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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTABLE HINGE, ESPECIALLY FOR SHOWER DOORS AND/OR GLASS DOORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/085778
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjustable hinge, especially for shower doors and/or glass doors, comprising a bearing block, a wing hinge part which can pivot around the bearing block and a pivoting axis penetrating the bearing block and the wing hinge part. An adjusting device is provided for adjusting the pivoting axis. According to the invention, the adjustable hinge is improved both technically and optically, requires less room and enables precise adjustment in an exact manner by virtue of the fact that the adjusting device is integrated into the pivoting axis.

Inventors:
BLOEBAUM ERNST UDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/003387
Publication Date:
October 07, 2004
Filing Date:
March 26, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
BLOEBAUM ERNST UDO (DE)
International Classes:
E05D11/10; E05D5/02; E05D5/10; (IPC1-7): E05D7/00; E05D11/10
Foreign References:
US5419640A1995-05-30
DE4413684C11995-06-29
DE19829017C11999-07-29
DE19800813A11998-07-30
Attorney, Agent or Firm:
Ginzel, Lothar (Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verstellbares Band, insbesondere für Duschund/oder Glastüren, mit einem Lagerbock, einem um den Lagerbock schwenkbaren Flü gelbandteil und einer den Lagerbock und das Flügelbandteil durch greifenden Schwenkachse, wobei eine Justiereinrichtung zur Ein stellung der Schwenkachse vorgesehen ist, dadurch gekennzeich net, dass die Justiereinrichtung in die Schwenkachse integriert ist.
2. Verstellbares Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse von einem Lagerbolzen (13) gebildet ist, der mit einer Eingriffsmöglichkeit zum Verdrehen des Lagerbolzens (13) versehen ist.
3. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsmöglichkeit an einem Ende des Lagerbolzens (13) vorgesehen ist und aus einer Verzah nung (14) besteht, die mit einer Schneckenschraube (20) in Verbin dung steht.
4. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,, dass der Lagerbolzen (13) an seinem der Verzahnung (14) gegenüberliegenden Ende mit einer Ringnut (15) versehen ist.
5. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (1) ein hülsenförmi ges Lagerauge (3) aufweist, das zwischen zwei den Lagerbolzen (13) tragenden Bandaugen (9) am Flügelbandteil (2) angeordnet ist.
6. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (14) des Lagerbol zens (13) und die Schneckenschraube (20) im Bereich des einen Bandauges (9) und die Ringnut (15) des Lagerbolzens (13) im Be reich des anderen Bandauges (9) angeordnet ist.
7. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des anderen Bandauges (9) ein Gewindestift (21) vorgesehen ist, der in die Ringnut (15) ein greift.
8. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Lagerbolzens (13) und die Achse der Schneckenschraube (20) senkrecht zueinander angeordnet sind.
9. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerauge (3) eine axial ver laufende Axialnut (4) vorgesehen ist, in die ein am Lagerbolzen (13) angeordneter Vorsprung (6) eingreift.
10. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerauge (3) eine Hülse (5) angeordnet ist, die mit einem axial verlaufenden Vorsprung (6) in ei ne im Lagerauge (3) angeordnete Axialnut (4) eingreift.
11. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) auf ihrer Innenseite mit einer axial verlaufenden Axialnut (7) versehen ist, in die ein am La gerbolzen (13) angeordneter Vorsprung eingreift.
12. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung von einem achspa rallel zur Achse des Lagerbolzens (13) angeordneten Zylinderstift (18) gebildet ist, der über die Ebene des Lagerbolzens (13) über steht und in die Axialnut (7) eingreift.
13. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderstift (18) in Radialrich tung elastisch in dem Lagerbolzen (13) gehalten ist.
14. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Lagerung von min destens einem, vorzugsweise zwei Zylindern (19) gebildet ist, die in Radialrichtung des Lagerbolzens (13) angeordnet sind.
15. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lagerbolzen (13) eine in Axialrichtung verlaufende Längsnut (16) vorgesehen ist, in welcher der Zylinderstift (18) angeordnet ist, und dass die Längsnut (16) mit kreisförmigen Erweiterungen (17) versehen ist, in denen die Zylin der (19) angeordnet sind.
16. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelbandteil (2) mit Bandlap pen (8) zur Befestigung an einer Wand, einem Seitenteil, einer Tür oder dergleichen versehen ist.
17. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandlappen (8) mit Abschrägun gen (24) versehen sind und dass Abdeckkappen (22) vorgesehen sind, die auf die Abschrägungen (24) aufschiebbar sind.
18. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckkappen (22) mit unterschied lichen Formen und/oder Farben vorgesehen sind.
19. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel zum Einstellen der Ab deckkappen (22) bezüglich der Bandlappen (8) vorgesehen sind.
20. Verstellbares Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel ein verschiebbares Schwimmstück (12) aufweisen, das in einem im Bandlappen (8) an geordneten Langloch (11) schwimmend gelagert und über Klemm schrauben (25) festlegbar ist.
Description:
Titel : Verstellbares Band, insbesondere für Dusch-und/ oder Glastüren Beschreibung Die Erfindung betrifft ein verstellbares Band, insbesondere für Dusch-und/ oder Glastüren, mit einem Lagerbock, einem um den Lagerbock schwenk- baren Flügelbandteil und einer den Lagerbock und das Flügelbandteil durchgreifenden Schwenkachse, wobei eine Justiereinrichtung zur Einstel- lung der Schwenkachse vorgesehen ist.

