Aus der DE 37 22 665 C2 ist bereits ein Rückflußverhinderer be- kannt, der in Gas-oder Wasserleitungen und somit in sanitäre Strömungsleitungen einsetzbar ist. Der vorbekannte Rückfluß- verhinderer weist einen, in einem Außengehäuse angeordneten Ventilkörper auf, der durch die Rückstellkraft einer auf ihn einwirkenden Rückstellfeder entgegen der Durchströmrichtung ge- gen einen Ventilsitz verschiebbar ist. Dabei ist der Ventilkör- per in einem im Außengehäuse befindlichen separaten Führungskä- fig geführt, der in Richtung des Verschiebeweges des Ventilkör- pers verlaufende, radial nach innen vorstehende Führungsstege aufweist, die über einen gemeinsamen Grundkörper miteinander verbunden und beidseits im Außengehäuse gehalten sind.

Das zuströmseitige Ende dieser Führungsstege ist mit Abstand unterhalb des Ventilsitzes angeordnet. Zwischen dem vom Ventil- körper in Schließstellung dichtend beaufschlagten Ventilsitz einerseits und dem zuströmseitigen Ende der Führungsstege ande- rerseits ist ein Innenraum-Abschnitt vorgesehen, der einen ge- genüber dem Ventilkörper-Außenumfang erweiterten lichten Quer- schnitt hat. Insbesondere bei geringen Durchflussmengen, die

den Ventilkörper nur geringfügig vom Ventilsitz abheben, be- steht jedoch das Problem, dass der Venti lkörper im Verlaufe seines Schiebeweges im erweitertem Innen : raum-Abschnitt durch das durchströmende Fluid zu Vibrationen angeregt wird, die den Ventilkörper glockenartig am Außengehäuse anschlagen lassen und sich als unangenehme Rasselgeräusche bemerkbar machen. Diese Rasselgeräusche sind über die sanitäre Versorgungsleitung even- tuell im gesamten Gebäude hörbar.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Rückfluß- verhinderer der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sich auch bei geringen durchströmenden Durchflussmengen nicht durch eine störende Geräuschbildung bemerkbar macht.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Rückflußverhinderer der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass zur spielfreien Führung des Ventilkörpers eine zwischen dem Ventilkörper und der den Innenraum-Abschnitt um- grenzenden Gehäuse-Innenwand wirksame federelastische Ventil- körper-Führung vorgesehen ist.

Der erfindungsgemäße Rückflußverhinderer weist eine federelas- tische Ventilkörper-Führung auf, die zwischen dem Ventilkörper und der den Innenraum-Abschnitt umgrenzenden Gehäuse-Innenwand wirksam ist. Diese Ventilkörper-Führung hält den Ventilkörper vorzugsweise zumindest in seinem an den Ventilsitz angenäherten Bewegungsbereich derart spielfrei im Einsetzgehäuse, dass stö- rende Rasselgeräusche durch einen am Einsetzgehäuse vibrieren- den Ventilkörper nicht auftreten können.

Um den Ventilkörper über seinen gesamten Ventilkörper-Umfang möglichst spielfrei im Einsetzgehäuse führen zu können, ist es zweckmäßig, wenn die Ventilkörper-Führung zumindest zwei, vor-

zugsweise mehr als zwei Federarme hat, die an der Gehäuse-In- nenwand und/oder am Ventilkörper anliegen.

Eine einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht bei- spielsweise vor, dass die Federarme an das Einsetzgehäuse in- nenseitig angeformt oder dergleichen am Einsetzgehäuse gehalten sind und vorzugsweise mit ihrem freien Federarm-Endbereich im Bereich des Ventilsitzes angeordnet sind. Bei dieser Ausfüh- rungsform nehmen die an das Einsetzgehäuse angeformten oder dergleichen am Einsetzgehäuse gehaltenen Federarme mit ihren federelastischen Federarm-Endbereichen den Ventilkörper bereits im Bereich des Ventilsitzes auf.

Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, dass die Federarme an den Ventilkörper angeformt oder der- gleichen am Ventilkörper gehalten sind und mit ihrem freien Fe- derarm-Endbereich an der Gehäuse-Innenwand anliegen. So ist es beispielsweise möglich, dass die Federarme an einem Ringstück vorgesehen sind, welches Ringstück am Ventilkörper befestigbar ist. Sind die Federarme am Ventilkörper gehalten, wird dieser bereits vom Ventilsitz aus sicher und vibrationsarm entlang der Gehäuse-Innenwand geführt.

Damit die Federarme der störungsfreien Sicherungsfunktion des Rückflußverhinderers nicht im Wege stehen, ist es zweckmäßig, wenn die Federarme mit ihrem freien Federarm-Endbereich in die dem Ventilsitz abgewandte Richtung weisen.

Die sichere und vibrationsarme Führung des Ventilkörpers im Einsetzgehäuse wird noch begünstigt, wenn die Federarme in Um- fangsrichtung des Rückflußverhinderers gleichmäßig voneinander beabstandet sind.

Eine einfache und leichte Schiebebewegung des Ventilkörpers im Einsetzgehäuse wird begünstigt, wenn die Federarme im Bereich ihres freien Federarm-Endbereiches gerundet und/oder abgewin- kelt sind.

Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausgestaltung des er- findungsgemäßen Rückflußverhinderers sieht vor, dass am Ventil- körper-Umfang eine in Schließstellung zwischen Ventilkörper und Ventilsitz wirksame Ringdichtung vorgesehen ist und dass die Federarme auf der dem Ventilsitz abgewandten Seite dieser Ring- dichtung angeordnet sind.

Um den Ventilkörper auch in dem dem Ventilsitz abgewandten Be- reich seines Schiebeweges sicher und vibrationsarm führen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Ventilkörper auf seiner dem Ventilsitz abgewandten Seite einen Führungsstab hat, der in einer Führungsöffnung des Einsetzgehäuses verschieblich geführt ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Rückflußverhinderer als sanitärer Rückflußverhinderer ausgestattet ist, der vorzugsweise in eine Wasserleitung oder eine sanitäre Wasserauslaufarmatur einsetzbar ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbin- dung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausfüh- rungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein- Es zeigt : Fig. 1 einen Rückflußverhinderer in einem Längsschnitt, wo-

bei der Rückflußverhinderer in seinem Einsetzgehäuse einen Ventilkörper hat, an dem zur spielfreien Füh- rung im Einsetzgehäuse drei federelastische Federarme angeformt sind, die an der Gehäuse-Innenwand anlie- gen, Fig. 2 den Ventilkörper des in Figur 1 dargestellten Rück- flußverhinderers in einer Draufsicht auf seine Zu- strömseite und Fig. 3 einen mit Figur 1 und 2 funktionell vergleichbaren Rückflußverhinderer, bei dem zur spielfreien Führung des Ventilkörpers an die Gehäuse-Innenwand seines Einsetzgehäuses federelastische Federarme angeformt sind, die sich bereits im Bereich des Ventilsitzes an den Außenumfang des Ventilkörpers federelastisch und spielfrei anlegen.

In Figur 1 ist ein Rückflußverhinderer 1 dargestellt, der in eine sanitäre Gas-und vorzugsweise in eirie sanitäre Wasserlei- tung einsetzbar ist. Der Rückflußverhinderer 1 weist ein zweiteiliges Einsetzgehäuse 2 mit einem zaströmseitigen hülsen- förmigen Gehäuseteil 3 auf, welches mit einem ringförmigen ab- strömseitigen Gehäuseteil 4 verrastbar ist In dem von den Gehäuseteilen 3,4 umgrenzten Gehäuse-Innenraum 5 ist ein scheibenförmiger Ventilkörper 6 vorgesehen, der in seiner, in der rechten Hälfte von Figur 1 gezeigten Schließ- stellung an einem Ventilsitz 7 dichtend anliegt Der Ventilkörper 6 ist von seiner Schließstellung aus gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder 8 in seine, in der linken Hälfte von Figur 1 dargestellten Offenstellung bewegbar. Dabei

wird der Ventilkörper 6 von einem in der vorgesehenen Durch- flussrichtung Pf1 durchströmenden Fluidstrom in seine Offen- stellung bewegt, während eine Rückströmung des Fluidstroms in die entgegengesetzte Richtung den Ventilkörper 6 noch zusätz- lich gegen den Ventilsitz 7 presst.

