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Patent Searching and Data


Title:
ATOMIZER FOR LIQUIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/034411
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a novel atomizer (1) for nasally or orally administering a medicinal-pharmaceutical aerosol, whereby the active substance formulation is always kept under sterile conditions. Wetting agents, medicaments and/or wound healing agents are preferably sprayed into the nose or mouth using said atomizer (1).

Inventors:
HETTRICH PATRICK (DE)
ASP PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/012145
Publication Date:
May 02, 2002
Filing Date:
October 20, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOEHRINGER INGELHEIM PHARMA (DE)
HETTRICH PATRICK (DE)
ASP PETER (DE)
International Classes:
A61M15/00; A61M11/02; B05B11/00; A61M15/08; (IPC1-7): B05B11/00; A61M11/00
Domestic Patent References:
WO1997018902A11997-05-29
Foreign References:
US3986248A1976-10-19
US5221576A1993-06-22
US5714217A1998-02-03
EP1038799A12000-09-27
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Claims:
Schutzansprüche
1. Zerstäuber (1) zum Zerstäuben einer Flüssigkeit einer unter sterilen Bedingungen gehaltenen, nicht unter Druck stehenden, medizinischpharmazeutischen Flüssigkeit bestehend aus a) einem Vorratsbehälter aus Aluminium (101) mit einer nicht unter Druck stehenden Flüssigkeit, wobei der Vorratsbehälter eine Bördelung (105) am oberen Ende des Flaschenhalses (102) aufweist und eine flache oder Form rollierte obere Kante aufweist und b) einem zum dauerhaften Verbleib auf dem Hals des Vorratsbehälter aufgebrachten Pumpaufsatz (2) zum manuellen Vernebeln der Flüssigkeit durch Pumpen, wobei der Pumpaufsatz folgende Merkmale aufweist : einen Schnappoder Crimpverschluß (3) zum Aufsetzen auf den Vorratsbehälter (101) ; einem Pumpkanal (25), der Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in eine Druckkammer pumpen kann ; ein Ventil (11), das zwischen Vorratsgefäß und Druckkammer ausgebildet ist ; ein Steigrohr (7,16), das von der Druckkammer (10) zu einer Düse (18) führt ; ein Druckkontrollventil (17), welches mit dem Steigrohr in Verbindung steht ; eine Düse (18) zum Vernebeln der Flüssigkeit ; ein Auslöseelement (15), über das ein Kolben (6) betätigt werden kann, der den für die Vernebelung notwendigen Druck in der Druckkammer (10) aufbaut ; Lufteinlaßstellen (23) außerhalb des Steigrohrs (7,16) und Lufteinlaßwege (22) von Außerhalb des Pumpaufsatzes bis in den Vorratsbehälter ; oligodynamisch wirksame Substanzen in und/oder entlang des Weges den die Flüssigkeit im Pumpkanal und/oder Steigrohr zwischen Vorratsbehälter und Düse nimmt ; Mittel zur Sterilisierung (24) entlang des Weges den die einströmende Luft nimmt, d. h. zwischen den Luteintrittsöffnungen und dem Vorratsbehälter.
2. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Flaschenhalses zwischen 15 und 33 mm beträgt, bevorzugt 18 bis 21 mm oder 30 mm bis 33 mm.
3. Zerstäuber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser des Flaschenhalses zwischen 12 bis 28 mm beträgt, bevorzugt 14 und 16 mm oder 24 mm bis 26 mm.
4. Zerstäuber nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung des Vorratsbehälters im Wandund Halsbereich eine Stärke von 0,3 bis 0,5 mm, bevorzugt 0,37 bis 0,41 mm und im Bodenbereich eine Stärke von 0,5 mm bis 1,5 mm, bevorzugt 0,8 bis 1 mm aufweist.
5. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenhals eine ringförmige, senkrecht zur Achse verlaufende Einkerbung aufweist.
6. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3,4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daB der Vorratsbehälter inklusive Hals und oberer Kante des Halses innen lackiert ist.
7. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3,4,5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Kante des Vorratsbehälters fein plan geschliffen ist.
8. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3,4,5,6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Flaschenhals und dem Pumpaufsatz eine Dichtung aus Gummi, Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk oder bevorzugt aus Polyethylen ausgebildet ist.
9. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3,4,5,6,7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Flaschenhöhe 50 mm bis 250 mm, bevorzugt 50 mm bis 125 mm, stärker bevorzugt 60 mm90 mm beträgt.
10. Zerstäuber nach Anspruch 1,2,3,4,5,6,7,8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Pumpaufsatz um einen Pumpaufsatz wie er in der WO 97/18902 beschrieben wird handelt.
11. Verwendung eines Zerstäubers nach den Ansprüchen 1 bis 10 zum Zerstäuben von pharmazeutischen Flüssigkeiten.
12. Verwendung eines Zerstäubers nach den Ansprüchen 1 bis 10 zur nasalen Applikation.
Description:
Zerstäuber für Flüssigkeiten Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuen Zerstäuber zum Zerstäuben einer pharmazeutischen Flüssigkeit zur Applikation eines medizinisch-pharmazeutischen Aerosols, wobei die Wirkstoffformulierung stets unter sterilen Bedingungen gehalten wird. Die dadurch erzeugten Aerosole können beispielsweise nasal, oral, über die Ohren oder auf die Haut appliziert werden. Bevorzugt ist die nasala Applikation. Über den Zerstäuber können Befeuchtungsmittel, Arzneimittel und/oder Wundheilmittel appliziert werden.

