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Patent Searching and Data


Title:
AUTOMOTIVE ROADSWEEPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/105639
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an automotive roadsweeper (10) comprising wheels for travelling along a ground area, at least one sweeping brush (24) that can be rotatably driven to sweep said ground area and a dirt container (36), which can be supplied with a vacuum by a vacuum unit (40) via a suction channel (77) and which is connected to a suction port (22) via a suction line (80) in order to receive swept debris. The aim of the invention is to improve the roadsweeper (10) to obtain a better cleaning result with the lowest possible energy consumption. To achieve this, at least part of the suction channel (77) is integrated into the dirt container (36) and the outlet (89) of the suction line (80) that opens into the dirt container (36) is located next to at least one inlet region (91, 93, 95) of the suction channel (77).

Inventors:
WAHL JOACHIM (DE)
HABERL BERND (DE)
WELLER UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/001996
Publication Date:
September 23, 2010
Filing Date:
March 17, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
WAHL JOACHIM (DE)
HABERL BERND (DE)
WELLER UWE (DE)
International Classes:
E01H1/08
Foreign References:
EP1988214A22008-11-05
GB2420813A2006-06-07
DE10118500C12002-08-22
FR2912434A12008-08-15
US4183116A1980-01-15
US3959010A1976-05-25
US2917761A1959-12-22
US4754521A1988-07-05
US4754521A1988-07-05
EP1772563A12007-04-11
EP1772564B12008-05-28
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Selbstfahrende Kehrmaschine mit Rädern zum Verfahren entlang einer Bodenfläche und mit mindestens einer drehend antreibbaren Kehrbürste (24) zum Kehren der Bodenfläche sowie mit einem Schmutzbehälter (36), der über einen Absaugkanal (77) von einem Saugaggregat (40) mit Unterdruck beaufschlagbar ist und über eine Ansaugleitung (80) mit einem Saugmund (22) zur Aufnahme von Kehrgut verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absaugkanal (77) zumindest bereichsweise in den Schmutzbehälter (36) integriert ist, wobei der in den Schmutzbehälter (36) einmündende Auslass (89) der Ansaugleitung (80) neben mindestens einem Einlassbereich (91, 93, 95) des Absaugkanals (77) angeordnet ist.

2. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (89) der Ansaugleitung (80) und der mindestens eine Einlassbereich (91, 92, 93) des Absaugkanals (77) im Bereich der vorderen Behälterwand (54) des Schmutzbehälters (36) angeordnet sind.

3. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Leitungsabschnitt (78) der Ansaugleitung (80) den Absaugkanal (77) durchgreift.

4. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (89) der Ansaugleitung (80) zwischen Einlassbereichen (91, 93) des Absaugkanals (77) angeordnet ist.

5. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleitung (80) einen vorderen Leitungsabschnitt (82) aufweist, der den Saugmund (22) mit einem hinteren Leitungsabschnitt (78) der Ansaugleitung (80) verbindet, schräg zur Vertikalen ausgerichtet ist und einen geradlinigen Verlauf aufweist.

6. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Leitungsabschnitt (82) als flexibler Saugschlauch (86) ausgestaltet ist.

7. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Leitungsabschnitt (82) relativ zum hinteren Leitungsabschnitt (78) um seine Längsachse (106) verdrehbar ist.

8. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10) ein Fahrgestell (12) aufweist mit einem vorderen und einem hinteren Gestellteil (14, 16), die über ein Gelenk (17) miteinander verbunden sind, wobei der vordere Leitungsabschnitt (82) der Ansaugleitung (80) mit dem vorderen Gestellteil (14) verbunden ist und der hintere Leitungsabschnitt (78) der Ansaugleitung (80) mit dem hinteren Gestellteil (16) verbunden ist.

9. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Leitungsabschnitt (82) mit seinem dem Saugmund (22) abgewandten hinteren Ende (104) mit einem Adapter (100) verbunden ist, an den sich der hintere Leitungsabschnitt (78) anschließt.

10. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende (104) des vorderen Leitungsabschnitts (82) werkzeuglos mit dem Adapter (100) verbindbar und relativ zu diesem verdrehbar ist.

11. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (40) unterhalb des Schmutzbehälters (36) angeordnet ist.

12. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (40) eine Saugturbine (44) aufweist, deren Drehachse (46) vertikal ausgerichtet ist.

13. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Schmutzbehälter (36) integrierte Bereich des Absaugkanals (77) innerhalb des Schmutzbehälters (36) entlang von dessen vorderer Behälterwand (66) und entlang von dessen Bodenwand (68) verläuft.

14. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrmaschine (10) einen Wassertank (38) aufweist, der mit im Bereich der mindestens einen Kehrbürste (24) angeordneten Düsen (108) verbunden ist zum Versprühen von Wasser auf die zu kehrende Bodenfläche, wobei der Wassertank (38) wannenförmig ausgestaltet ist und eine oberseitige Aufnahme (50) ausbildet, in die der Schmutzbehälter (36) eintaucht.

15. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank (38) eine unterseitige Aufnahme (52) ausbildet, die die Saugturbine (44) des Saugaggregates (40) aufnimmt.

16. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die oberseitige Aufnahme (50) über einen Durchlass (53) mit der unterseitigen Aufnahme (52) verbunden ist.

17. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (53) einen dem Saugaggregat (40) zugewandten Endbereich (76) des Absaugkanals (77) ausbildet.

18. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank (38) einen Adapter (102) ausbildet, der einen vorderen Leitungsabschnitt (82) der Ansaugleitung (80) mit einem hinteren Leitungsabschnitt (78) der Ansaugleitung (80) verbindet.

19. Selbstfahrende Kehrmaschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter in Form einer Hülse (102) ausgestaltet ist, in die das dem Saugmund (22) abgewandte Ende (104) des vorderen Leitungsabschnitts (82) eintaucht.

20. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassertank (38) als einteiliges Kunststoffformte N ausgestaltet ist.

21. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzbehälter (36) ein Behälterunterteil (54) aufweist, das als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet ist.

22. Selbstfahrende Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzbehälter (36) um eine horizontale Schwenkachse (112) verschwenkbar am Wassertank (38) gelagert ist.

Description:
Selbstfahrende Kehrmaschine

Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Kehrmaschine mit Rädern zum Verfahren entlang einer Bodenfläche und mit mindestens einer drehend antreibbaren Kehrbürste zum Kehren der Bodenfläche sowie mit einem Schmutzbehälter, der über einen Absaugkanal von einem Saugaggregat mit Unterdruck 10 beaufschlagbar ist und der über eine Ansaugleitung mit einem Saugmund zur Aufnahme von Kehrgut verbunden ist.

Mittels derartiger Kehrmaschinen kann eine Bodenfläche, beispielsweise eine Straße, ein Gehweg oder ein Parkplatz, gekehrt werden. Die mindestens eine

L5 Kehrbürste greift an der zu reinigenden Bodenfläche an und führt das Kehrgut zu einem Saugmund, von dem aus das Kehrgut in einen Schmutzbehälter überführt wird. Hierzu wird der Schmutzbehälter von einem Saugaggregat mit Unterdruck beaufschlagt, so dass sich eine Saugströmung vom Saugmund zum Schmutzbehälter und von diesem zum Saugaggregat ausbildet. Die

-0 Kehrmaschine ist selbstfahrend ausgebildet, zum Beispiel in Form eines Fahrzeuges, wobei der Schmutzbehälter im rückwärtigen Bereich des Fahrzeugs angeordnet sein kann und das Fahrzeug im vorderen Bereich eine Fahrerkabine aufweisen kann. Die Ansaugleitung, die den Saugmund mit dem Schmutzbehälter verbindet, mündet üblicherweise im Bereich einer bezogen

.5 auf die Fahrtrichtung der Kehrmaschine vorderen Behälterwand in den Schmutzbehälter.

Kehrmaschinen der eingangs genannten Art sind aus der US 4,754,521 bekannt. Hierbei ist der Saugmund zwischen einem lenkbaren Vorderrad und 50 zwei unlenkbaren Hinterrädern angeordnet, und die Ansaugleitung verläuft ausgehend vom Saugmund in vertikaler Richtung nach oben bis zu einer Öff- nung der vorderen Behälterwand des Schmutzbehälters. Im Übergangsbereich zwischen der Ansaugleitung und dem Schmutzbehälter erfährt die Saugströmung eine Umlenkung um 90°. Die Saugströmung verläuft innerhalb des Schmutzbehälters entgegen der Fahrtrichtung der Kehrmaschine nach hinten

5 und trifft auf eine Filtereinrichtung. Von der Filtereinrichtung gelangt die Saugströmung in einen Absaugkanal, der in Form eines vertikalen Rohres ausgebildet und in Fahrtrichtung mittig im Schmutzbehälter angeordnet ist. Um die Aufnahme von Kehrgut von der zu reinigenden Bodenfläche zu steigern, wird in der US 4,754,521 vorgeschlagen, innerhalb der Ansaugleitung ein Förder-

LO band anzuordnen mit Tragtaschen, über die das Sauggut in vertikaler Richtung angehoben werden kann.

Kehrmaschinen der eingangs genannten Art sind auch aus der EP 1 772 563 Al und der EP 1 772 564 Bl bekannt. Beide Druckschriften beschreiben eine

L5 Kehrmaschine, bei der das Kehrgut mittels einer Saugströmung vom Saugmund in den Schmutzbehälter überführt wird. Ein Teil der eingesaugten Saugluft wird anschließend wieder auf die zu reinigende Bodenfläche gerichtet, wohingegen die restliche Saugluft von einem Saugaggregat an die Umgebung abgegeben wird.

.0

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine selbstfahrende Kehrmaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie bei möglichst geringem Energieeinsatz ein verbessertes Reinigungsergebnis erzielt.

