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Title:
ELECTRONIC DEVICE HAVING A PIVOTABLE MONITOR SCREEN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/040796
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic device having a pivotable monitor screen (1), a base part (2) for setting up on a set-up surface and at least one pivot bearing (6) between the base part (2) and the monitor screen (1), wherein according to the invention the at least one pivot bearing comprises an angle-dependent and/or direction-dependent section modulus M when the monitor screen is pivoted relative to the base part. By means of the angle-dependent and/or direction-dependent section modulus M of the pivot bearing (6) the monitor screen can also be used for touch-screen data input when the monitor screen (1) is pivoted relative to the base part (2) and the monitor screen withstands the finger pressure during said touch-screen data input. The monitor can, however, be comfortably pivoted relative to the base part.

Inventors:
NEUKAM WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/066231
Publication Date:
March 20, 2014
Filing Date:
August 01, 2013
Export Citation:
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Assignee:
FUJITSU TECH SOLUTIONS IP GMBH (DE)
International Classes:
G06F1/16; E05D11/08
Foreign References:
US20060090298A12006-05-04
US5652694A1997-07-29
Attorney, Agent or Firm:
ZUSAMMENSCHLUSS NR. 175, EPPING HERMANN FISCHER PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Elektronisches Gerät mit einem schwenkbaren Bildschirm

(1) , einem Basisteil (2) zum Aufstellen auf einer

Stellfläche und zumindest einem Drehlager (6) zwischen Basisteil (2) und Bildschirm (1),

dadurch gekennzeichnet, dass

das zumindest eine Drehlager (6) ein winkel- und/oder richtungsabhängiges Widerstandsmoment M beim

Verschwenken des Bildschirms (1) relativ zum Basisteil

(2) aufweist.

Elektronisches Gerät nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (6) so ausgebildet ist, dass der Bildschirm (1) in einem

Winkelbereich von 0 bis zirka 25° zur Vertikalen

entgegen einem geringen Widerstandsmoment M des

Drehlagers (6), im Bereich von zirka 25° bis 45° zur Vertikalen mit einem zunehmenden Widerstandsmoment M des Drehlagers (6) und im Bereich von 45° bis 90° zur

Vertikalen entgegen einem hohen oder weiter zunehmendem Widerstandsmoment M des Drehlagers (6) verschwenkt werden kann.

Elektronisches Gerät nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Widerstandsmoment M im Drehlager (6) durch gespannte Scheibenfedern (8) erzeugt wird.

Elektronisches Gerät nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Scheibenfedern (8) mit Prägungen, Vorsprüngen oder unterschiedlichen Wandstärken (10) versehen sind, um winkelabhängig das erhöhte Widerstandsmoment M zu erzielen .

5. Elektronisches Gerät nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstandsmoment M im Drehlager (6) durch eine Spiralfeder (15) erzeugt wird und das Widerstandsmoment M beim Verschwenken im

Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen kontinuierlich zunimmt.

6. Elektronisches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager (6) so ausgebildet ist, dass der Bildschirm (1) aus einem

Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen mit einem geringen Widerstandsmoment M in einen

Winkelbereich von 25° bis 0° zur Vertikalen

zurückgeschwenkt werden kann.

7. Elektronisches Gerät nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

zumindest zwei Drehlager (6a und 6b) vorgesehen sind, und das Widerstandsmoment M beider Drehlager (6a und 6b) beim Verschwenken des Bildschirms von der Vertikalen in einen Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen wirkt und beim Verschwenken des Bildschirms (1) aus dem Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen zurück in einen Winkelbereich von 25° bis 0° zur

Vertikalen das Widerstandsmoment M eines Drehlagers (6a oder 6b) durch einen Freilauf (11) nicht wirkt.

8. Elektronisches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Gerät ein Computer umfasst und der Computer im Basisteil (2) angeordnet ist.

9. Elektronisches Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen Basisteil (2) und Bildschirm (1) ein Mittelteil (2) vorgesehen ist, welches am Basisteil über ein erstes Drehlager (5) mit Widerstandsmoment M und am Bildschirm über das zweites Drehlager (6) mit Widerstandsmoment M festgelegt ist.

