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Title:
ADJUSTMENT SYSTEM FOR THE VEHICLE INTERIOR WITH THE POSSIBILITY OF GENERATING A VISUAL INDICATION OF A POTENTIAL OBSTACLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/223422
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposed solution relates to an adjustment system for a vehicle (F), comprising: - at least one electronic obstacle-detection device (2a, 2b, 2c) for detecting a potential obstacle (G1, G2) in an adjustment path of at least one interior component (1a, 1c) to be adjusted by an external force, wherein the at least one obstacle-detection device (2a, 2b, 2c) is designed to generate at least one obstacle signal (ha, hb, hc) when a potential obstacle (G1, G2) is detected in the adjustment path; and - control electronics (SE) designed to generate, in response to the at least one obstacle signal (ha, hb, hc), at least one control signal (s1, s2, s3) for outputting a visually perceptible obstacle indication for a user, via which indication the potential obstacle (G1, G2) is indicated.

Inventors:
HERRMANN CHRISTIAN (DE)
HORN PETER (DE)
GEMPEL MATTHIAS (DE)
TRENKLE CHRISTOPHER (DE)
BAUER HANS (DE)
PFEUFER JASMIN (DE)
WITZEL TIMO (DE)
WEINGÄRTNER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/059991
Publication Date:
October 27, 2022
Filing Date:
April 14, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG BAMBERG (DE)
International Classes:
B60N2/02; B60N2/005; G01B11/24
Domestic Patent References:
WO2019175292A12019-09-19
Foreign References:
DE102019210835A12021-01-28
DE102013224810A12015-06-11
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Claims:
Ansprüche

1. Verstellsystem für ein Fahrzeug (F), mit

- mindestens einer Verstelleinrichtung (V1a, V1c) zur fremdkraftbetätigten Verstellung wenigstens einer in einem Innenraum (I) des Fahrzeugs (F) anzuordnenden Innenraumkomponente (1a, 1c),

- wenigstens einer elektronischen Hindernisdetektionseinrichtung (2a, 2b, 2c) zur

Detektion eines potentiellen Hindernisses (G1, G2) in einem Verstellweg der wenigstens einen Innenraumkomponente (1a, 1c) bei einer fremdkraftbetätigten Verstellung der wenigstens einen Innenraumkomponente (1a, 1c) in dem Innenraum (I) des Fahrzeugs (F), wobei die wenigstens eine

Hindernisdetektionseinrichtung (2a, 2b, 2c) konfiguriert ist, bei Detektion eines potentiellen Hindernisses (G1, G2) in dem Verstellweg wenigstens ein Hindernissignal (ha, hb, hc) zu erzeugen, und

- einer Steuerelektronik (SE), die konfiguriert ist, in Reaktion auf das wenigstens eine Hindernissignal (ha, hb, hc) mindestens ein Steuersignal (s1, s2, s3) zur Ausgabe eines visuell wahrnehmbaren Hindernishinweises auf das potentielle Hindernis (G1, G2) für einen Nutzer zu erzeugen.

2. Verstellsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der visuell wahrnehmbare Hindernishinweis a. an einem Innenraumbereich des Innenraums (I) des Fahrzeugs (F) ausgegeben wird, in dem das potentielle Hindernis (G1, G2) vorliegt, und/oder b. an einem Objektbereich des Innenraumobjekts (1a, 1c) ausgegeben wird, an dem das Innenraumobjekt (1a, 1c) bei Verstellung entlang des Verstellwegs mit dem potentiellen Hindernis (G1, G2) kollidieren würde, und/oder c. auf einem mobilen Endgerät des Nutzers ausgegeben wird.

3. Verstellsystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Hindernissignal (ha, hb, hc) eine Information darüber enthält, an welchem Innenraumbereich und/oder Objektbereich der visuell wahrnehmbare Hinweis auszugeben ist.

4. Verstellsystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, den wenigstens einen visuell wahrnehmbaren Hindernishinweis in Abhängigkeit davon zu variieren, in welchem Innenraumbereich und/oder Objektbereich das potentielle Hindernis (G1, G2) detektiert wurde.

5. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, den wenigstens einen visuell wahrnehmbaren Hindernishinweis in Abhängigkeit von der Art und/oder der Größe des detektierten potentiellen Hindernisses (G1, G2) zu variieren.

6. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellsystem zu Verstellung wenigstens zweier unterschiedlicher Innenraumobjekte (1a, 1c) eingerichtet und vorgesehen ist und die Hindernisdetektionseinrichtung (2a, 2b, 2c) konfiguriert ist, das wenigstens eine Hindernissignal (ha, hb, hc) in Abhängigkeit davon zu variieren, für welches Innenraumobjekt (1a, 1c) das potentielle Hindernis (G1, G2) detektiert wurde.

7. Verstellsystem nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, das Steuersignal (s1, s2, s3) zur Ansteuerung mindestens eines Beleuchtungselements (4.2; 10a) zu erzeugen, über das der visuell wahrnehmbare Hindernishinweis ausgegeben wird, und in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Hindernissignal (ha, hb, hc) zu variieren, um das mindestens eine Beleuchtungselement (4.2; 10a) zur Ausgabe des visuell wahrnehmbaren

Hindernishinweises für unterschiedliche Zeitdauern, in unterschiedlichen Farben und/oder mit unterschiedlichen Helligkeiten anzusteuern.

8. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, wenigstens ein Positionierungssignal (s4) für die Ansteuerung wenigstens eines Hinweiselements (4.0, 4.1; 10) zu erzeugen, über das ein visuell wahrnehmbarer

Positionierungshinweis an einem Innenraumbereich des Innenraums (I) des Fahrzeugs (F) und/oder an einem Objektbereich an dem zu verstellenden Innenraumobjekt (1a, 1c) oder einem anderen Innenraumobjekt (1) ausgegeben wird, der außerhalb des Verstellwegs des zu verstellenden Innenraumobjekts (1a, 1c) liegt.

9. Verstellsystem nach Anspruch 4, 5 oder 6 und nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, das

Positionierungssignal (s4) in Abhängigkeit von dem Hindernissignal (ha, hb, hc) zu variieren.

10. Verstellsystem nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, das Positionierungssignal (s4) in Abhängigkeit von der Art und/oder der Größe des detektierten potentiellen Hindernisses (G1, G2) zu variieren.

11. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (SE) konfiguriert ist, die Ausgabe des visuell wahrnehmbaren Hindernishinweises zu beenden, wenn über die Hindernisdetektionseinrichtung (2a, 2b, 2c) detektiert wird, dass das potentielle Hindernis (G1, G2) nicht mehr in dem Verstellweg des Innenraumobjekts (1a, 1c) vorliegt.

12. Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hindernisdetektionseinrichtung (2a, 2b, 2c) mindestens eine Kamera, mindestens einen Radarsensor und/oder mindestens einen Lidarsensor umfasst.

13. Fahrzeug mit einem Verstellsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Verstellsystem für den Fahrzeuginnenraum mit Möglichkeit zur Erzeugung eines visuellen Hinweises auf ein potentielles Hindernis

Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Verstellsystem für ein Fahrzeug.

Verstellsysteme im Fahrzeuginnenraum sind weithin bekannt. Derartige Verstellsysteme umfassen mindestens eine Verstelleinrichtung zur fremdkraftbetätigten Verstellung wenigstens einer in einem Innenraum des Fahrzeugs anzuordnenden Innenraumkomponente, wie beispielsweise einem Fahrzeugsitzen, einer Armlehne, einer Durchlade, einer Kopfstütze oder einer Mittelarmkonsole.

Es ist ferner bekannt, an einem Fahrzeug wenigstens eine elektronische Hindernisdetektionseinrichtung zur Detektion eines potentiellen Hindernisses in einem Verstellweg eines fremdkraftbetätigt zu verstellenden Verstellteils zu detektieren. So werden beispielsweise unterschiedliche Hindernisdetektionseinrichtungen genutzt, um potentielle Hindernisse beim Verstellen einer Fahrzeugtür in der äußeren Umgebung des Fahrzeugs zu detektieren und zu vermeiden, dass die fremdkraftbetätigt verstellte Fahrzeugtür mit einem Hindernis kollidiert.

Es ist nun Aufgabe der vorgeschlagenen Lösung, ein verbessertes Verstellsystem für den Fahrzeuginnenraum bereitzustellen, das insbesondere einen höheren Komfort und Nutzen für den Fahrzeugnutzer bietet.

Diese Aufgabe ist mit einem Verstellsystem des Anspruchs 1 gelöst.