Ein solches verstellbares Band ist aus der DE 198 29 017 C1 bekannt.

Dort ist an einer Wand oder dergleichen eine Anschlussplatte befestigt, welche eine konkave Stirnfläche aufweist. Die konkave Stirnfläche ist komplementär zu einer konvexen Stirnfläche eines Lagerbockes ausgebil- det, der die Schwenkachse trägt. Um die Schwenkachse bezüglich der Anschlussplatte zu justieren, kann der Lagerbock gegenüber der An- schlussplatte verschoben werden. Dazu ist in dem Lagerbock ein Kegel- rad angeordnet, das mit einer Verstellschraube an der Anschlussplatte zu- sammenwirkt. Ein Verdrehen der Verstellschraube verschiebt den Lager- bock und damit-die Schwenkachse bezüglich der Anschlussplatte. Nach einer erfolgten Justierung muss der Lagerbock über Klemmschrauben an der Anschlussplatte gesichert werden.

Diese bekannte Justiereinrichtung ist einerseits umständlich zu handha- ben, andererseits aber auch ungenau. Denn zunächst müssen die Klemm- schrauben gelöst, dann die Verstellschraube in der Anschlussplatte ge- dreht und anschließend die Klemmschrauben wieder angezogen werden.

Dies ist umständlich und zeitaufwendig. Durch das Anziehen der Klemm- schrauben kann es aber auch zu einer erneuten Verstellung der Schwenk- achse kommen ; denn durch das Anziehen der Klemmschrauben wird eine

- wenn auch noch so geringe-Verschiebung der Schwenkachse erfolgen und bei einem ungleichmäßigen Festziehen der Klemmschrauben kommt es darüber hinaus noch zu einer Verkantung der Schwenkachse, so dass die zuvor vorgenommene Justierung nicht mehr der gewünschten Ausrich- tung entspricht. Darüber hinaus baut die bekannte Justiereinrichtung rela- tiv groß und nimmt deshalb viel Platz in Anspruch. Aber auch aus architek- tonischer Sicht ist das bekannte verstellbare Band unbefriedigend, da ge- rade bei Duschabtrennungen aus Glas eher filigrane und kleine Bänder gewünscht werden, die den Gesamteindruck der gläserne Duschabtren- nung nicht beeinträchtigen.

In der DE 199 54 922 A1 wird ein Scharnier mit einer wahlweise einstell- baren Winkelstellung beschrieben, bei dem eine Führungsbuchse mit ei- ner Rastnut vorhanden ist, in die ein Rastbolzen eingreift. Der Rastbolzen ist dabei durch Druckfedern, die als Schraubenfedern ausgebildet sind, belastet. Die Druckfedern liegen dabei in einer Tasche, die sich innerhalb des Scharnierbolzens befindet. Da sich solche Scharniere im Nassbereich befinden, besteht die Gefahr, dass die Druckfedern in Verbindung mit dem eintretenden Wasser Rost ansetzen, was zu einem unschönen Aussehen des Scharnieres führt.

