist als Rasteinrichtung ausgestaltet und umfasst ein Rastelement in Form eines Vorsprungs an der Aufnahme 98. Ein korrespondierendes Rastelement wird durch den Schenkel 76 gebildet, der mit dem erstgenannten Rastelement in der Parkstellung des Sicherungsteils 72 verrastet.

In der Parkstellung ist das Sicherungsteil 72 horizontal ausgerichtet und ragt nicht nach oben über die Auflageelemente 54 und 56 hinaus. Die Gefahr, dass ein Benutzer unbeabsichtigterweise am Sicherungsteil 72 anstößt, um dieses aus der Parkstellung zu lösen, ist dadurch verringerbar. Behältnisse können auf den Auflageelementen 54, 56 des Auflageteils 48 abgelegt werden, ohne dass sie sich am Sicherungsteil 72 abstützen, um dessen Beschädigung vorzubeugen. Zum Sichern dieser Behältnisse kann beispielsweise ein in der Zeichnung nicht gezeigtes Zugelement zum Einsatz kommen.

Allerdings ragt das freie Ende 82 in der Parkstellung des Sicherungsteils 72 an der Vorderseite 43 über das Auflageteil 48 und damit einen Außenrand der Adaptervorrichtung 14 hinaus. Das abschnittsweise über das Auflageteil 48 hinausstehende Sicherungsteil 72 kann von einem Benutzer dadurch auf einfachere Weise ergriffen und aus der Parkstellung gelöst werden.

In der Parkstellung verlaufen die Schenkel 76 und 78 entlang von Rändern der Durchgangsöffnung 64. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, auch bei dem die Parkstellung einnehmenden Sicherungsteil 72 durch die Durchgangsöffnung 64 hindurch auf den Traggriff 40 des Staubsaugers 12 zuzugreifen. Wie bereits erwähnt, dient das Sicherungsteil 72 zur Sicherung des Werkzeugkoffers 18 auf dem Auflageteil 48. Zu diesem Zweck kann das Sicherungsteil 72 ausgehend von der Parkstellung durch Verschwenken um die Schwenkachse 74 in eine in Figur 4 dargestellte Sicherungsstellung überführt werden. Beim Überführen wirken der Verbindungsabschnitt 80 und die Halteelemente 86 und 88 zum Lagern des Sicherungsteils 72 zusammen .

In der Sicherungsstellung steht das Sicherungsteil 72 nach oben vom Auflageteil 48 ab, insbesondere rechtwinklig oder im Wesentlichen rechtwinklig .

Dadurch erhält das Sicherungsteil 72 in der Sicherungsstellung eine vertikale oder im Wesentlichen vertikale Ausrichtung . Das freie Ende 82 ist in der Sicherungsstellung weiter vom Auflageteil 48 beabstandet als in der Parkstellung .

Die Adaptervorrichtung 14 umfasst eine weitere Arretierungseinrichtung 102 zum Arretieren des Sicherungsteils 72 in der Sicherungsstellung . Wie insbesondere aus Figur 5 hervorgeht, ist die Arretierungseinrichtung 102 vorliegend als Rasteinrichtung ausgestaltet und umfasst zusammenwirkende Rastelemente. Ein erstes Rastelement 104 ist an der Rückseite 42 am Auflageteil 48 angeordnet und ausgestaltet als nach oben abstehender Rasthaken 106. Ein weiteres Rastelement 108 ist mit dem Verbindungsabschnitt 80 verbunden und beispielsweise an diesem am bevorzugt einstückigen Sicherungsteil 72 angeformt. Das Rastelement 108 ist ausgestaltet als nockenförmiger Vorsprung 110, der in der Sicherungsstellung des Sicherungsteils 72 nach hinten absteht und rastend mit dem Rasthaken 106 in Eingriff steht.

Durch Lösen der Verrastung der Rastelemente 104 und 108 kann das Sicherungsteil 72 entarretiert und wieder von der Sicherungsstellung in die Parkstellung verschwenkt werden.

In der Sicherungsstellung kann das Sicherungsteil 72 vorzugsweise mit einer zugehörigen Ausnehmung 112 des Werkzeug koffers 18 zusammenwirken (Figur 1). Im vorliegenden Fall ist die Ausnehmung 112 eine Grifföffnung eines Traggriffs 114 des Werkzeugkoffers 18. Dies ermöglicht es dem Sicherungsteil 72, durch die Grifföffnung des auf dem Auflageteil 48 abgelegten Werkzeugkoffers 18 hindurchzugreifen. Der Werkzeugkoffer 18 kann dadurch zuverlässig an der Adaptervorrichtung 14 gesichert werden. Insbesondere kann das Sicherungsteil 72 an die Größe der Ausnehmung 112 angepasst sein. Dies gibt die Möglichkeit, den Werkzeug koffer 18 in einer Horizontalebene gegen Bewegung relativ zur Adaptervorrichtung 14 zu sichern, im vorliegenden Fall in Längs- und in Querrichtung der Adaptervorrichtung 14. Zudem erfolgt eine formschlüssige Abstützung nach unten durch die bereits erwähnten Auflageelemente 54 und 56.

Das Sicherungsteil 72 ist insbesondere in der Sicherungsstellung gegen funktionsfremden Gebrauch als Traggriff für die Kombination 10 gesichert.

