Die Erfindung betrifft einen Applikator nach dem Ober¬ begriff des Patentanspruchs 1. "

Aus der DE 31 22 516 A1 ist ein Gerät bekannt, bei dem das Verschlußstück einen Druckkolben aufnimmt, mit dem das Mittel zur Behandlung der Kopfhaut aus dem Gerät herausgedrückt wird. Der Zylinderinnenraum muß bei offenem Gerät durch Einkippen oder Eindrücken des Be¬ handlungsmittels gefüllt werden. Eine genaue Dosierung des Mittels ist nicht möglich.

Die deutsche Gebrauchsmusterschri t 18 03 642 beschreibt ein Gerät zum Auftragen von Stoffen auf den Haarboden. Dieses Gerät ist auf eine Vorratsflasche aufschraubbar. Eine exakte Dosierung des Behandlungsmittels ist nicht möglich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Applikator der vorstehend beschriebenen Art zu schaffen, -0. der als Handgerät verwendet und mit dem eine genau dosierte Menge eines Behandlungsmittels abgegeben werden kann. Diese Forderung ist insbesondere bei der Applikation von Medikamenten wesentlich, die zu bestimmten Zeiten in genau vorbestimmten Dosen erfolgen 5 soll.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 enthaltene technische Lehre gelöst.

0 Mit besonderem Vorteil begrenzt das Ve»&chlußstück im Zylinder einen Zylinderinnenraum mit einem festen, vor¬ bestimmten Volumen und weist eine zentrale Füllöffnung auf, an der eine Rücklaufsperre ausgebildet ist. Es ist möglich, unter Verwendung einer Vorrats lasche oder 5 einer Vorratstube den Zylinderinnenraum mit einer genau dosierten Menge des Behandlungsmittels zu füllen. Die Rücklaufsperre verhindert nach der Füllung ein Auslaufen des Behandlungsmittβls. 0

Die erfindungsgemäße Ausbildung des Applikators erlaubt dessen Anbringung an einem Vorratsbehälter. Weiterhin

besteht mit Vorteil die Möglichkeit, nach der Füllung des Applikators diesen vom Vorratsbehälter zu trennen und als Handgerät zu verwenden.

Mit Vorteil liegt das Volumen des vom Verschlußstück abgeschlossenen Zylinderinnerraums im Bereich von 0,1 bis 5 ml, insbesondere 0,25 bis 2,5 ml.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Rück¬ laufsperre als Rücklaufsperrstutzen ausgebildet. Dieser Rücklaufsperrstutzen erstreckt sich von der zentralen Füllöffnung in den Zylinderinnenraum hinein und verhin¬ dert nach einer Füllung und nach einem Umdrehen des Applikators ein Auslaufen.

Bei einer anderen vorteilhaften Aus ührungsform des Applikators ist ein Ventilsitz an der Füllöffnung ausge¬ bildet, der von einem Käfig umgeben ist, in dem ein freifliegender Ventilkörper angeordnet ist. Mit besonde¬ rem Vorteil ist das Ventil als Kegelven^il ausgebildet.

Da für die Hautbehandlung vorgesehene Kosmetika oder Pharmazeutika häufig - in Fläschchen, - insbesondere Kunststofffläschchen geliefert werden, die einen Pump¬ oder Spendermechanismus aufweisen, ist mit besonderem Vorteil der Applikator derart ausbildbar, daß dieser zusammen mit derartigen Spende- oder Vorratsgefäßen verwendet werden kann. Zu diesem Zweck ist am Verschlu߬ stück mindestens ein formflüssiger Paßsitz für ein Vor¬ ratsgefäß oder eine Vorratsflasche ausgebildet.

Mit Vorteil ist das Verschlußstück als in die offene Stirnseite des Zylinders einfügbar ausgebildet. Das Verschlußstück kann beispielsweise durch Aufprellen oder Ultraschallschweißung mit dem Zylinder fest verbunden sein. Bei einer anderen Ausführungsform weist das Ver¬ schlußstück ein Außengewinde und der Zylinder ein Innen¬ gewinde auf.