Das vorbeschriebene Scharnier kann auch in seiner Winkelstellung justiert und anschließend festgesetzt werden. Der beschriebene Weg zur Einstel- lung und Festsetzung ist jedoch sehr ungenau und kann nicht dauerhaft festgesetzt werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verstellbares Band der eingangs erläuterten Art zu schaffen, das in technischer und optischer Hinsicht verbessert ist, das wenig Platz in Anspruch nimmt und das eine genaue und präzise Justierung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merk- male gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteran- sprüchen.

Dadurch, dass beim erfindungsgemäßen, verstellbaren Band die Justier- einrichtung in die Schwenkachse integriert ist, ist die Justiereinrichtung von außen nahezu unsichtbar und kann deshalb den optischen Gesamt- eindruck nicht negativ beeinflussen. Durch diese Integration wird auch ge- währleistet, dass eine einmal vorgenommene Justierung erhalten bleibt, da keine weiteren Spannschrauben oder dergleichen, wie beim vorste- hend erläuterten Stand der Technik, angezogen werden müssen. Das er- findungsgemäße Band kann infolge dieser Ausgestaltung auch besonders klein ausgebildet werden, was architektonischen Gesichtspunkten entge- genkommt. Somit wird durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ein verstellbares Band geschaffen, das trotz kleiner Abmessungen und einer nahezu unsichtbaren Justiereinrichtung trotzdem eine genaue und präzise Justierung ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Justiereinrichtung ist besonders einfach zu reali- sieren, wenn die Schwenkachse von einem Lagerbolzen gebildet ist, der mit einer Eingriffsmöglichkeit zum Verdrehen des Lagerbolzens versehen ist. Somit kann mittels eines geeigneten Werkzeuges, wie einem Schrau- bendreher, einem Steck-oder Maulschlüssel oder dergleichen, oder mit- tels eines an dem Lagerbolzen vorgesehenen Ansatzes, z. B. nach Art ei- ner Flügelschraube, der Lagerbolzen verdreht und dadurch eine Justie- rung der Schwenkachse erreicht werden.

Eine besonders genaue, präzise und auch feine Justiermöglichkeit ergibt sich, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung die Eingriffsmöglich- keit an einem Ende des Lagerbolzens vorgesehen ist und aus einer Ver- zahnung besteht, die mit einer Schneckenschraube in Verbindung steht.

Durch eine entsprechende Ausgestaltung der Schneckenschraube und der Verzahnung kann ein Übersetzungsverhältnis erreicht werden, das ei- ne äußerst präzise Einstellung der Schwenkachse erlaubt, die auch von einem Nichtfachmann ohne weiteres durchgeführt werden kann.

Damit eine leichtgängige und auch möglichst spielfreie Lagerung der Schwenkachse gewährleistet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgese- hen, dass der Lagerbolzen an seinem der Verzahnung gegenüberliegen- den Ende mit einer Ringnut versehen ist. Hierdurch wird auch eine leichte Auswechselbarkeit der Schwenkachse ermöglicht.

Erfindungsgemäß weist der Lagerbock ein hülsenförmiges Lagerauge auf, das zwischen zwei den Lagerbolzen tragenden Bandaugen am Flügel- bandteil angeordnet ist. Diese Ausführungsform gewährleistet nicht nur ei- ne geschlossene Bauweise des gesamten Bandes, sondern trägt auch zu einer exakten Lagerung der Schwenkachse bei.

Wenn nach einer vorteilhaften Ausführungsform die Verzahnung des La- gerbolzens und die Schneckenschraube im Bereich des einen Bandauges und die Ringnut des Lagerbolzens im Bereich des anderen Bandauges angeordnet sind, ist der Lagerbolzen an beiden Endbereichen präzise ge- führt, so dass auch unter größeren Belastungen, wie sie z. B. durch eine Glastür auftreten können, keine Verformung des Lagerbolzens auftreten kann. Dies trägt in vorteilhafter Weise dazu bei, dass eine einmal vorge- nommene Justierung dauerhaft beibehalten werden kann.

