Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel umfassend einen Gerätestiel, mindestens ein dem Gerätestiel zugeordnetes stielseitiges Kupplungselement und mindestens ein mit diesem zusammenwirkendes geräte- seitiges mit dem Gerät verbindbares Kupplungselement, wobei mindestens zwei zur Verbin- düng von Gerätestiel und Gerät miteinander zu verbindende Kupplungselemente derart ausgestaltet sind, dass deren Verbindung untereinander in einer kombinierten Einschub- und Drehbewegung zu erfolgen hat, wobei das Lösen der miteinander verbundenen Kupplungselemente von einer Drehbewegung eingeleitet wird, wobei als geräteseitiges Kupplungselement eine Kupplungshülse vorgesehen ist, die mit einer als stielseitiges Kupplungselement vorgesehenen Verriegelungsaufnahme durch zunächst axiales Einschieben und anschließendes gegeneinander Verdrehen in Eingriff bringbar ist, wobei die Einrichtung weiterhin mindestens eine den Gerätestiel mit Abstand konzentrisch umgebende Abdeckhülse umfasst und im montierten Gebrauchszustand eine drehfeste Verbindung zwischen der Abdeckhülse und der Verriegelungsaufnahme besteht.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Systeme zur Schaffung einer lösbaren Befestigung zwischen einem Gerät, beispielsweise einem Reinigungsgerät und einem Gerätestiel bekannt geworden. Es sind zum Beispiel Schraubverbindungen möglich, die jedoch zum einen den Nachteil haben, dass die Herstellung der Verbindung recht mühsam und zeitauf- wändig ist. Außerdem kann es dazu kommen, dass sich die Schraubverbindung durch den Gebrauch des Geräts mit der Zeit löst, so dass die drehfeste Verbindung zwischen Stiel und Gerät nicht mehr gegeben ist und daher nachgezogen werden muss.

Ebenfalls bekannt sind Klemmverbindungen und Schnapp- oder Rastverbindungen. Bei- spielsweise beschreibt die WO 03/057419 A1 eine Stielhalterung für ein Bodenreinigungsgerät mit einem in eine Stielhaltehülse einschiebbaren Kupplungsstück, wobei die Stielhaltehülse eine radial auslenkbare Rastzunge aufweist und sich an dem Kupplungsstück eine Rast-

Vertiefung befindet und beim Einführen des Kupplungsstücks die Rastzunge der Stielhaltehülse in die Rastvertiefung des Kupplungsstücks einschnappt. Um eine Verriegelung des in die Stielhaltehülse eingesetzten und in dieser befestigten Kupplungsstücks zu erzielen, ist hier außerdem ein Sperrschieber an der Außenseite der Stielhaltehülse verschiebbar gela- gert, der in einer verriegelnden Stellung eine Auslenkung der Rastzunge nach außen blockiert.

Aus anderen Bereichen des Standes der Technik grundsätzlich bekannt sind Bajonettkupplungen, die zum Beispiel zum lösbaren Verbinden zweier Abschnitte von Rohrschaftinstru- menten in der Medizintechnik verwendet werden. Die DE 197 07 373 C1 beschreibt eine solche Bajonettkupplung umfassend eine Bajonetthülse mit einer Bajonettführung, eine diese aufnehmende äußere Rohrhülse mit im Durchmesser geringerem Rohrstück, auf welches eine Schiebehülse aufgeschoben wird, einem Verriegelungsstück und einem Bajonetteinsatz, der in einer Schiebe/Drehbewegung mit der Bajonetthülse gekuppelt wird. Das Verrie- gelungsstück ist von der Kraft einer Feder beaufschlagt und zum Lösen der Kupplung muss das Verriegelungsstück gegen die Kraft der Feder verschoben werden, wonach dann der Bajonetteinsatz verdreht wird. Der Aufbau dieser bekannten Bajonettkupplung ist recht aufwändig und die Lösung ist auch unter dem Gesichtspunkt einer einfachen Handhabung nicht optimal. Mit Kupplungseinrichtungen dieser Art für medizinische Instrumente gehen Fachleu- te um, anders als bei einfachen Geräten für den täglichen Gebrauch im Alltag, wie es beispielsweise Reinigungsgeräte sind, bei denen ein einfaches und rasches Auswechseln des Geräts vom Gerätestiel gewünscht ist.

Die US 5,915,482 A beschreibt eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel mit den eingangs genannten gattungsgemäßen Merkmalen. Bei dieser bekannten Lösung ist ein mehrere Handgriffe umfassender und somit vergleichsweise aufwändiger Vorgang nötig, um das Gerät zwecks Auswechslung vom Gerätestiel zu lösen. Die Abdeckhülse ist hier in der montierten Ausgangsposition drehfest am Stiel festgelegt. Zunächst wird bei der Auswechslung eine Mutter gelöst, die die Abdeckhülse festlegt. Danach kann die Abdeckhülse axial verschoben werden, wonach erst sie aus einer zuvor drehfesten Verbindung mit der Verriegelungsaufnahme gelangt. Die Verriegelungsaufnahme ist als eine Art Stift quer durch den Stiel ausgebildet und mit diesem einstückig. Erst nach dem genannten axialen Verschieben der Abdeckhülse ist es möglich, am Stiel anzugreifen und diesen und damit auch die Verriegelungsaufnahme gegenüber der als geräteseitiges Kupplungselement dienenden Kupplungshülse zunächst zu verdrehen, um die Verbindung zu lösen, und danach in erneuter axialer Bewegung den Eingriff zwischen beiden Kupplungselementen durch eine Abziehbewegung zu trennen. Es besteht zwar eine bajonettartige Verbindung zwischen

Kupplungshülse und Verriegelungsaufnahme, beide Abschnitte der Nut, in der der Stift geführt ist, bilden aber miteinander einen rechten Winkel. Das Ende des Stiels, an dem sich der zur Verriegelung dienende Stift befindet, wird hier unmittelbar in die mit dem Gerät verbundene Kupplungshülse eingeschoben. Zum Lösen der Verbindung beider Kupplungselemente werden drei Schritte benötigt, nämlich Lösen der Schraubverbindung an der Abdeckhülse, Verschieben der Abdeckhülse und Verdrehen des Stiels gegenüber dem Gerät.