.5 Diese Aufgabe wird bei einer selbstfahrenden Kehrmaschine der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Absaugkanal zumindest bereichsweise in den Schmutzbehälter integriert ist, wobei der in den

Schmutzbehälter einmündende Auslass der Ansaugleitung neben mindestens einem Einlassbereich des Absaugkanals angeordnet ist.

Bei der erfindungsgemäßen Kehrmaschine ist der Absaugkanal zumindest be- 5 reichsweise in den Schmutzbehälter integriert. Dies ermöglicht eine besonders kompakte und strömungsoptimierte Ausgestaltung des Absaugkanals, so dass dessen Strömungswiderstand gering gehalten werden kann. Seitlich neben dem in den Schmutzbehälter einmündenden Auslass der Ansaugleitung ist zumindest ein Einlassbereich des Absaugkanals angeordnet. Dadurch kann in-

LO nerhalb des Schmutzbehälters die eintretende Saugluft besonders wirkungsvoll von mitgerissenem Kehrgut getrennt werden. Die über den hinteren Leitungsabschnitt und den Auslass der Ansaugleitung in den Schmutzbehälter eintretende Saugströmung schleudert das Kehrgut bevorzugt in die der vorderen Behälterwand des Schmutzbehälters abgewandte Richtung. Das Kehrgut kann

L5 also innerhalb des Schmutzbehälters in Richtung von dessen hinterer Behälterwand - bezogen auf die Fahrtrichtung der Kehrmaschine - und/oder in Richtung von dessen Deckel geschleudert werden. Die Saugluft kann statt dessen innerhalb des Schmutzbehälters eine Umlenkung um 180° erfahren, so dass sie vom Auslass der Ansaugleitung zu dem mindestens einen Einlassbe-

.0 reich des Absaugkanals gelangen kann, der neben dem Auslass der Ansaugleitung angeordnet ist.

Die Anordnung des Auslasses der Ansaugleitung seitlich neben dem mindestens einen Einlassbereich des Absaugkanals hat zur Folge, dass sich das mit- 15 gerissene Kehrgut von der Saugströmung ablösen und im Schmutzbehälter absenken kann. Es wird somit eine wirksame Separation des Kehrgutes von

der Saugströmung erzielt, ohne dass hierzu aufwändige Filtereinrichtungen mit einer hohen Filterfeinheit zum Einsatz kommen müssen. Derartige Filtereinrichtungen mit hoher Filterfeinheit stellen einen beträchtlichen Strömungswiderstand dar und machen den Einsatz einer leistungsstarken Saugturbine 5 erforderlich. Im Gegensatz hierzu kann aufgrund der wirksamen Separation des Kehrgutes von der Saugströmung aufgrund der Anordnung des mindestens einen Einlassbereiches des Saugkanals seitlich neben dem Auslass der Ansaugleitung eine Filtereinrichtung mit hoher Filterfeinheit entfallen. Dies wiederum ermöglicht es, ein Saugaggregat mit geringerer Leistungsaufnahme LO und damit auch mit geringerem Energieverbrauch einzusetzen, ohne dass dadurch das Reinigungsergebnis beeinträchtigt wird.

Bevorzugt sind der Auslass der Ansaugleitung und der mindestens eine Einlassbereich des Absaugkanals im Bereich der vorderen Behälterwand des

L5 Schmutzbehälters angeordnet. Dies erlaubt es, das über den Auslass der Ansaugleitung eintretende Sauggut vom Bereich der vorderen Behälterwand bis zur hinteren Behälterwand zu schleudern und dadurch eine besonders lange Abtrennstrecke zu erhalten, innerhalb derer sich die Saugluft vom Kehrgut abtrennen kann.

>0

Vorzugsweise durchgreift ein hinterer Leitungsabschnitt der Ansaugleitung den Absaugkanal. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauform.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Auslass der Ansaugleitung zwischen .5 Einlassbereichen des Absaugkanals angeordnet ist. Beispielsweise kann vorge ¬ sehen sein, dass zu beiden Seiten des Auslasses jeweils ein Einlassbereich des Absaugkanals angeordnet ist. Dies erlaubt eine bezüglich des Auslasses sym- metrische Beaufschlagung des Schmutzbehälters mit Unterdrück über den Absaugkanal, wodurch der Strömungswiderstand des Absaugkanals und damit auch der Energieverbrauch des Saugaggregats besonders gering gehalten werden kann. 5

Ein weiterer Einlassbereich des Absaugkanals kann oberhalb des Auslasses der Ansaugleitung angeordnet sein.

Es kann vorgesehen sein, dass an dem mindestens einen Einlassbereich des LO Absaugkanals eine Filtereinrichtung angeordnet ist. Diese kann jedoch verhältnismäßig einfach ausgestaltet sein, da ja bereits aufgrund der Anordnung von mindestens einem Einlassbereich des Absaugkanals neben dem Auslass der Ansaugleitung eine wirkungsvolle Trennung des Kehrgutes von der Saugluft erzielt wird. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Filterein- L5 richtung von einem Sieb oder einem Gitter gebildet wird mit verhältnismäßig großer Durchlässigkeit.