Gerade bei Nasensprays der oben beschriebenen Art, also Nasensprays zur ständigen und wiederholten Anwendung, ist es notwendig, dass die Zerstäuber auf der einen Seite ein relativ großes Wirkstoffreservoir besitzen, auf der anderen Seite aber nicht zu schwer werden, damit der Spray nicht zu schnell verbraucht wird und der Benutzer den Nasenspray gleichzeitig stets bei sich tragen kann.

Die meisten bekannten Nasensprays bestehen aus einem Pumpaufsatz und einem Vorratsbehälter aus Glas. Solche Zerstäuber haben den Nachteil, dass bereits das Nettogewicht, also das Gewicht ohne Wirkstoffformulierung, relativ schwer ist. Die Bereitstellung von größeren Mengen an Wirkstoffformulierung in solchen, teilweise aus Glas, hergestellten Zerstäuber führt dementsprechend zu vergleichsweise sehr schweren Geräten, was für den Benutzer unhandlich und unbequem ist. Darüber hinaus ist Glas relativ leicht zerbrechlich, was nicht nur für den Benutzer ein erhöhtes Maß an Aufmerksamkeit verlangt und insbesondere die Verwendbarkeit durch Kinder sehr stark einschränken kann, sondern die Zerbrechlichkeit führt häufig auch bei der Herstellung, Lagerung und Versand zu Problemen. So kann beispielsweise der Vorratsbehälter leicht zerbrechen, wenn er befüllt wird oder wenn der Pumpaufsatz fest auf den Flaschenhals aufgesetzt wird. Eine weitere Gefahrenquelle liegt bei der Etikettierung und Verpackung einer solchen Glasflasche. Naturgemäß stellen auch Transport und Versand weitere Risiken bezüglich der Zerbrechlichkeit der Flasche dar.

In anderen Nasensprays bestehen die Vorratsbehälter aus Kunststoffflaschen. Die besitzen jedoch den Nachteil, dass sie nicht geschmacksneutral sind und bezüglich Gas nicht diffusionsdicht. Dadurch kann leicht Sauerstoff in den Vorratsbehälter eindiffundieren und zur Oxidation von Wirkstoffbestandteilen führen.

