Stand der Technik Insbesondere in verkehrsreichen Innenstädten ist häufig der anbietbare Parkraum eingeschränkt. Um einem Dauerparken entgegenzuwirken, werden nach dem Stand der Technik sogenannte Parkuhren eingesetzt, die einen Münz-Einwurfschlitz besitzen, in den je nach gewünschter Park- dauer und notwendiger Parkgebühr unterschiedliche Münzen einwerfbar sind. Durch Betätigung eines an der Parkuhr vorhandenen Drehknopfes schaltet die Parkuhr die gewählte und bezahlte Parkzeit frei. Eine mit einer Uhr verbundene Drehplatte rotiert mit ablaufender Zeit auf eine"0-Marke" zurück, die den Ablauf der bezahlten Parkdauer anzeigt. Der Nachteil dieser Parkuhren besteht in der recht aufwendigen benötigten Mechanik, die zudem noch verschleißanfällig ist. Auch wenn soiche Parkuhren als Doppelparkuhren für zwei Parkplätze ausgebildet sind, wird letztendlich pro Parkplatz eine entsprechende zeitsynchron laufende Mechanik be- nötigt.

In vielen Städten und Gemeinden werden neben Parkuhren auch Park- scheinautomaten eingesetzt, die nach Einwurf eines bestimmten Geld- betrages und Wahl der gewünschten Parkdauer ein Druckwerk in Betrieb setzen, das sich aus der gezahlten Gebühr ergebende Parkdauer als End- parkzeit ausgibt. Der Parkplatzbenutzer ist bei diesem System ange- wiesen, den gelösten Parkschein sichtbar im Kraftfahrzeuginneren anzu- ordnen, um Kontrolien, ob die Parkzeit überschritten ist, zu ermöglichen.

Dieses Verfahren ist nicht nur für den Parkplatzbenutzer recht um- ständlich, da er sowohl den Hin-wie auch den Rückweg vom Fahrzeug zum Parkscheinautomaten zurücklegen muß, bevor er das Fahrzeug abschließen und den Parkort verlassen kann. Hinzu komm, daß die Park- scheine beim Einlegen in das Fahrzeug durch äußere Luftbewegungen oder schon durch das Zuschlagen der Tür vom Armaturenbrett, wo sie regelmäßig abgelegt werden sollen, abgeweht werden und zur Kontrolle unkenntlich am Fahrzeugboden liegen. Die Parkscheinautomaten sind auch aufwendig, da sie über ein elektrisch gesteuertes Druckwerk ver- fügen müssen.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 296 06 229 ist es ferner bekannt, an einem Parkscheinautomaten für jeden Parkplatz ein Zusatzgehäuse mit Sichffenster zum Einwurf eines Parkscheines vorzusehen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Parkplatzautomaten und eine Vorrichtung zu seiner Steuerung der oben genannten Art zur Ver- fügung zu stellen, wobei die vorstehend umschriebenen Nachteile be- seitigt und der Parkplatzautomat konstruktiv verbessert und vereinfacht und dessen Handhabung auch für Kontrollpersonen erleichtert werden soll.

Zum Vermeiden von Quittungen über bezahlte Parkzeit, welche im Kraft- fahrzeug sichtbar angeordnet werden müssen, ist aus der WO 98/07123 ein gattungsgemäßer Parkplatzautomat mit einer Eingabevorrichtung für Zahlungsmittel und einer Anzeigevorrichtung zur Anzeige des Ablaufs einer bezahlten Parkzeit bekannt. Hierbei weist die Anzeigevorrichtung wenigstens ein akustisches oder optisches Anzeigemittel für eine ent- sprechende Anzahl von Parkplätzen auf, wobei ein Betätigungsmittel mit dem ihm zugeordneten Anzeigemittel in Wirkverbindung steht, wobei ferner alle Anzeigemittel, das Betätigungsmittel und die Eingabevor- richtung für Zahlungsmittel mit einer gemeinsamen Steuereinrichtung verbunden sind. Es ist ein Tonwiedergabegerät mit einer akustischen An- sage über die bezahite Parkzeit vorgesehen. Die Anzeigemittel sind als optische, beispielsweise in Form von Leuchtdioden, oder als akustische Einrichtungen ausgebildet, wobei jedem Betätigungsmitte) ein Anzeige- mité) zugeordnet ist. Die Eingabevorrichtung für Zahlungsmittel ist als Münzbetätigungseinrichtung und/oder als Chip-Karten-Betätigungsein- richtung ausgebildet.