Von Vorteil ist es, wenn die Ansaugleitung einen vorderen Leitungsabschnitt aufweist, der den Saugmund mit einem hinteren Leitungsabschnitt der An-

-0 saugleitung verbindet, schräg zur Vertikalen ausgerichtet ist und einen geradlinigen Verlauf aufweist. Der geradlinige Verlauf des vorderen Leitungsabschnitts der Ansaugleitung vermindert den Strömungswiderstand der Saugströmung, so dass der Energieverbrauch der Kehrmaschine weiter verringert werden kann. Der geradlinige Verlauf des vorderen Leitungsabschnitts mit be-

.5 zogen auf die Vertikale schräger Ausrichtung vermindert auch die Gefahr einer Verstopfung der Ansaugleitung. Der vordere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung ist vorzugsweise in Form eines Saugschlauchs ausgestaltet. Dadurch können die Herstellungskosten der Kehrmaschine gering gehalten werden, und auch die Montage der Kehrmaschine wird vereinfacht. Der Saugschlauch kann ein formstabilisierendes Ver- 5 Stärkungselement aufweisen, beispielsweise eine in den Saugschlauch integrierte schraubenlinienförmige Drahtwendel.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der vordere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung relativ zum hinteren Leitungsabschnitt der Ansaugleitung um seine

LO Längsachse drehbar ist. Die beiden Leitungsabschnitte sind bei einer derartigen Ausgestaltung nicht starr miteinander gekoppelt, sie können vielmehr relativ zueinander um die Längsachse des vorderen Leitungsabschnitts verdreht werden. Dies bewirkt eine weitere Vereinfachung der Montage der Kehrmaschine und hat außerdem zur Folge, dass der vordere Leitungsab-

L5 schnitt einer Lenkbewegung der Kehrmaschine auf einfache Weise folgen kann.

Eine verdrehbare Verbindung des vorderen Leitungsabschnittes mit dem hinteren Leitungsabschnitt ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Kehrma-

.0 schine ein Fahrgestell aufweist mit einem vorderen und einem hinteren Gestellteil, die über ein Gelenk miteinander verbunden sind, und der vordere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung mit dem vorderen Gelenkteil verbunden ist und der hintere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung mit dem hinteren Gestellteil verbunden ist. Der Einsatz eines Fahrgestells mit zwei gelenkig mit-

.5 einander verbundenen Gestellteilen verbessert die Lenkbarkeit der Kehrmaschine, insbesondere kann diese einen verhältnismäßig kleinen Lenkradius aufweisen. Sie eignet sich besonders gut zum Kehren enger Bodenflächen, beispielsweise verwinkelter Parkplätze. Der vordere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung kann hierbei am vorderen Gelenkteil festgelegt sein, und der hintere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung kann am hinteren Gelenkteil befestigt sein. Die verdrehbare Verbindung der beiden Leitungsabschnitte stellt si- 5 eher, dass die Lenkbarkeit der Kehrmaschine durch die Ansaugleitung nicht beeinträchtigt wird.

Günstig ist es, wenn der vordere Leitungsabschnitt mit seinem dem Saugmund abgewandten hinteren Ende frei beweglich mit einem - vorzugsweise am

LO Schmutzbehälter angeordneten - Adapter verbunden ist, an den sich der hintere Leitungsabschnitt anschließt. Der Adapter kann beispielsweise in Form einer Hülse ausgestaltet sein, in die das hintere Ende des vorderen Leitungsabschnitts eintaucht. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Adapter als Rohrstück ausgebildet ist, auf den das hintere Ende des vorderen Leitungs-

L5 abschnitts aufgesteckt ist.

Günstigerweise ist das hintere Ende des vorderen Leitungsabschnitts werkzeuglos mit dem Adapter verbindbar und relativ zu diesem um die Längsachse des vorderen Leitungsabschnitts verdrehbar. Es kann beispielsweise vorgese- 10 hen sein, dass der Adapter als Hülse ausgebildet ist, in die das hintere Ende des vorderen Leitungsabschnitts ohne Einsatz eines Werkzeuges eingesetzt werden kann, wobei das hintere Ende relativ zur Hülse verdrehbar ist. Das hintere Ende kann mit Spiel von der Hülse aufgenommen werden.

.5 Das Saugaggregat der Kehrmaschine ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung unterhalb des Schmutzbehälters angeordnet. Der Schwerpunkt der Kehrmaschine kann dadurch verhältnismäßig tief gehalten werden. Dies erhöht die Kippstabilität der Kehrmaschine. Darüber hinaus wird die Lenkbarkeit der Kehrmaschine durch einen möglichst tiefliegenden Schwerpunkt verbessert.