Schließlich gibt es andere Zerstäuber, bei denen die Wirkstoffformulierung stets unter einem Überdruck gegenüber der Außenumgebung steht. Ein solcher Überdruck wird einerseits dafür verwendet, um die Wirkstoffformulierung durch die Düse des Aufsatzes zu pressen und damit das Aerosol zu erzeugen. In solchen Fallen kann auf den Einsatz von Pumpaufsätzen verzichtet werden. Andererseits bewirkt der Überdruck, dass keine Materie von außen in das Vorratsgefäß eindringen kann und dadurch zu einer Kontamination der Wirkstofflormulierung führt. Wenn es sich bei dem Aufsatz bei solchen Geräten um einen Pumpaufsatz zur manuellen Erzeugung des Aerosols mittels Pumpen handelt, so besitzen diese den Nachteil ; dass Wirkstofflormulierung auch im Ruhezustand aus dem Ventil des Aufsatzes ausströmen kann, an dem Ventil teilweise sich niederschlägt oder kondensiert und dort mikrobiologisch kontaminiert wird. Gleichzeitig kann es auch während des Sprühens dazu kommen, dass sich an dem Auslassventil Wirkstoffformulierung niederschlägt oder dort geringe Mengen an Wasser kondensieren. Beides führt dazu, dass sich insterile Flüssigkeit an dem Auslassventil und der Tülle niederschlägt, welche mit dem nächsten Sprühstoß in die Nase des Benutzers gesprüht wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Zerstäuber zu schaffen, der die aus dem Stand der Technik bekannten Schwierigkeiten überwindet.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Zerstäuber geschaffen wird, der aus einem Vorratsbehälter aus Aluminium und einem Pumpaufsatz besteht, welcher eine manuelle Vernebelung durch eine Pumpbewegung erlaubt und einströmende Luft zum Druckausgleich im Vorratsbehälter sterilisiert. Die Wirkstoffformulierung steht dabei stets unter Normaldruck, auf Überdruck kann verzichtet werden.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung muss der Pumpaufsatz die folgenden Merkmale aufweisen : -einen Schnapp-oder Crimpverschluss zum Aufsetzen auf den Vorratsbehälter ; -einen Pumpkanal, der Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in eine Druckkammer pumpen kann ; -ein Ventil, das zwischen Vorratsgefäß und Druckkammer ausgebildet ist ; -ein Steigrohr, das von der Druckkammer zu einer Düse führt ; -ein Druckkontrollventil, welches mit dem Steigrohr in Verbindung steht, das bevorzugt in dem Steigrohr ausgebildet ist ; -eine Düse zum Vernebeln der Flüssigkeit ; -ein Auslöseelement, über das ein Kolben betätigt werden kann, der den für die Vernebelung notwendigen Druck in der Druckkammer aufbaut ; -Lufteinlassstellen außerhalb des Pumprohrs oder des Steigrohrs und Lufteinlasswege von außerhalb des Pumpaufsatzes bis in den Vorratsbehälter ; -oligodynamisch wirksame Substanzen in und/oder entlang des Weges den die Flüssigkeit im Pumpkanal und/oder Steigrohr zwischen Vorratsbehälter und Düse nimmt ; -Mittel zur Sterilisierung entlang des Weges den die einströmende Luft nimmt, d. h. zwischen den Lufteintrittsöffnungen und dem Vorratsbehälter.

Bei dem Pumpaufsatz handelt es sich bevorzugt um einen wie er beispielsweise in der WO 97/18902 beschrieben wird und in Figur 1 dargestellt ist. Der Pumpaufsatz (2) wird über den Schnappverschluss (3) mit dem Flaschenhals (102) fest verbunden.

Dabei schiebt sich die innere Kante des Schnappverschlusses (4) über die bördelförmige Kante (105) des Flaschenhalses (102). Zwischen Flaschenhals und Pumpaufsatz befindet sich eine Dichtung (5), die beispielsweise aus Gummi, Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk oder bevorzugt aus Polyethylen gestaltet ist. Über einen ersten Pumpkanal (25) kann Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in die Druckkammer (10) gepumpt werden. Die Druckkammer (10) kann als Teil des ersten Pumpkanals (25) in seinem oberen Bereich ausgebildet sein.

Ein Kugelventil (11) verschließt den Weg der Flüssigkeit durch den ersten Pumpkanal (25) in die Druckkammer (10). Die Druckkammer (10) ist Teil des Druckzylinders (8). In dem Druckzylinder (8) befindet sich ein Kolben (6) mit einem weiteren axialen Pumpkanal (7). Der Kolben (6) wird in der oberen Ruheposition durch die Feder (9) an einem Anschlag gehalten. Die Druckkammer (10) befindet sich zwischen dem Kolben (6) und dem Kugelventil (11) und ist mit dem oberen Pumpkanal (7) verbunden.

