Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell, einen Fahrgastbereich, welcher an dem Fahrgestell angeordnet ist, mindestens eine Kehrwalze und eine Schmutzsammelbehältereinrichtung, welche über eine Halteeinrichtung beweglich zu dem Fahrgestell angeordnet ist, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung mindestens eine erste Stellung und eine zweite Stellung zu dem Fahrgestell aufweist, und wobei im Betrieb der Kehrmaschine in der ersten Stellung Kehrgut durch die mindestens eine Kehrwalze der Schmutzsammelbehältereinrichtung zugeführt ist und in der zweiten Stellung eine Hochentleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung ermöglicht ist.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Kehrmaschine.

Die US 9,649,002 Bl offenbart eine mobile Bodenkehrmaschine.

Die EP 3 205 251 Al offenbart eine industrielle Bodenkehrmaschine.

Die DE 1 220 455 offenbart eine an dem schwenkbaren Ausleger eines Frontladers lösbar angelenkte, gegen andere Geräte austauschbare, selbstaufnehmende Kehrmaschine.

Die DE 10 2015 209 626 Al offenbart einen Aufsatzbehälter für Schnittgut und/oder Kehrgut zum Aufsetzen auf ein Kommunalfahrzeug.

Aus der DE 10 2015 105 587 Al ist eine Bodenreinigungsmaschine bekannt, umfassend ein Fahrgestell, eine Saugbalkeneinrichtung, welche an dem Fahr- gestell angeordnet ist, einen Schmutz-Aufnahmebehälter, und eine Halteeinrichtung, welche den Schmutz-Aufnahmebehälter beweglich relativ zu dem Fahrgestell hält, wobei der Schmutz-Aufnahmebehälter über die Halteeinrichtung eine Schmutzaufnahmeposition aufweist und eine Schmutzabgabeposition aufweist, und in der Schmutzabgabeposition der Schmutz-Aufnahmebehälter in einem Höhenabstand quer zu einer Fahrgestelllängsachse in einem Abstand parallel zu der Fahrgestelllängsachse bezogen auf die Schmutzaufnahmeposition positioniert ist.

Die US 3,744,653 offenbart einen mobilen Hebelsaugapparat.

Die US 5,193,382 offenbart einen Mechanismus zum Heben und Schwenken eines Behälters zur Entleerung.

Die WO 2006/121783 Al offenbart eine Scheuersaugmaschine.

Die FR. 2 255 841 Al offenbart eine landwirtschaftliche Maschine.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kehrmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche auf einfache und sichere Weise bedienbar ist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Kehrmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Halteeinrichtung und/oder die Schmutzsammelbehältereinrichtung ein Fenster aufweist, welches in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung einem Bediener, welcher ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich positioniert ist, ein Durchsicht-Sichtfeld bereitstellt.

Grundsätzlich kann für einen Bediener das Sichtfeld in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung eingeschränkt sein. Dadurch wird beispielsweise eine Rangierfahrt für eine Hochentleerung erschwert. Beispiels- weise muss zur Entleerung in einen Container die Schmutzsammelbehältereinrichtung in die zweite Stellung gebracht werden und erst anschließend kann an den Container herangefahren werden.

Erfindungsgemäß ist ein Fenster vorgesehen, welches dem Bediener, welcher an dem Fahrgastbereich positioniert ist, ein Durchsicht-Sichtfeld bereitstellt. Dadurch wird das Rangieren erleichtert und es kann insbesondere auch ohne fremde Hilfe und ohne dass Kameras und dergleichen vorgesehen müssen, beispielsweise an einen Container zu einer Hochentleerung herangefahren werden.

Weiterhin kann über das Fenster grundsätzlich auch die Hochentleerung beobachtet werden.

Bei der zweiten Stellung kann es sich um eine einzige ausgezeichnete Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung zur Hochentleerung handeln, öder es können mehrere zweite Stellungen vorgesehen sein, in denen jeweils eine Hochentleerung möglich ist.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Fahrgestell ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung im Bereich des zweiten Endes angeordnet ist, und wenn das Durchsicht-Sichtfeld so angeordnet und ausgebildet ist, dass in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung eine Durchsicht durch das Fenster in einer Richtung von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende vorliegt. Dadurch ergeben sich verbesserte Rangiermöglichkeiten. Ferner kann ein Bediener die Hochentleerung beobachten. Die Anordnung der Schmutzsammelbehältereinrichtung im Bereich des zweiten Endes bedeutet dabei, dass insbesondere in der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung die Schmutzsammelbehältereinrichtung zwischen dem Fahrgastbereich und dem zweiten Ende angeordnet ist. Ferner ist es günstig, wenn das Fahrgestell ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung im Bereich des zweiten Endes angeordnet ist, und dass der Kehrmaschine ein Rangierbereich zugeordnet ist, welcher vor dem zweiten Ende liegt, wobei das zweite Ende zwischen dem Rangierbereich und dem Fahrgastbereich positioniert ist, und wobei ein Bediener, welcher ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich positioniert ist, durch das Fenster ein Durchsicht-Sichtfeld auf mindestens eines der Folgenden hat: auf den Rangierbereich; auf einen Bodenbereich vor dem zweiten Ende; auf eine Projektion eines Verschlusses der Schmutzsammelbehältereinrichtung auf einen Boden, auf dem die Kehrmaschine aufsteht; auf einen öffenbaren Verschluss der Schmutzsammelbehältereinrichtung.

Dadurch kann er beispielsweise, wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung in der zweiten Stellung ist, genau rangieren und einen Entleerungsbehälter anfahren. Insbesondere ist er dann nicht auf fremde Hilfe angewiesen. Ferner kann ein Bediener, wenn er ein freies Blickfeld auf den Verschluss hat, diesen gezielt beispielsweise an einem Container positionieren, um einen optimierten Entleerungsvorgang durchzuführen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausführungsform ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen: das Fenster ist begrenzt durch Streben der Halteeinrichtung; das Fenster ist begrenzt durch die Schmutzsammelbehältereinrichtung; das Fenster ist begrenzt durch einen Korpus, welcher an dem Fahrgestell angeordnet ist; eine höchste Stelle des Korpus ragt nicht über einen Sitz hinaus, welcher am Fahrgastbereich angeordnet ist; das Fenster weist einen materialfreien Bereich auf; das Fenster hat mindestens näherungsweise eine quadratische oder rechteckförmige Gestalt; das Fenster hat eine Breite von mindestens 50 cm und beispielsweise eine Breite in der Größenordnung von 80 cm; das Fenster hat eine Höhe von mindestens 40 cm und beispielsweise eine Höhe in einer Größenordnung von 60 cm; das Fenster weist einen Bereich auf, welcher in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung auf der gleichen Höhe über einem Boden, auf dem die Kehrmaschine aufsteht, liegt wie ein Verschluss der Schmutzsammelbehältereinrichtung.

Es lässt sich so auf einfache Weise ein Durchsicht-Sichtfeld an der Kehrmaschine realisieren. Durch die Begrenzung des Fensters durch die Schmutzsammelbehältereinrichtung kann ein Bediener beispielsweise auch einen Entleerungsvorgang beobachten. Durch die Bildung des Fensters als materialfreier Bereich ergibt sich ein geringer konstruktiver Aufwand. Durch eine ausreichende Größe insbesondere mit einer Breite von mindestens 50 cm und mit einer Höhe von mindestens 40 cm lässt sich ein ausreichendes Durchsicht- Sichtfeld bereitstellen. Dadurch, dass das Fenster mindestens bereichsweise auf der gleichen Höhe liegt wie der Verschluss, ergibt sich eine optimierte Positionierbarkeit und ein Entleerungsvorgang lässt sich beobachten. Bei einem konstruktiv einfachen Ausführungsbeispiel ist die Halteeinrichtung schwenkbar zu dem Fahrgestell angeordnet, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: eine Schwenkachse der Halteeinrichtung ist parallel zu einer Radachse; die Schwenkachse der Halteeinrichtung ist parallel zu einer Rotationsachse der mindestens einen Kehrwalze; die Schwenkachse der Halteeinrichtung ist quer und insbesondere senkrecht zu einer Längsachse des Fahrgestells; in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung ist diese in einer Höhenrichtung des Fahrgestells beabstandet zu der ersten Stellung, und die Schwenkachse der Halteeinrichtung ist quer und insbesondere senkrecht zu der Höhenrichtung orientiert; einem Antrieb zur Positionierung der Schmutzsammelbehältereinrichtung.

Es lässt sich dadurch auf einfache Weise die zweite Stellung erreichen, wobei durch den Antrieb ein Übergang zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung und der zweiten Stellung und der ersten Stellung auf einfache Weise ermöglicht ist. Grundsätzlich kann dabei die Schmutzsammelbehältereinrichtung schwenkbar an der Halteeinrichtung angeordnet sein, um insbesondere in der ersten Stellung und der zweiten Stellung die gleiche Raumorientierung für die Schmutzsammelbehältereinrichtung zu erhalten. Bei einer Kehrmaschine mit "trockenem" Kehrgut ist dies nicht unbedingt notwendig und bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Schmutzsammelbehältereinrichtung fest (nicht verschwenkbar) an der Halteeinrichtung angeordnet ist. Günstig ist es, wenn in der ersten Stellung die Schmutzsammelbehältereinrichtung so angeordnet ist, dass Kehrgut von der Kehrwalze direkt in die Schmutzsammelbehältereinrichtung befördert ist und insbesondere dass eine Überwurfanordnung zwischen der mindestens einen Kehrwalze und der Schmutzsammelbehältereinrichtung vorliegt und insbesondere nach einem Über-Kopf- Kehr-Prinzip arbeitet. Die Kehrmaschine lässt sich dadurch auf konstruktiv einfache Weise und kompakt ausbilden. Transportwege für Kehrgut an der Kehrmaschine sind minimiert.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn an dem Fahrgestell eine Aufnahme angeordnet ist, welche in der ersten Stellung mindestens einen Teilbereich der Schmutzsammelbehältereinrichtung aufnimmt, und insbesondere wenn die Aufnahme als Einschubaufnahme ausgebildet ist. Es lässt sich so auf einfache Weise in der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung Kehrgut in die Schmutzsammelbehältereinrichtung einkoppeln.

