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Patent Searching and Data


Title:
HEAD SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/155878
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a head support that consists of an elastically deformable material and has an upper and a lower limb, these limbs being at a right angle relative to each other when the head support is used. The head support is held in place without any additional fastening means purely by a self-locking force acting between the chin and the chest area of the person wearing the head support.

Inventors:
MERSMANN MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000019
Publication Date:
August 12, 2021
Filing Date:
February 03, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MERSMANN MATTHIAS (DE)
International Classes:
A61F5/055; A47C7/38
Foreign References:
JP2009160287A2009-07-23
US20150305913A12015-10-29
GB2500600A2013-10-02
GB2165762A1986-04-23
DE102016007740A12017-12-28
DE102016007740A12017-12-28
Attorney, Agent or Firm:
SCHMETZ, Walter (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Kopfstütze zur Abstützung des Kopfes eines Menschen bei aufrechter Körperposition in Richtung zur Brust der die Kopfstütze tragenden Person, wobei beim Tragen der Kopfstütze deren oberer Teil ein Kinn-Auflager für das Kinn des Kopfes umfasst und der dem Kinn-Auflager gegenüberliegende untere Teil der Kopfstütze sich als Brust- Auflager am oberen Brustbereich der Person abstützt und die Kopfstütze als Formkörper ausgebildet ist, wobei an der oberen Randseite des oberen Teils der Kopfstütze eine konkave Einbuchtung vorhanden ist, welche die Auflagefläche für das Kinn bildet, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Kopfstütze (1, 38) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, der obere Teil und der untere Teil schenkelartig als oberer Schenkel (8, 40) und unterer Schenkel (9, 41) ausgebildet sind, wobei der obere Schenkel (8, 40) und der untere Schenkel (9, 41) im Benutzungszustand der Kopfstütze (1, 38) winklig zueinander ste hen derart, dass die Mittelebenen (29, 30; 70, 71) des oberen Schenkels (8, 40) und des unteren Schenkels (9, 41) in Richtung des Halses (4) der die Kopfstütze (1, 38) tragenden Person (3) einen Winkel von weniger als 180° bilden und die untere Randseite (14, 46) des unteren Schenkels (9, 41) eine Auflagefläche (16, 48) des Brust- Auflagers (15, 47) bildet, wobei entweder a) der Formkörper (6) mit dieser Winkelform hergestellt ist oder b) an der beim Tragen der Kopfstütze (38) dem Körper der Person (3) zu gewandten Rückseite des Formkörpers (39) am Übergang vom oberen Schenkel (40) zum unteren Schenkel (41) eine sich parallel zur unteren Randseite (46) des unteren Schenkels (41) erstreckende Ausnehmung in der Form einer Nut (63) ausgebildet ist, welche beim Aufliegen des Kopfes (2) auf dem Kinn-Auflager (45) ein Abknicken des oberen Schenkels (40) gegenüber dem unteren Schenkel (41) der Kopfstütze (38) ermöglicht und dadurch die Winkelform des Formkörpers (39) beim Tragen der Kopfstütze (38) entsteht. 2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß des Winkels zwischen den Mittelebenen (29, 30; 70, 71) des oberen Schenkels (8, 40) und des unteren Schenkels (9, 41) zwischen 30* und 170° beträgt.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die konkave Einbuchtung (11, 43) gebildete Auflagefläche (12, 44) für das Kinn (5) eine halbkreisförmige Ausbildung hat.

4. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (1, 38) als einstückiger Formkörper (6, 39) ausgebildet ist.

5. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (16, 48) des Brust-Auflagers (15, 47) am unteren Schenkel (9, 41) eine ebene Fläche ist.

6. Kopfstütze (38) nach einem der vorherigen Ansprüche mit der an der Rückseite des Formkörpers (39) ausgebildeten und die Winkelbildung des Formkörpers (39) beim Aufliegen des Kopfes (2) ermöglichenden Nut (63), dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (63) einen dreieckigen Querschnitt hat.

7. Kopfstütze (38) nach einem der vorherigen Ansprüche mit der an der Rückseite des Formkörpers (39) ausgebildeten und die Winkelbildung des Formkörpers (39) beim Aufliegen des Kopfes (2) ermöglichenden Nut (63), dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Nut (63) zwischen 30 % und 90 % der Dicke des Formkörpers (39) beträgt.

8. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Schenkel (8, 40) und der untere Schenkel (9, 41) dieselbe Breite haben. 9. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem tiefsten Punkt (37, 73) der konkaven Einbuchtung (11, 43) und der Schnittlinie (31, 72), in der sich die Mittelebenen (29, 30; 70, 71) des oberen Schenkels (8, 40) und des unteren Schenkels (9, 41) schneiden, gleich groß ist wie der Abstand zwischen dieser Schnittlinie (31, 72) und der Auflagefläche (16, 48) des Brust-Auflagers (15, 47).

10. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem tiefsten Punkt (37, 73) der konkaven Einbuchtung (11, 43) und der Schnittlinie (31 72), in der sich die Mittelebenen (29, 30; 70, 71) des oberen Schenkels (8, 40) und des unteren Schenkels (9, 41) schneiden, größer ist als der Abstand zwischen dieser Schnittlinie (31, 72) und der Auflagefläche (16, 48) des Brust- Auflagers (15, 47).

11. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ab stand zwischen dem tiefsten Punkt (37, 73) der konkaven Einbuchtung (11, 43) und der Schnittlinie (31, 72), in der sich die Mittelebenen (29, 30; 70, 71) des oberen Schenkels (8, 40) und des unteren Schenkels (9, 41) schneiden, kleiner ist als der Abstand zwischen dieser Schnittlinie (31, 72) und der Auflagefläche (16, 48) des Brust- Auflagers (15, 47).

12. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch verformbare Material ein Kunststoff-Schaummaterial ist.

13. Kopfstütze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff- Schaummaterial ein Polyurethan-Schaum ist.

14. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem luftgefüllten oder aufblasbaren Formkörper besteht.

15. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (16, 48) des Brust-Auflagers (15, 47) mit einem rutschhemmenden Material versehen ist.

16. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das rutschhemmende Material ein Kunststoff-Material ist, vorzugsweise Polyvinylchlorid (PVC).

17. Kopfstütze nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Schutzüberzug überzogen ist, welcher passend zur Form und Größe des Formkörpers (6, 39) ausgebildet ist.

18. Kopfstütze nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug aus textilem Material besteht.

Description:
Bezeichnung: Kopfstütze

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze zur Abstützung des Kopfes eines Menschen bei aufrechter Körperposition in Richtung zur Brust der die Kopfstütze tragenden Person, wobei beim Tragen der Kopfstütze deren oberer Teil ein Kinn-Auflager für das Kinn des Kopfes umfasst und der dem Kinn-Auflager gegenüberliegende untere Teil der Kopfstütze sich als Brust- Auflager am oberen Brustbereich der Person abstützt und die Kopfstütze als Formkörper ausgebildet ist, wobei an der oberen Randseite des oberen Teils der Kopfstütze eine konkave Einbuchtung vorhanden ist, welche die Auflagefläche für das Kinn bildet. Eine solche Kopfstütze ist bereits aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2016 007 740 Al bekannt. Diese bekannte und vom Anmelder entwickelte Kopfstütze ermöglicht dem Träger derselben bei aufrechter Körperposition, das heißt vor allem beim Sitzen, eine bequeme und entspannte Kopfhaltung. Die Ausbildung dieser bekannten Kopfstütze verhindert mit ihrer konkaven Einbuchtung an der oberen Randseite das seitliche Abkippen des Kopfes der Person, welche die Kopfstütze trägt. Außerdem ist diese Kopfstütze leicht und von der betreffenden Person einfach zu handhaben, das heißt sie lässt sich schnell anlegen und wieder abnehmen. Allerdings beinhaltet diese aus der DE 10 2016 007 740 Al bekannte Kopfstütze auch ein Nackenband, das um den Nacken der die Kopfstütze tragenden Person herumzuführen ist und die Kopfstütze in ihrer Position zwischen dem Kinn und dem oberen Brustbereich der Person hält. Diese bekannte Kopfstütze funktioniert also nicht ohne dieses Nackenband.

Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Kopfstütze so weiter zu entwickeln, dass ein Nackenband entbehrlich ist, die Kopfstütze also auch ohne ein solches Nackenband funktioniert, und gleichzeitig die Kopfstütze schnell und bequem anzulegen ist und eine von der Rückenneigung des Rückens der Person unabhängige komfortable Haltung des Kopfes ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einer Kopfstütze der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, dass die Kopfstütze aus einem elastisch verformbaren Material besteht, der obere Teil und der untere Teil schenkelartig als oberer Schenkel und unterer Schenkel ausgebildet sind, wobei der obere Schenkel und der untere Schenkel im Benutzungszustand der Kopfstütze winklig zueinander stehen derart, dass die Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels in Richtung des Halses der die Kopfstütze tragenden Person einen Winkel von weniger als 180° bilden und die untere Randseite des unteren Schenkels eine Auflagefläche des Brust-Auflagers bildet, wobei entweder a) der Formkörper mit dieser Winkelform hergestellt ist oder b) an der beim Tragen der Kopfstütze dem Körper der Person zugewandten Rückseite des Formkörpers am Übergang vom oberen Schenkel zum unteren Schenkel eine sich parallel zur unteren Randseite des unteren Schenkels erstreckende Ausnehmung in der Form einer Nut ausgebildet ist, welche beim Aufliegen des Kopfes auf dem Kinn-Auflager ein Abknicken des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel der Kopfstütze ermöglicht und dadurch die Winkelform des Formkörpers beim Tragen der Kopfstütze entsteht. Diese so ausgebildete Kopfstütze wird also mit ihrem Kinn-Auflager unter dem Kinn des Kopfes und mit ihrem Brust-Auflager am oberen Brustbereich der Person angelegt und hält dann ohne weitere Befestigungsmittel, wie zum Beispiel das vorgenannte Nackenband, einfach durch eine Selbstverklemmung zwischen dem Kinn und dem Brustbereich infolge der dann wirkenden Kräfte, was nachstehend noch im Einzelnen beschrieben wird. Diese Kräfte sorgen beim Tragen der Kopfstütze auch dafür, dass die untere Randseite des unteren Schenkels des Formkörpers, welche die Auflagefläche des Brust-Auflagers bildet, wegen der dort wirkenden Reibkraft nicht verrutschen bzw. von der Brustfläche bzw. dem Brustbereich wegrutschen kann. Durch die beim Anlegen der Kopfstütze auf diese wirkende Gewichtskraft des Kopfes und die winkelförmige Ausbildung des Formkörpers der Kopfstütze wirkt nämlich eine Kraft von dem unteren Schenkel des Formkörpers auf den entsprechenden oberen Brustbereich der Person. Da der aus dem oberen und dem unteren Schenkel bestehende sowie mit diesen beiden Schenkeln winkelförmig ausgebildete Formkörper außerdem aus einem elastisch verformbaren Material besteht, entsteht bei der Verwendung der Kopfstütze und damit einhergehender Einleitung der Gewichtskraft des Kopfes des Verwenders ein „Federsystem", welches die Kopfstütze in vorteilhafter Weise auszeichnet. Zum einen sorgt das so erzeugte Federsystem für einen selbständig adaptiven Sitz der Kopfstütze zwischen Brust und Hals des Trägers unabhängig von der Rückenneigung desselben. Zum anderen sorgen die durch die belastete „Feder" auf das Brust-Auflager und auf das Kinn-Auflager ausgeübten Kräfte dafür, dass die Kopfstütze während des Tragens nicht verrutscht, sondern selbsttätig in Position gehalten wird.

Das im unteren Schenkel des Formkörpers vorgesehene Brust-Auflager, also die Auflagefläche des Brust-Auflagers, ist vorzugsweise als eine ebene Fläche ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die über das Eigengewicht des Kopfes in des Federsystem eingetragene und schlussendlich auf den Brustbereich des Trägers einwirkende Gewichtskraft möglichst gleichmäßig über diese ebene Fläche verteilt wird, womit ein möglichst geringes Druckempfinden auf der Brust des Trägers ausgelöst wird.

Durch die Gestaltung des Formkörpers als Federsystem in Verwendung ist es auch problemlos möglich, dass dieselbe Kopfstütze von verschiedenen Personen verwendet werden kann, die unterschiedlich groß sind bzw. unterschiedliche Körperproportionen haben, die also zum Beispiel unterschiedliche Halslängen bzw. Abstände zwischen ihrem Kopf bzw. Kinn und ihrem Brustbereich haben. Durch Verschieben des Auflagepunktes des Brust-Auflagers nach oben hin verschiebt sich ebenfalls die Höhenlage des oberen Kinn-Auflagers, ohne dass dabei die Höhe der Kopfstütze (also der Abstand zwischen dem unteren Brust-Auflager und dem Kinn-Auflager) selbst verändert wird und ohne dass die Kräfteverhältnisse in dem durch die belastete Kopfstütze kreierten Federsystem geändert werden.

Das Tragen der Kopfstütze mit dem Formkörper ist außerdem angenehm bzw. komfortabel wegen des sich selbsteinstellenden Kräftegleichgewichtes der in Benutzung als Federsystem wirkenden Kopfstütze und wegen der konkaven Aussparung bzw. Einbuchtung am Kinn- Auflager. Die Kopfstütze gemäß der Erfindung ist also sowohl komfortabel, weil sie kein Nackenband mehr erfordert, so dass das Anlegen der Kopfstütze erleichtert wird und der Tragekomfort erhöht wird. Außerdem ist es ein Vorteil, dass diese Kopfstütze ergonomisch günstig ausgebildet ist und leicht und preiswert herzustellen ist.

Erfindungswesentlich ist, dass die als Formkörper ausgebildete Kopfstütze zwei Schenkel aufweist, nämlich den oberen Schenkel und den unteren Schenkel, und diese beiden Schenkel im Benutzungszustand der Kopfstütze winklig zueinander stehen. Dabei ist die Formgestaltung an der Außenseite der beiden Schenkel jedoch nicht festgelegt, das heißt für die Funktion der Kopfstütze nicht maßgeblich. Dagegen sind das Vorhandensein der konkaven Einbuchtung im oberen Schenkel, welche das Kinn-Auflager bildet, und die das Brust- Auflager bildende untere Randseite des unteren Schenkels erforderlich, um die Kraftübertragung zwischen dem Kopf und dem oberen Brustbereich des Trägers zu realisieren. Ansonsten ist es jedoch für die Verwendung bzw. Funktion nicht erfindungswesentlich, wie die Außenflächen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels ausgebildet bzw. geformt sind. Es kann sich dabei also um gerade bzw. ebene, aber zum Beispiel auch um ungerade bzw. unebene, das heißt beispielsweise abgerundete oder schräge Außenflächen handeln. Aus diesem Grunde und da der obere Schenkel und der untere Schenkel eine gewisse Dicke bzw. Höhe haben, die allerdings gering sein kann, also unter Umständen auch nur wenige Millimeter betragen kann, wird hier zur Definition der Winkelform, das heißt des Winkels zwischen dem oberen Schenkel und dem unteren Schenkel, von sogenannten „Mittelebe nen" gesprochen. Mit diesen Mittelebenen sind mittlere Symmetrieebenen gemeint, die später auch anhand von Ausführungsbeispielen nähere erläutert werden. Mit der Mittelebene beziehungsweise der mittleren Symmetrieebene des oberen Schenkels bzw. des unteren Schenkels ist also jeweils eine gedachte Ebene gemeint. So hat beispielsweise der obere Schenkel eine Mittelebene, die sich in der Mitte dieses oberen Schenkels des Formkörpers befindet, wenn man also den oberen Schenkel in der Mittel von oben quer durch die konkave Einbuchtung durchschneiden würde, das heißt zwischen der dem Körper der Person zu gewandten Außenfläche des oberen Schenkels und der dem Körper der Person abgewandten Außenfläche des oberen Schenkels. Das Entsprechende gilt für die Mittelebene des unte ren Schenkels, so dass sich die Mittelebene des oberen Schenkels und die Mittelebene des unteren Schenkels schneiden und daraus ein bestimmtes Schnittwinkelmaß folgt. Dieses Winkelmaß kann vorzugsweise zwischen 30° und 170° betragen. Es ist darauf hinzuweisen, dass mit diesem Winkelmaß das Maß des Schnittwinkels zwischen den Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels im Ursprungszustand, das heißt vor dem Anle gen und Benutzen, also vor dem Einwirken der Gewichtskraft des Kopfes, gemeint ist. Sobald die die Kopfstütze tragende Person seinen Kopf in die konkave Einbuchtung im oberen Schenkel absenkt und somit die Gewichtskraft des Kopfes wirkt, verändert sich jedoch das vorgenannte Winkelmaß, das heißt der Winkel zwischen den Mittelebenen wird kleiner, was daran liegt, dass der Formkörper aus dem elastisch verformbaren Material besteht und folglich die beiden Schenkel des Formkörpers wie eine elastische Feder wirken. Sobald der Kopf wieder angehoben oder die Kopfstütze entfernt wird, gelangt die Kopfstütze infolge der Elastizität des verwendeten Materials und des daraus resultierenden Federwirkungsprinzips wieder zurück in ihren Ursprungszustand. Auch dieses Merkmal zeigt, dass die erfindungsgemäße Kopfstütze in vorteilhafter Weise individuell für die verschiedensten Personen geeignet ist, denn die Ausbildung der Kopfstütze ist unabhängig von der Größe der Person, den Proportionen ihrer Körperteile (Kopf, Hals und Brustbereich) sowie dem Gewicht des Kopfes. Die Kopfstütze stellt sich vielmehr von selbst beim Tragen entsprechend den Körperproportionen und dem Gewicht des Kopfes ein, wobei keinerlei zusätzliche Maßnahmen oder Mittel (zum Beispiel ein Nackenband) erforderlich sind. Dies ist insgesamt somit als eine vorteilhafte Kopfstütze zu bewerten.

