[002] Eine derartige Schließhilfe ist beispielsweise aus der DE 199 21 517 C2 bekannt.

Die Schließhilfe umfaßt ein bolzen-oder bügelförmiges Schließelement, welches einerseits mit Hilfe einer Antriebseinrichtung von einer Ent-in eine Verriege- lungsstellung bewegbar ist und welches andererseits in der Entriegelungsstellung durch eine dem Türschloß zugeordnete schwenkbare Gabelfalle umgreifbar ist, so daß das Schließelement bei seiner Bewegung in die Verriegelungsstellung über die Gabelfalle die Fahrzeugtür (gegen die Kraft der sich verformenden Türdichtung) in deren ge- schlossene Stellung zieht. Das Getriebe der Antriebseinrichtung weist ein Nockenrad mit einem exzentrisch zur Mittelachse angeordneten Betätigungsnocken auf, der über ein relativ platzaufwendiges Hebelgestänge auf eine das Schließelement tragende schwenkbare Trägerplatte einwirkt.

[0031 Als nachteilig hat es sich bei dieser bekannten Schließhilfe unter anderem erwiesen, daß durch das zwischen dem Nockenrad und dem Trägerteil des Schließelementes an- geordnete Hebelgestänge ein relativ langgestreckter Bauraum in der jeweiligen Fahr- zeugkarosserie benötigt wird, der häufig nicht zur Verfügung steht.

[004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schließhilfe anzugeben, die platzsparend ausgestaltet ist und auf einfache Weise derart erweitert werden kann, daß auch ein manuelles Schließen der Fahrzeugtür möglich ist.

[005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unter- ansprüche.

[006] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, als Getriebe der Antrieb- seinrichtung ein Schraubengetriebe zu verwenden, wobei ein mit dem Schließelement verbundener Schieber durch die entlang einer Gewindespindel bewegbaren Spin- delmutter des Schraubengetriebes verschoben wird.

[0071 Um auch ein manuelles Schließen der Fahrzeugtür beim Ausfall der Antrieb- seinrichtung sicherzustellen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Spindelmutter als Schnellspannmutter auszubilden, die im Bereich ihrer Stirnseiten seitliche Aus- nehmungen aufweist, welche ein Kippen der Spindelmutter quer zur Gewindespindel zulassen, wobei in der gekippten Lage der Spindelmutter die formschlüssige Verbindung zwischen den Gewinden der Gewindespindel und der Spindelmutter aufgehoben wird.

[008] Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung umfaßt der Schieber einen im we- sentlichen U-förmig ausgebildeten Teilbereich, wobei die Gewindespindel durch die beiden Schenkel des U-förmigen Teilbereiches hindurchgeführt und die Spindelmutter zwischen den Schenkeln des U-förmigen Teilbereiches angeordnet ist, derart, daß die Innenfläche des ersten Schenkels die erste Anschlagfläche des Schiebers bildet. Das Kippen der Spindelmutter wird bei dieser Ausführungsform durch eine schräge In- nenfläche des zweiten Schenkels des U-förmigen Teilbereiches des Schiebers bewirkt.

[0091 Um zu verhindern, daß trotz der hohen Kraftübersetzung der Gewindespindel ein Festziehen des Gewindes bei der durch den Antrieb bewirkten Verschiebung des Schließelementes in die Endstellungen vermieden wird, hat es sich ferner als vorteilhaft erwiesen, wenn auch der erste Schenkel des U-förmigen Teilbereiches des Schiebers eine der Spindelmutter zugewandte schräge Fläche aufweist, so daß beim Auftreten eines vorgegebenen Druckes auf die schräge Fläche durch die Schnell- spannmutter diese aus ihrer Formschlußverbindung mit der Gewindespindel her- ausschwenkt und ein weiteres Festziehen der Spindelmutter vermieden wird.