Die DE 297 12 988 U 1 beschreibt einen Griff für ein Landwirtschaftswerkzeug, bei dem ein erster Stielabschnitt mit dem Gerät verbunden ist und ein zweiter Stielabschnitt mit einem benutzerseitigen Handgriff verbunden ist. Beide Stielabschnitte werden jeweils bis zu einem Anschlag in eine Kupplungshülse eingeschoben. Danach wird ein erstes hülsenförmiges Verbindungselement durch Aufsetzen in einen zwar drehfesten aber axial noch losen Eingriff mit einem Kupplungsende der Kupplungshülse gebracht. Dieses erste hülsenartige Verbindungselement übergreift an seinem anderen Ende den zweiten Stielabschnitt. Dann wird eine zweite Hülse, die das geräteseitige Ende der ersten Hülse und das handgriffseitige Ende der Kupplungshülse übergreift, in axialer Richtung aufgesetzt und durch Verdrehen ähnlich einer Bajonettverbindung wird die zweite Hülse mit der Kupplungshülse verbunden und dadurch wird die gesamte Anordnung mit beiden Stielabschnitten gegenseitig festgelegt. In der montierten Position sitzt die erste Hülse drehfest und unmittelbar (ohne Abstand) auf dem zweiten Stielabschnitt.

Nachteilig ist hier, dass bei der Montage erst ein erstes Bauteil (nämlich die erste Hülse) in Position gebracht und danach ein zweites Bauteil (nämlich die zweite Hülse) darüber geschoben, aufgesetzt und verdreht werden muss, um die Verbindung herzustellen, wobei au- ßerdem zuvor beide Stielenden in die Kupplungshülse geschoben werden müssen. Bei der Demontage wird durch Drehen der zweiten Hülse die Verbindung zwischen dieser und der Kupplungshülse gelöst und die zweite Hülse liegt dann lose auf dem einen Stielabschnitt. Beide Stielabschnitte sind dann jedoch noch in die Kupplungshülse eingeschoben und deren Verbindung kann erst durch nachfolgendes Herausziehen eines oder beider Stielabschnitte aus der Kupplungshülse gelöst werden. Verbleibt die Kupplungshülse am Gerät, fehlt diese bei der Montage eines anderen Geräts. Wird hingegen sowohl der geräteseitige als auch der handgriffseitige Stielabschnitt aus der Kupplungshülse gezogen, besteht die Gefahr, dass eine der für die Montage benötigten beiden Hülsen verloren geht.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, die einen einfacheren raschen Austausch des Geräts bequem zulässt, konstruktiv ver-

gleichsweise einfach aufgebaut ist und zuverlässig in der Funktion, so dass auch ein häufiges Lösen des Geräts vom Gerätestiel problemlos ohne Verschleiß und erfolgen kann.

Die Lösung dieser Aufgabe liefert eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im montierten Gebrauchszustand die Abdeckhülse gegenüber dem Gerätestiel verdrehbar ist und das Lösen der miteinander verbundenen Kupplungselemente durch eine Drehbewegung der Abdeckhülse eingeleitet wird. Die erfindungsgemäße Lösung macht es möglich, dass nach dem Verdrehen der Ab- deckhülse diese, die Verriegelungsaufnahme und der dem Benutzer zugewandte Abschnitt des Stiels (Griffende) (oder der gesamte Stiel) eine miteinander verbundene Einheit bleiben, während das Gerät vom Stiel gelöst ist. Die Kupplungshülse kann bevorzugt mit drehfestem Sitz am Geräteteil verbleiben. Bei Lösen der Verbindung wird also die gesamte Einrichtung in nur zwei Baueinheiten getrennt, ohne dass dabei lose Bauelemente auftreten, die bei der Neumontage oder der nachfolgenden Anbringung eines anderen Geräts am Stiel ein Zusammenfügen in mehreren Arbeitsschritten erfordern. Die erneute Montage von Gerät und Stiel aus den nur zwei Baueinheiten kann ebenso wie die Demontage in nur einem Handgriff in einer zügigen flüssigen Bewegung erfolgen.

Anders als im Stand der Technik gemäß der DE 297 12 988 U 1 wird erfindungsgemäß durch Drehen der äußeren Hülse (Abdeckhülse) deren Axialverbindung mit dem Stiel nicht gelöst, da der Kupplungsvorgang (Dreh-/Abziehbewegung) durch die beiden zusätzlich zu der Abdeckhülse vorhandenen innenliegenden Elemente Verriegelungsaufnahme und Kupplungshülse erfolgt.

