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Patent Searching and Data


Title:
AVOIDING CREASING TENDENCY OF TEXTILES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/191094
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to reduce the creasing tendency of cotton or other cellulosic textiles. This is achieved by bringing the textile into contact with a polymer having carbon group-carrying substituents, said polymer being obtainable by reacting an amino polysiloxane with a cyclic carboxylic anhydride, and then optionally ironing the textile.

Inventors:
SCHMIEDEL PETER (DE)
PANZICA DANILO (DE)
OBERTHÜR MARKUS (DE)
KOCH LISA (DE)
GUTMANN JOCHEN STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/060342
Publication Date:
November 09, 2017
Filing Date:
May 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D3/37; D06M15/65
Foreign References:
EP0563961A11993-10-06
US20040087469A12004-05-06
US20040043915A12004-03-04
DE10124387A12002-11-28
EP0095676A21983-12-07
US6277445B12001-08-21
EP1108765A22001-06-20
DE2412837A11974-10-31
Other References:
C.M. WELCH, TEXTILE RESEARCH JOURNAL, 1988, pages 480 - 486
M. HASHEM; P. HAUSER; B. SMITH, TEXTILE RESEARCH JOURNAL, 2003, pages 762 - 766
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Claims:
Patentansprüche

1. Verwendung eines Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymers, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen

Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, zur Reduzierung der Knitterneigung von Textilien, die aus cellulosehaltigem Material bestehen oder cellulosehaltiges Material enthalten.

2. Verfahren zur knitterneigungsmindernden Ausrüstung von Textilien, die aus

cellulosehaltigem Material bestehen oder cellulosehaltiges Material enthalten, durch In- Kontakt-Bringen des Textils mit einem Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist.

3. Verwendung oder Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Textil aus cellulosehaltigem Material bei Temperaturen im Bereich von 10 °C bis 100 °C, insbesondere von 20 °C bis 60 °C, und/oder über einen Zeitraum von 10 Minuten bis 180 Minuten, insbesondere von 30 Minuten bis 60 Minuten, mit dem Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen

Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, in Kontakt gebracht wird.

4. Verwendung oder Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Textil anschließend an die Behandlung mit dem Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, mit einem üblichen Haushaltsbügeleisen gebügelt wird.

5. Verwendung oder Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

Bügeltemperaturen im Bereich von 50 °C bis 220 °C, insbesondere von 100 °C bis 160 °C auftreten.

6. Wasch- oder Wäschepflegemittel enthaltend ein Carbonsäuregruppen-tragende

Substituenten aufweisendes Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist.

7. Mittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es ein flüssiges Sprühprodukt ist, das nach Verdünnen mit Wasser oder insbesondere unverdünnt auf ein Textil aufgesprüht werden kann. Verwendung, Verfahren oder Mittel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer durch die Umsetzung von Aminopolysiloxanen der allgemeinen Formel (I)

R 2R2Si-0-(SiR R2-0-)nSiR 2R2 in der n für einen Wert von 10 bis 2000 steht und jedes

R für einen geradkettigen oder verzweigten oder cyclischen einbindigen O- bis Cis-Kohlen- wasserstoffrest und

R2 für R oder eine der Gruppen -R3-NH2 oder -R3-NH-R3-NH2 steht, in denen jedes

R3 für einen geradkettigen oder verzweigten oder cyclischen zweibindigen Ci-bis Cis-Kohlen- stoffrest steht,

wobei nicht alle Reste R , nicht alle Reste R2, nicht alle Reste R3 in der Verbindung gleich sein müssen, mit der Maßgabe, dass mindestens 2 der Reste R2 nicht R sind,

mit cyclischen Carbonsäureeanhydriden zugänglich ist.

Verwendung, Verfahren oder Mittel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer durch die Umsetzung eines Aminopolysiloxans oder von Mischungen aus verschiedenen Aminopolysiloxanen mit cyclischen Carbonsäureanhydriden der Formel (II),

R5 in der R4 für einen zweibindigen aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen

Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise einen linearen Alkylenrest mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen wie beispielsweise einen Ethylenrest,

Ethenylenrest, Propylenrest oder Butylenrest, oder einen 1 ,2-Phenylenrest oder einen 1 ,2- Naphthylenrest, steht, R5 für H, OH oder R6(COOX)P und Mischungen aus diesen steht, wobei jedes C-Atom in R4 je nachdem ob es sich um eines in einer C-C-Dreifachbindung, einer C-C-Doppelbindung oder aromatischen Bindung oder um eines in einer C-C- Einfachbindung handelt, keinen, einen oder zwei Reste R5 trägt, R6 für einen zweibindigen aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6

Kohlenstoffatomen, vorzugsweise einen Methylenrest, X für H, ein Atom eines Alkalimetalls wie insbesondere Natrium oder Kalium, oder eine Ammoniumgruppe und p für eine Zahl von 0 bis 3, insbesondere 1 oder 2, steht, erhältlich ist.. Verwendung, Verfahren oder Mittel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aminopolysiloxan, aus dem das Polymer zugänglich ist, eine mittlere Molmasse im Bereich von 2000 g/mol bis 30000 g/mol, insbesondere von 4000 g/mol bis 20000 g/mol aufweist.

Description:
Knitterneigungsvermeidung bei Textilien

Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Aminopolysiloxanen mit Carbonsäuregruppen-tragenden Substituenten zur Reduzierung der Knitterneigung von Textilien aus cellulosehaltigem Material, ein im Haushalt durchführbares Verfahren zur knitterneigungs- mindernden Ausrüstung von Textilien aus cellulosehaltigem Material, sowie Wasch- oder Wäschepflegemittel, die derartige Polymere enthalten.

Textilien aus Cellulose, wie Baumwolle oder Celluloseregeneratfasern (zum Beispiel Modal oder Lyocel) besitzen aus Verbrauchersicht positive Eigenschaften bezüglich des Tragekomforts. Allerdings ist ein großer Nachteil dieser Textilien die leichte Knitterbildung während des Tragens, nach der Wäsche und dem Trocknen. Diese Knitterneigung beruht auf dem Quellen der

Cellu losefasern und ihrer geringen elastischen Rückstellkräfte („Sprungkraft") nach einer Deformation.

Daher ist es seit langer Zeit üblich, Baumwolltextilien oder cellulosische Textilien nach der Wäsche und dem Trocknen zu bügeln und sie somit in die gewünschte Form zu bringen. Für den

Verbraucher wäre es indessen vorteilhaft, im Rahmen der Textilpflege in der Lage zu sein, die Bildung von Knittern zu reduzieren, was im Idealfall das Bügeln völlig überflüssig machen würde.

Bei der Textilherstellung versucht man mit Hilfe von permanenten Textilausrüstungen durch eine Vernetzung der Cellulosemoleküle untereinander deren Knitterneigung zu vermindern. Durch die Vernetzung der Cellulosemoleküle erhöht sich die Elastizität des Materials. Die

knittervermeidenden Ausrüstungen werden im Rahmen der Textilveredlung an der Rohware durchgeführt. Allerdings sind Vernetzter, die in der Textilindustrie angewendet werden, wie Formaldehyd-Harnstoff- und Formaldehyd-Melamin-Kombinationen, aufgrund ihrer Toxizität oder der Bedingungen, unter denen sie zur Anwendung gelangen müssen, nicht für den Einsatz in Waschmitteln oder für die Anwendung im Haushalt geeignet.

Auch formaldehydfreie Vernetzungsverfahren für Cellulose sind bekannt, so zum Beispiel aus US 2004/0043915 A1 ein Vernetzungsverfahren, das mit Hilfe von hydroxygruppen-tragendem Polymer und Polycarbonsäuren, insbesondere Butantetracarbonsäure (BTCA), durchgeführt wird. Aus dem Artikel von CM. Welch in Textile Research Journal, 1988, 480-486, ist der Einsatz von Tetracarbonsäuren zum Vernetzen von Cellulosefasern bekannt. Diese formaldehydfreien Ansätze der Cellulosevernetzung mit Hilfe von Polycarbonsäuren sind für eine Heimanwendung daher eher ebenfalls ungeeignet, da zum Beispiel BTCA im Arnes-Test ein positives Ergebnis zeigt und daher toxikologisch nicht unproblematisch ist.

In einem anderen Ansatz, wie zum Beispiel von M. Hashem, P. Hauser und B. Smith in Textile Research Journal, 2003, 762-766 beschrieben, werden lonenpaarbindungen für die Vernetzung der Cellulose ausgenutzt. Baumwolle hat üblicherweise einen Gehalt an Carboxylgruppen von ca. 10 ~6 mol/g. Um zu möglichst vielen lonenpaarkontakten zu kommen, kann die Cellulose mit Chloroder Bromessigsäure behandelt werden, um die Anzahl ihrer Carboxylgruppen zu erhöhen. Dank Wechselwirkung der carboxylierten Cellulose mit Polykationen wie zum Beispiel kationisiertem Chitosan können ionische Vernetzungen entstehen, welche die Knitterbildungsneigung verringern. Ohne die Carboxylierung ist der Effekt zu klein, und eine Carboxylierung von Baumwolltextilien mit Halogenessigsäuren kommt für eine Heimanwendung nicht in Betracht.

Aus der Patentanmeldung DE 101 24 387 A1 sind Ausrüstungsmittel zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien bekannt, die hydrophob modifizierte Polyethylenimine und/oder Polyvinylamine enthalten, wobei die hydrophobe Modifizierung durch Umsetzung der

Polyethylenimine und/oder Polyvinylamine mit langkettigen Carbonsäuren, Alkylhalogeniden, Alkylepoxiden, Alkylketen-Dimeren oder cyclischen Dicarbonsäureanhydriden erfolgt.

Die europäische Patentanmeldung EP 0 095 676 A1 offenbart die Verwendung von

Aminopolysiloxanen, welche über Amidbindungen an das Aminopolysiloxangerüst gebundene Substituenten mit endständigen Carboxylgruppen tragen, zur gewebeweichmachenden und wasserabstoßenden Behandlung von textilen Materialien.

Aus der US-amerikanischen Patentschrift US 6 277 445 B1 sind Organopolysiloxane mit

Carboxyalk(en)ylcarbonylgruppen bekannt, die in Form wasserhaltiger Emulsionen zur wasserdichtenden Ausrüstung von Pappe verwendet werden können.

Die europäische Patentanmeldung EP 1 108 765 offenbart die Verwendung von

carboxylgruppenhaltige Seitenketten aufweisenden Polysiloxanen zur Hydrophobierung von Leder und Pelzen.

Es wurde überraschend gefunden, dass die Knitterneigung eines Baumwoll- oder anderweitigen cellulosischen Textils (welches zum Beispiel aus Celluloseregeneratfasern besteht oder solche enthält) durch das In-Kontakt-Bringen mit einem Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, und gewünschtenfalls anschließendes Bügeln verringert werden kann.

