Bei den bekannten Lösungen, wie sie in einer Vielzahl von Bau-und Aus- führungsformen auf dem Markt frei erhältlich sind, ist die Abdichteinrich- tung, regelmäßig bestehend aus einem üblichen O-Ring aus Elastomermate- rial, in einen ringförmigen Aufnahmeraum eines Aufnahmeteils eingebracht, der in der Art einer Ringnut ausgebildet die Aufnahme des 0-Dichtringes ermöglicht, wobei dieser plan oder mit einem vorgebbaren Überstand mit seiner Dichtfläche mit einer Stirnfläche des Aufnahmeteils bündig ab- schließt bzw. vorsteht. Vorzugsweise sind bei den bekannten Lösungen die Querschnittsformen des 0-Dichtringes rechteckförmig und das genannte Aufnahmeteil wirkt mit einer Druckfeder als Kraftspeicher zusammen, die den Schließ-oder Einstelidruck des Ventils vorgibt, beispielsweise in einer Größenordnung von 0 bis 370 bar. Die dahingehende Dichtfläche stützt sich im geschlossenen oder sperrenden Zustand des Ventils an einer Anla- gefläche eines Anlageteils ab, das als Einschraubbauteil konzipiert fest mit dem Ventilgehäuse verbunden ist und einen Mittenkanal aufweist zur Zu-

dem Ventilgehäuse verbunden ist und einen Mittenkanal aufweist zur Zu- führung des unter Druck stehenden Fluids, beispielsweise in Form eines Gases, sofern das Ventil als Gassicherheitsventil konzipiert ist. Steigt der Fluid-oder Gasdruck über den vorgegebenen Einstelldruck, wird das Auf- nahmeteil zusammen mit der Abdichteinrichtung in Form des 0-Dicht- ringes gegen die Wirkung der Druckfeder verfahren und der bisher abge- dichtete und gesperrte fluidführende Weg ist freigegeben für den Durchtritt des Fluids (Gas) in Richtung einer Anschlußöffnung im Ventilgehäuse, bei- spielsweise in Form einer Abblasöffnung, sofern das Ventil ein Gassicher- heitsventil ist. Nimmt der Fluid-oder Gasdruck im Mittenkanal des Anlage- körpers wieder ab, drückt der Kraftspeicher in Forrn der Druckfeder das Aufnahmeteil zurück in seine dichtende Stellung, bei der die Dichtfläche der Abdichteinrichtung in pressende Anlage kommt mit der Anlagefläche des genannten Anlageteils.

In Abhängigkeit der auftretenden Lastwechseizahlen, also Freigeben und Sperren des fluidführenden Weges mittels der Abdichteinrichtung, kommt es zum einen dazu, dass die freiliegende Dichtfläche starken, verschleißen- den Beanspruchungen ausgesetzt ist und zum anderen hat es sich in der Praxis gezeigt, dass es zu Anhaftvorgängen der Abdichteinrichtung an dem Anlageteil kommt. Dies hat zur Folge, dass die Abdichteinrichtung aus dem Aufnahmeteil herausgezogen wird, was zum Unbrauchbarwerden der Ab- dichteinrichtung führt und somit die Funktionssicherheit des Ventils beein- trächtigt ist, was insbesondere dann eine Rolle spielt, wenn dieses in si- cherheitstechnisch relevanten Bereichen, beispielsweise als Gassicherheits- ventil, eingesetzt ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Ventillösungen dahingehend weiter zu verbes-

sern, dass der beschriebene Nachteil nicht auftritt, insbesondere dass die Funktionssicherheit des Ventils in keinem Betriebszustand gefährdet ist, ohne dass sich hierbei die Herstellkosten für das Ventil gegenüber den be- kannten Lösungen erhöhen. Ferner soll mit dem erfindungsgemäßen Ventil die Wartungs-und Service-Freundlichkeit erhöht werden. Eine dahinge- hende Aufgabe löst ein Ventil mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 die Abdichteinrichtung innerhalb des Aufnahmeraumes dadurch fixiert ist, dass ein Gegenhalteteil durch Verbindung mit dem Aufnahmeteil in Anlage bringbar ist mit der Abdichteinrichtung, ist die Abdichteinrichtung inner- halb des Aufnahmeraumes des Aufnahmeteils gekammert und derart dort in ihrer Lage verpreßt oder verspannt, dass selbst bei Anhaftvorgängen der Dichtfläche an der Anlagefläche des Anlageteils, die Abdichteinrichtung nicht aus dem Aufnahmeraum ungewollt herausgezogen werden kann. In praktischen Versuchen hat sich auch gezeigt, dass selbst bei sehr hohen Zykluszahlen und kurzen Zykluszeiten, bei denen der fluidführende Weg abdichtend gesperrt oder freigegeben wird, die Abdichteinrichtung in ihrer Lage innerhalb des Aufnahmeraums im Aufnahmeteil verbleibt, so dass die Funktionssicherheit des Ventils in jedem Fall gewährleistet ist. Die dahin- gehende erfindungsgemäße Lösung bietet sich also insbesondere für den Einsatz in sicherheitstechnisch relevanten Bereichen an, beispielsweise für die Anwendung bei Gassicherheitsventifen, wo die gewünschte Abdicht- wirkung eine große Rolle spielt. Da die erfindungsgemäße Ventillösung mit im wesentlichen denselben Bauteilen auskommt wie die bekannten Ventile, ist sie nicht teurer in der Realisierung und aufgrund ihrer lang andauernden Funktionssicherheit sind Wartungs-und Servicearbeiten reduziert, so dass

insgesamt die erfindungsgemäße Lösung als wartungs-und servicefreund- lich anzusehen ist.