Anders als in dem zuvor genannten Stand der Technik ist somit bei der erfindungsgemäßen Lösung beim Lösen der Verbindung keine anfängliche Verschiebebewegung erforderlich, etwa um eine Verriegelung der gekuppelten Bauelemente zu entriegeln. Ebenso entfällt ein Schraubvorgang vor dem Lösen der Kupplungselemente durch Drehbewegung. Vielmehr wird lediglich eines der Bauelemente des Kupplungsmechanismus verdreht, bis eine Stellung erreicht ist, in der ein Eingriff miteinander gekuppelter Kupplungselemente gelöst ist, woraufhin dann das endgültige Lösen der Verbindung durch Abziehen des Geräts vom Stiel, also in einer axialen Bewegung erfolgen kann. Der Kupplungsmechanismus ist also bei der erfindungsgemäßen Lösung in einer sehr einfachen Drehbewegung mit anschließender axialer Abziehbewegung lösbar, wodurch sich eine sehr einfache und bequeme Handhabung ergibt. Bei der Anbringung des Geräts am Gerätestiel wird so vorgegangen, dass zunächst das Gerät in einer vorgegebenen Drehstellung auf den Gerätestiel aufgesetzt wird, mit einer in der

Regel vergleichsweise kurzen Einschubbewegung, woraufhin dann das Verdrehen der Bauelemente folgt, welches bei der erfindungsgemäßen Lösung ein gegenseitiges Anziehen der zu kuppelnden Elemente Gerät und Stiel bewirkt, wobei in einer endgültigen Drehstellung ein gegenseitiges Festlegen des Geräts am Stiel und quasi selbsttätig eine Verriegelung der Bauelemente in der gekuppelten Position erfolgt.

Eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung sieht vor, dass die Verriegelungsaufnahme über wenigstens ein Verbindungselement, vorzugsweise eine Nut/Feder-Verbindung beim Verdrehen der Abdeckhülse gegenüber dem Gerätestiel dreh- fest mit der Abdeckhülse verbunden ist. Als geräteseitiges Kupplungselement dient eine Kupplungshülse, die von der als stielseitiges Kupplungselement dienenden Verriegelungsaufnahme konzentrisch aufgenommen sein kann. Die Verriegelungsaufnahme liegt also radial außen und ist drehfest mit der Abdeckhülse verbunden. Die Kupplungshülse liegt radial innen und steht mit dem Gerätestiel unmittelbar oder mit einem zwischengeschalteten Bau- element im drehfesten Eingriff. Der erfindungsgemäße Kupplungsmechanismus ist so ausgebildet, dass Verriegelungsaufnahme und Kupplungshülse durch Betätigen der Abdeckhülse gegeneinander verdreht werden. Dabei ist es im Prinzip unerheblich, ob die Drehhülse festgehalten wird und die Verriegelungsaufnahme gedreht wird oder umgekehrt. Entscheidend ist lediglich die relative Verdrehung beider Bauelemente gegeneinander.

Bevorzugt ist es aber so, dass die Kupplungshülse mit dem Gerät verbunden ist und die Verriegelungsaufnahme verdreht wird über die Abdeckhülse. Wird letztere soweit verdreht, dass eine definierte Endstellung erreicht ist, kann dann das Gerät mit der Kupplungshülse vom Gerätestiel abgezogen werden. Die genannte Kupplungshülse muss nicht unbedingt ein se- parates Bauteil sein, sondern sie kann sich auch am stielseitigen Ende des Geräts befinden bzw. an einem Verbindungsstück, welches dann wiederum mit dem Gerät verbunden ist.

Vorzugsweise wird die Kupplungshülse in der gekuppelten Stellung von der Verriegelungsaufnahme weitgehend vollständig konzentrisch aufgenommen.

Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass an Kupplungshülse oder Verriegelungsaufnahme am Umfang mindestens eine Nut vorhanden ist, in die mindestens ein an dem jeweils anderen Bauteil am Umfang vorgesehener Führungsstift eingreift und beim Verdrehen der Bauteile gegeneinander geführt ist. Wenn sich bei dieser Ausführungsvariante die Kupp- lungshülse am Gerät befindet oder an einem Verbindungsstück, welches mit dem Gerät verbunden oder verbindbar ist, und sich die Verriegelungsaufnahme an einem verdrehbaren Bauteil des Gerätestiels, nämlich der Abdeckhülse, befindet, dann wird beim Verdrehen die-

ses Bauteils die Verriegelungsaufnahme gegenüber der Kupplungshülse verdreht, wodurch der oder die Führungsstifte in der genannten Nut wandern, bis eine vorgesehene Endstellung erreicht ist, in der dann das Gerät vom Gerätestiel gelöst werden kann. Besonders bevorzugt ist dabei, dass die mindestens eine am Umfang der Kupplungshülse oder der Verrie- gelungsaufnahme ausgebildete Nut eine in achsparalleler Richtung offene Nutöffnung sowie eine sich in Umfangsrichtung daran anschließende Schräge aufweist. Die in achsparalleler Richtung offene Nutöffnung ermöglicht das Abziehen des Geräts in der verdrehten Endposition. Durch die Schräge der Nut (schiefe Ebene) bewegt sich beim Lösen die Kupplungshülse mit dem Gerät axial vom Gerätestiel weg und bei der Anbringung des Geräts wird dieses zum Gerätestiel hingezogen. Die Nut kann außerdem einen Endbereich aufweisen, der derart ausgebildet ist, dass, wenn der Führungsstift diesen Endbereich erreicht, ein Sitz in einer definierten Endposition gegeben ist, die der Stellung entspricht, in der das Gerät am Gerätestiel so festgelegt ist, dass es sich nicht von diesem lösen kann. Damit ist in dieser Endposition quasi eine Verriegelung gegeben, die sich aber anders als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen nur durch eine Drehbewegung erzielen lässt und nur durch das Verdrehen zweier Bauteile gegeneinander. Es ist hingegen kein weiteres Bauteil für die Verriegelung notwendig, wie zum Beispiel eine Schiebehülse oder dergleichen. Auch das Lösen des Geräts vom Stiel ist sehr einfach, da lediglich eine Drehbewegung erforderlich ist, durch die die Verriegelungsaufnahme gegenüber der Kupplungshülse verdreht wird. Die Führungsstifte wandern dann wieder in ihren Führungsnuten, bis die Endposition erreicht ist, in der die Nutöffnung erreicht ist, so dass dann das Gerät vom Stiel abgezogen werden kann.