Ein vorgeschlagenes Verstellsystem umfasst neben mindestens eine Verstelleinrichtung zur fremdkraftbetätigten Verstellung wenigstens einer in einem Innenraum des Fahrzeugs anzuordnenden Innenraumkomponente wenigstens eine elektronische Hindernisdetektionseinrichtung zur (gegebenenfalls berührungslosen, zum Beispiel optischen, radarunterstützten oder der laserunterstützten) Detektion eines potentiellen Hindernisses in einem Verstellweg der wenigstens einen Innenraumkomponente bei einer fremd kraftbetätigtes Verstellung in dem Innenraum des Fahrzeugs. Die wenigstens eine Hindernisdetektionseinrichtung ist dabei konfiguriert, bei Detektion eines potentiellen Hindernisses in dem Verstellweg wenigstens ein Hindernissignal zu erzeugen. Über eine Steuerelektronik des Verstellsystems wird in Reaktion auf das wenigstens eine Hindernissignal mindestens ein Steuersignal zur Ausgabe eines visuell wahrnehmbaren Hindernishinweises auf das potentielle Hindernis für einen Nutzer erzeugt.

Bei der vorgeschlagenen Lösung ist folglich die Hindernisdetektionseinrichtung nicht nur konfiguriert, eine Verstellung einer Innenraumkomponente zu stoppen, insbesondere den Beginn der bereits ausgelösten Verstellung zu blockieren oder eine bereits begonnene Verstellbewegung bis zum Stillstand abzubremsen, und/oder eine bereits begonnene Verstellbewegung der Innenraumkomponente zu reversieren, um eine Kollision des Innenraumobjekts mit dem potentielle Hindernis durch die fremdkraftbetätigte Verstellung des Innenraumobjekts zu vermeiden. Vielmehr ist die Hindernisdetektionseinrichtung auch mit einer Steuerelektronik gekoppelt, die einen visuell wahrnehmbaren Hinweis für einen Nutzer erzeugt, um den Nutzer gezielt auf das Vorliegen des potentiellen Hindernisses hinzuweisen.

Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein entsprechender visuell wahrnehmbarer Hindernishinweis an einem hierfür in dem Fahrzeug vorgesehenen Anzeigeelement, wie zum Beispiel einem Display ausgegeben wird. Ein solches Display kann dann beispielsweise am Armaturenbrett oder an oder in einer Scheibe des Fahrzeugs angeordnet sein. Beispielsweise wird ein Nutzer über einen entsprechenden Hinweis auf einem Display an der Fensterscheibe einer Fahrzeugtür auf der Fahrerseite des Fahrzeugs auf das Vorliegen eines potentiellen Hindernisses hingewiesen, das im Verstellweg eines zu verstellenden Fahrzeugsitzes liegt. Derart wird nicht nur eine Kollision einer in dem Fahrzeuginnenraum zu verstellenden Innenraumkomponente verhindert, sondern auch ein Nutzer gezielt darüber informiert, ob und gegebenenfalls wo ein Hindernis im Verstellweg der Innenraumkomponente vorliegt und damit warum gegebenenfalls die von ihm gewünschte Verstellbewegung nicht oder zumindest nicht vollständig ausgeführt werden kann.

In einer Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass der visuell wahrnehmbare Hindernishinweis a. an einem Innenraumbereich des Innenraums des Fahrzeugs ausgegeben wird, in dem das potentielle Hindernis vorliegt, und/oder b. an einem Objektbereich des Innenraumobjekts ausgegeben wird, an dem das Innenraumobjekt bei (stattfindender oder weiterer) Verstellung entlang des Verstellwegs mit dem detektierten Hindernis kollidieren würde, und/oder c. auf einem mobilen Endgerät des Nutzers ausgegeben wird.

Bei der Ausgabe des Hindernishinweises an dem Innenraumbereich, in dem das potentielle Hindernis vorliegt, wird das potentielle Hindernis beispielsweise oder zumindest seine Umgebung gezielt an- oder ausgeleuchtet, sodass ein Nutzer unmittelbar erkennen kann, an welcher Stelle das potentielle Hindernis detektiert wurde. Dies erleichtert dem Benutzer das Auffinden und Entfernen des potentiellen Hindernisses.