[010] Während bei der ersten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, daß die Schnellspannmutter in ihren Endlagen im Eingriff mit der Gewindespindel steht (Eingriffsstellung), greift bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung die Schnellspannmutter in der geöffneten Stellung der Fahrzeugtür nicht in die Verzahnung der Gewindespindel ein, sondern ist von der Gewindespindel getrennt (Kippstellung). Hierzu umfaßt die Schließhilfe einen von einer Ruhestellung gegen den Druck einer ersten Feder in eine Arbeitsstellung verschwenkbaren Auslösehebel, der in seiner Ruhestellung über einen Nocken die Schnellspannmutter gegen den Druck einer zweiten Feder in ihrer Kippstellung hält. Dabei ist das erste Hebelende des Aus- lösehebels außenseitig parallel zu dem Schließelement angeordnet, derart, daß beim Schließen der Fahrzeugtür diese den Auslösehebel von seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung verschwenkt und dabei die Schnellspannmutter freigibt, so daß diese durch die zweite Feder von ihrer Kippstellung in ihre Eingriffsstellung verschwenkt wird und damit das Schließelement von der Schnellspannmutter über den Schieber in seine Verriegelungsstellung verschiebbar ist.

[011] Um bei einem manuellen Schließen der Fahrzeugtür sicherzustellen, daß die zunächst durch den Auslösehebel bewirkte Verzahnung zwischen Schnellspannmutter und Gewindespindel das anschließende Kippen der Schnellspannmutter nicht behindert, ist die Schnellspannmutter um eine Achse verschwenkbar, die in einem sich in Richtung der Längsachse der Gewindespindel erstreckenden Langloch des Schiebers gelagert ist, derart, daß der beim manuellen Schließen der Fahrzeugtür vom Schieber ausgeübte Druck ausreicht, um über eine zweite Anschlagfläche die Schnell- spannmutter entlang des Langloches von dessen ersten Endanschlag zu dessen zweiten Endanschlag zu verschieben.

[012] Während bei der ersten Ausführungsform der Erfindung die Schnellspannmutter nach dem Öffnen der Fahrzeugtür wieder durch die motorbetriebene Gewindespindel in ihre Ausgangslage verschoben wird, ist bei der zweiten Ausführungsform vorteil- hafterweise vorgesehen, daß der Schieber von einem ihn in seine Entriegelungsstellung drückenden elastischen Element beaufschlagt wird. Dadurch ist es möglich, daß die Antriebseinrichtung lediglich eine Bewegung in Zuziehrichtung aufbringen muß. In Öffnungsrichtung erfolgt die Bewegung durch das elastische Element, wobei der feder- beaufschlagte Auslösehebel das Kippen der Schnellspannmutter bewirkt.

[013] Bei dem elastischen Element kann es sich beispielsweise, je nach Einbau, um eine Druck-oder Zugfeder handeln, wobei die Federkraft vorzugsweise derart gewählt ist, daß eine zufallende Fahrzeugtür dämpfend aufgefangen wird.

[014] Als elastisches Element kann femer auch eine Scheibe aus Gummi oder eine Scheibe aus einem elastischen Kunststoff verwendet werden.

[015] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen : [016] Fig. 1 und 2 den Längsschnitt eines ersten Ausführungsbeispieles einer erfin- dungsgemäßen Schließhilfe, wobei sich das als Schließbügel ausgebildete Schließelement in Fig. 1 in seiner Entriegelungsstellung und in Fig. 2 in seiner Verrie- gelungsstellung befindet ; [017] Fig. 3 die in Fig. 1 dargestellte Schließhilfe bei einer manuellen Betätigung der Fahrzeugtür ; [018] Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles einer erfin- dungsgemäßen Schließhilfe ; [019] Fig. 5 einen Schnitt entlang der in Fig. 4 mit V-V bezeichneten Schnittlinie ; [020] Fig. 6 den Schnitt eines dritten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Schließhilfe, wobei sich das als Schließbügel ausgebildete Schließelement in seiner Bereitschaftsstellung befindet ; [021] Fig. 7 eine Draufsicht auf die in Fig. 6 dargestellte Schließhilfe von der mit VII be- zeichneten Richtung und [0221 Fig. 8 einen Schnitt entlang der in Fig. 6 mit VIII-VIII bezeichneten Schnittlinie.

[023] In den Fig. 1 bis 3 ist mit 1 eine erfindungsgemäße Schließhilfe für das Verschließen der Heckklappe eines nicht dargestellten Kraftfahrzeuges bezeichnet. Die Schließhilfe 1 umfaßt ein Gehäuse 17, in dem sich eine Antriebseinrichtung 2 befindet, sowie einen außerhalb des Gehäuses 17 angeordneten Schließbügel 3, dessen Schenkel sich durch eine schlitzförmige Ausnehmung 18 in das Gehäuse 17 hinein erstrecken, und der mit Hilfe der Antriebseinrichtung 2 von einer Entriegelungsstellung (Fig. 1) in eine Verrie- gelungsstellung (Fig. 2) verschiebbar ist.

