Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CHAIR MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/022961
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive chair mechanism is configured as a so-called synchronous mechanism in order to obtain a simultaneous, co-ordinated adjustment of the seat panel (8) when the angle of the back-rest (4) is adjusted. The underframe is placed on a height-adjustable pneumatic spring (13, 14). A mechanical torsion spring, preferably a rubber spring, is used for the synchronous movement, another mechanical spring, preferably a helical spring, being arranged parallel thereto with an accumulative effect in relation to the resistance of the torsion spring. The strength of the torsion spring can be regulated. The positioning of the axes of rotation (A1-A4) is crucial to the kinematics. The chair can be adjusted from an assembly position in which the springs can be used in their relaxed state, through a vertical position, to a reclining position. The most obvious advantages of the inventive chair mechanism are the large opening angle between the seat panel (8) and the back support in the reclining position, the adjustable degree of hardness, and the non-rigid seat shell. The relaxing reclining position can therefore be adopted as a permanent working position. The degree of lumbar support and the height of the back-rest can also be regulated. The user can select the optimum seat depth and therefore obtain effective support for the back and shoulders, without having to strain the neck muscles in order to maintain eye contact with a screen.

Inventors:
BRAEUNING EGON (DE)
Application Number:
PCT/IB1999/001720
Publication Date:
April 27, 2000
Filing Date:
October 20, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PROTONED BV (NL)
BRAEUNING EGON (DE)
International Classes:
A47C1/032; A47C7/02; A47C1/036; A47C3/026; A47C3/30; A47C7/38; A47C7/42; (IPC1-7): A47C1/032
Domestic Patent References:
WO1992020262A11992-11-26
WO1992003072A11992-03-05
WO1993025121A11993-12-23
WO1992003072A11992-03-05
WO1993025121A11993-12-23
Foreign References:
EP0839478A11998-05-06
EP0114600A21984-08-01
CH629945A51982-05-28
EP0592369B11996-08-14
Attorney, Agent or Firm:
Ullrich, Gerhard (Austrasse 67 P.O.Box 607 Aesch, CH)
Download PDF:
Claims:
Patenansprüche
1. Stuhimechanik für einen Stuhl bestehend aus einem Untergestell (U) mit einem auf den Boden aufsetzenden Fuss (1) und ei ner darin auf einer Vertikalachse (A) eingesetzten Gasfeder (13) mit einer tele skopisch ausfahrbaren Kolbenstange (14) zur Höheneinstellung des Stuhls und einem Sitz (S) mit einem zuunterst angeordneten Sitzträger (2), der auf die Kol benstange (14) aufgesetzt ist, wobei : a) sich durch den Sitzträger (2) eine horizontale Hauptdrehachse (A1) erstreckt, auf der eine mechanische Torsionsfeder (3) angeordnet ist, an der ein um die Hauptdrehachse (A1) und gegen den Widerstand der Torsionsfeder (3) schwenkbarer Rückenträger (4) ansetzt ; b) eine Sitzplatte (8) zur Aufnahme eines Sitzpolsters (801) einerseits auf einer horizontalen Drehachse (A4) am Rückenträger (4) angelenkt ist und anderer seits auf einer horizontalen Drehachse (A3) mit einem Gelenk (9) verbunden ist, das auf einer horizontalen Drehachse (A2) mit dem Sitzträger (2) in Ver bindung steht, wodurch mit Verschwenken des Rückenträgers (4) zwischen einer Vertikalposition und einer Neigungsposition des Stuhls eine synchrone Positionsänderung der Sitzplatte (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass c) parallel zur Torsionsfeder (3) und in addierender Wirkung zum Widerstand der Torsionsfeder (3) eine weitere mechanische Feder (86) vorgesehen ist ; und d) die Drehachsen (A1 bis A4) unterhalb der Sitzplatte (8) wie foigt positioniert sind : da) die vordere Drehachse (A3), als Verbindung zwischen der Sitzplatte (8) und dem Gelenk (9), nahe der Vorderkante (810) der Sitzplatte (8), wobei die vordere Drehachse (A3) im Radius und Teilkreis um die feststehende Dreh achse (A2), als Verbindung zwischen dem Gelenk (9) und dem Sitzträger (2), schwenkbar ist ; db) die hintere Drehachse (A4), als Verbindung zwischen der Sitzplatte (8) und dem Rückenträger (4), nahe der Hinterkante (811) der Sitzplatte (8), wobei die hintere Drehachse (A4) im Radius und Teilkreis um die feststehende Hauptdrehachse (A1) schwenkbar ist ; und dc) die Hauptdrehachse (A1) zwischen und unterhalb der vorderen und der hin teren Drehachse (A3, A4).
2. Stuhlmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass a) die feststehende Drehachse (A2) oberhalb der Ebene der Hauptdrehachse (A1) liegt ; b) in der Vertikalposition des Stuhis die vordere Drehachse (A3) annähernd senkrecht über der feststehenden Drehachse (A2) liegt ; und c) in der maximalen Neigungsposition die hintere Drehachse (A4) zumindest bis nahe auf die Ebene der Hauptdrehachse (A1) absenkbar ist.
3. Stuhlmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet. dass a) in der Vertikalposition des Stuhis die vordere Drehachse (A3) in Relation zur Hauptdrehachse (A1) der feststehenden Drehachse (A2) vorgelagert ist ; b) in der Vertikalposition des Stuhis der Horizontalabstand zwischen der fest stehenden Drehachse (A2) und der Hauptdrehachse (A1) sowie der Horizon talabstand zwischen der Hauptdrehachse (A1) und der hinteren Drehachse (A4) in einem Grössenverhältnis von bereichsweise 1 : 2 liegt ; und c) in der maximalen Neigungsposition die Sitzplatte (8) eine Schräglage im Be reich von 15° aufweist.
4. Stuhlmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Torsionsfeder (3) besteht aus : aa) einem inneren Stahikern (30), ab) einer auf den Stahlkern (30) fest aufgebrachten Gummischicht (31), und ac) einem auf die Gummischicht (31) fest aufgebrachten äusseren Stahimantel (32) ; wobei b) sich durch den Stahlkern (30), auf der Hauptdrehachse (A1) liegend, ein mehrkantiger Durchgang (300) erstreckt, in den ein komplementär profilierter Mitnehmerstab (46) eingesetzt ist ; c) der Mitnehmerstab (46) mit seinen äusseren Enden in den mit einem Innen mehrkant (401) versehenen freien Enden des mit zwei Trägerarmen (40), gabelförmig ausgebildeten Rückenträgers (4) steckt ; und d) am äusseren Stahlmantel (32) ein verstellbares Zugelement (23) zur Einstel lung der Vorspannung der Torsionsfeder (3) befestigt ist.
5. Stuhlmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass a) die weitere mechanische Feder (86) auf der vorderen Drehachse (A3) ange ordnet ist und sich als Schraubenfeder (86) mit einem Ende (891) unterhalb der Sitzplatte (8) abstützt, während das andere Ende (890) der Schrauben feder (86) an einem Vorspannbolzen (88) befestigt ist ; und b) der Vorspannbolzen (88), auf der vorderen Drehachse (A3) liegend, fest in das Gelenk (9) eingesetzt ist und in an der Unterseite der Sitzplatte (8) vor handenen vorderen Gelenkansätzen (820,822) drehbar steckt ; wobei c) Gelenk (9), Vorspannbolzen (88), Schraubenfeder (86) und Gelenkansätze (820,822) jeweils zweifach vorhanden, symmetrisch zur Torsionsfeder (3) angeordnet sind.