Gegenstand der Erfindung ist daher die Verwendung eines Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymers, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, zur Reduzierung der Knitterneigung von Textilien, die aus cellulosehaltigem Material bestehen oder cellulosehaltiges Material enthalten.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein im Haushalt durchführbares Verfahren zur knitterneigungsmindernden Ausrüstung von Textilien, die aus cellulosehaltigem Material bestehen oder cellulosehaltiges Material enthalten, durch In-Kontakt-Bringen des Textils mit einem

Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist.

Zu den Materialien, aus denen die zu behandelnden Textilien hergestellt sind, gehören Baumwolle, Celluloseregeneratfasern wie zum Beispiel Modal oder Lyocel, und Mischgewebe aus Baumwolle oder Celluloseregeneratfasern mit anderen für Bekleidungszwecke üblichen Materialien wie zum Beispiel Polyester und Polyamid.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung wird das Textil anschließend an die Behandlung mit dem genannten Polymer mit einem üblichen Haushaltsbügeleisen gebügelt.

Durch die Maßnahmen der Erfindung wird die Knitterneigung von Textilien aus cellulosehaltigem Material gegenüber den unbehandelten Ausgangstextilien oder einer ausschließlichen Behandlung mit einem nicht carbonsäuresubstituierten aminogruppenhaltigen Polymer erheblich reduziert. Ohne an diese Theorie gebunden sein zu wollen ist denkbar, dass die Reaktion von

Carboxylgruppen des Polymers mit Hydroxylgruppen der Baumwolle zu kovalenten Bindungen (Esterbindungen) führt. Zusätzlich können möglicherweise die Aminogruppen des Polymers elektrostatisch mit Carboxylgruppen der Baumwolle wechselwirken (ionische Vernetzung). Die sowohl kovalenten als auch ionischen Vernetzungen könnten zu einer erhöhten Sprungkraft des Textils und damit zu einer Knitterreduzierung führen.

Die Beurteilung des Knitterfrei-Effektes kann durch die Messung des Knittererholungswinkels (KEW) gemäß DIN 53890: 1972 erfolgen. Nicht hochveredelte Baumwolle weist in der Regel Knittererholungswinkel von etwa 60° bis 80° auf. Durch die Anwendung der vorliegenden Erfindung ergeben sich KEW Werte von deutlich über 80°. Das im Rahmen der Erfindung eingesetzte Polymer weist über Amidbindungen, welche die Aminofunktion des Aminopolysiloxans eingegangen ist, an das Polymergrundgerüst gebundene Substituenten auf, welche mindestens eine Carboxylgruppe, gegebenenfalls mehrere

Carboxylgruppen, tragen. Vorzugsweise sind neben gegebenenfalls anwesenden nicht amidierten Aminogruppen und Carboxylgruppen keine weiteren nukleophilen Einheiten, wie beispielsweise Hydroxylgruppen, in dem erfindungswesentlichen Polymer enthalten.

Erfindungsgemäß bevorzugte Polymere sind durch die Umsetzung von Aminopolysiloxanen der allgemeinen Formel (I)

R 2 R 2 Si-0-(SiR R 2 -0-)nSiR 2 R 2 (I) in der n für einen Wert von 10 bis 2000 steht und jedes

R für einen geradkettigen oder verzweigten oder cyclischen einbindigen Ci- bis Cis-Kohlen- wasserstoffrest und

R 2 für R oder eine der Gruppen -R 3 -NH2 oder -R 3 -NH-R 3 -NH2 steht, in denen jedes

R 3 für einen geradkettigen oder verzweigten oder cyclischen zweibindigen Ci- bis Cis-Kohlen- stoffrest, insbesondere einen C2- bis Cs-Kohlenstoffrest, steht,

wobei nicht alle Reste R , nicht alle Reste R 2 , und nicht alle Reste R 3 in der Verbindung gleich sein müssen, mit der Maßgabe, dass mindestens 2 der Reste R 2 nicht R sind,

mit cyclischen Carbonsäureeanhydriden zugänglich.

Beispiele für die einbindigen Ci-Cis-Kohlenwasserstoffreste R sind Methyl, Ethyl, n-Propyl, iso- Propyl, n-Butyl, iso-Butyl, tert.-Butyl, n-Pentyl, neo-Pentyl, tert.-Pentyl, n-Hexyl, n-Heptyl-, n-Octyl-, Trimethylpentyl, n-Nonyl-, n-Decyl-, n-Undecyl-, n-Dodecyl-, Cycloalkyl, insbesondere Cyclopentyl oder Cyclohexyl, Methylcyclohexyl, Aryl, insbesondere Phenyl oder Naphthyl, Alkaryl,

insbesondere o-, m- oder p-Toluyl, Xylyl oder Ethylphenyl; Aralkylreste, insbesondere Benzyl, o oder ß-Phenylethyl. Die Kohlenwasserstoffreste können gegebenenfalls eine C=C Doppelbindung enthalten. Beispiele sind Alkenylreste wie Vinyl, Allyl, 5-Hexenyl, E-4-Hexenyl, Z-4-Hexen-1 -yl, 2- (3-Cyclohexenyl)-ethyl- und Cyclododeca-4,8-dienyl. Bevorzugte Reste mit aliphatischer

Doppelbindung sind Vinyl, Allyl, und der 5-Hexenylrest. Vorzugsweise enthalten jedoch höchstens 1 % der Kohlenwasserstoffreste R eine C=C Doppelbindung. Beispiele für die zweibindigen Ci- bis Ci8-Kohlenwasserstoffreste R 3 sind gesättigte gerad- oder verzweigtkettige oder cyclische

Alkylenreste wie der Methylen- und Ethylenrest sowie Propylen-, Butylen-, Pentylen-, Hexylen-, 2- Methylpropylen-, Cyclohexylen- und Octadecylenreste oder ungesättigte Alkylen- oder Arylenreste wie der Hexenylenrest und Phenylenrest, wobei der n-Propylenrest und der 2-Methylpropylenrest besonders bevorzugt sind. Bevorzugt ist, wenn im Aminopolysiloxan das zahlenmittlere Verhältnis der Reste R 2 , die nicht R sind, zu den Resten R im Bereich von 1 :99 bis 50:50, insbesondere im Bereich 6:94 bis 20:75 liegt.

Vorzugsweise weist das Aminopolysiloxan, aus dem das erfindungswesentliche Polymer zugänglich ist, eine mittlere Molmasse im Bereich von 2000 g/mol bis 30000 g/mol, insbesondere von 4000 g/mol bis 20000 g/mol auf. Bei den hier und gegebenenfalls für andere polymere Inhaltsstoffe angegebenen mittleren Molmassen handelt es sich um gewichtsmittlere Molmassen M w , die grundsätzlich mittels Gelpermeationschromatographie mit Hilfe eines Rl-Detektors bestimmbar sind, wobei die Messung zweckmäßig gegen einen externen Standard erfolgt.

Erfindungsgemäß einsetzbare Polymere sind insbesondere durch Umsetzung eines genannten Aminopolysiloxans oder von Mischungen aus verschiedenen derartigen Aminopolysiloxanen mit cyclischen Carbonsäureanhydriden der allgemeinen Formel (II),

R 5 in der R 4 für einen zweibindigen aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen

Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise einen linearen Alkylenrest mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen wie beispielsweise einen Ethylenrest, Ethenylenrest, Propylenrest oder Butylenrest, oder einen 1 ,2-Phenylenrest oder einen 1 ,2-Naphthylenrest, steht, R 5 für H, OH oder R 6 (COOX) P und Mischungen aus diesen steht, wobei jedes C-Atom in R 4 je nachdem ob es sich um eines in einer C-C-Dreifachbindung, einer C-C-Doppelbindung oder aromatischen Bindung oder um eines in einer C-C-Einfachbindung handelt, keinen, einen oder zwei Reste R 5 trägt, R 6 für einen zweibindigen aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise einen Methylenrest, X für H, ein Atom eines Alkalimetalls wie insbesondere Natrium oder Kalium, oder eine Ammoniumgruppe und p für eine Zahl von 0 bis 3, insbesondere 1 oder 2, steht, erhältlich. Vorzugsweise ist das cyclische Anhydrid ein fünf-, sechs- oder siebengliedriger Ring. Zu den bevorzugten cyclischen Anhydriden gehören

Bernsteinsäureanhydrid, Maleinsäureanhydrid, Glutarsäureanhydrid, Adipinsäureanhydrid, Tricarballylsäureanhydrid, Zitronensäureanhydrid, BTCA-Mono- oder Dianhydrid,

Phthalsäureanhydrid, Trimellitsäureanhydrid (1 ,2,4-Benzoltricarbonsäureanhydrid), Naphthalin-2,3- dicarbonsäureanhydrid und deren Mischungen. Es werden vorzugsweise solche molaren Mengen an cyclischem Anhydrid bezogen auf Aminopolysiloxan eingesetzt, dass im Zahlenmittel 80 % bis 100 %, insbesondere 95 % bis 100 % der Stickstoffatome des Aminopolysiloxans amidiert werden. Vorzugsweise wird das Textil aus cellulosehaltigem Material bei Temperaturen im Bereich von 10 °C bis 100 °C, insbesondere von 20 °C bis 60 °C, mit dem genannten Aminopolysiloxan mit Carbonsäuregruppen-tragenden Substituenten, wobei diese Substituenten über Amidbindungen an das Polymergerüst gebunden sind, in Kontakt gebracht. Weiterhin vorzugsweise wird das Textil aus cellulosehaltigem Material über einen Zeitraum von 10 Minuten bis 180 Minuten, insbesondere von 30 Minuten bis 60 Minuten, mit dem Polymer in Kontakt gebracht. Die Einhaltung mindestens einer dieser Bedingungen führt vermutlich - ohne an diese Theorie gebunden sein zu wollen - zu einer chemischen Reaktion der Cellulose mit dem Polymer mit Carbonsäuregruppen-tragenden Substituenten in einem solchen Ausmaß, dass eine besonders hohe Reduzierung der

Knitterneigung beobachtet wird.

Die Durchführung der Erfindung kann beispielsweise so erfolgen, dass man Textilien bestehend aus cellulosehaltigem Material oder enthaltend cellulosehaltiges Material mit einer tensidhaltigen wässrigen Zubereitung in Kontakt bringt, die das genannte Polymer enthält. Dies kann im Rahmen eines üblichen Waschverfahrens, das mit Hilfe einer Haushaltswaschmaschine oder per Hand ausgeführt werden kann, erfolgen. Dabei kommt das erfindungswesentliche Polymer vorzugsweise im Spülschritt, das heißt nach dem eigentlichen Waschschritt, zum Einsatz. Möglich ist aber auch der gemeinsame Einsatz von erfindungswesentlichem Polymer und Waschmittel im Waschschritt. Das erfindungswesentliche Polymer kann ein Bestandteil von in solchen Waschverfahren zum Einsatz kommenden Mitteln sein, oder es kann solchen Mitteln oder diese enthaltenden wässrigen Zubereitungen separat zugesetzt werden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher ein Wasch- oder

Wäschepflegemittel enthaltend ein Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisendes Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen

Carbonsäureanhydrid zugänglich ist.