Erfindungsgemäß ist, wie schon oben angegeben, der Formkörper mit dieser Winkelform hergestellt oder an der beim Tragen der Kopfstütze dem Körper der Person zugewandten Rückseite des Formkörpers am Übergang vom oberen Schenkel zum unteren Schenkel eine sich parallel zur unteren Randseite des unteren Schenkels erstreckende Ausnehmung in der Form einer Nut ausgebildet ist, welche beim Aufliegen des Kopfes auf dem Kinn-Auflager ein Abknicken des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel der Kopfstütze ermöglicht und dadurch die Winkelform des Formkörpers beim Tragen der Kopfstütze entsteht.

In beiden Fällen weist der Formkörper eine Geometrie mit der vorgesehenen Winkelform auf, wobei der Formkörper diese Winkelform entweder von vornherein aufweist, also mit dieser Form hergestellt ist, weshalb hier mitunter auch von der „Urform" gesprochen wird, oder sich die Winkelform wegen der an der Rückseite des Formkörpers vorhandenen Nut erst beim Tragen der Kopfstütze infolge der dann wirkenden Kräfte ergibt. In beiden Fällen kommt es auch zu dem oben schon beschriebenen Federwirkungsprinzip nach Art einer elas tischen Feder zwischen dem oberen Schenkel und dem unteren Schenkel des Formkörpers. Bei der ersten Variante des Formkörpers („Urform") wird bei einer Belastung des Formkörpers durch die Gewichtskraft des Kopfes des Trägers und infolge der Elastizität des Materials des Formkörpers der obere Schenkel gegenüber dem unteren Schenkel abgeknickt, das heißt der Winkel zwischen dem oberen und unteren Schenkel verringert. Die Verringerung dieses Winkels infolge des Abknickens des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel wird dagegen bei der anderen Variante des Formkörpers durch die Nut ermöglicht. In diesem Zu sammenhang ist anzumerken, dass bekanntlich in der Technik unter einer Nut eine längliche Vertiefung verstanden wird. Dabei kann eine Nut verschiedene Querschnittsformen aufweisen, also zum Beispiel einen rechteckigen, trapezförmigen oder dreieckigen Querschnitt. Nuten werden zu verschiedenen Zwecken verwendet, wobei eine bekannte Verwendung darin besteht, durch die Materialentnahme in der Form einer länglichen Vertiefung Platz in einem Bauteil zu schaffen. Diese Funktion erfüllt auch die Nut bei dem Formkörper gemäß der Erfindung. Mit der Nut wird also an der Rückseite des Formkörpers Platz geschaffen, um das Abknicken des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel zu ermöglichen. Auch dies wird weiter unten noch näher anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

Bei beiden Varianten („Urform" ohne eine Nut und Formkörper mit einer Nut) kann die Kopfstütze als einstückiger Formkörper ausgebildet sein, das heißt beispielsweise der obere Schenkel und der untere Schenkel sind nicht zwei einzelne bzw. zusammengesetzte Stücke, sondern als ein Teil bzw. aus einem Stück hergestellt, beispielsweise aus einem elastischen Kunststoff-Material. Diese einstückige Herstellung des Formkörpers kann vorteilhafterweise mit einem Kunststoff-Schaummaterial erfolgen, das auch die erforderlichen elastischen Ei genschaften aufweist. Vorzugsweise wird dazu ein Polyurethan-Schaumstoffmaterial vorgeschlagen. Polyurethan (PUR) ist hautverträglich, leicht und preiswert sowie zur Herstellung eines solchen Formkörpers gut verwendbar, da es eine hohe Rückstellstabilität nach einer Belastung aufweist. Die Verwendung von Polyurethan (PUR)-Schaummaterial ist auch des wegen vorteilhaft, weil sich mit den bekannten Kunststoffverarbeitungsverfahren solche Formkörper mit den verschiedensten Formen, die auch Rundungen beinhalten, sehr gut und kostengünstig produzieren lassen.

Für einen angenehmen Tragekomfort wird gemäß der Erfindung außerdem vorgeschlagen, dass die Kopfstütze mit einem Schutzüberzug überzogen ist, welcher passend zur Form und Größe des Formkörpers ausgebildet ist. Vorzugsweise besteht dieser Schutzüberzug aus textilem Material. Ein solcher Schutzüberzug kann auch über einen aus Polyurethan-Schaum hergestellten Formkörper gezogen werden. In diesem Falle liegt dann nicht das Schaummaterial unmittelbar am Kinn bzw. oberen Brustbereich des Trägers auf, sondern der Schutzüberzug, der aus einem noch hautverträglicheren Material wie zum Beispiel Baumwolle bestehen kann.

Damit die Kopfstütze beim Tragen am Körper noch besser hält und im Brustbereich nicht verrutscht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Auflagefläche des Brust-Auflagers mit einem rutschhemmenden Material zu versehen. Dafür eignet sich besonders vorteilhaft der Kunststoff „Polyvinylchlorid" (PVC). Dieses Material hat einen besonders guten Reibkoeffizient, so dass damit eine hohe Reibwirkung erreicht wird.

In dem Falle, dass die erfindungsgemäße Kopfstütze an der Rückseite des Formkörpers am Übergang vom oberen Schenkel zum unteren Schenkel eine Ausnehmung in der Form einer Nut aufweist, wird noch eine vorteilhafte Ausführungsform vorgeschlagen, bei der diese Nut einen dreieckigen Querschnitt hat. Mit dieser Querschnittsform gelingt das Abknicken des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel besonders gut. Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Tiefe der Nut in dem Formkörper gemäß der Erfindung nicht zu groß und auch nicht zu gering ist. Dies bedeutet, dass die Nut bei der Kopfstüt ze besonders dann gut wirken kann bzw. das Abknicken des oberen Schenkels gegenüber dem unteren Schenkel günstig ermöglicht, wenn die Tiefe der Nut zwischen 30 % und 90 % der Dicke des Formkörpers beträgt.

Weiterhin wird als vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kopfstütze vorgeschlagen, die konkave Einbuchtung, die als Auflagefläche für das Kinn dient, halbkreisförmig auszubilden. Diese Formgebung ist günstig, weil auch das menschliche Kinn eine abgerundete Form aufweist und somit die entstehenden Seitenflanken des Ausschnittes den Kopf der Kopfstütze tragenden Person gegen eventuell einwirkende Seitenkräfte abstützen kann.

