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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR THE STORAGE AND REMOVAL OF TOUGH PASTES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/092609
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for the storage and removal of tough pastes, used in particular for dental purposes, which has a main part (1) with a trough (4) for receiving a strand (5) of a tough paste and a first cover (2) which fits on the main part (1) and which covers the strand (5) and is movable into a position in which one end of the strand (5) lies exposed. Said apparatus is characterized in that the apparatus and the trough (4) are designed to be circular, in that the first cover (2) is rotatably mounted on the main part (1) and has an opening (8) in the area of the trough, and in that a second cover (3) is provided which is rotatably mounted on the first cover (2) and has an opening (10) which can be aligned with the opening (8) of the first cover (2), wherein the trough (4) and the openings (8, 10) are arranged in the circumference area of the apparatus.

Inventors:
EFFENBERGER SUSANNE (DE)
REUSS STEFFEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/000599
Publication Date:
August 07, 2008
Filing Date:
January 25, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MUEHLBAUER ERNST GMBH & CO KG (DE)
EFFENBERGER SUSANNE (DE)
REUSS STEFFEN (DE)
International Classes:
A61C19/02; A61C5/06; A61C5/62; A61K6/90; B65D83/00; B65D83/04
Foreign References:
US3563414A1971-02-16
FR1540938A1968-10-04
FR1265268A1961-06-30
DE10050541B42004-08-05
Attorney, Agent or Firm:
GLAWE DELFS MOLL (Hamburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Lagern und Entnehmen von zähen Pas- ten, die einen Hauptteil (1) mit einer Mulde (4) zum Aufnehmen eines Strangs (5) einer zähen Paste und eine auf dem Hauptteil (1) angebrachte erste Abdeckung (2) aufweist, die den Strang (5) abdeckt und in eine Stellung bewegbar ist, in der ein Ende des Strangs (5) freiliegt, insbesondere für Dentalzwecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung und die Mulde (4) kreisrund ausgebildet sind, dass die erste Abdeckung (2) drehbar auf dem Hauptteil (1) angebracht ist und im Bereich der Mulde eine öffnung (8) auf- weist, und dass eine zweite Abdeckung (3) vorgesehen ist, die drehbar auf der ersten Abdeckung (2) angebracht ist und eine öffnung (10) aufweist, die mit der öffnung (8) der ersten Abdeckung (2) ausrichtbar ist, wobei die Mulde (4) und die öffnungen (8, 10) im Umfangsbereich der Vorrichtung angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckung (2) im Bereich ihrer öffnung (8) mit einer den Strang (5) anhebenden Rampe (9) versehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der öffnung (8) der ersten Abdeckung (2) auf der dem Strangende gegenüberliegenden Seite eine Anschlagfläche für das Strangende vorgesehen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungen (2, 3) mit Anschlägen versehen sind, durch die die Drehbewegung der zweiten Abdeckung (3) auf die erste Abdeckung (2) übertragen wird, wenn die öffnungen (8, 10) der beiden Abdeckungen (2, 3) überlappen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) innerhalb der kreisförmigen Mulde (4) eine Kammer (6) zum Aufnehmen von Kapseln (7) und dergleichen aufweist und die Abdeckungen (2, 3) im Bereich der Kammer (6) mit sek- torförmigen öffnungen (11) versehen sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die sektorförmige öffnung (11) der zweiten Abdeckung (3) in einem um die Achse der zweiten Abdeckung (3) drehbaren Element angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) und/oder die Abdeckungen (2, 3) aus Kunststoff bestehen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) und/oder die

Abdeckungen (2, 3) durchsichtig sind.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) und die Abde- ckungen (2, 3) lichtundurchlässig sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (1) und/oder die

Abdeckungen (2, 3) aus einem für blaues Licht und Ultraviolettlicht undurchlässigen Material bestehen.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da- durch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckung (2) insbesondere im Bereich der Rampe (9) aus einem reibungsarmen Material besteht.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da- durch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckung (2) auf der Innenseite mit einem reibungsarmen Material beschichtet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekenn- zeichnet, dass die erste Abdeckung (2) aus Polyoxi- methylen besteht oder damit beschichtet ist.

Description:

Vorrichtung zum Lagern und Entnehmen von zähen Pasten

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern und Entnehmen von zähen Pasten, die einen Hauptteil mit einer MuI- de zum Aufnehmen eines Strangs einer zähen Paste und eine auf dem Hauptteil angebrachte erste Abdeckung aufweist, die den Strang abdeckt und in eine Stellung bewegbar ist, in der ein Ende des Strangs freiliegt, insbesondere für Dentalzwecke.