Eine entsprechende Erleichterung ist auch mit einer alternativ oder ergänzend vorgesehenen Ausgabe des Hindernishinweises an einem Objektbereich des zu verstellenden Innenraumobjekts verbunden. So kann beispielsweise an dem Innenraumobjekt wenigstens ein Beleuchtungselement angeordnet sein, um einen Bereich des Innenraumobjekts gezielt aufleuchten zu lassen. So können beispielsweise entsprechende Beleuchtungselemente in einem Sitzteil, einer Rückenlehne und/oder einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, beispielsweise jeweils in Nähten eines Bezuges, vorgesehen sein. Über das Steuersignal können dann gezielt bestimmte Bereiche des Fahrzeugsitzes beleuchtet werden, bei denen das Risiko einer Kollision mit dem Hindernis besteht, wenn der Fahrzeugsitz wie gewünscht fremdkraftbetätigt verstellt wird. So kann beispielsweise bei einer gewünschten Drehung eines Sitzteils in Richtung einer Fahrzeuglängsseite eine Beleuchtung eines Bereichs an derjenigen Sitzlängsseite über ein Beleuchtungselement oder mehrere Beleuchtungselemente vorgesehen sein, die dieser Fahrzeuglängsseite zugewandt ist, wenn sensorisch detektiert wird, dass in dem Verstellweg des Fahrzeugsitzes ein potentielles Hindernis vorgelegt.

Bei der Ausgabe eines Hindernishinweises auf einem mobilen Endgerät des Nutzers kann der Hindernishinweis beispielsweise auf einer virtuellen Abbildung des Fahrzeugsinnenraums visualisiert werden, und zwar an einer Stelle, an der ein potentielles Hindernis über die Hindernisdetektionseinrichtung detektiert wurde. Auch hier wird somit über den ausgegebenen visuellen Hindernishinweis einen Nutzer nicht nur darauf aufmerksam gemacht, dass ein potentielles Hindernis im Verstellweg eines zu verstellenden Innenraumobjekts vorliegt. Vielmehr erhält der Nutzer auch eine Information darüber, an welcher Stelle das potentielle Hindernis detektiert wurde. In einer Ausführungsvariante enthält das wenigstens eine Hindernissignal eine Information darüber, an welchem Innenraumbereich (von mehreren möglichen Innenraumbereich) und/oder an welchem Objektbereich (von mehreren möglichen Objektbereichen) der visuell wahrnehmbare Hindernishinweis auszugeben ist. So kann die wenigstens eine elektronische Hindernisdetektionseinrichtung der Steuerelektronik beispielsweise eine Information darüber bereitstellen, welches von gegebenenfalls mehreren aktuell zu verstellenden Innenraumobjekten an einer weiteren Verstellung aufgrund eines potentiellen Hindernisses gehindert ist und wo sich dieses potentielle Hindernis im Fahrzeuginnenraum befindet. In einer Ausführungsvariante kann das Verstellsystem folglich zur Verstellung wenigstens zweier unterschiedlicher Innenraumobjekte eingerichtet und vorgesehen sein, zum Beispiel zur Verstellung wenigstens zweier unterschiedlicher Fahrzeugsitze und/oder zur Verstellung im Rahmen eines mehrere Verstellbewegungen unterschiedlicher Innenraumkomponenten einschließenden Verstellszenarios. Die Hindernisdetektionseinrichtungen kann dann konfiguriert sein, dass wenigstens eine Hindernissignal in Abhängigkeit davon zu variieren, für welches Innenraumobjekt das potentielle Hindernis detektiert wurde. Der Steuerelektronik wird somit über das wenigstens eine Hindernissignal mitgeteilt, welches Innenraumobjekt an einer Verstellung durch ein potentielles Hindernis gehindert ist. Derart kann dann die Steuerelektronik einen für das jeweilige Innenraumobjekt passenden Hindernishinweis ausgegeben.

Grundsätzlich kann die Steuerelektronik konfiguriert sein, den wenigstens einen visuell wahrnehmbaren Hindernishinweis in Abhängigkeit davon zu variieren, in welchem Innenraumbereich und/oder Objektbereich das potentielle Hindernis detektiert wurde. So können beispielsweise, wie bereits vorstehend erläutert, unterschiedliche Beleuchtungselemente angesteuert werden, in Abhängigkeit davon, wo das potentielle Hindernis detektiert wurde.