[024] Die Antriebseinrichtung 2 umfaßt einen gestrichelt angedeuteten Antriebsmotor 4 und ein dem Motor nachgeschaltetes Schraubengetriebe 5 mit einer Gewindespindel 6 und einer als Schnellspannmutter ausgebildeten Spindelmutter 7. Hierzu besitzt die Spindelmutter 7 kein durchgehendes Gewinde, sondern weist im Bereich ihrer Stirnseiten seitliche Ausnehmungen 19 auf, welche ein Kippen der Spindelmutter 7 quer zur Gewindespindel 6 zulassen.

[025] Der Schließbügel 3 ist an einem in Richtung der Längsachse 8 der Gewindespindel 6 in einer Führung verschiebbaren Schieber 9 befestigt, welcher auf seiner dem Schließbügel 3 abgewandten Seite einen im wesentlichen U-förmigen Teilbereich 10 aufweist. Dabei erstreckt sich die Gewindespindel 6 durch die beiden Schenkel 11, 12 des U-förmigen Teilbereiches 10 hindurch, während die Spindelmutter 7 zwischen den Schenkeln 11,12 des U-förmigen Teilbereiches 10 angeordnet ist. Die Spindelmutter 7 wird von einer nur schematisch angedeuteten Druckfeder 13, welche sich an der In- nenfläche 14 des zweiten Schenkels 12 abstützt, gegen die Innenfläche 15 des ersten Schenkels 11 des U-förmigen Teiles 10 gedrückt.

[026] Nachfolgend wird die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schließhilfe 1 be- schrieben. Dabei wird von der in Fig. 1 dargestellten Anordnung ausgegangen, bei der sich der Schließbügel 3 in der Entriegelungsstellung befindet. Außerdem sei die Heckklappe des nicht dargestellten Fahrzeuges an dessen heckseitigen Karosserie angelehnt und das Türschloß möge sich in seiner Bereitschaftsstellung befinden, bei der die mit 16 angedeutete Gabelfalle des Türschlosses den Schließbügel 3 umfaßt und durch eine Sperrklinke (nicht dargestellt) gesichert ist.

[027] Mit der Sicherung der Gabelfalle 16 durch die Sperrklinke wird über einen z. B. im Türschloß befindlichen Mikroschalter der Antriebsmotor 4 der Schließhilfe 1 über eine elektronische Steuereinheit (nicht dargestellt) aktiviert, und die Gewindespindel 6 dreht sich derart, daß die Spindelmutter 7 aus der in Fig. 1 dargestellten Endstellung in die in Fig. 2 dargestellte Endstellung verschoben wird.

[028] Da die Spindelmutter 7 sich an der Innenfläche 15 des ersten Schenkels 11 des U- förmigen Teilbereiches 10 abstützt, bewirkt ihre Verschiebung sowohl eine Ver- schiebung des Schiebers 9 als auch eine Verschiebung des Schließbügels 3 von seiner Ent-in seine Verriegelungsstellung. Die Heckklappe wird also automatisch gegen den Druck einer Türdichtung (nicht dargestellt) geschlossen.

[029] Nach Erreichen der Verriegelungsstellung des Schließbügels 3 wird der An- triebsmotor 4 wiederum z. B. mit Hilfe eines entsprechend angeordneten Miniatur- schalters über die Steuereinheit deaktiviert.

[030] Befindet sich das Türschloß in seiner Bereitschaftsstellung (Fig. 1) und ist die An- triebseinrichtung 2 nicht aktivierbar, weil z. B. die Stromversorgung des An- triebsmotors 4 unterbrochen ist, kann aufgrund der Verwendung der Schnell- spannmutter 7 ein manuelles Schließen der Heckklappe erfolgen. Hierzu drückt der Benutzer des Fahrzeuges, wie bei Fahrzeugen ohne Schließhilfe üblich, von außen auf die Heckklappe und bewirkt dadurch, daß der zweite Schenkel 12 des Schiebers 9 aufgrund der schrägen Innenfläche 14 die Schnellspannmutter 7 in die in Fig. 3 dar- gestellte Lage kippt. Dadurch wird die Formschlußverbindung der Gewinde der Ge- windespindel 6 und der Spindelmutter 7 aufgehoben und der Schieber 9 kann durch die manuelle Betätigung der Heckklappe zusammen mit der gekippten Spindelmutter 7 in die in Fig. 2 dargestellte Verriegelungsstellung des Schließbügels 3 verschoben werden.