Darstellunq der Erfindung, Aufqabe, Lösung, Vorteile Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Parkauto- maten der obengenannten Art zur Verfügung zu stelien, welcher die oben- genannten Nachteile beseitigt und noch einfacher zu handhaben und für eine Kontrollperson ablesbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Parkplatzautomat der o. g. Art mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmalen gelöst.

Dazu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das jedem Betätigungs- mittel zugeordnete Anzeigemittel derart ausgebildet ist, dass dieses wenigstens drei verschiedene von einer Kontrollperson ablesbare Zu- stände darstellt, wobei ein erster Zustand der Kontroliperson"bezahite Parkzeit iäuft", ein zweiter Zustand der Kontrollperson"bezahlte Parkzeit abgelaufen"und ein dritter Zustand der Kontrollperson"bezahlte Parkzeit länger als eine vorbestimmte Zeit abgelaufen"signalisiert.

Dies hat den Vorteil, dass für eine Kontrollperson auf einfache und schnelle Weise für eine Mehrzahl von Parkplätzen zentral an einem Ort überprüfbar ist, ob die jeweiligen Parkplatzbenutzer die von ihnen in An- spruch genommene Stellzeit bezahlt haben oder entsprechende Maß- nahmen zum Entfernen eines unberechtigten Parkplatzbenutzers zu er- greifen sind.

Vorzugsweise Weitergestaltungen der Vorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 14 beschrieben.

Zur einfachen Bedienbarkeit des Parkplatzautomaten durch einen Fahrer eines auf einem dem Parkplatzautomaten zugeordneten Parkplatz ist die Steuervorrichtung derart ausgebildet ist, dass diese bei jedem Einstecken einer Chipkarte in die Chip-Karten-Betätigungseinrichtung eine vorbe- stimmte Einheit von der Chip-Karte abbucht und entsprechend auf- summiert und eine der aufsummierten Einheiten entsprechende Parkzeit akustisch über das Tonwiedergabegerät ausgibt. Hierbei entspricht die vorbestimmte Einheit beispielsweise einer Parkzeit von 30 Minuten.

Zum Festlegen einer maximalen Parkdauer ist die Steuervorrichtung der- art ausgebildet, dass nach einer vorbestimmten Anzahl von Einsteckvor- gängen der Chip-Karte keine weitere Abbuchung einer vorbestimmten Einheit erfolgt bzw. die Chip-Karten-Betätigungseinrichtung für weitere Einsteckvorgänge der Chip-Karte gesperrt ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Anzeigevorrichtung wenigstens eine Leuchtdiode, welche die drei Zustände mittels wenigstens jedoch bevorzugterweise zwei, jedoch auch drei mit unterschiedlichen Leuchffarben und/oder mittels unterschiedlich intermittierendem bzw. konstantem Aufleuchten darstellt. Beispielsweise ist eine Leuchtdiode vorgesehen, wobei ein intermittierendes Aufleuchten mit einer ersten vorbestimmten Frequenz oder einem ersten vorbestimmten Intervallmuster den ersten Zustand, ein intermittierendes Aufleuchten mit einer zweiten vorbestimmten Frequenz oder einem zweiten vorbestimmten Intervall- muster den zweiten Zustand und gegebenenfalls ein intermittierendes Auf- leuchten mit einer dritten vorbestimmten Frequenz oder einem dritten vor- bestimmten Intervallmuster den dritten Zustand signalisiert, wobei ins- besondere eine der vorbestimmten Frequenzen unendlich ist und einem kontinuierlichen Aufleuchten entspricht.

