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Patent Searching and Data


Title:
ARMCHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/031464
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an armchair (1) with a frame, with a seat surface (2), with a pivotable back rest (3) and with a leg rest (4) which can be swung out, wherein the armchair (1) can be pivoted between a sitting position and a reclining position. In order to provide an armchair which is constructed particularly simply and manages without complex shearing systems or parallel guide bar systems, the back rest (3) is coupled to the leg rest (4) by means of a connecting rod (18) in such a manner that, when the back rest (3) is pivoted rearwards, the leg rest (4) is swung out.

Inventors:
MACKERT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/066132
Publication Date:
March 22, 2007
Filing Date:
September 07, 2006
Export Citation:
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Assignee:
KINTEC SOLUTION GMBH (DE)
MACKERT MICHAEL (DE)
International Classes:
A47C1/034; A47C1/028; A47C1/032; A47C1/035; A47C17/16
Foreign References:
US6390546B12002-05-21
US6402232B12002-06-11
US0238896A1881-03-15
FR1045520A1953-11-26
GB2085292A1982-04-28
Attorney, Agent or Firm:
MOSER & GÖTZE (Essen, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Sessel (1 ) mit einem Gestell, mit einer Sitzfläche (2), mit einer verschwenkbaren Rückenlehne (3) und mit einer ausschwenkbaren Beinauflage (4), wobei der Sessel (1 ) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) derart mittels einer Schubstange (18) mit der Beinauflage (4) gekoppelt ist, dass beim Verschwenken der Rückenlehne (3) nach hinten die Beinauflage (4) ausgeschwenkt wird.

2. Sessel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) feststehend ausgestaltet ist.

3. Sessel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (4) schwenkbar an der Sitzfläche (2), insbesondere an der Sitzflächen- vorderkantenunterseite (28), angelenkt ist.

4. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (18) direkt zwischen einer Lasche (17) an der Rückenlehne (3) und einer Lasche (19) an der Beinauflage (4) gekoppelt ist.

5. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (18) zwei Abschnitte (22, 23) aufweist, die einen Winkel (24) zu einander ausbilden.

6. Sessel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Abschnitt (23) zur Ausbildung des Winkels (24) gegenüber dem anderen Abschnitt (22) in Richtung der Sitzflächenunterseite abknickt.

7. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (28) der Beinauflage (4) an der Sitzfläche (2) und der Drehpunkt (29) der Schubstange (18) an der Beinauflage (4) derart zueinander angeordnet sind, dass die Bewegung der Rückenlehne (3) derart über die Schubstange (18) in eine Bewegung der Beinauflage (4) umgesetzt wird, dass diese in der Sitzposition eingeschwenkt und in der Liegeposition ausgeschwenkt ist.

8. Sessel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstange (18) von einer federbeaufschlagten Druckhebelanordnung (25) in Richtung der Sitzflächenunterseite beaufschlagt ist.

9. Sessel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckhebelanordnung (25) eine Rolle (17) aufweist, die auf die Schubstange (18) einwirkt.

Description:

Sessel

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Sessel mit einem Gestell, mit einer Sitzfläche, mit einer verschwenkbaren Rückenlehne und mit einer ausschwenkbaren Beinauflage, wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist.

Derartige Sessel sind bekannt und werden auch als Sitz- und Liegemöbel bezeichnet. Sie erlauben eine Verstellung der Position zwischen einer "normalen" aufrechten Sitzposition und einer etwa horizontal ausgerichteten Liegeposition. Eine eingestellte Neigung der Rückenlehne wird beibehalten. In der Liegeposition ist die Beinauflage nach vorne/oben ausgeschwenkt. Problematisch ist dabei der Abstand zwischen dem vorderem Rand der Sitzfläche und dem Fußboden, der die Größe der Beinauflage begrenzt. Um dieses Problem zu lösen werden ausziehbare Beinauflagen verwendet, die über Scherenhebelsysteme, Bowdenzüge usw. betätigt werden.

Bei einem derartigen, aus der DE 296 00 282 U1 bekannten Sessel ist es notwendig, die Verstellung durch Verlagerung der Sitzfläche durch Abdrücken an den Armlehnen vorzunehmen, da ein Parallellenkersystem vorgesehen ist, das beim Verschieben der Sitzfläche das Körpergewicht bzw. den Schwerpunkt zusammen mit der Sitzfläche nach hinten verlagert. Die Beinauflage ist mit dem Parallellenkersystem derart verbunden, dass sie beim Verschwenken aus- bzw. eingeschwenkt wird. Die Beinauflage ist ferner zweiteilig ausgebildet, wobei die zwei Teile sich beim Ausschwenken gegeneinander verschieben, um so eine längere Auflagefläche trotz geringer Baugröße im eingeschwenkten Zustand zu schaffen. Das Parallellenkersystem erfordert eine relativ große Bauhöhe und zur änderung der Neigung der Sitzfläche beim Verschieben ist ein Kniehebelmechanismus notwendig. Um das ausgezogene Teil der Beinauflage beim Einschwenken einzuziehen, ist ein Einzugsseil vorgesehen.