Eine bevorzugte Variante der Erfindung sieht vor, dass die Kupplungshülse mit dem einen Ende eines Verbindungsstücks verbindbar ist, an dessen anderem Ende das Gerät, vorzugsweise über eine Schraubverbindung befestigbar ist. Die Kupplungshülse kann auch einstückig mit dem genannten Verbindungsstück verbunden sein. Diese Variante hat den Vorteil, dass man gegebenenfalls mit nur einem Verbindungsstück auskommt, an dem sich stielseitig die Kupplungshülse befindet, und man von dem Verbindungsstück das Gerät zwecks Austausches abschrauben kann. Das Verbindungsstück kann aber auch (mit oder ohne Kupplungshülse am anderen Ende) jeweils fest an dem Gerät angebracht sein.

Gemäß der Erfindung umfasst die Einrichtung mindestens eine den Gerätestiel mit Abstand konzentrisch umgebende Abdeckhülse, die als dasjenige Bauelement dient, an dem die Be- dienungsperson angreift, um das Verdrehen der beiden kuppelnden Bauelemente gegeneinander zu bewirken. Diese Abdeckhülse kann dann außerdem die Funktion übernehmen, die innenliegenden weiteren Bauelemente des Kupplungsmechanismus zu verdecken. Diese

Abdeckhülse ist vorzugsweise drehfest mit der Verriegelungsaufnahme verbunden, so dass bei Verdrehen der Abdeckhülse die Verriegelungsaufnahme mitgedreht und damit gegenüber der Kupplungshülse verdreht wird, um dadurch den Kupplungsmechanismus zu lösen oder die Kupplung von Gerät und Stiel zu bewirken. Die genannte Abdeckhülse wird dabei also auch gegenüber dem Gerätestiel verdreht.

Man kann dabei zum Beispiel vorsehen, dass die Abdeckhülse an ihrem dem Gerät abgewandten Ende auf ein vorzugsweise mindestens teilweise konisches übergangsstück gleitend drehbar aufgesetzt ist, welches am Gerätestiel abgestützt und mit diesem drehfest ver- bunden ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung umfasst die Einrichtung Verbindungsmittel zur Verbindung der Verriegelungsaufnahme mit dem Gerätestiel und/oder zur Einfassung des Gerätestiels in seinem dem Gerät zugewandten end- seitigen Bereich, insbesondere mindestens eine Haltehülse, wobei mindestens zwei Bauteile eine formschlüssige Verbindung, eine Klemmverbindung und/oder Rastverbindung eingehen. Man kann dabei zum Beispiel den endseitigen Bereich des Gerätestiels durch eine innere Haltehülse einfassen, die teilweise in den Stiel hineinragt und zusätzlich noch durch eine äußere Haltehülse, die den endseitigen Bereich des Stiels außen konzentrisch umgibt. Eine dieser Haltehülsen, zum Beispiel die äußere kann man dazu benutzen, eine Verbindung zu einem der Bauteile herzustellen, die verdreht werden, beispielsweise eine Verbindung zu der Verriegelungsaufnahme. Diese Verbindung kann beispielsweise eine Rastverbindung sein, muss dabei aber so ausgebildet sein, dass sie sich bei Einwirkung eines Drehmoments leicht löst und somit das Verdrehen der Verriegelungsaufnahme zwecks Lösen des Geräts vom Gerätestiel nicht behindert. Eine solche Rastverbindung hat den Vorteil, dass auf diese Weise eine Festlegung der Verriegelungsaufnahme in der Befestigungsposition hergestellt wird. Mit anderen Worten, es wird eine definierte Endposition erzeugt, die für die Bedienungsperson spürbar sein kann, wenn ein Einrasten erfolgt. Durch Verdrehen durch zum Beispiel Angreifen an der Abdeckhülse kann nach überwinden eines kleinen Widerstands diese Rast- Verbindung leicht gelöst werden. Analog kann ebenfalls ein Einrasten in der anderen Endposition erfolgen, also in der Drehstellung, in der das Gerät von dem Gerätestiel gelöst werden kann, um der Bedienungsperson zu signalisieren, dass diese Stellung erreicht ist.

Die innere und auch die äußere Haltehülse können über Befestigungselemente mit dem Ge- rätestiel fest verbunden werden, zum Beispiel über Stifte, Schrauben oder dergleichen, die beispielsweise in radialer Richtung (quer zur Achse) zum Gerätestiel verlaufen können. Der

Gerätestiel kann zwischen einer solchen inneren Haltehülse und einer äußeren Haltehülse

verklemmt werden. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass beide Haltehülsen jeweils über entsprechende Elemente für eine axiale Festlegung der Verriegelungsaufnahme relativ zum Gerätestiel sorgen.