Um eine einfache und bei Bedarf schnelle Auswechselbarkeit des Lager- bolzens zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Be- reich des anderen Bandauges ein Gewindestift vorgesehen ist, der in die Ringnut eingreift. Somit kann durch einfaches Lösen dieses Gewindestif- tes der Lagerbolzen aus den beiden Bandaugen herausgezogen werden.

Um einerseits eine feingängige Verstellbarkeit des Lagerbolzens und an- dererseits auch eine gute Zugänglichkeit der Schneckenschraube zu er- möglichen, ist nach einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, dass die Achse des Lagerbolzens und die Achse der Schneckenschraube senk- recht zueinander angeordnet sind. Somit ist die Schneckenschraube be- quem erreichbar und kann leicht verstellt werden.

Damit eine Verstellung des Lagerbolzens sicher und präzise auf das La- gerauge übertragen werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Lagerauge eine axial verlaufende Axialnut vorgesehen ist, in die ein am Lagerbolzen angeordneter Vorsprung eingreift. Eine Verdrehung des Lagerbolzens bewirkt somit eine Verstellung des Lagerauges, so dass z. B. eine Tür bezüglich ihrer Schließlage exakt eingestellt werden kann.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann in dem Lagerauge auch eine Hülse angeordnet sein, die mit einem axial verlaufenden Vorsprung in eine im Lagerauge angeordnete Nut eingreift. Eine solche Hülse gewähr- leistet eine genaue und auch im Wesentlichen spielfreie Lagerung des La- gerbolzens in dem Lagerauge.

Damit auch bei dieser Ausführungsform eine sichere Übertragung der Ver- drehung des Lagerbolzens auf das Lagerauge sichergestellt werden kann, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung die Hülse auf ihrer Innenseite mit einer axial verlaufenden Axialnut versehen, in die ein am Lagerbolzen angeordneter Vorsprung eingreift.

Der an dem Lagerbolzen vorgesehene Vorsprung ist vorzugsweise von ei- nem achsparallel zur Achse des Lagerbolzens angeordneten Zylinderstift gebildet, der über die Ebene des Lagerbolzens übersteht und in die Axial- nut eingreift. Diese Ausführungsform ermöglicht einen relativ einfachen Einbau des Lagerbolzens in die Bandaugen, da der Zylinderstift erst nach dem Einsetzen des Lagerbolzens in die Bandaugen eingebracht werden

kann, so dass der Montagevorgang oder auch eine Wartung vereinfacht werden können.

Um einerseits der Verschwenkung des Lagerauges einen gewissen Wi- derstand entgegenzusetzen und um andererseits ein merkliches Einrasten in die Null-oder Schließlage der Tür zu ermöglichen, ist der Zylinderstift gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung in Radialrichtung elastisch in dem Lagerbolzen gehalten. Somit kann der Zylinderstift einem Öffnen der Tür einen gewissen Widerstand entgegensetzen und damit die Tür sicher zu halten, aber trotzdem elastisch aus der Axialnut ausweichen, wenn die Tür geöffnet werden soll.

Die elastische Lagerung ist von mindestens einem, vorzugsweise zwei elastischen Zylindern gebildet, die in Radialrichtung des Lagerbolzens an- geordnet sind. Diese z. B. aus Gummi oder Kunststoff bestehenden Zylin- der ermöglichen eine kostengünstige elastische Lagerung und haben da- rüber hinaus gerade im Nassbereich den Vorteil, dass sie keinem Angriff durch Rost ausgesetzt sind, wie es z. B. bei einer Feder der Fall sein kön- nte.

Um den Zylinderstift und die Zylinder präzise in dem Lagerbolzen zu füh- ren und zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Lager- bolzen eine in Axialrichtung verlaufende Längsnut vorgesehen ist, in wel- cher der Zylinderstift angeordnet ist, und dass die Längsnut mit kreisförmi- gen Erweiterungen versehen ist, in denen die Zylinder angeordnet sind.