6. Stuhlmechanik nach Anspruch 1 oder 4, dadurch aekennzeichnet, dass der Rückenträger (4) a) zwischen seinen zwei Trägerarmen (40) eine unterhalb der Sitzplatte (8) an geordnete Lagerpfanne (43) aufweist, durch die sich die hintere Drehachse (A4) erstreckt und auf der, auf einem Achsstab (44) steckend, an der Unter seite der Sitzplatte (8) vorhandene hintere Gelenkansätze (821) angelenkt sind ; und b) oberhalb der Sitzplatte (8) die zwei Trägerarme (40) in einer Uförmigen Füh rung (41) münden, die der höhenverstellbaren Aufnahme einer Rückenstütze (5) dient.
7. Stuhlmechanik nach Anspruch 1 oder 4, dadurch qekennzeichnet, dass der Sitzträger (2) besteht aus : a) einem mittleren Hülsenkörper (20) mit der durchlaufenden Hauptdrehachse (A1) zur Aufnahme der Torsionsfeder (3), b) einem hinten an den Hülsenkörper (20) ansetzenden Aufsteckflansch (21) mit einer auf der Vertikalachse (A) verlaufenden Konusbohrung (210) zum Aufsetzen auf die Kolbenstange (14) der Gasfeder (13), und c) einem vorn an den Hülsenkörper (20) ansetzenden Lagerflansch (22) mit einer auf der feststehenden Drehachse (A2) und parallel zur Hauptdreh achse (A1) verlaufenden Durchgangsbohrung (220) zur Aufnahme eines Achsstabes, auf dem beidseits des Lagerflansches (22) die Gelenke (9) an geordnet sind ; wobei d) der Hülsenkörper (20) eine Aussparung (200) zum Anbringen des Zugele ments (23) auf dem äusseren Stahlmantel (32) der Torsionsfeder (3) auf weist.
8. Stuhimechanik nach Anspruch 6, dadurch qekennzeichnet, dass a) die Rückenstütze (5) besteht aus : b) einem unteren Basisholm (50) zum Einsetzen in die Führung (41) am Rückenträger (4), c) einem am Basisholm (50) ansetzenden, sich aufwärts erstreckenden Mittel holm (52), d) zwei symmetrisch zwischen Basisholm (50) und Mittelholm (52) bogenförmig und horizontal abgehenden Lumbalauslegern (51) zur Halterung und zum Aufspannen einer elastischen Rückenschale (7), und e) zwei oben vom Mittelholm (52) abgehenden, sich Yförmig geöffneten Stütz armen (53) ; wobei 0 die freien Enden der Lumbalausleger (51) Durchgangsbohrungen (510) zum Befestigen der Rückenschale (7) aufweisen ; g) die Stützarme (53) freie Enden (530) besitzen, die in Taschen (710) einge steckt sind, welche sich an der Hinterseite der Rückenschale (7), vorzugs weise in den oberen Ecken, befinden ; und h) an der Rückenstütze (5) eine in Neigung und Höhe verstellbare Kopfstütze (6) befestigt ist.
9. Stuhlmechanik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das in die freien Enden der Lumbalausleger (51), zur variablen Spannung der Rückenschale (7) in deren Lumbalbereich (70), in Durchgangsbohrungen (510) drehbare Exzenter (55) eingesetzt sind, deren exzentrisch angeordneten Spannbolzen in die Rückenschale (7) eingreifen.
10. Stuhlmechanik nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Exzenter (55) einen Drehknopf (550) aufweisen, an den sich eine koa xiale Zylinderpartie (551) anschliesst, die zum Einsetzen in eine der Durch gangsbohrungen (510) bestimmt ist ; b) durch den Exzenter (55) der exzentrisch angeordnete Spannbolzen ragt ; und c) der Spannbolzen zugleich als Halteschraube wirkt, die in die Rückenschale (7) eingreift.
11. Stuhlmechanik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Rückenschale (7) aus einem elastisch nachgiebigen Material besteht ; b) in ihrem Lumbalbereich (70) Dehnungsschlitze aufweisen kann ; und c) von einem Bezug (73) zumindest auf der Benutzerseite überspannt sein kann.
12. Stuhimechanik nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Bezug (73) semitransparent, vorzugsweise netzförmig, ist und die Rückenschale (7) auf der Benutzerseite überspannt, unbelastet hierbei partiel von der Oberfläche der Rückenschale (7) zur Verbesserung des Sitzklimas abhebt, und aufweist : ba) unten eine nach oben offene Tasche (730) zum Einstecken der unteren Par tie der Rückenschale (7), bb) oben eine Oberpartie (731) zum Umschlagen um die Oberkante (71) der Rückenschate (7), bc) seitlich je eine Lateralpartie (732) zum Umschiagen um die Flanken der Rückenschale (7), bd) zwischen der Oberpartie (731) und den Lateralpartien (732) jeweils eine Aussparung (733) zum Durchtritt der beiden an der Rückenschale (7) befe stigten Stützarme (53) ; und be) Schnellverschlüsse zwischen der Oberpartie (731) und den Lateralpartien (732), welche die Stützarme (53) untergreifen.
13. Stuhimechanik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Kopfstütze (6) aus einer Vertikalstrebe (60) sowie einem Kopfpotster (61) besteht ; b) ein Arretierelement (62) vorgesehen ist, das zum Befestigen der Vertikal strebe (60) der Kopfstütze (6) an der Rückenstütze (5) dient ; und c) das Kopfpolster (61) mit einem semitransparenten, vorzugsweise netzförmi gen Überzug (610) versehen ist :.
14. Stuhimechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Arretierung des Sitzes (S) in einer Vertikalposition (Pi) ein von einer Feder (86) belasteter Verriegelungsschieber (84) in der Sitzplatte (8) angeordnet ist.
15. Stuhlmechanik nach Anspruch 1, dadurch qekennzeichnet, dass zur Einstellung der Tiefenposition des Sitzes (S) a) ein Hebel (803), der von einem Federelement (806) in Vorspannung gehalten wird, in der Sitzplatte (8) angeordnet ist ; und b) am Hebel (803) Arretierelemente (807) und dazu komplementär unterhalb des Polsterträgers (80) ein Raster (800) vorgesehen sind, welche unbetätigt miteinander im Eingriff sind und ein Verschieben des Polsterträgers (80) blockieren, gegen den Druck des Federelements (806) aber voneinander lösbar sind.
16. Stuhimechanik nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Federelement (806) eine sich vom Hebel (803) erstreckende und an der Sitzplatte (8) abstützende Federzunge (806) ist ; b) die Arretierelemente (807) nach oben ragende Nasen (807) sind ; c) das Raster (800) aus einer Lochreihe (800) besteht, wodurch eine Verste lung in mehreren Stufen ermöglicht wird ; d) die maximal vordere und die maximal hintere Position des Polstertragers (80) von Anschlägen (809,810 ; 813) begrenzt sind ; und e) der Polsterträger (80) auf der Sitzplatte (8) durch nutenförmige Konturen (808,814) einerseits unterhalb des Polsterträgers (80) und andererseits komplementär an den Seitenrändern der Sitzplatte (8) geführt ist.
Description:
Stuhimechanik Anwendungsgebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft die eine Stuhimechanik, insbesondere für einen drehbaren Bürostuhl mit einer im Untergestell vertikal angeordneten Gasfeder zur Einstell- barkeit der Höhe des Sitzes. Die Stuhlmechanik bewirkt, dass mit der rückwär- tigen Neigung der Rückenstütze, was der Benutzer durch Gewichtsverlagerung initiiert, sich synchron die Sitzplatte absenkt.

Stand der Technik Geistig tätige Personen verbringen den überwiegenden Teil ihrer Arbeitszeit in sitzender Position. Besonders vorgebeugte Schreibhaltung über mehrere Stun- den an einem Bildschirmarbeitsplatz führt zu beträchtlicher Beanspruchung des Skeletts, der Muskeln und des Gewebes des Rückens sowie der Nackenpartie.

