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Title:
APPARATUS FOR DISCHARGING OF A FLAT ARTICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/012673
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an apparatus for the discharge of an article (Ps1, Ps2), in particular of a flat postal article.  A first conveyor device (F1, F2, F4, R3) is able to transport the article (Ps1, Ps2) in a primary transport path (T1), a second conveyor device (F1, F3, F4) transports it in a branched transport path (T2).  The apparatus has a diverter (W) and is configured so as to leave the article (Ps1, Ps2) either in the primary transport path (T1) or to discharge it into the branched transport path (T2).  A conveyor belt (F2) of the first conveyor device (F1, F2, F4, R3) is guided around a roller (R3).  This roller (R3) is mounted onto the diverter (w).  Thus a pivoting of the diverter (W) from a standby position into a discharge position causes the roller (R3) and the conveyor belt (F2) resting upon the roller (R3) to be displaced perpendicular to the pivot axis (D1) of the diverter (W).

Inventors:
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/059632
Publication Date:
February 04, 2010
Filing Date:
July 27, 2009
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
International Classes:
A47J43/07
Foreign References:
US5150894A1992-09-29
JPS61178743U1986-11-07
JPS5812549U1983-01-26
GB1274322A1972-05-17
EP1133444B12002-07-03
DE1927888A11970-12-03
US3724657A1973-04-03
DE19636979C11997-11-27
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Ausschleusen eines Gegenstands aus einem

Haupt-Transportpfad (Tl) in einen abzweigenden Transport- pfad (T2), wobei die Vorrichtung

- eine erste Fordereinrichtung (Fl, F2 , F4, R3),

- eine zweite Fordereinrichtung (Fl, F3, F4) und - eine Weiche (W) umfasst, die erste Fordereinrichtung (Fl, F2, F4, R3) dazu ausgestaltet ist, einen Gegenstand zeitweise zu fassen und im Haupt-Transportpfad (Tl) zu transportieren, die erste Fordereinrichtung (Fl, F2, F4, R3)

- eine rotationssymmetrische Rolle (R3) ,

- ein Forderband (F2) und

- ein Gegen-Forderelement (Fl) umfasst, die Rolle (R3) mit der Weiche (W) verbunden ist, das Forderband (F2) an der Rolle (R3) anliegt, das Forderband (F2) und das Gegen-Forderelement (Fl) dazu ausgestaltet sind, einen Gegenstand (PsI, Ps2) zeitweise in einem Klemmbereich zwischen dem Forderband (F2) und dem Gegen-Forderelement (Fl) zu fassen und den gefassten Gegenstand zu transportieren, die zweite Fordereinrichtung (Fl, F3, F4) dazu ausgestal¬ tet ist, einen Gegenstand zeitweise zu fassen und im ab¬ zweigenden Transportpfad (T2) zu transportieren, die Weiche (W) - um eine Weichen-Schwenkachse (Dl) zwischen einer Ruhe- Position und mindestens einer Ausschleus-Position hin- und herschwenkbar ist und

- dazu ausgestaltet ist, einen Gegenstand (PsI, Ps2) in jeder Ausschleus-Position in den abzweigenden Trans- portpfad (T2) umzuleiten und den Gegenstand m der Ru- he-Position im Haupt-Transportpfad (Tl) zu belassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (R3) dergestalt mit der Weiche (W) verbunden ist, dass - zwischen der Symmetrieachse (D2) der Rolle (R3) und der Weichen-Schwenkachse (Dl) ein Hebelarm (HA) auftritt und

- ein Verschwenken der Weiche (W) in eine Ausschleus- Position bewirkt, dass die Rolle (R3) , das an der Rolle anliegende Forderband (F2) und der Klemmbereich (Kl) senkrecht zur Weichen-Schwenkachse (Dl) verschoben werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fordereinrichtung (Fl, F2, F4, R3) dazu ausgestaltet ist, einen Gegenstand im Haupt-Transportpfad (Tl) in eine Haupt-Transportrichtung (Tri) zu transportieren, die Ausschleus-Vorπchtung weiterhin eine Fuhrungsemπch- tung (FE) besitzt, die dergestalt schräg zur Haupt-Transportrichtung (Tri) angeordnet ist, dass dann, wenn die Weiche (W) sich in der Ausschleus- Position befindet, ein - gesehen in die Haupt- Transportrichtung (Tri) - vorderer Bereich der Weiche (W) sich im Schatten der Fuhrungsemπchtung (FE) befindet, so dass ein Auftreffen eines transportierten Gegenstands (PsI, Ps2) auf den vorderen Bereich verhindert wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (W) so angeordnet ist, dass sie durch eine Dre¬ hung um eine Weichen-Schwenkachse (Dl) hin- und herschwenkbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (W) eine Weichenzunge (WZ) umfasst und die Rollen-Symmetrieachse (D2) zwischen der Weichenzunge (WZ) und der Weichen-Schwenkachse (Dl) verlauft.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen-Symmetrieachse (D2) parallel zur Weichen- Schwenkachse (Dl) verlauft.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Weichen-Antrieb (An) umfasst, der Weichen-Antrieb (An) dazu ausgestaltet ist, die Weiche (W) aus der Ruhe-Position m eine Standard-Ausschleus- Position zu schwenken, und die Weiche (W) dergestalt angeordnet ist, dass ein transportierter und auf die Weiche (W) auftreffender Gegenstand (Ps2) die Weiche (W) über die Standard- Ausschleus-Position hinaus zu schwenken vermag.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegen-Forderelement (Fl) als Forderband ausgestaltet ist und die Vorrichtung zusätzlich eine Langenveranderungs- Einrichtung aufweist, die dazu ausgestaltet ist,