[031] Soll die Heckklappe wieder geöffnet werden, so wird z. B. bei Betätigung des Heck- klappengriffes oder beim sich Öffnen der Heckklappe der Antriebsmotor 4 mittels eines entsprechenden Schalters aktiviert und verschiebt den Schließbügel 3 von der Verriegelungs-in seine Entriegelungsstellung. Sollte der Antriebsmotor 4 ausfallen, wird die Heckklappe nur mechanisch durch das Türschloß geöffnet. Der Schließbügel bleibt in diesem Falle hingegen in seiner Verriegelungsstellung. Gabelfalle 16 und Schließbügel 3 arbeiten dann wie bei herkömmlichen Schließsystemen ohne Schließhilfe zusammen.

[032] Fig. 4 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließhilfe l', bei der die schräge Innenfläche 14'des zweiten Schenkels 12'des Schiebers 9' gegenüber der in den Fig. 1-3 dargestellten Innenfläche 14 um 90 gedreht angeordnet ist. Einen Querschnitt durch die bei der Schließhilfe 1'verwendeten Schnell- spannmutter 7 gibt Fig. 5 wieder. Die Funktion der Schließhilfe l'entspricht im we- sentlichen der vorstehend im Zusammenhang mit den Fig. l-3 beschriebenen Schließhilfe 1.

[033] Die Fig. 6-8 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließhilfe 20, mit einer Gehäusegrundplatte 21 eines Gehäuses 22, in dem ein Schraubengetriebe mit Gewindespindel 23 und Schnellspannmutter 24 sowie ein mit einem Schließbügel 25 verbundener Schieber 26 angeordnet sind. Letzterer stützt sich über eine Druckfeder 27 an dem antriebsseitigen Wandbereich des Gehäuses 22 ab.

[034] Die Schnellspannmutter 24 ist um eine Achse 28 schwenkbar, welche in einem sich in Richtung der Längsachse 8 der Gewindespindel 23 erstreckenden Langloch 29 mit zwei Endanschlägen 37,38 verschiebbar angeordnet ist.

[035] Ferner umfaßt die Schließhilfe 20 einen von einer Ruhestellung gegen den Druck einer ersten Drehfeder 30 in seine Arbeitsstellung an dem Schieber 26 verschwenkbar angeordneten Auslösehebel 31 (Fig. 8), der einen Nocken 32 aufweist, mittels welcher er in seiner Ruhestellung gegen einen ersten nockenförmigen Bereich 39 der Schnell- spannmutter 24 drückt und diese gegen den Druck einer zweiten Drehfeder 33 in ihrer Kippstellung hält.

[036] Das erste Hebelende 34 des Auslösehebels 31 ist durch die Gehäusegrundplatte 21 nach außen geführt, derart, daß beim Schließen z. B. einer Heckklappe diese den Aus- lösehebel 31 von seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung verschwenkt und dabei die Schnellspannmutter 24 freigibt, so daß diese durch die zweite Drehfeder 33 von ihrer gekippten Stellung in ihre Eingriffsstellung verschwenkt wird. Bei Bestromung eines entsprechenden Antriebsmotors 35 wird dann die Schnellspannmutter 24 und mit dieser über den Schieber 26 der Schließbügel 25 in seine Verriegelungsstellung verschoben.

[037] Nachfolgend wird auf die Wirkungsweise dieses Ausführungsbeispieles eingegangen. Dabei möge zunächst die nicht dargestellte Heckklappe geöffnet sein und sich der Auslösehebel 31 in seiner Ruhestellung befinden (gestrichelte Darstellung des Auslösehebels 31 in Fig. 6). Über den Nocken 32 drückt der Auslösehebel 31 in dieser Stellung die Schnellspannmutter 24 in ihre Kippstellung. Die Druckfeder 27 drückt den Schieber 26 und damit auch den Schließbügel 25 in die Entriegelungsstellung.

