Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftkissenanordnung für einen Passagiersitz, insbesondere für ein Verkehrsflug- zeug.

Passagiersitze haben eine Vielzahl von Anforderungen zu erfül- len, zu denen auch die Komfortwünsche der Benutzer zählen. So muss beispielsweise bei Flugzeugsitzen in der aufrechten Stel- lung die Rückenlehne eine seitliche Abstützung gewährleisten, während sie in einer flachen oder vollkommen ebenen Stellung eine möglichst ebene Liegefläche ähnlich einer Matratze bieten soll. In einer Zwischenstellung, die als Ruheposition bezeich- net werden kann, sind verschieden wählbare Unterstützungen des Lendenwirbel-oder Lumbalbereichs gewünscht.

Aus der DE3607258A1 sind selbstaufblasende, schaumstoffgefüll- te Kissen bekannt, die unter dem Bezug eines Kraftfahrzeugsit- zes angeordnet sind. Diese werden im Rücken-und Sitzbereich

dazu verwendet, eine Anpassung der Kontur und der Polsterdicke an die anatomischen Anforderungen des Benutzers zu ermögli- chen. Eine separate Einstellbarkeit des mittigen Bereichs und der Seitenbereiche der Rückenlehne ist nicht vorgesehen.

Aus der Praxis sind Passagiersitze bekannt, die mit einem oder zwei als Luftkissen ausgebildeten Lumbal-oder Lordosekissen ausgestattet sind. Mit diesen Kissen wird angestrebt, allein mit der Variation des Luftvolumens in diesem Kissen den ver- schiedenen Komfortansprüchen gerecht zu werden. Dies gelingt bei Kraftfahrzeugsitzen, deren Rückenlehne nur in einer im we- sentlichen aufrechten Position benutzt wird. Bei Liegesitzen oder Schlafsesseln z. B. in Flugzeugen gelingt dies nur unvoll- kommen.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Pas- sagiersitz zu schaffen, der weitergehende Anpassungsmöglich- keiten aufweist.

Diese Aufgabe wird von einem Passagiersitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weil bei dem Passagiersitz mit einer neigungsverstellbaren und mit einem vorderseitigen Bezug versehenen Rückenlehne sowie mit einer unter dem Bezug angeordneten schaumstoffgefüllten Luftkissenanordnung, vorgesehen ist, dass die Luftkissenanord- nung wenigstens ein mittig angeordnetes Luftkissen und zwei Seitenluftkissen aufweist, kann die Kontur der Rückenlehne in der Horizontalrichtung variiert werden. So kann eine Schalen- form zur seitlichen Abstützung in einer eher vertikalen Posi- tion ebenso erzielt werden wie eine ganz oder nahezu flache Form in einer Liegeposition der Rückenlehne.

Das Erzielen einer flachen Kontur wird weiter vereinfacht, wenn die Rückenlehne eine unter dem Bezug angeordnete konkave Rückenmulde aufweist, die von dem mittigen Luftkissen im auf- geblasenen Zustand im wesentlichen ausgefüllt ist. Vorzugswei- se sind die Seitenluftkissen im evakuierten Zustand im wesent-

lichen eben unter dem Bezug angeordnet. Sie können insbesonde- re im evakuierten Zustand gemeinsam mit dem zwischen den Sei- tenluftkissen angeordneten mittigen Luftkissen im aufgeblase- nen Zustand eine im wesentlichen ebene Fläche bilden.

Für eine schalenförmige Kontur der Rückenlehne ist es vorteil- haft, wenn die Seitenluftkissen an das mittige Luftkissen an- grenzen und im aufgeblasenen Zustand nahe dem Luftkissen eine geringere Dicke aufweisen als in einem dem mittigen Luftkissen abgewandten Bereich. Vorzugsweise sind die Seitenluftkissen so ausgebildet, dass sie im aufgeblasenen Zustand die konkave Form der Rückenmulde und des darin befindlichen evakuierten mittigen Luftkissens im wesentlichen unterbrechungsfrei seit- lich fortführen.