Eine bevorzugte konstruktive Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die Einrichtung den folgenden Aufbau aufweist:

-die Verriegelungsaufnahme und die ebenfalls hülsenartige konzentrisch von dieser aufgenommene Kupplungshülse bilden den lösbaren Kupplungsmechanismus, wobei die Kupplungshülse über ein Verbindungsstück eine drehfeste Verbindung zum Gerät herstellt; — die hülsenartige Verriegelungsaufnahme ist drehfest mit der Abdeckhülse verbunden, welche außen liegt und den Kupplungsmechanismus abdeckt,

-- vorzugsweise konzentrisch innerhalb der Abdeckhülse liegt mit radialem Abstand zu dieser ein geräteseitiger Abschnitt des Stiels, gegenüber dem die Abdeckhülse, die den Kupplungsmechanismus betätigt, drehbar ist; ~ die Verbindung zu diesem geräteseitigen Abschnitt des Stiels wird über mindestens eine weitere Hülse, nämlich eine Haltehülse, vorzugsweise über zwei Haltehülsen hergestellt, nämlich eine innere Haltehülse und eine äußere Haltehülse, die den Stiel endseitig einfassen und drehfest mit dem Stiel verbunden sind;

- auch diese beiden Haltehülsen werden vorzugsweise von der Abdeckhülse, innerhalb de- rer sie mit Abstand konzentrisch liegen, verdeckt;

- dieser Stielabschnitt ist vorzugsweise hohl und die innere Haltehülse liegt über einen wesentlichen Teil ihrer Länge innerhalb des Stiels, während die äußere Haltehülse diesen dort außen umgibt, so dass die beiden Haltehülsen den Stielabschnitt zwischen sich einfassen;

- die Verriegelungsaufnahme kann sich bei Betätigen des Kupplungsmechanismus mit der Abdeckhülse drehen, aber es kann ein Mechanismus vorgesehen sein, mittels dessen zwischen einer der Haltehülsen, insbesondere der äußeren Haltehülse und der Verriegelungsaufnahme in bestimmten Drehpositionen eine rastende gegenseitige Festlegung in Drehrichtung erzielt wird. Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass diese rastende Festlegung sich bei Aufbringen eines definierten, vorzugsweise vergleichsweise geringen Drehmoments überwinden lässt, so dass die Festlegung der Verriegelungsaufnahme (in Drehrichtung) an der äußeren Haltehülse überwunden wird. Durch die Rastpositionen wird dem Benutzer die jeweilige Drehstellung signalisiert, bei der der Kupplungsmechanismus für die Abnahme des Geräts gelöst ist bzw. bei der Montage der Eingriff gegeben ist.

Die in den Unteransprüchen genannten Merkmale betreffen bevorzugte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung im montierten Zustand im Längsschnitt;

Figur 2 eine Ansicht eines Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 3 eine Längsschnittdarstellung des in Figur 2 dargestellten Bauelements;

Figur 4 eine Ansicht eines weiteren Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 5 eine Längsschnittdarstellung des in Figur 4 gezeigten Bauelements;

Figur 6 eine Ansicht eines weiteren Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 7 eine Längsschnittdarstellung des in Figur 6 gezeigten Bauelements;

Figur 8 eine Ansicht eines weiteren Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 9 eine Längsschnittdarstellung des in Figur 8 dargestellten Bauelements;

Figur 10 eine Draufsicht auf ein weiteres Einzelteil der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 11 einen Längsschnitt durch das in Figur 10 dargestellte Bauteil entlang der Linie Xl-Xl von Figur 10;

Figur 12 einen weiteren Längsschnitt durch das in Figur 10 dargestellte Bauteil entlang der Linie XII-XII von Figur 10;

Figur 13 eine Ansicht eines weiteren Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 14 einen Längsschnitt durch das in Figur 13 dargestellte Bauteil;

Figur 15 eine Draufsicht auf das in Figur 13 und 14 dargestellte Bauteil;

Figur 16 eine Draufsicht auf ein weiteres Einzelteil der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 17 einen Längsschnitt durch das in Figur 16 dargestellte Bauelement;

Figur 18 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Einzelteils der erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 19 eine Draufsicht auf das in Figur 18 dargestellte Bauelement;

Figur 20 einen Längsschnitt durch das in Figur 19 dargestellte Bauelement;

Figur 21 eine Ansicht eines weiteren Einzelteils einer erfindungsgemäßen Einrichtung;

Figur 22 einen Längsschnitt durch das in Figur 21 dargestellte Bauelement;

Figur 23 eine Draufsicht auf das in Figur 21 dargestellte Bauelement.

Zunächst wird auf Figur 1 Bezug genommen und die erfindungsgemäße Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Geräts an einem Stiel wird anhand dieser Zeichnung in ihrem prinzipiellen Aufbau erläutert. Die erfindungsgemäße Einrichtung umfasst einen Gerätestiel 10, der meistens an seinem dem Gerät abgewandten Ende über eine Verlängerungshülse 11 verlängerbar ist. Der Gerätestiel kann auch als Teleskopstiel ausgeführt sein. Das dem Gerät abgewandte Ende des Gerätestiels ist dann letztendlich mit einem hier nicht dargestellten Griffende verbunden, an dem der Benutzer angreift, um das Gerät zu handhaben. Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung sind jedoch die Details betreffend die Ausbildung an der dem Gerät abgewandten Seite des Gerätestiels nicht weiter von Belang.