Die DE 198 30 418 A1 offenbart einen Sessel, bei dem das Sitzelement so angeordnet ist, dass es in Bezug zum Untergestell nach hinten verschiebbar ist und mit der Rückenlehne durch Verbindungsmittel gekoppelt ist, die beim Verschieben des Sitzteils nach hinten die Rückenlehne nach hinten kippen, wobei die Rückenlehne

mit dem Sitzelement und dem Untergestell durch Einstellmittel verbunden ist, die Veränderungen des Kippwinkels der Rückenlehne unabhängig von der Stellung der Sitzfläche vornehmen können. Ferner ist die Fußstütze mit dem Untergestell und der Sitzfläche so gekoppelt, dass sie beim Verschieben der Sitzfläche nach hinten nach vorne/aufwärts geschwungen wird. Dazu ist die Fußstütze mit dem Untergestell und der Sitzfläche durch ein innen hinter oder unterhalb der Fußstütze angeordnetes Scherensystem gekoppelt. ähnlich wie bei dem aus der DE 296 00 282 U1 bekannten Sessel ist ein Bowdenzug vorgesehen, der zum Verschieben der Plattenelemente einer Doppelplattenanordnung gegeneinander Verwendung findet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde einen Sessel mit einem Gestell, mit einer Sitzfläche, mit einer verschwenkbaren Rückenlehne und mit einer ausschwenkbaren Beinauflage, wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, zu schaffen, der besonders einfach aufgebaut ist und ohne komplexe Scherensysteme oder Parallellenkersysteme auskommt.

Diese Aufgabe wird durch den in Anspruch 1 wiedergegebenen Sessel gelöst.

Dadurch, dass die Rückenlehne derart mittels einer Schubstange mit der Beinauflage gekoppelt ist, dass beim Verschwenken der Rückenlehne nach hinten die Beinauflage ausgeschwenkt wird, ist es möglich die Bewegung der Rückenlehne mit dem Ausschwenken der Beinauflage auf einfache Weise zu koppeln, so dass die Verstellung des Sessels von der Sitzposition in die Liegeposition allein durch Zurücklehnen erfolgen kann.

Insbesondere kann nun die Sitzfläche feststehend ausgestaltet sein, so dass auf die komplexe Mechanik eines Scheren- oder Parallellenkersystems verzichtet werden kann. Dies erlaubt eine preiswerte Herstellung bei zuverlässigerer Mechanik.

Vorzugsweise ist die Beinauflage schwenkbar an der Sitzfläche, insbesondere an der Sitzflächenvorderkantenunterseite, angelenkt. Bevorzugt ist es ebenfalls, wenn die Schubstange direkt zwischen einer Lasche an der Rückenlehne und einer Lasche an der Beinauflage gekoppelt ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn die eine Lasche an

der Unterkantenvorderseite der Rückenlehne und die andere Lasche an der Vorderkantenunterseite der Beinauflage angeordnet ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die Schubstange zwei Abschnitte auf, die einen Winkel zu einander ausbilden, wobei es günstig ist, wenn der eine Abschnitt zur Ausbildung des Winkels gegenüber dem anderen Abschnitt in Richtung der Sitzflächenunterseite abknickt bzw. gebogen ist.

Erfindungsgemäß sind der Drehpunkt der Beinauflage an der Sitzfläche und der Drehpunkt der Schubstange an der Beinauflage derart zueinander angeordnet, dass die Bewegung der Rückenlehne derart über die Schubstange in eine Bewegung der Beinauflage umgesetzt wird, dass diese in der Sitzposition eingeschwenkt und in der Liegeposition ausgeschwenkt ist. Die Bewegung der Rückenlehne wird also möglichst vollständig in die Aus- bzw. Einschwenkbewegung der Beinauflage umgesetzt.

Damit die Beinauflage in ihren jeweiligen Endstellung verbleibt und eine gewisse Kraft überwunden werden muss, um den Sessel von der einen in die andere Position zu bewegen, ist die Schubstange von einer federbeaufschlagten Druckhebelanordnung in Richtung der Sitzflächenunterseite beaufschlagt. Die Druckhebelanordnung drückt also die Schubstange immer in Richtung der Sitzflächenunterseite, so dass, insbesondere aufgrund der Biegung bzw. Winkels der Schubstange und der Anordnung der Drehpunkte, die Schubstange gedrängt wird, ihre jeweilige Endposition einzuhalten. Welche von beiden Endpositionen dabei bevorzugt ist, hängt davon ab, ob die Druckhebelanordnung vor oder hinter dem Winkel auf die Schubstange einwirkt und wie die Drehpunkte zueinander stehen.