Ferner ist darauf hinzuweisen, dass bei der Kopfstütze gemäß der Erfindung nicht festgelegt ist, dass deren oberer Schenkel und unterer Schenkel dieselbe Breite haben. Der Oberschen kel und der Unterschenkel können also unterschiedlich breit sein, ohne dass dies die Verwendung bzw. Wirkungsweise der Kopfstütze beeinträchtigt. Allerdings wird vorgeschlagen, dass der obere Schenkel und der untere Schenkel vorzugsweise dieselbe Breite haben. Damit wird eine gleichmäßig aussehende Kopfstütze bereitgestellt, die zum Beispiel keine störenden Versatzkanten aufweist und sich daher auch gut in einem Beutel oder Tasche verwahren lässt.

Zur Geometrie der erfindungsgemäßen Kopfstütze ist noch zu betonen, dass sich der obere Schenkel und der untere Schenkel auch unterschiedlich gestalten lassen hinsichtlich des Ab standes zwischen dem tiefsten Punkt der konkaven Einbuchtung und der Schnittlinie, in der sich die Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels schneiden, und dem Abstand zwischen dieser Schnittlinie und der Auflagefläche des Brust-Auflagers. Diese beiden Abstände werden im Hinblick auf das schon oben beschriebene Wirkungsprinzip des Formkörpers nach Art einer elastischen Feder hier auch als Wirklängen bezeichnet. Aus den beiden vorgenannten Abständen bzw. Wirklängen im oberen Schenkel und im unteren Schenkel resultieren also unterschiedliche Kräfte. Dies betrifft auch die sich aus diesen Kräften ergebenden Drehmomente, was später auch anhand der Figurenbeschreibung noch wei- ter erläutert wird. Die Abstände bzw. Wirklängen können gleich groß oder unterschiedlich sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Abstand zwischen dem tiefsten Punkt der konkaven Einbuchtung und der Schnittlinie, in der sich die Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels schneiden, gleich groß ist wie der Abstand zwischen dieser Schnittlinie und der Auflagefläche des Brust-Auflagers. Bei dieser Ausführungsform sind also die beiden Abstände, das heißt die Wirklängen, gleich groß. Dies ist für die Kraftwirkung bzw. Kräftebilanz und die daraus folgende Drehmomentbilanz besonders günstig, weil dadurch die auf das Kinn und die Brust wirkenden Reaktions- bzw. Rückstellkräfte des Federsystems gleich groß sind und die Kopfstütze dadurch sicheren Halt in ihrer Klemmlage hat.

Stattdessen kann in vorteilhafter Weise auch vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen dem tiefsten Punkt der konkaven Einbuchtung und der Schnittlinie, in der sich die Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels schneiden, größer ist als der Ab stand zwischen dieser Schnittlinie und der Auflagefläche des Brust-Auflagers. Bei dieser Ausführungsform ist also die Wirklänge des oberen Schenkels größer als die Wirklänge des unteren Schenkels. Dadurch kann eine unterschiedliche Krafteinwirkung auf die beiden Auflager an Brust und Kinn erwirkt werden, die in gewünschten Einzelfällen vorteilhaft sein kann.

Schließlich wird erfindungsgemäß noch eine Ausführungsform vorgeschlagen, bei welcher der Abstand zwischen dem tiefsten Punkt der konkaven Einbuchtung und der Schnittlinie, in der sich die Mittelebenen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels schneiden, klei ner ist als der Abstand zwischen dieser Schnittlinie und der Auflagefläche des Brust- Auflagers. Bei dieser Ausführungsform ist also die Wirklänge des unteren Schenkels größer als die Wirklänge des oberen Schenkels, was ebenfalls zu einer unterschiedlichen Kraftwirkung bzw. Kräftebilanz der Kopfstütze führt.

Schließlich umfasst die Erfindung auch die Möglichkeit, dass die Kopfstütze aus einem luftge füllten oder aufblasbaren Formkörper besteht. In diesem Falle wird also anstelle eines elastisch verformbaren Materials Luft oder ein anderes Gas verwendet, damit der obere Schenkel und der untere Schenkel des Formkörpers im Benutzungszustand winklig zueinander stehen. Ansonsten gibt es keinerlei Unterschiede zu den oben beschriebenen Ausführungsformen der Kopfstütze, so dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen wird. Bei einem aufblasbaren Formkörper weist dieser ein entsprechendes Aufblasventil auf, was hier nicht näher erklärt werden muss, da derartige Ventile bereits von handelsüblichen Nackenstützkissen und dergleichen her bekannt sind. Der Vorteil einer aufblasbaren Kopf stütze besteht darin, dass diese insbesondere auf Reisen platzsparend aufbewahrt werden kann.

In jedem Fall zeichnet sich die erfindungsgemäße Kopfstütze dadurch aus, dass sie nicht aus einem verformbaren Füllmaterial besteht. Ein solches Füllmaterial wäre nämlich ungünstig, denn die Kopfstütze würde dann keine ausreichende Formstabilität mehr haben. Diese Formstabilität ist jedoch für die Funktion der Kopfstütze wichtig.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht frontal von vorne auf eine erste Ausführungsform einer erfin dungsgemäßen Kopfstütze, die vor dem Hals einer diese Kopfstütze tragenden Person angelegt ist (Benutzungszustand) und von vorneherein mit einer Winkelform hergestellt ist („Urform"),

Fig. 2 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand) auf die beim Tragen der in der Fig. 1 gezeigten Kopfstütze dem Körper der Person abgewandten Vorder seite der Kopfstütze,

Fig. 3 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand) auf die beim Tragen der Kopfstütze dem Körper der Person zugewandte Rückseite der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Kopfstütze,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht (nicht im Benutzungszustand) auf die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Kopfstütze,

Fig. 5 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand) von der Seite auf eine Seiten wandfläche der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Kopfstütze, Fig. 6 eine Ansicht (im Benutzungszustand) von der Seite auf die in der Fig. 1 gezeigte Person und die von dieser getragene und in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Kopfstütze,

Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Ansicht (im Benutzungszustand) von der Seite auf die von der Person verwendete Kopfstütze, wobei die Wirklängen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels des Formkörpers und die sich daraus ergebenden Kräfte dargestellt sind,

Fig. 8 eine den Fig. 6 und 7 entsprechende Ansicht (im Benutzungszustand) auf die Kopfstütze, wobei die auf den oberen Schenkel der Kopfstütze wirkende Gewichtskraft des Kopfes der Person und die sich daraus ergebenden, auf den oberen Schenkel der Kopfstütze wirkenden Kräfte dargestellt sind,

Fig. 9 eine Ansicht frontal von vorne auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kopfstütze, die vor dem Hals einer diese Kopfstütze tragenden Person angelegt ist (Benutzungszustand) und im Unterschied zur ersten Ausführungsform an der beim Tragen der Kopfstütze dem Körper der Person zugewandten Rückseite eine Nut aufweist,

Fig. 10 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand) auf die beim Tragen der in der Fig. 9 gezeigten Kopfstütze dem Körper der Person abgewandten Vorderseite der Kopfstütze,

Fig. 11 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand), auf die beim Tragen der Kopfstütze dem Körper der Person zugewandten Rückseite der in den Fig. 9 und 10 gezeigten Kopfstütze,

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht (nicht im Benutzungszustand) auf die in den Fig. 9 bis 11 gezeigte Kopfstütze auf deren Rückseite mit der Nut, Fig. 13 eine Ansicht (nicht im Benutzungszustand) von der Seite auf eine Seitenwandfläche der in den Fig. 9 bis 12 dargestellten Kopfstütze,

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht (im Benutzungszustand) auf die Kopfstütze gemäß den Fig. 9 bis 13,

Fig. 15 eine Ansicht (im Benutzungszustand) von der Seite auf eine Seitenwandfläche der in den Fig. 9 bis 14 dargestellten Kopfstütze,

Fig. 16 eine Ansicht (im Benutzungszustand) von der Seite auf die in der Fig. 9 gezeigte Person und die von dieser getragene und in den Fig. 9 bis 15 dargestellte Kopfstütze,

Fig. 17 eine der Fig. 16 entsprechende Ansicht (im Benutzungszustand) von der Seite auf die von der Person verwendete Kopfstütze, wobei die Wirklängen des oberen Schenkels und des unteren Schenkels des Formkörpers und die sich daraus ergebenden Kräfte dargestellt sind, und

Fig. 18 eine den Fig. 16 und 17 entsprechende Ansicht (im Benutzungszustand) auf die Kopfstütze, wobei die auf den oberen Schenkel der Kopfstütze wirkende Gewichtskraft des Kopfes der Person und die sich daraus ergebenden, auf den oberen Schenkel der Kopfstütze wirkenden Kräfte dargestellt sind.

