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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTMENT MECHANISM, BACK COVER AND ARM REST FOR A CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/022960
Kind Code:
A1
Abstract:
The adjustment mechanism contains a pneumatic spring that is placed vertically in the underframe, for adjusting height, and a pneumatic spring that is linked to the seat support at one end and the back-rest at the other, for synchronised adjustment of the angle. The pivotable back-rest and the fixed seat support (2) are coupled with each other on the main hinge pin (D) in two hinge connections. The main hinge pin (D) runs above and crosswise over the seat panel (3). The seat panel (3) has guide cranks (32) on its underside, the brackets (23) of the seat support (2) engaging in said guide cranks in such a way that they can slide crosswise to the main hinge pin (D). The front bearing journals (230) of the brackets (23) engage in the guide cranks (32). The seat panel (3) is coupled together with the reclining spring on the mobile hinge pin on the back-rest. The invention also relates to a back cover with a variably positionable lumbar reinforcement insert and height-adjustable arm-rests. The inventive adjustment mechanism offers efficient and comfortable synchronisation between the sequences of movement of the back-rest and the seat panel (3).

Inventors:
BRAEUNING EGON (DE)
Application Number:
PCT/IB1998/001671
Publication Date:
April 27, 2000
Filing Date:
October 21, 1998
Export Citation:
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Assignee:
PROTONED BV (NL)
BRAEUNING EGON (DE)
International Classes:
A47C1/03; A47C7/40; A47C1/032; A47C3/026; A47C3/18; A47C3/30; A47C7/46; A47C7/54; (IPC1-7): A47C1/032
Domestic Patent References:
WO1998016140A11998-04-23
WO1995024845A11995-09-21
WO1998016140A11998-04-23
Foreign References:
DE19607136A11996-08-29
EP0815778A11998-01-07
DE8616836U11987-10-22
CH568738A51975-11-14
CH582498A51976-12-15
Attorney, Agent or Firm:
Ullrich, Gerhard (A.Braun Braun Héritier Eschmann AG Holbeinstrasse 36-38 Basel, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Stellmechanik für einen Stuhl mit : a) einem Untergestell (U) mit einem auf den Boden aufsetzenden Fuss (1) und einer darin auf einer Vertikalachse (A) eingesetzten Gasfeder (13) mit einer teleskopisch ausfahrbaren Kolbenstange (14) zur Höheneinstellung des Stuhis und einem Sitz (S) mit einem zuunterst angeordneten Sitzträger (2), der auf die Kolbenstange (14) aufgesetzt ist ; b) einer von dem Sitzträger (2) getragenen Sitzplatte (3) ; c) einem schwenkbaren Rückenträger (4), der auf einer Hauptdrehachse (D) angelenkt ist, welche oberhalb quer über die Sitzplatte (3), parallel zu de ren Vorderkante (30), verläuft ; und d) einer Neigungsfeder (5), welche einerseits am Sitzträger (2) auf einer Drehachse (D1) und andererseits am Rückenträger (4) auf einer Dreh achse (D2) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) die Sitzplatte (2) an ihrer Unterseite Führungskulissen (32) aufweist, in die Tragarme (23) des Sitzträgers (2) quer zur Hauptdrehachse (D) verschieb bar eingreifen ; und die Sitzplatte (2) auf der Drehachse (D2) am Rückenträger (4) angelenkt ist.
2. Stellmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hauptdrehachse (D) miteinander gelenkig verbunden sind : a) zwei Arme (42) des Rückenträgers (4), die sich oberhalb seitlich der Sitz platte (3) erstrecken ; und b) im Prinzip zwei vertikale Äste (22) als abgewinkelte Verlängerungen von unterhalb der Sitzplatte (3) verlaufenden Querauslegern (21) des Sitzträ gers (2), wobei c) die Äste (22) je eine Einstecköffnung (220) zur Aufnahme einer Armlehne besitzen.
3. Stellmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Rückenträger (4) einen Querholm (40) aufweist, der sich zwischen den Armen (42), parallel zur Hauptdrehachse (D) erstreckt ; b) der Rückenträger (4) zwei Stützen (41) aufweist, die sich vom Zusammen treffen des Querholms (40) mit dem jeweiligen Arm (42) aufwärts er strecken ; c) am Querholm (40) ein Achsstab (81) befestigt ist, durch den die Drehachse (D2) mit der angelenkten Sitzplatte (2) und der angelenkten Neigungsfeder (5), vorzugsweise eine Gasfeder mit aufgesteckter Schraubenfeder (52), verläuft ; und d) sich zwischen den Armen (42) ein Rückenbezug (6) aufspannt.
4. Stellmechanik nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass a) am Achsstab (81) beidseits der angelenkten Neigungsfeder (5) je eine Scharnierplatte (8) angelenkt ist ; und b) auf den Scharnierplatten (8) die Sitzplatte (3) in wahlbarem Abstand zur Drehachse (D2) befestigt ist.