- die zum Transportieren verfugbare Lange des Gegen- Forderelements (Fl) zu vergrößern, wenn die Weiche (W) über die Standard-Ausschleus-Position hinaus ver- schwenkt wird, und

- diese verfugbare Lange wieder zu verkleinern, wenn die Weiche wieder in die Ruhe-Position verschwenkt wird.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Weiche (W) in ihrem - gesehen in die Haupt- Transportrichtung (Tri) - vorderen Ende eine Aussparung aufweist und diese Aussparung so ausgestaltet ist, dass dann, wenn die Weiche (W) sich in einer Ausschleus- Position befindet, das Förderband (F2) und/oder das Gegen-Förderelement (Fi; durch die Aussparung hindurch verlaufen.

Description:
Beschreibung

Vorrichtung zum Ausschleusen eines flachen Gegenstands

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausschleusen ei ¬ nes Gegenstands, insbesondere einer flachen Postsendung, aus einem Transportpfad.

Eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus EP 1133444 Bl bekannt. Die dort beschriebe ¬ ne Weiche wird in einer Sortieranlage eingesetzt, um flache Postsendungen aus einem Haupt-Transportpfad in einen abzwei- genden Transportpfad auszuschleusen. Die Weiche umfasst zwei Teilablenkelemente, die starr und fest miteinander verbunden sind und um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind. Eine rotationssymmetrische Rolle ist so mit der Weiche verbunden, dass die Symmetrieachse der Rolle mit der Schwenkachse übereinstimmt. An der Rolle liegt ein Forderband des abzwei ¬ genden Transportpfads an. Dieses Forderband ist durch eine Aussparung eines Teilablenkelements hindurch gefuhrt, so dass die Weiche um die Schwenkachse geschwenkt werden kann, ohne gegen das Forderband zu stoßen. In DE 19636979 Cl wird eine Ausschleus-Vorπchtung mit einer Weiche und einem Endlos-Forderband beschrieben. Eine Postsendung wird zwischen dem Forderband und einer Weichenzunge der Weiche hindurch transportiert. Um eine Postsendung auszuschleusen, wird eine Schaltrolle senkrecht zur Transportπch- tung verschoben. Die Schaltrolle dehnt dadurch das Forderband und schwenkt die Weichenzunge in eine Ausschleus-Position . Die Postsendung wird zwischen dem Forderband und der Weichenzunge hindurch in den abzweigenden Transportpfad gelenkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bereitzustellen, die Gegenstande unterschiedlicher Dicke und Steifigkeit auszuschleusen vermag, ohne dass ein Schlupf eines transportierten Gegenstands auftritt. Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelost. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteranspruchen angegeben.

Die losungsgemaße Vorrichtung ist dazu ausgestaltet, einen Gegenstand wahlweise in einem Haupt-Transportpfad zu belassen oder ihn in einen abzweigenden Transportpfad auszuschleusen.

Die Vorrichtung umfasst

- eine erste Fordereinrichtung,

- eine zweite Fordereinrichtung und - eine Weiche.

Die erste Fordereinrichtung ist dazu ausgestaltet, einen Gegenstand zeitweise zu fassen und im Haupt-Transportpfad zu transportieren.

Die zweite Fordereinrichtung ist dazu ausgestaltet, einen Ge- genstand zeitweise zu fassen und im abzweigenden Transportpfad zu transportieren.

Die erste Fordereinrichtung umfasst

- eine rotationssymmetrische Rolle,

- ein Forderband und - ein Gegen-Forderelement .

Das Forderband und das Gegen-Forderelement sind dazu ausgestaltet, einen Gegenstand zeitweise in einem Klemmbereich zwischen dem Forderband und dem Gegen-Forderelement zu fassen und den gefassten Gegenstand zu transportieren. Das Gegen-Forderelement ist beispielsweise ebenfalls ein Forderband oder auch ein Gleitelement, an dem transportierte Gegenstande mit geringer Reibung entlang gleiten können.

Das Forderband liegt an der Rolle an. Die Weiche ist um eine Weichen-Schwenkachse zwischen einer Ruhe-Position und mindestens einer Ausschleus-Position hin- und herschwenkbar. Die Weiche ist dazu ausgestaltet, einen Gegenstand in jeder Ausschleus-Position in den abzweigenden Transportpfad umzuleiten und den Gegenstand in der Ruhe- Position im Haupt-Transportpfad zu belassen.