In den Fig. 1 bis Fig. 8 ist eine erste Ausführungsform einer Kopfstütze 1 zu sehen, die der Abstützung des Kopfes 2 eines Menschen bzw. einer Person 3 dient. Beim Tragen der Kopfstütze 1, also im Benutzungszustand, befindet sich die Kopfstütze 1 vor dem Hals 4 der Person 3 unter deren Kinn 5. Die Kopfstütze 1 ist als Formkörper 6 ausgebildet, der einstückig hergestellt ist und aus einem elastisch verformbaren Material besteht, nämlich einem Polyurethan (PUR)-Kunststoff-Schaummaterial. Die Person 3 ist in den Fig. 1 sowie den Fig. 6 bis 8 in einer aufrechten Körperposition, also im Stehen oder im Sitzen dargestellt. In dieser Körperposition kann die Kopfstütze 1 zur Abstützung des Kopfes 2 in Richtung zur Brust bzw. zum oberen Brustbereich 7 eingesetzt werden. Der Formkörper 6 ist so ausgebildet, dass er einen oberen Teil, der als oberer Schenkel 8 bezeichnet wird, und einen unteren Teil, der als unterer Schenkel 9 bezeichnet wird, aufweist. Im Benutzungszustand der Kopfstütze 1 befinden sich also der obere Schenkel 8 oben und der untere Schenkel 9 unten. An seiner oberen Randseite 10 weist der obere Schenkel 8 eine konkave Einbuchtung 11 auf. Da der obere Schenkel 8 und der untere Schenkel 9 des Formkörpers 6 auch eine gewisse Dicke besitzen, ergibt sich an der oberen Randseite 10 in der konkaven Einbuchtung 11 eine Auflagefläche 12 für das Kinn 5. Die konkave Einbuchtung 11 mit der Auflagefläche 12 wird daher hier auch als Kinn-Auflager 13 bezeichnet. Diese Auflagefläche 12 hat eine halbkreisförmige Ausbildung. An der gegenüberliegenden unteren Randseite 14 des unteren Schenkels 9 befindet sich ein Brust-Auflager 15. Dieses Brust- Auflager 15 ist bei dem Formkörper 6 als eine ebene Auflagefläche 16 ausgebildet. Mit dieser Auflagefläche 16 stützt sich also der Formkörper 6 auf dem oberen Brustbereich 7 ab, wenn die Kopfstütze 1 benutzt wird.

Abgesehen von der vorgenannten Auflagefläche 12 für das Kinn 5 und der Auflagefläche 16 für den oberen Brustbereich 7 weist der Formkörper 6 noch weitere Außenflächen auf, die im Folgenden erläutert werden, und zwar zuerst für den oberen Schenkel 8 und danach für den unteren Schenkel 9. An den seitlichen Rändern des oberen Schenkels 8 befinden sich Randseitenwandflächen 17 und 18. Diese Randseitenwandflächen 17 und 18 liegen parallel zueinander, wie beispielsweise in den Fig. 2 und 3 gut zu erkennen ist. Senkrecht zu diesen Randseitenwandflächen 17 und 18 befindet sich an der im Benutzungszustand der Kopfstüt ze 1 dem Hals 4 der Person 3 zugewandten Seite des oberen Schenkels 8, also an dessen Rückseite 19, eine Rückseitenwandfläche 20. Entsprechend der Dicke des oberen Schenkels 8 sowie parallel zur Rückseitenwandfläche 20 befindet sich an der Vorderseite des Formkörpers 6, also an der dem Körper der Person 3 abgewandten Vorderseite 21 des oberen Schenkels 8, die Vorderseitenwandfläche 22. In entsprechender Weise weist der untere Schenkel 9 zwei Randseitenwandflächen 23 und 24 sowie an seiner Rückseite 25 eine Rückseitenwandfläche 26 und an seiner Vorderseite 27 eine Vorderseitenwandfläche 28 auf. Da der Formkörper 6 in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel symmetrisch ausgebildet ist und alle vorgenannten Flächen eben ausgebildet sind, liegen die Randseitenwandflächen 17 und 18, die Rückseitenwandfläche 20 und Vorderseitenwandfläche 22, die Randseitenwandflä- chen 23 und 24 sowie die Rückseitenwandfläche 26 und die Vorderseitenwandfläche 28 jeweils paarweise parallel gegenüber.

Wie nun beispielsweise in der Fig. 4 zu erkennen ist, stehen der obere Schenkel 8 und der untere Schenkel 9 winklig zueinander. Diese Winkelform bzw. der Winkel zwischen dem oberen Schenkel 8 und dem unteren Schenkel 9 ist besonders gut in der Seitenansicht gemäß Fig. 5 zu sehen. Bei dieser Seitenansicht gemäß Fig. 5 schaut man auf die Randseitenwand flächen 17 und 23 und wird der Formkörper 6 vor der Benutzung dargestellt, das heißt im unbelasteten Zustand. In Richtung des Halses 4 bilden die Rückseiten 19 und 25 des oberen Schenkels 8 und des unteren Schenkels 9, einen Winkel von weniger als 180°, wobei der Winkel beim Formkörper 6, wie in Fig. 5 zu erkennen ist, ungefähr 105° beträgt. Der vom oberen Schenkel 8 und unteren Schenkel 9 gebildete Winkel wird hier durch die schon oben beschriebenen Mittelebenen bzw. mittleren Symmetrieebenen 29 und 30 definiert. Die Mittelebenen 29 und 30 sind in Fig. 5 eingezeichnet und dort ist auch zu sehen, dass sich diese Mittelebenen 29 und 30 in einer Schnittlinie 31 schneiden. Ferner ist zu erkennen, dass sich die Mittelebenen 29 und 30 in der Mitte zwischen der Rückseitenwandfläche 20 und der Vorderseitenwandfläche 22 des oberen Schenkels 8 bzw. zwischen der Rückseitenwandflächen 26 und Vorderseitenwandfläche 28 des unteren Schenkels 9 befinden. Die Kopfstütze 1 bzw. der Formkörper 6 der Kopfstütze 1 ist von vorneherein mit dieser Winkelform hergestellt, weshalb hier von der „Urform" gesprochen wird.