Das genannte Polymer kann als solches, aber auch in den Gebrauch durch den Anwender erleichternder Konfektionierungsform vorliegen, zum Beispiel in Abmischung oder granuliert mit Trägersubstanzen, Bindemitteln, Umhüllungsmaterialien, Extrusionshilfsmitteln,

Rieselfähigkeitsverbesserern, Stabilisatoren, Lösungsmitteln, Rheologiemodifikatoren und/oder Emulgatoren. Diese Ausführungsform der Erfindung macht es für den Verbraucher in einfacher Weise möglich, die Vorteile der Erfindung durch Einsatz des genannten Polymers neben herkömmlichen Wasch- und/oder Wäschenachbehandlungsmitteln nur dann zum Tragen kommen zu lassen, wenn sie erwünscht sind.

Das genannte Polymer kann in einem flüssigen oder festen Mittel vorhanden sein, wobei auch die Einzeldosierung (Beutelverpackung, Pouch) des Mittels möglich ist. Das genannte Polymer kann auch in einem flüssigen Sprühprodukt enthalten sein, das nach Verdünnen mit Wasser oder insbesondere unverdünnt auf ein Textil aufgesprüht werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das genannte Polymer, insbesondere durch Aufsprühen in Form eines flüssigen Sprühprodukts, nach dem Waschen und Trocknen des Textils auf dieses aufgebracht.

In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist das erfindungswesentliche Polymer als wässrige Mikroemulsion formuliert. Emulgatoren, insbesondere nichtionische Emulgatoren und unter diesen vorzugsweise Alkylpolyglykolether, können gewünschtenfalls anwesend sein.

In weiteren bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung wird das erfindungswesentliche Polymer als Lösung formuliert. Bevorzugte Lösungsmittel sind Isopropanol und Ethanol, aber auch Ethylacetat ist ohne weiteres möglich.

Der Gehalt an erfindungswesentlichem Polymer in erfindungsgemäßen Mitteln, einschließlich der genannten Mikroemulsionen und Lösungen, beträgt vorzugsweise 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 1 Gew.-%, wenn das Mittel für den direkten Kontakt mit dem Textil vorgesehen werden soll. Bei erfindungsgemäßen Mitteln, einschließlich der genannten

Mikroemulsionen und Lösungen, die vor der Anwendung aufgelöst oder verdünnt werden sollen, beträgt der Gehalt an erfindungswesentlichem Polymer vorzugsweise 5 Gew.-% Gew.-% bis 30 Gew.-%, insbesondere 15 Gew.-% bis 25 Gew.-%.

Nach der Anwendung des genannten Polymers ist bevorzugt, das Textil ein Mal oder wenige Male unter haushaltsüblichen Bedingungen zu bügeln. Insbesondere dadurch wird ein besonders hoher Effekt bewirkt, der die Elastizität und Sprungkraft des Textils besonders erhöht und dieses in der erwünschten Form besonders fixiert. In dem Bügeln nachfolgenden Waschgängen unter Einsatz des genannten Polymers wird die Knitterbildung noch besonders reduziert. Zudem wird die Entstehung von Trageknittern beim Gebrauch der Textilien verringert.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher ebenfalls ein Verfahren, in dem ein Baumwolloder aus sonstigem cellulosischen Material bestehendes oder dieses enthaltendes Textil mit einem Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, in Kontakt gebracht und anschließend mit einem haushaltsüblichen Bügeleisen in der gewünschten Form fixiert wird. Dabei treten vorzugsweise Bügeltemperaturen im Bereich von 50 °C bis 220 °C, insbesondere von 100 °C bis 160 °C auf. Eine bevorzugte Ausführungsform des Verfahrens besteht darin, das erfindungswesentliche Polymer in einem Spülschritt, vorzugsweise dem letzten Spülschritt, eines manuell oder maschinell ausgeführten Wasch prozesses mit dem Textil in Kontakt zu bringen. Dafür kann das

erfindungswesentliche Polymer Bestandteil eines im Nachspülgang verwendeten

Wäschepflegemittels sein.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist, das erfindungswesentliche Polymer in einer Menge im Bereich von 1 Gew.-% bis 2 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des zu behandelnden Textils auf dieses aufzubringen. Dies kann durch einmaliges oder mehrmaliges Anwenden des erfindungsgemäßen Verfahrens erreicht werden.

Ein kumulativer Effekt der Erfindung ergibt sich bei einigen, zum Beispiel 1 bis 5, mal wiederholten Anwendungen. Das Textil braucht dabei nicht nach jeder Anwendung des erfindungsgemäßen Polymers gebügelt zu werden. Der Knittererholungswinkel verbessert sich von Anwendung zu Anwendung. Dieser kumulative Effekt ermöglicht den Einsatz geringerer Konzentrationen des erfindungswesentlichen Wirkstoffs. Des Weiteren verringert er die Gefahr, ein Textil durch Einbügeln einer unerwünschten Form (zum Beispiel einer Falte) zu beschädigen; Fehler beim Bügeln können bei der nächsten Anwendung korrigiert werden. Aus diesem Grund ist eine Dosierung der erfindungswesentlichen Wirkstoffe, die einen kumulativen Effekt bewirkt, bevorzugt. Die Konzentration an Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisendem Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, in einer flüssigen, insbesondere wasserhaltigen Zubereitung, die mit dem zu behandelnden Textil in Kontakt kommt, liegt vorzugsweise im Bereich von 0,1 g/l bis 50 g/l, insbesondere von 0,2 g/l bis 20 g/l. Bei derartigen Zubereitungen kann es sich um ein flüssiges erfindungsgemäßes Mittel handeln. Gewünschtenfalls können die Mittel vor der Anwendung aber auch gelöst oder verdünnt werden.

Wasch- oder Wäschepflegemittel, welche den erfindungsgemäß zu verwendenden Wirkstoff enthalten oder mit diesen zusammen verwendet oder im erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzt werden, können alle üblichen sonstigen Bestandteile derartiger Mittel enthalten, die nicht in unerwünschter Weise mit dem erfindungswesentlichen Wirkstoff wechselwirken.

Ein solches Mittel enthält vorzugsweise synthetische Aniontenside des Sulfat- oder Sulfonat-Typs, in Mengen von vorzugsweise nicht über 20 Gew.-%, insbesondere von 0, 1 Gew.-% bis 18 Gew.-%, jeweils bezogen auf gesamtes Mittel. Als für den Einsatz in derartigen Mitteln besonders geeignete synthetische Aniontenside sind die Alkyl- und/oder Alkenylsulfate mit 8 bis 22 C-Atomen, die ein Alkali-, Ammonium- oder Alkyl- oder Hydroxyalkyl-substituiertes Ammoniumion als Gegenkation tragen, zu nennen. Bevorzugt sind die Derivate der Fettalkohole mit insbesondere 12 bis 18 C- Atomen und deren verzweigtkettiger Analoga, der sogenannten Oxoalkohole. Die Alkyl- und Alkenylsulfate können in bekannter Weise durch Reaktion der entsprechenden Alkoholkomponente mit einem üblichen Sulfatierungsreagenz, insbesondere Schwefeltrioxid oder Chlorsulfonsäure, und anschließende Neutralisation mit Alkali-, Ammonium- oder Alkyl- oder Hydroxyalkyl-sub- stituierten Ammoniumbasen hergestellt werden. Zu den besonders bevorzugt einsetzbaren Tensiden vom Sulfat-Typ gehören die oben erwähnten sulfatierten Alkoxylierungsprodukte der genannten Alkohole, so genannte Ethersulfate. Vorzugsweise enthalten derartige Ethersulfate 2 bis 30, insbesondere 4 bis 10 Ethylenglykol-Gruppen pro Molekül. Zu den geeigneten Aniontensiden vom Sulfonat-Typ gehören die durch Umsetzung von Fettsäureestern mit Schwefeltrioxid und anschließender Neutralisation erhältlichen α-Sulfoester, insbesondere die sich von Fettsäuren mit 8 bis 22 C-Atomen, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen, und linearen Alkoholen mit 1 bis 6 C-Atomen, vorzugsweise 1 bis 4 C-Atomen, ableitenden Sulfonierungsprodukte, sowie die durch formale Verseifung aus diesen hervorgehenden Sulfofettsäuren. Zu den einsetzbaren Aniontensiden sind auch die Salze von Sulfobernsteinsäurestern zu rechnen, die auch als Alkylsulfosuccinate oder Dialkylsulfosuccinate bezeichnet werden, und die Monoester oder Diester der Sulfobernsteinsäure mit Alkoholen, vorzugsweise Fettalkoholen und insbesondere ethoxylierten Fettalkoholen darstellen. Bevorzugte Sulfosuccinate enthalten Cs- bis Cis-Fettalkoholreste oder Mischungen aus diesen. Insbesondere bevorzugte Sulfosuccinate enthalten einen ethoxylierten Fettalkoholrest, der für sich betrachtet ein nichtionisches Tenside darstellt. Dabei sind wiederum Sulfosuccinate, deren Fettalkohol-Reste sich von ethoxylierten Fettalkoholen mit eingeengter Homologenverteilung ableiten, besonders bevorzugt. Als weiteres synthetisches Aniontensid kommt Alkylbenzolsulfonat in Frage.

Eine weitere Ausführungsform der Mittel umfasst die Anwesenheit von nichtionischem Tensid, ausgewählt aus Fettalkylpolyglykosiden, Fettalkylpolyalkoxylaten, insbesondere -ethoxylaten und/oder -propoxylaten, Fettsäurepolyhydroxyamiden und/oder Ethoxylierungs- und/oder Propoxylierungs- produkten von Fettalkylaminen, vicinalen Diolen, Fettsäurealkylestern und/oder Fettsäureamiden sowie deren Mischungen, insbesondere in einer Menge im Bereich von 2 Gew.-% bis 25 Gew.-%.