Bevorzugterweise sind zwei Leuchtdioden unterschiedlicher Farbe vorge- sehen, wobei ein Aufleuchten der Leuchtdiode mit einer ersten Farbe, z. B. grün, den ersten Zustand, ein Aufleuchten der anderen Leuchtdiode mit einer zweiten Farbe, z. B. rot, den zweiten Zustand und den dritten Zu- stand durch abwechselndes Blinken der beiden Leuchtdioden mit einer vorbestimmten Frequenz oder einem vorbestimmten Intervallmuster signalisiert.

In einer weiteren Ausführungsform sind drei Leuchtdioden mit unter- schiedlichen Farben vorgesehen, wobei eine Leuchtdiode mit der Farbe Grün den ersten Zustand, eine Leuchtdiode mit der Farbe Rot den zweiten Zustand und eine Leuchtdiode mit der Farbe Gelb den dritten Zustand durch Dauerlicht, d. h. durch kontinuierliches Aufleuchten und/oder inter- mittierendes Leuchten signalisiert.

Auch das Erlöschen der leuchtenden oder blinkenden Leuchtdioden kann als Signal für den Ablauf der Parkzeit herangezogen werden.

Beispielsweise beträgt die"vorbestimmte Zeit"des dritten Zustandes eine Stunde, so dass ab einer Stunde nach Ablauf der bezahlten Parkzeit ein Entfernen des nunmehr unberechtigt einen Parkplatz belegenden Kraft- fahrzeuges eingeleitet werden kann.

Zur einfachen und übersichtlichen Bedienbarkeit durch einen Kraftfahrer und Ablesbakeit durch eine Kontrollperson, ohne auf den Parkplatzen selbst, beispielsweise am Boden, zusätzliche Markierungen anbringen zu müssen, weist der Parkplatzautomat einen Grundrissplan der diesem Parkplatzautomaten zugeordneten Parkplätze auf, wobei die Betätigungs- mittel und Anzeigevorrichtungen in dem Grundrißplan derart angeordnet bzw. bezeichnet sind, dass in eindeutiger Weise jedem Parkplatz des Grundrissplans ein Betatigungsmittel und eine Anzeigevorrichtung zuge- ordnet ist. Hierbei ergibt sich die Zuordnung der auf dem Grundrissplan eingezeichneten Parkplätze zu realen Parkplatzen durch die zwar maß- stablich unterschiedlich aber geometrische übereinstimmende Darstellung zwischen Grundrissplan und der realen Parkplatzanordnung. Zusätzliche zuordnende Kennzeichnungen sind dadurch nicht erforderlich.

Eine einfache Zuordnung von Betätigungselementen und Anzeigevor- richtungen auf dem Parkplatzautomaten zu entsprechenden Parkplätzen auf dem Grundrissplan erzielt man dadurch, dass jedem Parkplatz in dem Grundrissplan auf dem Parkplatzautomaten ein Symbol, insbesondere eine Ziffer, zugeordnet ist, wobei jedem Betätigungsmittel und jeder An- zeigevorrichtung dasselbe Symbol, insbesondere dieselbe Ziffer, wie dem zugehörigen Parkplatz zugeordnet ist.

Kurze Beschreibunq der Zeichnunaen Nachstehend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in Fig. 1 eine schaubildliche Aufsicht einer bevorzugten Ausführungs- form eines Parkplatzautomaten und Fig. 2 ein schematisches Blockschaltbild eines Aufbaus der Park- platzautomaten gemäß Fig. 1.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Die in Figur 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsform eines erfindungs- gemäßen Parkplatzautomaten 100 umfasst eine Frontplatte 10, auf der ein Grundrissplan 12 von diesem Parkplatzautomaten 100 zugeordneten Parkplätzen angeordnet ist. Jeder Parkplatz 14 des Grundrissplans 12 ist mit einer Ziffer versehen, wobei ein Symbol 16 den Standort des Park- platzautomaten 100 in dem Grundrissplan veranschaulicht. Die rechts und links vom erfindungsgemäRen Parkplatzautomaten 100 liegenden Park- plate 14 bzw. 15 sind jeweils mit den Ziffern"1"bis"4"durchnumeriert.

Jedem Parkplatz 14,15 ist ein jeweiliges Betätigungsmittel 18 und eine jeweilige Anzeigevorrichtung 20 mittels entsprechender Ziffern"1"bis"4" für jeweils die Parkplätze 15 rechts vom Parkplatzautomaten 100 und die Parkplätze 14 links vom Parkplatzautomaten 100 eindeutig zugeordnet.

