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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT FOR CONNECTING ELECTRICAL CONDUCTORS TO TERMINAL CONNECTIONS OF INTERCONNECTED CELLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/012215
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to be able to connect even very strong current-carrying cell connectors (17), for instance, of a traction battery (11), to a battery management system (21) in a failure-resistant and functionally reliable manner, first of all a printed circuit board (24) in the form of a plastics-coated lead frame (25) is snapped onto the housing (13) mechanically grouping the cells (12). The printed circuit board does not in, any case project higher, than the adjacent end faces (15) of the cell terminal connections (14) that project with a clear radial spacing therefrom. When placed on the terminal connections (14), a cell connector (17) enters, with a nozzle (32) extending in a curve away therefrom, the plane of the lead frame (25) parallel with the cell connector (17) and in so doing becomes wedged between at least two facing clamping tongues (35). This produces an extraordinarily reliable mechanical and electrical connection of the cell connector (17) to the wiring board (24).

Inventors:
WARMUTH FRANK (DE)
SCHMIDT ANDRE (DE)
SCHMIEDEL THOMAS (DE)
WARSINKE RONNY (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/004139
Publication Date:
February 03, 2011
Filing Date:
July 07, 2010
Export Citation:
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Assignee:
ZEHDENICK INNOVATIVE METALL UND KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH (DE)
WARMUTH FRANK (DE)
SCHMIDT ANDRE (DE)
SCHMIEDEL THOMAS (DE)
WARSINKE RONNY (DE)
International Classes:
H01M50/50; H01M50/503; H01M50/519; H05K3/32
Domestic Patent References:
WO2007033689A12007-03-29
Foreign References:
DE10134143A12003-01-30
GB2330252A1999-04-14
US20060292419A12006-12-28
DE19810746B42008-10-16
Attorney, Agent or Firm:
DIEHL STIFTUNG & CO. KG (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Anordnung zum Anschließen von elektrischen Leiterbahnen einer Platine (24) an Polanschlüsse (14) von mittels Zellenverbindern (17)

zusammengeschalteten Zellen (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine unter lichtem Abstand zu den Polanschlüssen (14) gehalterte Platine (24) ein von einer Umhüllung (26) umspritztes Stanzgitter (25) aufweist, in das die

Zellenverbinder (17) insbesondere mit Rüsseln (32) oder Dornen eingreifen.

2. Anordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Zellenverbinder (17) abstehende Rüssel (32) sich in eine Richtung quer zur Ebene des Zellverbinders (17) erstreckt.

3. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Eingriff zwischen, in einer Aussparung (34) der Umhüllung (26) des Stanzgitters (25) aufeinander zu weisende,

Klemmlaschen (35) erfolgt. 4. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Umhüllung (26) in der Umgebung von

Zellenverbindern (17) nicht höher als die Polanschlüsse (14) aufträgt.

5. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Umhüllung (26) auf einem Gehäuse (13) für eine Gruppierung der Zellen (12) verrastet ist.

6. Anordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass vom Gehäuse (13) entgegen der Einsteckrichtung des Rüssels (32) vorragende Rasthaken (27) die Umhüllung (26) an Positionierlöchern (28) durchgreifen. 7. Anordnung nach einem der beiden vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass auch die Zellenverbinder (17) an dem Gehäuse (13) verrastet sind.

8. Anordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellenverbinder (17) mit den Zellen (12) über in Sacklöcher (16) in deren Polanschlüssen (14) eingreifende Schrauben (20) ohne axiale

Beanspruchung der Stanzgitter-Umhüllung (26) verbunden sind.

9. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass an die Umhüllung (26) ein Steckerkorb (38) angeformt ist, in dem am Stanzgitter (25) freigestanzte Steckerstifte (37) enden.

10. Anordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckerstifte (37) in gleicher Steckrichtung wie die Rüssel (32) orientiert sind.

11. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass aus der Ebene des Stanzgitters (25), aus diesem freigestanzte, Bestückungsklemmen (40) durch Umhüllungs-Aussparungen (34) hindurch abgekantet sind.

12. Anordnung nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zu lötfreier Montage von Bauelemente-Anschlüssen (41) in den Stirnenden der Bestückungsklemmen (40) V-förmig sich öffnende schmale

Kerben freigestanzt sind.

13. Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Montage der Stanzgitter-Umhüllung (26) auf dem Gehäuse (13) in gleicher Richtung wie die Steckrichtung eines Steckerkorbes (38) und die Montagerichtung des Zellenverbinders (17) samt

Eindrückrichtung seines Rüssels (32) sowie die Bestückungsrichtung etwa von Widerständen (39) auf der Platine (24) orientiert ist.