5. Stellmechanik nach Anspruch 3, dadurch qekennzeichnet, dass a) im Sitzträger (2) eine Kugelpfanne (201) zur Aufnahme einer Lagerkugel (202) vorgesehen ist ; b) die Lagerkugel (202) dient als Abstützung für die Neigungsgasfeder (5) auf der Drehachse (D1) ; c) durch die Lagerkugel (202) erstreckt sich ein Fortsatz der Ventilstange der Neigungsgasfeder (5) ; und d) am Fortsatz steht ein Schaltelement an, welches mit einem zugehörigen Bedienhebel (50) verbunden ist, so dass die Arretierung der Neigungsgas feder (5) aufgehoben werden kann.
6. Stellmechanik nach Anspruch 1, dadurch qekennzeichnet, dass a) zwei zueinander beabstandete Führungskulissen (32) nahe der Vorderkan te (30) der Sitzplatte (3) vorgesehen sind ; b) die Führungskulissen (32) vorn eine Stirnbegrenzung (320) aufweisen ; und c) in die Führungskulissen (32) Lagerzapfen (230) eingreifen, welche zuvor derst an den freien Enden der Tragarme (23) angeordnet sind.
7. Rückenbezug (6), insbesondere zum Aufziehen auf einen Rücken träger (4) eines Stuhis mit einer Stellmechanik gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Rückenbezug (6) eine höhenverschieb bare und in der gewähiten Höhe fixierbare LumbalVerstärkungseinlage (9) an geordnet ist.
8. Rückenbezug (6), nach Anspruch 7, dadurch qekennzeichnet, dass a) die LumbalVerstärkungseinlage (9) aus einer flexiblen Platte und einer nach oben ragenden Fixierzunge (91) besteht ; b) im Rückenbezug (6) eine nach oben offene Tasche (61) vorgesehen ist, in welche die LumbalVerstärkungseinlage (9) eingeschoben ist ; wobei c) die Fixierzunge (91) aus dem Rückenbezug (6) durch einen Schlitz (62) herausragt und am Rückenbezug (6) lösbar befestigt werden kann, wo durch die gewähite Höhenposition der LumbalVerstärkungseinlage (9) bei behalten wird.
9. Rückenbezug (6), nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich net, dass a) der Rückenbezug (6) an seiner Unterkante auf der Rückseite des Quer holms (40) mittels durch den Querholm (40) durchgreifenden Befestigungs elementen (424) fixiert ist, welche zugleich den Achsstab (81) am Querholm (40) halten.
10. Armlehne (7), insbesondere zum Anbringen an einem Sitzträger (2) eines Stuhls mit einer Stellmechanik gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Armlehne (7) eine etwa senkrechte Stütze (71) mit einer oben angeord neten Armauflage (72) aufweist ; b) an der Stütze (71) eine Kerbenpartie (710) mit einem systematischen Ker benraster, bestehend aus übereinander liegenden halbkreisförmigen Ker ben (711), vorgesehen ist ; c) die Kerbenpartie (710) in die Einstecköffnung (220) des aufgerichteten Astes (22) des Sitzträgers (2) eingesteckt ist ; d) im Ast (22) innerhalb einer Bohrung (73), welche die eingeschobene Ker benpartie (710) partiel tangiert, ein von einer Feder (75) belasteter Bedien knopf (70) sitzt, der arretierend in die Kontur einer in Position zum Bedien knopf (70) stehenden Kerbe (711) eingreift.
11. Armlehne (7) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Querschnitt der Stütze (71) elliptische Form hat ; b) die Kerben (711) auf einem Hauptscheitel der Ellipse liegen ; und c) der Bedienknopf (70) axial mit einem Tellerelement (74) verbunden ist, von dem ein Kreissegment (741) in die positionierte Kerbe (711) eingreift.
12. Armlehne (7) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknopf (70) und das Tellerelement (74) durch eine im Durchmesser reduzierte Passage der Bohrung (73) miteinander verbunden sind, wodurch sich einerseits der Bohrung (73) der Bedienknopf (70) befindet und sich die Feder (75) abstützt, während auf der anderen Seite der Bohrung (73) sich das Tellerelement (74) abstützt.
Description:
Stellmechanik, Rückenbezug und Armlehne für einen Stuhl Anwendungsqebiet der Erfindung Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Stuhl, insbesondere ein Bürodreh- stuhl, mit höhenverstellbarer Sitzfläche und in der Neigung verstellbarem Rückenteil, wobei mit der Verstellung des Rückenteils eine synchrone Posi- tionsänderung der Sitzfläche einhergeht. Der Stuhl weist eine über die Breite der Sitzfläche verlaufende Schwenkachse auf, die durch Gelenkverbindungen am Sitzträger gebildet ist. Die gesamte Stuhimechanik ist unterhalb der Sitz- platte angeordnet. Höhen-und Neigungsverstellung werden mittels Federn, vor- zugsweise Gasfedern, realisiert. Um die Kinematik der Neigung zu optimieren und zur Einstellung einer die Gasfeder überlagernder Vorspannung, ist es Praxis, eine zusätzliche Schraubendruckfeder vorzusehen. Die Gasfedern wer- den durch Stellhebel betätigt, welche unterhalb der Sitzplatte angeordnet sind und zu denen der Benutzer im Sitzen bequemen Zugriff hat. Ist die Arretierung der Neigungsverstellung gelöst, kann man aus der Vertikalposition durch Verla- gerung seines Körpergewichts in die Neigungsposition gelangen, wobei die Sitzplatte der Verstellung folgt. Stühle diesen Typs bieten dem Benutzer einen erhöhten Komfort, da sich das Rückenteil und die Sitzfläche der jeweils einge- nommenen Sitzhaltung ergonomisch vorteilhaft anpasst.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Bezug für das Rückenteil sowie auf eine höhenverstellbare Armlehne.