Der Kolben (6) hat einen kleineren Außendurchmesser als der Innendurchmesser des Druckzylinders (8), so dass ein Spalt (12) zwischen der Außenwandung des Kolbens und der Innenwandung des Zylinders bleibt, welcher durch den peripheren Dichtungskörper (13) des Kolbens abgedichtet wird. Im unteren Bereich der Druckkammer (10) hat der Druckzylinder (8) einen Bereich (14) mit einem größeren Innendurchmesser, in welchem der Dichtungskörper (13) keinen dichtenden Effekt aufweist.

Ein Auslöseelement (15) befindet sich am Kolben (6) mit dem oberen Pumpkanal (7).

Von dort führt ein Steigrohr (16), welches mit einem Druckkontroliventil (17) in Verbindung steht, zu einer Düse (18), um die zu vernebelnden Flüssigkeiten durch die Öffnung der Düse (18) auszubringen. Der Funktion nach bilden der obere Pumpkanal (7) und das Steigrohr (16) ein gemeinsames Steigrohr, welches die Druckkammer mit der Düse verbindet.

Das Druckkontrollventil (17) steht so mit dem Steigrohr (16) in Verbindung, dass es von der Flüssigkeit wenigstens teilweise umspült wird. Das Druckkontrollventil kann an jeder beliebigen Stelle innerhalb des gemeinsamen Steigrohrs, welches aus dem oberen Pumpkanal (7) und dem Steigrohr (16) gebildet wird, angebracht sein. In der Figur 1, ist es im oberen Bereich des Steigrohrs (16) ausgebildet.

Befindet sich der Kolben (6) in der oberen Ruhelage, wie in der Zeichnung dargestellt, dichtet der Dichtungskörper (13) die Druckkammer (10) gegenüber der Öffnung (19) des Vorratsbehälters ab.

Der Stößel (20) ist fest mit dem Kolben (6) in der Region (21) verbunden und hat einen sternenförmigen Durchmesser, so dass ein Freiraum zwischen der Druckkammer (10) und dem oberen Pumpkanal (7) übrig bleibt.

In Ruheposition ist der Stößel (20) weit entfernt von dem Kugelventil (11), so dass dieses Ventil gegenüber dem Vorratsbehälter geöffnet ist, wenn genug Unterdruck in der Druckkammer (10) erzeugt wird und das Ventil geschlossen ist, wenn der Druck dort entsprechend hoch ist.

Die Flüssigkeit nimmt folgenden Weg durch den Pumpaufsatz : Zunächst wird sie von dem ersten Pumpkanal (25) aus dem Vorratsgefäß über das offene Kugelventil (11) in die Druckkammer (10) gepumpt und gelangt dann in den Pumpkanal (7).

Von dort aus passiert die Flüssigkeit das Steigrohr (16) mit dem dort ausgebildeten Druckkontrollventil (17) und gelangt schließlich zu der Düse (18).

Um biologische Verunreinigung der Flüssigkeit in dem Vorratsbehälter zu vermeiden, sind oligodynamisch wirksame Substanzen entlang des Weges ausgebildet, den die Flüssigkeit von der Vorratskammer bis zur Düse nimmt.

Diese Substanzen können beispielsweise an der Feder (9), an der Wand des oberen Pumpkanals (7) oder dem Steigrohr (16), in dem Druckkontrollventil (17) und/oder an der Düse (18) ausgebildet sein.

Zum Druckausgleich in dem Vorratsbehälter (101) nach dem Ausbringen von Flüssigkeiten, kann an den Stellen (23) Luft von Außen in das Gerät einströmen und dann in den Vorratsbehälter (101) eindringen, wie es zum Beispiel durch den Pfeil (22) in der Zeichnung dargestellt ist.

Entlang des Luftweges sind Mittel zur Sterilisierung der eintretenden Luft ausgebildet. Dazu zählen zum Beispiel Sterilitätsfilter, Membranen, die nur für Luft durchlässig sind, Bakterien zurückhaltende Materialien, oligodynamisch wirksame Substanzen, oder microbiozid wirksame Substanzen oder Kombinationen daraus.

In Figur 1 ist, beispielhaft ein Sterilitätsfilter (24) dargestellt.

Wie bereits ausgeführt wird der Pumpenaufsatz (2) über einen Schnappverschluß (3) fest mit dem Flaschenhals (102) verbunden.

