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Patent Searching and Data


Title:
ARRANGEMENT CONSISTING OF A BATTERY AND A COOLING SYSTEM, COMPRISING A FILLER ELEMENT FOR HEAT TRANSFER FROM THE BATTERY TO THE COOLING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/155877
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement consisting of a battery and a cooling system, comprising a filler element for heat transfer from the battery to the cooling system, the filler element having a layer that is formed three-dimensionally from a planar layer.

Inventors:
KNEFEL MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000018
Publication Date:
August 12, 2021
Filing Date:
February 03, 2021
Export Citation:
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Assignee:
KUFFERATH GEB GKD (DE)
International Classes:
H01M10/655; H01M10/613; H01M10/625; H01M10/653; H01M50/204; H01M50/249
Domestic Patent References:
WO2020011833A12020-01-16
Foreign References:
DE102018112351A12019-11-28
EP3512033A12019-07-17
DE102011015152A12012-09-27
Attorney, Agent or Firm:
CASTELL, Klaus (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Anordnung aus einer Batterie und einem Kühlsystem mit einem Füllelement zur Wärmeübertragung von der Batterie auf das Kühlsystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement eine aus einer planen Schicht dreidimensional verformte Schicht aufweist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht eine Folie ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie ein dünnes Metallblech ist.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht ein dünnes Blech ist.

5. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement einen Spalt zwischen Batterie und Kühlsystem mit einer Dicke von 0,5 bis 5 mm überbrückt.

6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement plastisch und/oder elastisch verformbar ist.

7. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement mindestens eine abgeschlossene Kammer aufweist.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer mit einem leicht komprimierbaren Füllmaterial gefüllt ist.

9. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement einen länglichen Moosgummikörper aufweist, der von einem Kupfermaterial umgeben ist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht ein Gewebe ist. 11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht ein Streckmetall ist.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht ein Lochblech ist.

13. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht geprägt ist.

14. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht gefaltet ist.

15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht Z-förmig gefaltet ist.

16. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllelement aus Grafit oder einem Metall wie insbesondere Aluminium oder Kuper oder einer Aluminium- oder Kupferlegierung hergestellt ist.

17. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Füllelement und der Batterie und/oder dem Kühlsystem eine Wärmeleitpaste oder ein Wärmeleitkleber angeordnet ist.

18. Füllelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

19. Verfahren zur Herstellung eines Füllelements nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine plane Schicht zuerst derart dreidimensional verformt wird, dass sie beim Einbau als Füllelement zwischen Batterie und KUhlsystem sich derart verformen kann, dass die dreidimensional verformte Schicht sowohl an der Batterie als auch am Kühlsystem gut anliegt, um einen guten Wärmeübergang zu ermöglichen.

20. Verfahren zum Kühlen von Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass eine plane Schicht dreidimensional verformt wird und als Füllelement zwischen Batterie und Kühlsystem so eingebaut wird, dass es sich derart verformt, dass die dreidi- mensional verformte Schicht sowohl an der Batterie als auch am Kühlsystem gut anliegt, um einen guten Wärmeübergang zu ermöglichen.

Description:
Anordnung aus einer Batterie und einem Kühlsystem mit einem Füllelement zur Wärmeübertragung von der Batterie auf das Kühlsystem

[01] Insbesondere für Elektrofahrzeuge werden große Batterien benötigt. Diese Batterien müssen gekühlt werden. Autobatterien werden in der Regel von unten gekühlt. Problematisch ist es, die Batteriezelle mit dem Gehäuse zu verbinden, da in der Regel zwischen den Zellen und der Kühlung ein Spalt mit einer gewissen Toleranz besteht. Diese Toleranz beträgt ca. 0,5 bis 5 mm und der Spalt wird mit wärmeleitfähigen Pasten bzw. Platten ausgeglichen. Diese Pasten oder Platten sind üblicherweise aus einer Polymer- oder Graphitmischung hergestellt. Als sogenannte Gapfiller werden auch Wärmeleitkleber, Grafit- und Aluminiumfolien, Schaum- und Gelfolien, einseitig und doppelseitig klebende Wärmeleitfolien, Phase Change Materials (PCM's), silikonhaltige und silikonffeie Elastomere, Kapton- und Glimmerscheiben und Aluminiumoxydmaterialien eingesetzt.