Die Anzahl der Parkplätze 14,15 links und rechts vom erfindungs- gemäßen Parkplatzautomaten 100 ist beliebig wählbar und beträgt hier nur beispielhaft jeweils vier.

Jede der Anzeigevorrichtungen 20 umfaßt nach einer ersten Ausführungs- form zwei Leuchtdioden 24,26, wobei die jeweils erste Leuchtdiode 26 mit grüner Farbe leuchtet als Bestätigung dafür, daß die Parkzeit bezahlt ist, wemm die zweite Leuchtdiode 24 mit roter Farbe leuchtet, wird angezeigt, daß die bezahlte Parkdauer abgelaufen ist. Nach Ablauf dieser ersten roten Zeitphase wird für eine vorgegebene weitere Zeitphase rotes Blink- licht ausgestrahlt als Zeichen für die Kontrollperson dafür, daß die Park- ablaufzeit längst abgelaufen ist, so daß mit dieser letzten Zeitphase die Aufforderung an die Kontrollperson geht, daß wegen Überschreiten der Parkzeitdauer der Wagen abgeschleppt werden kann.

Bei einer weiteren Ausführungsform umfaßt jede der Anzeigevor- richtungen 20 drei Leuchtdioden 22,24 und 26, wobei eine jeweilige erste Leuchtdiode 22 mit gelber Farbe, eine jeweilige zweite Leuchtdiode 24 mit roter Farbe und eine jeweilige dritte Leuchtdiode 26 mit grüner Farbe auf- leuchtet. Wie auch im Fall der ersten Ausführungsform mit zwei Leucht- dioden ist für den Einsteckvorgang einer Chip-Karte ist ein Einschubschlitz 30 vorgesehen. Über einen Lautsprecher 32a erfolgen in nachfolgend be- schriebener Weise akustische Ansagen für einen Parkplatzbenutzer.

Fig. 2 zeigt ein schematisches Blockschaltbild des Parkplatzautomaten von Fig. 1 für eine Ausführungsform mit drei Leuchtdioden, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind, so dass zu deren Er- läuterung auf obige Beschreibung der Fig. 1 verwiesen wird. Das Block- schaltbild für eine Ausführungsform mit zwei Leuchtdioden ist ent- sprechend ausgebildet. Lediglich die Funktion der ersten Leuchtdiode 22 mit gelbem Farblicht ist in die Leuchtdiode 24 mit dem roten Farblicht integriert, und zwar derart, daß in einer ersten gesteuerten Zeitphase die Diode 24 rotes Dauerlicht und in einer zweiten gesteuerten Zeitphase rotes Blinklicht ausstrahit. Die gelben Leuchtdioden 22 sind mit zusätzlich mit"Ge", die roten Leuchtdioden 24 sind zusätzlich mit"R"und die grünen Leuchtdioden 26 sind zusätzlich mit"Gr"gekennzeichnet. Die Leucht- dioden 22,24,26 der Anzeigevorrichtungen 20 und die Betätigungsmittel 18 sind mit einer Steuereinrichtung 32 verbunden, welche Betätigungen der Betätigungsmittel 18 registriert und die Leuchtdioden 22,24,26 der Anzeigevorrichtungen 20 in nachfolgend näher beschriebenen Weise zeit- abhängig ansteuert.

Ferner ist eine Chip-Karten-Betätigungseinrichtung 34 mit Einschubschlitz 30, ein Tonwiedergabegerät 38 mit Lautsprecher 32a und ein Uhrmodul 36 mit der Steuereinrichtung 32 verbunden. Das Uhrmodul 18 dient als Zeitgeber für die Steuereinrichtung 32, welche zeitgesteuert die Leucht- dioden 22,24,26 der Anzeigevorrichtungen 20 und ggf. das Tonwieder- gabegerät ansteuert. Die Steuereinrichtung 32 ist beispielsweise eine Mikroprozessor-Einheit und bevorzugt über einen Datenbus mit den übrigen Komponenten 18,20,34,36 und 38 verbunden.

