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Patent Searching and Data


Title:
ANTI-THEFT TUBE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/034489
Kind Code:
A1
Abstract:
An anti-theft surveillance system has a component which generates an alarm signal in a surveillance device when activated, which is connected to the tube under surveillance and which can be deactivated. In electro-magnetically operated systems, said component is a wire (1). The wire (1) is located on an adhesive strip (2) which in turn is attached to a support film (3) consisting of an elastic material. Said elastic support film (3) together with the wire (1) can be rolled to form a label, secured and inserted into the body of a tube. In the tube body, the label is released and lies against the inner surface of said tube body as a result of the elastic restoring force of the material. The label can be produced completely independently of the tube body.

Inventors:
HUBER ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/IB1999/001796
Publication Date:
May 17, 2001
Filing Date:
November 08, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HOFFMANN NEOPAC AG (CH)
HUBER ANDREAS (CH)
International Classes:
B65D35/24; (IPC1-7): B65D35/24; G08B13/24
Foreign References:
EP0697342A11996-02-21
US2686616A1954-08-17
US4581524A1986-04-08
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. (Vorderberg 11 Zürich, CH)
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Claims:
Patentanspriiche
1. Tube mit einem Tubenkörper (6) zur Aufnah me eines Füllgutes, welche Tube mit einem zum Zusammen wirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat bestimmten Bauteil (1) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bauteil (1) in einem mit dem Tubenkörper (6) unver bundenen Zustand in letzterem angeordnet ist.
2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Bauteil (1) ein Draht oder ein Band aus einem metallhaltigen und/oder magnetisierbaren Material ist.
3. Tube nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass der Draht bzw. das Band mit einem folienförmi gen Träger (3) aus einem elastisch verformbaren Material verbunden ist, welcher folienförmige Träger (3 ; 4,5) seinerseits in einem mit dem Tubenkörper (6) unverbunde nen Zustand in letzterem angeordnet ist.
4. Tube nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der Draht bzw. das Band im folienförmigen Trä ger (3) eingebettet und damit allseitig vom Material des folienförmigen Trägers umschlossen ist.
5. Tube nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der folienförmige Träger (4,5) als zweischich tiges Laminat ausgebildet ist und der Draht bzw. das Band zwischen den zwei Schichten des Laminates vollständig um schlossen angeordnet ist.
6. Tube nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass der Draht bzw. das Band auf einer mit Klebstoff beschichteten Seite eines Klebstoffstreifens (2) angeord net ist, welcher Klebstoffstreifen (2) mit derselben Sei te mit dem folienförmigen Träger (3) verklebt ist.
7. Verfahren zur Herstellung des mit einem zum Zusammenwirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat bestimmten Bauteil (1) ausgerüsteten Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tubenkörperrohling mit einem Innenraum und einem offenen Ende gebildet wird, ein folienförmiger Träger (3 ; 4,5) aus einem elastisch verformbaren Material, auf welchem der in Form eines Drahtes oder Bandes aus einem metallhaltigen und/oder ma gnetisierbaren Material bestehende Bauteil (1) angeordnet ist, gegen die elastische Rückstellkraft seines Materials in eine in den Innenraum des Tubenkörperrohlings einsetz bare Form gebracht und arretiert wird, danach durch das offene Ende des Tubenkörperrohlings in den Innenraum ein gebracht und freigegeben wird, so dass er sich in einem teilweise entspannten Zustand an einem Bereich der Innen seite des Tubenkörperrohlings anlegt.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der folienförmige Träger (3 ; 4,5) durch ein Zusammenrollen in eine in den Innenraum des Tubenkör perrohlings einsetzbare Form gebracht wird.
9. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der folienförmige Träger (3 ; 4,5) in ei nem ersten Arbeitsschritt im arretierten Zustand in den Tubenkörperrohling eingebracht und danach zur Anlage an die Innenseite des Tubenkörperrohlings freigegeben wird, und dass das Füllgut in einem zweiten, dem ersten folgen den Arbeitsschritt in den Tubenkörperrohling eingebracht wird.
Description:
Diebstahlgesicherte Tube Technisches Gebiet Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tube mit einem Tubenkörper zur Aufnahme eines Füllgutes, wel- che Tube mit einem zum Zusammenwirken mit einem Dieb- stahlüberwachungsapparat bestimmten Bauteil ausgerüstet ist.