Um das Flügelbandteil sicher an einer Wand, einem Seitenteil, einer Tür oder dergleichen befestigen zu können, ist das Flügelbandteil nach einer vorteilhaften Weiterbildung mit Bandlappen zur Befestigung an einer Wand, einem Seitenteil, einer Tür oder dergleichen versehen. Durch diese Bandlappen wird eine sichere Lagerung und eine gute Übertragung der Kräfte gewährleistet.

Damit die Bandlappen als solche verschiedenen Anwendungen zugeführt werden können, ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vorgese- hen, dass die Bandlappen mit Abschrägungen versehen sind und dass Abdeckkappen vorgesehen sind, die auf die Abschrägungen aufschiebbar sind. Durch die Abschrägungen, die auch als Hinterschneidungen ausge- bildet sein können, kann somit eine Abdeckkappe auf die Bandlappen auf- geschoben werden, welche diese abdeckt und eine optisch ansprechende Formgebung des gesamten Bandes erlaubt.

Damit auch eine Anpassung der Bandlappen an die jeweiligen Wünsche oder Vorgaben möglich ist, sind vorzugsweise Abdeckkappen mit unter- schiedlichen Formen und/oder Farben vorgesehen. Somit kann in einfa- cher Weise eine Anpassung an die individuellen Wünsche oder Vorgaben erfolgen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung sind Einstellmittel zum Einstellen der Abdeckkappen bezüglich der Bandlappen vorgesehen. Hierdurch wird eine Ausrichtung der Abdeckkappen ermöglicht, so dass z. B. geringe Montage-oder Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden können.

Nach einer bevorzugten Weiterbildung weisen die Einstellmittel ein ver- schiebbares Schwimmstück auf, das in einem im Bandlappen angeordne- ten Langloch schwimmend gelagert und über Klemmschrauben festlegbar ist. Somit kann in einfacher Weise eine Ausrichtung der Abdeckkappen bezüglich der Bandlappen erfolgen, die auch von einem technisch versier- ten Laien ohne Probleme durchgeführt werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele.

Es zeigen : Figur 1 : Eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen, verstellbaren Bandes gemäß einer ersten Ausfüh- rungsform, Figur 2 : eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen, verstellbaren Bandes gemäß einer zweiten Aus- führungsform, Figur 3 a-d : eine Einzelheit des erfindungsgemäßen, verstellbaren Ban- des unter verschiedenen Winkeln, Figur 4 : eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen Bandes nach einer vorteilhaften Weiterbildung und Figur 5 : eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsge- mäßen Bandes nach Figur 4 gemäß einer weiteren Ausfüh- rungsform.

Zur besseren Übersicht sind die an das verstellbare Band angeschlosse- nen Tür-oder Wandelemente nicht dargestellt.

In Figur 1 ist eine erste Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Bandes dargestellt. Das Band besteht aus einem Lagerbock 1 und einem Flügelbandteil 2. Der Lagerbock 1 kann über nicht dargestellte. Verbin- dungselemente mit einer ebenfalls nicht dargestellten Wand oder derglei- chen verbunden werden. Der Lagerbock 1 ist mit einem hülsenartigen La- gerauge 3 versehen, in dem eine in Achsrichtung des Lagerauges 3 ver- laufende Axialnut 4 ausgebildet ist. In das Lagerauge 3 ist weiterhin eine Hülse 5 eingesetzt, die auf ihrem Außenumfang mit einem axial verlaufen- den Vorsprung 6 versehen ist, der in die Axialnut 4 im Lagerauge 3 ein- greift, wenn die Hülse 5 in das Lagerauge 3 eingesetzt ist. Die Hülse 5 ist

weiterhin mit einer axial verlaufenden Axialnut 7 versehen. Der Vorsprung 6 und die Axialnut 7 können versetzt zueinander angeordnet sein, wie es in Figur 1 gezeigt ist, oder aber auch deckungsgleich, wie es in Figur 2 ge- zeigt ist.

Das Flügelbandteil 2 besteht aus einem Bandlappen 8 und zwei voneinan- der beabstandeten, aber in einer Achse liegenden Bandaugen 9. Der Bandlappen 8 kann über Befestigungsschrauben 10 mit z. B. einer nicht dargestellten Tür oder dergleichen verbunden werden. Weiterhin ist in dem Bandlappen 8 ein Langloch 11 vorgesehen, in dem ein Schwimm- stück 12 verschiebbar geführt ist.