Figur 2 zeigt eine Variante der Figur 1, bei dem das Druckkontrollventil (17) nahe dem Übergangsbereich zwischen dem oberen Pumpkanal (7) und dem Steigrohr (16) ausgebildet ist. Diese Anordnung hat zur Folge, daß der Bereich des Steigrohrs (16) der zwischen dem oberen Ende des oberen Pumpkanals (7) und dem Druckkontroliventil (17) liegt gegenüber dem der Figur 1 stark verkürzt ist, wohingegen der Bereich der zwischen dem Druckkontroliventil (17) und der Öffnung der Düse (18) deutlich verlängert wird. Sobald das Druckkontroliventil (17) geöffnet ist, wird die Öffnung (26) frei gegeben und die Flüssigkeit aus dem unteren Bereich des Steigrohrs (16), welcher vor dem Druckkontroliventil (17) liegt, kann an diesem vorbei durch die Öffnung (26) in den oberen Bereich (26) des Steigrohrs (16) fließen.

Die Düse (18) wird durch eine aufsteckbare Kappe (27) bedeckt.

Bei dem Vorratsbehälter handelt es sich um eine Flasche aus Aluminium, wie in Figur 3 dargestellt. Figur 4 zeigt den Flaschenhals vergrößert. Der Vorratsbehälter (101) besteht aus dem Flaschenhals (102), dem Flaschenbauch (103) und dem konkaven Flaschenboden (104). Der Flaschenhals weist eine Bördelform (105) auf.

Gegebenenfalls ist beim Beginn des Flaschenhalses betrachtet aus der Richtung Flaschenbauch zu Flaschenöffnung eine ringförmige, senkrecht zur Achse verlaufende Einkerbung ausgebildet, um eine Kappe verankern zu können.

Der Flaschenhals ist in der Regel schmaler als der Flaschenbauch, der Außendurchmesser liegt bevorzugt zwischen 15 und 33 mm, insbesondere bevorzugt bei 18 bis 21 mm. In einer anderen Ausführungsform liegt er bevorzugt bei 30 und 33 mm. Der Innendurchmesser liegt bevorzugt bei 12 bis 28 mm, besonders bevorzugt zwischen 14 und 16 mm. In einer anderen Ausführungsform liegt er bevorzugt bei 24 und 26 mm. Die Ftaschenhöhe beträgt bevorzugt 50 mm bis 250 mm, besonders bevorzugt 50 mm bis 125 mm, am stärksten bevorzugt 60 mm-90 mm.

Die Wandung der Flasche hat im Wand-und Halsbereich eine Stärke von 0,3 bis 0,5 mm, bevorzugt 0,37 bis 0,41 mm. Die Wandstärke des Bodenbereiches beträgt 0,5 mm bis 1,5 mm, bevorzugt 0,8 bis 1 mm.

Die Außenseite der Flasche kann lackiert und gegebenenfalls bedruckt sein, die Innenseite, inklusive dem Flaschenhals und dessen obere Kante (106) können mit einem Kunstlack beschichtet sein. Bevorzugt handelt es sich dabei um eine Epoxiphenol. Der Lack ist vorteilhaft, um die Korrosionsbeständigkeit der Flasche gegenüber der Wirkstoffformulierung zu erhöhen und gleichzeitig zu verhindern, daß die Wirkstoffformulierung metallischen Geschmack annimmt.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird die obere Kante (106) des Flaschenhalses nach der Ausbildung plan oder in Form rolliert. Dies erhöht die Dichtigkeit zwischen Flaschenhals und Dichtung des Pumpaufsatzes.

Die Vorteile des erfindungsgemäßen Zerstäubers bestehen -in dem relativ, zum Gesamtgewicht des gefüllten Zerstäubers, geringen Eigengewicht des Geräts selbst, -in der Unzerbrechlichkeit des Vorratsbehälters, was insbesondere während des Aufbringens des Pumpaufsatzes auf den Flaschenhals von großer Bedeutung ist, -darin, daß die Wirkstoffformulierung keine Geschmacksveränderungen aufgrund des Materials des Vorratsbehälters erleidet und -darin, daß der Vorratsbehälter Gas-diffusionsdicht ist, so daß die pharmazeutische Stabilität der Wirkstofflormulierung auch bei längerer Lagerung nicht durch eindiffundierendes Gas gemindert werden kann -darin, daß die Vorratsflasche lichtundurchlässig ist.