Der subjektiv angenehme Eindruck eines festen Bezugsstoffes wird gefördert, wenn der Bezug zumindest mit den Seitenluft- kissen, vorzugsweise auch mit dem mittigen Luftkissen, lösbar zugfest verbunden ist, so dass der Bezug beim Evakuieren eines Luftkissens mit diesem in Anlage bleibt.

Eine einfache Bedienung oder eine automatische Betätigung der Luftkissen wird ermöglicht, wenn die Luftkissen in Abhängig- keit von einer Steuerung mit einer Vorrichtung zur Vakuumer- zeugung verbindbar sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Luftkissen selbstaufblasend sind. Die Luftkissen können auch in Abhängigkeit von einer Steuerung mit einer Vorrichtung zur Drucklufterzeugung verbindbar sein.

Zusätzlicher Komfort kann dadurch erzielt werden, dass im un- teren Lendenwirbelbereich der Rückenlehne zwischen dem mitti- gen Luftkissen und dem Bezug wenigstens ein weiteres Lumbal- luftkissen vorgesehen ist, welches unabhängig von dem mittigen Luftkissen aufblasbar ist. Ein schnelles Aufblasen und Entlee- ren dieses Luftkissens wird gefördert, wenn das Lumballuftkis- sen nicht schaumstoffgefüllt ist.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Verstellung eines Passagiersitzes, insbesondere bei einem Sitz mit den vorherge- henden Merkmalen, sind folgende Schritte vorgesehen : a) Evakuieren wenigstens eines in der Rückenlehne mittig angeordneten Luftkissens und Aufblasen von wenigstens zwei seitlich neben dem Luftkissen angebrachten Seitenluftkissen zur Ausformung einer Schalenform in einer aufrechten Position der Rückenlehne ; b) teilweises Aufblasen des mittigen Luftkissens und teil- weises Evakuieren der Seitenluftkissen in einer geneigten Po- sition der Rückenlehne ; und c) Evakuieren der Seitenluftkissen und Aufblasen des mitti- gen Luftkissens zu einer im wesentlichen ebenen Liegefläche in einer Liegestellung der Rückenlehne.

Es kann vorgesehen sein, dass die Verfahrensschritte a) bis c) von einer Steuerung automatisch in Abhängigkeit von dem Nei- gungswinkel der Rückenlehne vorgenommen werden.

Auf diese Weise ist der automatische Übergang von einer kontu- rierten Rückenlehne zu einer flachen Sitzfläche realisierbar.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen : Fig. l : Die Luftkissenanordnung in der Rückenlehne eines erfindungsgemäßen Passagiersitzes in einer schema- tischen Darstellung bei abgenommenem Bezugsstoff ; Fig. 2 : die Rückenlehen gemäß Figur 1 in aufrechter Positi- on mit schalenförmiger Kontur ; Fig. 3 : einen Querschnitt durch die Rückenlehne gemäß Figur 2 entlang der Linie III-III ; Fig. 4 : die Rückenlehne gemäß Figur 1 in einer horizontalen Liegeposition mit flacher Kontur ;

Fig. 5 : die Rückenlehne gemäß Figur 4 in einem Querschnitt entlang der Linie V-V ; sowie Fig. 6 : die Rückenlehne gemäß Figur 1 in vier verschiedenen Betriebszuständen der Lumbalkissen, die zyklisch durchlaufen werden können.

In der Figur l ist eine Rückenlehne 1 eines Flugzeugpassagier- sitzes in einer schematischen Darstellung veranschaulicht. Die Rückenlehne 1 weist insgesamt vier Schaumstoff gefüllte Luft- kissen im Bereich der unteren Rückenhöhe auf, nämlich ein obe- res mittiges Luftkissen 2, ein unteres mittiges Luftkissen 3 sowie zwei Seitenluftkissen 4. Die Luftkissen 2-4 werden an ihrer dem Rücken des Passagiers zugewandten Seite von zwei zu- sätzlichen Lumbal-oder Lordosekissen 5 und 6 teilweise über- deckt.