Die Rolle ist dergestalt mit der Weiche verbunden, dass zwischen der Symmetrieachse der Rolle und der Weichen-Schwenkachse ein Hebelarm auftritt. Die Rolle ist außerdem derge- stalt mit der Weiche verbunden, dass ein Verschwenken der Weiche in eine Ausschleus-Position bewirkt, dass die Rolle, das an der Rolle anliegende Forderband und der Klemmbereich senkrecht zur Weichen-Schwenkachse verschoben werden.

Losungsgemaß ist die Rolle gegenüber der Weichen-Schwenkachse versetzt montiert. Dadurch wird das Forderband, das an der

Rolle anliegt, mitsamt der Rolle verschoben, und zwar in eine Richtung senkrecht zur Weichen-Schwenkachse.

Dies bewirkt folgendes: Möglich ist, dass ein Forderband der ersten Fordereinrichtung aus einer Soll-Position ausgelenkt wird, weil ein steifer Gegenstand in den abzweigenden Trans ¬ portpfad ausgeschleust wird. Beim Ausschleusen befindet sich aber die Weiche in einer Ausschleus-Position. Das Forderband, das an der mit der Weiche verbundenen Rolle anliegt, sowie der Klemmbereich und ein im Klemmbereich gefasster Gegenstand werden in gleicher Richtung wie das anliegende Forderband ausgelenkt. Wegen der gleichgerichteten Auslenkung beider Förderbänder wird verhindert, dass ein Schlupf eines Gegenstands auftritt, wahrend dieser Gegenstand im Haupt- Transportpfad transportiert wird. Die losungsgemaße Vorrichtung lasst sich in einer Anordnung einsetzen, die Gegenstande mit hoher Steifigkeit in den abzweigenden Transportpfad ausschleust und Gegenstande mit ge ¬ ringerer Steifigkeit im Haupt-Transportpfad belasst und dabei sicherstellt, dass ein Gegenstand stets von mindestens einer der beiden Fordereinrichtungen gefasst wird. Vorrichtungen nach dem Stand der Technik erfordern es, dass die Gegenstande mit hoher Steifigkeit im Haupt-Transportpfad verbleiben und die Gegenstande mit geringerer Steifigkeit in den abzweigen ¬ den Transportpfad ausgeschleust werden.

Vorzugsweise umfasst die Ausschleus-Vorrichtung zusätzlich eine Fuhrungseinπchtung. Diese lenkt dann, wenn die Weiche sich in einer Ausschleus-Position befindet, in Zusammenspiel mit der Weiche einen Gegenstand in den abzweigenden Transportpfad um. Die Fuhrungsemπchtung ermöglicht eine Anordnung, bei der die Weiche um einen geringeren Winkel ver- schwenkt werden muss als ohne Fuhrungseinrichtung, auch dann, wenn ein steifer und dicker Gegenstand auszuschleusen ist.

Vorzugsweise lasst sich die Weiche in eine Standard-Aus- schleus-Position und über diese Standard-Ausschleus-Position hinaus in mindestens eine weitere Ausschleus-Position ver- schwenken. Ein Weichen-Antrieb vermag die Weiche aus der Ru- he-Position in die Standard-Ausschleus-Position zu verschwenken. Jeder Gegenstand, der im Haupt-Transportpfad transportiert wird und der auszuschleusen ist, stoßt auf die Weiche, falls diese sich in der Standard-Ausschleus-Position befin- det. Ein steifer transportierter Gegenstand vermag die Weiche über die Standard-Ausschleus-Position hinaus zu verschwenken. Dadurch wird vermieden, dass der steife Gegenstand zwischen der Weiche und einer Fuhrungs-Rolle eines Forderbands einge ¬ klemmt wird. In einer Fortbildung wird diese Ausgestaltung mit der schrägen Fuhrungseinrichtung kombiniert. Die schräge Fuhrungseinrichtung ist so positioniert, dass ein steifer Gegenstand nahe dem vorderen Ende der Weichenzunge auf die Weiche stoßt, wenn die Weiche sich in der Standard-Ausschleus-Position be- findet. Dadurch wird erreicht, dass der Weichen-Antrieb nur ein Verschwenken bewirken muss, das so gering wie möglich ist. Dadurch wird ein schnelles Umschalten zwischen der Ruhe- Position und einer Ausschleus-Position bewirkt. Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausfuhrungsbei- spiels beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 die Ausschleus-Vorπchtung m Draufsicht mit der Weiche m der Standard-Ausschleus-Position in dem Moment, in dem eine nachfolgende dicke Postsendung die Weiche erreicht und eine vorauslaufende dünne Postsendung bereits ausgeschleust wurde;

Fig. 2 die Ausschleus-Vorπchtung von Fig. 1, die die nachfolgende dicke Postsendung weiter transportiert hat, wobei die Weiche über die Standard-Ausschleus- Position hinaus verschwenkt wurde;

Fig. 3 die Ausschleus-Vorπchtung von Fig. 2 in dem Moment, in dem die Vorderkante der nachfolgenden dicke Postsendung den abzweigenden Transportpfad erreicht hat;

Fig. 4 die Ausschleus-Vorπchtung von Fig. 3 in dem Moment, in dem die nachfolgende dicke Postsendung vollständig in den abzweigenden Transportpfad ausgeschleust wurde und eine nachfolgende dünne Postsendung die Weiche fast erreicht hat.