Hieraus ergaben sich vielfältige Anstrengungen, die Geometrie von Stühlen und deren Mechanik zu verbessern, um den Benutzer der jeweiligen Sitzhaltung ent- sprechend wirksamer zu entlasten. Ein entscheidender Entwicklungsschritt ge- lang mit Synchronmechaniken, wo bei Verstellung der Rückenstütze, über Hebel-und Gelenkverbindungen, der Sitz synchron folgt und sich bei jeder Nei- gungungsposition der Rückenstütze eine ergonomisch angepasste Lage der Sitzflache einstellt. Eine derartige Synchronmechanik ist in der CH-A-629 945 offenbart. Diese Mechanik erlaubt dem Benutzer, sich aus der aufrechten Ar- beitshaltung durch Verlagern des Körpergewichts nach hinten und Druck gegen die gedämpft abgefederte Rückenlehne in eine rückwärts geneigte Relaxposi- tion-z. B. bei einem längeren Telefonat-zu begeben. Der Sitz folgt der sich neigenden Rückenlehne, so dass sich für den Benutzer eine nach hinten ge- lehnte, entlastende Ruhestellung ergibt. Diese Stühle gestatten einen leichten und häufigen Wechsel in eine entspannende Benutzerposition.

Zumeist jedoch ist Büroarbeit nicht in entspannt zurück gelehnter Position zu leisten, sondern in nach vorn gebeugter Haltung, um in Kontakt mit den auf dem Arbeitstisch liegenden Unterlagen zu sein. Um den Druck des Sitzes gegen die Unterschenkel zu vermindern und den Benutzer zum Aufrichten seiner Wirbel-

saute zu veranlassen, wurden Mechaniken vorgeschlagen, bei denen in nach vorn geneigter Haltung durch die Gewichtsverlagerung eine Absenkung der vor- deren Sitzfläche erfolgt. Ausserdem versuchte man durch spezielle Formge- bung der Rückenlehne mit einer Lumbalstütze und zumeist gleichzeitigem An- heben der hinteren Sitzfläche das schädliche Rückwartsrollen des Beckens und gekrümmte Rückenhaltung zu verhindern. Die Rückenlehne stützt jedoch nur, wenn man gänzlich im Stuhl sitzt und betonten Kontakt mit der Rückenlehne hat. In der Realität findet keine Stützung der Rückenpartie statt, da zumeist nahe der Vorderkante des Stuhis gesessen wird. Somit schlug die EP-B-0 592 369 eine Synchronmechanik vor, wo in vorgebeugter und aufrechter Sitzhaltung sich der Sitz vorn absenkt und bei Gewichtsverlagerung der Benutzer in eine rückwärts geneigte Entspannungsposition gleitet.

Für die Funktion einer Stuhlmechanik sind die verwendeten Federn von mass- geblicher Bedeutung. Zur Ausführung der Synchronbewegung zwischen Rückenstütze und Sitzplatte werden vielfach Gasdruckfedern eingesetzt, die zur Verbesserung der Kinematik oft mit Schraubendruckfedern gekoppelt sind (z. B.

CH-A-629 945). Gasdruckfedern bringen jedoch mehrere Nachteile ; sie erhöhen den Kostenaufwand für den gesamten Stuhl beträchtlich und müssen zur Erzie- lung eines günstigen Bewegungsablaufs mit mechanischen Federn gekoppelt werden, was die Konstruktion weiter verteuert und verkompliziert. Ferner haben Gasdruckfedern durch den Verschleiss an den Abdichtungen nur eine be- grenzte Standzeit. Mit der WO-A-92/03072 wurde daher vorgeschlagen, für die Abfederung bei der Synchronbewegung eine mechanische Feder in Form eines Torsionsstabes einzusetzen.

In der WO-A-93/25121 wird die Verwendung einer Gummifeder mit einem ein- gebetteten Stahlkern und einem äusseren Stahlmantel vorgeschlagen, wobei der innere Stahlkern auf Torsion beansprucht wird. Der Einsatz einer solchen Gummifeder bringt in der Normalstellung des Sitzes eine zu geringe Steifheit wodurch diese Sitzposition die gewünschte Stabilität nicht in vollem Masse auf- weist. Dies zu verbessern gelingt nicht mit der konzipierten Positionierung der Drehachsen, d. h. einer etwa mittigen, schauckelförmigen Aufhängung der Sitz- platte und dem Anlenken der Sitzplatte im hinteren Bereich.

Aufgabe der Erfindung Mit der stetigen Zunahme von Bildschirmarbeitsplatzen wird man mehr zu auf- rechter Sitzhaltung mit permanent angespannter Nackenpartie gezwungen, um das Geschehen auf dem Bildschirm zu verfolgen. Somit wandelt sich für viele Menschen die typische Arbeitshaltung und folglich stellen sich veränderte An- forderungen an die Mechanik eines Stuhls zur Optimierung seines kinetischen Verhaltens. Die bisherigen Synchronmechaniken sind für Benutzer vorteilhaft, deren Arbeitsaufgaben einen häufigen Haltungswechsel zulassen, nämlich zwi- schen vorgebeugtem, aufrechtem und zurück gelehntem Sitzen. Für anhalten- des Sitzen an einem Bildschirmarbeitsplatz sind die bekannten Konstruktionen jedoch noch nicht ideal.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Mechanik zu schaffen, mit der eine für den Körper weitgehend belastungsfreie, zurück gelehnte Sitzposi- tion mit einem weiten Offnungswinkel zwischen Sitz-und Rückenfläche als ständige Arbeitshaltung gestaltet wird. In der vorderen Sitzposition muss eine wirksame Stützung des Lumbalbereichs realisiert sein, während in der zurück gelehnten Sitzposition ein partielles Einsinken in den Stuhl entspanntes Sitzen bieten soll, ohne dabei den Blickwinkel wesentlich ändern zu müssen. In der entspannten, zurück gelehnten Sitzposition soll die Mechanik sowie der ge- samte Stuhlaufbau dem Benutzer im Suhl zugleich eine gewisse Beweglichkeit ermöglichen und eine spürbare Stützung der Schulter erbringen. Der Sitz und die Rückenlehne sollen in der Höhe einstellbar sein. Gewünscht ist zudem die Regulierbarkeit der Sitztiefe und die Intensität der Lumbalstützung sowie eine einstellbare Nackenstütze. In Serie soll der Stuhl auf rationelle Weise und zu günstigen Kosten produziert werden können. Schliesslich muss die Konstruktion ein dem Zeitgeschmack entsprechendes Design ermöglichen.

Übersicht über die Erfindung Die Stuhlmechanik des Sitzes ruht auf einem Untergestell mit einem auf den Boden aufsetzenden Fuss-zumeist ein normierter fünfarmiger Sternfuss-und einer vertikal angeordneten Gasfeder mit teleskopisch ausfahrbarer Kolben- stange zur Höheneinstellung des Stuhis. Der Sitz mit dem zuunterst angebrach-

ten Sitzträger ist als Baueinheit auf die Kolbenstange aufgesetzt. Durch den Sitzträger erstreckt sich die horizontale Haupdrehachse mit der darauf positio- nierten Torsionsfeder, vorzugsweise eine Gummifeder. An der Torsionsfeder greift der gegen den Widerstand der Torsionsfeder um die Hauptdrehachse schwenkbare Rückenträger an. Der Stuhl besitzt ferner eine Sitzplatte zur Auf- nahme eines Sitzpolsters mit eventueller Zwischenlage eines Polsterträgers. Die Sitzplatte ist einerseits auf einer horizontalen hinteren Drehachse am Rücken- träger angelenkt und andererseits auf einer horizontalen vorderen Drehachse mit einem Gelenk verbunden. Das Gelenk steht auf einer horizontalen festste- henden Drehachse mit dem Sitzträger in Verbindung. Rückenträger und Sitz- platte führen beim Verschwenken zwischen einer Vertikalposition und einer Neigungsposition synchrone Positionsänderungen aus.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass parallel zur Torsionsfeder und in addierender Wirkung zum Widerstand der Torsionsfeder eine weitere mechani- sche Feder vorgesehen ist. Die Parallelfeder ist vorzugsweise eine Schrauben- feder, die man in zwei symmetrisch angeordnete Teile separieren kann. Ent- scheidend für die Eigenschaften der Mechanik sind auch die Positionen der Drehachsen, welche samtlich unterhalb der Sitzplatte liegen. Die vordere Dreh- achse-als Verbindung zwischen Sitzplatte und Gelenk-ist nahe der Vorder- kante der Sitzplatte vorgesehen, wobei die vordere Drehachse im Radius und Teilkreis um die feststehende Drehachse-als Verbindung zwischen Gelenk und Sitzträger-schwenkbar ist. Die hintere Drehachse-als Verbindung zwischen Sitzplatte und Rückenträger-, liegt nahe der Hinterkante der Sitzplatte, wobei die hintere Drehachse im Radius und Teilkreis um die Hauptdrehachse schwenkbar ist. Die Hauptdrehachse ist zwischen und unterhalb der vorderen und der hinteren Drehachse positioniert.