Der Parkplatzautomat 100 wird beispielsweise mittels Scheck-oder anderen Chip-Karten, analog Telefonkarten, bedient, wobei die Chip- Karten beispielsweise als Parkkarten an Tankstellen oder Kiosken er- hältlich sind. Eine Chip-bzw. Parkkarte enthält beispielsweise 500 Ein- heiten, wobei eine Einheit einer vorbestimmten Parkdauer von beispiels- weise 30 Minuten entspricht.

Nachfolgend wird ein beispielhafter Ablauf einer Betätigung des Park- platzautomaten 100 und ein Ablesen durch eine Kontrollperson bei einer Ausführungsform mit drei Leuchtdioden 22,24,26 beschreiben.

Die Parkkarte 28 mit beispielsweise 500 Parkeinheiten wird in den Ein- schubschlitz 30 eingeschoben. Bei diesem ersten Einschieben wird von der Parkkarte 28 eine Einheit für eine Parkdauer von'/2 Stunde durch die Steuereinrichtung 32 abgebucht und die Karte wieder herausgezogen bzw. ausgegeben. Wird eine längerer Parkdauer gewünscht, so wird die Karte erneut eingeschoben, eine weitere Einheit durch die Steuerein- richtung 32 abgebucht und die Karte wieder herausgezogen bzw. ausge- geben, wobei die Parkzeit auf 1 Stunde, 1'/2Stunden, 2 Stunden usw. aufsummiert wird, je nach Anzahl der Einschub-bzw. Einsteckvorgänge der Park-bzw. Chip-Karte. Zweckmäßiger ist eine Höchstparkdauer von beispielsweise 2 Stunden vorgegeben, so dass nach vier Einsteckvor- gängen die Steuereinrichtung 32 keine Einheit mehr abbucht bzw. den Einschubschlitz 30 der Chip-Karten-Betätigungseinrichtung 34 sperrt.

Jedesmal, wenn die Parkkarte aus dem Einschubschlitz 30 herausge- zogen bzw. ausgeworfen wird, steuert die Steuereinrichtung 32 das Ton- wiedergabegerät 38 derart an, dass dieses über den Lautsprecher 32a akustisch eine aktuell aufsummierte Parkdauer ansagt, also nach dem ersten Einsteckvorgang beispielsweise"dreißig Minuten bezahlt", nach dem zweiten Einsteckvorgang beispielsweise"sechzig Minuten bezahlt", nach dem dritten Einsteckvorgang beispielsweise"neunzig Minuten be- zahlt"usw. Optional zeigt der erfindungsgemäße Parkptatzautomat 100 beim Einschieben und/oder Herausziehen bzw. Auswerfen der Chip-Karte optisch oder akustisch an, wieviel Einheiten sich noch auf dieser befinden bzw. gespeichert sind.

Die Anzahl der Betätigungsmittel 18 entspricht der Anzahl der dem Park- platzautomaten 100 zugeordneten Parkplätze 14,15. Sobald eine ge- wünschte Parkdauer in Form von Einheiten von der Chip-Karte abgebucht und der Parkplatzbenutzer vom erfindungsgemäßen Parkplatzautomaten 100 akustisch über die abgebuchte Parkdauer beispielsweise mit einem "Danke"unterrichtet worden ist, betätigt der Parkplatzbenutzer dasjenige Betätigungsmittel 18, welches demjenigen Parkplatz entspricht, auf dem der Parkplatzbenutzer sein Kraftfahrzeug abgestellt hat. Für den Parkplatz "3"der rechts vom Parkplatzautomaten 100 angeordneten realen Park- plätze 15 ist beispielsweise das Betätigungsmittel"3"der rechten Reihe der Betätigungsmittel 18 zu drücken (vgl. Fig. 1). Der gleiche vorangehend beschriebene Ablauf ist auch bei einer Ausführungsform mit zwei Leucht- dioden 24,26 gegeben.