Im Ausfuhrungsbeispiel wird die losungsgemaße Vorrichtung in einer Sortieranlage eingesetzt, die flache Postsendungen sortiert, z. B. Standard- und Großbriefe, Zeitschriften und Postkarten. Diese Postsendungen durchlaufen in einem Strom flacher und voneinander beabstandeter Postsendungen die Sor- tieranlage.

Ein kleiner Anteil der Postsendungen, die der Sortieranlage zugeführt werden, ist nicht maschinenfahig, weil ein vorgegebener Parameter für diese Postsendung einen Wert aufweist, der außerhalb eines vorgegebenen Sollbereichs liegt. Insbe- sondere sind Postsendungen dann nicht maschinenfahig, wenn sie zu steif oder zu dick sind. Daher umfasst die Sortieran- läge eine Messvorrichtung, die flussaufwarts von der losungs- gemaßen Ausschleus-Vorrichtung angeordnet ist und für jede durchlaufende Postsendung misst, ob die Postsendung maschi- nenfahig ist oder nicht. Beispielsweise misst diese Messvor- πchtung die Steifigkeit jeder Postsendung. Verfahren und Vorrichtungen, um die Steifigkeit von Postsendungen zu mes ¬ sen, sind z. B. aus DE 19600231 C2, EP 1542811 Bl und DE 102007034070 Al bekannt.

Die Messvorrichtung ist mit der Ausschleus-Vorrichtung ver- bunden. Die losungsgemaße Ausschleus-Vorrichtung wird im Aus- fuhrungsbeispiel dazu eingesetzt, die nicht maschinenfahigen Postsendungen aus dem Strom von Postsendungen auszuschleusen. Em Strom von flachen und beabstandeten Postsendungen - sowohl maschinenfahige als auch nicht maschinenfahige - er- reicht die Ausschleus-Vorrichtung. Im Strom von Postsendungen können sehr biegsame und sehr steife Postsendungen und auch Postsendungen von einer anderen Biegesteifigkeit vorkommen. Die Langen der transportierten Postsendungen - gesehen in Transportrichtung - können ebenfalls variieren. Die Reihen- folge oder Abfolge der Biegesteifigkeiten oder Langen lassen sich nicht vorhersagen.

Die Ausschleus-Vorrichtung schleust die nicht maschinenfahigen Postsendungen in einen abzweigenden Transportpfad aus und belasst die maschinenfahigen Postsendungen in einem Haupt- Transportpfad. Diese Arbeitsweise verringert die Gefahr, dass eine Postsendung beim Ausschleusen beschädigt, z. B. verknickt, wird. Denn die ausgeschleusten Postsendungen sind steife Gegenstande, die widerstandsfähiger gegen mechanische Belastungen sind als die nicht ausgeschleusten maschinenfahi- gen.

Die maschinenfahigen Postsendungen, die im Haupt-Transportpfad verbleiben, durchlaufen anschließend in einem Strom von aufeinander folgenden Postsendungen die Sortieranlage. Die Sortieranlage liest die jeweilige Zustelladresse, mit der ei- ne Postsendung versehen ist, und schleust die Postsendung in eine von vielen Ausgabeeinrichtungen aus. Die Ausgabeeinπch- tung ist beispielsweise ein ortsfestes Ausgabefach oder ein Behalter. In welche Ausgabeeinrichtung die Sortieranlage die Postsendung ausschleust, hangt von der gelesenen Zustelladresse ab. In einer Ausfuhrungsform fuhrt jeweils ein abzweigender

Transportpfad vom Haupt-Transportpfad zu einer Ausgabeein ¬ richtung. Eine losungsgemaße Ausschleus-Vorπchtung schleust eine Postsendung dann in den abzweigenden Transportpfad aus, wenn diese Postsendung in die Ausgabeeinrichtung gelangen soll. Auch alle oder wenigstens einige dieser Ausschleus- Vorπchtungen können losungsgemaß ausgebildet sein.

Im Folgenden wird wieder diejenige losungsgemaße Ausschleusvorrichtung beschrieben, die die nicht maschmenfahigen Postsendungen aus dem Haupt-Transportpfad m einen abzweigenden Transportpfad ausschleust und die maschmenfahigen Postsen ¬ dungen im Haupt-Transportpfad belasst.