Vorzugsweise sollte die feststehende Drehachse oberhalb der Ebene der Hauptdrehachse liegen und in der Vertikalposition des Stuhls die vordere Dreh- achse annähernd senkrecht über der feststehenden Drehachse sein. In der maximalen Neigungsposition sollte die hintere Drehachse zumindest bis nahe auf die Ebene der Hauptdrehachse abgesenkt werden können. In der Vertikal- position des Stuhis ist die vordere Drehachse in Relation zur Hauptdrehachse

der feststehenden Drehachse vorgelagert. Ausgehend von dieser Stuhlposition liegt der Horizontalabstand zwischen feststehender Drehachse und Hauptdreh- achse sowie zwischen der Hauptdrehachse und der hinteren Drehachse in ei- nem Grössenverhältnis von bereichsweise 1 : 2. Die Sitzplatte nimmt in der ma- ximalen Neigungsposition eine Schräglage im Bereich von 15° ein.

Die an sich herkömmliche Torsionsfeder besteht aus dem inneren Stahlkern, der auf den Stahlkern fest aufgebrachten Gummischicht und dem auf die Gummischicht fest aufgebrachten äusseren Stahlmantel. Durch den Stahlkern, der auf der Hauptdrehachse liegt, erstreckt sich ein mehrkantiger Durchgang, in den ein komplementär mehrkantiger Mitnehmerstab eingesetzt ist. Der Mitneh- merstab steckt mit seinen äusseren Enden in den mit Innenmehrkant versehe- nen freien Enden des mit zwei Trägerarmen gabelförmig ausgebildeten Rücken- trägers. Am äusseren Stahlmantel der Torsionsfeder ist zur Einstellung ihrer Vorspannung ein verstellbares Zugelement befestigt.

Die Parallelfeder ist auf der vorderen Drehachse angeordnet und stützt sich als Schraubenfeder mit einem Ende unterhalb der Sitzplatte ab, während das an- dere Ende der Schraubenfeder an einem Vorspannbolzen fixiert ist. Der Vor- spannbolzen liegt auf der vorderen Drehachse, ist fest in das Gelenk eingesetzt und steckt drehbar in an der Unterseite der Sitzplatte vorhandenen vorderen Gelenkansätzen. Gelenk, Vorspannbolzen, Schraubenfeder und die paarweisen Gelenkansätze sind jeweils zweifach vorhanden und symmetrisch zur Torsions- feder angeordnet.

Der Rückenträger besitzt zwischen seinen zwei Trägerarmen eine unterhalb der Sitzplatte angeordnete Lagerpfanne, durch die sich die hintere Drehachse er- streckt und auf der, auf einem Achsstab gesteckt, an der Unterseite der Sitz- platte vorhandene hintere Gelenkansätze angelenkt sind. Oberhalb der Sitz- platte vereinigen sich beide Trägerarme in einer U-förmigen Führung, die der höhenverstellbaren Aufnahme einer Rückenstütze dient. Der Sitzträger besteht zunächst aus dem mittleren Hülsenkörper mit der durchlaufenden Hauptdreh- achse zur Aufnahme der Torsionsfeder. Hinten an den Hülsenkörper setzt der Aufsteckflansch mit seiner auf der Vertikalachse verlaufenden Konusbohrung

zum Aufsetzen auf die Kolbenstange der Gasfeder an. Vorn an den Hülsenkör- per setzt der Lagerflansch an. Dieser besitzt eine auf der feststehenden Dreh- achse und parallel zur Hauptdrehachse verlaufende Durchgangsbohrung zur Aufnahme eines Achsstabes, auf dem beidseits des Lagerflansches die Gelen- ke angeordnet sind. Zum Anbringen des Zugelements auf dem äusseren Stahl- mantel der Torsionsfeder hat der Hülsenkörper eine Aussparung.

Die Rückenstütze besteht zunächst aus dem unteren Basisholm zum Einsetzen in die Führung am Rückenträger und einem am Basisholm ansetzenden, sich aufwärts erstreckenden Mittelholm. Zwei symmetrisch zwischen Basisholm und Mittelholm bogenförmig und horizontal abgehende Lumbalausleger dienen zum Halten und Aufspannen einer flexiblen Rückenschale. Oben vom Mittelholm gehen zwei sich Y-förmig öffnende Stützarme ab. Die freien Enden der Lumbalausleger weisen Durchgangsbohrungen zum Befestigen einer Rückenschale auf, während die Enden der Stützarme in an der Rückenschale vorhandenen Taschen eingesteckt sind. Eine in der Neigung verstellbare Kopfstütze kann man an der Rückenstütze anbringen. Die Spannung der Rückenschale im Lumbalbereich kann mittels in den Lumbalausleger angeordneten Exzentern variabel eingestellt werden. Auf der Benutzerseite ist die Rückenschale gänzlich mit einem Bezug überspannt, auf der rückwärtigen Seite partiel, wobei zur Fixierung des Bezugs eine ausgebildete Tasche und Schnellverschlüsse vorgesehen sind. Die Kopfstütze lässt sich in einem ge- wünschten Anstellwinkel und wählbarer Höhe einstellen.

Die essentiellen Vorteile der erfindungsgemässen Stuhimechanik liegen im grossen Offnungswinkel zwischen Sitzplatte und Rückenstütze in der Neigungs- position, dem einstellbaren Reaktionsvermögen des Stuhls bei Gewichtsverla- gerungen durch den Benutzer, der weichen, nachgiebigen Sitzschale, so dass die entspannende Neigungsposition als anhaltende Arbeitshaltung eingenom- men werden kann. Mit der in der Intensität einstellbaren Lumbalstützung, der wählbaren Höheneinstellung der Rückenstütze und einer im Ansteltwinkel varia- bel einstellbaren Kopfstütze ergibt sich ein hoher Sitzkomfort, der besonders bei Arbeiten mit einem Keyboard und an Bildschirmarbeitsplätzen zur Geltung kommt. In der Neigungsposition senkt sich die Vorderkante der Sitzplatte ab

und der ganze Sitz fährt tief nach hinten. Damit erhält der Benutzer für seinen Körper durch die optimale Sitztiefe eine wirksame Unterstützung für seinen Rücken und die Schultern, ohne den Blickkontakt zu seinem Bildschirm zu ver- lieren und die Nackenmuskulatur anzustrengen. Die vorzugweise netzförmige Bespannung der Rückenschale-und eventuell auch des Kopfpolsters und der Armstützen-bewirkt ein angenehmes Sitzklima sowie einen dekorativen Effekt.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen Es zeigen : Figur 1A : einen erfindungsgemässen Stuhl als Ganzes in Vertikalposition und seitlicher Perspektivansicht ; Figur 1 B : den Stuhl gemäss Figur 1A in Perspektivansicht von hinten ; Figur 1C : den Stuhl gemäss Figur 1A als Explosivdarstellung in Baugruppen mitArmlehne ; Figur 2A : einen Rückenträger, eine Rückenstütze und eine Kopfstütze in Ex- plosivdarstellung ; Figur 2B : den Rückenträger und die Rückenstütze aus Figur 2A mit bespannter Rückenschale ; Figur 3A : die Anordnung unter der Sitzplatte auf der Höhengasfeder mit Rückenträger ; Figur 3B : die Anordnung gemäss Figur 3A als Explosivdarstellung ; Figur 3C : die Baueinheit aus Rückenträger, Sitzplatte und Gummifeder auf die Höhengasfeder aufgesetzt in Vertikalposition im Teilschnitt ; Figur 3D : die Baueinheit gemäss Figur 3C im perspektivischen Teilschnitt ; Figur 3D : die Lagerstelle zwischen Rückenträger und Sitzplatte aus Figur 3A mit dem einzulegenden Montagekeil in der Vergrösserung ; und Figur 4 : die Gummifeder mit Gehäuse aus Figur 3A in Explosivdarstellung ; Figur 5 : die Baueinheit gemäss Figur 3C im Bewegungsablauf zwischen der Montageposition über die Vertikalposition zur Neigungsposition ; Figuren 6A bis 6D : die Funktionsweise der Verstellung der Sitztiefe Figur 6A : einen Schnitt aus Figur 3A auf der Linie A-A mit arretiertem Stell- hebel ;