Wenn am Sicherungsteil 72 eine Zugkraft angreift mit einer nach oben weisenden Komponente, in den Figuren 5 und 6 durch einen Pfeil 116 symbolisiert, führt dies zur Aufhebung der Verrastung des Verbindungsabschnittes 80 mit den Halteelementen 86 und 88. Dies hat zur Folge, dass der Verbindungsabschnitt 80 durch die Öffnungen 94 und 96 aus den Aufnahme 90 bzw. 92 entfernt und dadurch das Sicherungsteil 72 vom Auflageteil 48 gelöst wird . Eine Beschädigung des Sicherungsteils 72 durch funktionsfremden Einsatz als Traggriff kann dadurch weitgehend vermieden werden. Die rastende Verbindung zwischen dem Sicherungsteil 72 und dem Auflageteil 48 wird nur dann gelöst, wenn eine in Pfeilrichtung 116, die eine Löserichtung definiert, angreifende Zugkraft eine maximal zulässige Zugkraft übersteigt.

Von der in Figur 6 gezeigten Lösestellung, in der das Sicherungsteil 72 vom Auflageteil 48 entfernt ist, kann das Sicherungsteil 72 wieder mit dem Auflageteil 48 in rastenden Eingriff gebracht werden. Dies erfolgt, wie bereits erwähnt, durch Einführung des Verbindungsabschnittes 80 von oben durch die Öffnungen 94 und 96 in die Aufnahmen 90 bzw. 92.

Das Sicherungsteil 72 ist darüber hinaus gegen eine mögliche Beschädigung durch funktionsfremden Einsatz als Zug- oder Schubbügel für die Kombination 10 gesichert. Grundsätzlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein Benutzer das die Sicherungsstellung einnehmende Sicherungsteil 72 insbesondere von der Rückseite 30 ergreift und mit dem freien Ende 82 zu sich zieht, um das Sicherungsteil 72 anstelle des Schubbügels 32 einzusetzen.

Zur Sicherung des Sicherungsteils 72 gegen unmittelbare Beschädigung beim Heranziehen ist dieses in Gegenrichtung der Schwenkrichtung von der Sicherungsstellung in die Parkstellung um die Schwenkachse 74 schwenkbar. Anders ausgedrückt kann das Sicherungsteil 72 von der ausgehend von der Parkstellung über die Sicherungsstellung hinaus weiter um die Schwenkachse 74 verschwenkt werden.

Durch Zug an dem die Sicherungsstellung einnehmenden Sicherungsteil 72 in Richtung der Rückseite 42 wird zunächst die Verrastung der Rastelemente 104 und 108 aufgehoben, und das Sicherungsteil 72 kann nach hinten verschwenkt werden. Allerdings weisen das Sicherungsteil 72 in Gestalt des Vorsprungs 110 und das Auflageteil 48 zusammenwirkende Schwenkanschlagelemente 118 bzw. 120 auf. Das Schwenkanschlagelement 120 des Auflageteils 48 ist vor dem Rasthaken 106 angeordnet und vorliegend flächig sowie komplementär zum Schwenkanschlagelement 118 ausgebildet. Wird das Sicherungsteil 72 nach hinten um einen Winkel von ungefähr 30° bis ungefähr 40° verschwenkt, schlagen die Schwenkanschlagelemente 118, 120 aneinander an und sperren das Sicherungsteil 72 gegen weitere Verschwenkung .

Dies hat zur Folge, dass auf das Sicherungsteil 72 ein Kippmoment ausgeübt wird. Über den Vorsprung 110 wird infolgedessen eine in Löserichtung 116 nach oben weg vom Auflageteil 48 gerichtete Lösekraft auf den Verbindungsabschnitt 80 übertragen. Dadurch wird die Verrastung des Verbindungsabschnittes 80 mit den Halteelementen 86 und 88 aufgehoben, und der Verbindungsabschnitt wird 80 durch die Öffnungen 94 und 96 aus den Aufnahmen 90 bzw. 92 gelöst (Figur 7). Das so vom Auflageteil 48 gelöste Sicherungsteil 72 kann wie vorstehend beschrieben wieder mit diesem verbunden werden.

Die Adaptervorrichtung 14 umfasst eine Kennzeichnungseinrichtung 122, die an der Vorderseite 43 einen plattenförmigen Kennzeichnungsbereich 124 an der Oberseite 44 des Auflageteils 48 umfasst. Der Kennzeichnungsbereich 124 dient zur Aufnahme einer Kennzeichnung, beispielsweise eines Hinweises, um auf den bestimmungsgemäßen Einsatz der Adaptervorrichtung 14 hinzuweisen. Beispielsweise kann eine optische Kennzeichnung am Kennzeichnungsbereich 124 vorgesehen sein, etwa in Gestalt eines Aufklebers oder einer Prägung. Die Kennzeichnung kann ein Warnhinweis sein, der sich beispielsweise auf die maximal zulässige Belastung der Adaptervorrichtung 14 durch das Werkzeugbehältnis 16 bezieht.

Der Kennzeichnungsbereich 124 ist durch das die Parkstellung einnehmende Sicherungsteil 72 mittels des Verbindungsabschnittes 84 verdeckt (Figur 3). Erst nach dem Verschwenken des Sicherungsteils 72 aus der Parkstellung ist der Kennzeichnungsbereich 124 sichtbar und fällt für einen Benutzer geradezu ins Auge, wenn dieser das Sicherungsteil 72 am freien Ende 82 ergreift, um es aus der Parkstellung zu verschwenken.