Günstig ist es, wenn eine Saugaggregateinrichtung zur Erzeugung eines Saugstroms und ein Filterhalter mit einer Filtereinrichtung vorgesehen sind. Über den Saugstrom lässt sich das Einkoppeln von Kehrgut in die Schmutzsammelbehältereinrichtung unterstützen. Insbesondere wird bei einem Kehrvorgang eine Staubbeaufschlagung der Kehrmaschine und der Umgebung der Kehrmaschine minimiert. Über den Filterhalter mit der Filtereinrichtung lässt sich verhindern, dass die Saugaggregateinrichtung Staub-beaufschlagt wird. Insbesondere weist die Filtereinrichtung eine Reinseite auf, welche der Saugaggregateinrichtung zugewandt ist, und weist eine Schmutzseite auf, welche der Schmutzsammelbehältereinrichtung zugewandt ist.

Konstruktiv günstig ist es, wenn der Saugstrom einen Innenraum der Schmutzsammelbehältereinrichtung beaufschlagt. Es lässt sich dadurch ein Einkoppeln von Kehrgut von der mindestens einen Kehrwalze in die Schmutzsammelbehältereinrichtung unterstützen und die Staubbeaufschlagung der Kehrmaschine und der Umgebung lässt sich bei einem Kehrvorgang minimieren. Es ist dabei günstig, wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung mindestens einen Anschluss für den Saugstrom aufweist, welcher fluidwirksam mit der Saugaggregateinrichtung verbunden ist, wobei der mindestens eine Anschluss insbesondere in einer (bezogen auf die Schwerkraftrichtung) Höhenrichtung beabstandet zu einer Öffnung ist, über welche Kehrgut in die Schmutzsammelbehältereinrichtung eingekoppelt ist. Es ist vorteilhaft, wenn eine im Wesentlichen fluiddichte Verbindung zwischen einem Innenraum der Schmutzsammelbehältereinrichtung und der Saugaggregateinrichtung in der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung vorliegt, um Leckage-Ströme zu vermeiden. Beim Überführen aus der ersten Stellung in die zweite Stellung ist dies nicht mehr notwendig, da insbesondere dort kein Saugbetrieb mehr notwendig ist. Durch die Anordnung des mindestens einen Anschlusses beabstandet zu der Öffnung lässt sich beim Überführen in die zweite Stellung ein Herausfallen von Kehrgut aus dem mindestens einen Anschluss vermeiden.

Es ist günstig, wenn der Filterhalter bezogen auf einen Entleerungsvorgang, bei dem die Schmutzsammelbehältereinrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung gebracht wird, fest an dem Fahrgestell gehalten ist. Dadurch lässt sich das Fenster bereitstellen und insbesondere versperrt der Filterhalter das Durchsicht-Sichtfeld nicht.

Bei einer bedienerfreundlichen Ausführungsform ist der Filterhalter für einen Wartungsvorgang beweglich und insbesondere schwenkbar zu dem Fahrgestell gehalten. Für einen Kehrbetrieb und einen Entleerungsbetrieb ist keine Bewegung des Filterhalters zu dem Fahrgestell vorgesehen. Wenn der Filterhalter bei einem Wartungsvorgang beweglich ist und insbesondere schwenkbar ist, ergibt sich ein erleichterter Zugang zu Komponenten der Kehrmaschine wie beispielsweise einem Fahrantrieb oder einer Saugaggregateinrichtung.

Insbesondere ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen: eine Schwenkachse für die Schwenkbarkeit des Filterhalters zu dem Fahrgestell ist parallel oder koaxial zu einer Schwenkachse der Halteeinrichtung; der Filterhalter ist bezogen auf einen Boden, auf dem die Kehrmaschine aufsteht, nach oben weg schwenkbar; der Filterhalter ist mit der Halteeinrichtung und/oder der Schmutzsammelbehältereinrichtung derart verbindbar, dass eine Schwenkbewegung des Filterhalters durch eine Schwenkbewegung der Halteeinrichtung angetrieben ist; der Filterhalter weist eine Schwenkposition auf, in welcher von einer Hinterseite oder Vorderseite der Kehrmaschine her ein Zugang auf einen Innenraum der Kehrmaschine ermöglicht ist.

Es ergibt sich so eine vereinfachte Wartung der Kehrmaschine. Üblicherweise ist es günstig, wenn zur Wartung der Kehrmaschine die Schmutzsammelbehältereinrichtung in die zweite Stellung gebracht wird. Durch entsprechende Verschwenkung des Filterhalters wird ein verbesserter Zugang ermöglicht. Durch eine Verbindbarkeit des Filterhalters mit der Halteeinrichtung oder der Schmutzsammelbehältereinrichtung lässt sich über einen entsprechenden Antrieb für die Halteeinrichtung der Filterhalter mit verschwenken. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Filterhalter eine Öffnung für einen Innenraum der Kehrmaschine abdeckt. In dem Innenraum können Komponenten wie beispielsweise ein Fahrantrieb und/oder eine Saugaggregateinrichtung angeordnet sein. Durch eine Wegbewegung des Filterhalters wird der Zugang auf den Innenraum ermöglicht und es ergibt sich eine vereinfachte Wartung. Insbesondere muss der Filterhalter nicht von der Kehrmaschine abmontiert werden.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Filterhalter als Filterkasten ausgebildet oder an/in einem Filterkasten angeordnet. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise eine Filtereinrichtung wie beispielsweise ein Rundfilter unterbringen. Der Filterkasten kann auch die Saugaggregateinrichtung aufnehmen. Es kann dadurch auf einfache Weise eine Drehmomentankopplung an einen Motor in einem Innenraum der Kehrmaschine erfolgen. In einem Wartungsfall lässt sich auf einfache Weise der Filterhalter und gegebenenfalls auch die Saugaggregateinrichtung in eine "nicht behindernde" Stellung bringen. Der Filterkasten kann als öffenbarer Deckel für einen Innenraum der Kehrmaschine verwendet werden.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung mindestens eine Öffnung zur Einkopplung und Auskopplung von Kehrgut aufweist, und wenn der mindestens einen Öffnung ein Verschluss zugeordnet ist, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: in der zweiten Stellung liegt die mindestens eine Öffnung an einer bezogen auf die Schwerkraftrichtung Unterseite der Schmutzsammelbehältereinrichtung; in der ersten Stellung liegt die mindestens eine Öffnung quer zu einer bezogen auf die Schwerkraftrichtung Unterseite der Schmutzsammelbehältereinrichtung; der Verschluss ist oder umfasst mindestens eine Klappe und insbesondere schwenkbare Klappe; der Verschluss und/oder die mindestens eine Öffnung liegt in dem Durchsicht-Sichtfeld.

Es ist dann beispielsweise nicht notwendig, dass die Schmutzsammelbehältereinrichtung schwenkbar an der Halteeinrichtung gehalten ist.

Wenn die mindestens eine Öffnung in der zweiten Stellung an einer Unterseite der Schmutzsammelbehältereinrichtung liegt, dann kann gravitationsgetrieben Kehrgut auf einfache Weise ausgekoppelt werden. Wenn die mindestens eine Öffnung quer zu der Unterseite (welche nicht die gleiche Unterseite ist wie in der zweiten Stellung) in der ersten Stellung orientiert ist, dann lässt sich auf einfache Weise und dabei insbesondere durch ein Überwurfprinzip Kehrgut von der Kehrwalze in die Schmutzsammelbehältereinrichtung einkoppeln. Der Verschluss lässt sich auf einfache Weise durch eine Klappe verschließen und öffnen. Wenn der Verschluss und/oder die mindestens eine Öffnung in dem Durchsicht-Sichtfeld liegt, lässt sich ein Entleerungsvorgang direkt durch den Bediener beobachten. Insbesondere ist eine einzige Öffnungsanordnung zum Befüllen und Entleeren der Schmutzsammelbehältereinrichtung vorgesehen.

In der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung ist der Verschluss offen oder wird geöffnet, wenn die erste Stellung erreicht wird, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden : dem Verschluss ist ein Antrieb zum Öffnen und Schließen zugeordnet; bei Erreichen der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung wird der Verschluss automatisch geöffnet; beim Herausfahren aus der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung wird der Verschluss automatisch geschlossen; es ist eine Sensoreinrichtung vorgesehen, welche einen Öffnungszustand des Verschlusses überwacht; ein Übergang von der ersten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung in die zweite Stellung ist bei nicht geschlossenem Verschluss gesperrt.

Es ergibt sich dadurch eine vereinfachte Benutzung. Eine Fehlbedienbarkeit der Kehrmaschine wird verringert. Wenn beim Herausfahren aus der ersten Stellung der Verschluss automatisch geschlossen wird, lassen sich auf einfache Weise eine Mehrzahl von Entleerungsstellungen realisieren, wobei auch eine Entleerung außerhalb einer Hochentleerung möglich ist.

Bei einer Ausführungsform wirkt der Antrieb über eine mehrteilige Strebe auf den Verschluss, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: jeweilige Teile der Strebe sind durch mindestens eine Schraube miteinander verbunden; einer Schraubverbindung ist eine Mehrzahl von Schraublöchern zugeordnet, wobei nicht alle Schraublöcher belegt sind.

Insbesondere bei einer Entladung der Schmutzsammelbehältereinrichtung kann es vorkommen, dass die Schmutzsammelbehältereinrichtung bzw. der Verschluss beispielsweise an einer Containerwand hängenbleibt und ein entsprechender Überlastfall eintritt. Durch die mehrteilige und beispielsweise zweiteilige Ausbildung der Strebe wird eine Art von Sollbruchstelle bereitgestellt. Insbesondere kann eine Schraubverbindung im Überlastfall abscheren, um weitergehende Beschädigungen insbesondere am Verschlussmechanismus zu verhindern. Die Verbindung kann durch Erneuerung einer entsprechenden Schraube auf einfache Weise wiederhergestellt werden. Wenn eine Mehrzahl von Schraublöchern vorgesehen ist, wobei nicht alle belegt sind, kann eine neue Schraube zur Herstellung der Verbindung an einer anderen Stelle erfolgen, das heißt nicht an der Stelle, wo die beschädigte Schraube sitzt. Diese muss dann nicht aufwendig entfernt werden. Es wird ein anderes Schraubloch aus der Mehrzahl von Schraublöchern verwendet, um eine neue bzw. eine reparierte Verbindung herzustellen.

Bei einer Ausführungsform ist der Verschluss über eine Welle schwenkbar an der Schmutzsammelbehältereinrichtung gehalten, mit mindestens einem der Folgenden: der Verschluss weist eine Gleitfläche für Kehrgut auf, welche einem Innenraum der Schmutzsammelbehältereinrichtung zugewandt ist; die Gleitfläche überdeckt die Welle; die Gleitfläche ist elastisch oder federnd ausgebildet; die Gleitfläche ist aus einem Blechmaterial hergestellt.