[02] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Anordnung weiterzubilden.

[03] Diese Aufgabe wird mit einer Anordnung nach Anspruch 1 und einem Füllelement nach Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[04] Während bisher nur Körper mit starrer Form oder komprimierbare Körper eingesetzt wurden, liegt der Erfindung die Erkenntnis zu Grunde, dass eine plane Schicht zuerst derart dreidimensional verformt werden kann, dass sie beim Einbau als Füllelement (Gapfiller) zwischen Batterie und Kühlsystem sich derart verformen können, dass die dreidimensional verformte Schicht sowohl an der Batterie als auch am Kühlsystem gut anliegt, um einen guten Wärmeübergang zu ermöglichen. Die verformte Schicht ist leicht komprimierbar und aus wärmeleitendem Material, um den Spalt wärmetechnisch jBestätigungskopie zu überbrücken und die anliegenden Flächen von Baterie und Kühlsystem zu kontaktieren. Die Verformung kann beispielsweise durch Falten, Prägen, Strecken und/oder Umlegen einer zweidimensionalen Struktur in eine dreidimensionale Struktur erfolgen.

[05] Die Schicht, die zunächst eine plane Schicht ist und zu einer dreidimensionalen Schicht verformt wird, kann beispielsweise ein Gewebe sein. Dieses Gewebe sollte eine möglichst gute Wärmeleitfähigkeit haben und besteht daher beispielsweise aus Kupferdraht.

[06] Eine Alternative sieht vor, dass die Schicht ein Streckmetall ist. Auch bei einem Streckmetall liegt zunächst eine plane Schicht vor, die so bearbeitet wird, dass sie im Einsatz eine dreidimensional verformte Schicht ist.

[07] Die Schicht kann jedoch beispielsweise auch ein Lochblech sein, das dreidimensional verformt wurde.

[08] Insbesondere wenn mehrere dreidimensional verformte Schichten übereinander gelegt werden, ist es vorteilhaft, wenn mindestens eine der Schichten eine Folie ist. Diese Folie kann auch ein dünnes Blech sein. Sehr vorteilhaft sind Füllelemente aus mindestens einem dünnen Metallblech oder mehreren übereinander gelegten, zumindest zum Teil dreidimensional verformten Metallblechen.

[09] Die Schicht kann bei der dreidimensionalen Verformung einfach geknüllt oder geknitert werden. Sie kann jedoch auch geprägt sein, um eine definierte dreidimensionale Verformung zu erhalten.

[10] Kumulativ oder alternativ kann die Schicht auch gefaltet sein. Insbesondere bei einem Falten und Entfalten einer Schicht verbleibt eine dreidimensionale Form, die sich als Füllelement eignet.

[11] Eine besondere Ausführungsform sieht vor, dass die Schicht Z-förmig gefaltet ist. Die Schicht kann im Querschnit eine Mäanderform aufweisen. Dabei entstehen auch Hinterschneidungen. Eine einfache Ausgestaltung einer derartigen Mäanderform ist eine Z-förmige Faltung.

[12] Derartige dreidimensional geformte Schichten eignen sich dafür, einen Spalt zwischen Batterie und Kühlsystem mit einer Dicke von beispielsweise 0,5 bis 5 mm zu überbrücken.

[13] Je nach Einsatzzweck ist das Füllelement plastisch und/oder elastisch verformbar. Es kann vorzugsweise auch teilweise plastisch verformbar sein und auch nach der Verformung noch elastisch sein, um auch bei Schwingungen zwischen Batterie und Kühlsystem die sich verändernde Spaltbreite zu füllen, ohne dass der Wärmeübergang wesentlich beeinträchtigt wird.