Das Lagerauge 3 und die beiden Bandaugen 9 werden im zusammenge- setzten Zustand von einem Lagerbolzen 13 durchdrungen, der eine Schwenkachse bildet. Der Lagerbolzen 13 ist an seinem einen Ende z. B. mit einer Verzahnung 14 und an seinem anderen Ende mit einer Ringnut 15 versehen. Weiterhin ist in dem Lagerbolzen 13 eine in Radialrichtung verlaufende Längsnut 16 ausgebildet, die mit kreisförmigen Erweiterungen 17 versehen ist. In die Längsnut 16 ist ein Zylinderstift 18 derart einge- setzt, dass der Zylinderstift 18 mit seinem Umfang über den Umfang des Lagerbolzens 13 übersteht. Weiterhin sind in die kreisförmigen Erweite- rungen 17 der Längsnut 16 elastische Zylinder 19 eingesetzt, die den Zy- linderstift 18 elastisch nach außen drücken.

In das eine Bandauge 9 des Flügelbandteiles 2 ist eine Bohrung einge- bracht, in der eine Schneckenschraube 20 drehbar gelagert ist. Die Schneckenschraube 20 ist vorzugsweise so in dem Bandauge 9 gelagert, dass ihre Achse senkrecht zur Achse des Bandauges 9 und zur Achse des Lagerbolzens 13 verläuft. Außerdem ist die Schneckenschraube 20 mit einem Eingriff für ein Werkzeug versehen, im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel mit einem Innensechskant. In das andere Bandauge 9 des

Flügelbandteiles 2 ist eine Gewindebohrung eingebracht, in die ein Gewin- destift 21 eingeschraubt ist, der z. B. als Madenschraube ausgebildet sein kann.

Wenn das Lagerauge 3 und die beiden Bandaugen 9 zu einem verstellba- ren Band zusammengefügt werden, liegt das Lagerauge 3 mit der einge- setzten Hülse 5 zwischen den beiden Bandaugen 9. Durch die sich erge- bende Öffnung erstreckt sich der Lagerbolzen 13 so, dass das mit der Verzahnung 14 versehene Ende des Lagerbolzens 13 im Bereich des Bandauges 9 mit der Schneckenschraube 20 liegt, während das mit der Ringnut 15 versehene Ende des Lagerbolzens 13 im Bereich des Band- auges 9 mit dem Gewindestift 21 liegt. Der Gewindestift 21 ist so angeord- net, dass das vordere Ende des Gewindestiftes 21 in die Ringnut 15 ein- greift und so eine drehbare Lagerung des Lagerbolzens 13 in den Band- augen 9 gewährleistet, ohne dass der Lagerbolzen 13 aus den Bandau- gen 9 herausfallen kann. In diesem Zustand steht die Schneckenschraube 20 mit der Verzahnung 14 an dem Lagerbolzen 13 in Eingriff. Weiterhin greift der unter der Vorspannung der Zylinder 19 stehende Zylinderstift 18 in die Axialnut 7 der Hülse 5 ein. Diese wiederum greift mit ihrem axial ver- laufenden Vorsprung 6 in die Axialnut 4 im Lagerauge 3 ein.

Während beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 der Lager- bolzen 13 so in die Bandaugen 9 eingesetzt ist, dass die Ringnut 15 im oberen Bandauge 9 und die Verzahnung 14 im unteren Bandauge 9 ange- ordnet ist, kann der Lagerbolzen 13 natürlich auch so eingesetzt sein, dass die Verzahnung 14 im oberen und die Ringnut 15 im unteren Band- auge 9 liegt. Dies hängt allein von den örtlichen Gegebenheiten oder der speziellen Ausgestaltung des verstellbaren Bandes ab.