Zähe Pasten, hochviskose Flüssigkeiten und dergleichen, die insbesondere, aber nicht ausschließlich in der Zahnmedizin verwendet werden, können, wenn ihre Viskosität eine gewisse Größe hat, nicht mehr einfach aus Behältnissen herausge- drückt werden, da hierfür ein zu großer Druck erforderlich wäre. In solchen Fällen hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Paste strangförmig auszubilden und in einer Vorrichtung unterzubringen, aus der dann jeweils ein Stück der Paste entnommen werden kann. Bei einer bekannten Vorrich- tung der eingangsgenannten Art ist dabei der Strang der

Paste mit einer Abdeckung vor Verschmutzung geschützt. Die Abdeckung kann in Strangrichtung zurückgezogen werden, um ein Stück des Strangs freizulegen, das dann abgeschnitten werden kann (DE 100 50 541 B4) .

Wenn die Abdeckung zurückgeschoben wird, besteht die Gefahr, dass sie weiter zurückgeschoben wird, als dies erforderlich ist, so dass auch ein Teil des Strangs zumindestens zeitweilig freigelegt wird, der gar nicht entnommen werden soll. Dadurch besteht die Gefahr der Verunreigung dieses Strangteils. Insbesondere ist dieses übermäßige Zurückschieben aber bei Pasten sehr nachteilig, die durch Lichteinwirkung aushärten. Es besteht dann bei der Vorrichtung des Standes der Technik die Gefahr, dass ein vorderer Strangteil mehrfach Licht ausgesetzt wird, wenn jeweils kleine Mengen entnommen werden, so dass dieser Teil vorzeitig auszuhärten beginnt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, bei der auf wirksame Weise verhindert wird, dass ein zu großer Teil des Strangs der Paste bei Entnahme von Paste freigelegt wird.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass die Vor- richtung und die Mulde kreisrund ausgebildet sind, dass die erste Abdeckung drehbar auf dem Hauptteil angebracht ist und im Bereich der Mulde eine öffnung aufweist, und dass eine zweite Abdeckung vorgesehen ist, die drehbar auf der ersten Abdeckung angebracht ist und eine öffnung aufweist, die mit der öffnung der ersten Abdeckung ausrichtbar ist, wobei die Mulde und die öffnungen im Umfangsbereich der Vorrichtung angeordnet sind.

Im Gegensatz zur Vorrichtung des Standes der Technik ist die erfindungsgemäße Vorrichtung kreisrund ausgebildet. Die erste Abdeckung wird dann nicht wie beim Stand der Technik verschoben, sondern ist drehbar auf dem Hauptteil angebracht. Im Bereich ihrer öffnung liegt nach entsprechender

Drehung der Abdeckung ein Ende des Strangs frei und kann dort entnommen werden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die erste Abde- ckung im Bereich der öffnung mit einer den Strang anhebenden Rampe versehen. Werden die erste Abdeckung und damit die öffnung und die Rampe in Richtung auf das Endes des Strangs gedreht, so untergreift die Rampe den Strang und hebt diesen aus der Mulde heraus in die öffnung, wo er freiliegt.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist im Bereich der öffnung der ersten Abdeckung auf der dem Strangende gegenüberliegenden Seite eine Anschlagfläche für das Strangende vorgesehen.

Die Bedienungsperson kann also genau verfolgen, ein wie langes Stück des Strangs freigelegt wird, das dann entnommen werden kann. Während bei der Vorrichtung des Standes der Technik die Gefahr besteht, dass die Abdeckung zunächst zu weit geöffnet und dann wieder teilweise geschlossen wird, ist die Gefahr bei vorteilhaften Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht gegeben, da der Benutzer dann ja eine übermäßig große Länge des Strangs durch die Rampe herausheben würde bzw. das Ende des Strangs auf die Anschlagfläche trifft, wodurch weitere Drehung der ersten Abdeckung zumindest sehr erschwert wird.

Nachdem das Material entnommen ist, kann die zweite Abde- ckung gedreht werden, deren öffnung zum Entnehmen an die

Stelle der öffnung der ersten Abdeckung gedreht wurde. Die öffnung der zweiten Abdeckung wird dabei über einen verschlossenen Teil der ersten Abdeckung gedreht, so dass die

öffnung der ersten Abdeckung geschlossen und damit die restliche Paste abgedeckt ist. Die Mulde für die Paste, die öffnungen und die Rampe sind dabei im Umfangsbereich der Vorrichtung angeordnet .