Im Ausfuhrungsbeispiel umfasst die Ausschleusungs-Vorπchtung mehrere Endlos-Forderbander, die um jeweils mindestens drei Rollen herum gefuhrt sind. Jedes Forderband umschlingt die Rolle mit einem Umschlmgungswmkel von mindestens drei Grad. In der Regel ist jeweils genau eine der Rollen, um die ein Forderband herum gefuhrt ist, angetrieben, und die anderen Rollen sind als Laufrollen ausgestaltet. Die Förderbänder sind so angeordnet, dass eine Postsendung aufrecht stehend transportiert wird und dabei zu jedem Zeitpunkt zwischen zwei Endlos-Forderbander eingeklemmt ist. Die Drehachsen der Rollen verlaufen senkrecht und sind alle parallel zu einander.

Die Figuren Fig. 1 bis Fig. 4 zeigen die Ausschleus-Vorπch- tung in Draufsicht. Gezeigt wird eine vorauslaufende dünne Postsendung PsI, eine nachfolgende dicke und steife Postsendung Ps2 und eine weitere nachfolgende dünne Postsendung Ps3.

In den Figuren sind folgende Endlos-Forderbander und Rollen zu sehen: - ein Forderband Fl, das u. a. um die Rollen Rl, R2, R3 und R4 herum gefuhrt ist,

- ein Forderband F2, das u. a. um die Rollen R3, R5 und R7 herum gefuhrt ist, - ein Forderband F3, das u. a. um die Rollen R6 und R7 herum gefuhrt ist, und

- ein Forderband F4, das u. a. um die Rollen R2 und R8 herum gefuhrt ist.

Alle vier Förderbänder sind im Ausfuhrungsbeispiel als elas- tische Endlos-Forderbander ausgestaltet, die sich dehnen und um ihre jeweilige Langsachse verdrillen lassen. Sie sind un ¬ ter Spannung um die jeweiligen Rollen herum gefuhrt. Das For ¬ derband Fl fungiert als Gegen-Forderelement zum Forderband F2. Die Förderbänder Fl und F2 und ein Abschnitt des Forderbands F4 bilden eine erste Fordereinrichtung, die zu einem Haupt- Transportpfad Tl gehört. Diese erste Fordereinrichtung ist dazu ausgestaltet, flache Postsendungen im Haupt-Transportpfad Tl in eine Haupt-Transportrichtung Tri zu transportie- ren. Das Forderband F3 und der andere Abschnitt des Forder ¬ bands F4 bilden eine zweite Fordereinrichtung, die zu einem abzweigenden Transportpfad T2 gehört. Dieser Transportpfad T2 zweigt vom Haupt-Transportpfad Tl ab. Diese zweite Fordereinrichtung ist dazu ausgestaltet, flache Postsendungen im ab- zweigenden Transportpfad T2 in eine abzweigende Transportrichtung Tr2 zu transportieren. Das Forderband F4 gehört also mit einem vorderen Abschnitt zum Haupt-Transportpfad Tl und mit einem hinteren Abschnitt zum abzweigenden Transportpfad T2. Die Förderbänder Fl und F2 bilden zwischen sich einen Klemm- bereich Kl. Die Förderbänder Fl, F2 sind so angeordnet, dass sie eine flache Postsendung zeitweise zwischen sich im Klemm- bereich Kl zu fassen vermögen und die gefasste Postsendung dadurch im Haupt-Transportpfad Tl zu transportieren vermögen, dass die Förderbänder Fl, F2 sich mit gleicher Geschwindigkeit bewegen. Entsprechend bilden die Förderbänder Fl, F4 ei ¬ nen weiteren Klemmbereich KIl. Die Förderbänder F3, F4 bilden einen Klemmbereich im abzweigenden Transportpfad T2. Ob eine Postsendung im Haupt-Transportpfad Tl weiter transportiert wird oder in den abzweigenden Transportpfad T2 aus ¬ geschleust wird, hangt von der Stellung einer Weiche W ab. Diese Weiche W ist um eine Weichen-Schwenkachse Dl schwenkbar, die senkrecht auf der Zeichenebene der Figuren steht. Im Ausfuhrungsbeispiel ist die Weiche W drehbar um die Weichen- Schwenkachse Dl gelagert. Die Weiche W sitzt beispielsweise drehbar auf einer ortsfesten Welle.

Die Weichenzunge WZ der Weiche W ragt in den Haupt-Transportpfad Tl hinein. Die Förderbänder Fl und F2 laufen durch eine annähernd rechteckige Aussparung hindurch, welche in die Wei ¬ chenzunge WZ eingelassen ist und in der Draufsicht der Figuren nicht zu sehen ist. Die Weichenzunge WZ hat daher die Form eines U mit waagrechten Schenkeln.