Stand der Technik Aus der CH-A-568 738 ist das Prinzip der Unterteilung der Sitzfläche in eine feststehende Oberschenkelauflage und eine schwenkbare Gesässauflage, wel- che in die Rückenlehne übergeht, bekannt. Die Unterteilung wird mit Scharnier- gliedern realisiert, die in den Seitenteilen des Tragrahmens angeordnet sind.

In der CH-A-582 498 wird ebenfalls ein Stuhl mit schwenkbarer Rückenlehne und damit verbundener Gesässauflage vorgeschlagen, wobei der Bezug der

Sitzfläche über die Schwenkachse hinaus sich bis an das Hinterteil des Rah- mens erstreckt. Für die Neigungsverstellung wird eine Gasfeder eingesetzt. Es fehlen aber die Höheneinstellbarkeit sowie eine integrierte Stellmechanik.

Die WO-A-98/16140 offenbart einen Stuhl mit einem schwenkbaren Rückenteil, dessen Drehachse einen hinteren Bereich auf der Sitzfläche mit Gesässauflage definiert. Ein Abschnitt des Rückenteils erstreckt sich bis zur Drehachse, wo das Rückenteil in einer Scharnierverbindung am Sitzträger angelenkt ist. Ein einteiliger Polsterbezug wird am Sitzträger befestigt und verläuft von der Sitz- flache über die Drehachse hinaus bis zum Rahmenteil hinter der Gesässauf- lage. Das Rückenteil setzt sich aus dem in der Scharnierverbindung angelenk- ten Rückenträger und einem darüber zu fixierenden, bügelförmigen Rücken- spanner zusammen, der in das Rückenteil des Polsterbezugs eingeschoben wird. Als ein Stück überspannt der Polsterbezug die Sitzfläche und das Rücken- teil. Der Rückenträger besitzt einen Querholm, an dem der Polsterbezug befe- stigt ist und ab dort auf das Rückenteil übergeht. Die Sitzfläche ist quasi bei einer Neigung der Rückenlehne feststehend, nur die Gesässauflage als Poster- abschnitt folgt einer veränderten Neigung, so dass kein vollständiger Synchron- ablauf zwischen Rückenteil und Sitzfläche realisiert ist. Ausserdem fehlen Arm- lehnen an diesem Stuhl.

Aufqabe der Erfindung Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für einen Stuhl mit einer über die Sitzfläche verlaufenden Schwenkachse, den vollen Synchronablauf zwi- schen der Schwenkbewegung des Rückenteils und der Sitzfläche zu realisie- ren. Die Stuhlmechanik soll in ihrem Grundaufbau möglichst unaufwendig, funktionssicher, servicearm und bequem in der Bedienung sein. Ferner soll sich die Mechanik als kompakte Konstruktion unscheinbar im Stuhl integrieren.

Der Rückenbezug soll eine gute Unterstützung des Lumbalbereichs des Benut- zers bieten. Ausserdem muss der Stuhl mit höhenverstellbaren Armlehnen ausgestattet werden, die sich bequem verstellen lassen und dennoch hohe Stabilität in der gewählten Einstellung besitzen. Schliesslich sich soll der Stuhl auf rationelle und kosteneffiziente Weise in Serie herstellen lassen und dabei eine originelle Ästhetik ermöglichen.