Figur 6B : die Darstellung gemäss Figur 6A mit gelöstem Stethebe ! ; Figur 6C : einen Schnitt aus Figur 3A auf der Linie B-B mit maximal nach vorn gezogenem Polsterträger und arretiertem Stellhebel ; und Figur 6D : die Darstellung gemäss Figur 6C mit maximal nach hinten geschobe- nem Polsterträger und gelostem Stellhebel.

Ausführungsbeispiel Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zur erfindungsgemässen Stuhlme- chanik.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung : sind in einer Fi- gur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Er- wähnung in vorangehenden oder späteren Figurenbeschreibungen Bezug ge- nommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeich- nung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeich- nerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um"wiederkehrende"Bauteile handelt.

Figuren 1A und 1B Der gesamte Stuhl gliedert sich in zwei Ebenen, das an sich bekannte Unterge- stell U und den auf das Untergestell U aufgesetzten Sitz S, welcher die Erfin- dung verkörpert. Das Untergestell U besteht aus einem typischen fünfarmigen Sternfuss 1 mit an den Enden der Arme 10 angesetzten Rollen 11, die auf den Boden aufsetzen. Das Zentrum des Sternfusses 1 wird von einem Hülsenstück 12 gebildet, in welchem senkrecht eine Gasfeder 13 eingesetzt ist. Aus der Gasfeder 13 ragt auf der Achse A eine teleskopisch ausfahrbare Kolbenstange 14 heraus, auf die der Sitzträger 2, welche das Basisteil des gesamten Sitzes S darstellt, aufgesetzt ist. Der Sitz S ist sowohl um die Achse A drehbar als auch mit dem Aus-bzw. Einfahren der Kolbenstange 14 auf der Achse A in der Höhe verstellbar.

Der Sitzträger 2 besteht aus einem mittleren Hülsenkörper 20, einem nach hin-

ten ragenden Aufsteckflansch 21 sowie einem vorn ansetzenden Lagerflansch 22. Durch den Hülsenkörper 20 erstreckt sich die horizontale Hauptdrehachse A1, auf der eine herkömmliche Gummifeder 3 aufgenommen wird. Durch den Aufsteckflansch 21 verlauft die vertikale Achse A und durch den Lagerflansch 22 eine zur Hauptdrehachse A1 parallele Drehachse A2. Der Stuhl setzt sich ferner aus einem Rückenträger 4, einer Rückenstütze 5, einer Kopfstütze 6, ei- ner Rückenschale 7, einer Sitzplatte 8 sowie den als Option ansetzbaren, nicht dargestellten Armlehnen zusammen. Auf der Sitzplatte 8 ist zur unmittelbaren Aufnahme des Sitzpolsters 801 ein Polsterträger 80 angeordnet. Der Sitzträger 2 mit der eingesetzten Gummifeder 3 sind unterhalb der Sitzplatte 8 positioniert, wobei die Hauptdrehachse A1 quasi parallel zur Vorderkante 810 der Sitzplatte 8 liegt.

Auf der Hauptdrehachse A1 ist der Rückenträger 4 befestigt, welcher mit seinen beiden Trägerarmen 40 gabelförmig beidseits der Gummifeder 3 ansetzt und sich von unterhalb der Sitzplatte 8 gebogen im Abstand zur Hinterkante 811 der Sitzplatte 8 aufwärts erstreckt. Über dem Niveau der Sitzplatte 8 vereinigen sich die Trägerarme 40 zu einer Führung 41, in der die in der Höhe verstellbare Rückenstütze 5 mit deren unterem Basisholm 50 gehaltert ist. Die eingestellte Höhe wird mittels einer die Führung 41 des Rückenträgers 4 durchgreifenden Klemmschraube 42 fixiert. Oberhalb des Basisholms 50 gehen symmetrisch, etwa horizontal und einen Bogen bildend, zwei Lumbalausleger 51 ab, die mit ihren äusseren Enden an der Rückenschale 7 in deren unteren Lumbalbereich 70 befestigt sind. Die Lumbalausleger 51 umfassen den Lumbalbereich 70 der Rückenschale 7, wobei man im Lumbalbereich 70 vertikale Dehnungsschlitze zur Erhöhung der Elastizität der Rückenschale 7 vorsehen könnte. Oberhalb der Lumbalausleger 51 hat die Rückenstütze 5 die Form eines Ypsilons mit einem unteren Mittelholm 52 und zwei flügelartig ausgestreckten Stützarmen 53, deren Enden in Taschen 710 eingesteckt sind, welche sich in den oberen Ecken auf der Hinterseite der Rückenschale 7 befinden. Wo die Stützarme 53 vom Mittel- holm 52 abzweigen, ist die Vertikalstrebe 60 der Kopfstütze 6 angesetzt. Oben an der Vertikalstrebe 60 wird ein dem Hinterkopf des Benutzers zugewandtes Kopfpolster 61 gehaltert, wobei die Neigung der Vertikalstrebe 60 verstellbar ist.

Unterhalb der Sitzplatte 8 sind nahe der Vorderkante 810 und nahe der Hinter- kante 811 paarweise zueinander beabstandete Gelenkansatze 820,821 ange- ordnet. Am Lagerflansch 22 des Sitzträgers 2 sind an dessen Drehachse A2 Gelenke 9 angeordnet, die an die vorderen Gelenkansätze 820 mit der horizon- talen Drehachse A3 übergreifen. Auf einer horizontalen Drehachse A4 sind die hinteren Gelenkansätze 821, welche nahe der Hinterkante 811 der Sitzplatte 8 liegen, jeweils mit einem Trägeram 40 des Rückenträgers 4 verbunden. Werden Rückenträger 4 und Rückenstütze 5 nach hinten geneigt, so erfolgt eine syn- chrone Absenkung und Mitnahme der Sitzplatte 8 nach hinten.

Zum Überziehen über die Rückenschale 7 ist ein Bezug 73 vorgesehen, der unten eine nach rückwärts gewandte und nach oben offene Tasche 730 auf- weist. In diese Tasche 730 ist die Unterkante 72 der Rückenschale 7 bis etwa zum Lumbalbereich 70 eingesteckt. Der Bezug 73 überspannt die Vorderseite der Rückenschale 7 gänzlich und besitzt eine Oberpartie 731 zum Umschlagen um die Oberkante 71 sowie zwei Lateralpartien 732 zum Umschlagen um beide Seitenkanten der Rückenschale 7. Zwischen der Oberpartie 731 und den bei- den Lateralpartien 732 verlaufen Aussparungen 733, so dass im umgeschlage- nen Zustand die an der Rückenschale 7 vorgesehenen Taschen 710 zum Ein- stecken der Enden 530 der Stützarme 53 zugänglich bleiben. Zwischen der Oberpartie 731 und der jeweils angrenzenden Lateralpartie 732 ist eine Schnell- schlussverbindung 734-z. B. eine Haken-oder Klettverbindung-vorgesehen, welche die Stützarme 53 untergreift. Die Lateralpartien 732 überspannen auch nicht die an der Rückenschale 7 befestigten Enden der Lumbalausleger 51, wodurch das Mittelfeld der Rückenschale 7 hinten unbedeckt bleibt. Mit ge- tösten Schnellschlussverbindungen 734 lässt sich der Bezug 73 daher bei der Montage rasch auf die Rückenschale 7 aufziehen bzw. zum Zweck der Rei- nigung oder Erneuerung ebenso rasch abnehmen.