Description:
Anordnung zum Anschließen von elektrischen Leiterbahnen

an Polanschlüsse von zusammengeschalteten Zellen

Die Erfindung betrifft eine Anordnung gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine derartige Anschluss-Anordnung ist aus der DE 1 98 10 746 B4 bei Akkumulatoren für die elektromotorische Traktion bekannt. Diese Anordnung besteht dort aus einer Schaltungsplatine, deren Leiterbahnen bei Platinenbohrungen kontaktgebend auf die in einer Ebene endenden Polanschlüsse einer Mehrzahl von Zellen gelegt werden, ehe ebenfalls durchbohrte Hochstrom-Zellenverbinder darüber gesetzt werden, mittels derer die Zellen dann zum Zellenpack des Akkumulators zusammengeschaltet sind. Diese zweilagige Anordnung aus Zellenverbinder und darunter eingespannter

Schaltungsplatine wird mittels Schrauben fixiert, welche deren Löcher durchgreifend in

Innengewinde der Polanschlüsse eingeschraubt werden. Die auf der Schaltungsplatine ausgebildeten Leiterbahnen führen von den längs des Randes der Platine gelegenen Polanschlüssen zum mittleren Bereich der Platine, der mit einer Schaltung für ein Batteriemanagement bestückt ist, und zu Shunts für einen Abgleich der Ladezustände der einzelnen Zellen untereinander sowie zu Vielfachsteckern als Datenschnittstellen.

Weil die Platine dadurch einerseits jeweils zwischen den massiven Zellenverbindern und den Polanschlüssen bei vielfach überbestimmter Lagerung starr verschraubt ist, während andererseits betriebsbedingt Erschütterungen und temperaturabhängige Kräfte von den Polanschlüssen über die Platine auf die Zellenverbinder einwirken, wird für die Platine ein flexibles Material gewählt. Das beschwört aber die Gefahr von Brüchen der

Leiterbahnen gerade in unmittelbarer Nachbarschaft der Polverschraubungen und somit des Ausfalles des gesamten Zellenpacks eines solchen Traktions-Akkumulators wegen nicht mehr funktionstüchtigen Batteriemanagements herauf.

In Erkenntnis dieser Gegebenheiten liegt vorliegender Erfindung die technische

Problemstellung zugrunde, eine bei einfach zu handhabender Polanschlusstechnologie betriebsunabhängig zuverlässige Anschlussanordnung insbesondere für das

Batteriemanagement anzugeben. Diese Aufgabe ist nach vorliegender Erfindung gemäß den Merkmalen des

Hauptanspruches gelöst. Danach ist die Platine von den Polanschlüssen und damit von den Zellen mechanisch entkoppelt, indem die Platine nicht mehr an den Polanschlüssen, sondern auf einem Teil eines die Zellen aufnehmenden Akkumulator-Gehäuses mechanisch festgelegt ist. Dann greift ein zunächst nur auf den Polanschlüssen positionierter und später, dann ohne Einspannen der Platine, mit jenen zu

verschraubender Zellenverbinder vorzugsweise mit einem aus seiner Ebene abgewinkelt verlaufenden hier so genannten Rüssel (oder alternativ mit einem senkrecht zu seiner Ebene an ihm angeformten Dorn) nachgiebig in eine umspritzte Stanzgitterstruktur der auf dem Akkumulator-Gehäuse festgelegten Platine kontaktgebend ein.

Dazu ragen in eine Aussparung in der Kunststoff-Umhüllung wenigstens zwei am

Stanzgitter freigeschnittene Laschen stirnseitig aufeinander zu weisend geringfügig federnd hinein. Beim Aufdrücken des Zellenverbinders auf die Polanschlüsse senkt sich der aus der Ebene des Zellenverbinders abgewinkelte Rüssel in die Aussparung und darin zwischen die Stirnränder der Laschen, die dadurch geringfügig in Eintauchrichtung ausbiegen und so den Rüssel, kraftschlüssig gegen Zurückgleiten gesichert,

festklemmen. Dadurch ist der Zellenverbinder zur abschließenden Verschraubung auf seinen Polanschlüssen vormontiert und zugleich bereits an die elektrische

Leiterbahnenstruktur des Stanzgitters angeschlossen.