Die Oberflache der Weiche W ist aus einem glatten Material gefertigt, damit die Postsendungen mit möglichst geringer

Reibung an ihr vorbeigleiten . Die Oberflachen der Förderbänder sind hingegen aus einem griffigen Material mit hohem Reibungskoeffizienten gefertigt, um im Klemmbereich die Postsendungen ohne Schlupf transportieren zu können. Die zum Haupt-Transportpfad Tl zeigende Seitenflache der Weiche W ist leicht gewölbt, damit dann, wenn die Weiche W sich in einer Ausschleus-Position befindet, eine Postsendung allmählich und nicht ruckartig in die abzweigende Transportrich ¬ tung Tr2 umgelenkt wird. Ein Weichen-Antrieb An, der in den Figuren schematisch dargestellt ist, vermag die Weiche W mitsamt der Weichenzunge WZ zwischen einer Position, in der die Weiche W Postsendungen im Haupt-Transportpfad Tl belasst (Ruhe-Position) , und einer Po ¬ sition, in der die Weiche W Postsendungen in den abzweigenden Transportpfad T2 ausschleust (eine Ausschleus-Position) , hin- und herzuschwenken.

Im Ausfuhrungsbeispiel vermag der Weichen-Antrieb An die Weiche W zwischen der Ruhe-Position und einer Standard-Aus- schleus-Position hin- und herzuschwenken. Der Weichen-Antrieb An wird von einer Steuereinrichtung angesteuert, die mit der Messvorrichtung verbunden ist. Sobald die Vorderkante einer nicht maschinenfahigen Postsendung einen Mindestabstand zur Weichenzunge unterschritten hat, steuert die Steuereinπch- tung den Weichen-Antrieb An an, woraufhin der Weichen-Antrieb An die Weiche in die Standard-Ausschleus-Position schwenkt. Sobald die nicht maschinenfahigen Postsendung in den abzweigenden Transportpfad ausgeschleust ist, schwenkt eine Ruchholeinrichtung die Weiche wieder in die Ruhe-Position zurück. In Fig. 4 befindet sich die Weiche W in der Ruhe-Position, in Fig. 1 in der Standard-Ausschleus-Position.

Die Ausschleus-Vorπchtung umfasst weiterhin eine Fuhrungs- einrichtung FE, die z. B. die Form eines Leitblechs hat und ortsfest angebracht ist. Die dem Haupt-Transportpfad Tl zuge- wandte Oberflache der Fuhrungsemrichtung kann gerade oder auch vom Haupt-Transportpfad Tl weg gewölbt sein. Zwischen dieser Fuhrungseinπchtung FE und der Rolle R2 tritt ein Abstand auf, der großer ist als die Dicke der dicksten zu transportierenden Postsendung. Die Fuhrungseinπchtung FE lenkt im Zusammenspiel mit der Weiche W Postsendungen in Richtung des abzweigenden Transportpfads T2 um.

Dank der Fuhrungseinπchtung FE braucht der Weichen-Antrieb An die Weiche W nur um einen kleineren Winkel aus der Ruhe- Position in die Standard-Ausschleus-Position zu schwenken. Ohne Fuhrungsemrichtung musste die Weiche W um einen größeren Winkel aus der Ruhe-Position in die Ausschleus-Position geschwenkt werden, um sicherzustellen, dass jede Postsendung, die in den abzweigenden Transportpfad T2 ausgeschleust werden soll, von der Weichenzunge WZ erfasst wird. Die Weiche W lasst sich über die Standard-Ausschleus-Position hinaus um die Weichen-Drehachse Dl verschwenken, aber dann nicht mehr vom Weichen-Antrieb An, sondern von einer steifen Postsendung, die auszuschleusen ist und auf die Weiche W trifft, die in der Standard-Ausschleus-Position steht. Die Postsendung trifft auf, wahrend die erste Fordereinrichtung Fl, F2 die Postsendung in die Haupt-Transportrichtung Tri transportiert. Dadurch wird verhindert, dass eine steife und lange Postsendung zwischen der Weiche W und den Rollen Rl und R2 eingeklemmt wird.

Vorzugsweise wird die Weiche gegen die Kraft einer Feder aus der Ruhe-Position in eine Ausschleus-Position verschwenkt. Die Feder stellt die Weiche W wieder zurück in die Ruhe- Position . Die Rolle R3 ist rotationssymmetrisch bezuglich einer Rollen- Symmetrieachse D2. Im Ausfuhrungsbeispiel verlauft die Rollen-Symmetrieachse D2 parallel zur Weichen-Schwenkachse Dl, um die die Weiche W hin- und herschwenkbar ist. Der Abstand zwischen den beiden Achsen Dl und D2 bleibt beim Hin- und Herschwenken konstant und fungiert als Hebelarm HA.

Im Ausfuhrungsbeispiel ist die Rolle R3 als Laufrolle ausgestaltet. In einer Ausgestaltung ist die Rolle drehbar auf der Weiche W montiert. Die Rollen-Drehachse D2, um die die Rolle R3 drehbar montiert ist, ist identisch mit der Rollen- Symmetrieachse D2. Die Laufrolle R3 dreht sich mit dem angetriebenen Forderband F2 mit. In einer anderen Ausgestaltung weist die Laufrolle R3 eine glatte Oberflache auf, und das Forderband F2 ist um die Laufrolle R3 herum gefuhrt und glei ¬ tet über die glatte Oberflache. Die Symmetrieachse D2 der ro- tationssymmetrischen Rolle R3 ist auch in dieser Ausgestaltung parallel zur Weichen-Schwenkachse Dl.