Zur besseren Handhabung ist am Umfang des Zylinders eine

Rändelung vorgesehen.

Zum Schutz des Applikators ist eine auf den Zylinder aufεetzbare Schutzkappe vorgesehen.

Der Applikator weist einen, an' der Stirnseite offenen

Zylinder auf, der mittels eines Verschlußstückes ver¬ schließbar ist. Innerhalb des Zylinders wird auf diese Weise eine Vorratskammer gebildet. An der Stirnwand des Zylinders sind axial sich erstreckende Voll- und Hohl¬ zapfen ausgebildet. Die Hohlzapfen münd_irr'iή den Zylin¬ derinnenraum und weisen an der Spitze eine Öffnung auf. Bei Verwendung dieses Applikators können in dem Zylinder

-enthaltene Medikamente oder Kos etika durch die Hohl- zapfen hindurch auf die zu behandelnde Haut abgegeben werden und durch eine entsprechende Massagebewegung mittels der am Zylinder angeordneten Vollzapfen in die

Haut einmassiert werden. Durch Bemessung der uer- schnitte der Hohlzapfen können für bestimmte Medikamte oder Kosmetika Dosierungen eingestellt werden.

Mit ^' Vorteil sind die Voll- und Hohlzapfen kegelförmig

ausgebildet.

Zur Erhöhung der Stabilität sind in den Radialebenen die Durchmesser der Vollzapfen kleiner gestaltet, als die der Hohlzapfen. Zur Erzielung einer guten Massagewirkung sind die Spitzen der Vollzapfen abgerundet.

In vorteilhafter Weise sind die Spitzen der Hohlzapfen I Q abgerundet und die Öffnung ist als Kreuzspalt ausge¬ bildet. Ein besonders günstiger Behandlungseffekt wird dadurch erzielt, daß jeweils Voll- und Hohlzapfen an der Stirnwand abwechselnd in konzentrischen Kreisen ange¬ ordnet sind. Dabei ist der Kreis größten Durchmessers - 5 (der Randkreis) mit Vollzapfen besetzt und im Mittel¬ punkt der Stirnwand ist ein Hohlzapfen angeordnet.

Zur Anpassung an Wölbungen der Hautoberfläche, insbe¬ sondere im Bereich der Kopfhaut, liegen die Spitzen der 0

Voll- und Hohlzapfen auf einer Hüllkugelfläche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sollen in der fol¬ genden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der _£ - Zeichnung erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht des Zylinders des Appli- 0 kators,

Fig. 2 eine Draufsicht, auf den in Fig. 1 dargestellten Zylinder,

Fig. 3A u. 3 eine Schnittansicht und eine Draufsicht einer i Ausführungsform des Ve'rschlußstückes für den Zylinder,

Fig. 4A

- 4C Darstellungen eines Verschlußstückes mit Rück¬ schlagventil,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung konstruktiver Ein¬ zelheiten des Zylinders

und

Fig. 6 eine Schnittansicht einer Schutzkappe,

Wie Fig. 1 zeigt, ist ein an der Stirnseite 2 offener Zylinder 1 vorgesehen. Von der Stirnwand* 4' des Zylinders erstrecken sich axial Vollzapfen 5 und Hohlzapfen 6.

Die offene Stirnseite 2 des Zylinders ist mittels eines

Verschlußstückes 3 verschließbar, von dem Ausführungs- . beispiele in den Fig. 3 A und 3 B und 4 A - 4 C darge- stellt sind. Dieses Verschlußstück 3 kann mit dem Zylin¬ der 1 fest und unlösbar verbunden sein. Bei den darge¬ stellten Ausführungsbeispielen weist der Zylinder 1 ein Innengewinde 16 und die Ausführungsbeispiele des Ver- schlύßstückes 3 weisen ein Außengewinde 15 auf, so daß diese beiden Teile miteinander verschraubt werden

können. Zwischen diesen Teilen verbleibt dann der in den Fig. 1 und 5 dargestellte Hohlraum 7.