5 Günstig ist es, wenn das Saugaggregat eine Saugturbine aufweist, deren Drehachse vertikal ausgerichtet ist. Die vertikale Ausrichtung der Drehachse der Saugturbine vermindert Corioliskräfte beim Verfahren der Kehrmaschine durch Kurven. Die mechanische Belastung der Lagerstellen der Saugturbine kann dadurch verringert werden und dies wiederum bewirkt eine höhere Le-

LO bensdauer der Kehrmaschine.

Der Absaugkanal ist gemäß der Erfindung zumindest bereichsweise in den Schmutzbehälter integriert. Hierbei ist es günstig, wenn der in den Schmutzbehälter integrierte Bereich des Absaugkanals innerhalb des Schmutzbehälters L5 entlang von dessen vorderer Behälterwand und entlang von dessen Bodenwand verläuft. Der Absaugkanal ist vorzugsweise abgerundet, so dass die Saugströmung einem möglichst geringen Strömungswiderstand unterliegt.

Um eine Staubentwicklung beim Kehren einer Bodenfläche möglichst gering zu .0 halten, ist es von Vorteil, wenn die Kehrmaschine einen Wassertank aufweist, der mit im Bereich der mindestens einen Kehrbürste angeordneten Düsen verbunden ist zum Versprühen von Wasser auf die zu kehrende Bodenfläche. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Wassertank wannenförmig ausgestaltet ist und eine oberseitige Aufnahme ausbil- .5 det, in die der Schmutzbehälter eintaucht. Der Wassertank umgibt somit zumindest einen unteren Teil des Schmutzbehälters mindestens über einen Teilbereich von dessen Umfang. Vorzugsweise ist der Schmutzbehälter in seinem unteren Bereich vollständig vom Wassertank umgeben. Der Wassertank reduziert die Lärmbelastung der Kehrmaschine.

Die lärmdämmende Wirkung des Wassertanks ist bei einer bevorzugten Aus- 5 gestaltung besonders groß, indem der Wassertank eine unterseitige Aufnahme ausbildet, die die Saugturbine des Saugaggregats aufnimmt. Die Saugturbine ist somit auf ihrer Oberseite und zumindest über einen Teil ihres Umfangs vom

Wassertank umgeben, der den von der Saugturbine erzeugten Lärm erheblich dämmt. LO

Günstigerweise ist die oberseitige Aufnahme des Wassertanks über einen

Durchlass mit der unterseitigen Aufnahme verbunden.

Der Durchlass kann einen dem Saugaggregat zugewandten Endabschnitt des L5 Absaugkanals ausbilden. An diesen Endabschnitt kann sich der Einlass des

Saugaggregates anschließen. Oberseitig kann sich an den Durchlass der in den Schmutzbehälter integrierte Bereich Absaugkanal anschließen, der sich innerhalb des Schmutzbehälters bis zu dem mindestens einen Einlassbereich erstrecken kann. Der Absaugkanal kann somit vom Schmutzbehälter und dem .0 Durchlass des Wassertanks definiert sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird die angesaugte Luft von der Saugturbine an einen Diffusor abgegeben. Dieser ist vorzugsweise außenseitig am Wassertank oder an der hinteren Behälterwand des Schmutzbehälters an- .5 geordnet. Der Diffusor bewirkt eine homogene Luftverteilung und stellt sicher, dass die Umwelt durch die Abluft der Kehrmaschine möglichst wenig beeinträchtigt wird.

Wie bereits erläutert, kann vorgesehen sein, dass ein vorderer Leitungsabschnitt der Anschlussleitung über einen Adapter, beispielsweise eine Hülse, mit dem hinteren Leitungsabschnitt der Ansaugleitung verbunden ist. Der Adapter 5 wird bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vom Wassertank ausgebildet.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Adapter als Tankbereich in Form einer doppelwandigen Hülse ausgestaltet ist, die das hintere Ende des vorde- LO ren Leitungsabschnitts drehbeweglich aufnimmt, wobei das hintere Ende ohne Einsatz eines Werkzeuges in die Hülse einsetzbar ist. An den Adapter kann sich in Strömungsrichtung der Saugströmung der hintere Leitungsabschnitt der Ansaugleitung anschließen, der den Absaugkanal durchgreift.

L5 Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Wassertank als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet ist. Dies ermöglicht eine weitere Verringerung der Herstellungs- und Montagekosten der Kehrmaschine.

Auch der Schmutzbehälter ist bevorzugt als einteiliges oder mehrteiliges -0 Kunststoffformteil ausgestaltet, das von einem oder mehreren Deckelteilen abgedeckt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der Schmutzbehälter ein Behälterunterteil aufweist, das als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet ist. >5

Der Schmutzbehälter ist bevorzugt um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar, so dass er zum Entleeren nach hinten gekippt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Schmutzbehälter um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar am Wassertank gelagert ist. Er kann dadurch auf einfache Weise zum Entleeren aus der oberseitigen Aufnahme des Was- 5 sertanks herausgeschwenkt werden.

Von Vorteil ist es, wenn der Schmutzbehälter in Kombination mit dem Wassertank und dem Saugaggregat eine Baugruppe in Form eines Fahrzeugaufbaus ausbildet, der auf eine Stellfläche der Kehrmaschine aufsetzbar und von LO dieser abnehmbar ist.