Die Rolle R3 ist so auf der Weiche W montiert, dass die Rolle R3 sich zwischen der Weichenzunge WZ und der Weichen- Schwenkachse Dl befindet. Die Rolle R3 wird seitlich verschoben, wenn die Weiche W ge ¬ schwenkt wird. Dadurch bewegt sich auch das Forderband F2 mit, wenn die Weiche W um die Weichen-Schwenkachse Dl geschwenkt wird. Die Weiche W und die Rolle R3 sind so angeordnet, dass zwischen einer vorauslaufenden und einer nachfolgenden Postsendung stets ein minimaler Abstand (eine minimale Lücke) L_min nicht unterschritten wird. L min ist ein vorgegebener Wert.

Die vorauslaufende Postsendung wird stets zwischen jeweils zwei Förderbändern eingeklemmt, auch dann, wenn die voraus ¬ laufende Postsendung nur eine vorgegebene minimale Lange lang ist und sehr biegsam und dünn ist und die nachfolgende Postsendung in den abzweigenden Transportpfad T2 auszuschleusen ist und biegesteif ist. In allen Figuren ist eingezeichnet, wie groß die minimale Lücke L min ist, die einzuhalten ist und die tatsächlich eingehalten wird.

In alle Figuren werden eine vorauslaufende dünne Postsendung PsI und eine nachfolgende dicke und steife Postsendung Ps2 gezeigt. In Fig. 4 wird außerdem eine weitere nachfolgende dünne Postsendung Ps3 gezeigt. Die losungsgemaße Vorrichtung stellt sicher, dass die dünnen Postsendungen PsI und Ps3 stets ohne Schlupf zwischen zwei gegenüberliegenden Forder- bandern eingeklemmt ist und dadurch mit der gleichen Geschwindigkeit wie diese Förderbänder transportiert wird, und zwar auch dann, wenn die dicke und steife Postsendung Ps2 ausgeschleust wird. Die minimale Lücke L min, die zwischen der vorauslaufenden Postsendung PsI und einer nachfolgenden Postsendung Ps2 einzuhalten ist, wird in den Figuren angedeutet. In Fig. 1 befindet sich die vorauslaufende dünne und maschi- nenfahige Postsendung PsI auf Hohe der Weiche W und verbleibt im Haupt-Transportpfad Tri. Die nachfolgende dicke Postsen ¬ dung Ps2 ist nicht maschinenfahig und wird in den abzweigen ¬ den Transportpfad Tr2 ausgeschleust. Die Weiche W wurde in die Standard-Ausschleus-Position verschwenkt. Der Weichen-Antrieb An hat die Weiche W um die Wei- chen-Schwenkachse Dl aus der Ruhe-Position in die Standard- Ausschleus-Position gedreht, bevor die nachfolgende Postsen- düng Ps2 die in Fig. 1 gezeigte Position erreicht hat.

Die nachfolgende Postsendung Ps2 weist eine hohe Biegestei- figkeit auf. Sie spreizt daher die Förderbänder Fl und F4 auseinander. Weil das Forderband Fl von der Rolle Rl und das Forderband F2 von der Rolle R2 gehalten wird, wird das For- derband Fl senkrecht zur Haupt-Transportrichtung Tri ausgelenkt. Die Postsendung Ps2 berührt mit ihrer Vorderkante die Fuhrungsemπchtung FE und wird zwischen den Förderbändern Fl und F4 eingeklemmt. Der Weichen-Antrieb An braucht die Weiche W nur so weit wie in Fig. 1 gezeigt aktiv zu schwenken. Die Fuhrungsemrichtung FE verhindert, dass die Postsendung Ps2 gegen die Weichenzunge WZ stoßt, was zu einer Beschädigung der Postsendung Ps2 oder der Weichenzunge WZ fuhren konnte, oder gar die Postsendung Ps2 an der Weichenzunge WZ vorbei transportiert wird. Auch in Fig. 2 und Fig. 3 befindet sich die Weiche W in einer Ausschleus-Position . Die steife Postsendung Ps2 wird nach und nach in den abzweigenden Transportpfad ausgeschleust.

Die Weiche W hat ein Spiel, das eine Drehung der Weiche W um die Weichen-Schwenkachse Dl ermöglicht, die großer ist als diejenige Schwenkung, die der Weichen-Antrieb An aktiv bewirkt. Diese weitere Schwenkung wird durch eine steife auszuschleusende Postsendung bewirkt, was in Fig. 2 gezeigt wird. Die Postsendung Ps2 wird weiterhin von den Förderbändern Fl und F4 in die Haupt-Transportrichtung Tri transportiert. Die steife Postsendung Ps2 dreht die Weiche W über die Standard- Ausschleus-Position hinaus in die in Fig. 2 gezeigte Position. Hierdurch wird auch die Rolle R3 weiter verschoben.