Übersicht über die Erfindung Die Stelimechanik ist für einen Stuhisitz konzipiert, der auf ein an sich bekann- tes Untergestell mit einer zur Höhenverstellung vertikal eingesetzten Gasfeder, aufgesetzt wird. Hierbei ist der zuunterst des Sitzes angeordnete Sitzträger auf die teleskopisch ausfahrbare Kolbenstange der Gasfeder aufgesetzt. Der Sitz- träger trägt eine Sitzplatte, und ein schwenkbarer Rückenträger ist auf einer Hauptdrehachse angelenkt, welche oberhalb, quer über die Sitzplatte, parallel zu ihrer Vorderkante, verläuft. Eine Neigungsfeder ist einerseits am Sitzträger auf einer feststehenden Drehachse und andererseits am Rückenträger auf ei- ner bewegten Drehachse angelenkt. An ihrer Unterseite weist die Sitzplatte Führungskulissen auf, in die Tragarme des Sitzträgers quer zur Hauptdrehach- se verschiebbar eingreifen. Die Sitzplatte ist auf der bewegten Drehachse, zu- sammen mit der Neigungsfeder, am Rückenträger angelenkt. Es sind vorteilhaft zwei zueinander beabstandete Führungskulissen nahe der Vorderkante der Sitzplatte vorgesehen, wobei die Führungskulissen vorn eine Stirnbegrenzung als Anschlag aufweisen. Zuvorderst an den freien Enden der Tragarme ange- ordnete Lagerzapfen greifen in die Führungskulissen ein.

Zwei Arme des Rückenträgers, die sich oberhalb seitlich der Sitzplatte er- strecken, und im Prinzip zwei vertikale Äste-diese stellen abgewinkelte Verlän- gerungen von unterhalb der Sitzplatte verlaufenden Querauslegern des Sitzträ- gers dar-, sind in der Hauptdrehachse miteinander gelenkig verbunden. Die Aste besitzen je eine Einstecköffnung zur Aufnahme einer Armlehne. Der Rückenträger hat einen Querholm, der sich zwischen den Armen, parallel zur Hauptdrehachse erstreckt, und weist zwei Stützen auf, die vom Zusammentref- fen des Querholms mit dem jeweiligen Arm aufwärts verlaufen. Am Querholm ist ein Achsstab befestigt ist, durch den die bewegliche Drehachse mit der an- gelenkten Sitzplatte und der angelenkten Neigungsfeder verläuft. Als Neigungs- feder kommt vorrangig eine Gasfeder mit aufgesteckter Schraubenfeder in Be- tracht. Zwischen den Armen ist ein Rückenbezug aufspannt, wobei an die Arme ein bogenförmiger Rückenspanner angesetzt sein kann, so dass die Arme nur stumpfförmig gestaltet sind.

Am Achsstab ist beidseits der angelenkten Neigungsfeder je eine Scharnier- platte angelenkt, und auf den Scharnierplatten ist die Sitzplatte in variablem Ab- stand zur Drehachse befestigt. Im Sitzträger befindet sich eine Kugelpfanne zur Aufnahme einer Auslösekugel, welche über einen Seilzug und einen Bedienhe- bel gegen die Ventilstange der Neigungsgasfeder bewegt werden kann, wo- durch die Arretierung der Neigungsgasfeder-als Freischaltung-aufgehoben wird.

Im Rückenbezug ist eine höhenverschiebbare und in der gewähren Höhe fixier- bare Lumbal-Verstärkungseinlage-in Form einer flexiblen Platte-angeordnet.

Von der Platte erstreckt sich eine nach oben ragende Fixierzunge. Die Verstär- kungseinlage wird in eine nach oben offene Tasche eingeschoben, die im Rückenbezug eingearbeitet ist. Auf der aus dem Rückenbezug durch einen Schlitz herausragen Fixierzunge und am Rückenbezug sind zur lösbaren Befe- stigung Fixierkomponenten, z. B. Klettverschlüsse, vorgesehen. Auf diese Weise kann die gewählte Höhenposition der Lumbal-Verstärkungseinlage beibehalten werden. An seiner Unterkante ist der Rückenbezug rückseitig des Querholms fixiert. Dies geschieht vorteilhaft mit durch den Querholm ragenden Befesti- gungselementen, mit welchen zugleich der Achsstab am Querholm befestigt ist.