Die Druckhebelanordnung kann eine Rolle aufweisen, die auf die Schubstange einwirkt, was zu einer weicheren Bewegung der Teile führt. Zusätzlich können an der Schubstange etwa halbkreisförmige Ausnehmungen vorgesehen sein, in die die Rolle je nach Endposition hineinrutscht. So kann der zu überwindende Widerstand bei der änderung der Sesselposition vergrößert werden.

Die Rückenlehne ist vorzugsweise über eine Lasche schwenkbar an der Sitzfläche, insbesondere an der Sitzflächenhinterkante, befestigt.

Insgesamt ergibt sich somit eine mit der Rückenlehnenbewegung gekoppelte Bewegung der Beinauflage bei einfachem und zuverlässigem Aufbau.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sessels in der Sitzposition;

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht des Sessels aus Fig. 1 in der Liegeposition;

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Sessels in der Position aus Fig. 1 ;

Fig. 4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Sessels in der Position aus Fig. 2 und

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Seitenansicht von der anderen Seite.

Zunächst werden die unterschiedlichen Positionen, in die der Sessel 1 verschwenkbar ist, erläutert.

Fig. 1 zeigt die aufrechte Sitzposition des Sessels 1 , in der eine Sitzfläche 2 leicht nach hinten schräg abfällt, eine sich hinten daran anschließende Rückenlehne 3 aufrecht gestellt ist sowie eine Beinauflage 4 unterhalb der Vorderkante der Sitzfläche 2 eingeklappt ist. Der Sessel 1 weist ferner einen als Ganzes mit 5 bezeichneten Fuß auf, auf dem der Sessel 1 drehbar ruht.

In Fig. 2 ist die Liegeposition abgebildet, in der die Rückenlehne 3 nach hinten verschwenkt ist, wodurch die Beinauflage 4 nach oben geklappt wurde.

Wie durch Vergleich der beiden Figuren ersichtlich ist, ist die Sitzfläche 2 feststehend ausgestaltet, d. h. an dem Fuß 5 unbeweglich befestigt.

Nachfolgend wird nun der Sessel 1 bzw. seine Mechanik näher beschrieben, wobei diese aus der Ansicht von links erläutert wird. In den Figuren sind perspektivische Ansichten des als Ganzes mit 1 bezeichneten Sessels ohne Verkleidung dargestellt, d. h. es ist zum besseren Verständnis lediglich das dem Sessel 1 zugrunde liegende Gestell und seine Mechanik abgebildet.

Die Rückenlehne 3 umfasst ein Kopfteil 6 und ein Rückenteil 7, die jeweils aus einem Rohrrahmen gebildet und miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Seiten der Teile Querstreben 8 vorgesehen sind, um eine Stützfläche für die Verkleidung bzw. Polsterung auszubilden. Ferner umfasst der Sessel 1 einen sich unten an dem Rückenteil 7 anschließenden unteren Bereich 9, der einen leichten Winkel zum Rückenteil 7 ausbildet. In der dargestellten aufrechten Sitzposition ist der untere Bereich 9 etwa senkrecht und der Rückenteil 7 demgegenüber um etwa 15 Grad aus der Senkrechten nach hinten geneigt.

Die Rückenlehne 3 ist über den unteren Bereich 9 mit der Sitzfläche 2 verbunden, wozu jeweils in dem unteren Bereich 9 jeweils pro Seite eine entsprechende Lasche 1 1 angeschweißt ist. Die Laschen 1 1 sind außen am übergang zwischen dem Rückenteil 7 und dem Bereich 9 angeordnet und mittels gelenkig verbundener Hebel 10 an der Sitzfläche 2 befestigt, wo die Hebel 10 angeschweißt sind.

Die Sitzfläche 2 ist über vordere und hintere angeschweißte Streben 12, 13 mit dem Fuß 5 bzw. dessen Drehgestell verbunden. Die Streben 12, 13 sind dabei unter- schiedlicher Länge, so dass sich eine leichte Neigung der Sitzfläche 2 ergibt und diese im Vergleich zum Fuß 5 etwas nach vorne verschoben angeordnet ist. Auch die Sitzfläche 2 weist Querstreben 14 zur Ausbildung der eigentlichen Sitzauflage und für eine Polsterung auf.

Der Sessel weist ferner seitlich von der Sitzfläche 2 angeordnete Armlehnen 15 auf, die ebenfalls an dem Fuß 5 befestigt sind.