Stand der Technik Der Diebstahl von Waren in Warenhäusern und Verkaufsläden ist ein ständig wachsendes Problem. Um Diebstählen entgegenzuwirken, sind verschiedene Dieb- stahlsicherungssysteme entwickelt worden.

Als Beispiel kann ein auf Radiofrequenz ba- sierendes System genannt werden. Dieses System weist einen als Etikette ausgebildeten Bauteil auf, die aus ei- nem Träger und einer flachen, im Träger integrierten, beispielsweise drucktechnisch aufgebrachter Elektrospule besteht. Wird die Elektrospule von einem in einem Dieb- stahlüberwachungsapparat angeordneten RF-Sender angeregt, antwortet diese mit einem den Diebstahl anzeigenden Si- gnal. Der Diebstahlüberwachungsapparat ist üblicherweise beim Ladenausgang angeordnet. Die Elektrospule wird an der Kasse durch einen starken Impuls deaktiviert, der einen Kurzschluss in der Elektrospule erzeugt, so dass keine Anregung stattfindet.

Weiter bekannt sind elektromagnetische Syste- me. Diese weisen eine einmal oder mehrere Male reakti- vierbare, bzw. deaktivierbare Etikette auf. Diese enthält einen magnetisierbaren, bzw. magnetischen Faden, einen Draht oder ein dünnes Band. Bewegt sich der nicht deakti- vierte Faden, Draht bzw. das Band im Bereich eines Ma- gnetfeldes eines Diebstahlüberwachungsapparates, wird das Magnetfeld gestört und ein Signal ausgelöst.

Weiter gibt es akusto-magnetische Systeme.

Bei diesen wirkt eine Etikette, die zwei spezielle, auf- einandergelegte Streifen aufweist, mit einem pulsierenden Sender eines Diebstahlüberwachungsapparates zusammen, wo- bei bei den Streifen eine Resonanz erzeugt wird, welche als akustisches Signal ausgenützt wird.

Währenddem das Verbinden der beispielsweise genannten Bauteile bei verhältnismässig grossflächigen Waren keine Probleme bildet, treten bei kleineren Waren, beispielsweise Tuben, erhebliche Schwierigkeiten auf.

Diese Bauteile sollten unter anderem von aussen unsicht- bar angebracht sein und weiter sollten die Kosten im Ver- hältnis zum Preis der Ware nicht zu hoch sein.

Tuben werden in unterschiedlichen Dimensionen hergestellt und bestehen aus einem schlaffen oder leicht verformbaren Material. Die mit Diebstahlüberwachungsappa- raten zusammenwirkenden, mit den Waren verbundenen Bau- teile bilden einen Kostenfaktor des endgültigen Produktes und folglich führt eine Herstellung von unterschiedlich, auf jeweilige Tubengrössen abgestimmt bemessenen Bauteile zu allzu hohen Kosten. Auch führt die Herstellung eines Laminates mit eingebautem Bauteil in Form eines Tubenkör- per-Rohlings gleichermassen zu hohen Herstellungskosten, da solche Rohlinge wieder von unterschiedlichen Tubengrö- ssen abhängig gestaltet werden müssen und ein Schneiden der aus Metall bestehenden Bauteile nicht in Frage kommt, weil oft Vorschriften bestehen, dass blankes Metall mit dem Füllgut einer Tube nicht in Kontakt kommen darf. Die- se Vorschriften könnten wohl durch die Verwendung einer zusätzlichen Menge Kunststoff beim Zusammenschweissen des Tubenkörpers zur Umhüllung blanker Metallabschnitte er- füllt werden, jedoch würde eine solche Lösung zu erhöhten Materialkosten führen.

Darstellung der Erfindung Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie Sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist,

löst die Aufgabe, einen mit einem Diebstahlüberwachungs- apparat zusammenwirkenden Bauteil zur Sicherung gegen Diebstahl zu schaffen, der unabhängig von den Dimensionen jeweiliger Tuben mit denselben verwendet werden kann und insbesondere vollständig separat von der Tube in dieselbe eingesetzt werden kann.