Die Armlehne weist eine etwa senkrechte Stütze mit einer oben angeordneten Armauflage auf, wobei an der Stütze eine Kerbenpartie mit einem systemati- schen Kerbenraster vorhanden ist. Die Kerben liegen in einer Zeile übereinan- der und sind halbkreisförmig. Die Kerbenpartie wird in die Einstecköffnung des aufgerichteten Astes des Sitzträgers eingesteckt. In diesen Ast ist eine Boh- rung eingebracht, welche die eingeschobene Kerbenpartie partiel tangiert. In der Bohrung sitzt ein von einer Feder gestützter Bedienknopf, der arretierend in die Kontur einer in Position zum Bedienknopf stehenden Kerbe eingreift. Der Querschnitt der Stütze ist vorzugsweise elliptisch, wobei die Kerben auf einem Hauptscheitel der Ellipse liegen. Der Bedienknopf ist axial mit einem Tellerele- ment verbunden, von dem ein Kreissegment in die positionierte Kerbe eingreift.

Die essentielien Vorzüge der Stellmechanik liegen in der effizient und komfor- tabel realisierten Synchronisierung zwischen den Bewegungsabläufen von Rückenträger und Sitzplatte. Vervollkommnet wird der Stuhl durch höhenver- stellbare Armlehnen, wobei die Verstellung für den Benutzer einfach zu hand- haben ist und eingestellte Positionen stabil, auch bei höherer Belastung, bei- behalten werden. Die höhenvariabel in den Rückenbezug einsetzbare Lumbal- Verstärkungseinlage erbringt eine individuell rasch positionierbare Unterstüt- zung für den Lumbalbereich des Benutzers.

Zeichnungen und Ausführungsbeispiet Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Be- schreibung von Ausführungsbeispielen zur erfindungsgemässen Stelimecha- nik, dem Rückenbezug und der Armlehne. Es zeigen : Figur 1A : einen gesamten Stuhl in Seitenansicht ; Figur 1B : den Stuhl gemäss Figur 1A von unten in Perspektivansicht ; Figur 2A : einen Sitzträger mit angelenktem Rückenträger und die Neigungs- gasfeder in Seitenansicht als Teilschnitt ; Figur 2B : den angelenkten Rückenträger mit der Sitzplattenhalterung in Per- spektivansicht ; Figur 3A : den Sitzträger von hinten ; Figur 3B : den Sitzträger gemäss Figur 3A in Seitenansicht als Teilschnitt ; Figur 3C : den Sitzträger gemäss Figur 3A in der Draufsicht ; Figur 4 : den Bewegungsablauf des Stuhls zwischen Vertikalposition und Nei- gungsposition als Prinzipdarstellung ; Figur 5A : eine einzelne Armlehne ; Figur 5B : einen Abschnitt der Stütze der Armlehne gemäss Figur 5A mit den Rastkerben in Vergrösserung ; Figur 5C : die Arretiermechanik an der Armlehne gemäss Figur 5A im Horizon- talschnitt ;

Figur 6A : den aufgeschnittenen Rückenbezug mit einer eingesetzten Lumbal-Ver- stärkungseinlage in Perspektivansicht auf die Stuhlrückseite ; Figur 6B : die Lumbal-Verstärkungseinlage aus Figur 6A ; und Figur 6C : den Rückenbezug mit eingesetzter Lumbal-Verstärkungseinlage ge- mäss Figur 6A in Seitenansicht als Teilschnitt.

Figuren 1A und 1B Der gesamte Stuhl gliedert sich in zwei Ebenen, das an sich bekannte Unter- gestell U und den auf das Untergestell U aufgesetzten Sitz S, welcher die Er- findungen beinhaltet. Das Untergestell U besteht aus einem typischen fünfar- migen Sternfuss 1 mit an den Enden der Arme 10 angesetzten Rollen 11, die auf den Boden aufsetzen. Das Zentrum des Sternfusses 1 wird von einem Hül- senstück 12 gebildet, in welchem senkrecht eine Höhengasfeder 13 eingesetzt ist. Aus der Höhengasfeder 13 ragt auf der Achse A eine teleskopisch aus- fahrbare Kolbenstange 14 heraus, auf die der Sitzträger 2, welche das Basi- steil des gesamten Sitzes S darstellt, aufgesetzt ist. Der Sitz S ist sowohl um die Achse A drehbar als auch mit dem Aus-bzw. Einfahren der Kolbenstange 14 auf der Achse A in der Höhe verstellbar. Zum Sitz S gehören neben dem Sitzträger 2, eine Sitzplatte 3 mit aufgesetztem Sitzpolster 34, ein Rückenträ- ger 4, eine Neigungsgasfeder 5, auf deren Kolbenstange eine Schraubenfeder 52 aufgeschoben ist, ein Rückenbezug 6 und zwei Armlehnen 7.