Alternativ oder ergänzend ist die Steuerelektronik in einer Ausführungsvariante konfiguriert, den wenigstens einen visuell wahrnehmbaren Hindernishinweis in Abhängigkeit von der Art und/oder der Größe des detektierten potentiellen Hindernisses zu variieren. So kann beispielsweise der Hindernishinweis unterschiedlich sein, wenn über die mindestens eine Hindernisdetektionseinrichtung ein Gegenstand oder eine Person im Verstellweg erkannt wurde. Da bei einer Person im Verstellweg auch ein unter Umständen nicht unerhebliches Verletzungsrisiko besteht, kann hierbei der Hindernishinweis mit höherer Intensität ausgegeben werden und gegebenenfalls auch von einem akustischen Wagensignal begleitet werden. Unter einer höheren Intensität des Hindernishinweises wird beispielsweise verstanden, dass eine Ausgabe über mindestens ein Beleuchtungselement mit einer anderen, beispielsweise grelleren Farbe, stärkerer Helligkeit und/oder mit einem Blinken signalisiert wird. Für die Unterscheidung einer Art des Hindernisses kann die elektronische Hindernisdetektionseinrichtung eine Klassifizierungslogik implementieren, in der unterschiedliche Objektklassen für potentielle Hindernisse eingelernt sind, sodass die Hindernisdetektionseinrichtung beispielsweise zwischen einer Person, gegebenenfalls dann auch zwischen einem Erwachsenen und einem Kind, sowie einem Gegenstand unterscheiden kann.

Grundsätzlich kann die Steuerelektronik konfiguriert sein, dass Steuersignal zur Ansteuerung mindestens eines Beleuchtungselements zu erzeugen, über das der visuell wahrnehmbare Hindernishinweis ausgegeben wird. Ein solches Beleuchtungselement ist dann in dem Innenraum des Fahrzeugs oder an der zu verstellenden Innenraumkomponente angeordnet. Die Steuerelektronik kann dann ferner konfiguriert sein, das Steuersignal in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Hindernissignal zu variieren, um das mindestens eine Beleuchtungselement zur Ausgabe des visuellen wahrnehmbaren Hindernishinweises für unterschiedliche Zeitdauern, in unterschiedlichen Farben und/oder mit unterschiedlichen Helligkeiten anzusteuern. So kann beispielsweise das Beleuchtungselement kontinuierlich leuchten, wenn ein Gegenstand als potentielles Hindernis detektiert wird, und blinken, wenn eine Person als potentielles Hindernis detektiert wird. Je nach Größe, Position oder zu verstellendem Innenraumobjekt kann das Beleuchtungselement auch in unterschiedlichen Farben und/oder mit unterschiedlichen Helligkeiten angesteuert werden, um den Nutzer zielgerichtet auf das potentielle Hindernis hinzuweisen.

In einer Ausführungsvariante ist die Steuerelektronik ferner konfiguriert, wenigstens ein Positionierungssignal für die Ansteuerung wenigstens eines Hinweiselements zu erzeugen, über das ein visuell wahrnehmbarer Positionierungshinweis an einem Innenraumbereich des Innenraums des Fahrzeugs und/oder an einem Objektbereich an dem zu verstellenden Innenraumobjekt oder einem anderen Innenraumobjekt ausgegeben wird, der außerhalb des Verstellwegs des zu verstellenden Innenraumobjekts liegt. Über den visuell wahrnehmbaren Positionierungshinweis wird ein Nutzer über eine mögliche Positionierung des detektierten Hindernisses informiert, mit der die Störung bei der Verstellung des zu verstellenden Innenraumobjekts beseitigt würde. Mit dem Positionierungshinweis wird dem Nutzer folglich visuell eine alternative Position des detektierten Hindernisses vorgeschlagen, bei der kein Risiko einer Kollision mit dem zu verstellenden Innenraumobjekts mehr besteht. Beispielsweise können mehrere Beleuchtungselemente durch die Steuerelektronik ansteuerbar sein, um so einem Nutzer einen visuellen Vorschlag zu unterbreiten, wie das mit dem detektierten potentiellen Hindernis ausgelöste Kollisionsereignis aufgelöst werden kann. Wird beispielsweise das Hindernis in einem Fußraum eines zu verstellenden Fahrzeugsitzes detektiert, wird - zu Ausgabe des Hindernishinweises - das Hindernis über ein fahrzeuginnenraumseitiges Beleuchtungselement rot angeleuchtet und/oder über fußbodenseitige Beleuchtungselemente der Fußraum rot beleuchtet und/oder ein angrenzender Sitzteilbereich des Fahrzeugsitzes rot beleuchtet. Darüber hinaus wird ein Positionierungshinweis ausgegeben, indem die Sitzfläche eines benachbarten Fahrzeugsitzes grün angeleuchtet wird oder Sitznähte des Sitzteils dieses benachbarten Fahrzeugsitzes grün leuchten. Hierdurch wird ein Nutzer darauf hinzuweisen, dass bei einer Ablage des detektierten Objekts an dieser Stelle - bezogen auf das zuletzt gewählte Verstellszenario respektive die gewünschte Verstellung des zu verstellenden Fahrzeugsitzes - keine Gefahr einer Kollision besteht.