Wenn der Verschluss geöffnet ist, dann kann an der Gleitfläche Kehrgut zur Entleerung gleiten. Es ergibt sich dadurch eine vereinfachte und definierte Ent- leerbarkeit. Durch die Überdeckung der Welle durch die Gleitfläche wird die Welle vor Verschmutzung geschützt. Wenn die Gleitfläche elastisch ausgebildet ist, und insbesondere eine gewisse Vorspannung vorliegt, dann ergibt sich ein sicherer Verschluss der mindestens einen Öffnung. Die Gleitfläche lässt sich auf einfache Weise insbesondere auch federnd aus einem Blechmaterial herstellen.

Bei einer Ausführungsform weist die Schmutzsammelbehältereinrichtung eine Ausbuchtung auf, in welcher die Welle angeordnet ist. Dadurch lässt sich die Welle geschützt anordnen und insbesondere lässt sie sich über ein Verschlusselement und dabei insbesondere über eine Gleitfläche abdecken.

Der Erfindung liegt ferner alternativ oder zusätzlich die Aufgabe zugrunde, eine Kehrmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche auf einfache Weise herstellbar ist und vorteilhafte Fahreigenschaften aufweist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Kehrmaschine bzw. bei der oben erwähnten Kehrmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Grundplatte vorgesehen ist, welche an dem Fahrgestell angeordnet ist, wobei die mindestens eine Kehrwalze an der Grundplatte montiert ist, und wobei die Grundplatte einen Innenraum der Kehrmaschine staubdicht abdeckt. Die Grundplatte stellt zunächst eine Montageplatte dar, an welcher Komponenten der Kehrmaschine und dabei insbesondere die mindestens eine Kehrwalze montierbar sind.

Durch die Grundplatte lässt sich ein Innenraum der Kehrmaschine, welcher weitere Komponenten wie beispielsweise einen Fahrantrieb aufnimmt, staubdicht zu der Kehrwalze hin abdecken.

Die Grundplatte stellt eine zusätzliche Masse im System bereit, durch welche eine Schwerpunkterniedrigung erfolgt. Dadurch bildet sie ein Gegengewicht zu der Schmutzsammelbehältereinrichtung, insbesondere in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung. Es lässt sich dadurch insbesondere auf effektive Weise ein Umkippen der Kehrmaschine bei einem Hochentleerungsvorgang verhindern.

Weiterhin wird durch die Grundplatte die Traktion der Kehrmaschine verbessert.

Günstig ist es, wenn die Grundplatte (vorab) mit einer Mehrzahl von Gewindegängen versehen ist. Dadurch wird bei der Herstellung der Kehrmaschine die Montage von Komponenten erleichtert.

Bei einer Ausführungsform ist an der Grundplatte mindestens ein Seitenbesen montiert. Dadurch ergibt sich eine einfache Hersteilbarkeit.

Günstig ist es, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Grundplatte ist aus Stahl hergestellt; die Grundplatte weist eine Masse von mindestens 40 kg und insbesondere von mindestens 45 kg und insbesondere von mindestens 50 kg auf; die Grundplatte weist eine Dicke von mindestens 6 mm und insbesondere von mindestens 7 mm und insbesondere von mindestens 8 mm auf.

Durch eine entsprechende Grundplatte lässt sich der Schwerpunkt der Kehrmaschine tiefer legen. Es wird ein Gegengewicht zu der Schmutzsammelbehältereinrichtung insbesondere bei der Hochentleerung bereitgestellt. Es ergibt sich eine verbesserte Traktion.

Bei einer Ausführungsform ist die selbstfahrende Kehrmaschine als Aufsitzmaschine ausgebildet, wobei der Fahrgastbereich einen Bedienersitz umfasst, und wobei insbesondere ein sitzender Bediener in der zweiten Stellung der Schmutzsammelbehältereinrichtung durch das Fenster das Durchsicht-Sichtfeld hat.

Insbesondere ist mindestens eines der Folgenden vorgesehen: ein Fahrantrieb; eine an dem Fahrgastbereich angeordnete Lenkeinrichtung.

Es ergibt sich so eine einfache Bedienbarkeit für einen Kehr-Reinigungsvorgang.

Es ist ferner günstig, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die mindestens eine Kehrwalze ist an dem Fahrgestell angeordnet; die mindestens eine Kehrwalze ist eine Hauptkehrwalze; die mindestens eine Kehrwalze ist unterhalb des Fahrgestells angeordnet; der mindestens einen Kehrwalze ist ein Rotationsantrieb zugeordnet; die mindestens eine Kehrwalze ist zwischen einer Vorderradeinrichtung und einer Hinterradeinrichtung positioniert; es ist mindestens ein Seitenbesen vorgesehen, welcher insbesondere so angeordnet und ausbildet ist, dass in einem Kehrbetrieb über den mindestens einen Seitenbesen Kehrgut der mindestens einen Kehrwalze zugeführt ist.

Es ergibt sich so ein effektiver Kehrvorgang. Insbesondere ergibt sich eine hohe Flächeneffektivität für die Kehrreinigung.

Erfindungsgemäß wird ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Kehrmaschine der eingangs genannten Art bereitgestellt, bei dem eine Grundplatte hergestellt wird, an der Grundplatte mindestens eine Kehrwalze montiert wird, und die Grundplatte an einer Fahrgestelleinrichtung montiert wird, wobei die Grundplatte eine staubdichte Abdichtung zu einem Innenraum der Kehrmaschine bildet.

Die Fahrgestelleinrichtung mit montierter Grundplatte kann dabei als Fahrgestell angesehen werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren weist die bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Kehrmaschine erläuterten Vorteile auf.

Insbesondere lässt sich die erfindungsgemäße Kehrmaschine über das erfindungsgemäße Verfahren herstellen.

Es ist günstig, wenn die Grundplatte insbesondere vor Montage von Komponenten mit einer Mehrzahl von Gewindegängen versehen wird. Dadurch ergibt sich eine vereinfachte Montage von Komponenten an der Grundplatte. Bei einem Ausführungsbeispiel wird mindestens ein Seitenbesen an der Grundplatte montiert. Diese bildet dann einen Halter (zusätzlich zu der mindestens einen Kehrwalze) für den mindestens einen Seitenbesen.

Ferner ist es günstig, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Grundplatte ist aus Stahl hergestellt; die Grundplatte weist eine Masse von mindestens 40 kg und insbesondere von mindestens 45 kg und insbesondere von mindestens 50 kg auf; die Grundplatte weist eine Dicke von mindestens 6 mm und insbesondere von mindestens 7 mm und insbesondere von mindestens 8 mm auf.

Es lässt sich so eine Kehrmaschine mit einem relativ tiefen Schwerpunkt bereitstellen. Insbesondere wenn eine Hochentleerung für die Kehrmaschine vorgesehen ist, dann bildet die Grundplatte ein Gegengewicht. Weiterhin wird durch eine entsprechende Grundplatte die Traktion der Kehrmaschine verbessert.

Weiterhin ist es günstig, wenn an der Grundplatte Komponenten der Kehrmaschine montiert werden, welche in dem Innenraum der Kehrmaschine positioniert werden, mit insbesondere mindestens einem der Folgenden: die Komponenten ragen über eine erste Seite der Grundplatte hinaus und die mindestens eine Kehrwalze ragt über eine zweite Seite hinaus, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegt; die Komponenten umfassen Elemente eines Fahrantriebs und/oder einer Saugaggregateinrichtung und/oder eines Antriebs für die mindestens eine Kehrwalze. Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen selbstfahrenden Kehrmaschine in perspektivischer Darstellung, wobei eine Schmutzsammelbehältereinrichtung in einer ersten Stellung ist;

Figur 2 die Kehrmaschine gemäß Figur 1, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung in einer Zwischenstellung vor einer Hochentleerungsstellung ist;

Figur 3 die Kehrmaschine gemäß Figur 1, wobei die Schmutzsammelbehältereinrichtung sich in einer zweiten Stellung befindet, welche eine Hochentleerungsstellung ist, und wobei ein Verschluss für die Schmutzsammelbehältereinrichtung geschlossen ist;

Figur 4 die gleiche Ansicht wie Figur 3 mit offenem Verschluss;

Figur 5 eine weitere perspektivische Darstellung der Kehrmaschine gemäß Figur 1;

Figur 6 eine Schnittansicht der Kehrmaschine gemäß Figur 1;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer Grundplatte der Kehrmaschine gemäß Figur 1;

Figur 8 eine Seitenansicht der Grundplatte gemäß Figur 7;

Figur 9 eine vergrößerte Darstellung des Bereiches A gemäß Figur 5;

Figur 10 eine Schnittansicht der Schmutzsammelbehältereinrichtung mit geschlossenem Verschluss; Figur 11 die gleiche Ansicht wie Figur 10 mit offenem Verschluss;

Figur 12 eine perspektivische Darstellung der Kehrmaschine gemäß Figur 1 mit einem hochgeklappten Filterkasten;

Figur 13 eine Seitenansicht der Kehrmaschine mit hochgeklapptem Filterkasten gemäß Figur 12;

Figur 14 eine perspektivische Hinteransicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine;

Figur 15 eine Schnittansicht der Kehrmaschine gemäß Figur 14; und

Figur 16 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen selbstfahrenden Kehrmaschine, welche in den Figuren 1 bis 13 gezeigt und mit 10 bezeichnet ist, umfasst ein Fahrgestell 12. Das Fahrgestell 12 bildet den Grundkörper der Kehrmaschine 10.

An dem Fahrgestell 12 sind eine Hinterradeinrichtung 14 und eine Vorderradeinrichtung 16 angeordnet. Bezogen auf eine Vorwärtsfahrtrichtung 17 (Figur 1) weist die Hinterradeinrichtung 14 ein rechtes Hinterrad 18a und ein linkes Hinterrad 18b auf. Die Hinterradeinrichtung 14 hat eine Radachse 20 (Figur 4). Bei auf einem zu reinigenden Boden 22 (Figur 6) aufstehender Kehrmaschine 10 ist die Radachse 20 parallel zu dem Boden 22 orientiert.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Vorderradeinrichtung 16 durch eine Lenkrolle 24 gebildet. Die Lenkrolle 24 ist und damit die Kehrmaschine 10 ist durch eine Lenkeinrichtung 26 lenkbar. Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Fahrgestell 12 eine Lenksäule 28 angeordnet, an welcher die Lenkeinrichtung 26 sitzt. Die Lenkeinrichtung 26 umfasst insbesondere ein Lenkrad 30.