Es ist noch darauf hinzuweisen, dass der obere Schenkel 8 und der untere Schenkel 9 der Kopfstütze 1 dieselbe Breite haben, das heißt die Abstände zwischen den Randseitenwandflächen 17 und 18 und zwischen den Randseitenwandflächen 23 und 24 sind gleich groß. Daher bilden die Randseitenwandflächen 17 und 23 zusammen eine durchgehende Randseitenwandfläche 32. Demgegenüber bzw. an der anderen Randseite bilden die Randseitenwandflächen 18 und 24 ebenfalls eine zusammenhängende Randseitenwandfläche 33. Folglich liegen die Randseitenwandflächen 32 und 33 parallel zueinander. Außerdem befindet sich am Übergang von der Rückseite 19 des oberen Schenkels 8 zur Rückseite 25 des unteren Schenkels 9, bedingt durch die Winkelform des Formkörpers 6, eine Kante 34. Es wird nun näher erläutert, wie die Kopfstütze 1 von der Person 3 getragen bzw. verwendet wird. Dieser Benutzungszustand der Kopfstütze 1 wird dabei auch unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 6, 7 und 8 beschrieben. In Fig. 1 ist zu sehen, dass der Formkörper 6 der Kopfstütze 1 mit seiner unteren Randseite 14 auf dem oberen Brustbereich 7 aufliegt, und zwar mit seiner Auflagefläche 16. Das Kinn 5 der Person 3 befindet sich im Benutzungszustand im Kinn- Auflager 13, das heißt in der halbkreisförmigen Auflagefläche 12 der konkaven Einbuchtung 11. Fig. 1 verdeutlicht, dass in dieser Lage der Kopf 2 nicht zur Seite wegkippen kann. Das Kinn 5 wird also in der konkaven Einbuchtung 11 gehalten, weil diese Einbuchtung 11, bedingt durch ihre Halbkreisform, im oberen Schenkel 8 Seitenflanken 35 und 36 bildet. Der mit der Winkelform ausgebildete Formkörper 6 wird also nun mit seinem Kinn-Auflager 13 und Brust-Auflager 15 in der von der Person 3 gewünschten Höhe am Körper angesetzt. Da der Kopf 2 mit seiner Gewichtskraft auf das Kinn-Auflager 13 wirkt und das Brust-Auflager 15 wegen der Winkelform des Formkörpers 6 und wegen der Reibung zwischen der Auflagefläche 16 und dem oberen Brustbereich 7 dort nicht verrutschen kann, wird die Kopfstütze 1 selbsttätig am Körper gehalten. Mit anderen Worten wird der Formkörper 6 ohne weitere Mittel oder Maßnahmen von alleine durch die schon oben beschriebene Klemmwirkung ge halten. In Fig. 6 ist auch zu sehen, dass der Winkel zwischen dem oberen Schenkel 8 und dem unteren Schenkel 9, das heißt der in Richtung des Halses 4 gesehen von den Mittelebe nen 29 und 30 eingeschlossene Winkel, infolge der Belastung des Formkörpers 6 durch die Gewichtskraft des Kopfes 2 in diesem Benutzungszustand geringer ist als zum Beispiel in dem in Fig. 5 dargestellten Zustand vor der Benutzung der Kopfstütze 1, wenn der Winkel circa 105° beträgt. Somit beträgt das Winkelmaß in Fig. 6 ungefähr 95°. Es ist klar, dass das Winkelmaß bei der Benutzung der Kopfstütze 1 zunächst vom Gewicht des Kopfes 2 abhängt. Je schwerer also der Kopf 2 ist, umso größer ist die auf den oberen Schenkel 8 des Formkörpers 6 wirkende Kraft, weshalb das vorgenannte Winkelmaß im Benutzungszustand dann auch geringer ist als bei einem leichteren Kopf 2. Wie schon oben erläutert, hängt das Winkelmaß aber auch noch von anderen Faktoren ab.

In der Fig. 7 wird daher näher veranschaulicht, wie die Kräfte auf den Formkörper 6 wirken bzw. von diesem auf den oberen Brustbereich 7 übertragen werden. Dabei sind auch die schon oben erläuterten Wirklängen des oberen Schenkels 8 und des unteren Schenkels 9 dargestellt. Es wurde schon oben erklärt, dass jeder Schenkel, das heißt der obere Schenkel 8 und der untere Schenkel 9 eine sogenannte Wirklänge aufweist, die hier als Wirklängen li und b in der Fig. 7 dargestellt sind bzw. bezeichnet sind. Bei der Wirklänge li im oberen Schenkel 8 handelt es sich dabei um den Abstand zwischen dem tiefsten Punkt 37 der konkaven Einbuchtung 11 bzw. Auflagefläche 12 für das Kinn 5 und der Schnittlinie 31 der Mittelebenen 29 und 30. Unter dem tiefsten Punkt 37, der zum Beispiel in der Fig. 3 gut zu sehen ist, wird hier also bei der halbkreisförmigen Auflagefläche 12 derjenige Punkt innerhalb dieser Auflagefläche 12 verstanden, der innerhalb des oberen Schenkels 8 am tiefsten liegt, das heißt der Schnittlinie 31 am nächsten liegt, also der Punkt, wo die vom Kopf 2 vorursach- te Gewichtskraft in den oberen Schenkel 8 und damit in den gesamten Formkörper 6 eingeleitet wird. Bei der Wirklänge I2 handelt es ich um den Abstand zwischen der vorgenannten Schnittlinie 31 und der Auflagefläche 16 für das Brust-Auflager 15. In Fig. 7 ist zu sehen, dass die Wirklänge li bei dieser Ausführungsform etwas größer als die Wirklänge I2 ist. Die senkrecht zur Erdoberfläche wirkende Gewichtskraft (hier abgekürzt mit „G") ist in Fig. 8 mit einem entsprechenden Kraftvektor FG dargestellt, wobei dort auch dessen beiden Einzelkomponenten FG,N und FG,R mit entsprechenden Kraftvektorpfeilen zu sehen sind. Demnach wirkt die Kraftkomponente FG,R in Richtung der Mittelebene 29 und die Kraftkomponente FG,N senkrecht zur Kraftkomponente FG,R. Die verwendeten Indizes bedeuten Folgendes:

1. Index:

„G" steht für „Gewicht".

„R" steht für „Reaktion".

„N" steht für „Normal" (das heißt orthogonal zur Oberfläche). „R" steht für „Reibung".

2. Index:

„N" steht für „Normal" (orthogonal zur Oberfläche).

„R" steht für „Richtung", wobei in Richtung des Schenkels gemeint ist.

„B" steht für „Brust" und bezieht sich also auf das Brust-Auflager.

Somit bedeutet die Kraftkomponente FG,R mit dem ersten Index „G" und dem zweiten Index „R", dass es sich um die Kraftkomponente der Gewichtskraft des Kopfes 2 in Richtung des oberen Schenkels 8 bzw. in der Mittelebene 29 dieses oberen Schenkels 8 handelt. Senkrecht zur Kraftkomponente FG,R steht die Kraftkomponente FG,N. In Fig. 8 sind in entgegengesetzter Richtung (mit gepunkteten Linien gezeichnet) die Kraftvektorpfeile FR,N und FR,R dargestellt. Dabei handelt es sich um die Reaktionskraftkomponenten, die daraus resultieren, dass der Formkörper 6 wegen des verwendeten PUR-Schaummaterials der vom Kopf 2 verursachten Gewichtskraft FG entgegenwirkt. Diese Reaktionskraft ist nach dem physikalischen Prinzip „Actio = Reactio" in dem Sinne zu verstehen, dass von der Kopfstütze 1 eine Reaktionskraft zurück auf das Kinn 5 bzw. den Brustbereich 7 ausgeübt wird. Dabei ist die Weichheit des verwendeten PUR-Schaummaterials in Verbindung mit der Geometrie, das heißt den Abmaßen des Formkörpers 6 so gestaltet, dass der winkelförmige Formkörper 6 nicht bereits schon bei geringen Kopfgewichten zu stark abknickt. Einfacher ausgedrückt darf also das verwendete PUR-Schaummaterial nicht zu weich und die Geometrie und die daraus resultierenden Wirklängen li und I2 des Formkörpers nicht so gewählt sein, dass der obere Schenkel 8 gegenüber dem unteren Schenkel 9 zu schnell abknickt. Vielmehr müssen sowohl die Materialeigenschaften als auch die geometrischen Abmessungen so gewählt sein, dass das schon oben erläuterte „Federwirkungsprinzip nach Art einer elastischen Feder" so funktioniert, dass die Kopfstütze bei den üblichen Kopfgewichten sowie Halsphysiognomien bzw. Körperproportionen im Kopf-, Hals- und Brustbereich funktioniert, das heißt auch für verschiedene Personen ohne Weiteres geeignet ist.

Der Fig. 7 ist übrigens auch noch zu entnehmen, dass die vorgenannten Kräfte in Verbindung mit den Wirklängen li und Drehmomente verursachen. Während also in Fig. 8 eine Kräftebilanz zu sehen ist, also das Gleichgewicht zwischen der stets wirkenden Gewichtskraft und der vom Formkörper 6 durch das verwendete Material und seine Abmaße verursachten Re- aktions- bzw. Rückstellkraft, zeigt Fig. 7, dass aus den im Formkörper 6 wirkenden Kräften in Verbindung mit den Wirklängen li und I2 Drehmomente resultieren. So ergibt beispielsweise die Kraftkomponente FG,N mit der Wirklänge li ein Drehmoment im oberen Schenkel 8. Des Weiteren ist in Fig. 7 ein Kraftvektor mit der Bezeichnung FN,B ZU sehen. Dies ist die Kraft, die der untere Schenkel 9 in Richtung seiner Mittelebene 30 und senkrecht auf den oberen Brustbereich 7 der Person 3 ausübt. Ferner gibt es eine ebenfalls in Fig. 7 eingezeichnete Kraftkomponente FR,B. Mit der Kraftkomponente FR,B ist die Reibungskraft gemeint, die nach der folgenden Formel mit der Kraft FN,B berechnet wird, wobei der Reibkoeffizient ,,m" be kanntlich von dem verwendeten Material an der Oberfläche abhängt.