Grundsätzlich kann die Steuerelektronik konfiguriert sein, ein entsprechendes Positionierungssignal in Abhängigkeit von dem Hindernissignal zu variieren. Welche Position über einen Positionierungshinweis als mögliche Option für die neue Positionierung des detektierten Hindernisses über die Steuerelektronik vorgeschlagen wird, hängt somit dann beispielsweise davon ab, an welcher Stelle und/oder für welches Innenraumobjekt, insbesondere für welches von mehreren möglichen Verstellszenarien (bei denen gleichzeitig oder nacheinander mehrere Innenraumobjekte verstellt werden) ein potentielles Hindernis detektiert wird, ob es sich bei dem detektierten Hindernis um eine Person oder einen Gegenstand handelt und/oder wie groß das detektierte Hindernis ist. Dementsprechend kann die Steuerelektronik insbesondere konfiguriert sein, dass Positionierungssignal in Abhängigkeit von der Art und/oder Größe des detektierten potentiellen Hindernisses zu variieren.

Um den Nutzer auch darüber zu informieren, wenn ein möglicher Kollisionsfall beseitigt wurde, ist die Steuerelektronik in einer Ausführungsvariante konfiguriert, die Ausgabe des visuell wahrnehmbaren Hindernishinweises zu beenden, wenn über die Hindernisdetektionseinrichtung detektiert wird, dass das potentielle Hindernis nicht mehr in dem Verstellweg des Innenraumobjekts vorliegt. Eine entsprechende Beleuchtung oder Anzeige erlischt folglich, wenn das Hindernis aus dem Verstellweg entfernt wurde und die ausgelöste Verstellbewegung des Innenraumobjekts erfolgen respektive fortgesetzt werden kann. Grundsätzlich kann die Hindernisdetektionseinrichtung zur berührungslosen Überwachung in einem Fahrzeuginnenraum vorgesehen sein und hierfür beispielsweise eine Kamera, insbesondere eine Time-of-Flight-Kamera (ToF-Kamera) aufweisen. Teil der Hindernisdetektionseinrichtung kann ferner beispielsweise auch mindestens ein Radarsensor und/oder mindestens ein Lidarsensor sein.

Die vorgeschlagene Lösung umfasst ferner ein Fahrzeug mit einer Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Verstellsystems.

Die beigefügte Figur veranschaulicht exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigt

Figur 1 in Draufsicht einen Fahrzeuginnenraum mit einer

Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen Verstellsystems, das hier insbesondere für die Verstellung von mehreren Innenraumkomponenten in Form von Fahrzeugsitzen vorgesehen ist.

Die Figur 1 zeigt in Draufsicht ein Fahrzeug F mit einem Innenraum I, an dessen Fahrzeugboden B und insbesondere in einem Laderaum L fremdkraftbetätigt verstellbare Innenraumkomponenten angeordnet werden können. In der Figur 1 sind exemplarisch vier verstellbare Fahrzeugsitze 1, 1a, 1b und 1c als solche Innenraumkomponenten dargestellt. Die Fahrzeugsitze 1, 1a, 1b und 1c können über jeweils zugeordnete Verstelleinrichtungen, exemplarisch dargestellt für die Fahrzeugsitze 1a und 1c in Form von Verstelleinrichtung V1a und V1c, auf unterschiedliche Weise motorisch unterstützt verstellt werden. Dies schließt beispielsweise eine Drehung eines Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c um eine Fahrzeughochachse, ein Kippen in eine Liegeposition sowie eine Längsverschiebung entlang des Fahrzeugbodens B ein.

Um zu verhindern, dass ein zu verstellender Fahrzeugsitz 1, 1a, 1b oder 1c bei einer gewünschten Verstellung mit einer Person oder einem Gegenstand kollidiert, wird der Fahrzeuginnenraum I über mehrere Hindernisdetektionseinrichtungen 2a, 2b und 2c überwacht. Die Hindernisdetektionseinrichtungen 2a, 2b und 2c arbeiten berührungslos und umfassen beispielsweise wenigstens eine Kamera, insbesondere eine ToF-Kamera, einen Radarsensor und/oder einen Lidarsensor. Wird über eine der Hindernisdetektionseinrichtung 2a, 2b oder 2c ein potentielles Hindernis in einem Verstellweg eines zu verstellenden Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c detektiert, wird die entsprechende Verstellbewegung unterbunden, gestoppt und/oder reversiert, um eine Kollision des Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c mit dem jeweiligen Hindernis zu vermeiden.