An der dem Gerät zugewandten Seite ist eine über ihre Länge leicht konische Abdeckhülse 13 vorgesehen, die den Gerätestiel 10 in diesem Abschnitt mit Abstand übergreift. Diese Abdeckhülse 13 verjüngt sich zum Geräteende des Gerätestiels 10 hin. Die Funktion dieser Abdeckhülse 13 besteht zunächst darin, die für die Befestigung des Geräts verwendeten Bauteile nach außen hin abzudecken, so dass ein ästhetischer Gesamteindruck erzeugt wird. Weitere Funktionen der Abdeckhülse 13 ergeben sich aus den weiter unten folgenden Erläuterungen, die auf die Figuren 6 und 7 Bezug nehmen, in denen die Abdeckhülse als Einzelteil dargestellt ist.

Man sieht in Figur 1, dass sich der Gerätestiel 10 zum Geräteende hin im Inneren der Abdeckhülse 13 und mit etwas Abstand zu dieser fortsetzt. Im übergangsbereich an dem dem Gerät abgewandten Ende schließt sich an die Abdeckhülse 13 in axialer Verlängerung ein hülsenartiges konisches übergangsstück 12 an, welches an dem Gerätestiel 10 drehfest festgelegt ist. Der Gerätestiel 10 kann auch aus mehreren Teilstücken bestehen, die sich jeweils axial verlängern. Das übergangsstück 12 ist für sich genommen auch in den Figuren 4 und 5 dargestellt ist. An seinem Geräteende hat dieses übergangsstück 12 eine geringere Wandstärke, wodurch eine Schulter 12 a gebildet ist. Diese Schulter 12 a dient als Anschlag für den Flansch 17 a des in den Figuren 16 und 17 als Einzelteil dargestellten Ringelements 17, welches wiederum wie man dort erkennt innenseitig und außenseitig leicht konisch ausgebildet ist.

Dadurch wird das Ringelement 17 verklemmt und an dem übergangsstück 12 festgelegt. Die Abdeckhülse 13 ist hingegen gegenüber dem übergangsstück 12 und dem Ringelement 17 drehbar, was dadurch erleichtert werden kann, dass das Ringelement 17 aus einem Material mit guten Gleiteigenschaften besteht.

An seinem dem Verlängerungsstück 11 zugewandten und dem Gerät abgewandten Ende weist wie man auch in Figur 5 sieht das übergangsstück 12 eine konische Verjüngung 12 b auf, so dass es sich auf den Außendurchmesser des Gerätestiels 10 reduziert. Die endseiti- ge Stielaufnahme des übergangsstücks 12 ist mit 12 c bezeichnet. In diesem Bereich befindet sich auch mindestens eine Ausnehmung 12 d, so dass man durch eine Schraubverbindung oder eine Rastverbindung oder dergleichen das übergangsstück 12 an dem Gerätestiel 10 fixieren kann.

Wie Figur 1 weiterhin zeigt, ist an dem geräteseitigen Ende der Einrichtung ein Verbindungsstück 19 vorgesehen, welches aus der Abdeckhülse 13 ein Stück herausragt. An seinem geräteseitigen Ende weist dieses Verbindungsstück 19, welches auch für sich noch einmal in den Figuren 21 und 22 dargestellt ist, außen ein Gewinde 19d auf, so dass man an diesem Verbindungsstück das Gerät, welches hier nicht dargestellt ist, durch eine Schraubverbindung befestigen kann. Im Anschluss an den Abschnitt mit Gewinde 19 d verbreitert sich das Verbindungsstück konisch, so dass sich in diesem Bereich etwa die Form eines Kegelstumpfs ergibt. Die Rückseite dieses Kegelstumpfs bildet einen Flansch 19 c (s. Figur 22), der im montierten Zustand der Einrichtung (s. Figur 1) an der geräteseitigen Frontseite einer Verriegelungsaufnahme 15 und einer von dieser aufgenommenen Kupplungshülse 18 anliegt. Im Anschluss an diesen Flansch 19 c weist das Verbindungsstück 19 einen Abschnitt

mit einem Vierkant 19 a auf, der in eine Vierkantaufnahme 18 b der in den Figuren 18 bis 20 dargestellten Kupplungshülse 18 einschiebbar ist, so dass auf diese Weise eine drehfeste Verbindung zwischen dem Vierkant des Verbindungsstücks 19 und der Drehhülse 18 hergestellt wird. Dadurch dass im Bereich des Vierkants 19 a an dem Verbindungsstück 19 Vertie- fungen 19 b ausgebildet sind, in die die nasenartigen Vorsprünge 18 c (s. Figur 20) eingreifen, wird diese kraftschlüssige drehfeste Verbindung zwischen Verbindungsstück 19 und Drehhülse 18 gefestigt. Verbindungsstück 19 und Kupplungshülse 18 könnten grundsätzlich auch aus einem Bauteil bestehen. Aus fertigungstechnischen Gründen wurde hier jedoch eine zweiteilige Ausführung gewählt.

Die Verriegelungsaufnahme 15, die in den Figuren 10 bis 12 dargestellt ist, ist drehfest mit der Abdeckhülse 13 verbunden, so dass bei Verdrehen der Abdeckhülse 13 gegenüber dem Verbindungsstück 19 sich die Verriegelungsaufnahme 15 gegenüber der Drehhülse 18 und dem Verbindungsstück dreht, wodurch die Kupplungshülse 18 eine Axialverschiebung er- fährt, was durch eine Zwangsführung über Führungsstifte 15 a und Führungsnuten 18 a erzielt wird, wie weiter unten noch im Detail näher erläutert wird.