Wie insbesondere der Fig. 5 zu entnehmen ist, münden die

~ Hohlzapfen 6 in den Vorrats- oder Hohlraum 7 und weisen an ihren Spitzen 9 eine Öffnung 8 auf. Im Hohl- oder

Vorratsraum 7 befindliche Kosmetika oder Phar azeutika können bei Verwendung des Applikators durch die

Hohlzapfen 6 auf die zu behandelnden Hautabschnitte aus- 10 treten und werden durch eine Massage-Bewegung mittels der Vollzapfen 5 in die Haut einmassiert.

Wie Fig. 2 zeigt, sind die Vollzapfen 5 und die Hohl- _ - zapfen 6 abwechselnd in konzentrischen Kreisen ange¬ ordnet. Der äußere Kreis 12 ist mit Vollzapfen 5 und der darauf folgende Kreis 13 mit Hohlzapfen 6 besetzt. In der Mitte befindet sich ein Hohlzapfen 6.

0 wie Fig. 1 zeigt, weisen die Voll- und Hohlzapfen unter¬ schiedliche Längen auf. Die Ausbildung ^.st ^" derart, daß die Spitzen aller Voll- und Hohlzapfen auf einer Kugel¬ hüllfläche liegen, die schematisch in Fig. 1 bei 14 an¬ gedeutet ist. ^"

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Das in den Fig. 3 A und 3 B dargestellte Verschlußstück 3 weist in der Mitte eine Füllöffnung 17 auf. Weiterhin sind am Verschlußstück 3 Paßsitzfassungen 18 und 19 vor- - ₀ gesehen. Wie die Fig. 3 A und 3 B zeigen, ist die Füll¬ öffnung 17 von einer Rücklaufsperrbuchse 20 umgeben. Diese Sperrbuchse 20 verhindert, daß bei der Verwendung des Applikators in den Zylinderinnenraum 7 abgebene

Flüssigkeit wieder durch die Füllöffnung 17 auslaufen kann.

Bei dem in den Fig. 4 A - 4 C dargestellten Verschluß- stück 3 ist zur Verhinderung einer Rückströmung ein Rückschlagventil vorgesehen. Wie die Fig. 4 A und 4 B zeigen, ist am Mündungsende der Füllöffnung 17 ein Kegelventilsitz 21 ausgebildet. Um diesen Kegelventil¬ sitz 21 herum sind mehrere Kegelventil-Kä ighaken 23 an- ' g_eord_net. Diese Käfighaken 23 schließen zusammen mit dem

Kegellverrtilsitz 21 einen Käfig ein. In diesem Käfig ist der in Fig. 4 C dargestellte Ventilkegel 22 freifliegend angeordnet.

Wie Fig. 5 zeigt, ist die Öffnung 8 an der Spitze 9 der

Hohlzapfen 6 als Kreuzspalt 11 ausgebildet. Die Spitzen 10 der Vollzapfen 5 sind, wie ebenfalls der Fig. 5 zu entnehmen ist, abgerundet. Der Fig. 5 ist ferner zu ent- nehmen, daß die Voll- und die Hohlzapfen eine Kegelform aufweisen. In den gleichen Radialebenen ^" sind die Durchmesser der Hohlzapfen 6 größer als die der Voll¬ zapfen 5.

^' Fig. 5 zeigt die Ausbildung einer Rändelung 20 am Umfang des Zylinders 1.

Bei Verwendung von Kunststoffflaschen, die ein Medika- ment oder ein Pharmazeutikum enthalten und die einen Pump- oder Spendermechanismus aufweisen, kann das Ver¬ schlußstück 3 im Paßsitz das Abgabeende dieser Kunst¬ stoffflasche aufnehmen. Zur Anwendung ist es erforder-

lieh, den Zylinder 1 auf das Verschlußstück 3 aufzu¬ schrauben.

Fig. 6 zeigt die Schnittansicht einer Verschlußkappe 25, die auf den in Fig. 1 dargestellten Zylinder 1 aufge¬ steckt werden kann, um insbesondere die Spitzen der Voll- und Hohlzapfen 5 und 6 zu schützen.