FR,B = m * FN,B

Mit der Kraftkomponente FR,B ist die Reibungskraft gemeint, die nach der vorgenannten Formel mit der Kraft FN,B berechnet wird, wobei der Reibkoeffizient ,,m" bekanntlich von dem verwendeten Material an der Oberfläche abhängt.

In den Fig. 9 bis Fig. 18 ist eine zweite Ausführungsform einer Kopfstütze 38 zu sehen, die ebenfalls von der Person 3 getragen wird und zur Abstützung des Kopfes 2 derselben dient. Beim Tragen der Kopfstütze 38, also im Benutzungszustand, befindet sich die Kopfstütze 38 ebenfalls vor dem Hals 4 der Person 3 unter deren Kinn 5. Auch die Kopfstütze 38 ist als symmetrischer Formkörper 39 ausgebildet, der wie der Formkörper 6 einstückig hergestellt ist und aus einem elastisch verformbaren Material besteht, nämlich einem PUR- Schaummaterial. Auch in der Fig. 1 sowie den Fig. 16 bis 18 ist die Person 3 in einer aufrechten Körperposition, also im Stehen oder Sitzen dargestellt. In dieser Körperposition kann die Kopfstütze 38 zur Abstützung des Kopfes 2 in Richtung zur Brust bzw. zum oberen Brustbe reich 7 eingesetzt werden.

Der Formkörper 39 ist so ausgebildet, dass er einen oberen Teil, der als oberer Schenkel 40 bezeichnet wird, und einen unteren Teil, der als unterer Schenkel 41 bezeichnet wird, aufweist. Im Benutzungszustand der Kopfstütze 38 befinden sich also der obere Schenkel 40 oben und der untere Schenkel 41 unten. An seiner oberen Randseite 42 weist der obere Schenkel 40 eine konkave Einbuchtung 43 auf. Da der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 des Formkörpers 39 auch eine gewisse Dicke besitzen, ergibt sich an der oberen Randseite 42 in der konkaven Einbuchtung 43 eine Auflagefläche 44 für das Kinn 5. Die konkave Einbuchtung 43 mit der Auflagefläche 44 wird daher bei dieser Kopfstütze 38 als Kinn- Auflager 45 bezeichnet. Diese Auflagefläche 44 hat eine halbkreisförmige Ausbildung. An der gegenüberliegenden unteren Randseite 46 des unteren Schenkels 41 befindet sich ein Brust- Auflager 47, das beim Formkörper 39 als eine ebene Auflagefläche 48 ausgebildet ist. Mit dieser Auflagefläche 48 stützt sich der Formkörper 39 auf dem oberen Brustbereich 7 ab, wenn die Kopfstütze 38 benutzt wird. In Fig. 12 ist mit den in der Auflagefläche 48 eingezeichneten Punkten veranschaulicht, dass die Auflagefläche 48 mit einem rutschhemmenden PVC-Material versehen ist. Dieses PVC-Material hat eine hohe Reibwirkung.

Abgesehen von der vorgenannten Auflagefläche 44 für das Kinn 5 und der Auflagefläche 48 für den oberen Brustbereich 7 weist der Formkörper 39 noch weitere Außenflächen auf, die im Folgenden erläutert werden, und zwar zuerst für den oberen Schenkel 40 und danach für den unteren Schenkel 41. An den seitlichen Rändern des oberen Schenkels 40 befinden sich die Randseitenwandflächen 49 und 50. Diese Randseitenwandflächen 49 und 50 liegen parallel zueinander, wie beispielsweise in den Fig. 10 und 11 gut zu erkennen ist. Senkrecht zu diesen Randseitenwandflächen 49 und 50 befindet sich an der im Benutzungszustand der Kopfstütze 38 dem Hals 4 der Person 3 zugewandten Seite des oberen Schenkels 40, also an dessen Rückseite 51, eine Rückseitenwandfläche 52. Entsprechend der Dicke des oberen Schenkels 40 sowie parallel zur Rückseitenwandfläche 52 befindet sich an der Vorderseite des Formkörpers 39, also an der dem Körper der Person 3 abgewandten Vorderseite 53 des oberen Schenkels 40, die Vorderseitenwandfläche 54. In entsprechender Weise weist der untere Schenkel 41 zwei Randseitenwandflächen 55 und 56 sowie an seiner Rückseite 57 eine Rückseitenwandfläche 58 und an seiner Vorderseite 59 eine Vorderseitenwandfläche 60 auf. Da der Formkörper 39 symmetrisch ausgebildet ist und alle vorgenannten Flächen eben ausgebildet sind, liegen die Randseitenwandflächen 49 und 50, die Rückseitenwandfläche 52 und die Vorderseitenwandfläche 54, die Randseitenwandflächen 55 und 56 sowie die Rück seitenwandfläche 58 und die Vorderseitenwandfläche 60 jeweils paarweise parallel gegenüber. Es ist noch anzumerken, dass die Vorderseitenwandflächen 54 und 60, wenn die Kopfstütze 38 nicht in Benutzung ist, eine zusammenhängende ebene Fläche bilden. Dann liegen auch die Rückseitenwandflächen 52 und 58 in einer Ebene und im parallelen Abstand zu den Vorderseitenwandflächen 54 und 60.

Es ist außerdem zunächst noch darauf hinzuweisen, dass der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 der Kopfstütze 38 dieselbe Breite haben, das heißt die Abstände zwischen den Randseitenwandflächen 49 und 50 und zwischen den Randseitenwandflächen 55 und 56 gleich groß sind. Daher bilden die Randseitenwandflächen 49 und 55 zusammen eine durchgehende Randseitenwandfläche 61. Demgegenüber bzw. an der anderen Randseite bilden die Randseitenwandflächen 50 und 56 ebenfalls eine zusammenhängende Randseitenwandfläche 62. Folglich liegen die Randseitenwandflächen 61 und 62 parallel zueinander.

Im Unterschied zum Formkörper 6 der Kopfstütze 1 ist der Formkörper 39 der Kopfstütze 38 also nicht von vorneherein mit einer Winkelform hergestellt, das heißt der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 stehen vor der Benutzung der Kopfstütze 38 nicht winklig zueinander, sondern erst im Benutzungszustand der Kopfstütze 38. Dieser Benutzungszustand der Kopfstütze 38 ist in den Fig. 14 bis Fig. 17 dargestellt. Nachfolgend wird daher erläutert, wie die Winkelform des Formkörpers 39 beim Tragen der Kopfstütze 38 entsteht.