Eine Einstellung bzw. eine Justierung des erfindungsgemäßen Bandes geht wie folgt vor sich : Durch ein Drehen der Schneckenschraube 20, die

mit der Verzahnung 14 am Lagerbolzen 13 in Eingriff steht, wird gleichzei- tig der Lagerbolzen 13 um seine Achse gedreht. Infolge der Drehung des Lagerbolzens 13 verändert sich die Zuordnung des Zylinderstiftes 18 zur Axialnut 7 in der Hülse 5 und damit zwangsläufig auch die Zuordnung des Vorsprunges 6 zur Axialnut 4 im Lagerauge 3. Als Ergebnis erhält man eine geänderte Null-oder Ausgangslage des Flügelbandteiles 2 zum La- gerbock 1. Da der Lagerbolzen 13 über die Schneckenschraube 20 in eine beliebige Stellung gedreht werden kann, kann auch eine beliebige Null- oder Ausgangsstellung zwischen dem Lagerbock 1 und dem Flügelband- teil 2 eingestellt werden. Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform kann der Winkel zwischen dem Lagerbock 1 und dem Flügelbandteil 2, z. B. auf 0°, auf 90° oder einen beliebigen anderen Winkel, eingestellt wer- den, ganz wie es nach den konstruktiven Gegebenheiten erforderlich ist.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ban- des. Der einzige Unterschied zum Band nach Figur 1 besteht darin, dass gemäß Figur 1 ein Lagerbock 1 zur Befestigung an einer Wand vorgese- hen ist, während bei der Ausführungsform nach Figur 2 zwei Flügelband- teile 2 vorgesehen sind. Diese Ausführungsform eignet sich besonders dann, wenn eine Tür mit einem Seitenteil schwenkbar verbunden werden soll.

In den Figuren 4 und 5 ist eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungs- gemäßen Bandes dargestellt. Das zuvor im Zusammenhang mit den Figu- ren 1 bis 3 erläuterte Band ist dabei im zusammengebauten Zustand dar- gestellt. Damit die Befestigung der Bandlappen 8 an der Tür, dem Seiten- teil oder dergleichen von außen nicht sichtbar ist und damit es nicht zu Verletzungen, z. B. durch überstehende Befestigungsschrauben 10, kom- men kann, sind die Bandlappen 8 mit einer Abdeckkappe 22 abgedeckt.

Die Abdeckkappe 22 ist mit einer Hinterschneidung 23 versehen, die mit einer korrespondierenden Abschrägung 24 an den Bandlappen 8 in form-

schlüssigem Eingriff steht. Somit können die Abdeckkappen 22 leicht von der Seite her auf die Bandlappen 8 aufgeschoben oder bei Bedarf, z. B. zu Reinigungszwecken, wieder abgenommen werden.

Um die Abdeckkappe 22 an verschiedene Gegebenheiten anpassen zu können, sind vorzugsweise Abdeckkappen 22 in verschiedenen Formen und/oder Farben vorgesehen. So sind in Figur 5 dreieckige, rechteckige und abgerundete Abdeckkappen 2 dargestellt, ohne jedoch auf diese For- men beschränkt zu sein. Vielmehr sind auch beliebige andere Formen möglich, z. B. kreisförmig, um allen Anforderungen gerecht zu werden.

Damit mögliche Toleranzen ausgeglichen oder Montageungenauigkeiten beseitigt werden können, sind die Glastüren oder Wände einstellbar an den Bandlappen 8 befestigt. Dazu ist das in dem Langloch 11 verschieb- bar geführte Schwimmstück 12 über Klemmschrauben 25 und Versenk- einsätze 26 an einer beliebigen Stelle in dem Langloch 11 festlegbar. So- mit kann über die Position des Schwimmstückes 12 in dem Langloch 11 die Position der Klemmschraube 25 an den Bandlappen 8 bestimmt wer- den.

Obwohl vorstehend eine Ausführungsform erläutert wurde, bei der in das Lagerauge 3 eine Hülse 5 eingesetzt ist, kann das erfindungsgemäße Band auch ohne die Hülse 5 Verwendung finden. In einem solchen Fall greift der Zylinderstift 18 des Lagerbolzens 13 direkt in die in dem Lager- auge 3 vorgesehene Axialnut 4 ein.

Das verstellbare Band, das mit einem Lagerbock 1, einem um den Lager- bock 1 schwenkbaren Flügelbandteil 2 und einer den Lagerbock 1 und das Flügelbandteil 2 durchgreifenden Schwenkachse versehen ist, weist zur Einstellung der Nullage der Tür eine Justiereinrichtung auf, die im Folgen- den beschrieben wird.