Die erfindungsgemäße Einrichtung umfasst gemäß Figur 1 weiterhin eine innere Haltehülse 14, die in dem geräteseitigen Endbereich von dem Gerätestiel 10 konzentrisch aufgenom- men wird, sowie außerdem eine äußere Haltehülse 16, die diesen Endbereich des Gerätestiels 10 konzentrisch außen umgibt. Die innere Haltehülse ist in den Figuren 8 und 9 separat dargestellt. Wie man dort erkennt, weist die innere Haltehülse 14 an ihrem dem Gerät zugewandten Ende einen Kragen 14 a auf. Dieser Kragen 14 a greift hinter einen in Figur 12 erkennbaren radial nach innen ragenden Ringvorsprung 15 e der Verriegelungsaufnahme 15. Das geräteseitige Ende des Gerätestiels 10 endet vor diesem Kragen 14 a.

Die äußere Haltehülse 16 ist separat in den Figuren 13 bis 15 dargestellt. Wie man dort erkennt, weist diese äußere Haltehülse 16 an ihrem geräteseitigen Ende einen Kragen 16 b auf, an dem in achsparalleler Richtung ausgerichtete Stege 16 d angeformt sind, die gegen- über der sonst weitgehend zylindrisch geformten Haltehülse 16 radial nach außen vorstehen. Zwischen je zwei dieser Stege sind stirnseitig an der Haltehülse 16 kleine Vertiefungen 16 c ausgeformt (s. insbesondere Figur 13). Die in Figur 10 bis 12 dargestellte Verriegelungsaufnahme 15 weist an ihrem dem Gerät abgewandten unteren Ende zwei am Umfang versetzt gegenüber liegende in Umfangsrichtung ausgerichtete und in achsparalleler Richtung fe- dernde Rastzungen 15 b auf. Diese Rastzungen (s. insbesondere Figur 11) schnappen in die zuvor beschriebenen Vertiefungen 16 c der äußeren Haltehülse 16 ein, wodurch zwischen der äußeren Haltehülse 16 und der Verriegelungsaufnahme 15 in bestimmten Drehpositio-

nen eine rastende gegenseitige Festlegung in Drehrichtung erzielt wird. Diese rastende Festlegung lässt sich jedoch bereits bei Aufbringen eines vergleichsweise geringen Drehmoments überwinden. Die Verriegelungsaufnahme 15 ist ja drehfest mit der Abdeckhülse 13 verbunden, so dass man durch Angreifen an der Abdeckhülse und Verdrehen dieser das Drehmoment relativ leicht Aufbringen kann. Die äußere Haltehülse 16 ist hingegen fest mit dem Gerätestiel 10 verbunden, so dass dann bei Verdrehen der Abdeckhülse 13 und somit der Verriegelungsaufnahme 15 sich die Verbindung zur äußeren Haltehülse 16 leicht löst. Die Rastzungen 15 b werden dann axial ausgelenkt, da sie elastisch federnd ausgebildet sind.

Die rastende Festlegung signalisiert der Bedienungsperson bei der Anbringung des Geräts am Gerätestiel 10, dass die Verriegelungsposition erreicht ist und das Gerät am Gerätestiel 10 festgelegt ist. Das Ausrasten mit überwindung eines leichten Widerstands bei Verdrehen der Abdeckhülse 13 signalisiert, dass die Verriegelungsposition verlassen wurde. Ein ent- sprechendes Einrasten kann auch in der gelösten Position (die einer Verdrehung um einen bestimmten Drehwinkel entspricht, zum Beispiel 90 °) vorgesehen sein, in der man das Gerät vom Gerätestiel abziehen kann.

Die in Figur 7 dargestellte Abdeckhülse 13 ist an ihrem geräteseitigen Ende 13 c mit Anfor- mungen 13 a nach Art von Federn versehen, die in die in Figur 12 erkennbaren achsparallelen schlitzförmigen Nuten 15 c der Verriegelungsaufnahme 15 eingreifen, so dass dadurch eine drehfeste Verbindung zwischen der Abdeckhülse 13 und der Verriegelungsaufnahme 15 hergestellt wird.

Die innere Haltehülse 14 weist einen Kragen 14 a auf, der lediglich eine axiale Festlegung der Verriegelungsaufnahme 15 erzielt, wobei ein Abschnitt der Verriegelungsaufnahme 15 zwischen diesem Kragen 14 a der inneren Haltehülse 14 und dem oberen Ende der äußeren Haltehülse 16 axial festgelegt ist. Vorzugsweise sind außerdem beide Haltehülsen 14 und 16 mit dem Gerätestiel 10 verschraubt. Die beiden Haltehülsen 14, 16 sind demnach mit dem geräteseitigen Ende des Gerätestiels 10 drehfest verbunden, während sich die Verriegelungsaufnahme 15 mit der Abdeckhülse 13 dreht und somit gegenüber beiden Haltehülsen 14, 16 und dem Gerätestiel 10 verdreht wird.

Für die Befestigung der inneren Haltehülse 14 ist an dem dem Gerät abgewandten Ende der inneren Haltehülse 14 eine Querbohrung 14 b (s. Figur 9) vorgesehen, durch die eine

Schraube oder ein ähnliches Befestigungselement hindurch greifen kann, welches die innere

Haltehülse 14 an dem Gerätestiel 10 fixiert. Der Gerätestiel wird im übrigen endseitig zwischen innerer Gerätehülse 14 und äußerer Gerätehülse 16 eingefasst und verklemmt.