Die selbstfahrende Kehrmaschine 10 weist einen Fahrgastbereich 32 auf. Der Fahrgastbereich 32 "nimmt" einen Bediener der Kehrmaschine 10 auf, wobei der Bediener mit der Kehrmaschine mitfahrend ist. Der Fahrgastbereich 32 ist an dem Fahrgestell 12 angeordnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst der Fahrgastbereich 32 einen Sitz 34, wobei bei ordnungsgemäßer Positionierung des Bedieners dieser auf dem Sitz 34 sitzt. Für einen sitzenden Bediener ist entsprechend das Lenkrad 30 zugänglich und es sind beispielsweise Fußpedale 36 neben der Lenksäule 28 bedienbar.

Figur 5 zeigt einen sitzenden Bediener 38.

Die Kehrmaschine 10 weist einen Innenraum 40 auf (vergleiche Figur 6), welcher insbesondere zwischen dem Fahrgestell 12 und dem Sitz 34 angeordnet ist. Der Innenraum 40 nimmt Komponenten der Kehrmaschine 10 auf.

Die Kehrmaschine 10 umfasst einen Fahrantrieb 42. Durch den Fahrantrieb 42 ist eine Fahrbewegung der Kehrmaschine 10 angetrieben. Der Fahrantrieb 42 wirkt dabei insbesondere auf die Vorderradeinrichtung 26 und dabei auf die Lenkrolle 24.

Der Fahrantrieb 42 ist ein Verbrennungsmotor oder ein Elektromotor.

Der Innenraum 40 weist eine Öffnung 44 auf, welche in einer Richtung abgewandt zu der Lenksäule 28 offen ist. Das Fahrtgestell 12 hat erstes Ende 46 und ein gegenüberliegendes zweites Ende 48. Zwischen dem ersten Ende 46 und dem zweiten Ende 48 erstreckt sich das Fahrgestell 12 in einer Längsrichtung 50 (vergleiche Figur 2).

An dem Fahrgestell 12 ist eine Kehrwalze 52 angeordnet (vergleiche Figur 6). Die Kehrwalze 52 ist um eine Rotationsachse 54 rotierbar. Die Rotationsachse 54 ist dabei parallel zu dem Boden 22, wenn die Kehrmaschine 10 ordnungsgemäß auf dem Boden 22 aufsteht.

Die Rotationsachse 54 ist dann insbesondere senkrecht zu der Längsachse (Längsrichtung) 50 des Fahrgestells 12.

Der Kehrwalze 52 ist ein Rotationsantrieb zur Rotation um die Rotationsachse 54 zugeordnet. Dieser Rotationsantrieb kann in dem Innenraum 40 angeordnet sein, oder direkt an der Kehrwalze 52 angeordnet sein.

Die Kehrwalze 52 ist unterhalb des Fahrgestells 12 zwischen der Vorderradeinrichtung 16 und der Hinterradeinrichtung 14 positioniert. Sie bildet das Hauptkehrwerkzeug der Kehrmaschine 10.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die Kehrwalze seitlich durch eine Schürzeneinrichtung 56 begrenzt ist.

Die Schürzeneinrichtung 56 ist seitlich geschlossen und berührt insbesondere den Boden 22. Die Schürzeneinrichtung 56 ist zu dem ersten Ende 46 hin, welches ein vorderes Ende ist, offen, um entsprechend Kehrgut aufnehmen zu können.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Schürzeneinrichtung 56 nach hinten, zu dem zweiten Ende 48 hin, geschlossen ist und den Boden berührt. Bei einem Ausführungsbeispiel verringert sich ein Abstand zwischen seitlichen Schürzen der Schürzeneinrichtung 56 in der Richtung von dem ersten Ende 46 zu dem zweiten Ende 48.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Kehrmaschine 10 eine Grundplatte 58 (Figuren 6 bis 7). Die Grundplatte 58 ist fest mit dem Fahrgestell 12 verbunden und kann als Teil des Fahrgestells 12 angesehen werden.

An der Grundplatte 58 ist die Kehrwalze 52 über einen entsprechenden Kehrwalzenhalter 60 montiert.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass der Kehrwalzenhalter 60 feststellbar beweglich an der Grundplatte 58 sitzt und insbesondere in einer Höhenrichtung 62 feststellbar beweglich ist. Auf diese Weise ist es insbesondere möglich, in einem Nicht-Kehrbetrieb die Kehrwalze 52 von dem Boden 22 abzuheben, und entsprechend für einen Kehrbetrieb die Kehrwalze 52 auf den Boden 22 abzusenken.

An der Grundplatte 58 sitzt ferner (mindestens) ein Seitenbesen 64. Der Seitenbesen 64 sitzt dadurch (über die Grundplatte 58) an dem Fahrgestell 12. Der Seitenbesen 64 ragt insbesondere über das erste Ende 46 und auch lateral über das Fahrgestell 12 hinaus. Er ist rotatorisch angetrieben mit einer Rotationsachse, welche quer zu dem Boden 22 und insbesondere in einer leichten Neigung zur Senkrechten zu dem Boden 22 orientiert ist und damit quer zu der Rotationachse 54 orientiert ist.

Durch den Seitenbesen 64 lassen sich Randbereiche kehren. Der Seitenbesen 64 ist dabei so angeordnet und ausgebildet, dass über ihn Kehrgut zu der Kehrwalze 52 zugeführt wird.

Die Grundplatte 58 ist so an dem Fahrgestell 12 angeordnet, dass sie eine staubdichte Abdeckung des Innenraums 40 zu der Kehrwalze 52 bzw. zu dem Boden 22 hin bildet. Die Grundplatte 58 ist mit einer Mehrzahl von Gewindegängen 66 versehen, sodass Komponenten, welche in dem Innenraum 40 positioniert sind, auf einfache Weise an der Grundplatte 58 befestigt werden können.

Die Grundplatte 58 ist insbesondere aus einem Stahlmaterial hergestellt und weist eine Masse von mindestens 40 kg auf. Bei einem Ausführungsbeispiel hat die Grundplatte 58 eine Masse von ca. 50 kg.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Grundplatte 58 eine Dicke von mindestens 6 mm und insbesondere mindestens 7 mm aufweist.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel weist die Grundplatte 58 eine Dicke von ca. 8 mm auf.

Die Grundplatte 58 bildet eine Montageplatte für Komponenten der Kehrmaschine 10, welche in dem Innenraum 10 positioniert sind. An ihr ist die Kehrwalze 52 und der mindestens eine Seitenbesen 64 montiert. Es ergibt sich dadurch eine einfache Hersteilbarkeit.

Darüber hinaus schützt die Grundplatte 58 als staubdichte Abdeckung den Innenraum 40 gegen Verstauben.

Es wird eine Serienfertigung für die Kehrmaschine 10 aufgrund der an der Grundplatte 58 angeordneten Gewindegänge 66 ermöglicht.

Wie später noch erläutert wird, ist für die Kehrmaschine 10 eine Hochentleerung vorgesehen. Die Grundplatte 58 bildet dabei ein Gegengewicht. Durch die Grundplatte 58 wird der Schwerpunkt der Kehrmaschine 10 tiefergelegt.

Weiterhin wird bei dem Fährbetrieb der Kehrmaschine 10 durch die Grundplatte 58 die Traktion erhöht. Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Schmutzsammelbehältereinrichtung 68, welche über eine Halteeinrichtung 70 beweglich und dabei schwenkbar (zumindest indirekt) an das Fahrgestell 12 angelenkt ist.

Mit dem Fahrgestell 12 ist ein Korpus 72 verbunden. Dieser erstreckt sich in einer Höhenrichtung 74. Die Höhenrichtung 74 ist quer und insbesondere senkrecht zu der Längsachse 50 des Fahrgestells 12. Die Höhenrichtung 74 ist insbesondere senkrecht zu dem Boden 22 orientiert, wenn die Kehrmaschine 10 ordnungsgemäß auf einem ebenen Boden 22 aufsteht.

Der Korpus 72 ist Teil des Fahrgestells 12 oder zumindest fest mit diesem verbunden.

An dem Korpus 72 ist ein Schwenklager 76 angeordnet, an welchem die Halteeinrichtung 70 sitzt. Eine Schwenkachse 78 des Schwenklagers 76 ist dabei parallel zu der Rotationsachse 54 der Kehrwalze 52 bzw. parallel zu dem Boden 22, wenn die Kehrmaschine 10 ordnungsgemäß auf dem Boden 22 aufsteht. Die Schwenkachse 78 ist ferner parallel zu der Radachse 20.

Weiterhin ist die Schwenkachse 78 quer und insbesondere senkrecht zu der Höhenrichtung 74.

Ferner ist die Schwenkachse 78 quer und insbesondere senkrecht zu der Längsrichtung 50.

Das Schwenklager 76 liegt ungefähr (bezogen auf die Höhenrichtung 74) auf der Höhe des Lenkrads 30 bzw. einer Oberseite des Sitzes 34.

Das Schwenklager 76 ist ferner hinter dem Sitz 34 (zu dem zweiten Ende 48 hin) angeordnet. Eine Projektion des Schwenklagers 76 in der Höhenrichtung 74 liegt außerhalb des Innenraums 40. Die Halteeinrichtung 70 weist eine erste Strebe 80a und eine beabstandete zweite Strebe 80b auf. Die erste Strebe 80a und die zweite Strebe 80b sind jeweils an dem Schwenklager 76 um die Schwenkachse 78 gelagert.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ist mit der ersten Strebe 80a und der zweiten Strebe 80b verbunden.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 einen Schmutzsammelkasten 82, welcher zwischen der ersten Strebe 80a und der zweiten Strebe 80b positioniert ist und durch die beiden Streben 80a, 80b gehalten ist.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 und damit der Schmutzsammelkasten 82 weist (mindestens eine) Öffnung 84 auf (vergleiche auch die Figuren 10 und 11) und insbesondere genau eine Öffnung 84 auf.

Dieser Öffnung 84 ist ein Verschluss 86 zugeordnet. Der Verschluss 86 ist bei einer Ausführungsform eine schwenkbare Klappe 88.

Die Klappe 88 ist an einem Schwenklager 90 um eine Schwenkachse 92 (vergleiche Figur 4) an der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 gelagert. Das Schwenklager 90 umfasst eine Welle 93.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 weist im Bereich des Schwenklagers 90 eine Ausbuchtung 94 auf (vergleiche die Figuren 10 und 11). Die Ausbuchtung 94 schließt sich an die Öffnung 84 an. An der Ausbuchtung 94 ist eine Querschnittsfläche der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (des Schmutzsammelkastens 82) größer als außerhalb der Ausbuchtung 94; eine Breite Bi der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 an der Ausbuchtung 94 ist größer als eine Breite B2 außerhalb der Ausbuchtung 94 (vergleiche Figur !!)■ Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (der Schmutzsammelkasten 82) weist einen ersten Bereich 96 und weist einen sich an den ersten Bereich anschließenden zweiten Bereich 98 auf. An dem zweiten Bereich 98 ist die Öffnung 84 gebildet und ist auch die Ausbuchtung 94 gebildet. An dem zweiten Bereich 98 sitzt der Verschluss 86.