Vorzugsweise sind die Abdeckungen mit Anschlägen versehen, durch die die Drehbewegung der zweiten Abdeckung auf die erste Abdeckung übertragen wird, wenn die öffnungen der beiden Abdeckungen überlappen. Will man Material entnehmen, so wird man die zweite Abdeckung in der Richtung drehen, in der auch die erste Abdeckung gedreht werden muss, um Material durch die Rampe herauszuheben. Dreht man die zweite Abdeckung, so bleibt die erste Abdeckung zunächst in ihrer vorherigen Lage. Treffen die Anschläge dann aber aufeinan- der, so wird die erste Abdeckung mitgedreht und ein Stück des Pastenstrangs freigelegt und ggf. durch die Rampe herausgehoben. Nachdem dieses Stück des Strangs entnommen ist, wird dann die zweite Abdeckung in der Gegenrichtung gedreht, so dass die öffnung der ersten Abdeckung ver- schlössen wird.

Vorteilhafterweise weist der Hauptteil innerhalb der kreisförmigen Mulde eine Kammer zum Aufnehmen von Kapseln und dergleichen auf, wobei die Abdeckungen im Bereich der Kam- mer mit sektorförmigen öffnungen versehen sind. Die Kapseln können z. B. eine Kanüle und eine kleine Menge der Paste für eine Einmalanwendung enthalten. Diese können dann entnommen werden, wenn eine größere Pastenmenge aus dem Pastenstrang nicht erforderlich ist und/oder mit Hilfe der Ka- nüle die Paste aus der Kapsel direkt in die Zahnkavität eingebrachtr werden soll. Die zweite Abdeckung wird dabei relativ zur ersten Abdeckung so gedreht, dass die sektor- förmigen öffnungen überlappen. Zweckmäßigerweise sind dabei

die sektorförmigen öffnungen so angeordnet, dass durch Drehen der Abdeckungen jeweils entweder nur die öffnung für die Entnahme eines Strangteils oder aber die sektorförmige öffnung zum Entnehmen der Kapseln freigelegt wird. Alterna- tiv könnte man aber auch vorsehen, dass der Innenteil der zweiten Abdeckung mit der sektorförmigen öffnung gegenüber dem Rest der zweiten Abdeckung drehbar ist. Die öffnung für die Kammer, in der die Kapseln untergebracht werden können, kann so unabhängig von der Relativstellung der ersten und zweiten Abdeckungen geöffnet werden.

Der Hauptteil und/oder die Abdeckungen können aus Kunststoff bestehen und sind in diesem Fall besonders kostengünstig herzustellen. Wenn der Hauptteil und/oder die Abde- ckungen durchsichtig sind, so ist der Pastenstrang wirksam gegen Verschmutzung und Umwelteinflüsse geschützt, kann a- ber doch jeder Zeit betrachtet werden, um insbesondere festzustellen, wenn die Paste zur Neige geht.

Wenn die Paste durch Licht aktiviert wird, sind aber zweckmäßigerweise der Hauptteil und die Abdeckungen lichtundurchlässig.

Die üblichen lichtempfindlichen Pasten werden normalerweise nur durch blaues Licht oder Ultraviolettlicht aktiviert.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann daher vorgesehen werden, dass der Hauptteil und/oder die Abdeckungen aus einem für blaues Licht und Ultraviolettlicht undurchlässigen Material bestehen. Dabei könnte z. B. der Hauptteil auch aus lichtundurchlässigem Material sein, da dann das

Material immer noch durch die Abdeckungen hindurch betrachtet werden kann. Wenn auch der Hauptteil aus einem für blaues Licht und ultraviolett Licht undurchlässigem Materi-

al besteht, kann man auch unter schlechten Beleuchtungsbedingungen viel besser erkennen, ob und wie viel Paste noch zur Verfügung steht.

Zweckmäßigerweise besteht die erste Abdeckung, insbesondere auch die Rampe, wenn eine solche vorgesehen ist, aus einem reibungsarmen Material . Der Strang selber dagegen ist durch normale Reibung bei üblichen Kunststoffmaterialien im Hauptteil am Verrutschen gehindert, wenn die erste Abde- ckung gedreht wird.