Zweckmäßigerweise sind weitere am Stanzgitter freigeschnittene Laschen, mit ihren

Stirnenden durch Öffnungen in der Umhüllung hervorragend, aus der Ebene des

Stanzgitters herausgebogen, so dass an sie, und damit an die Leiterbahnenstruktur der Platine in Form des umspritzten Stanzgitters, Bauelemente wie Messwiderstände für das Batteriemanagement und insbesondere Ladungsausgleich-Widerstände angeschlossen werden können. Die für letztere im Vergleich zu bloßen Messdatenpfaden großen erforderlichen Leiterquerschnitte lassen sich ohne weiteres, und problemloser als bei aufkaschierten Leiterbahnen, durch entsprechend angepasste Breiten der

Stanzgitterbahnen übereinstimmender Dicke zur Verfügung stellen. Wenn in die

Stirnenden solcher Anschlusslaschen etwa v-förmig sich öffnende, sehr spitzwinklige Einschnitte eingestanzt sind, dann lassen sich die Anschlüsse der Widerstände und sonstiger Bauelemente hier, zu lotfreier Bestückung in Richtung des Eingriffes des Rüssels in das Stanzgitter und somit gegen das die Platine abstützende Akkumulator- Gehäuse, handhabungstechnisch einfach unmittelbar einklemmen.

Andere Stirnenden von Stanzgitter-Laschen können filigran schmal endend gestanzt sein, um, vor dem Ausbilden eines Steckerkorbes im Zuge des Umspritzens des

Stanzgitters mit seiner Kunststoff-Umhüllung, unmittelbar zu Steckerstiften etwa aus der Ebene des Stanzgitters herausgebogen zu werden. Dadurch brauchen nicht mehr individuelle Stecker für Datenschnittstellen gesondert auf die Platine montiert zu werden. Im Rahmen vorliegender Erfindung muss die Platine nicht unter den Polverbindern angeordnet sein; die Rüssel können durchaus auch zum Eingriff in eine darüber gelegene Platine von ihrem jeweiligen Polverbinder hochragen. Zweckmäßiger ist aber die großflächige Auflage der rückwärtig flachen Stanzgitter-Platine auf dem Akkumulator- Gehäuse unter jeweils radialem Abstand zu den Polanschlüssen, auf die dann die mit ihren Rüsseln lokal in das Stanzgitter der Platine eingreifenden Zellenverbinder aufgeschraubt werden, ohne die Stanzgitter-Umhüllung dabei mechanisch

einzuspannen.

Zusätzliche Alternativen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen und, auch unter Berücksichtigung deren Vorteilen, aus nachstehender Beschreibung eines unter Beschränkung auf das

Funktionswesentliche nicht ganz maßstabsgerecht vergrößert skizzierten bevorzugten Realisierungsbeispieles zur Erfindung. In der Zeichnung ist eine erfindungsgemäße Anschluss-Anordnung mit dem Eingriff eines Zellenverbinders über seinen Rüssel in das umspritzte Stanzgitter der Platine

in Fig.1 in abgebrochener Querschnittsdarstellung und

in Fig.2 in abgebrochener Schrägansicht gegen ein platinenseitig bestücktes

Gehäuse, ohne die Zellen, veranschaulicht.

Ein etwa Traktionszwecken dienender Akkumulator 1 1 stellt eine Zusammenschaltung mehrerer Zellen 12 in gegenseitiger Serien- und/oder Parallelschaltung dar. Dafür sind die Zellen 12 in einem entsprechend profilierten, etwa haubenförmig im Kunststoff- Spritzguss gefertigten Gehäuse 13 (vgl. Fig.2) gehaltert, aus dem sie mit ihren beiden zylindrischen Polanschlüssen 14 hervorragen. In die in einer Ebene liegenden freien Stirnflächen 15 der beiden Polanschlüsse 14 einer jeden Zelle 12 öffnen sich mit Innengewinden versehene Sacklöcher 16. Das polaritätsberücksichtigende

Zusammenschalten der Zellen 12 erfolgt mittels massiver streifenförmiger Hochstrom- Zellenverbinder 17, die dafür jeweils mit einem Durchgangsloch 18 über einem Sackloch 16 positioniert sind. So kann der Zellenverbinder 17 mittels dessen Durchgangslöcher 18 durchgreifender und in die Sacklöcher 16 eingreifender Gewindebolzen 19 von

Schrauben 20 fest mit zugeordneten Polanschlüssen 14 verbunden werden.