Zur besseren Veranschaulichung der Lage der Luftkissen 2-4 re- lativ zueinander sind die Konturen dieser Luftkissen transpa- rent dargestellt. In einer realen Ausführungsform liegen in dem jeweiligen Überlappungsbereich die Luftkissen 2 und 3 über den Seitenluftkissen 4.

Weiter ist in einer vollständigen Ausführungsform die Rücken- lehne 1 mit einem Bezugsstoff und einer weiteren Polsterung umgeben, so dass die Luftkissen 2-6 nicht erkennbar sind.

Die Figur 2 zeigt die Rückenlehne 1 in einer aufrechten Stel- lung, wie sie etwa bei Flugzeugen während der Start-und Lan- dephase vorgesehen ist. In dieser Stellung sind die mittigen Luftkissen 2 und 3 weitgehend evakuiert, so dass diese flach an der Rückenlehne 1 anliegen. Die Seitenluftkissen 4 sind aufgeblasen und bilden so eine Abstützung links und rechts von dem mittigen Bereich, indem sich der Rücken des Passagiers be- findet.

Ein Querschnitt entlang der Linie III-III ist in der Figur 3 dargestellt. Es ist ersichtlich, dass die Rückenlehne 1 mittig

eine Mulde 10 aufweist, in der das evakuierte Luftkissen 2 be- festigt ist. Die Seitenluftkissen 4 ergänzen im aufgeblasenen Zustand durch ihre Keilform die Mulde 10 zu einer Schalenform, die den gewünschten Sitzkomfort und insbesondere die seitliche Führung gewährleistet.

In der Figur 4 ist die Rückenlehne 1 in einer vollständig ho- rizontalen Position dargestellt, wie sie bei Schlafsesseln vorgesehen ist. In dieser Position sind die Seitenluftkissen 4 vollständig evakuiert, während die mittigen Luftkissen 2 und 3 aufgeblasen sind. In der Figur 5 ist der Querschnitt entlang der Linie V-V in Figur 4 veranschaulicht. Es ist ersichtlich, dass die Rückenlehne 1 durch die evakuierten Seitenluftkissen und 4 und das aufgeblasene mittige Luftkissen 2 eine nahezu horizontale, ebene Oberfläche aufweist. Insbesondere ist die Mulde 10, die bei aufrechter Rückenlehne 1 die in Figur 2 dar- gestellte Schalenform ermöglicht, durch das Luftkissen 2 voll- ständig ausgefüllt. Zusammen mit der übrigen Polsterung der Rückenlehne 1 und der nicht dargestellten Sitzfläche ergibt sich in der horizontalen Stellung deshalb eine im wesentlichen ebene, matratzenartige Liegefläche.

Die Figur 6 zeigt schließlich die Rückenlehne 1 in vier ver- schiedenen Betriebszuständen a), b), c) und d). Veranschau- licht sind jeweils eine perspektivische schematische Darstel- lung und eine Seitenansicht.

In der Figur 6 a) sind unabhängig von dem Betriebszustand der schaumstoffgefüllten Luftkissen 2-4 die Lumbalkissen 5 und 6 wesentlich. Im Betriebszustand a) ist das obere Lumbalkissen 5 aufgeblasen, während das untere Lumbalkissen 6 entleert ist.

Der Betriebszustand b) zeigt beide Lumbalkissen 5 und 6 in aufgeblasenem Zustand. Der Betriebszustand c) zeigt das obere Lumbalkissen 5 in entleertem Zustand und das untere Lumbalkis- sen 6 in aufgeblasenem Zustand. In der Figur 6 d) ist schließ- lich gezeigt, wie beide Lumbalkissen 5 und 6 entleert sind.