Um in diesem Zusammenhang einen Nutzer des Fahrzeugs F auf ein damit verbundenes Kollisionsereignis hinzuweisen und insbesondere anzuleiten, das potentielle Hindernis zu entfernen und gegebenenfalls auch darüber zu informieren, wie das Hindernis entfernt werden kann, ist vorliegend jede Hindernisdetektionseinrichtung 2a, 2b und 2c mit einer Steuerelektronik SE gekoppelt, die konfiguriert ist, bei einem detektierten potentiellen Hindernis in einem Verstellweg eines zu verstellenden Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c einen für den Nutzer visuell wahrnehmbaren Hindernishinweis auszugeben.

In der Figur 1 ist beispielsweise exemplarisch veranschaulicht, dass der Fahrzeugsitz 1a an einer Fahrerseite des Fahrzeugs F, der Fahrersitz, über eine wenigstens einen Verstellmotor M aufweisenden Verstelleinrichtung V1a in Richtung des benachbarten Fahrzeugsitzes 1, dem Beifahrersitz, gedreht werden soll. In dem damit definierten Verstellweg in Richtung des Beifahrersitzes 1 liegt jedoch ein potentielles Hindernis G1 in Form eines Gegenstands am Fahrzeugboden B vor. Dieses Hindernis G1 wird von beiden Hindernisdetektionseinrichtungen 2a und 2c detektiert, die in Reaktion hierauf Hindernissignale ha, hc an die Steuerelektronik SE übermitteln. In Reaktion auf diese Hindernissignale ha und hc wird einerseits die Verstellbewegung des Fahrersitzes 1a unterbunden. Gleichzeitig erzeugt die Steuerelektronik SE unterschiedliche Steuersignale s1, s2, s3, über die ein Nutzer auf das kollisionsträchtige Hindernis G1 im Verstellweg des Fahrersitzes 1a hingewiesen wird.

Über die Steuersignale s1, s2, s3 wird hierfür beispielsweise ein Beleuchtungselement 10a im Sitzteil des Fahrersitzes 1a angesteuert. Dieses Beleuchtungselement 10a ist in einem dem Beifahrersitz 1 zugewandten Seitenwangen des Sitzteils des Fahrersitzes 1a vorgesehen und leuchtet dann rot auf. Derart wird einem Benutzer an dem Fahrersitz 1a ein Bereich signalisiert, an dem der Fahrersitz 1a bei der geplanten Verstellung mit dem Hindernis G1 kollidieren würde. Darüber hinaus kann die Steuerelektronik SE ein Beleuchtungselement am Dachhimmel ansteuern, um das Hindernis G1 zu beleuchten. In diesem Zusammenhang kann beispielsweise vorgesehen sein, dass über das Beleuchtungselement gezielt ein Lichtkegel auf das detektierte Hindernis G1 gerichtet wird. Um dem Nutzer darüber hinaus aufzuzeigen, wie das Hindernis G1 entfernt werden kann, sodass die gewünschte Verstellung des Fahrersitzes 1a erfolgen kann, wird über die Steuerelektronik SE auch ein Positionierungssignal s4 erzeugt. Über dieses Positionierungssignal s4 wird dann beispielsweise ein Beleuchtungselement 10 an dem (unbelegten) Beifahrersitz 1 angesteuert. Das beispielsweise am Sitzteil des Beifahrersitzes 1 vorgesehene Beleuchtungselement 10 leuchtet in Reaktion auf das Positionierungssignal s4 grün auf und signalisiert somit dem Benutzer eine mögliche Alternativposition G1‘ für den Gegenstand G1 auf dem Beifahrersitz 1, in der der Gegenstand G1 die Verstellung des Fahrersitzes 1a nicht mehr behindern würde.

Exemplarisch zeigt die Figur 1 ferner, wie bei einer angedachten Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes 1c einer hinteren Sitzreihe ein Hindernis G2 durch die elektronischen Hindernisdetektionseinrichtungen 2b und 2c detektiert wird und in Reaktion hierauf Hindernissignale hb und hc an die Steuerelektronik SE übertragen werden. Die Verstellung des Fahrzeugsitzes 1c über seine ebenfalls mit mindestens einem Verstellmotor M ausgestatteten Verstelleinrichtung V1c wird somit auch hier zunächst gestoppt oder unterbunden. Darüber hinaus steuert die Steuerelektronik SE über die Steuersignale s1, s2, s3 beispielsweise die Aktivierung eines fahrzeuginnenraumseitigen Beleuchtungselements 4.2. Dieses Beleuchtungselement 4.2 strahlt das detektierte Hindernis G2 an. Beispielsweise befindet sich das Beleuchtungselement 4.2 am Dachhimmel oder an einer B-Säule des Fahrzeugs F.