Für ein Batteriemanagement 21 , das im Interesse der Lebensdauer und

Leistungsfähigkeit der Zellen 12 deren Lade- und Entladezyklen steuert und einen Ladungsausgleich der Zellen 12 untereinander regelt, sollen die einzelnen

Zellenverbinder 17 in einem handhabungstechnisch möglichst einfachen und

irrtumsfreien Montagevorgang betriebszuverlässig über elektrische Leiter an

entsprechende Bauelemente 22 und Schaltungen 23 angeschlossen werden. Das wird mittels einer Platine 24 bewerkstelligt, die aus einem Stanzgitter 25 besteht, welches, vor - A - dem endgültigen Auftrennen von der Handhabung dienenden Stabilisierungsbrücken, im Kunststoffspritzguss eine im Wesentlichen flache aber relativ steife und mechanisch hoch belastbare Umhüllung 26 erfährt. Der eigentliche, elektrisch wirksame

Leiterbahnenverlauf ergibt sich dann in als solcher bekannter Weise, wenn durch in der Umhüllung 26 freigesparte Öffnungen hindurch die Stabilisierungsbrücken

herausgestanzt werden.

Diese Platine 24 wird flach auf dem Gehäuse 13 aufliegend mittels mehrerer zueinander distanziert angeordneter Rasthaken 27 positioniert und fixiert, die vorzugsweise an das Gehäuse 13 angespritzt sind und die Platine 24, durch dafür freigesparte

Positionierlöcher 28 hindurch oder längs ihres Außenrandes, übergreifen. Im Übrigen ist die Platine 24 mit derart verlaufenden Berandungen (oder Durchbrechungen) 29 ausgelegt, dass sie die Mantelflächen der Polanschlüsse 14 nicht berührt, also radial lichten Abstand zu jenen einhält.

Jedenfalls im Bereiche des Verlaufes von Zellenverbindern 17 trägt die auf dem

Gehäuse 13 aufliegende Platine 24 geringfügig weniger stark, jedenfalls nicht stärker auf, als die lichte Höhe der Polanschlüsse 14. Wenn ein Zellenverbinder 17 auf deren Stirnflächen 15 aufgelegt und mittels der Schrauben 20 gegen diese verspannt wird, erfolgt dadurch deshalb kein sandwichartiges Einklemmen der darunter auf das Gehäuse 13 montierten Platine 24. Die ist und bleibt relativ weich und deshalb mechanisch schonend über die Rasthaken 27 an ihre großflächige Auflage in Form des Gehäuses 13 angeschlossen.

Der auf die Polanschluss-Stirnflächen aufgelegte Zellenverbinder 17 wird vor seinem Verschrauben durch seine Längsränder 30 übergreifende Verrastungen 31

vorpositioniert, die wie die Rasthaken 27 an das Gehäuse 13 angeformt sind aber die Platine 24 unter radialem Spiel durchgreifen.

Die Kontur des Zellenverbinders 17 ist mit wenigstens einer seitlichen Ausladung ausgebildet, vorzugsweise gestanzt, die zu einem Rüssel 32 gebogen wird, der mit seinem vom eigentlichen Zellenverbinder 17 abgelegenen Ende 33 schließlich, aus der Ebene des Zellverbinders 17 heraus, in Richtung quer zur Ebene des Zellenverbinders und auf die Platine 24 zu weist. Beim Eindrücken in die Verrastungen 31 taucht dieses

Ende 33 deshalb in die Ebene des Stanzgitters 25 hinein, nämlich in eine Aussparung 34 in dessen Umhüllung 26. In diese Aussparung 34 kragen wenigstens zwei am Stanzgitter 25 freigestanzte Klemmlaschen 35 distanziert aufeinander zu weisend vor. Die werden vom Ende 33 des Rüssels 32 wie skizziert in Einsteckrichtung geringfügig elastisch voneinander fort gebogen und verkanten sich dadurch an den Mantelflächen 36 des

Rüssels 32. Der im Zuge der Vormontage des Zellenverbinders 17 in das Stanzgitter 25 eingreifende Rüssel 32 stellt so einen wünschenswert elastisch nachgiebigen aber zugleich hoch erschütterungsfesten sowohl mechanischen wie auch elektrischen Anschluss des auf einander benachbarten Polanschlüssen 14 verschraubten Zellenverbinders 17 an die Verdrahtung in Form des Stanzgitters 25 dar.

Alternativ ist an der Unterseite des Zellenverbinders 17 ein Dorn angeformt, der - analog dem Rüssel 32 - in das Stanzgitter 25 eingreift.

Eine für den Anschluss einer externen Schaltung 23 erforderliche Datenschnittstelle wird zweckmäßigerweise ebenfalls in das Stanzgitter 25 integriert, indem besonders schmal ausgelegte Gitter-Enden, dann als Steckerstifte 37 dienend, im Zuge des Umspritzens des Stanzgitters 25 von einem angespritzten Steckerkorb 38 umgeben werden.