Günstigerweise kann der Fahrzeugaufbau mit der Stellfläche verriegelt werden.

L5 Die Stellfläche kann beispielsweise von Stützschienen ausgebildet sein, auf die der Fahrzeugaufbau aufsetzbar und entlang derer der Fahrzeugaufbau verschiebbar ist.

Erreicht der Fahrzeugaufbau auf den Stützschienen seine Endstellung, so kann -0 er bei einer bevorzugten Ausgestaltung selbsttätig mit der Stützschiene verriegelt werden.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es .5 zeigen: Figur 1 : eine schematische Seitenansicht einer selbstfahrenden Kehrmaschine;

Figur 2: eine Schnittansicht eines Fahrzeugaufbaus der Kehrmaschine aus 5 Figur 1 entlang der Fahrzeuglängsachse mit einem Schmutzbehälter, einem Wassertank und einem Saugaggregat, und

Figur 3: eine Schnittansicht des Fahrzeugaufbaus aus Figur 2 quer zur Fahrzeuglängsachse.

LO

In der Zeichnung ist schematisch eine selbstfahrende Kehrmaschine 10 dargestellt mit einem Fahrgestell 12, das ein in Fahrtrichtung 13 vorderes Gestellteil 14 und ein in Fahrtrichtung 13 hinteres Gestellteil 16 aufweist. Die beiden Gestellteile 14 und 16 sind über ein Gelenk 17 um eine vertikale Schwenkachse

L5 18 schwenkbar miteinander verbunden.

Am vorderen Gestellteil 14 sind zwei lenkbare Vorderräder drehbar gelagert, wobei in der Zeichnung nur ein Vorderrad 20 erkennbar ist. Zwischen den beiden Vorderrädern ist ein Saugmund 22 angeordnet.

.0

In Fahrtrichtung 13 vor den Vorderrädern 20 ist am vorderen Gestellteil 14 mindestens eine tellerförmige Kehrbürste 24 gelagert, die mittels eines Bürstenmotors 25 um eine nahezu vertikal ausgerichtete Drehachse 26 in Drehung versetzt werden kann. Mittels der Kehrbürste 24 kann eine Bodenfläche,

.5 beispielsweise eine Straße, ein Gehweg oder ein Parkplatz, gekehrt werden, wobei das Kehrgut dem Saugmund zugeführt wird. Oberhalb des vorderen Gestellteils 24 ist eine Fahrerkabine 28 angeordnet, in der ein Benutzer der Kehrmaschine 10 auf einem Fahrersitz 29 Platz nehmen kann.

Am hinteren Gestellteil 16 sind zwei um eine gemeinsame Drehachse drehbare Hinterräder gelagert, wobei in der Zeichnung nur ein Hinterrad 30 erkennbar ist. Das hintere Gestellteil 16 trägt ein Stützteil 32 mit einer Stellfläche, die einen Fahrzeugaufbau 34 trägt. Der Fahrzeugaufbau 34 wird von einem Schmutzbehälter 36 in Kombination mit einem Wassertank 38 und einem un- terhalb des Schmutzbehälters 36 und des Wassertanks 38 angeordneten

Saugaggregat 40 gebildet und kann bei Bedarf von der Stellfläche abgenommen werden.

Das Saugaggregat 40 umfasst einen Antriebsmotor 42 und eine Saugturbine 44, die vom Antriebsmotor 42 um eine vertikal ausgerichtete Turbinenachse 46 in Drehung versetzt wird. Die Antriebsbewegung des Antriebsmotors 42 wird über ein Getriebe 48 auf die Saugturbine 44 übertragen.

Der Wassertank 38 ist als einteiliges, wannenförmiges Kunststoffformteil aus- gebildet und weist eine oberseitige Aufnahme 50 und eine unterseitige Aufnahme 52 auf, die über einen Durchlass 53 miteinander verbunden sind. Die unterseitige Aufnahme 52 nimmt die Saugturbine 44 auf, die vom Wassertank 38 abgedeckt und in Umfangsrichtung größtenteils vom Wassertank 38 umgeben ist.

In die oberseitige Aufnahme 50 des Wassertanks 38 taucht der Schmutzbehälter 36 mit einem Behälterunterteil 54 ein, das als einteiliges Kunstoff- formteil ausgebildet und von einem zweiteiligen Behälteroberteil 56 abgedeckt ist. Das Behälteroberteil 56 wird von einem vorderen Behälterdeckel 58 und einem hinteren Behälterdeckel 60 gebildet. Der vordere Behälterdeckel 58 ist mit dem Behälterunterteil 54 lösbar verbunden, in der dargestellten Ausfüh- 5 rungsform ist er mit dem Behälterunterteil 54 verschraubt. Der hintere Behälterdeckel 60 ist am Behälterunterteil 54 angelenkt und kann um eine horizontale Schwenkachse 62 nach außen verschwenkt werden, um den Behälterinnenraum 64 freizugeben.