Description:
Beschreibung

Elektronisches Gerät mit einem schwenkbaren Bildschirm Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät mit einem schwenkbaren Bildschirm, einem Basisteil zum Aufstellen auf einer Stellfläche und zumindest einem Drehlager zwischen Basisteil und dem Bildschirm zum Verschwenken des

Bildschirms .

Bei einem Notebook ist der Bildschirm über ein Drehlager am Basisteil festgelegt. Ein übliches Notebook-Display ist jedoch ungeeignet, auch als Bildschirm mit Berührungseingabe verwendet zu werden, da das Drehlager dem Anpressdruck eines Fingers nicht immer Stand hält und der Bildschirm bei

erhöhtem Anpressdruck nach hinten nachgeben würde.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem elektronischen Gerät mit einem schwenkbaren Bildschirm eine Lösung aufzuzeigen, bei welcher der Bildschirm leicht

zwischen einer Anzeigestellung und einer Touchstellung, das heißt der Stellung für die Berührungseingabe, bewegt werden kann und bei Ausbildung des Bildschirms mit

Berührungseingabe, in der Touchstellung stabil betrieben werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das zumindest eine Drehlager ein winkel- und/oder

richtungsabhängiges Widerstandsmoment beim Verschwenken des Bildschirms relativ zum Basisteil aufweist.

Durch das winkelabhängige Widerstandsmoment wird ein leichtes Verschwenken des Bildschirms im Bereich für die Anzeigestellung und ein Verschwenken entgegen einem hohen Widerstandsmoment im Winkelbereich für die Touchstellung ermöglicht . Das richtungsabhängige Widerstandsmoment erlaubt die

Realisierung eines hohen Widerstandsmomentes beim Bewegen von der Anzeigestellung in die Touchstellung und ein Verschwenken entgegen einem geringen Widerstandsmoment aus der

Touchstellung zurück in die Anzeigestellung. Insbesondere beim Verschwenken des Bildschirmes aus der Touchstellung in die Anzeigestellung ist ein geringes Widerstandsmoment notwendig, da ansonsten die Gefahr besteht, dass das

elektronische Gerät samt Basisteil zum Nutzer kippt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Bildschirm für die Anzeigestellung in einem Winkelbereich von 0 bis zirka 25° zur Vertikalen mit einem geringen Widerstandsmoment und für die Touchstellung in einem Winkelbereich von 25° bis zirka 90° zur Vertikalen entgegen einem hohen

Widerstandsmoment verschwenkbar.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass im

Winkelbereich zwischen zirka 25°und zirka 45° zur Vertikalen das Widerstandsmoment kontinuierlich zunimmt. Beim

Verschwenken des Bildschirms in diesem Bereich darf das

Widerstandsmoment im Drehlager noch nicht zu hoch sein, um ein Kippen des Basisteils zu verhindern. Andererseits muss dennoch genügend Widerstand durch das Drehlager erzeugt werden, dass ein Aufliegen der Hand auf dem Bildschirm und der Anpressdruck der Finger bei der Berührungseingabe durch das Widerstandsmoment im Drehlager kompensiert werden kann. Je horizontaler der Bildschirm geneigt ist, desto stärker wirkt die Kraft durch die Berührungseingabe auf das Drehlager. Daher ist im Bereich ab zirka 45° zur Vertikalen ein relativ hohes Widerstandsmoment durch das Drehlager erforderlich . Das Widerstandsmoment im Drehlager wird vorzugsweise durch gespannte Scheibenfedern erzeugt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Scheibenfedern mit Prägungen, hervorstehenden Geometrien oder unterschiedlichen Wandstärken versehen, um winkelabhängig das erhöhte Widerstandsmoment zu erzielen.

Eine alternative Ausbildung sieht vor, dass das

Widerstandmoment beim Verschwenken in einem Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen kontinuierlich zunimmt. Bei dieser Ausführungsform wird das Widerstandsmoment

vorzugsweise durch eine Spiralfeder erzeugt.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das zumindest eine Drehlager so ausgebildet ist, dass der

Bildschirm aus der Touchstellung, das heißt einem

Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen mit einem geringerem Widerstandsmoment zurückgeschwenkt werden kann.

Hierzu sind vorzugsweise zwischen Basisteil und Bildschirm zwei Drehlager vorgesehen, wobei das Widerstandsmoment beider Drehlager beim Verschwenken des Bildschirms von der

Anzeigestellung in die Touchstellung wirkt und beim

Verschwenken des Bildschirms aus der Touchstellung in die Anzeigestellung das Widerstandsmoment eines Drehlagers über einen Freilauf nicht wirkt.