Zweckmäßigerweise werden die Steckerstifte 37 wie skizziert in dem Sinne aus der Ebene der Platine 24 heraus gebogen, dass hier eine Steckverbindung im Zuge des Aufrastens der Platine 24 auf das Gehäuse 13 vollzogen werden kann. Entgegen der Prinzipdarstellung der Fig.1 ergibt sich ein besonders gedrängter Aufbau, wenn der

Steckerkorb 38 in einen der achsparallelen Gehäuse-Zwickel 43 (vgl. Fig.2) zwischen einander benachbarten Zellen 12 verlegt wird.

Strombedingt größere Leiterquerschnitte für den Anschluss etwa von Widerständen 39 zum Zellenladungsausgleich werden zweckmäßigerweise innerhalb des Stanzgitters 25 durch entsprechend verbreiterte Bahnen realisiert. Eine besonders vorteilhafte

Bestückungsmöglichkeit ergibt sich dadurch, dass in Platinen-Aussparungen 34 abseits der Zellenverbinder 17 freigestanzte und dabei stirnseitig mit schmalen V-Einschnitten 42 (vgl. Fig.2) ausgestattete Bahnenenden zu Bestückungsklemmen 40 aus der Ebene der Platine 24 entgegen der Eintauchrichtung des Rüssels 32 herausgebogen werden. In die brauchen dann die Anschlüsse 41 der Bauelemente nur noch in Richtung der

Platinenmontage, also gegen die stabilisierende Unterlage des Gehäuses 13 eingedrückt und dadurch zu lötfreier Bestückung verklemmt zu werden.

So erfolgen alle, mechanischen wie elektrischen, Montagevorgänge in derselben

Orientierung: Zunächst die Verrastung der Stanzgitter-Platine 24 auf dem Akkumulator- Gehäuse 13 samt Steckvorgang im Korb 38, dann das Eindrücken des Zellenverbinder-

Rüssels 32 in das und das Aufdrücken der Bauelementen-Anschlüsse 41 auf das Stanzgitter 25.

Um die auch sehr starke Ströme führenden Zellenverbinder 17 etwa eines Traktions- Akkumulators 11 fehlerresistent und funktionssicher etwa an ein Batteriemanagement 21 anschließen zu können, wird also erfindungsgemäß auf das die Zellen 12 mechanisch gruppierende Gehäuse 13 zunächst eine Platine 24 in Form eines kunststoffumspritzten Stanzgitters 25 aufgerastet, deren Umhüllung 26 in der Nachbarschaft der Zellenverbinder 17 jedenfalls nicht höher als die Stirnflächen 15 der unter lichtem

Abstand zur Umhüllung 26 daraus hervorragenden Zellen-Polanschlüsse 14 aufträgt. Bei der Vormontage eines Zellenverbinders 17 auf Polanschlüssen 14 taucht dieser mit einem von ihm abgebogen verlaufenden Rüssel 32 in die Ebene des Stanzgitters 25 ein und verkantet sich dabei zwischen wenigstens zwei aufeinander zu weisenden

Klemmlaschen 35, womit unter einer einzigen Montagerichtung der zuverlässige mechanische und elektrische Anschluss der Zellenverbinders 17 an das Stanzgitter 25 der Verdrahtungs-Platine 24 hergestellt ist.

Bezugszeichenliste

11 Akkumulator (aus 12-12)

12 Zelle (in 13 gehaltert)

13 Gehäuse (von 11)

14 Polanschluss (von 12)

15 Stirnfläche (von 14)

16 Sackloch (in 14)

17 Zellenverbinder (über 14-14)

18 Durchgangsloch (in 17 über 16)

19 Gewindebolzen (in 16)

20 Schraube (mit 19)

21 Batteriemanagement (für 12-12)

22 Bauelement (in 23)

23 (externe) Schaltung (an 38)

24 Platine (aus 25-26)

25 Stanzgitter (in 26)

26 Umhüllung (von 25)

27 Rasthaken (an 13 für 24)

28 Positionierloch (an 24 für 27)

29 Berandung/Durchbrechung (an/in 24, gegenüber 14 distanziert)

30 Längsrand (von 17)

31 Verrastung (zwischen 13 und 17)

32 Rüssel (an 17, zwischen 35-35)

33 Ende (von 32)

34 Aussparung (in 24)

35 Klemmlaschen (gegen 32)

36 Mantelfläche (von 32)

37 Steckerstift (in 38)

38 Steckerkorb (um 37)

39 Widerstand (auf 40)

40 Bestückungsklemme (für 39)

41 Anschluss (von 39)

42 Einschnitt (in 40 für 41)

43 Zwickel (außen an 13, für 38)