Der Lagerbock 1 kann mit einem Lagerauge 3 versehen sein, das eine axial verlaufende Axialnut 4 aufweist, in die ein am Lagerbolzen 13 ange- ordneter Vorsprung 6 eingreift.

Nach einer in den Figuren dargestellten Ausführungsform ist in dem La- gerauge 3 eine Hülse 5 angeordnet, die mit einem axial verlaufenden Vor- sprung 6 in eine im Lagerauge 3 angeordnete Axialnut 4 eingreift. Die Hülse 5 wiederum ist auf ihrer Innenseite mit einer axial verlaufenden Axi- alnut 7 versehen, in die ein am Lagerbolzen 13 angeordneter Vorsprung 6 eingreift. Dieser Vorsprung 6 ist von einem achsparallel zur Achse des La- gerbolzens 13 angeordneten Zylinderstift 18 gebildet, der über die Ebene des Lagerbolzens 13 übersteht und in die Axialnut 4,7 eingreift.

Der Zylinderstift 18 ist in Radialrichtung elastisch in dem Lagerbolzen 13 gehalten. Die elastische Lagerung wird dadurch erreicht, dass mindestens einer, vorzugsweise zwei Zylinder 19 vorgesehen sind, die in Radialrich- tung des Lagerbolzens 13 angeordnet sind. In dem Lagerbolzen 13 ist weiterhin eine in Axialrichtung verlaufende Längsnut 16 vorgesehen, in welcher der Zylinderstift 18 angeordnet ist. Zur Lagerung und zur Aufnah- me der Zylinder 19 ist die Längsnut 16 mit kreisförmigen Erweiterungen 17 versehen.

Nach einem weiteren Aspekt erläutert die Erfindung ein verstellbares Band, insbesondere für Dusch-und/oder Glastüren. Das Band besteht aus einem Lagerbock 1, einem um den Lagerbock 2 schwenkbaren Flügel- bandteil 2 und einer den Lagerbock 1 und das Flügelbandteil 2 durchgrei- fenden Schwenkachse. An dem Flügelbandteil 2 sind Bandlappen 8 vor- gesehen, mit denen das Flügelbandteil 2 an einer Wand, einem Seitenteil, einer Tür oder dergleichen befestigt werden kann. Die Bandlappen 8 sind mit Abschrägungen 24 versehen. Auf diese Abschrägungen 24, die auch als Hinterschneidungen ausgebildet sein können, sind Abdeckkappen 22

aufschiebbar, die unterschiedliche Formen und/oder Farben aufweisen können.

Nach einem weiteren Aspekt ist ein verstellbares Band, insbesondere für Dusch-und/oder Glastüren, vorgesehen, das einen Lagerbock 1, einem um den Lagerbock 1 schwenkbares Flügelbandteil 2 und eine den Lager- bock 1 und das Flügelbandteil 2 durchgreifende Schwenkachse aufweist.

An dem Flügelbandteil 2 sind Bandlappen 8 zur Befestigung an einer Wand, einem Seitenteil, einer Tür oder dergleichen angeordnet. Diese Bandlappen 8 sind mit Abdeckkappen 22 versehen. Um die Abdeckkap- pen 22 in ihre Lage zu positionieren und auszurichten, sind Einstellmittel zum Einstellen der Abdeckkappen 22 bezüglich der Bandlappen 8 vorge- sehen.

Die vorhergehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele der vorliegen- den Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschie- dene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Er- findung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste 1 Lagerbock 2 Flügelbandteil 3 Lagerauge 4 Axialnut (im Lagerauge) 5 Hülse 6 Vorsprung 7 Axialnut (in der Hülse) 8 Bandlappen 9 Bandauge 10 Befestigungsschraube 11 Langloch 12 Schwimmstück 13 Lagerbolzen 14 Verzahnung 15 Ringnut 16 Längsnut 17 kreisförmige Erweiterung 18 Zylinderstift 19 Zylinder 20 Schneckenschraube 21 Gewindestift 22 Abdeckkappe 23 Hinterschneidung 24 Abschrägung 25 Klemmschraube 26 Versenkeinsatz