[14] Eine weitere besondere Ausführungsvariante des Füllelementes sieht vor, dass es mindestens eine abgeschlossene Kammer aufweist. Diese Kammer kann mit leicht komprimierbaren Füllmaterialien wie Luft, Metall, Wolle oder auch mit wärmeleitfähiger Flüssigkeit oder Paste gefüllt sein. Derartige Füllelemente können wie bekannte Tablettenblister aussehen, wobei vorteilhaft ist, wenn das Füllelement weitgehend aus wärmeleitfähigen Materialien wie insbesondere Metall- oder Grafitmaterialien hergestellt ist. Die Kammer kann auch wie eine gefüllte Teigtasche ausgebildet sein. Eine besondere Ausführungsvariante sieht vor, dass ein länglicher Moosgummikörper mit einem Kupfermaterial umgeben ist. Dabei können auch mehrere längliche mit einem Kupfermaterial umgebene Moosgummikörper vorzugsweise nebeneinander zwischen Batteriezelle und Gehäuse angeordnet werden.

[15] Daher wird vorgeschlagen, dass das Füllelement aus Grafit oder einem Metall, insbesondere Aluminium oder Kupfer oder einer Aluminium- oder Kupferlegierung hergestellt ist.

[16] Zur Verbesserung des Wärmeübergangs zwischen dem Füllelement und der Batterie und/oder dem Kühlsystem wird vorgeschlagen, eine Wärmeleitpaste oder einem Wärmeleitkleber zwischen den Materialien anzuordnen. [17] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt Figur leine dreidimensionale Ansicht eines Fahrzeugchassis mit Batteriezellen,

Figur 2 eine Schnittdarstellung eines Batteriesysteme mit Füllelement

Figur 3 ein Z-förmig gefaltetes Kupfergewebe,

Figur 4 ein wellenförmig gebogenes Kupferblech,

Figur 5 eine metallische Grundfläche mit einer darauf angebrachten noppenartig geformten zweiten Wärmeleitschicht,

Figur 6 eine metallische Grundfläche mit darin geprägten quadratischen Erhebungen,

Figur 7 einen Schnitt durch mit Kupferfolie umhüllte Moosgummikörper,

Figur 8 eine Draufsicht auf die in Figur 7 gezeigten Moosgummikörper,

Figur 9 einen Schnitt durch eine kammartig verformte Folie,

Figur 10 eine Draufsicht auf eine Metallfolie mit länglichen Erhebungen,

Figur 11 die Vorder- und die Rückseite einer Folie mit unregelmäßig geformten Erhebungen,

Figur 12 eine Draufsicht auf eine Folie mit schuppenförmigen Erhebungen und

Figur 13 einen Schnitt durch eine wellenförmig gebogene Folie mit mäanderartigen Hinterschneidungen.

[18] Das in Figur 1 gezeigte Chassis 1 hat Räder 2 bis 5 eines weiter nicht gezeigten Fahrzeugs. Auf den Chassis 1 liegen fünf Batteriezellen 6 bis 10 einer Batterie 11. Zwischen diesen Batteriezellen 6 bis 10 und dem Chassis 1 ist ein Kühlsystem 12 angeord- net. Um die Wärme der Batterie 12 an das Kühlsystem 12 zu übertragen, liegt zwischen den Batteriezellen 6 bis 10 und dem Kühlsystem 12 ein Füllelement 13, das auch als Gapfiller bezeichnet wird. Mechanische Halterungen pressen die Batteriezellen 6 bis 10 gegen das Füllelement 13 und das Füllelement 13 gegen das Kühlsystem 12.

[19] Dieses Füllelement 13 weist eine aus einer planen Schicht dreidimensional verformte Schicht auf, die unterschiedlich ausgestaltet sein kann und aus unterschiedlichen wärmeleitfähigen Materialien hergestellt sein kann. Eine Schnittdarstellung eines Batteriesystems mit Füllelement 13 ist in der Figur 2 gezeigt.

[20] Vorteilhafte Ausführungsvarianten eines erfindungsgemäßen Füllelements sind in den Figuren 3 bis 11 dargestellt. Dabei sollen die Figuren nur prinzipiell die Möglichkeiten zur Herstellung derartiger Füllelemente zeigen. Alle gezeigten Strukturen können auch spiegelsymmetrisch oder asymmetrisch, verzerrt und in beliebigen Kombinationen ausgeführt werden.