Figur 1C In grössere Baugruppen zerlegt, erkennt man das Untergestell U mit dem Strernfuss 1 und der darin vertikal und zentrisch eingesetzten Gasfeder 13 für

die Höheneinstellung des Sitzes S. Vom Sitz S sieht man die Sitzplatte 8 unter- halb welcher sich der wesentliche Teil der Stuhimechanik befindet und der nach oben ragende Rückenträger 4 befestigt ist. Auf die Sitzplatte 8 wird die in der Sitztiefe verstellbare Polsterplatte 80 aufgesetzt, welche das Sitzploster 801 und einen dieses überspannenden Überzug 802 trägt. Abgebildet sind ferner die Rückenschale 7 sowie die Kopfstütze 6 mit dem Kopfpolster 61 und der sich zur Befestigung an der Rückenstütze 5 nach unten erstreckenden Vertikaistrebe 60.

Praktisch und dekorativ ist es, das Kopfpolster 61 mit einem schnell wechsel- baren Überzug 610 zu versehen, optisch effektvoll z. B. einer Netzbespannung.

Zur Vervollkommnung des Stuhls kann dieser mit seitlich angeordneten Armleh- nen 65 ausgestattet werden, deren bügelförmig nach oben weisende Tragarme 66 vorzugsweise ebenfalls unterhalb der Sitzplatte 8 angebracht sind. Oben be- sitzt der Tragarm 66 eine Stelleinrichtung 67 zur Verstelllung der Höhe und der Neigung der eingesteckten Armstützen 68. Die Armstütze 68 weist eine die Stelleinrichtung 67 durchragende vertikale Trägerstrebe 69, eine Stützplatte 680 und das darauf angeordnete Polster 681 auf. Vorzugsweise ist dieses Polster 681 mit einem Überzug 682 versehen, z. B. ebenfalls einer dekorativen Netzbe- spannung.

Figur 2A Zwischen den unterhalb der Führung 41 am Rückenträger 4 gabelförmig anset- zenden beiden Trägerarmen 40 ist eine kastenförmige, nach oben offene La- gerpfanne 43 angeordnet, in deren beiden Seitenwänden 430-diese liegen an den Trägerarmen 40 an-zwei zueinander fluchtende Bohrungen 431 vorgese- hen sind, die auf der Drehachse A4 positioniert sind. Zwischen den Seitenwän- den 430 erstrecken sich eine vordere und eine hintere Querwand 432,433. In die Lagerpfanne 43 hinein ragenden die hinteren Gelenkansätze 821, welche von der Sitzplatte 8 stammen. Ein Achsstab 44 wird durch die Bohrungen 431 in der Lagerpfanne 43 und in den Gelenkansätzen 821 vorhandenen komplemen- tären Bohrungen geschoben, so dass auf der Achse A4 die Sitzplatte 8 am Rückenträger 4 drehbar befestigt ist. Zur Fixierung des Achsstabes 44 verwen- det man z. B. je eine seitliche, sich von aussen gegen die Seitenwände 430 ab-

stützende Verschraubung 440.

Die vordere Querwand 432 ist den freien Enden der Trägerarme 40 zuge- wandt, durch die die Hauptdrehachse A1 verläuft, während die hintere Quer- wand 433 der vorderen Querwand 432 gegenüber liegt und der Führung 41 des Rückenträgers 4 zugewandt ist. In der hinteren Querwand 433 ist von oben eine Vertiefung 435 eingearbeitet, um einen Vorspannkeil 45 (s. Figur 3B) aufzunehmen, dessen Funktion später erläutert wird. Die freien Enden der Trägerarme 40 weisen auf der Hauptdrehachse A1 je einen durchge- henden Innenmehrkant 401 auf, wobei durch beide lnnenmehrkante 401 und die Gummifeder 3 ein Mitnehmerstab 46 aus Mehrkantprofil drehstabil ein- gesteckt wird. Man befestigt den Mitnehmerstab 46 z. B. mit je einer seitlich, sich von aussen gegen die Trägerarme 40 abstützenden Verschraubung 460.

Zum Durchtritt der Klemmschraube 42 besitzt die U-profilierte und zum Sitz S hin offene Führung 41 eine Durchgangsbohrung 410 und komplementär dazu ist im Basisholm 50 der Rückenstütze 5 ein Langloch 500 mit vertikaler Ausdehnung vorhanden. Die Höhenverstellung der Rückenstütze 5 kann somit innerhalb des Langlochs 500 erfolgen. Die sich nach beiden Seiten der Rückenstütze 5 erstreckenden Lumbalausleger 51 weisen an ihren freien Enden Durchgangsbohrungen 510 auf. Für das Zusammenwirken mit den Lumbalauslegern 51 sind zwei Exzenter 55 vorgesehen, welche aus einem zu ergreifenden Drehknopf 550, einer in die Durchgangsbohrungen 510 einsetz- baren Zylinderpartie 551 sowie einem die Zylinderpartie 551 exzentrisch durchragenden Spannbolzen bestehen. Mit Drehen der Exzenter 55 wird der Abstand zwischen beiden Spannbolzen verändert wird und damit ist die Spannung im Lumbalbereich 70 der Rückenschale 7 einstellbar. Mit weicherer Spannung wird für den Benutzer der Lumbalbereich 70 der Rückenschale 7 elastisch nachgiebiger. Die Spannbolzen greifen in die Rückenschale 7 ein, so dass Rückenstütze 5 und Sitzschale 7 miteinander fest verbunden sind.

Am Mittelholm 52 der Rückenstütze 5 ist nahe der Abzweigung der Stützarme 53 ein Schraubenloch 520 vorhanden, das zur Befestigung der Kopfstütze 6 dient. Die freien Enden 530 der Stützarme 53 könnten auch Durchgangs- bohrungen aufweisen, um Schrauben zur Befestigung an der Rückenschale 7 einsetzen zu können. Vorteilhaft sind die Enden 530 aber in Taschen 710 eingesteckt, welche sich auf der Hinterseite der Rückenschale 7, in den oberen Ecken befinden.

Figur 2B Zur verbesserten Klimatisierung der Rückenschale 7 ist diese mit einem schnell wechselbaren, dekorativen Bezug 73, z. B. einem Netz, überspannt. Durch die Spannung des Bezuges 73 liegt dieser ohne Belastung im Mittelbereich der, vom Benutzer gesehen, konkav gekrümmten Rückenschale 7 nicht auf dieser auf. Somit hebt sich der Bezug 73 von der Rückenschale 7, sobald der Benutzer keinen Druck mehr ausübt, ab. Damit können sowohl die Rückenschale 7 als auch der Bezug 73 atmen und aufgenommene Feuchtigkeit abgeben. Überdies entsteht ein dekorativer optischer Effekt. Die Seitenwände 430 der Lagerpfanne 43 sind simsförmig konturiert, so dass dem dort aufgesetzten Tragarm 66 der Armlehne 65 durch Formschluss und Anschlag ein besonders guter Halt verliehen wird.