Hierfür weist die Kopfstütze 38 die Besonderheit auf, dass diese an der beim Tragen der Kopfstütze 38 dem Körper der Person 3 zugewandten Rückseite des Formkörpers 39 am Übergang vom oberen Schenkel 40 zum unteren Schenkel 41 eine sich parallel zur unteren Randseite 46 erstreckende Ausnehmung in Form einer Nut 63 besitzt. Diese Nut 63 und deren Form sind besonders gut in den Fig. 11, 12 und 13 zu erkennen. Dort ist zu sehen, dass die Nut 63 einen dreieckigen Querschnitt hat und es sich um eine durchlaufende Nut 63 handelt, das heißt die Nut 63 erstreckt sich auf der gesamten Breite des Formkörpers 39 zwischen den Randseitenwandflächen 61 und 62. Die Tiefe der Nut ist vor allem in den Fig. 12 und 13 dargestellt. Dort ist auch zu sehen, dass die Nut 63 infolge ihres dreieckigen Querschnittes zwei einander zugewandte Nutwandflächen 64 und 65 aufweist. Dabei gehört die Nutwandfläche 64 zum oberen Schenkel 40, während die Nutwandfläche 65 zum unteren Schenkel 41 gehört. Wie aus den Fig. 11, 12 und 13 hervorgeht, stimmen die Form und Größe sowie der Neigungswinkel der Nutwandflächen 64 und 65 überein. Die Nutwandflächen 64 und 65 haben also eine rechteckige Form, wobei sich die Nutwandflächen 64 und 65 ent lang einer Linie 66 an der tiefsten Stelle der Nut 63 berühren. Die Nut 63 und das zur Herstellung des Formkörpers 39 verwendete PUR-Schaummaterial ermöglichen es nun, dass der obere Schenkel 40 mit der Nutwandfläche 64 in Richtung auf die Nutwandfläche 65 des unteren Schenkels 41 hin bewegt werden kann und dadurch der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 winklig zueinander stehen. Diese Möglichkeit wird ausgenutzt beim Tragen der Kopfstütze 38, was nun näher erläutert wird. Dazu wird auch auf die Fig. 9, 15, 16 und 17 verwiesen, in denen die Kopfstütze 38 im Benutzungszustand gezeigt ist, also dem Zustand, in dem der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 winklig zueinander stehen.

In Fig. 9 ist zunächst zu sehen, dass der Formkörper 39 mit seiner unteren Randseite 46 auf dem oberen Brustbereich 7 aufliegt, und zwar mit seiner Auflagefläche 48. Das Kinn 5 der Person 3 befindet sich in diesem Benutzungszustand im Kinn-Auflager 45, das heißt in der halbkreisförmigen Auflagefläche 44 der konkaven Einbuchtung 43. Wie schon bei der Kopfstütze 1 kann in dieser Lage der Kopf 2 nicht zur Seite wegkippen. Das Kinn 5 wird also in der konkaven Einbuchtung 43 gehalten, weil diese konkave Einbuchtung 43, bedingt durch ihre Halbkreisform, im oberen Schenkel 40 Seitenflanken 67 und 68 bildet. Der Formkörper 39 wird also nun mit seinem Kinn-Auflager 45 und Brust-Auflager 47 in der von der Person 3 gewünschten Höhe am Körper angesetzt, wobei der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 in eine abgewinkelte Position bewegt werden. Beim Anlegen der Kopfstütze 38 wird dann auch der Kopf 2 auf das Kinn-Auflager 45 aufgelegt und weil dann der Kopf 2 mit seiner Gewichtskraft auf das Kinn-Auflager 45 wirkt und außerdem das Brust-Auflager 47 im oberen Brustbereich 7 aufliegt und dort wegen der Flächenreibung zwischen der Auflagefläche 44 und dem Brustbereich 7 nicht verrutschen kann, knickt der obere Schenkel 40 gegen über dem unteren Schenkel 41 ab. Dieses Abknicken wird durch die Nut 63 ermöglicht mit der Folge, dass der Öffnungswinkel der Nut 63 bei Belastung des Formkörpers 39 durch die Gewichtskraft des Kopfes 2 nach und nach kleiner wird und die Nut 63 sogar ganz geschlos sen werden kann, was in den Fig. 14 bis 18 gezeigt ist. Die Fig. 14 bis 18 zeigen also den Zustand, in dem die Nut 63 infolge des Abknickens des oberen Schenkels 40 gegenüber dem unteren Schenkel 41 ganz geschlossen ist, so dass in den Fig. 14, 15, 16 und 18 nur noch eine Berührungslinie 69 zu sehen ist, das heißt eine Linie, an der sich die Nutwandflächen 64 und 65 im geschlossenen Zustand der Nut 63 berühren. Auch dann wird die Kopfstütze 38 ohne weitere Mittel oder Maßnahmen durch die schon oben bei der Kopfstütze 1 beschriebene Klemmwirkung am Körper der Person 3 selbsttätig gehalten. Dieses Federsystem nach Art einer elastischen Feder bei dem oberen Schenkel 40 und dem unteren Schenkel 41 der Kopfstütze 38 bewirkt die Klemmwirkung und funktioniert im Prinzip so wie bei der Kopfstütze 1, so dass insoweit zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglichen Ausführungen verwiesen wird. Im Benutzungszustand stehen also der obere Schenkel 40 und der untere Schenkel 41 winklig zueinander, wie beispielsweise in der Seitenansicht gemäß Fig. 15 zu erkennen ist, bei der man auf die Randseitenwandflächen 50 und 56 schaut. Es handelt sich also bei Fig. 15 um eine Seitenansicht auf den Formkörper 39 im belasteten Zustand, das heißt bei einer Benutzung der Kopfstütze 2, weshalb hier durchgehend vom „Benutzungszustand" gesprochen wird. In Richtung des Halses 4 bilden dann die Rückseiten 51 und 57 des oberen Schenkels 40 und des unteren Schenkels 41, einen Winkel von weniger 180°, wobei der Winkel in der Fig. 15 ungefähr 105° beträgt. Der vom oberen Schenkel 40 und unteren Schenkel 41 gebildete Winkel wird auch hier durch die schon oben (für die Kopfstütze 1) beschriebenen Mittelebenen bzw. mittleren Symmetrieebenen 70 und 71 definiert. Diese Mit telebenen 70 und 71 sind in Fig. 15 eingezeichnet und dort ist auch zu sehen, dass sich die Mittelebenen 70 und 71 in einer Schnittlinie 72 schneiden. Ferner ist zu erkennen, dass sich die Mittelebenen 70 und 71 in der Mitte zwischen der Rückseitenwandfläche 52 und der Vorderseitenwandfläche 54 des oberen Schenkels 40 bzw. zwischen der Rückseitenwandfläche 58 und Vorderseitenwandfläche 56 des unteren Schenkels 41 befinden.

In Fig. 16 ist zu sehen, dass der Winkel zwischen dem oberen Schenkel 40 und dem unteren Schenkel 41, das heißt der in Richtung des Halses 4 gesehen von den Mittelebenen 70 und 71 eingeschlossene Winkel, infolge der Belastung des Formkörpers 39 durch die Gewichtskraft des Kopfes 2 in diesem Benutzungszustand geringer ist als in dem in Fig. 15 dargestell ten Zustand, wenn der Winkel circa 105° beträgt. Somit beträgt das Winkelmaß in dem in Fig. 16 dargestellten Zustand ungefähr 95 °. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Person 3 den Kopf 2 mit dem Kinn 5 weiter nach unten in Richtung auf den Brustbereich 7 bewegt hat, das heißt zur Gewichtskraft des Kopfes 2 noch eine zusätzliche Kraft in die Kopfstütze 38 eingeleitet wird. So wie bei der Kopfstütze 1 gilt aber auch hier bei der Kopfstütze 38, dass das Winkelmaß bei der Benutzung der Kopfstütze 38 zunächst vom Gewicht des Kopfes 2 abhängt. Je schwerer also der Kopf 2 ist, umso größer ist die auf den oberen Schenkel 40 des Formkörpers 39 wirkende Kraft. Auch hier hängt das Winkelmaß jedoch noch von anderen Faktoren ab, die schon oben bezüglich der Kopfstütze 1 beschrieben wurden, so dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen wird. Dies betrifft auch die Wirklängen li und I2, die in Fig. 17 dargestellt sind. Auch bei den Wirklängen li und I2 der Kopfstütze 38 handelt es sich um den Abstand zwischen dem tiefsten Punkt 73 der konkaven Einbuchtung bzw. Auflagefläche 44 und der Schnittlinie 72 der Mittelebenen 70 und 71. Dagegen handelt es sich hier bei der Wirklänge I2 um den Abstand zwischen die- ser Schnittlinie 72 und der Auflagefläche 48 des Brust-Auflagers 47. So wie bei der Kopfstüt ze 1 gilt auch für die Kopfstütze 38, wie in Fig 17 zu erkennen ist, dass die Wirklänge li etwas größer als die Wirklänge I2 ist. Auch dies verursacht dann entsprechend der Geometrie des Formkörpers 39 die wirkenden Kräfte und die daraus resultierenden Drehmomente. Auch insoweit wird auf die oben stehenden Ausführungen zur Kopfstütze 1 verwiesen.