Über den ersten Bereich 96 ist die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 mit der Halteeinrichtung 70 verbunden.

Der erste Bereiche 96 ist durch eine erste Wandung 100 begrenzt. Der zweite Bereich ist durch eine zweite Wandung 102 begrenzt. Die zweite Wandung 102 liegt in einem stumpfen Winkel 104, welcher beispielsweise im Bereich von ca. 135° liegt, zu der ersten Wandung 100.

Die Welle 93 und dabei insbesondere das Schwenklager 90 sind an der Ausbuchtung 94 angeordnet. Die Welle 93 ist in der Ausbuchtung 94 positioniert.

Die Klappe 88 ist so an dem Schwenklager 90 gelagert, dass durch sie die Welle 93 zu einem Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 abgedeckt wird.

Der Verschluss 86 (die Klappe 88) hat dem Innenraum 106 zugewandt eine Gleitfläche 108. Durch diese Gleitfläche 108 kann Kehrgut auf einfache Weise ausgekoppelt werden.

Der Verschluss 86 ist elastisch ausgebildet und insbesondere federnd ausgebildet. Beispielsweise ist er aus einem Blechmaterial hergestellt. Es lässt sich so, insbesondere wenn eine gewisse Vorspannung vorliegt, ein gutes Verschließen der Öffnung 84 erreichen.

Die Klappe 88 an der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 hat grundsätzlich zwei ausgezeichnete Stellungen, nämlich eine Verschlussstellung 110 (Figur 10). In dieser Stellung des Verschlusses 86 wird die Halteeinrichtung 70 mit der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 um die Schwenkachse 78 ver- schwenkt. Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Weiterhin weist der Verschluss 86 eine geöffnete Stellung 112 auf (Figur 11). In dieser geöffneten Stellung 112 kann Kehrgut, welches von der Kehrwalze 52 kommt, in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eingekoppelt werden und die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ihre Schmutzsammelfunktion erfüllen. Ferner kann in der geöffneten Stellung 112 die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 entleert werden. Dies wird untenstehend noch näher beschrieben.

Dem Verschluss 86 ist ein Antrieb 114 zugeordnet, über welchen sich der Verschluss 86 öffnen bzw. schließen lässt, das heißt in der Verschlussstellung 110 bzw. in die geöffnete Stellung 112 bringen lässt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Antrieb 114 ein hydraulischer Antrieb und umfasst beispielsweise einen Hydraulikzylinder, welcher über eine Strebe 116 auf den Verschluss 86 wirkt.

Der Antrieb kann beispielsweise auch elektromotorisch sein oder pneumatisch sein.

Es ist dabei insbesondere beidseitig an der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eine entsprechende Strebe 116 und ein Antrieb 114 angeordnet.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass der Antrieb 114 außerhalb des Innenraums 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (des Schmutzsammelkastens 82) positioniert ist und beispielsweise an einer Außenseite der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 positioniert ist.

Der Antrieb 114 ist vorzugsweise durch den Bediener 38, welcher ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich 32 positioniert ist, aktivierbar, sodass ein Bediener 38 den Verschluss 86 öffnen bzw. schließen kann. Bei einer Ausführungsform ist eine Sensoreinrichtung 118 (Figur 9) vorgesehen, durch welche ermittelbar ist, ob der Verschluss 86 in seiner Verschlussstellung 110 ist oder nicht.

Beispielsweise kann dann, wenn die Sensoreinrichtung erkennt, dass der Verschluss 86 nicht in der Verschlussstellung 110 ist, durch eine entsprechende Steuerungseinrichtung eine Bewegung der Halteeinrichtung 70 blockiert werden. Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Bei einer Ausführungsform ist die Strebe 116 mehrteilig ausgebildet mit einem ersten Teil 116a und einem zweiten Teil 116b. Der erste Teil 116a und der zweite Teil 116b sind über mindestens eine Schraube miteinander verbunden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Schrauben, nämlich eine erste Schraube 117a und eine zweite Schraube 117b vorgesehen.

Zur Verbindung des ersten Teils 116a mit dem zweiten Teil 116b sind eine erste Schraublochreihe 119a und eine zweite Schraublochreihe 119b vorgesehen. Die erste Schraublochreihe 119a und die zweite Schraublochreihe 119b umfassen eine Mehrzahl von Schraublöchern. Die erste Schraublochreihe 119a und die zweite Schraublochreihe 119b sind parallel beabstandet zueinander.

Bei dem in Figur 9 gezeigten Ausführungsbeispiel umfassen die Schraublochreihen 119a, 119b jeweils fünf Schraublöcher.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das zweite Teil 116a dazu angepasste Schraublochreihen aufweist.

Es ist vorgesehen, dass zur Verbindung des zweiten Teils 116b mit dem ersten Teil 116a nicht alle Schraublöcher der jeweiligen Schraublochreihe 119a und 119b verwendet werden. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist pro Schraublochreihe 119a, 119b nur ein Schraubloch verwendet, nämlich dasjenige, an welchem die erste Schraube 117a (bei der ersten Schraublochreihe 119a) bzw. die zweite Schraube 117b (bei der zweiten Schraublochreihe 119b) sitzt.

In der Praxis tritt zuweilen der Fall auf, dass der Verschluss 86 beispielsweise an einer Containerwand hängenbleibt. Durch die mehrteilige und insbesondere zweiteilige Ausbildung der Strebe 116 wird eine Art von Sollbruchstelle bereitgestellt, um eine weitergehende Beschädigung des Verschlussmechanismus zu verhindern.

Bei einer großen Kraftbelastung wird die Kraftschwelle zuerst an den Schrauben 117a und/oder 117b überschritten, die abscheren können. Die Beschädigung lässt sich dadurch auf die Schraube 117a und/oder 117b konzentrieren, wenn keine zu starke Überlast auftritt. Dies kann dann auf einfache Weise repariert werden, indem eine oder zwei neue Schrauben 117a, 117b eingesetzt werden.

Dadurch, dass die Schraublochreihen 119a, 119b bereits eine Mehrzahl von Öffnungen aufweisen, muss im Reparaturfall auch kein neues Loch oder dergleichen gebohrt werden. Ferner muss eine beschädigte Schraube 117a oder 117b nicht entfernt werden, sondern es lässt sich auf einfache Weise eine neue Verbindung zwischen dem ersten Teil 116a und dem zweiten Teil 116b der Strebe 116 über vorhandene Schraublöcher herstellen.

Die Kehrmaschine 10 weist eine Aufnahme 120 (siehe beispielsweise Figur 2) für die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 auf. Die Aufnahme 120 ist zwischen dem rechten Hinterrad 18a und dem linken Hinterrad 18b angeordnet. Insbesondere ist die Aufnahme 120 an dem Korpus 72 gebildet.

Die Aufnahme 120 ist als Einschubaufnahme gebildet. Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 lässt sich in einer Einschubrichtung 122 in der Auf- nähme 120 durch die Halteeinrichtung 70 positionieren. Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 lässt sich in der Art einer Schublade in die Aufnahme 120 bringen.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 weist eine erste Stellung 124 auf (Figuren 1, 6), in welcher die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der Aufnahme 120 positioniert ist.

In der ersten Stellung 124, welche eine Kehrbetriebsstellung für die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ist, kann bei geöffnetem Verschluss 86 Kehrgut von der Kehrwalze 52 in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 über die Öffnung 84 eingekoppelt werden.

In der ersten Stellung 124 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (vergleiche insbesondere Figur 6) hat bezogen auf die Gravitationsrichtung g die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (der Schmutzsammelkasten 82) eine Unterseite 126. Diese Unterseite 126 ist an der zweiten Wandung 102 gebildet. Die Unterseite 126 ist mindestens näherungsweise parallel zu dem Boden 22 ausgerichtet, auf dem die Kehrmaschine 10 aufsteht.

Die Öffnung 84 ist in einem spitzen Winkel 128 zu der Unterseite ausgerichtet. Dieser spitze Winkel liegt bei einem Ausführungsbeispiel im Bereich von ca. 45°.

Die Öffnung 84 ist weiterhin in einem stumpfen Winkel zu der Höhenrichtung 74 orientiert.

Zur Aufnahme von Schmutz ist der Verschluss 86 (die Klappe 88) geöffnet, das heißt befindet sich in der geöffneten Stellung 112. Bei der Ansicht gemäß Figur 6 ist der Verschluss 86 noch geschlossen. Eine Öffnung ist durch einen Pfeil mit dem Bezugszeichen 130 angedeutet. Die Öffnung kann beispielsweise durch einen Bediener 38 initiiert werden, oder sie erfolgt automatisch, wenn erkannt wird, dass die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 die erste Stellung 124 erreicht hat.

Zwischen der Grundplatte 58 und der Kehrwalze 52 ist ein Freiraum 132 gebildet, in welchem der Verschluss 86 um die Schwenkachse 92 schwenkbar ist.

Der Freiraum 132 ermöglicht es, für einen Kehrbetrieb den Verschluss 86 (die Klappe (88) in der geöffneten Stellung 112 zu halten, sodass Kehrgut von der Kehrwalze in den Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 über die Öffnung 84 einkoppelbar ist.

Für eine Herausbewegung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 aus der ersten Stellung 124 kann durch Bewegung des Verschlusses 86 (der Klappe 88) in dem Freiraum 132 die Verschlussstellung 110 des Verschlüsse 86 erreicht werden.

Bei einer Ausführungsform ist der Öffnung 84 im Bereich der Kehrwalze 52 im Bereich einer Wandung 134, in welcher der Freiraum 132 gebildet ist, eine Dichtung 136 zugeordnet, welche in der ersten Stellung 124 für eine staubdichte Anlage der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (mit einer Stirnwandung) an der Wandung 134 sorgt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist in der ersten Stellung 124 (bei geöffnetem Verschluss 86) die Anordnung und Ausbildung der Kehrwalze 52 in Relation zu der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 derart, dass Kehrgut direkt von der Kehrwalze 52 in den Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 gefördert wird. Kehrgut wird gewissermaßen durch die um die Rotationsachse 54 rotierende Kehrwalze in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 geworfen. Eine entsprechende Rotationsrichtung 138 der Kehrwalze 52 um die Rotationsachse 54 (Figur 6) ist dann insbesondere auf die Öffnung 84 zu. Bei der Ansicht gemäß Figur 6 ist diese Rotationsrichtung 138 im Uhrzeigersinn.