An der hinteren Basispartie 20 des Sitzträgers 2 ist die schräg aufsteigend an- geordnete Neigungsgasfeder 5 in der horizontalen Drehachse D1 angelenkt.

Andererseits ist die Neigungsgasfeder 5 am Querholm 40 des Rückenträgers 4 in der horizontalen Drehachse D2 angelenkt. Aussen vom Querholm 40 er- strecken sich aufsteigend zwei Vertikalstützen 41 und zwei praktisch nach vorn -hin zur Vorderkante 30 der Sitzplatte 3-rechtwinklig abgehende, horizontale Arme 42. Zuvorderst sind die Arme 42 scharnierförmig mit dem Sitzträger 2 ver- bunden, so dass hier die Hauptdrehachse D gebildet wird, um die der Rücken- träger 4 als Ganzes schwenkbar ist. An die beiden Vertikalstützen 41 setzt nach oben ein bügelförmiger Rückenspanner 43 an, der vom Rückenbezug 6 über- zogen ist.

Der im Prinzip vierarmige, massive Sitzträger 2 weist die hintere Basispartie 20 mit der Bohrung 200 auf, in welche die Kolbenstange 14 der Höhengasfeder 13 eingesteckt ist. Von der Basispartie 20 erstreckt sich nach beiden Seiten, hori- zontal und parallel zur Hauptdrehachse D, je ein Querausleger 21. An den En- den setzen sich die Querausleger 21 mit einem nach oben abgewinkelten Ast 22 fort, in den die unteren, freien Enden der Stützen 71 der Armlehnen 7 einge- steckt sind und durch den sich die Hauptdrehachse D mit dem angelenkten Rückenträger 4 erstreckt. Die Höhenlage der Armlehnen 7 tässt sich mit einem seitlich am Ast 22 zugänglichen Bedienknopf 70 fixieren. Die Stützen 71 er- strecken sich vom Ast 22 aufwärts zur horizontal angeordneten Armauflage 72.

Ebenfalls von der Basispartie 20, zwischen beiden Querauslegern 21, gehen zwei Tragarme 23 ab, welche der Vorderkante 30 der Sitzplatte 3 zustreben.

An der Unterseite der Sitzplatte 3 sind zwei zueinander beabstandete Füh- rungskulissen 32 angeordnet, die auf die Vorderkante 30 der Sitzplatte zulau- fen. Vorn, nahe der Vorderkante 30, schliessen die Führungskulissen 32 mit einer Stirnbegrenzung 320 ab. In die Führungskulissen 32 greifen die freien Enden der Tragarme 23, an denen sich Lagerzapfen 230 befinden, ein. Auch an der Unterseite der Sitzplatte 3 sind die vom Benutzer im Sitzen mit seinen Händen gut erreichbare Bedienhebel 130,50 für die Betätigung der Höhengas- feder 13 und der Neigungsgasfeder 5 angebracht. Schliesslich ragen aus der Unterseite der Sitzplatte 3, nahe deren Hinterkante 31, zwei zueinander beab- standete, lösbare Befestigungselemente 33-z. B. Schrauben-heraus. Mittels dieser Befestigungselemente 33 lässt sich die auf zwei Scharnierplatten 8 auf- liegende Sitzplatte 3 in einstellbarem Abstand zum Querholm 40 des Rücken- trägers 4 fixieren. Bei geringerem Abstand fahren die Lagerzapfen 230 der Tragarme 23 weiter in die Führungskulissen 32 hinein, d. h. in Richtung deren Begrenzung 320. Damit kann die Sitztiefe an die individuellen Benutzerbedürf- nisse anpassen. Die Fluchtlinie beider Lagerzapfen 230 ergibt die horizontale Gleitachse G. Die Scharnierplatten 8 sind, wie die Neigungsgasfeder 5, am Querholm 40 angelenkt.