Zu den in Frage kommenden nichtionischen Tensiden gehören die Alkoxylate, insbesondere die Ethoxylate und/oder Propoxylate von gesättigten oder ein- bis mehrfach ungesättigten linearen oder verzweigtkettigen Alkoholen mit 10 bis 22 C-Atomen, vorzugsweise 12 bis 18 C-Atomen. Der Alkoxylierungsgrad der Alkohole liegt dabei in der Regel zwischen 1 und 20, vorzugsweise zwischen 3 und 10. Sie können in bekannter Weise durch Umsetzung der entsprechenden Alkohole mit den entsprechenden Alkylenoxiden hergestellt werden. Geeignet sind insbesondere die Derivate der Fettalkohole, obwohl auch deren verzweigtkettige Isomere, insbesondere sogenannte Oxoalkohole, zur Herstellung verwendbarer Alkoxylate eingesetzt werden können. Brauchbar sind demgemäß die Alkoxylate, insbesondere die Ethoxylate, primärer Alkohole mit linearen, insbesondere Dodecyl-, Tetradecyl-, Hexadecyl- oder Octadecyl-Resten sowie deren Gemische. Außerdem sind entsprechende Alkoxylierungsprodukte von Alkylaminen, vicinalen Diolen und Carbonsäureamiden, die hinsichtlich des Alkylteils den genannten Alkoholen entsprechen, verwendbar. Darüber hinaus kommen die Ethylenoxid- und/oder Propylenoxid-Inser- tionsprodukte von Fettsäurealkylestern sowie Fettsäurepolyhydroxyamide in Betracht. Zur Einarbeitung in die erfindungsgemäßen Mittel geeignete sogenannte Alkylpolyglykoside sind Verbindungen der allgemeinen Formel (G)n-OR 12 , in der R 2 einen Alkyl- oder Alkenylrest mit 8 bis 22 C-Atomen, G eine Glykoseeinheit und n eine Zahl zwischen 1 und 10 bedeuten. Bei der Gly- kosidkomponente (G) n handelt es sich um Oligo- oder Polymere aus natürlich vorkommenden Aldose- oder Ketose-Monomeren, zu denen insbesondere Glucose, Mannose, Fruktose, Galaktose, Talose, Gulose, Altrose, Allose, Idose, Ribose, Arabinose, Xylose und Lyxose gehören. Die aus derartigen glykosidisch verknüpften Monomeren bestehenden Oligomere werden außer durch die Art der in ihnen enthaltenen Zucker durch deren Anzahl, den sogenannten Oligomerisierungsgrad, charakterisiert. Der Oligomerisierungsgrad n nimmt als analytisch zu ermittelnde Größe im allgemeinen gebrochene Zahlenwerte an; er liegt bei Werten zwischen 1 und 10, bei den vorzugsweise eingesetzten Glykosiden unter einem Wert von 1 ,5, insbesondere zwischen 1 ,2 und 1 ,4. Bevorzugter Monomer-Baustein ist wegen der guten Verfügbarkeit Glucose. Der Alkyl- oder Alkenylteil R 2 der Glykoside stammt bevorzugt ebenfalls aus leicht zugänglichen Derivaten nachwachsender Rohstoffe, insbesondere aus Fettalkoholen, obwohl auch deren verzweigtkettige Isomere, insbesondere sogenannte Oxoalkohole, zur Herstellung verwendbarer Glykoside eingesetzt werden können. Brauchbar sind demgemäß insbesondere die primären Alkohole mit linearen Octyl-, Decyl-, Dodecyl-, Tetradecyl-, Hexadecyl- oder Octadecylresten sowie deren Gemische. Besonders bevorzugte Alkylglykoside enthalten einen Kokosfettalkylrest, das heißt Mischungen mit im wesentlichen R 2 =Dodecyl und R 2 =Tetradecyl.

Nichtionisches Tensid ist in Mitteln, welche einen erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoff enthalten oder im Rahmen der erfindungsgemäßen Verwendung oder des erfindungsgemäßen Verfahrens eingesetzt werden, vorzugsweise in Mengen von 1 Gew.-% bis 30 Gew.-%, insbesondere von 1 Gew.-% bis 25 Gew.-% enthalten, wobei Mengen im oberen Teil dieses Bereiches eher in flüssigen Mitteln anzutreffen sind und teilchenförmige Mittel vorzugsweise eher geringere Mengen von bis zu 5 Gew.-% enthalten.

Als weitere fakultative tensidische Inhaltsstoffe kommen Seifen in Betracht, wobei gesättigte Fettsäureseifen, wie die Salze der Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure oder Stearinsäure, sowie aus natürlichen Fettsäuregemischen, zum Beispiel Kokos-, Palmkern- oder Talgfettsäuren, abgeleitete Seifen geeignet sind. Insbesondere sind solche Seifengemische bevorzugt, die zu 50 Gew.-% bis 100 Gew.-% aus gesättigten Ci2-Cis-Fettsäureseifen und zu bis 50 Gew.-% aus Ölsäureseife zusammengesetzt sind. Vorzugsweise ist Seife in Mengen von 0, 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% enthalten. Insbesondere in flüssigen Mitteln, welche einen erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoff enthalten, können jedoch auch höhere Seifenmengen von in der Regel bis zu 20 Gew.-% enthalten sein.

Gewünschtenfalls können die Mittel auch Betaine und/oder kationische Tenside enthalten, die - falls vorhanden - vorzugsweise in Mengen von 0,5 Gew.-% bis 7 Gew.-% eingesetzt werden.

Unter diesen sind Esterquats besonders bevorzugt.

Die Mittel können gewünschtenfalls Bleichmittel auf Persauerstoffbasis, insbesondere in Mengen im Bereich von 5 Gew.-% bis 70 Gew.-%, sowie gegebenenfalls Bleichaktivator, insbesondere in Mengen im Bereich von 2 Gew.-% bis 10 Gew.-%, enthalten. Die in Betracht kommenden Bleichmittel sind vorzugsweise die in Waschmitteln in der Regel verwendeten Persauerstoffverbindungen wie Percarbonsäuren, beispielsweise Dodecandipersäure oder Phthaloylaminoperoxicapronsäure, Wasserstoffperoxid, Alkaliperborat, das als Tetra- oder Monohydrat vorliegen kann, Percarbonat, Perpyrophosphat und Persilikat, die in der Regel als Alkalisalze, insbesondere als Natriumsalze, vorliegen. Derartige Bleichmittel sind in Waschmitteln, welche einen erfindungsgemäß

verwendeten Wirkstoff enthalten, vorzugsweise in Mengen bis zu 25 Gew.-%, insbesondere bis zu 15 Gew.-% und besonders bevorzugt von 5 Gew.-% bis 15 Gew.-%, jeweils bezogen auf gesamtes Mittel, vorhanden, wobei insbesondere Percarbonat zum Einsatz kommt. Die fakultativ vorhandene Komponente der Bleichaktivatoren umfasst die üblicherweise verwendeten N- oder O-Acylver- bindungen, beispielsweise mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendi- amin, acylierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril, N-acylierte Hydantoine, Hydrazide, Triazole, Urazole, Diketopiperazine, Sulfurylamide und Cyanurate, außerdem Carbonsäureanhydride, insbesondere Phthalsäureanhydrid, Carbonsäureester, insbesondere Natrium- isononanoyl-phenolsulfonat, und acylierte Zuckerderivate, insbesondere Pentaacetylglukose, sowie kationische Nitrilderivate wie Trimethylammoniumacetonitril-Salze. Die Bleichaktivatoren können zur Vermeidung der Wechselwirkung mit den Persauerstoffverbindungen bei der Lagerung in bekannter Weise mit Hüllsubstanzen überzogen und/oder granuliert worden sein, wobei mit Hilfe von Carboxymethylcellulose granuliertes Tetraacetylethylendiamin mit mittleren Korngrößen von 0,01 mm bis 0,8 mm, granuliertes 1 ,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1 ,3,5-triazin, und/oder in Teilchenform konfektioniertes Trialkylammoniumacetonitril besonders bevorzugt ist. In Waschmitteln sind derartige Bleichaktivatoren vorzugsweise in Mengen bis zu 8 Gew.-%, insbesondere von 2 Gew.-% bis 6 Gew.-%, jeweils bezogen auf gesamtes Mittel, enthalten.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Mittel wasserlöslichen und/oder wasserunlöslichen Builder, insbesondere ausgewählt aus Alkalialumosilikat, kristallinem Alkalisilikat mit Modul über 1 , monomerem Polycarboxylat, polymerem Polycarboxylat und deren Mischungen, insbesondere in Mengen im Bereich von 2,5 Gew.-% bis 60 Gew.-%, enthalten. Das Mittel enthält vorzugsweise 20 Gew.-% bis 55 Gew.-% wasserlöslichen und/oder wasserunlöslichen, organischen und/oder anorganischen Builder, falls dieser vorhanden ist. Zu den wasserlöslichen organischen Buildersubstanzen gehören insbesondere solche aus der Klasse der Poly- carbonsäuren, insbesondere Citronensäure und Zuckersäuren, sowie der polymeren (Poly-)car- bonsäuren, insbesondere die durch Oxidation von Polysacchariden zugänglichen Polycarboxylate, polymere Acrylsäuren, Methacrylsäuren, Maleinsäuren und Mischpolymere aus diesen, die auch geringe Anteile polymerisierbarer Substanzen ohne Carbonsäurefunktionalität einpolymerisiert enthalten können. Die relative Molekülmasse der Homopolymeren ungesättigter Carbonsäuren liegt im allgemeinen zwischen 5000 g/mol und 200000 g/mol, die der Copolymeren zwischen

2000 g/mol und 200000 g/mol, vorzugsweise 50000 g/mol bis 120000 g/mol, bezogen auf freie Säure. Ein besonders bevorzugtes Acrylsäure-Maleinsäure-Copolymer weist eine relative Molekülmasse von 50000 g/mol bis 100000 g/mol auf. Geeignete, wenn auch weniger bevorzugte

Verbindungen dieser Klasse sind Copolymere der Acrylsäure oder Methacrylsäure mit Vinylethern, wie Vinylmethylethern, Vinylester, Ethylen, Propylen und Styrol, in denen der Anteil der Säure mindestens 50 Gew.-% beträgt. Als wasserlösliche organische Buildersubstanzen können auch Terpo- lymere eingesetzt werden, die als Monomere zwei Carbonsäuren und/oder deren Salze sowie als drittes Monomer Vinylalkohol und/oder ein Vinylalkohol-Derivat oder ein Kohlenhydrat enthalten. Das erste saure Monomer oder dessen Salz leitet sich von einer monoethylenisch ungesättigten C3-C8-Carbonsäure und vorzugsweise von einer C3-C4-Monocarbonsäure, insbesondere von (Meth-)acrylsäure ab. Das zweite saure Monomer oder dessen Salz kann ein Derivat einer C4-C8- Dicarbonsäure sein, wobei Maleinsäure besonders bevorzugt ist. Die dritte monomere Einheit wird in diesem Fall von Vinylalkohol und/oder vorzugsweise einem veresterten Vinylalkohol gebildet. Insbesondere sind Vinylalkohol-Derivate bevorzugt, welche einen Ester aus kurzkettigen Carbonsäuren, beispielsweise von Ci-C4-Carbonsäuren, mit Vinylalkohol darstellen. Bevorzugte