Das elektronische Gerät ist vorzugsweise ein Computer, wobei der Computer vorzugsweise im Basisteil angeordnet ist. Der Computer kann ebenso als so genannter Zero-Client ausgebildet sein, welcher im Bildschirm angeordnet ist.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass zwischen Basisteil und Bildschirm ein Mittelteil vorgesehen ist, welches am Basisteil über ein erstes Drehlager mit

Widerstandsmoment und am Bildschirm über ein zweites

Drehlager mit winkel- und/oder richtungsabhängigem

Widerstandsmoment festgelegt ist. Durch den Mittelteil wird erzielt, dass der Bildschirm in Anzeigestellung wie ein klassischer LCD-Bildschirm mit Standfuß aufgestellt werden kann und in der Touchstellung das Mittelteil so über das Basisteil verschwenkt werden kann, dass in der Touchstellung der Bildschirm über dem Mittelteil und Basisteil angeordnet ist. Durch den schwenkbaren Mittelteil wird eine sehr bequeme Stellung des Bildschirms für die Berührungseingabe möglich.

Nachfolgend wird anhand in den Figuren dargestellter

Ausführungsbeispiele die Erfindung näher erläutert. In den Figuren zeigen:

Figur 1 ein elektronisches Gerät in Seitenansicht mit einem

Bildschirm in verschiedenen Winkelstellungen,

Figur 2 den Kraftverlauf des Widerstandsmoments des

Drehlagers in den verschiedenen Winkelbereichen,

Figur 3 schematisch ein Drehlager mit Scheibenfedern zur

Erzielung des Widerstandsmoments,

Figur 4 schematisch ein Drehlager mit Scheibenfedern mit

Prägung zur Erzielung des winkelabhängigen

Widerstandsmoments , Figur 5 schematisch ein Drehlager mit Spiralfeder zur

Erzielung eines kontinuierlichen winkelabhängigen Widerstandsmoments ,

Figur 6 ein Kraftwinkeldiagramm für die verschiedenen

Verschwenkbewegungen des Bildschirms mit einem Drehlager gemäß Figur 4, Figur 7 das elektronische Gerät in Seitenansicht mit einem

Bildschirm mit unterschiedlichen Schwenkbewegungen,

Figur 8 ein Kraftwinkeldiagramm für die verschiedenen

Verschwenkbewegungen des Bildschirms,

Figur 9 schematisch die Funktionsweise eines Freilaufs in

Seitenansicht und

Figur 10 schematisch die Funktionsweise der Drehlager und des Freilaufs in Schrägansicht.

Nachfolgend werden in den Figuren Elemente mit gleicher Funktion und Konstruktion mit den gleichen Bezugszeichen versehen und nicht getrennt gesondert erläutert.

Figur 1 zeigt in Seitenansicht ein elektronisches Gerät mit einem Bildschirm 1 der mit Berührungseingabe ausgebildet sein kann und der an einem Basisteil 2 schwenkbar festgelegt ist. Das Basisteil 2 dient zum Aufstellen auf einer Stellfläche und kann auch als Gehäuse für einen Computer dienen. Zwischen dem Bildschirm 1 und dem Basisteil 2 ist ein Mittelteil 3 vorgesehen, welches über ein Drehlager 5 mit dem Basisteil 2 und über ein Drehlager 6 mit dem Bildschirm 1 verbunden ist. Am Mittelteil 3 ist ein Anschlag 5a vorgesehen, der die

Position des Mittelteils 3 für die Stellung des Bildschirms 1 zur Berührungseingabe (Touchstellung) definiert. Alternativ kann das Mittelteil 3 auch fest oder über einen

Parallelarm, wie er von Steh- und Bürolampen bekannt ist, mit dem Basisteil verbunden sein.

Beide Drehlager 5 und 6 lassen sich nur gegen ein bestimmtes Widerstandsmoment M verschwenken. Derartige Drehlager, die nur über ein bestimmtes Widerstandsmoment M verschwenkt werden können, werden auch Konstantmomentenscharniere oder Reibscharniere oder Drehmomentscharniere genannt. Das

Drehlager 6 weist darüber hinaus winkelabhängig und/oder richtungsabhängig ein unterschiedliches Widerstandsmoment M auf .