[21] Die Figur 3 zeigt ein im Schnitt Z-förmig gefaltetes Kupfergewebe, das zwischen Batterie und Kühlsystem gelegt werden kann und teilweise plastisch und teilweise elastisch verformbar ist, um einen guten Wärmeübergang zu gewährleisten.

[22] Die Figur 4 zeigt ein wellenförmig verformtes Kupferblech. Ein derartiges Blech kann als einzelnes Wellenblech oder als Wellenblechstapel als Füllelement eingesetzt werden. Bei einem Stapel können die im Querschnitt wellenförmigen Bleche derart aufeinander gelegt werden, dass jeweils ein Wellental auf einem Wellenberg liegt, um einen großen Abstand zu überbrücken.

[23] Die Figur 5 zeigt ein Ausfuhrungsbeispiel, das als Noppenfolie zur Polsterung im Verpackungsbereich bekannt ist. Bei dieser Noppenfolie werden jedoch wärmeleit- fahige Schichten miteinander verbunden, wobei zwischen den Schichten Luftpolster oder eine Flüssigkeit vorgesehen sind, die eine sich an die Formgebung des Spaltes anpassende Gestaltung des Füllelementes ermöglichen. [24] Die Figur 6 zeigt ein Füllelement mit in eine Metallplatte geprägten im Ausführungsbeispiel quadratischen Erhebungen, die sich beim Einsatz des Füllelements verformen können.

[25] Die Figur 7 zeigt, wie im Querschnitt rechteckige Grundkörper, die im Ausführungsbeispiel als Moosgummikörper ausgebildet sind, mit einer Kupferfolie umgeben werden können, damit der Grundkörper die Funktion der elastischen und/oder plastischen Verformung übernehmen kann, während die Kupferfolie oder eine andere besonders leitfähige Folie die Funktion der Wärmeleitung übernimmt. Der im Ausführungsbeispiel im Querschnitt rechteckige Grundkörper kann auch eine andere Querschnittsform wie beispielsweise einen Kreis, ein Oval oder einen Stern aufweisen. Außerdem kann auch der Grundkörper hohl ausgebildet sein.

[26] Die Figur 8 zeigt, wie diese mit einem leitfähigen Material umgebenen verformbaren Grundkörper nebeneinander angeordnet werden können, um eine plane Auflagefläche zu bilden. Die mit dem leitfähigen Material umgebenen Grundkörper können aber beliebig lang sein und entweder wie Fäden geordnet nebeneinander, übereinander, verstrickt oder verwebt angeordnet sein oder auch als Fäden geordnet, gepresst oder verknäult oder auch als kurze Fadenabschnitte eine Auflagefläche bilden.

[27] Die Figur 9 zeigt eine im Querschnitt kammformige Gestaltung einer speziellen Prägung eines Metallblechs.

[28] Die Figur 10 zeigt längliche versetzt zueinander angeordnete Erhebungen in einem Metallblech und die Figur 11 zeigt unregelmäßig geformte Erhebungen in einem Metallblech, die durch eine spezielle Prägung entstehen.

[29] Die in Figur 12 gezeigte Prägung führt zu schuppenartigen Erhebungen, durch die das Blech teilweise gelocht wurde. [30] Dadurch entstehen je nach Schnitt und Verformung unterschiedliche Schnittlinien. Die Figur 13 zeigt beispielsweise eine mäandrierende Linie, die einen Schnitt durch einen Füllkörper darstellt, der speziell verformt wurde.

[31] Die Ausführungsbeispiele zeigen, dass es eine Vielzahl an Verformungsmöglichkeiten gibt, um eine zunächst plane Schicht aus einer Folie, einem Gewebe oder einem anderen im Wesentlichen zweidimensionalen Material so zu verformen, dass eine dreidimensional verformte Schicht entsteht. Diese dreidimensionalen verformten Schichten können entweder als Einzelschicht oder als Schichtpaket verwendet werden, wenn sie als Füllelement zwischen einer Batterie und einem Kühlsystem eingesetzt werden.