[038] Soll nun die Heckklappe geschlossen werden, so wird diese entweder manuell oder z. B. mittels einer Gasdruckfeder leicht nach unten bewegt. Durch das Gewicht der Heckklappe drückt das in Fig. 8 gestrichelt angedeutete Heckklappenschloß 36 auf das erste Hebelende 34 des Auslösehebels 31. Dieser schwenkt gegen den Druck der ersten Drehfeder 30 in die in Fig. 6 dargestellte Arbeitsstellung und gibt die Schnell- spannmutter 24 frei, welche durch die zweite Drehfeder 33 in Eingriffsstellung gekippt wird und somit in die Gewindespindel 23 eingreift.

[039] Nachdem die nicht dargestellte Gabelfalle des Heckschlosses den Schließbügel 25 umgriffen hat (Bereitschaftsstellung), wird durch den Antriebsmotor 35 die Gewin- despindel 23 angetrieben, die ihrerseits die Schnellspannmutter 24 verschiebt. Die Schnellspannmutter 24 nimmt über eine erste Anschlagfläche 40 des Schiebers 26 diesen und damit auch den Schließbügel 25 bis in die Verriegelungsstellung mit. In dieser Stellung ist die Heckklappe nun mechanisch geschlossen.

[040] Wird die Heckklappe geöffnet, so wird aufgrund des nachlassenden Druckes auf den Auslösehebel 31 die Schnellspannmutter 24 wieder in die Kippstellung gedrückt.

Durch die Druckfeder 27 gelangen der Schieber 26 und damit der Schließbügel 25 in die Entriegelungsstellung.

[041] Soll die Heckklappe manuell geschlossen werden, so wird zunächst durch den Aus- lösehebel 31 die Schnellspannmutter 24 in ihre Eingriffsstellung verschwenkt. Durch den Druck auf den Schließbügel 25 und damit auch auf den Schieber 26 wird die Schnellspannmutter 24 durch eine zweite Anschlagfläche 41 des Schiebers 26, der auf einen zweiten nockenförmigen Bereich 42 der Schnellspannmutter 24 wirkt, aus der Gewindespindel 23 gegen den Druck der zweiten Drehfeder 33 herausgekippt und gleitet in dem Langloch 29 bis zu dem zweiten Endanschlag 38. Die Heckklappe läßt sich nun manuell verschwenken. Wird der Druck auf die Heckklappe unterbrochen, so greift die Schnellspannmutter 24 in dieser Stellung wieder in die Verzahnung der Ge- windespindel 23 ein.

[042] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die in den Figuren dargestellten Aus- führungsbeispiele beschränkt. So ist es z. B. vorteilhafterweise auch möglich, bei den in den Figuren 1-4 dargestellten Ausführungsbeispielen ein elastisches Element zwischen dem Schieber und dem Gehäuse der Schließhilfe anzuordnen, welches den Schieber in seine Entriegelungsstellung beaufschlagt, um eine zufallende Fahrzeugtür dämpfend aufzufangen.

[043] Bezugszeichenliste 1, 1'Schließhilfe 2 Antriebseinrichtung 3 Schließbügel, Schließelement 4 Antriebsmotor 5 Schraubengetriebe 6 Gewindespindel 7, 7' Spindelmutter, Schnellspannmutter 8 Längsachse 9, 9'Schieber 10 U-förmiger Teilbereich 11 (erster) Schenkel 12, 12' (zweiter) Schenkel 13 Druckfeder 14, 14' Innenfläche (zweite Schenkel) 15 Innenfläche (erste Schenkel), Anschlagfläche 16 Gabelfalle 17 Gehäuse 18 schlitzförmige Ausnehmung 19 Ausnehmung 20 Schließhilfe 21 Gehäusegrundplatte 22 Gehäuse 23 Gewindespindel 24 Spindelmutter, Schnellspannmutter 25 Schließbügel, Schließelement 26 Schieber 27 elastisches Element, Druckfeder 28 Achse 29 Langloch 30 (erste) Feder, Drehfeder 31 Auslösehebel 32 Nocken 33 (zweite) Feder, Drehfeder 34 erste Hebelende 35 Antriebsmotor 36 Heckklappenschloß 37 (erste) Endanschlag 38 (zweite) Endanschlag 39 erste nockenförmige Bereich 40 (erste) Anschlagfläche 41 zweite Anschlagfläche 42 zweite nockenförmige Bereich