Eine weitere Aufgabe ist die Schaffung einer Tube mit einem Tubenkörper, welche Tube mit einem zum Zu- sammenwirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat be- stimmen Bauteil ausgerüstet ist, bei welcher der Bauteil in einem mit dem Tubenkörper unverbundenen Zustand in letzterem angeordnet ist.

Eine weitere Aufgabe ist die Schaffung einer solchen Tube, bei welcher der fragliche Bauteil auf einem elastisch verformbaren Träger angeordnet ist.

Die Vorteile der Erfindung sind im wesentli- chen darin zu sehen, dass der mit einem Diebstahlüberwa- chungsapparat zusammenwirkende Bauteil unabhängig von den Dimensionen der Tube ist. Damit kann er erst zusammen mit dem Abfüllen des Füllgutes in die Tube eingebracht wer- den. Folglich ist der Bauteil von aussen vollständig un- sichtbar. Aus Kostengründen kann er in nur einer be- schränkten Anzahl einer Serie hergestellter Tuben einge- bracht werden, so dass die Überwachung stichprobenförmig erfolgen kann, womit eine weitere Kostensenkung erzielbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachfolgend wird die Erfindung anhand von mehreren Ausführungswege darstellenden Zeichnungen bei- spielsweise näher erläutert. Es zeigt : Figur 1 eine Aufsicht auf eine elastische Fo- lie, auf welcher ein bandförmiger Bauteil angeordnet ist, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1, Figur 3 einen Schnitt gleich demjenigen der Figur 2 durch eine weitere Ausführung,

Figur 4 eine Tube mit eingesetzter, mit dem Bauteil ausgerüsteter Folie, und Figur 5 das vordere Ende eines Füllstutzens einer Abfüllmaschine, mittels welchem das Füllgut zusam- men mit der elastischen Folie in einen Tubenkörper einge- bracht wird.

Wege zur Ausführung der Erfindung Als Beispiel einer Ausführung der Erfindung wird dieselbe im Zusammenhang mit einem elektromagneti- schen Diebstahl-Detektionssystem beschrieben. Der ein- gangs beschriebene Bauteil ist abhängig von spezifischen Verfahren der elektromagnetischen Detektion ausgebildet.

Bei einem einmaligen reaktivierbaren und deaktivierbaren System besteht der fragliche Bauteil aus einem ca. 1 mm breiten magnetisierbaren, bzw. magnetischen Faden, der auf einem etikettförmigen Träger angeordnet ist. Alterna- tiv ist der Träger entsprechend bedruckt. Bei einem mehr- mals aktivierbaren und deaktivierbaren System umfasst der Bauteil einen ca. 1 mm breiten magnetisierbaren bzw. ma- gnetischen Faden und zusätzlich einen Ni-Fe-Faden, der in Abständen unterbrochen ist. Dabei können die Faden wieder auf einem etikettförmigen Träger angeordnet sein, oder der Träger könnte entsprechend bedruckt sein.

Die nachfolgend beschriebene Ausführung um- fasst die Alternative mit einem einzigen Faden, wobei zu verstehen ist, dass dieser auch als Draht oder Band be- zeichnet werden kann, wobei hier der Ausdruck Band ver- wendet wird.

Dieses Band, also der Bauteil, ist mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet. Dieses Band 1 ist auf einem Streifen 2 aus Kunststoff angeordnet. Dabei kann das Band 1 mit den Streifen 2 verklebt sein, kann auf dem Streifen 2 aufgedruckt oder auch im Streifen 2 eingebettet sein.

Bei der gezeichneten Ausführung weist der Streifen 2 auf der vom Betrachter abgekehrten Seite, also diejenige Sei-

te, auf welcher das Band 1 angeordnet ist, einen Kleb- stoff bzw. Haftvermittler auf, so dass der Streifen 2 als Klebstoffstreifen betrachtet werden kann.

Dieser Streifen 2 mit dem Band 1 ist nun mit einer Trägerfolie 3 aus einem elastischen Stoff verbun- den. Ist der Streifen 2 als Klebstoffstreifen ausgebil- det, besteht die Verbindung aus einem Klebstoff. Alterna- tiv kann der Streifen 2 aus einem mit der Trägerfolie 3 verschmelzbaren Stoff bestehen, so dass die Verbindung durch ein Verschmelzen durchgeführt werden kann.