LO Das Behälterunterteil 54 weist eine - bezogen auf die Fahrtrichtung - vordere Behälterwand 66, eine Bodenwand 68 und eine hintere Behälterwand 70 sowie zwei Seitenwände 71, 72 auf. Wie insbesondere aus Figur 3 deutlich wird, ist ein zentraler Abschnitt der vorderen Behälterwand 66 und der Bodenwand 68 innenseitig von einer bogenförmigen Kanalwand 74 abgedeckt, die in Kombi-

L5 nation mit dem abgedeckten Abschnitt der vorderen Behälterwand 66 und der Bodenwand 68 einen mittleren Kanalabschnitt 73 eines Absaugkanals 77 definiert. An den mittleren Kanalabschnitt 73 schließt sich an der Bodenwand 68 der Durchlass 53 an, der einen hinteren Kanalabschnitt 76 des Absaugkanals 77 definiert, und an der Innenseite der vorderen Behälterwand 66 schließt sich

.0 an den mittleren Kanalabschnitt 73 ein vorderer Kanalabschnitt 79 des Absaugkanals 77 an.

Der mittlere Kanalabschnitt 73 und der vordere Kanalabschnitt 79 des Absaugkanals sind in den Schmutzbehälter 36 integriert und werden von einem .5 hinteren Leitungsabschnitt 78 einer Absaugleitung 80 durchgriffen, die den Saugmund 22 mit dem Behälterinnenraum 64 verbindet. Der hintere Leitungsabschnitt 78 wird von einem Rohrstϋck 81 und einem sich an das Rohrstück 81 anschließenden Krümmer 88 gebildet. Der Krümmer 88 zeigt in Richtung auf den Eckbereich 90 des Behälterinnenraums 64 zwischen dem hinteren Behälterdeckel 60 und der hinteren Behälterwand 70. In Ergänzung zum hinteren Leitungsabschnitt 68 umfasst die Absaugleitung 80 einen geradlinigen, schräg 5 zur Vertikalen ausgerichteten vorderen Leitungsabschnitt 82 in Form eines flexiblen, mittels einer schraubenlinienförmig gebogenen Drahtwendel 84 verstärkten Saugschlauches 86.

Der Krümmer 88 durchgreift den vorderen Kanalabschnitt 79 des Absaug- LO kanals 77 und bildet mit seiner Mündungsöffnung einen Auslass 89 der Ansaugleitung 80. Seitlich neben dem Auslass 89 ist jeweils ein Einlassbereich 91 bzw. 93 des Absaugkanals 77 angeordnet. Ein weiterer Einlassbereich 95 des Absaugkanals 77 befindet sich oberhalb des Auslasses 89. Dies wird aus Figur 3 deutlich. Die Einlassbereiche 91, 93 und 95 sind von einer Filtereinrichtung L5 in Form eines Siebes 92 abgedeckt, das zwischen dem Behälterunterteil 54 und dem vorderen Behälterdeckel 58 angeordnet ist.

Der als Saugschlauch 86 ausgebildete vordere Leitungsabschnitt 82 der Ansaugleitung 80 ist über einen Adapter 100 mit dem hinteren Leitungsabschnitt

10 78 verbunden. Der Adapter 100 ist in Form einer doppelwandigen Hülse 102 ausgestaltet, die vom Wassertank 38 definiert wird. Das hintere Ende 104 des Saugschlauches 86 taucht drehbeweglich in die Hülse 102 ein und kann relativ zur Hülse 102 um die Längsachse 106 des Saugschlauchs 86 verdreht werden. Die drehbewegliche Verbindung des vorderen Leitungsabschnitts 82 über die

.5 Hülse 102 mit dem hinteren Leitungsabschnitt 78 ermöglicht es, den Saugschlauch 86, der mit dem vorderen Gestellteil 14 des Fahrgestells 12 verbun- den ist, beim Lenken der Kehrmaschine 10 um die Längsachse 106 zu verdrehen.

Der gesamte Fahrzeugaufbau 34 kann vom Stützteil 32 abgenommen und bei 5 Bedarf auf das Stützteil 32 aufgesetzt werden. Mit Hilfe von einer Verriegelungseinrichtung kann der Fahrzeugaufbau 34 mit dem Stützteil 32 verriegelt werden.

Der Wassertank 38 steht über eine an sich bekannte und deshalb in der Zeich- LO nung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellte Wasserleitung mit Düsen 108 in Strömungsverbindung, die an der Kehrbürste 24 gehalten sind. Mittels einer in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellten Wasserpumpe kann Wasser aus dem Wassertank 38 zu den Düsen 108 gepumpt werden. Über die Düsen 108 kann das Wasser auf die zu kehrende Bodenfläche ge- L5 sprüht werden. Dadurch kann beim Kehren eine Staubentwicklung gering gehalten werden.