In Figur 2 ist für die Winkelbereiche I, II und III der

Verlauf des Widerstandsmoments M des Drehlagers 6 bei der Position des Mittelteiles 3 in Touchstellung (Anschlag 5a liegt auf dem Basisteil 2 an) dargestellt.

Im Winkelbereich zwischen 0° und zirka 25° zur Vertikalen kann der Bildschirm 1 ohne hohes Widerstandsmoment M

erschwenkt werden. Dieser Bereich ist die so genannte

Anzeigestellung des Bildschirms 1, in welcher dieser leicht justiert werden können soll.

Im Bereich zwischen zirka 25° und zirka 45° zur Vertikalen, dem Bereich II, nimmt das Widerstandsmoment M im Drehlager 6 kontinuierlich zu, da der Bildschirm in diesem Bereich in der Regel nur für die Berührungseingabe verwendet wird. Die kontinuierliche Zunahme des Widerstandsmoments M des Drehlagers hat den Vorteil, dass das Gerät beim Verschwenken des Bildschirms nicht nach hinten kippt und dennoch bei einem Winkel von 45° ein genügend hohes Widerstandsmoment M für die Berührungseingabe am Bildschirm durch das Drehlager 6 erzeugt wird. Im Bereich zwischen zirka 45° und 90° zur Vertikalen, dem Bereich III, kann die Kraft noch weiter ansteigen oder auch konstant bleiben, da auch in diesem Winkelbereich der Bildschirm in der Regel nur für die Toucheingabe verwendet wird .

Figur 3 zeigt eine Ausführungsform, für das Erzielen des Widerstandsmoments M im Drehlager 6. In dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Drehlager 6 schematisch mit einer inneren Achse 4 und einer um die innere Achse 4 drehbare Hülse 7 dargestellt. Das Widerstandsmoment M zwischen der inneren Achse 4 und der Hülse 7 wird durch so genannte Scheibenfedern 8 erzielt, welche über eine Mutter oder Schraube 9 auf der inneren Achse 4 seitlich auf die Hülse 7 gepresst werden.

Durch die Scheibenfedern 8 ist ein konstantes

Widerstandsmoment M erzielbar.

Figur 4 zeigt die weitere Ausbildung, wie im Drehlager 6 ein winkelabhängiges Widerstandsmoment M erzielbar ist. Hierzu sind am Drehlager 6 in den Scheibenfedern Vorsprünge, vorspringende Geometrien, Prägungen 10 oder höhere

Wandstärken in einem bestimmten Winkelbereich vorgesehen, sodass in diesem Winkelbereich ein höheres Widerstandsmoment M erzielbar ist. Ein Anstieg der Kraft und damit auch des Widerstandsmoments M ist vorzugsweise durch die Geometrie, das heißt die Form, die Höhe, die Steigung der Prägung oder der Aufdickung an den Scheibenfedern erzielbar. Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel wird im oberen Bereich, das heißt im Bereich der Prägung 10 ein hohes Widerstandsmoment M erzielt. An der Hülse 7 ist in diesem Bereich z.B. die Seitenwand geschlossen, so dass sich durch die Prägung 10 auf die Seitenwand trifft und die

Scheibenfedern stärker komprimiert werden. Im Bereich

unterhalb der horizontalen Symmetrieachse ist die Seitenwand der Hülse 7 offen, so dass die Prägung kein Zusammendrücken der Scheibenfedern und somit kein erhöhtes Widerstandsmoment erzeugt .

Eine ähnliche Ausgestaltung eines Drehlagers mit

Widerstandsmoment M durch Scheibenfedern ist in der DE

102006014576 B4 in Fig.2 und 3 einschließlich der zugehörigen Beschreibung offenbart, welche durch diese Bezugnahme auch zum Offenbarungsgehalt dieser Beschreibung gehören soll.

Figur 5 zeigt die Ausbildung eines Drehlagers 6 mit einem ersten Teil 14 zur Erzeugung eines fest eingestellten

Widerstandsmomentes M und einer Spiralfeder 15 zur Erzeugung eines kontinuierlich zunehmenden Widerstandsmomentes M.