Insbesondere ist die relative Anordnung der Kehrwalze 52 und der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der ersten Stellung 124 eine Überwurfanordnung. Kehrgut wird durch die Kehrwalze im Überwurfprinzip (Über-Kopf- Prinzip) in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 über deren Öffnung 84 geschleudert.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 weist (mindestens) eine zweite Stellung 140 auf (Figuren 3 bis 5). Die zweite Stellung 140 ist eine Hochentleerungsstellung zur Entleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68.

In der zweiten Stellung 140 ist die Öffnung 84 in der Höhenrichtung 74 be- abstandet zu der Aufnahme 120.

Zum Erreichen des zweiten Stellung 140 ausgehend von der ersten Stellung 124 wird die Halteeinrichtung um die Schwenkachse 78 in einer Richtung 142 (Figur 2) verschwenkt. Es wird dabei die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 aus der Aufnahme 120 entgegen der Einschubrichtung 122 herausgeschoben und dann in der Höhenrichtung 74 bezogen auf die Schwerkraftrichtung g nach oben verschoben.

Die zweite Stellung 140 ist eine ausgezeichnete Stellung, in welcher bezogen auf die Schwerkraftrichtung g eine Unterseite 144 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 durch den Verschluss 86 bzw. die Öffnung 84 gebildet ist.

In der zweiten Stellung 140 ist die Öffnung 84 senkrecht oder in einem kleinen spitzen Winkel (insbesondere kleiner als 30°) zu der Schwerkraftrichtung g ausgerichtet, wenn die Kehrmaschine 10 auf einem ebenen Boden 22 aufsteht. Wenn dann der Verschluss 86 geöffnet wird, fällt Kehrgut schwerkraftgetrieben aus der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 und kann entlang der Gleitfläche 108 in einen externen Behälter wie einen Container eingekoppelt werden.

In Figur 2 ist eine Zwischenstellung zwischen der ersten Stellung 124 und der zweiten Stellung 140 gezeigt.

Wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der zweiten Stellung 140 ist (Figuren 3, 4), dann ragt die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 mit ihrer Öffnung 84 über das zweite Ende 48 (das hintere Ende) des Fahrgestells 12 hinaus.

Der Korpus 72 hat an dem zweiten Ende 48 ein Hinterende 146. Bezogen auf die Längsrichtung 50 ist die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 mit ihrer Öffnung 84 beabstandet zu diesem Hinterende 146.

In der zweiten Stellung 140 liegt die Öffnung 84 in einer Höhe Hi über dem Boden 22. Beispielsweise liegt die Höhe Hi auch entsprechend über einer Höhe eines oberen Endes des Sitzes 34 in der Höhenrichtung 74 zu dem Boden 22.

Insbesondere liegt die Höhe Hi über einer entsprechenden Höhe der Kehrmaschine 10 an dem Hinterende 146 in der Höhenrichtung 74.

Der Verschluss 86 (die Klappe 88) ist über das Schwenklager 90 derart an der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 gelagert, dass in der geöffneten Stellung 112 (Figur 4), wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der zweiten Stellung 140 ist, die Gleitfläche 108 eine schiefe Ebene weg von dem Hinterende 146 der Kehrmaschine 10 bildet.

Wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 von der ersten Stellung 124 in die zweite Stellung 140 gebracht wird, dann wird zuvor der Verschluss 86 (die Klappe 88) verschlossen, das heißt in die Verschlussstellung 110 gebracht.

Insbesondere erfolgt dies über den Antrieb 114 automatisch, wenn erkannt wird, dass eine Herausbewegung aus der ersten Stellung 124 erfolgt.

Wenn beispielsweise ein Bediener 38 eine Schwenkbewegung der Halteeinrichtung 70 initiiert, wird dann, ausgehend von der ersten Stellung 124, automatisch der Verschluss 86 in die Verschlussstellung 110 gebracht.

Wenn die zweite Stellung 140 erreicht ist, kann der Bediener 38 den Verschluss öffnen und in die geöffnete Stellung 112 (über den Antrieb 114) bringen, um eine Entleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 beispielsweise in einen Container zu ermöglichen.

Es ist auch möglich, dass eine Öffnung bei einer oder mehreren Stellungen unterhalb der zweiten Stellung 140 für einen Bediener möglich ist.

Wie erwähnt, ist es insbesondere vorgesehen, dass bei der Herausbewegung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 aus der ersten Stellung 124 automatisch der Verschluss 86 geschlossen wird (in die Verschlussstellung 110 gebracht wird). Wenn beispielsweise die Sensoreinrichtung 118 einen nicht geschlossenen Verschluss 86 meldet, dann wird insbesondere die Herausbewegung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 aus der ersten Stellung 124 gestoppt bzw. nicht aktiviert.

Zur Schwenkbewegung der Halteeinrichtung 70 und damit der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 relativ zu dem Fahrgestell 12 ist ein Antrieb 148 vorgesehen. Dieser Antrieb 148 kann hydraulisch, pneumatisch oder motorisch und insbesondere elektromotorisch sein.

Insbesondere ist der Antrieb 148 durch einen Bediener 38 aktivierbar. Bei einem Ausführungsbeispiel sind an dem Korpus 72 beabstandete Rillen 150a, 150b angeordnet, welche entsprechend die erste Strebe 80a (die Rille 150a) und die zweite Strebe 80b (die Rille 150b) in der ersten Stellung 124 versenkt aufnehmen (vergleiche Figur 1). Die Streben 80a, 80b ragen dadurch nicht über eine Außenkontur der Kehrmaschine 10 hinaus.

Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Saugaggregateinrichtung 152 mit einem Gebläse 154. Das Gebläse 154 ist insbesondere motorisch angetrieben. Es wird dazu ein entsprechendes Drehmoment von dem Fahrantrieb 42 abgezweigt.

Es ist auch möglich, dass ein eigener Motor und beispielsweise Elektromotor für die Saugaggregateinrichtung 152 vorgesehen ist.

Die Saugaggregateinrichtung 152 ist vorzugsweise mindestens teilweise in dem Innenraum 40 angeordnet, wobei sie insbesondere aus dem Innenraum 40 herausführbar ist (siehe unten).

Die Saugaggregateinrichtung 152 erzeugt einen Saugstrom.

In der ersten Stellung 124 sind der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ein oder mehrere Anschlüsse 156 zugeordnet, über welche der Saugstrom in den Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eingekoppelt ist.

Der entsprechende Saugstrom der Saugaggregateinrichtung 152 dient insbesondere zur Unterstützung der Einkopplung von Kehrgut in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 und ferner dazu, eine Staubbelastung in der Kehrmaschine 10 und der Umgebung der Kehrmaschine 10 gering zu halten. Feinstaub um die Kehrwalze 52 lässt sich durch die Saugaggregateinrichtung 152 gewissermaßen absaugen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei benachbarte Anschlüsse 156 vorgesehen, welche eine fluidwirksame Verbindung der Saugaggregateinrichtung 152 und dem Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der ersten Stellung 124 bereitstellen.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 weist entsprechend einen oder mehrere an den oder die Anschlüsse 156 angepasste Gegenanschlüsse 158 auf.

Insbesondere sind dem oder den Anschlüssen 156 und dem oder den Gegenanschlüssen 158 eine Dichtungseinrichtung zugeordnet, welche in der ersten Stellung 124 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 für eine fluiddichte Abdichtung sorgt.

Der Gegenanschluss 158/Gegenanschlüsse 158 sind an der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 so angeordnet, dass aus ihnen bei der Verschwenkung in die zweite Stellung 140 kein Kehrgut herausfallen kann.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist im Querschnitt die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 L-förmig (vergleiche Figur 6), wobei sich quer an den zweiten Bereich 98 ein dritter Bereich 160 anschließt. An diesem dritten Bereich 160 ist auch die Halteeinrichtung 70 mit ihren Streben 80a, 80b mit der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 fixiert.

Der oder die Gegenanschlüsse 158 sind an dem dritten Bereich 160 angeordnet. Wenn ausgehend von der ersten Stellung 124 die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in die zweite Stellung 140 gebracht wird, dann sammelt sich schwerkraftgetrieben Kehrgut in dem ersten Bereich 96 und dem zweiten Bereich 98 an. In der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 liegt bezogen auf die Schwerkraftrichtung Kehrgut über dem Verschluss 86. Der Saugaggregateinrichtung 152 ist eine Filtereinrichtung 162 zugeordnet.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Filtereinrichtung 162 als Rundfilter ausgebildet. Die Filtereinrichtung 162 weist eine Reinseite auf, welche der Saugaggregateinrichtung 152 zugewandt ist, und eine Schmutzseite auf, welche dem Anschluss 156 zugewandt ist.

Die Filtereinrichtung 162 ist über einen Filterhalter 164 bezüglich des Fahrgestells 12 gehalten.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Filterhalter 164 als Filterkasten 165 ausgebildet, welcher mit dem Fahrgestell 12 zumindest indirekt verbunden ist.

Der Filterkasten 165 hält auch die Saugaggregateinrichtung 152 bzw. nimmt diese auf.

In einem normalen Betriebsmodus (Kehrmodus) der Kehrmaschine 10 ist der Filterhalter 164 bzw. der Filterkasten 165 (vergleiche die Figuren 1 bis 5) fest bezüglich des Fahrgestells 12 fixiert (und damit auch die Saugaggregateinrichtung 152). Er wird bei einer Bewegung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 von der ersten Stellung 124 in die zweite Stellung 140 bzw. von der zweiten Stellung 140 in die erste Stellung 124 nicht mitbewegt.

Am Filterkasten 165 sitzt ein Anschluss 166, welcher zur drehmomentwirksamen Verbindung der Saugaggregateinrichtung 152 mit dem Fahrantrieb 42 dient.

Beispielsweise erfolgt eine drehmomentwirksame Verbindung über einen Riemenantrieb und der Anschluss 166 ist dann eine Riemenscheibe. Dem Fahrantrieb ist ebenfalls eine Riemenscheibe zugeordnet und ein Riemen ist an der Riemenscheibe geführt.

Ferner ist an dem Filterkasten der oder die Anschlüsse 156 angeordnet (vergleiche die Figuren 12 und 13). Der Filterhalter 164 (der Filterkasten 165) ist bei einer Ausführungsform schwenkbar bezüglich des Fahrgestells 12 angeordnet. Dadurch ist die Saugaggregateinrichtung 152 und ist die Filtereinrichtung 162 schwenkbar zu dem Fahrgestell 12. Es ist dazu ein Schwenklager 168 vorgesehen. Das Schwenklager 168 weist eine Schwenkachse 170 auf.