In der Praxis wird das so beschriebene Luftkissensystem fol- gendermaßen betrieben. Die schaumstoffgefüllten Luftkissen 2-4 bewirken die Konturierung der Rückenlehne in verschiedenen Neigungszuständen. So wird beim Start eines Flugzeugs zunächst die Rückenlehne 1 wie in der Figur 2 dargestellt senkrecht ge- stellt sein. Die Seitenluftkissen 4 sind aufgeblasen, während die Luftkissen 2 und 3 evakuiert sind. Es ergibt sich die in der Figur 3 veranschaulichte Schalenform, die als besonders komfortabel empfunden wird, da der Passagier eine seitliche Abstützung erfährt. Wird die Sitzlehne jetzt durch den Passa- gier geneigt, so bewirkt eine elektronische Steuerung eine Än- derung des Füllungszustandes der Luftkissen 2-4. Die Seiten- luftkissen 4 werden dabei durch Verbindung mit einer Vakuum- pumpe teilweise entleert und werden dadurch etwas flacher. Die Luftkissen 2 und 3 geringfügig gefüllt werden. Die Konturie- rung wird hierdurch insgesamt zurückgenommen, wobei aber eine gewisse Konturierung verbleibt. Dies wird als hohe Position bezeichnet. Wird die Rückenlehne weiter geneigt, so wird schließlich die Schlafposition erreicht. In dieser Position, die in der Figur 4 veranschaulicht ist, sind die Seitenkissen 4 vollständig evakuiert und damit flach, während die Luftkis- sen 2 und 3 soweit aufgeblasen sind, dass sie die Mulde 10 ausfüllen und eine insgesamt nachgiebig gepolsterte horizonta- le Liegefläche bilden, die durch die nicht dargestellte Sitz- fläche und die Fußstütze ergänzt wird.

Wird nach der Schlafposition die Rückenlehne wieder angehoben, so laufen die beschriebenen Prozesse zur Änderung des Füllgra- des der Luftkissen 2-4 in umgekehrte Richtung ab. Es wird be- vorzugt, dass die Füllungs-und Evakuierungsvorgänge automa- tisch in Abhängigkeit von der Neigung der Lehne 1 ausgeführt werden, so dass der Passagier keine Eingriffsmöglichkeit in die Steuerung dieser vier Luftkissen hat.

Zur Erhöhung des Sitzkomforts ist das in Figur 6 veranschau- lichte Lumbalsystem vorgesehen. Bei diesem System kann zum ei- nen als Massagefunktion der Zyklus gewählt werden, der in den

Figuren 6 a) -6 d) veranschaulicht ist. Diese vier Betriebs- zustände werden zyklisch durchlaufen, wodurch der untere Rük- kenbereich des Passagiers massiert wird und Ermüdungserschei- nungen oder Verspannungszustände bei längeren Flugzeiten ver- mieden werden. Der Passagier hat auch die Möglichkeit, die Lumbalkissen 5 und 6 selektiv statisch aufzublasen, so dass die gewünschte Unterstützung des Lendenwirbelbereichs erzielt wird. Diese Funktion kann unabhängig von der Steuerung der Luftkissen 1-4 vorgenommen werden, da die Lumbalkissen 5 und 6 bei einer bevorzugten Ausführungsform nicht schaumstoffgefüllt sind, kann das Füllen und Entleeren relativ schnell erfolgen, während bei den schaumstoffgefüllten Luftkissen 2-4 der Evaku- ierungs-und Füllvorgang relativ langsam erfolgt.

Es ist schließlich bei den beschriebenen Luftkissen vorgese- hen, den darüber angeordneten Bezug zugfest und lösbar mit den Kissen 2-4 zu verbinden, beispielsweise mit einem Klettband.

Diese Verbindung führt dazu, dass beim Evakuieren der Luftkis- sen 2-4 der Bezugsstoff dem Luftkissen folgt. Dadurch wird verhindert, dass bei evakuierten Luftkissen der Bezugsstoff undefiniert angeordnet ist.