Die erste Abdeckung kann aber auch nur auf der Innenseite mit einem reibungsarmen Material beschichtet sein. Eine geeignete Beschichtung wäre z. B. PTFE. Andererseits könnte die erste Abdeckung aus Polyoximethylen bestehen oder damit beschichtet sein.

Die Paste wird zweckmäßigerweise direkt in den Hauptteil eingelegt, man könnte aber auch daran denken, die Paste in einer Rinne anzuordnen, die dann in den Hauptteil eingelegt wird. Die Rinne müsste dabei aber selbstverständlich durch geeignete Anschläge daran gehindert werden, sich mitzudrehen, wenn die erste Abdeckung zur Entnahme von Material gedreht wird.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben, es zeigen:

Fig.l eine Explosionsansicht der Vorrichtung der Erfindung;

Fig. 2 den Hauptteil der Vorrichtung der Fig. 1;

Fig. 3 die Vorrichtung der Erfindung in der geschlossenen Stellung;

Fig. 4 die Vorrichtung der Erfindung in einer Stellung, in der das Strangende freiliegt;

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung, teilweise weggeschnitten, bei der gegenüber der Darstellung der Fig. 4 ein Teil des Strangs herausgehoben ist; und

Fig. 6 die Entnahme eines Stücks des Pastenstrangs mit einem Spatel .

Wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, besteht eine Ausführungs- form der Vorrichtung der Erfindung aus einem Hauptteil 1, einer ersten Abdeckung 2 und einer zweiten Abdeckung 3. Der Hauptteil 1 weist eine Mulde 4 auf, die die Form eines unterbrochenen Rings hat. In dieser ist ein Pastenstrang 5 angeordnet. In der Mitte besitzt der Hauptteil 1 eine Kam- mer 6, in der Kapseln 7 für Einmalanwendungen untergebracht werden können.

Die erste Abdeckung 2, die auf den Hauptteil 1 aufgesetzt werden kann, weist eine öffnung 8 (bei dieser Ausführungfs- form mit einer Rampe 9) auf, die in Fig. 5 deutlicher gezeigt ist. Die zweite Abdeckung 3 weist eine öffnung 10 am Umfang auf, die mit der öffnung 8 durch Drehen der zweiten Abdeckung 3 in Deckung gebracht werden kann, so dass durch die beiden öffnungen pastenförmiges Material vom Strang 5 entnommen werden kann.

Im mittigen Teil weisen die ersten und zweiten Abdeckungen 2, 3 sektorförmige öffnungen 11 auf, die durch Drehen der

zweiten Abdeckung 3 in überlappung gebracht werden können, so dass Kapseln 7 aus der Kammer 6 entnommen werden können.

Fig. 3 zeigt die Vorrichtung der Erfindung im geschlossenen Zustand. Die öffnung 10 der zweiten Abdeckung 3 ist dabei in einem Bereich der ersten Abdeckung 2 angeordnet, wo die öffnung 8 der ersten Abdeckung nicht vorhanden ist. Die Vorrichtung ist völlig geschlossen.

Durch Drehen der zweiten Abdeckung 3 können die öffnungen 8 und 10 der ersten und zweiten Abdeckungen 2, 3 zur überlappung gebracht werden, so dass das Ende des Strangs 5 freiliegt. Werden die Abdeckungen 2 und 3 weiter in der Richtung gedreht, die in den Figuren 3, 4 und 6 der Uhrzeiger- sinn ist, so wird das Ende des Strangs 5 durch die Rampe 9 angehoben, auf der das Ende des Strangs nach oben gleitet. Der Umfangsbereich der Abdeckungen 2, 3 ist dabei zur Verdeutlichung in der Fig. 5 weggelassen. Eine Rampe 9 ist a- ber wie erwähnt nicht erforderlich. Stattdessen könnte auch eine Anschlagfläche für das Strangende vorgesehen sein, um zu verhindern, dass zuviel Material freigelegt wird.

Nachdem die gewünschte Länge des Strangs 5 freigelegt und angehoben ist, kann dieses Ende durch den Spatel 12 entnom- men werden, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Anschließend kann dann die zweite Abdeckung 3 wieder in die in Fig. 3 gezeigte Stellung gedreht werden, so dass die öffnung 8 der ersten Abdeckung verschlossen ist. Die erste Abdeckung 2 wird dabei nicht mitgedreht, sondern verbleibt in der Stel- lung, die sie zum Entnehmen der Paste eingenommen hat.