Die Rückenlehne 3 ist an der unteren Querstrebe 16 im unteren Bereich 9 mit einer angeschweißten Lasche 17 versehen, die etwa mittig angeordnet und nach vorne ausgerichtet ist. An der Lasche 17 ist eine Schubstange 18 schwenkbar befestigt, die

sich unterhalb der Sitzfläche 2 nach vorne zur Beinauflage 4 erstreckt, wo sie an einer Lasche 19 schwenkbar befestigt ist, die an der Unterseite der der Sitzfläche 2 zugewandten Kante 20 angeschweißt ist.

Die Beinauflage 4 ist über zwei Hebel 21 über Laschen an der Vorderkantenunterseite der Sitzfläche 2 schwenkbar befestigt, wobei die Laschen von den Enden der vorderen Streben 12 gebildet sind. Die Hebel 21 sind an der Vorder- bzw. Unterkante der Beinauflage 4 angeschweißt und erstrecken sich dann zur Vorderkantenunterseite der Sitzfläche 2, so dass die Beinauflage 4 in mechanisch günstiger Weise auf den Hebeln 21 aufliegt, was eine gute Gewichtsaufnahme bewirkt.

Die Schubstange 18 weist zwei Abschnitte 22 und 23 auf, die einen Winkel bzw. Biegung 24 zu einander ausbilden, so dass der zweite vordere Abschnitt 23 in Richtung der Sitzflächenunterseite gerichtet verläuft. Im Bereich dieses Winkels 24 bzw. Biegung wird die Schubstange von einer federbeaufschlagten Druckanordnung 25 beaufschlagt. Die Feder der Druckanordnung 25 ist aus Gründen der übersichtlichkeit in den Zeichnungen nicht dargestellt. Sie ist jedoch einerseits an einer Lasche an der Sitzflächenunterseite und andererseits an einem gebogenen Hebel 26 der Druckanordnung 25 eingehängt.

Der Hebel 26 ist über eine Lasche an einer die vorderen Streben 12 verbindenden Querstange schwenkbar befestigt. Der Hebel 26 weist eine Rolle 27 auf, mit der er unter der Federspannung gegen die Schubstange 18 drückt und zwar im Bereich des Winkels 24.

Die Schubstange 18 bewegt sich also an der Rolle 27 anliegend von hinten nach vorne und zurück, je nach dem wie die Rückenlehne 3 verschwenkt wird. In der Sitzposition (Fig. 1 ) liegt die Rolle 27 an dem Winkel 23 an, wohingegen die Rolle 27 in der Liegeposition (Fig. 4) hinter dem Winkel 23 in Richtung Rückenlehne 3 an der Schubstange 18 anliegt.

Der Drehpunkt 28 der Beinauflage 4 an der Sitzfläche 2, d. h. das Ende der vorderen Streben 12, und der Drehpunkt 29 der Schubstange 18 an der Beinauflage 4, d. h. Lasche 19, sind derart zueinander angeordnet, dass die Bewegung der Rückenlehne 3 derart über die Schubstange 18 in eine Bewegung der Beinauflage 4 umgesetzt

wird, dass diese in der Sitzposition (Fig. 1 ) eingeschwenkt und in der Liegeposition (Fig. 2) ausgeschwenkt ist.

In der Sitzposition (Fig. 1 ) drückt die Druckanordnung 25 über die Rolle 27 die Schubstange 18 nach oben, so dass die Beinauflage 4 in die eingeschwenkte Position gedrängt wird, da sich der Drehpunkt 29 an der Lasche 19 hinter dem Drehpunkt 28 an den vorderen Streben 12 befindet.

In der Liegeposition (Fig. 2) drückt die Druckanordnung 25 über die Rolle 27 die Schubstange 18 zwar ebenfalls nach oben, allerdings ist die Schubstange 18

"ausgefahren", so dass die Beinauflage 4 in die ausgeschwenkte Position gedrängt wird, da sich der Drehpunkt 29 an der Lasche 19 nun vor dem Drehpunkt 28 an den vorderen Streben 12 befindet.

Bezugszeichenliste

1 Sessel

2 Sitzfläche

3 Rückenlehne

4 Beinauflage

5 Fuß

6 Kopfteil

7 Rückenteil

8 Querstrebe

9 Unterer Bereich

10 Hebel

1 1 Lasche

12 Strebe

13 Strebe

14 Querstrebe

15 Armlehne

16 Querstrebe

17 Lasche

18 Schubstange

19 Lasche

20 Kante

21 Hebel

22 Abschnitt

23 Abschnitt

24 Winkel

25 Druckanordnung

26 Hebel

27 Rolle

28 Drehpunkt

29 Drehpunkt