Aus Figur 1 wird deutlich, dass der Gehäuse-Innenraum 5 im Be- wegungsbereich des Ventilkörpers 6 einen Innenraum-Abschnitt A aufweist, der einen gegenüber dem Ventilkörper-Außenumfang er- weiterten lichten Querschnitt hat. Um den Ventilkörper 6 auch bei geringen Mengen durchströmenden Fluids zumindest in seinem an den Ventilsitz 7 angenäherten Bewegungsbereich spielfrei führen zu können, ist eine zwischen dem Ventilkörper 6 und der den Innenraum-Abschnitt A umgrenzenden Gehäuse-Innenwand wirk- same federelastische Ventilkörper-Führung 9 vorgesehen.

Diese Ventilkörper-Führung 9 wird bei dem in Figur 1 darge- stellten Rückflußverhinderer 1 durch drei, in Umfangsrichtung des Ventilkörpers 6 etwa gleichmäßig voneinander beabstandete Federarme 10 gebildet.

Wie aus der Draufsicht auf die Zuströmseite des Ventilkörpers 6 in Figur 2 deutlich wird, sind die an den Ventilkörper 6 einstückig angeformten und über den Ventilkörper 6 radial nach außen vorstehenden Federarme 10 in Umfangsrichtung des Ventil- körpers 6 etwa gleichmäßig voneinander beabstandet und liegen spielfrei, aber verschieblich mit ihren freien Federarm-Endbe- reichen an der Gehäuse-Innenwand des Einsetzgehäuses 2 an.

Um eine störungsfreie Rückstellbewegung des Ventilkörpers 6 von seiner Offenstellung in seine Schließ-oder Ruhestellung nicht zu behindern, weisen die Federarme 10 mit ihren freien, gerun- deten oder abgewinkelten und an der Gehäuse-Innenwand feder-

elastisch anliegenden Federarm-Endbereichen in die den Ventil- sitz 7 abgewandte Richtung. Am Ventilkörper-Umfang ist eine in Schließstellung zwischen dem Ventilkörper 6 und dem Ventilsitz 7 wirksame Ringdichtung 11 vorgesehen. Dabei sind die Federarme 10 auf der dem Ventilsitz 7 abgewandten Seite dieser Ringdich- tung 11 angeordnet.

In Figur 3 ist ein Rückflußverhinderer 1 dargestellt, der mit dem Rückflußverhinderer 1 aus den Figuren 1 und 2 funktionell vergleichbar ist. Auch der Rückflußverhinderer 1 aus Figur 3 weist eine federelastische Ventilkörper-Führung 9 auf, die zur spielfreien Führung des Ventilkörpers 6 zumindest in seinem an den Ventilsitz 7 angenäherten Bewegungsbereich zwischen dem Ventilkörper 6 und der den Innenraum-Abschnitt A umgrenzenden Gehäuse-Innenwand wirksam ist. Diese Ventilkörper-Führung 9 wird bei dem Rückflußverhinderer 1 aus Figur 3 durch mehrere, an das Ansetzgehäuse 2 innenseitig angeformte Federarme 10 ge- bildet, die mit ihrem freien Federarm-Endbereich im Bereich des Ventilsitzes 7 angeordnet sind. Bei der in Figur 3 dargestell- ten Ausführungsform nehmen die an das Einsetzgehäuse 2 ange- formten Federarme 10 mit ihren federelastischen Federarm-Endbe- reichen den Ventilkörper 6 bereits im Bereich des Ventilsitzes 7 auf.

Aus den Figuren 1 und 3 wird deutlich, dass auf der dem Ventil- sitz 7 abgewandten Seite der Ventilkörper 6 jeweils ein Füh- rungsstab 12 vorgesehen ist, der in einer Führungsöffnung 13 des Einsetzgehäuses 2 verschieblich geführt ist. Dieser Füh- rungsstab 12 stellt sicher, dass der Rückflußverhinderer 1 auch in seinem dem Ventilsitz 7 abgewandten Bewegungsbereich sicher im Gehäuse-Innenraum 5 geführt ist.

Ansprüche