Terpolymere enthalten dabei 60 Gew.-% bis 95 Gew.-%, insbesondere 70 Gew.-% bis 90 Gew.-% (Meth)acrylsäure und/oder (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure und/oder Acrylat, und Maleinsäure und/oder Maleinat sowie 5 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Vinylalkohol und/oder Vinylacetat. Ganz besonders bevorzugt sind dabei Terpolymere, in denen das Gewichtsverhältnis (Meth)acrylsäure und/oder (Meth)acrylat zu Maleinsäure und/oder Maleat zwischen 1 :1 und 4:1 , vorzugsweise zwischen 2:1 und 3:1 und insbesondere 2:1 und 2,5:1 liegt. Dabei sind sowohl die Mengen als auch die Gewichtsverhältnisse auf die Säuren bezogen. Das zweite saure Monomer oder dessen Salz kann auch ein Derivat einer Allylsulfonsäure sein, die in 2-Stellung mit einem Alkylrest, vorzugsweise mit einem Ci-C4-Alkylrest, oder einem aromatischen Rest, der sich vorzugsweise von Benzol oder Benzol-Derivaten ableitet, substituiert ist. Bevorzugte Terpolymere enthalten dabei 40 Gew.-% bis 60 Gew.-%, insbesondere 45 bis 55 Gew.- % (Meth)acrylsäure und/oder (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure und/oder Acrylat, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Methallylsulfonsäure und/oder Methallylsulfonat und als drittes Monomer 15 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% eines Kohlenhydrats. Dieses Kohlenhydrat kann dabei beispielsweise ein Mono-, Di-, Oligo- oder Polysaccharid sein, wobei Mono-, Di- oder Oligosaccharide bevorzugt sind, besonders bevorzugt ist Saccharose. Durch den Einsatz des dritten Monomers werden vermutlich Sollbruchstellen in dem Polymer eingebaut, die für die gute biologische Abbaubarkeit des Polymers verantwortlich sind. Diese Terpolymere weisen im Allgemeinen eine relative

Molekülmasse zwischen 1000 g/mol und 200000 g/mol, vorzugsweise zwischen 2000 g/mol und 50000 g/mol und insbesondere zwischen 3000 g/mol und 10000 g/mol auf. Sie können, insbesondere zur Herstellung flüssiger Mittel, in Form wässriger Lösungen, vorzugsweise in Form 30- bis 50-gewichtsprozentiger wässriger Lösungen eingesetzt werden. Alle genannten Polycarbonsäuren werden in der Regel in Form ihrer wasserlöslichen Salze, insbesondere ihre Alkalisalze, eingesetzt.

Derartige organische Buildersubstanzen sind vorzugsweise in Mengen bis zu 40 Gew.-%, insbesondere bis zu 25 Gew.-% und besonders bevorzugt von 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% enthalten.

Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in pastenförmigen oder flüssigen, insbesondere wasserhaltigen, Mitteln eingesetzt.

Als wasserunlösliche, wasserdispergierbare anorganische Buildermaterialien werden insbesondere kristalline oder amorphe Alkalialumosilikate, in Mengen von bis zu 50 Gew.-%, vorzugsweise nicht über 40 Gew.-% und in flüssigen Mitteln insbesondere von 1 Gew.-% bis 5 Gew.-%, eingesetzt. Unter diesen sind die kristallinen Alumosilikate in Waschmittelqualität, insbesondere Zeolith NaA und gegebenenfalls NaX, bevorzugt. Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in festen, teilchenformigen Mitteln eingesetzt. Geeignete Alumosilikate weisen insbesondere keine Teilchen mit einer Korngröße über 30 μιη auf und bestehen vorzugsweise zu wenigstens 80 Gew.-% aus Teilchen mit einer Größe unter 10 μιη. Ihr Calciumbindevermögen, das nach den Angaben der deutschen Patentschrift DE 24 12 837 bestimmt werden kann, liegt im Bereich von 100 bis 200 mg CaO pro Gramm. Geeignete Substitute oder Teilsubstitute für das genannte Alu- mosilikat sind kristalline Alkalisilikate, die allein oder im Gemisch mit amorphen Silikaten vorliegen können. Die in den Mitteln als Gerüststoffe brauchbaren Alkalisilikate weisen vorzugsweise ein molares Verhältnis von Alkalioxid zu S1O2 unter 0,95, insbesondere von 1 :1 ,1 bis 1 :12 auf und können amorph oder kristallin vorliegen. Bevorzugte Alkalisilikate sind die Natriumsilikate, insbesondere die amorphen Natriumsilikate, mit einem molaren Verhältnis Na20:Si02 von 1 :2 bis 1 :2,8. Derartige amorphe Alkalisilikate sind beispielsweise unter dem Namen Portil® im Handel erhältlich. Solche mit einem molaren Verhältnis Na20:Si02 von 1 : 1 ,9 bis 1 :2,8 werden im Rahmen der Herstellung bevorzugt als Feststoff und nicht in Form einer Lösung zugegeben. Als kristalline Silikate, die allein oder im Gemisch mit amorphen Silikaten vorliegen können, werden vorzugsweise kristalline Schichtsilikate der allgemeinen Formel Na2Six02x+i yH20 eingesetzt, in der x, das sogenannte Modul, eine Zahl von 1 ,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2, 3 oder 4 sind. Bevorzugte kristalline Schichtsilikate sind solche, bei denen x in der genannten allgemeinen Formel die Werte 2 oder 3 annimmt. Insbesondere sind sowohl ß- als auch δ-Natriumdisilikate (Na2Si205-yH20) bevorzugt. Auch aus amorphen Alkalisilikaten hergestellte, praktisch wasserfreie kristalline Alkalisilikate der obengenannten allgemeinen Formel, in der x eine Zahl von 1 ,9 bis 2,1 bedeutet, können in Mitteln, welche einen erfindungsgemäß zu verwendenden Wirkstoff enthalten, eingesetzt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erfindungsgemäßer Mittel wird ein kristallines Natriumschichtsilikat mit einem Modul von 2 bis 3 eingesetzt, wie es aus Sand und Soda hergestellt werden kann. Kristalline Natriumsilikate mit einem Modul im Bereich von 1 ,9 bis 3,5, werden in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform von Waschmitteln, welche einen erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoff enthalten, eingesetzt. Deren Gehalt an Alkalisilikaten beträgt vorzugsweise 1 Gew.-% bis 50 Gew.-% und insbesondere 5 Gew.-% bis 35 Gew.-%, bezogen auf wasserfreie Aktivsubstanz. Falls als zusätzliche Buildersub- stanz auch Alkalialumosilikat, insbesondere Zeolith, vorhanden ist, beträgt der Gehalt an

Alkalisilikat vorzugsweise 1 Gew.-% bis 15 Gew.-% und insbesondere 2 Gew.-% bis 8 Gew.-%, bezogen auf wasserfreie Aktivsubstanz. Das Gewichtsverhältnis Alumosilikat zu Silikat, jeweils bezogen auf wasserfreie Aktivsubstanzen, beträgt dann vorzugsweise 4: 1 bis 10: 1. In Mitteln, die sowohl amorphe als auch kristalline Alkalisilikate enthalten, beträgt das Gewichtsverhältnis von amorphem Alkalisilikat zu kristallinem Alkalisilikat vorzugsweise 1 :2 bis 2: 1 und insbesondere 1 : 1 bis 2:1.

Zusätzlich zum genannten anorganischen Builder können weitere wasserlösliche oder wasserunlösliche anorganische Substanzen in den Mitteln, welche einen erfindungsgemäß zu verwendenden Wirkstoff enthalten, mit diesem zusammen verwendet oder in erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzt werden, enthalten sein. Geeignet sind in diesem Zusammenhang die Alkali- carbonate, Alkalihydrogencarbonate und Alkalisulfate sowie deren Gemische. Derartiges zusätzliches anorganisches Material kann in Mengen bis zu 70 Gew.-% vorhanden sein.

Zusätzlich können die Mittel weitere in Wasch- oder Reinigungsmitteln übliche Bestandteile enthalten. Zu diesen fakultativen Bestandteilen gehören insbesondere Enzyme, Enzymstabilisatoren, Komplexbildner für Schwermetalle, beispielsweise Aminopolycarbonsäuren, Amino- hydroxypolycarbonsäuren, Polyphosphonsäuren und/oder Aminopolyphosphonsäuren, Schauminhibitoren, beispielsweise Organopolysiloxane oder Paraffine, Lösungsmittel und optische Aufheller, beispielsweise Stilbendisulfonsäurederivate. Vorzugsweise sind in Mitteln, welche einen erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoff enthalten, bis zu 1 Gew.-%, insbesondere 0,01 Gew.-% bis 0,5 Gew.-% optische Aufheller, insbesondere Verbindungen aus der Klasse der substituierten 4,4'-Bis-(2,4,6-triamino-s-triazinyl)-stilben-2,2'-disulfons äuren, bis zu 5 Gew.-%, insbesondere 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-% Komplexbildner für Schwermetalle, insbesondere Aminoalkylenphos- phonsäuren und deren Salze und bis zu 2 Gew.-%, insbesondere 0, 1 Gew.-% bis 1 Gew.-% Schauminhibitoren enthalten, wobei sich die genannten Gewichtsanteile jeweils auf gesamtes Mittel beziehen.

Lösungsmittel, die insbesondere bei flüssigen Mitteln eingesetzt werden können, sind neben Wasser vorzugsweise solche nichtwässrigen Lösungsmittel, die wassermischbar sind. Zu diesen gehören die niederen Alkohole, beispielsweise Ethanol, Propanol, iso-Propanol, und die isomeren Butanole, Glycerin, niedere Glykole, beispielsweise Ethylen- und Propylenglykol, und die aus den genannten Verbindungsklassen ableitbaren Ether. In derartigen flüssigen Mitteln liegen die erfindungsgemäß verwendeten Wirkstoffe in der Regel gelöst oder in suspendierter Form vor.