Während des Betriebs der selbstfahrenden Kehrmaschine 10 wird der Behälterinnenraum 64 des Schmutzbehälters 36 vom Saugaggregat 40 mit Unter-

.0 druck beaufschlagt. Das Saugaggregat 40 steht hierzu über den vom Durch- lass 53 gebildeten hinteren Kanalabschnitt 76, den mittleren Kanalabschnitt 73 und den vorderen Kanalabschnitt 79 des Absaugkanals 77 mit dem Behälterinnenraum 64 in Strömungsverbindung. Der Behälterinnenraum 64 wiederum steht über den Krümmer 88 und das Rohrstück 81 des hinteren Leitungsab-

.5 Schnitts 78 und den vorderen Leitungsabschnitt 82 mit dem Saugmund 22 in Strömungsverbindung. Dadurch kann ausgehend vom Saugmund 22 über die Ansaugleitung 80 eine Saugströmung erzielt werden zum Schmutzbehälter 36 und von diesem über den Absaugkanal 77 zum Saugaggregat 40. Die Saugluft kann vom Saugaggregat 40 über einen rückseitig am Fahrzeugaufbau 34 gehaltenen Diffusor 110 an die Umgebung abgegeben werden.

5 Mittels der vom Saugaggregat 40 erzeugten Saugströmung kann Kehrgut vom Saugmund 22 in den Schmutzbehälter 36 überführt werden. Das Kehrgut tritt über den Auslass 89 der Ansaugleitung 80 in den Behälterinnenraum 64 ein und wird von der Saugströmung in den Eckbereich 90 zwischen dem hinteren Behälterdeckel 60 und der hinteren Behälterwand 70 geschleudert, wohin- LO gegen die Saugluft ihre Strömungsrichtung im Behälterinnenraum 64 um 180° umkehrt und anschließend über das Sieb 92 und die Einlassbereiche 91, 93 und 95 in den Absaugkanal 77 eintritt, von dem aus sie zum Saugaggregat 40 und anschließend zum Diffusor 110 gelangt.

L5 Die Saugströmung erfährt somit innerhalb des Schmutzbehälters 36 eine Umlenkung um 180°. Dies hat eine besonders wirksame Abscheidung des mitgerissenen Kehrguts zur Folge. Das Kehrgut gelangt in den unteren Bereich des Schmutzbehälters 36. Dieser untere Bereich ist vom Wassertank 38 umgeben, der einen Lärmschutz ausbildet und auch die Saugturbine 44 abdeckt und in

-0 Umfangsrichtung größtenteils umgibt. Der Wassertank 38 definiert auch die Hülse 102, über die der hintere Leitungsabschnitt 78 drehbeweglich mit dem vorderen Leitungsabschnitt 82 der Ansaugleitung 80 verbunden ist.

Der Schmutzbehälter 36 ist verschwenkbar am Wassertank 38 gehalten. Zum .5 Entleeren kann er relativ zum Wassertank 38 um eine horizontale Schwenkachse 112 nach hinten gekippt werden. Zu diesem Zweck können in der Zeichnung nicht dargestellte, dem Fachmann an sich bekannte Kolben-Zylin- deraggregate zum Einsatz kommen. Beim Ausschwenken des Schmutzbehälters 36 hebt sich der hintere Leitungsabschnitt 78 von der Hülse 102 ab, die vom Wassertank 38 gebildet wird. Beim Einschwenken des Schmutzbehälters 36 nimmt der hintere Leitungsabschnitt 78 wieder seine an der Hülse 102 an- 5 liegende Stellung bei, in der er fluchtend zum vorderen Leitungsabschnitt 82 ausgerichtet ist.

Aufgrund des strömungstechnisch optimierten Verlaufs der Ansaugleitung 80 und der Anordnung des Auslasses 89 der Ansaugleitung 80 im Bereich der

LO vorderen Behälterwand 66 zwischen den Einlassbereichen 91, 93 und 95 des Absaugkanals 77 kann mittels des Saugaggregates 40 eine wirksame Saugströmung erzielt werden, so dass Kehrgut vom Saugmund 22 aufgenommen und in den Schmutzbehälter 36 überführt werden kann. Das Saugaggregat 40 kann hierbei einen verhältnismäßig geringen Energieverbrauch aufweisen.

L5

Aufgrund der Anordnung des Saugaggregates 40 unterhalb des Schmutzbehälters 36 und der Anordnung des Wassertanks 38 zwischen dem Schmutzbehälter 36 und dem Saugaggregat 40 weist die Kehrmaschine 10 einen verhältnismäßig tief liegenden Schwerpunkt auf. Die Gefahr, dass die Kehr-

10 maschine 10 auf unebenem Untergrund kippt, kann dadurch sehr gering gehalten werden.

Da die Turbinenachse 46 des Saugaggregats 40 vertikal ausgerichtet ist, können Corioliskräfte beim Verfahren der Kehrmaschine 10 gering gehalten wer- 15 den. Dies wiederum ermöglicht es, die mechanische Belastung der Lagerstellen der Saugturbine 44 zu reduzieren.