Es gibt Fälle, bei welchen gewisse Stoffe nicht mit dem Tubeninhalt in Kontakt kommen dürfen, da sie eine schädigende Einwirkung auf den Tubeninhalt ver- ursachen könnten. Solche Fälle treten beispielsweise in der Lebensmittelindustrie auf. Daher bestehen der Strei- fen 2 und die Trägerfolie 3 aus mit dem Tubeninhalt kom- patiblen Stoffen. Im Fall von Lebensmittel sind daher der Streifen 2 und die Trägerfolie 3 aus lebensmittelgerech- ten Materialien hergestellt.

In der Figur 1 ist das Band 1 mit der Längs- richtung der Trägerfolie 3 ausgerichtet angeordnet. Diese Anordnung ist nicht zwingend. Das Band 1 könnte ebensogut diagonal verlaufen. So könnte die Trägerfolie 3 bei gleichbleibender Lange des Bandes 1 kürzer ausgebildet werden.

Die elastische Trägerfolie 3 mit dem Streifen 2 und dem Band 1 ist in der Figur 2 im Querschnitt ge- zeichnet und es ist ersichtlich, dass das Band 1 vom Streifen 2 und der Trägerfolie 3 vollständig umschlossen ist.

Eine weitere Ausführung ist in der Figur 3 dargestellt. Bei dieser Ausführung ist das magnetisierba- re, bzw. magnetische Band 1 zwischen zwei Folien 4,5 eingebettet, die ebenfalls aus einem elastischen Materi- al, einem elastisch verformbaren Kunststoff bestehen.

Somit liegt insgesamt ein elastisch verform- bares Erzeugnis in Form eines Etiketts vor, das minde- stens eine Folie 1, 4,5 und einen Draht 1 enthält.

Dieses Etikett kann gegen die Rückstellkraft des Materials der Folie (n) 1, 4,5 elastisch verformt, z. B. gebogen werden, und kehrt bei Aufhebung der die Ver- formung bewirkenden Kraft wieder in die ursprungliche, planare Form zurück.

Dieses Etikett kann auch zusammengerollt und offensichtlich in der zusammengerollten Form durch ir- gendwelche mechanische Vorkehrung arretiert werden.

Beim Herstellen und insbesondere beim Abfül- len von Tuben liegt während einer gewissen Zeitspanne ein Tubenrohling vor, der eine bei einem Ende, dem zukünfti- gen vorderen Ende der Tube, verschlossen ist und beim entgegengesetzten Ende offen ist.

Es wird nun auf die Figur 4 verwiesen. Zum Einsetzen des Etiketts in eine hinten unverschlossene Tu- be, also den Tubenkörper 6, wird das Etikett gegen die elastische Rückstellkraft des Materials der Folie 1 so weit zusammengerollt und im zusammengerollten Zustand ar- retiert, dass das Etikett durch die hintere, offene Off- nung in den Tubenkörper 6 eingebracht werden kann. Dabei kann das Etikett offensichtlich an jeder beliebigen Stel- le entlang des Tubenkörpers 6 plaziert werden, beispiels- weise ausgerichtet mit einer Strichkodierung auf der Au- ssenseite der Tube.

Ist nun das Etikett bei der vorgegebenen Stelle im Tubenkörper 6 plaziert, wird die Arretierung aufgehoben, so dass sich das Etikett unter Einwirkung der elastischen Rückstellkraft aufweitet. Da der Tubenkörper 6 vor dem Verschliessen eine kreisrunde Querschnittsform aufweist, legt sich das Etikett satt an der Innenwand des Tubenkörpers 6 an, wobei immer noch eine kleine Kraft aufgrund der nicht vollständig entspannten Trägerfolie 1 auf die Innenseite des Tubenkörpers 6 ausgeübt wird.