Gegebenenfalls anwesende Enzyme werden vorzugsweise aus der Gruppe umfassend Protease, Amylase, Lipase, Cellulase, Hemicellulase, Oxidase, Peroxidase, Pektinase und Mischungen aus diesen ausgewählt. In erster Linie kommt aus Mikroorganismen, wie Bakterien oder Pilzen, gewonnene Protease in Frage. Sie kann in bekannter Weise durch Fermentationsprozesse aus geeigneten Mikroorganismen gewonnen werden. Proteasen sind im Handel beispielsweise unter den Namen BLAP®, Savinase®, Esperase®, Maxatase®, Optimase®, Alcalase®, Durazym® oder Maxapem® erhältlich. Die einsetzbare Lipase kann beispielsweise aus Humicola lanuginosa, aus Bacillus-Arten, aus Pseudomonas-Arten, aus Fusarium-Arten, aus Rhizopus-Arten oder aus Aspergillus-Arten gewonnen werden. Geeignete Lipasen sind beispielsweise unter den Namen Lipolase®, Lipozym®, Lipomax®, Lipex®, Amano®-Lipase, Toyo-Jozo®-Lipase, Meito®-Lipase und Diosynth®-Lipase im Handel erhältlich. Geeignete Amylasen sind beispielsweise unter den Namen Maxamyl®, Termamyl®, Duramyl® und Purafect® OxAm handelsüblich. Die einsetzbare Cellulase kann ein aus Bakterien oder Pilzen gewinnbares Enzym sein, welches ein pH-Optimum vorzugsweise im schwach sauren bis schwach alkalischen Bereich von 6 bis 9,5 aufweist. Derartige Cellulasen sind unter den Namen Celluzyme®, Carezyme® und Ecostone® handelsüblich. Geeignete Pektinasen sind beispielsweise unter den Namen Gamanase®, Pektinex AR®, X-Pect® oder Pectaway® von Novozymes, unter dem Namen Rohapect UF®, Rohapect TPL®, Rohapect PTE100®, Rohapect MPE®, Rohapect MA plus HC, Rohapect DA12L®, Rohapect 10L®,

Rohapect B1 L® von AB Enzymes und unter dem Namen Pyrolase® von Diversa Corp., San Diego, CA, USA erhältlich.

Zu den gegebenenfalls, insbesondere in flüssigen Mitteln vorhandenen üblichen Enzymstabilisatoren gehören Aminoalkohole, beispielsweise Mono-, Di-, Triethanol- und -propanolamin und deren Mischungen, niedere Carbonsäuren, Borsäure, Alkaliborate, Borsäure-Carbonsäure- Kombinationen, Borsäureester, Boronsäurederivate, Calciumsalze, beispielsweise Ca-Ameisen- säure-Kombination, Magnesiumsalze, und/oder schwefelhaltige Reduktionsmittel. Zu den geeigneten Schauminhibitoren gehören langkettige Seifen, insbesondere Behenseife, Fettsäureamide, Paraffine, Wachse, Mikrokristallinwachse, Organopolysiloxane und deren Gemische, die darüber hinaus mikrofeine, gegebenenfalls silanierte oder anderweitig

hydrophobierte Kieselsäure enthalten können. Zum Einsatz in partikelförmigen Mitteln sind derartige Schauminhibitoren vorzugsweise an granuläre, wasserlösliche Trägersubstanzen gebunden.

Zu den bekanntlich polyesteraktiven schmutzablösevermögenden Polymeren gehören Copolyester aus Dicarbonsäuren, beispielsweise Adipinsäure, Phthalsäure oder Terephthalsäure, Diolen, beispielsweise Ethylenglykol oder Propylenglykol, und Polydiolen, beispielsweise Polyethylenglykol oder Polypropylenglykol. Zu den bevorzugt eingesetzten schmutzablösevermögenden Polyestern gehören solche Verbindungen, die formal durch Veresterung zweier Monomerteile zugänglich sind, wobei das erste Monomer eine Dicarbonsäure HOOC-Ph-COOH und das zweite Monomer ein Diol HO-(CHR -) a OH, das auch als polymeres Diol H-(0-(CHR -) a )t > OH vorliegen kann, ist. Darin bedeutet Ph einen o-, m- oder p-Phenylenrest, der 1 bis 4 Substituenten, ausgewählt aus

Alkylresten mit 1 bis 22 C-Atomen, Sulfonsäuregruppen, Carboxylgruppen und deren Mischungen, tragen kann, R Wasserstoff, einen Alkylrest mit 1 bis 22 C-Atomen und deren Mischungen, a eine Zahl von 2 bis 6 und b eine Zahl von 1 bis 300. Vorzugsweise liegen in den aus diesen erhältlichen Polyestern sowohl Monomerdioleinheiten -0-(CHR -) a O- als auch Polymerdioleinheiten -(O- (CHR -) a )bO- vor. Das molare Verhältnis von Monomerdioleinheiten zu Polymerdioleinheiten beträgt vorzugsweise 100: 1 bis 1 :100, insbesondere 10: 1 bis 1 : 10. In den Polymerdioleinheiten liegt der Polymerisationsgrad b vorzugsweise im Bereich von 4 bis 200, insbesondere von 12 bis 140. Das Molekulargewicht oder das mittlere Molekulargewicht oder das Maximum der

Molekulargewichtsverteilung bevorzugter schmutzablösevermögender Polyester liegt im Bereich von 250 g/mol bis 100000 g/mol, insbesondere von 500 g/mol bis 50000 g/mol. Die dem Rest Ph zugrundeliegende Säure wird vorzugsweise aus Terephthalsäure, Isophthalsäure, Phthalsäure, Trimellithsäure, Meilithsäure, den Isomeren der Sulfophthalsäure, Sulfoisophthalsäure und Sulfoterephthalsäure sowie deren Gemischen ausgewählt. Sofern deren Säuregruppen nicht Teil der Esterbindungen im Polymer sind, liegen sie vorzugsweise in Salzform, insbesondere als Alkalioder Ammoniumsalz vor. Unter diesen sind die Natrium- und Kaliumsalze besonders bevorzugt. Gewünschtenfalls können statt des Monomers HOOC-Ph-COOH geringe Anteile, insbesondere nicht mehr als 10 Mol-% bezogen auf den Anteil an Ph mit der oben gegebenen Bedeutung, anderer Säuren, die mindestens zwei Carboxylgruppen aufweisen, im schmutzablösevermögenden Polyester enthalten sein. Zu diesen gehören beispielsweise Alkylen- und Alkenylendicarbonsäuren wie Malonsäure, Bernsteinsäure, Fumarsäure, Maleinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pimelinsäure, Korksäure, Azelainsäure und Sebacinsäure. Zu den bevorzugten Diolen HO-(CHR -) a OH gehören solche, in denen R Wasserstoff und a eine Zahl von 2 bis 6 ist, und solche, in denen a den Wert 2 aufweist und R unter Wasserstoff und den Alkylresten mit 1 bis 10, insbesondere 1 bis 3 C-Atomen ausgewählt wird. Unter den letztgenannten Diolen sind solche der Formel HO-CH2- CHR -OH, in der R die obengenannte Bedeutung besitzt, besonders bevorzugt. Beispiele für Diolkomponenten sind Ethylenglykol, 1 ,2-Propylenglykol, 1 ,3-Propylenglykol, 1 ,4-Butandiol, 1 ,5- Pentandiol, 1 ,6-Hexandiol, 1 ,8-Octandiol, 1 ,2-Decandiol, 1 ,2-Dodecandiol und Neopentylglykol. Besonders bevorzugt unter den polymeren Diolen ist Polyethylenglykol mit einer mittleren

Molmasse im Bereich von 1000 g/mol bis 6000 g/mol. Gewünschtenfalls können die Polyester auch endgruppenverschlossen sein, wobei als Endgruppen Alkylgruppen mit 1 bis 22 C-Atomen und Ester von Monocarbonsäuren in Frage kommen. Den über Esterbindungen gebundenen Endgruppen können Alkyl-, Alkenyl- und Arylmonocarbonsäuren mit 5 bis 32 C-Atomen, insbesondere 5 bis 18 C-Atomen, zugrunde liegen. Zu diesen gehören Valeriansäure, Capronsäur- e, Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Undecensäure, Laurin- säure, Lauroleinsäure, Tridecansäure, Myristinsäure, Myristoleinsäure, Pentadecansäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Petroselinsäure, Petroselaidinsäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolaidinsäure, Linolensäure, Eläostearinsäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Arachidonsäure, Behensäure, Erucasäure, Brassidinsäure, Clupanodonsäure, Lignocerinsäure, Cerotinsäure, Melissinsäure, Benzoesäure, die 1 bis 5 Substituenten mit insgesamt bis zu 25 C-Atomen, insbesondere 1 bis 12 C-Atomen tragen kann, beispielsweise tert.-Butylbenzoesäure. Den Endgruppen können auch Hydroxymonocarbonsäuren mit 5 bis 22 C-Atomen zugrunde liegen, zu denen beispielsweise Hydroxyvaleriansäure, Hydroxycapronsäure, Ricinolsäure, deren Hydrierungsprodukt Hydroxy- stearinsäure sowie o-, m- und p-Hydroxybenzoesäure gehören. Die Hydroxymonocarbonsäuren können ihrerseits über ihre Hydroxylgruppe und ihre Carboxylgruppe miteinander verbunden sein und damit mehrfach in einer Endgruppe vorliegen. Vorzugsweise liegt die Anzahl der Hydroxy- monocarbonsäureeinheiten pro Endgruppe, das heißt ihr Oligomerisierungsgrad, im Bereich von 1 bis 50, insbesondere von 1 bis 10. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung werden Polymere aus Ethylenterephthalat und Polyethylenoxid-terephthalat, in denen die Polyethylengly- kol-Einheiten Molgewichte von 750 g/mol bis 5000 g/mol aufweisen und das Molverhältnis von Ethylenterephthalat zu Polyethylenoxid-terephthalat 50:50 bis 90:10 beträgt, in Kombination mit einem erfindungswesentlichen Wirkstoff verwendet. Die schmutzablösevermögenden Polymere sind vorzugsweise wasserlöslich, wobei unter dem Begriff„wasserlöslich" eine Löslichkeit von mindestens 0,01 g, vorzugsweise mindestens 0,1 g des Polymers pro Liter Wasser bei

Raumtemperatur und pH 8 verstanden werden soll. Bevorzugt eingesetzte Polymere weisen unter diesen Bedingungen jedoch eine Löslichkeit von mindestens 1 g pro Liter, insbesondere mindestens 10 g pro Liter auf.

In einer Ausführungsform der Erfindung können insbesondere die als Nachbehandlungsmittel zum Einsatz kommenden Wäschepflegemittel mit dem erfindungswesentlichen Polymer mit

Carbonsäuregruppen-tragenden Substituenten textilweichmachende Komponenten, vorzugsweise Kationtenside, enthalten. Beispiele für weichmachende Komponenten sind quartäre Ammoniumverbindungen, kationische Polymere und Emulgatoren, wie sie in Haarpflegemitteln und auch in Mitteln zur Textilavivage eingesetzt werden.

Geeignete Beispiele sind quartäre Ammoniumverbindungen der Formeln (V) und (VI),

wobei in (V) R und R für einen acyclischen Alkylrest mit 12 bis 24 Kohlenstoffatomen, R 2 für einen gesättigten C1-C4 Alkyl- oder Hydroxyalkylrest steht, R 3 entweder gleich R, R oder R 2 ist oder für einen aromatischen Rest steht. X " steht entweder für ein Halogenid-, Methosulfat-,

Methophosphat- oder Phosphation sowie Mischungen aus diesen. Beispiele für kationische Verbindungen der Formel (V) sind Didecyldimethylammoniumchlorid, Ditalg- dimethylammoniumchlorid oder Dihexadecylammoniumchlorid.