Nachfolgend wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 10 bis 12 und 18 bis 20 das Zu- sammenwirken der Verriegelungsaufnahme 15 und der Kupplungshülse 18 näher erläutert. An der Verriegelungsaufnahme 15 befinden sich innenseitig am Umfang gegenüber liegend zwei Führungsstifte 15 a. Diese beiden Führungsstifte liegen wie Figur 11 zeigt im oberen Bereich der Verriegelungsaufnahme, das heißt an deren geräteseitigem Ende. Diesen Führungsstiften zugeordnet sind die in den Figuren 18 und 20 erkennbaren Führungsnuten 18 a, die sich an dem äußeren Umfang der Kupplungshülse 18 befinden und die nach außen hin (in radialer Richtung) offen sind. In Figur 18 erkennt man besonders gut den spiralförmigen Verlauf dieser Führungsnuten 18 a und man sieht, dass diese an ihrem jeweils unteren Ende auch nach unten hin in axialer Richtung offen sind. An diesem nach unten hin offenen Ende lassen sich die innen radial vorstehenden Führungsstifte 15 a der Verriegelungsaufnahme 15 in die Führungsnuten 18 a einführen. Bei Verdrehen der Kupplungshülse 18 gegenüber der Verriegelungsaufnahme (bzw. umgekehrt) wandern die Führungsstifte 15 a dann in den Führungsnuten 18 a nach oben, bedingt durch den spiralförmigen Verlauf der Führungsnuten. Die Kupplungshülse 18 ist ja wie bereits oben erläutert wurde drehfest mit dem Verbindungsstück 19 verbunden, an welchem wiederum das Gerät befestigt ist. Wenn man somit die Abdeckhülse 13 gegenüber dem Verbindungsstück 19 und damit die Verriegelungsaufnahme 15 gegenüber der Kupplungshülse 18 und gegenüber dem Gerätestiel 10 verdreht, dann wandern die Führungsstifte 15 a in den Führungsnuten 18 a, bis sie die nach unten hin offene Nutöffnung 18 e (siehe Figur 18) erreicht haben. Dadurch wird der Eingriff mit der Verriegelungsaufnahme 15, die am Gerätestiel festgelegt ist, freigegeben, und die Füh- rungsstifte 15 a können dann in axialer Richtung aus den Führungsnuten 18a herausgezogen werden, so dass das Gerät mit Verbindungsstück 19 und Kupplungshülse 18 durch eine Abziehbewegung von dem Gerätestiel 10 und den übrigen Bauelementen gelöst werden kann.

Bei der Montage eines Geräts an einem erfindungsgemäßen Gerätestiel 10 wird entsprechend in umgekehrter Reihenfolge verfahren. Das Verbindungsstück 19 mit der Kupplungshülse 18 wird in eine solche Position gedreht, dass die Nutöffnungen 18 e über den Führungsstiften 15 a der Verriegelungsaufnahme 15 stehen. Dann werden die Führungsstifte 15 a in einer kurzen axialen Bewegung in die Nutöffungen 18 e eingeschoben und es wird an- schließend über die Abdeckhülse 13 die Verriegelungsaufnahme 15 gegenüber der Kupplungshülse 18 verdreht, wodurch dann die Führungsstifte 15 a in den Führungsnuten 18 a wandern, bis die jeweilige Endposition erreicht ist. Wie man aus Figur 18 erkennen kann,

verläuft die Führungsnut 18 a zunächst entsprechend einer schiefen Ebene ansteigend, um dann aber gegen Ende horizontal (senkrecht zur Achsrichtung) zu verlaufen, so dass nach überwinden der Schräge eine definierte Endposition erreicht wird, in der die Führungsstifte 15 a in dem horizontalen Endbereich 18 f einen definierten Sitz erlangen. Im Anschluss an diesen horizontalen Endbereich 18 f ist die Führungsnut 18 a auch geschlossen, so dass sich in der Endposition ein Anschlag für die Führungsstifte 15 a ergibt. Außerdem wird die jeweilige Endposition auch durch den zuvor beschriebenen Rastmechanismus zwischen Verriegelungsaufnahme 15 und äußerer Haltehülse 16 angezeigt.

Bezugszeichenliste

10 Gerätestiel

11 Verlängerungshülse 11 a Stielaufnahme 11 b Verlängerungsabschnitt

12 übergangsstück 12 a Schulter

12 b konische Verjüngung

12 c Stielaufnahme 12 d Ausnehmung

13 konische Abdeckhülse 13 a Anformung (Feder)

13 b Aufnahmeende für Ringelement

13 c geräteseitiges Ende 14 innere Haltehülse

14 a Kragen

14 b Querbohrung

15 Verriegelungsaufnahme 15 a Führungsstifte 15 b Rastzungen 15 c Nuten 15 d geräteseitiges Ende

15 e Ringvorsprung

16 äußere Haltehülse 16 a Querbohrung

16 b Kragen

16 c Rastvertiefungen

16 d Stege

17 Ringelement 17 a Flansch

17 b Aufnahme für übergangsstück

17 c Stirnfläche

18 Kupplungshülse (Verriegelung) 18 a Führungsnuten (Bajonett) 18 b Vierkantaufnahme 18 c Vorsprünge 18 d geräteseitiges Ende

e Nutöffnung f horizontaler Endbereich der Nut Verbindungsstück a Vierkant b Vertiefungen c Flansch d Gewinde