Figur 6 zeigt des den Verlauf des kontinuierlich zunehmenden Widerstandsmomentes M im Winkelbereich von zirka 25° bis 90° zur Vertikalen.

Figur 7 zeigt wie Figur 1 das elektronische Gerät in

Seitenansicht .

Bei dieser Ausführungsform wirkt beim Verschwenken des

Bildschirmes 1 von der Anzeigestellung in die Touchstellung (angezeigt durch den Pfeil T) ein hohes Widerstandsmoment M, und beim Zurückschwenken von der Touchstellung in die

Anzeigestellung (angezeigt durch den Pfeil A) ein geringes Widerstandsmoment M. Figur 8 zeigt den Verlauf des Widerstandsmoments M beim

Verschwenken des Bildschirms 1 von der Vertikalen Stellung um 90° in die horizontale Stellung (Linie T) und von der

horizontalen Stellung zurück in die vertikale Stellung (Linie A) . Für das Verschwenken in die Touchstellung wird eine größere Kraft benötigt als für das Zurückschwenken in den Anzeigebereich .

Der Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass ein Kippen des elektronischen Geräts beim Verschwenken von der Touchstellung in die Anzeigestellung vermieden wird. Ein Verschwenken von der Anzeigestellung in die Touchstellung mit relativ hoher Kraft ist problemlos, da die Kraft auf die Standfläche des Basisteils 2 wirkt und somit die Gefahr eines Verkippens wesentlich geringer ist.

Diese Ausführungsform wird bevorzugt dadurch realisiert, dass das Drehlager 6 durch zwei Drehlager 6a und 6b gebildet ist und durch einen Freilauf (siehe Figur 9) beide Drehlager 6a und 6a und somit auch das Widerstandsmoment M beider

Drehlager nur beim Verschwenken von der Anzeigestellung in die Touchstellung (Richtung T) wirken, während beim

Verschwenken von der Touchstellung in die Anzeigestellung (Richtung A) der in Figur 9 dargestellte Freilauf wirkt und somit für die Schwenkbewegung in dieser Richtung nur das Widerstandsmoment M des Drehlagers 6a überwunden werden muss. Für das Verschwenken in Richtung A ist das Widerstandmoment M somit nur halb so groß wie für das Verschwenken in Richtung T. Der Freilauf 11 ist in Figur 9 schematisch dargestellt. Der Freilauf kann zum Beispiel realisiert sein durch ein Zahnrad 12 und einen Sperrriegel 13, wobei das Zahnrad 12 in der Drehrichtung A unter dem Sperrriegel 13 hindurchlaufen kann und hingegen in der Drehrichtung T das heißt von der

Anzeigestellung in die Touchstellung der Sperrriegel 13 das Zahnrad 12 blockiert. In Figur 10 ist der Freilauf 11 aus Figur 9 in

perspektivischer Ansicht dargestellt. Mit dem Zahnrad 12 ist die Hülse 7 des Drehlagers 6b fest verbunden, sodass das Widerstandsmoment M im Drehlager 6b in der Richtung T erzeugt wird, jedoch in der Richtung A das Drehlager 6b und das Zahnrad 12 mit der Drehachse 4 problemlos mitdrehen können und kein Widerstandsmoment M erzeugen.

Gemäß einer bevorzugten Variante werden die in den Figuren 1 bis 6 und 7 bis 10 dargestellten Lösungen kombiniert. Das heißt für die Bewegung des Bildschirms 1 von der

Anzeigestellung in die Touchstellung (Richtung T) erhält man einen Widerstandsmoment M in den Drehlagern 6a und 6b gemäß dem in Figur 2 oder Figur 6 dargestellten Verlauf, während hingegen für die Bewegung des Bildschirms von der

Touchstellung in die Anzeigestellung (Richtung A) der

Freilauf 11 wirkt und nur ein wesentlich geringeres

Widerstandsmoment M des Drehlages 6b überwunden werden muss. Bezugs zeichenliste

1 Bildschirm

2 Basisteil

3 Mittelteil

4 Drehachse

5 Drehlager

6 Drehlager

7 Hülse

8 Scheibenfeder

9 Schraube

10 Prägung, Vorsprung, erhöhte Wandstärke, vorspringende Geometrie

11 Freilauf

12 Zahnrad

13 Sperrhebel

14 erstes Teil des Drehlagers 6

15 Spiralfeder