Daraufhin steuert die Steuereinrichtung 32 die diesem Parkplatz zuge- ordnete Anzeigevorrichtung 20 mit den Leuchtdioden 22,24 und 26 oder mit den Leuchtdioden 24,26 derart an, dass bis zum Ablauf der bezahiten Parkzeit immer die grüne Leuchtdiode 26 leuchtet. Nach Ablauf der be- zahlten Parkzeit, also beispielsweise nach einer Stunde, erlischt die grüne Leuchtdiode 26 und die Steuereinrichtung 32 ! ässt die rote Leuchtdiode 24 aufleuchten. Dies signalisiert einer Kontrollperson, welche eine ordnungs- gemäße Bezahlung der Parkplatzbenutzung überwacht, dass die bezahlte Parkzeit für diesen Parkplatz abgelaufen ist. Nach einer weiteren vorbe- stimmten Zeit, von beispielsweise einer weiteren Stunde, lässt die Steuer- einrichtung 32 bei einer Ausführungsform mit zwei Leuchtdioden 24,26 die rote Leuchtdiode 24 blinkend aufleuchten und bei der Ausführungs- form mit drei Leuchtdioden 22,24,26 die gelbe Leuchtdiode 22 kontinuierlich oder blinkend aufleuchten. Dies signalisiert der Kontroll- person, dass die bezahite Parkzeit um mehr als die vorbestimmte Zeit, also hier um mehr als eine Stunde, überschritten ist, sofern sich das Kraftfahrzeug des Parkplatzbenutzers noch auf diesem Parkplatz befindet.

In diesem Fall kann die Kontrollperson ein Entfernen des nunmehr unbe- rechtigt abgestellten Kraftfahrzeuges, beispielsweise durch abschleppen, veranlassen.

Zusammenfassend signalisiert also ein Aufleuchten der grünen Leucht- diode 26, dass die bezahlte Parkzeit noch läuft, ein Aufleuchten der roten Leuchtdiode 24, dass die Parkzeit abgelaufen ist und eine Karenzzeit von beispielsweise einer Stunde tauft und ein Aufleuchten der gelben Leucht- diode 22 oder ein Blinken der roten Leuchtdiode 24, dass die Parkzeit um mehr als die Karenzzeit von beispielsweise einer Stunde überschritten ist und das auf dem zugehörigen Parkplatz 14,15 abgestellte Kraftfahrzeug abzuschleppen ist. Es werden somit drei verschiedenen Zustände zeitge- steuert angezeigt.

In der alternativen Ausführungsform sind nur zwei Leuchtdioden unter- schiedlicher Farbe, beispielsweise nur die rote Leuchtdiode 24 und die grüne Leuchtdiode 26, vorgesehen. Während der Parkzeit leuchtet die grüne Leuchtdiode 26 kontinuierlich, während der Karenzzeit blinkt die rote Leuchtdiode 24 und nach Ablauf der Karenzzeit leuchtet die rote Leuchtdiode 24 kontinuierlich oder auch eine umgekehrte Blinkfolge von Dauerlicht und Blinklicht ist möglich. Dies ist alternativ mit nur einer Leuchtdiode realisiert, welche je nach angelegter Spannung sowohl grün als auch rot aufleuchten kann.

Bei einer Ausführungsform mit nur einer einzigen Leuchtdiode sind alle Dauerlicht-und Blinklichtstufen in einer Leuchtdiode vereinigt. Während der Laufzeit der Parkdauer sendet dann diese Leuchtdiode grünes Blink- licht aus. Ist die Parkzeit abgelaufen, dann wird über die gleiche Leucht- diode rotes Blinklicht ausgestrahlt. Ist die Blinklichtperiode abgelaufen, dann kann sich eine kurze Periode, z. B. von 15 Minuten, mit rotem Dauer- licht anschließen. Die Steuerung der einzelnen Licht-und Zeitperioden erfolgt ebenfalls über die Steuervorrichtung 32.

Das von den Lichtdioden ausgestrahlte Licht kann in Form von Blinklicht, was wirtschaftlicher ist, oder von Dauerlicht oder wechselweise von Blink- und Dauerlicht ausgesandt werden. Wesentlich ist, daß die laufende Park- zeit, die abgelaufene Parkzeit und eine zusatzliche Zeit optisch so ange- zeigt werden, daß die einzelnen Zustände sowohl vom Parkplatznehmer als auch von der Kontrollperson erkennbar ist.