Verbindungen der Formel (VI) sind sogenannte Esterquats. Esterquats zeichnen sich durch ihre gute biologische Abbaubarkeit aus und sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung bevorzugt. Hierbei steht R 4 für einen aliphatischen Alkylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen mit 0, 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen; R 5 steht für H, OH oder 0(CO)R 7 , R 6 steht unabhängig von R 5 für H, OH oder 0(CO)R 8 , wobei R 7 und R 8 unabhängig voneinander jeweils für einen aliphatischen Alkylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen mit 0, 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen steht, m, n und p können jeweils unabhängig voneinander den Wert 1 , 2 oder 3 haben. X " kann entweder ein Halogenid-,

Methosulfat-, Methophosphat- oder Phosphation sowie Mischungen aus diesen sein. Bevorzugt sind Verbindungen, die für R 5 die Gruppe 0(CO)R 7 und für R 4 und R 7 Alkylreste mit 16 bis 18 Kohlenstoffatomen enthalten. Besonders bevorzugt sind Verbindungen, bei denen R 6 zudem für OH steht. Beispiele für Verbindungen der Formel (VI) sind Methyl-N-(2-hydroxyethyl)-N,N- di(talgacyl-oxyethyl)ammonium-methosulfat, Bis-(palmitoyl)-ethyl-hydroxyethyl-methyl-ammonium- methosulfat oder Methyl-N,N-bis(acyloxyethyl)-N-(2-hydroxyethyl)ammonium-meth osulfat.

In einer bevorzugten Ausführungsformen enthalten die Mittel die Weichmacherkomponenten in Mengen bis zu 35 Gew.-%, vorzugsweise von 0, 1 bis 25 Gew.-%, besonders bevorzugt von 0,5 bis 15 Gew.-% und insbesondere von 1 bis 10 Gew.-%, jeweils bezogen auf das gesamte Mittel.

Zusätzlich zu den vorgenannten Komponenten können die Mittel Perlglanzmittel enthalten.

Perlglanzmittel verleihen den Textilien einen zusätzlichen Glanz und werden daher vorzugsweise in Feinwaschmitteln eingesetzt. Als Perlglanzmittel kommen beispielsweise in Frage: Alkylenglycolester; Fettsäurealkanolamide; Partialglyceride; Ester von mehrwertigen, gegebenenfalls hydroxysubstituierte Carbonsäuren mit Fettalkoholen mit 6 bis 22

Kohlenstoffatomen; Fettstoffe, wie beispielsweise Fettalkohole, Fettketone, Fettaldehyde, Fettether und Fettcarbonate, die in Summe mindestens 24 Kohlenstoffatome aufweisen;

Ringöffnungsprodukte von Olefinepoxiden mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen mit Fettalkoholen mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen, Fettsäuren und/oder Polyolen mit 2 bis 15 Kohlenstoffatomen und 2 bis 10 Hydroxylgruppen sowie deren Mischungen.

Weiterhin können flüssige Mittel zusätzlich Verdicker enthalten. Zur Erhöhung der Verbraucherakzeptanz hat sich der Einsatz von Verdickungsmitteln insbesondere bei gelförmigen Flüssigwaschmitteln bewährt. Aus der Natur stammende Polymere, die als Verdickungsmittel Verwendung finden können, sind beispielsweise Agar-Agar, Carrageen, Tragant, Gummi arabicum, Alginate, Pektine, Polyosen, Guar-Mehl, Johannisbrotbaumkernmehl, Stärke, Dextrine, Gelatine und Casein, Cellulosederivate wie Carboxymethylcellulose, Hydroxyethyl- und -propylcellulose, und polymere Polysaccharid-Verdickungsmittel wie Xanthan; daneben kommen auch

vollsynthetische Polymere wie Polyacryl- und Polymethacryl-Verbindungen, Vinylpolymere, Polycarbonsäuren, Polyether, Polyimine, Polyamide und Polyurethane in Frage. In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die erfindungsgemäßen Textilpflegemittel Verdicker, vorzugsweise in Mengen von bis zu 10 Gew.-%, besonders bevorzugt bis zu 5 Gew.-%, insbesondere von 0, 1 bis 1 Gew.-%, jeweils bezogen auf das gesamte Mittel.

Weiterhin können die Mittel zusätzlich Geruchsabsorber und/oder Farbübertragungsinhibitoren enthalten. In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die Mittel gegebenenfalls 0, 1 Gew.-% bis 2 Gew.-%, vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 1 Gew.-% Farbübertragungsinhibitor, der in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein Polymer aus Vinylpyrrolidon, Vinylimidazol,

Vinylpyridin-N-Oxid oder ein Copolymer aus diesen ist. Brauchbar sind sowohl beispielsweise Polyvinylpyrrolidone mit Molgewichten von 15 000 bis 50 000 wie auch Polyvinylpyrrolidone mit Molgewichten über 1 000 000, insbesondere von 1 500 000 bis 4 000 000, N-Vinylimidazol/N- Vinylpyrrolidon-Copolymere, Polyvinyloxazolidone, Copolymere auf Basis von Vinylmonomeren und Carbonsäureamiden, pyrrolidongruppenhaltige Polyester und Polyamide, gepfropfte

Polyamidoamine, Polyamin-N-Oxid-Polymere, Polyvinylalkohole und Copolymere auf Basis von Acrylamidoalkenylsulfonsäuren. Eingesetzt werden können aber auch enzymatische Systeme, umfassend eine Peroxidase und Wasserstoffperoxid beziehungsweise eine in Wasser

Wasserstoffperoxid-Iiefernde Substanz. Der Zusatz einer Mediatorverbindung für die Peroxidase, zum Beispiel eines Acetosyringons, eines Phenolderivats oder eines Phenotiazins oder

Phenoxazins, ist in diesem Fall bevorzugt, wobei auch zusätzlich noch oben genannte polymere Farbübertragungsinhibitorwirkstoffe eingesetzt werden können. Polyvinylpyrrolidon weist zum Einsatz in erfindungsgemäßen Mitteln vorzugsweise eine durchschnittliche Molmasse im Bereich von 10 000 bis 60 000, insbesondere im Bereich von 25 000 bis 50 000 auf. Unter den Copolymeren sind solche aus Vinylpyrrolidon und Vinylimidazol im Molverhältnis 5: 1 bis 1 : 1 mit einer durchschnittlichen Molmasse im Bereich von 5 000 bis 50 000, insbesondere 10 000 bis 20 000 bevorzugt.

Bevorzugte desodorierende Substanzen sind Metallsalze einer unverzweigten oder verzweigten, ungesättigten oder gesättigten, ein- oder mehrfach hydroxylierten Fettsäure mit mindestens 16 Kohlenstoffatomen und/oder einer Harzsäure mit Ausnahme der Alkalimetallsalze sowie beliebige Mischungen hiervon. Eine besonders bevorzugte unverzweigte oder verzweigte, ungesättigte oder gesättigte, ein- oder mehrfach hydroxylierte Fettsäure mit mindestens 16 Kohlenstoffatomen ist die Ricinolsäure. Eine besonders bevorzugte Harzsäure ist die Abietinsäure. Bevorzugte Metalle sind die Übergangsmetalle und die Lanthanoide, insbesondere die Übergangsmetalle der Gruppen Villa, Ib und IIb des Periodensystems sowie Lanthan, Cer und Neodym, besonders bevorzugt Cobalt, Nickel, Kupfer und Zink, äußerst bevorzugt Zink. Die Cobalt-, Nickel- sowie Kupfersalze und die Zinksalze sind zwar ähnlich wirksam, aus toxikologischen Gründen sind die Zinksalze jedoch zu bevorzugen. Als vorteilhaft und daher besonders bevorzugt als desodorierende

Substanzen einzusetzen sind ein oder mehrere Metallsalze der Ricinolsäure und/oder der Abietinsäure, vorzugsweise Zinkricinoleat und/oder Zinkabietat, insbesondere Zinkricinoleat. Als weitere geeignete desodorierende Substanzen erweisen sich im Sinne der Erfindung ebenfalls Cyclodextrine, sowie Mischungen der vorgenannten Metallsalze mit Cyclodextrin, bevorzugt in einem Gewichtsverhältnis von 1 :10 bis 10: 1 , besonders bevorzugt von 1 :5 bis 5: 1 und

insbesondere von 1 :3 bis 3: 1. Der Begriff "Cyclodextrin" beinhaltet dabei alle bekannten

Cyclodextrine, d.h. sowohl unsubstituierte Cyclodextrine mit 6 bis 12 Glucoseeinheiten, insbesondere alpha-, beta- und gamma-Cyclodextrine als auch deren Mischungen und/oder deren Derivate und/oder deren Mischungen.

Die Herstellung erfindungsgemäß eingesetzter fester Mittel bietet keine Schwierigkeiten und kann auf bekannte Weise, zum Beispiel durch Sprühtrocknen oder Granulation, erfolgen, wobei zum Beispiel Enzyme und eventuelle weitere thermisch empfindliche Inhaltsstoffe wie Bleichmittel gegebenenfalls später separat zugesetzt werden. Zur Herstellung erfindungsgemäßer Mittel mit erhöhtem Schüttgewicht, insbesondere im Bereich von 650 g/l bis 950 g/l, ist ein einen

Extrusionsschritt aufweisendes Verfahren bevorzugt.

Zur Herstellung von Mitteln in Tablettenform, die einphasig oder mehrphasig, einfarbig oder mehrfarbig und insbesondere aus einer Schicht oder aus mehreren, insbesondere aus zwei Schichten bestehen können, geht man vorzugsweise derart vor, dass man alle Bestandteile - gegebenenfalls je einer Schicht - in einem Mischer miteinander vermischt und das Gemisch mittels herkömmlicher Tablettenpressen, beispielsweise Exzenterpressen oder Rundläuferpressen, mit Presskräften im Bereich von etwa 50 bis 100 kN, vorzugsweise bei 60 bis 70 kN verpresst. Insbesondere bei mehrschichtigen Tabletten kann es von Vorteil sein, wenn mindestens eine Schicht vorverpresst wird. Dies wird vorzugsweise bei Presskräften zwischen 5 und 20 kN, insbesondere bei 10 bis 15 kN durchgeführt. Man erhält so problemlos bruchfeste und dennoch unter Anwendungsbedingungen ausreichend schnell lösliche Tabletten mit Bruch- und

Biegefestigkeiten von normalerweise 100 bis 200 N, bevorzugt jedoch über 150 N. Vorzugsweise weist eine derart hergestellte Tablette ein Gewicht von 10 g bis 50 g, insbesondere von 15 g bis 40 g auf. Die Raumform der Tabletten ist beliebig und kann rund, oval oder eckig sein, wobei auch Zwischenformen möglich sind. Ecken und Kanten sind vorteilhafterweise abgerundet. Runde Tabletten weisen vorzugsweise einen Durchmesser von 30 mm bis 40 mm auf. Insbesondere die Größe von eckig oder quaderförmig gestalteten Tabletten, welche überwiegend über die

Dosiervorrichtung beispielsweise der Waschmaschine eingebracht werden, ist abhängig von der Geometrie und dem Volumen dieser Dosiervorrichtung. Beispielhaft bevorzugte

Ausführungsformen weisen eine Grundfläche von (20 bis 30 mm) x (34 bis 40 mm), insbesondere von 26x36 mm oder von 24x38 mm auf.