Die Weichenzunge WZ lenkt im Zusammenspiel mit der Fuhrungs ¬ emrichtung die Postsendung Ps2, die weiterhin zwischen den Förderbändern Fl und F4 eingeklemmt ist, in den abzweigenden Transportpfad T2 um. Die Vorderkante der Postsendung Ps2 gleitet hierbei an der Weichenzunge WZ vorbei. Die Hinterkan ¬ te der Postsendung Ps2 lenkt das Forderband Fl aus und strafft es. Die Fuhrungsemπchtung FE verhindert eine zu starke Auslenkung der steifen Postsendung Ps2 und damit eine zu starke Straffung des Forderbands Fl.

In Fig. 3 wird die Vorderkante der nachfolgenden Postsendung Ps2 gerade vom Forderband F2 gefasst und zwischen den Forder- bandern F2 und F4 eingeklemmt. Die Klemmung wird u. a. dadurch gewahrleistet, dass die Rolle R3 auf der Weiche W mon- tiert ist. Die Weiche W wird von der Feder zurückgedreht und ist in Fig. 3 immer noch über die Standard-Ausschleus-Posi- tion hinaus gedreht, aber nicht mehr so weit wie in Fig. 2.

Die Postsendung PsI wird von den Förderbändern F3 und F4 in einem Klemmbereich zwischen den Förderbändern F3 und F4 ein- geklemmt. Weil die Postsendung Ps2 steif und relativ dick ist, spreizt sie das Forderband F4 nach außen, wahrend das Forderband F3 in Fig. 3 von der Rolle R7 in seiner Position gehalten wird.

Losungsgemaß ist die Rolle R3 auf der Weiche W montiert. Dies hat zur Folge, dass die steife Postsendung Ps2 wahrend des

Ausschleusens nicht nur das Forderband Fl dehnt, sondern zusatzlich die Rolle R3 verschiebt. Dadurch wird auch das Forderband F2, das u. a. um die ausgelenkte Rolle R3 herum gefuhrt ist, verschoben, und zwar auf das Forderband Fl zu (in den Figuren nach links) . Dies bewirkt, dass die dünne vorauslaufende Postsendung PsI, die im Haupt-Transportpfad Tl verbleibt, stets von den beiden Förderbändern Fl und F2 geklemmt bleibt, auch dann, wenn das Forderband Fl von der steifen Postsendung Ps2 ausgelenkt wird. Fig. 4 zeigt eine Situation, in der die steife Postsendung vollständig in den abzweigenden Transportpfad T2 ausgeschleust wurde. Eine Ruckholeinrichtung hat die Weiche W wie ¬ der in die Ruhe-Position verschwenkt.

In einer Ausfuhrungsform ist die Ruckholeinrichtung eine Druck- oder Zugfeder, die so angeordnet ist, dass sie die Weiche W in die Ruhe-Position druckt. Der Weichen-Antrieb An verschwenkt die Weiche W also gegen die Federkraft der Feder. In einer anderen Ausfuhrungsform ist der Weichen-Antrieb An zusatzlich als Ruckholeinrichtung ausgestaltet. Der Weichen- Antrieb An dreht also die Weiche W aus der Ausschleus- Position um die Weichen-Drehachse Dl zurück in die Ruhe- Position. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der Weichen-Antrieb An nicht gegen die Federkraft arbeiten muss, erfordert aber einen etwas aufwendigeren Weichen-Antrieb An. In Fig. 4 ist weiterhin eine zusatzliche dünne, maschinenfa- hige Postsendung Ps3 zu sehen. Diese folgt der ausgeschleusten Postsendung Ps2 nach und soll im Haupt-Transportpfad Tl verbleiben. Daher muss die Weiche W dann wieder die Ruhe- Position eingenommen haben, wenn die Postsendung Ps3 die in Fig. 4 gezeigte Position erreicht hat. Eingezeichnet ist der minimale Abstand L min zwischen den Postsendungen Ps2 und Ps3.

Bislang wurde eine Ausfuhrungsform beschrieben, die zu der in Fig. 3 gezeigten Situation fuhren kann: Beim Ausschleusen wird das Forderband Fl gedehnt. Dies vermeidet eine alternative Ausfuhrungsform. Das Forderband Fl ist zusätzlich um eine nicht dargestellte Rolle gefuhrt, die parallel zur Haupt- Transportrichtung Tri verschiebbar ist. Ein Verschieben dieser Rolle bewirkt, dass sich die verfugbare Lange des Forder- bands Fl ändert - nach Art einer selbstaufrollenden Hundeleine. In der Situation von Fig. 3 verlängert diese Rolle das Forderband Fl und verkürzt es danach wieder. Dies vermeidet eine Straffung des Forderbands Fl.

Bezugszeichenliste