Mit Vorteil wird dieses Etikett während dem Einbringen des Füllgutes in einer Abfüllmaschine in den Tubenkörper 6 eingebracht, der nach dem Plazieren und Freigeben des Etiketts und nach dem Einfüllen des Füllgu- tes beim hinteren Ende, wie allgemein bekannt durch ein Verschweissen oder durch das Bilden eines Falzes, ver- schlossen wird. Das betreffende Tubenende ist in der Fi- gur 4 mit der Bezugsziffer 7 bezeichnet.

Damit liegt nun eine Tube mit einem zum Zu- sammenwirken mit einem Diebstahlüberwachungsapparat be- stimmten Bauteil, also z. B. Draht 1 vor, der von aussen vollständig unsichtbar ist.

Vorteilhaft erfolgt das Einsetzen des Eti- ketts in den Tubenkörper mittels eines etwas abgeändert ausgebildeten Füllstutzens, der in der Abfüllmaschine zum Einbringen des Füllgutes in den Tubenkörper verwendet wird.

Das vordere Ende eines solchen beispielswei- sen Füllstutzens in schematisch in der Figur 5 im Schnitt dargestellt.

Gemäss einem allgemeinen Abfüllverfahren er- folgt das Abfüllen des Füllgutes in den Tubenkörper mit- tels eines Füllstutzens. Der in der Figur 5 beispielswei- se gezeigte Füllstutzen weist ein Innenrohr 8 mit einer Längsbohrung 9 auf, durch welche das Füllgut in den Tu- benkörper gefördert wird. Dieses Innenrohr 8 ist von ei- ner Büchse 10 umgeben, die ihrerseits von einem Aussen- rohrstück 11 umgeben ist.

Das zusammengerollte, wie oben beschriebene Etikett 12 ist in dem Ringraum zwischen dem Innenrohr 8 und dem Aussenrohrstück 11 eingesetzt. Das Zusammenrollen und Einsetzen des Etiketts 12, eigentlich dessen Auf- schieben auf das vorne zusammenlaufend ausgebildete In- nenrohr 8 kann mit einer einfachen mechanischen Hilfsvor- richtung bewerkstelligt werden. Dabei ist das Etikett 12 aufgrund seiner elastischen Vorspannung in diesem Rin- graum arretiert. Danach wird der Füllstutzen in den Tu-

benkörper um eine vorgegebene Strecke zum Plazieren des Etiketts 12 abgesenkt. Durch ein Zurückziehen des Aussen- rohrstückes 11 wird das Etikett 12 freigegeben, so dass es sich ausweitet und an die Innenseite des Tubenkörpers anlegt. Darauf wird das Füllgut durch die Längsbohrung 9 gefördert, so dass es auch das Etikett 12 überdeckt. Be- merkenswert ist, dass kein Füllgut zwischen dem Etikett und der Innenseite des Tubenkörpers fliessen kann, da das Etikett durch die elastische Rückstellkraft gegen die In- nenseite des Tubenkörpers gepresst wird. Der Füllstutzen wird während oder vor dem Ausgeben bis zu einer, das Ein- füllen abschliessenden Endstellung im Tubenkörper zurück- gezogen.

Der soeben beschriebene Vorgang ist nur als Beispiel zu betrachten. Offensichtlich sind auch andere Vorrichtungen zum Einbringen und Freigeben des Etiketts 12, gefolgt vom Einfüllen des Füllgutes, möglich. Auch ist es möglich, für das Einsetzen des Etiketts 12 eine separate Einrichtung in oder bei einer Abfüllmaschine zu verwenden, die kein Füllgut in den Tubenkörper einbringt.

Es ist möglich, eine Abfüllmaschine mit einer Mehrzahl Füllstutzen derart umzurüsten, dass nur einer dieser Füllstutzen gemäss der beispielsweisen Ausführung nach Figur 5 ausgebildet ist, oder dass ein Füllstutzen durch eine Vorrichtung zum ausschliesslichen Einsetzen des Etiketts 12 ersetzt wird. Dadurch wird nicht jede Tu- be mit einem Etikett 12 ausgerüstet, so dass die Dieb- stahlsüberwachung nur stichprobenartig erfolgt. Damit lassen sich jedoch die Kosten zur Herstellung von Tuben für ein Diebstahlüberwachungssystem beträchtlich senken.

Während in der vorliegenden Beschreibung be- vorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfanges der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.