Figuren 3A und 3B sowie 6A bis 6D Dieses Figurenpaar dient nur der Illustration des Aufbaus der Stuhlmechanik sowie im Zusammenhang mit der Figurenfolge 6A bis 6D der Beschreibung der Stelleinrichtung für die Sitztiefe. In der Sitzplatte 8 ist ein zweifach abgewinkelter Hebel 803 angeordnet, dessen Griffteil 804 zur Betätigung durch den Benutzer seitlich herausragt und dessen plattenförmiges Arretierteil 805 in einer Ausspa- rung 812 der Sitzptatte 8 zu liegen kommt. Unterhalb des Arretierteils 805 sitzt eine Federzunge 806, die sich an der Sitzplatte 8 abstützt und so das Arretierteil 805 mit Vorspannung nach oben drückt. Auf dem Arretierteil 805 sitzen drei in einer Reihe nach oben ragende Nasen 807 für den Eingriff in ein komplemen- täres Lochraster 800 unterhalb des Polsterträgers 80 (s. Figuren 6A bis 6D). Bei Betätigung des Hebels 803 kommen die Nasen 807 und das Lochraster 800

ausser Eingriff, so dass der Polsterträger 80 in der Sitztiefe in Stufen von einer maximal vorderen Position (s. Figur 6C) bis in eine maximal hintere Positon (s. Figur 6D) verschiebbar ist. Ein solcher Stellbereich könnte z. B. 50 mm in 5 Stufen je 10 mm umfassen.

Die Sitzplatte 8 hat seitlich überstehende, nach unten freigeschnittene Kanten 814, welche vom aufgesetzten Polsterträger 80 mit an seiner Unterseite ange- ordneten eingewinkelten Krallen 808 unterfasst werden, so dass der Polstertra- ger 80 in der Sitztiefe auf der Sitzplatte 8 geführt wird. Im vorderen Bereich hat der Polsterträger 80 an seiner Unterseite eine Anschlagkante 809, welche bei der maximal hinteren Position des Polsterträgers 80 gegen die Vorderkante 810 der Sitzplatte 8 stösst. Zur Begrenzung bei der maximal vorderen Position sind auf der Oberseite der Sitzplatte 8, nahe deren Hinterkante 811, zwei zueinander beabstandete Anschlagnocken 813 vorgesehen, gegen welche der völlig vorge- zogene Polsterträger 80 anstösst (s. Figuren 3A und 3B).

Figuren 3C bis 4 Die Sitzplatte 8 gemäss den Figuren 3C und 3D ist gegenüber den Figuren 3A und 3B eine vereinfachte Ausführung ohne die Möglichkeit der Verstellung der Sitztiefe. Die Gummifeder 3 hat die Gestalt einer Rolle und ist dreischichtig aufgebaut. Ein innerster Stahlkern 30 hat einen auf der Hauptdrehachse A1 liegenden mehrkantigen Durchgang 300-z. B. sechskantig-zur formschlüssi- gen Aufnahme des Mitnehmerstabes 46. Der in der Gummifeder 3 steckende Mitnehmerstab 46 sitzt beidseitig drehstabil im Innenmehrkant 401 am freien Ende der Trägerarme 40. Auf den Stahlkern 30 ist eine Gummischicht 31 aufgebracht, die von einem äusseren Stahlmantel 32 umgeben wird. Vom Stahimantel 32 ragen Mitnehmer 320 in die Gummischicht 31 hinein. Diese Gummifeder 3 steckt im Hülsenkörper 20 des Sitzträgers 2, wobei zur Ver- minderung der Reibung mit der Innenwandung des Hülsenkörpers 20 auf den Stahlmantel 32 Gleitringe 33-z. B. aus Kunststoff-aufgebracht sein können.

Der am Sitzträger 2 nach hinten weisende Aufsteckflansch 21 weist auf der Achse A eine vertikale Konusbohrung 210 auf, in die die obere Partie der aus der Gasfeder 13 ausfahrbaren Kolbenstange 14 eingesteckt ist. Axial aus der Kolbenstange 14 ragt die Ventilstange 15 heraus, bei deren Betätigung, je nach

Belastung des Sitzes S, die Kolbenstange 14 ein-oder ausfährt. Die Ventil- stange 15 wird auf herkömmliche Weise über einen nicht dargestellten Schalthebel betätigt, der in der Regel unter der Sitzplatte 8 vorgesehen ist.

Gegenüber dem Aufsteckflansch 21 ist vom Hülsenkörper 20 nach vorn wei- send der Lagerflansch 22 angeordnet, durch den sich auf der Drehachse A2 die Durchgangsbohrung 220 erstreckt. Zwischen dem Aufsteckflansch 21 und dem Lagerflansch 22 besitzt der Hülsenkörper 20 eine Aussparung 200 zum Einset- zen eines Zugelements 23, das auf dem äusseren Stahimantel 32, z. B. durch eine Schraubverbindung 230, befestigt ist. In das Zugelement 23 ist ein Zugbol- zen 24 eingehängt, wobei der Zugbolzen 24 den Lagerflansch 22 durchragt und auf den Zugbolzen 24 ein sich am Lagerflansch 22 abstützendes Handrad 26 aufgeschraubt ist. Mit dem Aufschrauben des Handrads 26 wird das Zugele- ment 23 zum Lagerflansch 22 hin gezogen und damit die Gummifeder 3 mehr vorgespannt.

Auf der Drehachse A2, beidseits des Lagerflansches 22 sind die drehbaren Ge- lenke 9 angeordnet, welche auf die Drehachse A3 übergreifen und dort mit den vorderen Gelenkansätzen 820 auf der Unterseite der Sitzplatte 8 drehbeweg- lich verbunden sind. Die hinten an der Unterseite der Sitzplatte 8 vorhandenen Gelenkansätze 821 sind auf der Drehachse A4 in der Lagerpfanne 43 ange- lenkt, die zwischen den Trägerarmen 40 des Rückenträgers 4 sitzt. Der in der Gummifeder 3 steckende Mitnehmerstab 46 sitzt beidseitig drehstabil im Innen- mehrkant 401 am freien Ende der Trägerarme 40.

Die Sitzplatte 8 weist eine aus zwei Abschnitten 830,831 bestehende Vertiefung 83 auf. Ein Vertiefungsabschnitt 830 ist von oben eingearbeitet, der von der Vorderkante 810 der Sitzplatte 8 betrachtet vor der Lagerpfanne 43 liegt. Direkt an den Vertiefungsabschnitt 830 schliesst sich ein von unten eingearbeiteter Vertiefungsabschnitt 831 an, der über der Lagerpfanne 43 zwischen den Ge- lenkansätzen 821 positioniert ist. Somit lässt sich in den Vertiefungsabschnitt 830 ein Verriegelungsschieber 84 einsetzen, der von einer Feder 86 belastet stets partiel in den Vertiefungsabschnitt 831 hinein geschoben wird, so dass der Verriegelungsschieber 84 die Sitzplatte 8 untergreifend auf der vorderen

Querwand 432 der Lagerpfanne 43 aufsetzt (Figur 3C zeigt den entriegelten Zustand). Damit ist die Vertikalposition des Stuhls arretiert. Auch bei massivem Druck durch den Benutzer gegen die Rückenstütze 5 bzw. den Rückenträger 4 bleiben der Rückenträger 4 mit der angesetzten Rückenstütze 5 in quasi senk- rechter, vorgespannter Vertikalposition. Am Verriegelungsschieber 84 setzt eine Rückholmechanik 85 an, die mit einem Schalthebel 87 betätigbar ist, um im Be- darfsfall den Verriegelungsschieber 84 gegen die Wirkung der Feder 86 in die in Figur 3C gezeigte entriegelte Position zurück zu ziehen. Erst jetzt können Rückenträger 4 und Rückenstütze 5 nach hinten in die Neigungsposition bewegt werden. Der Verriegelungsschieber 84 verharrt durch Überschreiten eines Tot- punktes der Rückholmechanik 85 im rückgezogenen Zustand, d. h. der Rücken- träger 4 bleibt beweglich. Ein Vorschwenken des Rückenträgers 4 um die Hauptdrehachse A1 bei völliger Entlastung des Sitzes S verhindert der in der Vertiefung 435 auf der hinteren Querwand 433 der Lagerpfanne 43 plazierte Vorspannkeil 45, der von unten gegen die Sitzplatte 8 drückt.