Die Schwenkachse 170 liegt parallel zur Schwenkachse 78 der Halteeinrichtung 70.

Bei einem Ausführungsbeispiel fallen die Schwenkachse 170 und die Schwenkachse 78 zusammen.

Insbesondere ist das Schwenklager 168 an dem Schwenklager 76 angeordnet.

Über das Schwenklager 168 lässt sich der Filterhalter 164 (der Filterkasten 165) in einer Richtung 172 (Figur 13) von dem Boden 22 weg nach oben ver- schwenken. Dadurch wird auch derjenige Teil der Saugaggregateinrichtung 152, welcher bei nicht verschwenktem Filterkasten 165 in den Innenraum 106 eingetaucht ist, aus dem Innenraum 106 herausgeführt.

Es ist dabei bei einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Filterhalter 164 derart (beispielsweise manuell) mit der Halteeinrichtung 70 gekoppelt ist, dass über eine Schwenkbewegung der Halteeinrichtung 70 auch der Filterhalter 164 (und damit auch die Saugaggregateinrichtung 152) mit verschwenkt ist.

Der Filterhalter 164 weist zu dem Fahrgestell 12 eine Stellung 174 (Figuren 12, 13) auf, in welcher von dem Hinterende 146 her ein Zugang auf die Öffnung 44 für den Innenraum 40 ermöglicht ist. Es kann dann zu Wartungszwecken usw. auf den Innenraum 40 und dessen Komponenten zugegriffen werden. Bei der Ausführungsform, bei welcher die drehmomentwirksame Verbindung der Saugaggregateinrichtung 152 über den Anschluss 166 mit dem Fahrantrieb 42 über einen Riemenantrieb hergestellt wird, muss der entsprechende Riemen vor/bei einer Verschwenkung des Filterkastens 165 gelöst werden.

Der Filterkasten 165 bildet einen Deckel/einen Verschluss des Innenraums 40, wobei dieser Verschluss auf einfache Weise durch Schwenkung so positionierbar ist, dass der Zugang auf den Innenraum 40 auf einfache Weise ermöglicht ist.

Bei einem normalen Kehrbetrieb einschließlich einer Hochentleerung ist, wie oben beschrieben, der Filterkasten 165 mit der Filtereinrichtung 162 und der Saugaggregateinrichtung 152 fest bezüglich des Fahrgestells 12 und in einer Stellung, in welcher der Filterhalter 164 (der Filterkasten) die Öffnung 44 zu dem Hinterende 146 hin verschließt (Figuren 1 bis 5). Die Halteeinrichtung 70 weist ein Fenster 176 auf (Figuren 3 bis 5). Dieses Fenster 176 liefert in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 einem Bediener 38 ein Durchsicht-Sichtfeld 178 (Figur 5). Dieses Fenster 176 ist zwischen der ersten Strebe 80a, der zweiten Strebe 80b, der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 (und dabei deren dritten Bereich 160) und dem Korpus 72 gebildet.

Das Fenster 176 hat mindestens näherungsweise eine rechteckförmige Gestalt. Eine Breite B des Fensters 176, welche einem Abstand zwischen den Streben 80a, 80b entspricht, beträgt mindestens 50 cm.

Eine Höhe H2 des Fensters 176, welche einem Abstand zwischen dem Korpus 72 und der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 entspricht, beträgt mindestens 40 cm.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel ist das Fenster 176 rechteckförmig mit einer Breite B, welche in der Größenordnung von 80 cm liegt, und mit einer Höhe H2, welche in der Größenordnung von 70 cm liegt. Für einen Bediener, welcher ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich 32 positioniert ist (Figur 5), ermöglicht das Fenster 176 eine Durchsicht in einer Richtung 180, welche einer Richtung von dem ersten Ende 46 zu dem ersten Ende 48 entspricht.

Zur Anfahrt beispielsweise an einen Container zur Hochentleerung fährt die Kehrmaschine 10 in einer Rückwärtsfahrtrichtung 182 (Figur 5).

Der Kehrmaschine 10 ist ein Rangierbereich 184 zugeordnet, welcher vor dem zweiten Ende 48 liegt. Der Bediener 38 kann durch das Durchsicht-Sichtfeld 178 auf den Rangierbereich 184 blicken. Dies ermöglicht ein optimiertes Anfahren beispielsweise eines Containers und ferner eine optimierte Entleerung.

Das Fenster 176 hat einen Bereich, welcher in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 auf der gleichen Höhe liegt wie der Verschluss 86.

Insbesondere kann ein Bediener über das Durchsicht-Sichtfeld 178 auch den Entleervorgang beobachten und insbesondere beobachten, ob der Verschluss 86 geöffnet ist oder geschlossen ist.

Durch das Durchsicht-Sichtfeld 178, welches durch das Fenster 176 bereitgestellt ist, kann der Bediener 38 eine Hochentleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der zweiten Stellung 140 optimieren. Er kann genauer an beispielsweise einem Container zur Hochentleerung heranfahren. Er kann, wie erwähnt, den Entleerungsvorgang beobachten.

Dies wird dadurch erreicht, dass der Filterhalter 164 (Filterkasten) beim Übergang von der ersten Stellung 124 in die zweite Stellung 140 nicht mit ver- schwenkt wird, sondern am Korpus 72 verbleibt. Es ist dabei vorgesehen, dass der Korpus 72 eine Oberseite 186 aufweist (Figur 5), welche eine maximale Höhe des Korpus 72 in der Höhenrichtung 74 definiert. Es ist vorgesehen, dass bezogen auf einen ordnungsgemäß an dem Fahrgastbereich 32 positionierten Bediener diese Oberseite 186 unterhalb eines Kopfbereichs des Bedieners 38 liegt. Insbesondere liegt diese Oberseite 186 unterhalb einer Oberseite des Sitzes 34 (vergleiche Figur 1).

Die erfindungsgemäße selbstfahrende Kehrmaschine funktioniert wie folgt:

In einem Reinigungsbetrieb der Kehrmaschine 10 ist der Bediener 38 an dem Fahrgastbereich 32 positioniert. Insbesondere sitzt er auf dem Sitz 34.

Im Kehrbetrieb ist die Kehrwalze 52 auf den zu reinigenden Boden 22 abgesenkt.

Die Kehrmaschine 10 fährt über den zu reinigenden Boden 22. Die Kehrwalze rotiert um die Rotationsachse 24 in der Rotationsrichtung 138. Schmutz (Kehrgut) wird von der Kehrwalze 52, welche mit entsprechenden Borsten versehen ist, mitgenommen. In dem Kehrbetrieb befindet sich die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in der ersten Stellung 124. Kehrgut wird von der Kehrwalze 52 über die Öffnung 84 in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 geschleudert.

Gegebenenfalls wird über einen oder mehrere Seitenbesen 64 ebenfalls Kehrgut der Kehrwalze 52 zugeführt.

In dem normalen Kehrbetrieb befindet sich der Verschluss 86 (die Klappe 88) in der geöffneten Stellung 112. Dadurch ist eine Einkopplung von Kehrgut in die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ermöglicht.

Der Kehrbetrieb wird durch die Saugaggregateinrichtung 152 unterstützt. Es wird ein Saugstrom über den oder die Anschlüsse 156, 158 in den Innenraum 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eingekoppelt. In Figur 6 ist durch den Pfeil mit dem Bezugszeichen 188 eine Saugstrombeaufschlagung des Innenraums 106 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 angedeutet.

Nach Beendigung des Kehrvorgangs bzw. wenn die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 gefüllt ist, erfolgt ein Entleerungsvorgang. Dazu wird die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 von der ersten Stellung 124 in die zweite Stellung 140 gebracht. Dazu wiederum wird die Halteeinrichtung 70 verschwenkt.

Bei der Herausschwenkung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 aus der ersten Stellung 124 wird der Verschluss 86 insbesondere automatisch in die Verschlussstellung 110 gebracht.

In der zweiten Stellung 140 ist die Öffnung 84 derart, dass Kehrgut schwerkraftgetrieben nach unten herausfallen kann. Es kann dabei Kehrgut an der Gleitfläche 108 entlanggleiten.

Um ein einfaches Rangieren in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 zu ermöglichen, ist das Fenster 176 mit dem Durchsicht-Sichtfeld 178 für den Bediener 38 vorgesehen. Dieser kann, wie oben erwähnt, in dem Rangierbereich 184 an einen entsprechenden Container (eine Mulde) oder dergleichen heranfahren, ohne dass ihm das Sichtfeld durch die hochgehobene Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 vollständig verdeckt wird. Er hat die Möglichkeit, den Rangierbereich 184 zu beobachten. Dies ermöglicht ein genaues Rangieren.

Bei dem Entleerungsvorgang, wenn in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 der Verschluss 86 in die geöffnete Stellung 112 gebracht wird, kann ein Bediener dies über das Fenster 176 beobachten. Es ist weiterhin günstig, wenn der Bediener durch das Fenster 176 den Bodenbereich 185 vor dem zweiten Ende 48 beobachten kann bzw. eine Projektion des Verschlusses 86 (der Klappe 88) auf den Boden 22 (zumindest teilweise) beobachten kann. Dadurch ergibt sich ein optimierter Entleerungsbetrieb.

In der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 liegt eine Unterkante der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 an dem Verschluss 86 in dem Abstand Hi zu dem Boden 22, auf dem die Kehrmaschine 10 aufsteht. Dieser Abstand Hi liegt je nach Ausbildung der Kehrmaschine 10 insbesondere bei mehr als 1 m, oder mehr als 1,25 m, oder mehr als 1,45 m, oder mehr als 1,95 m. Die genannten Zahlenangaben sind typische Höhen von Containern (Mulden).

Bei einer konkreten Ausführungsform beträgt dieser Abstand Hi insbesondere 1,40 m oder mehr.

Das Fenster 176 liegt dann vorzugsweise in einer Höhe X (vergleiche Figur 3) über dem Boden, auf dem die Kehrmaschine 10 aufsteht, sodass der Verschluss 86 noch beobachtbar ist. Diese Höhe X ist beispielsweise bezogen auf einen mittleren Bereich des Fensters 176. X liegt dann in der Größenordnung wie der eben genannte Abstand Hi und insbesondere bei 1,40 m oder mehr.