Gleichzeitig werden über ein Positionierungssignal s4 ein fußbodenseitiges Beleuchtungselement 4.0 und/oder ein fahrzeuginnenraumseitiges Beleuchtungselement 4.1 (z.B. am Dachhimmel oder an einer gegenüberliegenden B-Säule des Fahrzeugs F) angesteuert. Das Beleuchtungselement 4.0 am Fahrzeugboden B weist beispielsweise Leuchtleisten auf. Über eines oder beide Beleuchtungselemente 4.0, 4.1 wird durch entsprechende Be- oder Anleuchtung eines Bereichs am Fahrzeugboden B signalisiert, an welcher Alternativposition G2' das Hindernis G2 positioniert werden kann, ohne dass dann das Risiko einer Kollision mit dem zu verstellenden Fahrzeugsitz 1c bei der gewünschten Verstellung besteht.

Grundsätzlich kann die Steuerelektronik SE konfiguriert sein, über entsprechende Steuersignale s1 bis s4 für einen Nutzer mithilfe von Beleuchtungselementen im Fahrzeuginnenraum I visuell wahrnehmbar mitzuteilen, ob und an welcher Stelle ein Hindernis eine mögliche Verstellung eines Innenraumobjekts, beispielsweise eines Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c blockiert. Beispielsweise können hierfür Beleuchtungselemente unterschiedlich lange leuchten, z.B. blinken und/oder in verschiedenen Farben oder Farbkombinationen und/oder mit unterschiedlichen Helligkeiten leuchten. Analog kann die Steuerchronik SE einem Nutzer auch wie erläutert anzeigen, an welcher Stelle im Fahrzeuginnenraum I und insbesondere am Fahrzeugboden B, dem Laderaum L, an dem zu verstellenden Innenraumobjekt und/oder an einem anderen Innenraumobjekt ein potentielles Hindernis ablegen kann, um das erkannte Kollisionsereignis aufzulösen.

Vorliegend ist ferner vorgesehen, dass die Ausgabe eines Hindernishinweises sowie eines Positionierungshinweises automatisch beendet wird, wenn über die elektronische Hindernisdetektionseinrichtung 2a, 2b oder 2c ein Entfernen des jeweiligen Hindernisses, zum Beispiel des Hindernisses G1 oder G2, aus dem Verstellweg detektiert wird.

Die Steuerelektronik SE kann alternativ oder ergänzend auch ausgebildet sein, entsprechende Hindernishinweise und/oder Positionierungshinweise an einem mobilen Endgerät H oder einem fahrzeugseitigen Display auszugeben. An das mobile Endgerät, z.B. ein Mobilfunktelefon, können entsprechende Hinweise von der Steuerelektronik SE drahtlos übertragbar sein. Das mobile Endgerät kann hierbei auch zur Auslösung und Steuerung einer Verstellung eines Fahrzeugsitzes 1, 1a, 1b oder 1c vorgesehen sein. Eine Display D zur Ausgabe eines Hindernishinweises und/oder eines Positionierungshinweises kann beispielsweise am Armaturenbrett des Fahrzeugs F oder einer von mehreren Fahrzeugtüren T1 bis T5 des Fahrzeugs F vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1, 1a, 1b, 1c Fahrzeugsitz 10, 10a Beleuchtungs- / Hinweiselement 2a, 2b, 2c Hindernisdetektionseinrichtung 4.0, 4.1, 4.2 Beleuchtungs- / Hinweiselement B Fahrzeugboden D Display (Anzeigeelement) F Fahrzeug

G1, G2 Gegenstand / Hindernis G1‘, G2‘ Alternativposition ha, hb, hc Hindernissignal H Mobiles Endgerät I Fahrzeuginnenraum

L Laderaum

M Verstell motor s1 - s3 Steuersignal s4 Positionierungssignal

SE Steuereinrichtung

T1 - T4 Fahrzeugtür T5 Heckklappe (heckseitige Fahrzeugtür)

V1a, V1c Verstelleinrichtung