In Figur 3D wird ferner ersichtlich, dass nahe der Hinterkante 811 der Sitzplatte 8 beidseits Anschrägungen vorgesehen sind ; auch hier die Armlehnen anset- zen. Zu den bisher beschriebenen beiden vorderen Gelenkansätzen 820 an der Unterseite der Sitzplatte 8 sind zwei weitere innere Gelenkansätze 822 vorhan- den, die ebenfalls auf der Drehachse A3 liegen und jeweils in Richtung des Sitzträgers 2 versetzt sind, so dass die Gelenkansätze 820 aussen liegen die beiden inneren Gelenkansätze 822 sich gegenüber stehen und jeweils einen Abstand zum zugehörigen äusseren Gelenkansatz 820 einnehmen. Jeweils aussen am äusseren Gelenkansatz 820 ist ein Gelenk 9 mit seinem auf die Drehachse A3 weisenden Gelenkschenkel 90 gerichtet, in dem sich auf der Drehachse A3 eine Durchgangsbohrung 900 befindet. Zur Durchgangsbohrung 900 fluchtende Bohrungen sind gleichfalls auf der Achse A3 liegend in den Ge- lenkansätzen 820,822 vorgesehen, wodurch sich als Achse auf der Drehachse A3 ein Vorspannbolzen 88 einsetzen lässt, der sich vom Gelenkschenkel 90- mit seinem Kopf 880 darin fest sitzend-durch die zwei zugehörigen Gelenkan- sätze 820,822 erstreckt. Am Schaftende 881 besitzt der Vorspannbolzen 88 einen Querschlitz 882. Auf dem eingesetzten Vorspannbolzen 88 steckt zwi-

schen dem Paar von Gelenkansatzen 820,822 eine Schraubenfeder 89, die an einem Ende eine sich über den Federdurchmesser erstreckende Umbiegung 890 und am gegenüber liegenden Ende eine tangentiale Umbiegung 891 auf- weist. Die tangentialen Umbiegungen 891 beider Schraubenfedern 89 liegen jeweils an der Unterseite der Sitzplatte 8 an, während die sich über den Feder- durchmesser erstreckenden Umbiegungen 890 im Querschlitz 882 der Vor- spannbolzen 88 stecken.

Damit addiert sich zur Wirkung der Gummifeder 3 die Wirkung der beiden Schraubenfedern 89. Ein im Stuhl sitzender Benutzer, dessen Körpergewicht gegen den Rückenträger 4 bzw. die Rückenstütze 5 lastet-und der Verriege- lungsschieber 84 ist zurück gezogen, also entriegelt-wird gleichzeitig von den Wirkungen der Gummifeder 3 und den Schraubenfedern 89 gestützt. Die Gum- mifeder 3 und die Schraubenfedern 89 sind parallel geschaltet. Bei Neigung des Rückenträgers 4 nach hinten dreht sich der Mitnehmerstab 46 in der Gummi- feder 3 gegen deren ansteigende Wirkung und zugleich wird die Sitzplatte 8 synchron mitgeführt, so dass sich die Schraubenfedern 89 zunehmend verdre- hen und dabei spannen. Zur Anpassung an die individuellen Bedürfnisse lässt sich der gesamte Federwiderstand der parallelen Anordnung aus den Schrau- benfedern 89 und der Gummifeder 3 über das Handrad 26 einstellen, mit dem die Position des Zugelements 23 und damit die Vorspannung der Gummifeder 3 bestimmt wird.

Figur 5 Während der Montage des Stuhls ist der Vorspannkeil 45 noch nicht in die La- gerpfanne 43 eingesetzt, somit kann man den Rückenträger 4 um die festste- hende Hauptdrehachse A1 in Richtung der Vorderkante 810 der Sitzplatte 8 bis in die Montageposition Po nach vorn, quasi negativ anstellen. Dieser Bewegung folgt synchron die Sitzplatte 8, die sich im Bereich der Vorderkante 810 abge- senkt und im Bereich der Hinterkante 811 angehoben wird. Es geschieht eine Bewegung um die feststehende Drehachse A2 mit Absenkung der Drehachse A3 sowie eine Bewegung um die Hauptdrehachse A1 mit Anhebung der Dreh- achse A4. In der Montageposition Po lassen sich die Gummifeder 3 und die

Schraubenfedern 89 entspannt montieren. In der Relation zwischen den fest- stehenden Drehachsen A1 und A2 liegt die Drehachse A2 über dem Niveau der Hauptdrehachse A1. Der maximale negative Anstellwinkel ist erreicht, wenn die Vertiefung 435 in der Lagerpfanne 43 mit ihrer Oberkante nahe der Hinterkante 811 gegen die Unterseite der Sitzplatte 8 stösst.

Mit dem Einfügen des Vorspannkeils 45 wird der Stuhl in die Veffikalposition P1 gebracht, d. h. die am Rückenträger 4 anmontierte Rückenstütze 5 steht etwa senkrecht und die Sitzplatte 8 hat etwa horizontale Stellung. Da feststehend, bleibt die Lage der Hauptdrehachse A1 sowie der Drehachse A2 am Lager- flansch 22 des Sitzträgers 2 unverändert. Die Gummifeder 2 sowie die Schrau- benfedern 89 sind nun aber vorgespannt. Durch senkrechtes Stellen der Rückenstütze 5 schwenkt der Rückenträger 4 um die Hauptdrehachse A1, wo- durch sich die Drehachse A4 absenkt. Zeitgleich schwenken die Gelenke 9 um die Drehachse A2 und die Gelenkschenkel 90 stellen sich etwa senkrecht, so dass die Drehachse A3 nun leicht angehoben etwa senkrecht über der Dreh- achse A2 steht. Vorzugsweise stehen in der Vertikalposition Pi die Gelenk- schenkel 90 etwas geneigt, so dass die Drehachse A3 der Drehachse A2 in Richtung der Hauptdrehachse A1 vorgelagert ist. Damit kann der Benutzer kom- fortabler durch Gewichtsverlagerung in die Neigungsposition P2 gelangen ohne sich gegen die Rückenstütze 5 stemmen zu müssen. Als vorteilhaft hat sich ferner erwiesen, die um die Hauptdrehachse A1 veränderbare Drehachse A4 in der Vertikalposition Pi so anzuordnen, dass die sich nahe der Hinterkante 811 der Sitzplatte 8 befindende Drehachse A4 über der Hautdrehachse A1 und Drehachse A2 zu liegen kommt, aber unterhalb der Drehachse A3 steht. Eine Rückkehr in die Montageposition Po mit negativem Anstellwinkel ist ausge- schlossen, da die Oberkante des eingefügten Vorspannkeils 45 nahe der Hinter- kante 811 gegen die Unterseite der Sitzplatte 8stösst.

Der zurück gezogene Verriegelungsschieber 84 erlaubt bei ausreichender Ge- wichtsverlagerung durch den Benutzer die Verstellung des Sitzes S in die Nei- gungsposition P2. Hierbei dreht sich der Rückenträger 4 um die Hauptdrehach-

se A1, die Drehachse A4 senkt sich maximal bis auf das Niveau der Hauptdreh- achse A1 ab. Zugleich schwenken die Gelenke 9 um die Drehachse A2, so dass die Gelenkschenkel 90 zur Hauptdrehachse A1 geneigt stehen und sich die Drehachse A3 der Hauptdrehachse A1 sowohl horizontal als auch vertikal angenähert hat, jedoch weiterhin über beiden Drehachsen A1 und A2 liegt. Die maximale Neigung des Sitzes S in der Neigungsposition P2 wird durch das Auf- setzen der Sitzplatte 8 im Bereich des unteren Vertiefungsabschnitts 831 auf der vorderen Querwand 432 der Lagerpfanne 43 begrenzt, was als Anschlag in der Endlage wirkt.