Flüssige oder pastöse Mittel in Form von übliche Lösungsmittel, insbesondere Wasser, enthaltenden Lösungen werden in der Regel durch einfaches Mischen der Inhaltsstoffe, die in Substanz oder als Lösung in einen automatischen Mischer gegeben werden können, hergestellt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform liegen die Mittel, vorzugsweise in flüssiger Form, als Portion in einer ganz oder teilweise wasserlöslichen Umhüllung vor. Die Portionierung erleichtert dem Verbraucher die Dosierbarkeit.

Die Mittel können dabei beispielsweise in Folienbeutel eingepackt vorliegen. Beutelverpackungen aus wasserlöslicher Folie machen ein Aufreißen der Verpackung durch den Verbraucher unnötig. Auf diese Weise ist ein bequemes Dosieren einer einzelnen, für einen Waschgang bemessenen Portion durch Einlegen des Beutels direkt in die Waschmaschine oder durch Einwerfen des Beutels in eine bestimmte Menge Wasser, beispielsweise in einem Eimer, einer Schüssel oder im

Handwaschbecken, möglich. Der die Waschportion umgebende Folienbeutel löst sich bei Erreichen einer bestimmten Temperatur rückstandsfrei auf.

Im Stand der Technik existieren zahlreiche Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher

Waschmittelportionen, die grundsätzlich auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung brauchbar sind. Bekannteste Verfahren sind dabei die Schlauchfolienverfahren mit horizontalen und vertikalen Siegelnähten. Weiterhin geeignet zur Herstellung von Folienbeuteln oder auch formstabilen Waschmittelportionen ist das Thermoformverfahren (Tiefziehverfahren). Die wasserlöslichen Umhüllungen müssen allerdings nicht zwangsläufig aus einem Folienmaterial bestehen, sondern können auch formstabile Behältnisse darstellen, die beispielsweise mittels eines

Spritzgußverfahrens erhalten werden können.

Weiterhin sind Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher Kapseln aus Polyvinylalkohol oder Gelatine bekannt, die prinzipiell die Möglichkeit bieten, Kapseln mit einem hohen Befüllgrad bereitzustellen. Die Verfahren beruhen darauf, dass in eine formgebende Kavität das

wasserlösliche Polymer eingeführt wird. Das Befüllen und Versiegeln der Kapseln erfolgt entweder synchron oder in nacheinanderfolgenden Schritten, wobei im letzteren Fall die Befüllung der Kapseln durch eine kleine Öffnung erfolgt. Die Befüllung der Kapseln erfolgt dabei beispielsweise durch einen Befüllkeil, der oberhalb von zwei sich gegeneinanderdrehenden Trommeln, die auf ihrer Oberfläche Kugelhalbschalen aufweisen, angeordnet ist. Die Trommeln führen

Polymerbänder, die die Kugelhalbschalenkavitäten bedecken. An den Positionen an denen das Polymerband der einen Trommel mit dem Polymerband der gegenüberliegenden Trommel zusammentrifft findet eine Versiegelung statt. Parallel dazu wird das Befüllgut in die sich ausbildende Kapsel injiziert, wobei der Injektionsdruck der Befüllflüssigkeit die Polymerbänder in die Kugelhalbschalenkavitäten presst. Ein Verfahren zur Herstellung wasserlöslicher Kapseln, bei dem zunächst die Befüllung und anschließend die Versiegelung erfolgt, basiert auf dem sogenannten Bottle-Pack ® -Verfahren. Hierbei wird ein schlauchartiger Vorformling in eine zweiteilige Kavität geführt. Die Kavität wird geschlossen, wobei der untere Schlauchabschnitt versiegelt wird, anschließend wird der Schlauch aufgeblasen zur Ausbildung der Kapselform in der Kavität, befüllt und abschließend versiegelt.

Das für die Herstellung der wasserlöslichen Portion verwendete Hüllmaterial ist vorzugsweise ein wasserlöslicher polymerer Thermoplast, besonders bevorzugt ausgewählt aus der Gruppe (gegebenenfalls teilweise acetalisierter) Polyvinylalkohol, Polyvinylalkohol-Copolymere,

Polyvinylpyrrolidon, Polyethylenoxid, Gelatine, Cellulose und deren Derivate, Stärke und deren Derivate, Blends und Verbünde, anorganische Salze und Mischungen der genannten Materialien, vorzugsweise Hydroxypropylmethylcellulose und/oder Polyvinylalkohol-Blends. Polyvinylalkohole sind kommerziell verfügbar, beispielsweise unter dem Warenzeichen Mowiol ® (Clariant). Im Rahmen der vorliegenden Erfindung besonders geeignete Polyvinylalkohole sind beispielsweise Mowiol ® 3-83, Mowiol ® 4-88, Mowiol ® 5-88, Mowiol ® 8-88 sowie Clariant L648. Das zur Herstellung der Portion verwendete wasserlösliche Thermoplast kann zusätzlich gegebenenfalls Polymere ausgewählt aus der Gruppe, umfassend Acrylsäure-haltige Polymere, Polyacrylamide, Oxazolin- Polymere, Polystyrolsulfonate, Polyurethane, Polyester, Polyether und/oder Mischungen der vorstehenden Polymere, aufweisen. Bevorzugt ist, wenn das verwendete wasserlösliche

Thermoplast einen Polyvinylalkohol umfasst, dessen Hydrolysegrad 70 bis 100 Mol-%, vorzugsweise 80 bis 90 Mol-%, besonders bevorzugt 81 bis 89 Mol-% und insbesondere 82 bis 88 Mol-% ausmacht. Weiter bevorzugt ist, dass das verwendete wasserlösliche Thermoplast einen Polyvinylalkohol umfasst, dessen Molekulargewicht im Bereich von 10.000 bis 100.000 gmol -1 , vorzugsweise von 1 1 .000 bis 90.000 gmol -1 , besonders bevorzugt von 12.000 bis 80.000 gmol -1 und insbesondere von 13.000 bis 70.000 gmol -1 liegt. Weiterhin bevorzugt ist, wenn die Thermoplaste in Mengen von mindestens 50 Gew.-%, vorzugsweise von mindestens 70 Gew.-%, besonders bevorzugt von mindestens 80 Gew.-% und insbesondere von mindestens 90 Gew.-%, jeweils bezogen auf das Gewicht des wasserlöslichen polymeren Thermoplasts, vorliegt.

Beispiele

Beispiel 1 : Polymerherstellung a) Zu einer Lösung von 10 g Aminopropylmethylsiloxan-dimethylsiloxan-Copolymer (Hersteller Gellest Inc.; 20-25 % Aminopropylmethylsiloxan-Monomeranteil) in 80 ml Pyridin (absolut) wurde eine Lösung von 2,6 g Bernsteinsäureanhydrid in 20 ml Pyridin schnell unter Rühren

hinzugegeben. Die Reaktion wurde 20 h bei Raumtemperatur gerührt und anschließend am Rotationsverdampfer unter vermindertem Druck eingeengt. Zur Entfernung von Pyridinresten wurde der Rückstand wiederholt mit jeweils 50 ml Essigsäureethylester versetzt und eingeengt. Anschließend wurde der Rückstand im Vakuumtrockenschrank (10 mbar; 50°C) getrocknet. Man erhielt 12,6 g des Bernsteinsäuremonoamidderivats P1. b) 1 1 ,2 g Tricarballylsäure wurden mit 12 ml Essigsäureanhydrid versetzt und 24 h bei

Raumtemperatur gerührt. Anschließend wurde überschüssiges Essigsäureanhydrid am

Rotationsverdampfer unter vermindertem Druck abgedampft. Der Rückstand wurde in wenig Essigsäureethylester aufgenommen, kurz gerührt und anschließend abgenutscht. Der Feststoff wurde mit wenig Essigsäureethylester nachgewaschen und im Vakuumtrockenschrank (10 mbar; 50 °C) getrocknet. Man erhielt 7 g Tricarballylsäureanhydrid.

Zu einer Lösung von 10 g Aminopropylmethylsiloxan-dimethylsiloxan-Copolymer (Hersteller Gellest Inc.; 6-7 % Aminopropylmethylsiloxan-Monomeranteil) in 80 ml Pyridin (absolut) wurde eine Lösung von 4,1 1 g des so erhaltenen Tricarballylsäureanhydrids in 20 ml Pyridin schnell unter Rühren hinzugegeben. Die Reaktion wurde 20 h bei Raumtemperatur gerührt und anschließend am Rotationsverdampfer unter vermindertem Druck eingeengt. Zur Entfernung von Pyridinresten wurde der Rückstand wiederholt mit jeweils 50 ml Essigsäureethylester versetzt und eingeengt. Anschließend wurde der Rückstand im Vakuumtrockenschrank (10 mbar; 50°C) getrocknet. Man erhielt 14 g des Tricarballylsäuremonoamidderivats P2.

Beispiel 2: Knittererduktionstest

Testtextilien einer Größe von ca. 12 x 18 cm wurden aus entappretiertem Baumwollgewebe (Typ „Stella Royal" des Herstellers Brenneth) ausgeschnitten und gebügelt. Auf die Läppchen wurden Lösungen der in Beispiel 1 hergestellten Polymere P1 und P2 (E1 : 1 Gew.-% P1 in Isopropanol; E2: 2 Gew.-% P1 in Isopropanol; E3: 1 Gew.-% P1 in Ethylacetat; E4: 1 Gew.-% P2 in Isopropanol; E5: 2 Gew.-% P2 in Isopropanol; E6: 1 Gew.-% P2 und 0,02 Gew.-% Natriumhypophosphit in Isopropanol) aufgebracht, so dass sich ein Durchfeuchtungsgrad von 100% des Textilgewichts ergab. Die Läppchen wurden 45 Minuten bei 25 °C getrocknet und dann mit einem haushaltsüblichen Bügeleisen (Rowenta®, Modell DE634B) glatt gebügelt (Temperatur zwei Punkte). An den so behandelten Läppchen wurden die Knittererholungswinkel gemessen. Zum Vergleich wurden Läppchen des unbehandelten Textil (V1 ) ebenfalls vermessen.

Nach einer Knittererholungszeit von 30 Minuten ergaben sich die in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Werte für die Knittererholungswinkel (Mittelwerte aus 5fach Bestimmungen).

Tabelle: Knittererholungswinkel

E1 92°

E2 98°

E3 106°

E4 94°

E5 106°

E6 109°

V1 72°