Insbesondere ist es vorgesehen, dass in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eine Mitte des Fensters 176 mindestens näherungsweise auf der gleichen Höhe liegt wie der Verschluss 86. Mindestens näherungsweise bedeutet dabei, dass Abweichungen von ±25 cm in der Abstandsrichtung zu dem Boden, auf dem die Kehrmaschine 10 aufsteht, vorliegen können. Die Mitte des Fensters 176 ist dabei bezogen auf die Abstandsrichtung zwischen der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 und dem Korpus 72 an dem Fenster 176. Nach Beendigung des Entleerungsvorgangs wird insbesondere der Verschluss 86 wieder geschlossen (in die Verschlussstellung 110 gebracht), und der Bediener 38 fährt die Kehrmaschine 10 von beispielsweise dem Container derart weg, dass er wieder die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 in die erste Stellung 124 bringen kann. Es ist dann wiederum ein Kehrbetrieb ermöglicht.

Die Kehrmaschine 10 lässt sich auf einfache Weise montieren. Die Grundplatte 58 mit ihren Gewindegängen 66 bildet eine Montageplatte für mehrere Komponenten der Kehrmaschine 10 und insbesondere für den Kehrwalzenhalter 60 an einer zweiten Seite und für den Seitenbesen 64. Auch weitere Komponenten, welche in dem Innenraum 40 angeordnet sind, lassen sich an der Grundplatte 58 montieren und dabei an einer ersten Seite der Grundplatte, welche der zweiten Seite gegenüberliegt.

Die Grundplatte 58 bildet insbesondere in der zweiten Stellung 140 der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 ein Gegengewicht, um ein Umkippen der Kehrmaschine 10 zu verhindern.

Bei einem typischen Ausführungsbeispiel kann die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 eine Schmutzmasse in der Größenordnung von 180 kg aufnehmen. Eine Grundplatte 58, welche beispielsweise eine Masse von 50 kg aufweist, setzt entsprechend den Schwerpunkt der Kehrmaschine 10 nach unten und bildet das erwähnte Gegengewicht.

Außerdem erhöht die Grundplatte 58 die Traktion der Kehrmaschine 10.

Der Filterhalter 164 (der Filterkasten) ist beim Kehrbetrieb einschließlich dem Übergang von der ersten Stellung 124 zu der zweiten Stellung 140 und umgekehrt fest an dem Fahrgestell 12 angeordnet.

Er lässt sich aber beispielsweise zu Wartungszwecken relativ zu dem Fahrgestell 12 verschwenken (Figuren 12, 13), um insbesondere einen Zugang über die Öffnung 54 zu dem Innenraum 40 unterhalb des Sitzes 34 zu ermöglichen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen selbstfahrenden Kehrmaschine, welches in den Figuren 14 und 15 gezeigt und mit 190 bezeichnet ist, ist grundsätzlich gleich ausgebildet wie die Kehrmaschine 10. Die Kehrmaschine 90 unterscheidet sich von der Kehrmaschine 10 in der Ausbildung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68, welche entsprechend in Figur 14 mit 192 bezeichnet ist. Gleiche Bauteile wie bei der Kehrmaschine 10 werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 192 ist über eine Halteeinrichtung entsprechend der Halteeinrichtung 70 an dem entsprechenden Fahrgestell 12 gehalten. Es ist eine erste Stellung 124 zur Einkopplung von Kehrgut und eine zweite Stellung 140 vorgesehen, wobei die zweite Stellung für die Schmutzsammelbehältereinrichtung 192 eine Hochentleerungsstellung ist.

Die Schmutzsammelbehältereinrichtung 192 unterscheidet sich von der Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 dadurch, dass auch eine Entleerung außerhalb der zweiten Stellung 140 möglich ist.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Schmutzsammelbehältereinrichtung 192 einen ersten Schmutzsammelbehälter 194 und einen zweiten Schmutzsammelbehälter 196. Diese sind nebeneinander angeordnet. Der erste Schmutzsammelbehälter 194 und der zweite Schmutzsammelbehälter 196 sind insbesondere jeweils mit Rollen 198 versehen. Der erste Schmutzsammelbehälter 194 und der zweite Schmutzsammelbehälter 196 können auch in der ersten Stellung 124 (vergleiche die Figuren 14, 15) abgenommen werden und insbesondere nach hinten herausgefahren werden ("low dump"), ohne dass die Halteeinrichtung 70 bewegt werden muss. Weiterhin lassen sich der erste Schmutzsammelbehälter 194 und der zweite Schmutzsammelbehälter 196 so an der Halteeinrichtung 70 fixieren, dass ein Übergang in die zweite Stellung 140 zur Hochentleerung möglich ist.

Durch die Aufteilung auf den ersten Schmutzsammelbehälter 194 und den zweiten Schmutzsammelbehälter 196 weisen jeweils gefüllte Schmutzsammelbehälter 194, 196 eine geringere Masse auf, als wenn nur ein Schmutzsammelbehälter vorhanden ist. Dies ermöglicht gerade beispielsweise eine manuelle Entnahme.

Die Kehrmaschine 190 weist über die Schmutzsammelbehältereinrichtung 192 eine Hochentleerungsfunktion ("high dump") auf, und eine Entleerungsfunktion, bei welcher die Schmutzsammelbehälter 194, 196 auch in der ersten Stellung 124 entnommen werden können ("low dump").

Ansonsten funktioniert die Kehrmaschine 190 wie oben anhand der Kehrmaschine 10 beschrieben.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine, welches in Figur 16 schematisch gezeigt und mit 202 bezeichnet ist, umfasst ein Fahrgestell 204 mit einem ersten Ende 206 und einem zweiten Ende 208. Eine Vorwärtsfahrtrichtung 209 verläuft in einer Richtung von dem ersten Ende 206 zu dem zweiten Ende 208. Eine Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 ist über eine Halteeinrichtung 212 schwenkbar zu dem Fahrgestell 204 angeordnet.

Die Halteeinrichtung 212 ist dabei im Bereich des zweiten Endes 208 angeordnet.

Bezogen auf eine Blickrichtung eines Bedieners, welcher an einem Fahrgastbereich 214 positioniert ist und insbesondere sitzt, liegt die Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 vor dem Bediener 216. Bei der Kehrmaschine 10 liegt die Schmutzsammelbehältereinrichtung 68 hinter dem Bediener. In einem normalen Kehrbetrieb zur Befüllung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 liegt diese in einer ersten Stellung zu dem Fahrgestell 204.

In Figur 16 ist eine zweite Stellung 218 gezeigt, welche eine Hochentleerungsstellung ist.

Die Halteeinrichtung 212 weist ein Fenster 220 auf, welches ein Durchsicht- Sichtfeld 222 für den Bediener 216 bereitstellt. Dadurch kann der Bediener auf einen Rangierbereich 224 blicken, welcher vor dem zweiten Ende 208 liegt.

Bei der Kehrmaschine 10 erfolgt ein Anfahren in dem Rangierbereich 184 beispielsweise an einem Container in der Rückwärtsfahrtrichtung 182.

Bei der Kehrmaschine 202 erfolgt ein Anfahren in der Vorwärtsfahrtrichtung 209.

Grundsätzlich funktioniert die Kehrmaschine 202 gleich wie die Kehrmaschine 10.

In der ersten Stellung (in den Zeichnungen nicht gezeigt) erfolgt ein Kehrbetrieb und die Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 wird mit Kehrgut gefüllt.

Zu einer Hochentleerung wird dann über die Halteeinrichtung 212 die Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 in die zweite Stellung 218 (Figur 16) gebracht.

Ein Bediener kann dann in dem Rangierbereich 224 beispielsweise an einem Container zur Hochentleerung der Schmutzsammelbehältereinrichtung 210 fahren. Durch das Fenster 220 hat der einen Blickzugang auf diesen Rangierbereich

224.

Bezugszeichenliste

Kehrmaschine (Erstes Ausführungsbeispiel)

Fahrgestell

Hinterradeinrichtung

Vorderradeinrichtung

Vorwärtsfahrtrichtung a Rechtes Hinterrad b Linkes Hinterrad

Radachse

Boden

Lenkrolle

Lenkeinrichtung

Lenksäule

Lenkrad

Fahrgastbereich

Sitz

Fußpedal

Bediener

Innenraum

Fahrantrieb

Öffnung

Erstes Ende

Zweites Ende

Längsrichtung

Kehrwalze

Rotationsachse

Schürzeneinrichtung

Grundplatte

Kehrwalzenhalter

Höhenrichtung

Seitenbesen Gewindegang

Schmutzsammelbehältereinrichtung

Halteeinrichtung

Korpus

Höhenrichtung

Schwenklager

Schwenkachse a Erste Strebe b Zweite Strebe

Schmutzsammelkasten

Öffnung

Verschluss

Klappe

Schwenklager

Schwenkachse

Welle

Ausbuchtung

Erster Bereich

Zweiter Bereich 0 Erste Wandung 2 Zweite Wandung 4 Stumpfer Winkel 6 Innenraum 8 Gleitfläche 0 Verschlussstellung 2 Geöffnete Stellung 4 Antrieb 6 Strebe 6a Erstes Teil 6b Zweites Teil 7a Erste Schraube 7b Zweite Schraube 8 Sensoreinrichtung a Erste Schraublochreiheb Zweite Schraublochreihe

Aufnahme

Einschubrichtung

Erste Stellung

Unterseite

Spitzer Winkel

Pfeil

Frei raum

Wandung

Dichtung

Rotationsrichtung

Zweite Stellung

Richtung

Unterseite

Hinterende

Antrieb a Rille b Rille

Saugaggregateinrichtung

Gebläse

Anschluss

Gegenanschluss

Dritter Bereich

Filtereinrichtung

Filterhalter

Filterkasten

Anschluss

Schwenklager

Schwenkachse

Richtung

Stellung

Fenster 178 Durchsicht-Sichtfeld

180 Richtung

182 Rückwärtsfahrtrichtung

184 Rangierbereich

185 Bodenbereich

186 Oberseite

187 Projektion

188 Saugstrom

190 Kehrmaschine (Zweites Ausführungsbeispiel)

192 Schmutzsammelbehältereinrichtung

194 Erster Schmutzsammelbehälter

196 Zweiter Schmutzsammelbehälter

198 Rollen

202 Kehrmaschine (Drittes Ausführungsbeispiel)

204 Fahrgestell

206 Erstes Ende

208 Zweites Ende

209 Vorwärtsfahrtrichtung

210 Schmutzsammelbehältereinrichtung

212 Halteeinrichtung

214 Fahrgastbereich

216 Bediener

218 Zweite Stellung

220 Fenster

222 Durchsicht-Sichtfeld

224 Rangierbereich

Hi Höhenabstand der Öffnung 84 zum Boden

B Breite des Fensters 176

H ₂ Höhe des Fensters 176

X Höhe des Fensters 176 über Boden