Fiouren 2A und 2B In der gezeigten Darstellung ist die Sitzplatte 3 maximal in Richtung des Rückenträgers 4 fixiert. Die Lagerzapfen 230 des Sitzträgers 2 befinden sich am weitesten vorn, unmittelbar vor den Stirnbegrenzungen 320 der Führungs- kulissen 32, während die Befestigungselemente 33 in den Langlöchern 80 der Scharnierplatten 8 am hinteren Anschlag stehen. Die Scharnierplatten 8 sind zusammen mit der Neigungsgasfeder 5 auf der horizontalen Drehachse D2 schwenkbar befestigt. Die Drehachse D2 wird durch einen längs des Quer- holms 40 feststehend befestigten Achsstab 81 gebildet, wobei zwischen den beiden Scharnierplatten 8 die Neigungsgasfeder 5 angeordnet ist und die Drehachse D2 parallel zu Hauptdrehachse D liegt. Der Achsstab 81 ist partiell in den Querholm 40 eingebettet. Ein Befestigungselement 33 besteht vorzugs- weise aus einem aus der Unterseite der Sitzplatte 3 herausragenden Gewin- debolzen 330 und einer von unten gegen die Scharnierplatte 8 aufschraubba- ren Mutter 331. Der Gewindebolzen 330 steckt fest in der Sitzplatte 3 und durchragt einen Längsschlitz 80 in der Scharnierplatte 8, so dass diese über die Ausdehnung des Längsschlitzes 80 verschiebbar fixiert werden kann und damit die Position der Gleitachse G festgelegt wird. Zur Betätigung der Höhen- und Neigungsgasfeder 13,5 verlaufen von den Bedienhebeln 130,50 Bowden- züge 131,51. Die Ventilstange zur Auslösung der Neigungsgasfeder 5 ist der Basispartie 20 des Sitzträgers 2 zugewandt. In die Basispartie 20 ist eine Ku- gelpfanne 201 eingesetzt, in der eine Lagerkugel 202 als Abstützung für die Neigungsgasfeder 5 auf der Drehachse D1, liegt. Durch die Lagerkugel 202 erstreckt sich ein Fortsatz der Ventilstange der Neigungsgasfeder 5. An die- sem Fortsatz steht ein Schaltelement, welches über einen Bowdenzug mit dem zugehörigen Bedienhebel 50 verbunden ist. Bei Betätigung des Bedienhebels 50 bewegt das Schaltelement die Ventilstange der Neigungsgasfeder 5, die somit in Offenstellung kommt. Wird kein Körperdruck. auf den Rückenträger 4 ausgeübt, fährt die Kolbenstange aus und der Rückenträger 4 richtet sich bis zur Verfikalposition auf. Wird Körperdruck auf den Rückenträger 4 ausgeübt- die Neigungsgasfeder 5 befindet sich nicht bereits in maximal eingefahrenem Zustand-, so lasst sich der Rückenträger 4 in seine maximale Neigungsposi- fion drücken.

Im Ast 22 befindet sich eine von oben zugängliche Einstecköffnung 220 für die Aufnahme der unteren Kerbenpartie 710 (s. Figuren 5A und 5B) der Stütze 71 der einsteckbaren, höhenverstellbaren Armlehne 7. Der Bedienknopf 70 für die Höhenarretierung der Armlehne 7 liegt an der Aussenwandung des Astes 22 und ist tangential an der Einstecköffnung 220 vorbei ausgerichtet. Die Gelenk- verbindung auf der Hauptdrehachse D zwischen dem Ast 22 und dem zulau- fenden Arm 42 wird durch jeweils eine Aussparung 221,421 halber Material- stärke gebildet, so dass die entstandenen, vorn abgerundeten Zapfen 222,422 in die jeweils gegenüber liegende Aussparung 421,221 eingreifen. Durch die aneinander liegenden Zapfen 222,422 erstreckt sich auf der Hauptdrehachse D ein fest sitzender Achsstift 423. Der Rückenbezug 6 ist über die Länge des Achsstabes 81 bis an die Hinterseite des Querholms 40 gezogen und mittels durch den Achsstift 423 gehende Befestigungselemente 424-z. B. Schrauben -dort fixiert. Im Eckbereich, wo der Querholm 40, die Vertikalstütze 41 und der Arm 42 zusammen kommen, weist der Rückenbezug 6 eine Aussparung 60 auf.

Figuren 3A bis 3C Erkennbar sind in der Basispartie 20 die Bohrung 200 zur Aufnahme der Kol- benstange 14 der Höhengasfeder 13, neben der Bohrung 200 die Führungen 203 für die Bowdenzüge 51,131 und weiter hinten die Kugelpfanne 201 zur Aufnahme der Auslösekugel 202 für die Neigungsgasfeder 5 und neben der Kugelpfanne 201 eine Aussparung 204 für den ankommenden Bowdenzug 51. Am Ast 22 sieht man die hinein gehende Einstecköffnung 220, den Bedien- knopf 70 und die auf der Hauptdrehachse D gelegenen Zapfen 222 und die jeweils zugehörigen Aussparungen 221. Die Tragarme 23 zeigen vorn die nach der Seite herausstehenden Lagerzapfen 230.

Figur 4 Betrachtet wird das Verhalten von Rückenträger 4 und Sitzplatte 3 beim rück- wärtigen Neigen des Rückenträgers 4. Die Sitzplatte 3 ist mittels der Befesti- gungselemente 33 in einer definierten Position fixiert. In Vertikalposition des

Rückenträgers 4 liegt die Gleitachse G innerhalb der Führungskulissen 32 auf der Position Po, d. h. von den Stirnbegrenzungen 320 relativ entfernt und die Sitzplatte 3 hat ihre Normallage.

Wird der Rückenträger 4 nun um den maximal möglichen Stellwinkel a um die Hauptdrehachse D nach hinten in die Neigungsposition bewegt, so verkürzt sich die Distanz zwischen der Drehachse D2 und der ursprünglichen Position Po. Da die Sitzplatte 3 quer verschiebbar zur Hauptdrehachse D mit den Füh- rungskulissen 32 auf den Lagerzapfen 230 der Tragarme 23 des Sitzträgers 2 hängt, wird die Sitzplatte 3 in Richtung der Vorderkante 30 geschoben. Die Gleitachse G verlagert sich um die Wegstrecke s auf die Position Pi. Zugleich senkt sich die Sitzplatte 3 an der Hinterkante 31 deutlich ab, während an der Vorderkante 30 ein proportionales, relativ geringes Anheben geschieht. Somit besteht ein synchroner Bewegungsablauf zwischen Rückenträger 4 und Sitz- platte 3.

Figuren 5A bis 5C Die Armlehne 7 besitzt die etwa senkrechte Stütze 71, an der oben die etwa horizontale Armauflage 72 befestigt ist. Unten hat die im Prinzip elliptische Stüt- ze 71 eine Kerbenpartie 710, mit einem systematischen Kerbenraster, beste- hend aus gleichmässig beanstandeten halbrunden Kerben 711, die übereinan- der nach der Geometrielehre auf einem Hauptscheitel liegen. Die Rundungen der Kerben 711 weisen auf die Mittelachse M der Stütze 71 hin. Im aufsteigen- den Ast 22 des Sitzträgers 2 ist eine tangential an der Einstecköffnung 220 vorbei ausgerichtete Bohrung 73 vorgesehen, die intern eine Verengung 730 aufweist. Von der einen Bohrungsseite ist ein als Druckknopf ausgebildeter, fe- derbelasteter Bedienknopf 70 eingesetzt ; von der anderen Seite ein Tellerele- ment 74, dessen durchmesserverminderter Schaft 740 durch die Verengung 730 ragt und fest mit dem Bedienknopf 70 verbunden ist. Eine Schraubenfeder 75 ist bestrebt, den Bedienknopf 70 nach aussen zu drücken und zieht dabei das Tellerelement 74 in die Bohrung 73 hinein. Hierbei greift ein Kreissegment 741 des Tellerelements 74 in die auf das Niveau des Bedienknopfs 70 gestellte

Kerbe 711 ein. Die Armlehne 7 ist damit in der ausgezogenen Höhe fixiert. Zum Lösen muss man den Bedienknopf 70 gegen die Wirkung der Schraubenfeder 75 eindrücken, so dass Tellerelement 74 und die anstehende Kerbe 711 ausser Eingriff kommen. Nun lässt sich die Armlehne 7 in ihrer Höhe verstellen bis eine mit der gewünschten Höhe korrespondierende Kerbe 711 vom Tellerelement 74 belegt wird.

Figuren 6A bis 6C Der Rückenbezug 6 weist im Lumbalbereich eine interne, nach oben offene Tasche 61 auf, in die eine plattenförmige Lumbal-Verstärkungseinlage 9 ein- gesteckt ist. Die Verstärkungseinlage 9 besitzt querverlaufende Elastizitäts- schlitze 90 sowie eine nach oben ragende Fixierzunge 91. Diese Fixierzunge 91 ragt durch einen Schlitz 62 im Rückenbezug 6 auf der Hinterseite des Stuhls, wobei der Schlitz 62 oberhalb der Tasche 61 liegt. Auf der Vorderseite, hin zum Benutzer hat der Rückenbezug eine Polsterung 63.

Will man die Höhenlage der Verstärkungseinlage 9 verstellen, wird die Fixier- zunge 91 vom Rückenbezug 6 gelöst und die Verstärkungseinlage 9 weiter in die Tasche 61 eingeschoben oder herausgezogen. Zum Festlegen der Fixier- zunge 91 in der gewählten Höhe bietet sich an, deren Rückseite mit einer er- sten Schicht 910 eines Klettverschlusses zu versehen und die komplementäre zweite Schicht 911 des Klettverschlusses am Rückenbezug 6, gegenüber der ersten Schicht 910 aufzubringen. Die unteren Enden des Rückenbezugs 6 sind auf der Hinterseite des Querholms 40 festgelegt.