Vorzugsweise ist das Gegenhalteteil mittels einer Schraubverbindung in- nerhalb des Aufnahmeteils festlegbar, wobei das Gegenhalteteil in der Art einer Senkschraube ausgebildet ist und mit seinen konisch zulaufenden Kopfflächen wird die Abdichteinrichtung in den Aufnahmeraum des Auf- nahmeteils gepreßt, wobei mit zunehmender Einschraubtiefe die dahinge- hende Preßkraft sich erhöht. Durch die Wahl der Einschraubtiefe läßt sich dahingehend die Festlegekraft für die Abdichteinrichtung in dem Aufnahme- teil definieren.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils wird dabei das Gegenhalteteil so lange in das Aufnahmeteil einge- schraubt, bis eine ringförmige Dichtfläche aus einem Dichtspalt zwischen Gegenhalteteil und Aufnahmeteil austritt. Auf diese Art und Weise läßt sich die wirksame Fläche der Ringdichtung reduzieren, wobei aufgrund der pressenden Anlage an dem Gegenhalteteil die Dichtwirkung der D ichtflä- che erhöht ist, die dergestalt mit einer Vorspannung in Anlage bringbar ist mit der Anlagefläche des Anlageteils. Hierdurch ergibt sich dem Grund nach eine linienförmige Dichtberührung der genannten Teile mit erhöhter Dichtkraft. Ferner ist dergestalt die schädliche Angriffsfläche der Dichtfläche für die Anlagefläche des Anlageteils reduziert, was die Dichtung schont.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Ventils sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

Im folgenden wird das erfindungsgemäße Ventil anhand der Zeichnung nä- her erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstel- lung die Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Ventil, ausgebildet in der Art eines Gassicherheitsventils ; Fig. 2 gleichfalls im Längsschnitt eine vergrößerte Darstellung des Aufnahmeteils nach der Fig. 1 in vertikaler Anordnung.

Das in der Fig. 1 im Längsschnitt dargestellte Ventil stellt ein sog. Gassicher- heitsventil dar mit einem Ventilgehäuse 10, das in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen im rechten Winkel von einer Zwischenwand 12 unterteilt ist.

Die dahingehende Zwischenwand 12 unterteilt das Ventilgehäuse 10 in eine Aufnahmekammer 14 für die Aufnahme eines Kraftspeichers in Form einer Druckfeder 16 sowie in eine Fluidkammer 18. Zur Vermeidung von Betätigungshemmnissen sind Aufnahmekammer 14 und Fluidkammer 18 über eine die Zwischenwand 12 durchgreifende Ausgleichsbohrung 20 miteinander verbunden. Die Druckfeder 16 stützt sich mit ihrem einen frei- en Ende in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen linksseitig an einer als Gan- zes mit 22 bezeichneten Einstelleinrichtung ab und mit ihrem anderen Ende an einem Abstützteil 24. Der dahingehende Aufbau ist bei Gassicherheits- ventilen üblich, so dass an dieser Stelle hierauf nicht mehr näher im Detail eingegangen wird. Um die Einstelleinrichtung 22 vor einer ungewollten Einstellung zu schützen, ist diese nach außen hin mit einer Kappe 26 verse- hen und im übrigen über eine Plombe 28 gesichert.

Das Ventil weist des weiteren eine Abdichteinrichtung 30 auf, die dazu dient, einen fluidführenden Weg 32 abdichtend zu sperren oder freizuge- ben. Zum dahingehenden Abdichten ist die Abdichteinrichtung 30 mit ei- ner stirnseitig freiliegenden Dichtfläche 34 versehen (s. Fig. 2), die in Anlage bringbar ist mit einer Anlagefläche 36 eines Anlageteils 38. Ferner ist die Abdichteinrichtung 30 ansonsten in einem Aufnahmeraum 40 eines Auf- nahmeteils 42 eingesetzt. Das genannte Aufnahmeteil 42 weist an seinem einen Ende einen Ringflansch 44 auf, der zum anderen Ende hin mit einer zapfenartigen Verlängerung 46 versehen ist. Ferner weist das Aufnahmeteil 42 an seinem dem Kraftspeicher (Druckfeder 26) zugewandten Ende eine konvex ausgebildete Führungsfläche 48 auf zum permanenten Angriff an eine entsprechend konkav ausgebildete Leitfläche 50 des Abstützteils 24, an dem sich wiederum der Kraftspeicher (Druckfeder 16) abstützt.

Der in der Fig. 2 näher dargestellte Aufnahmeraum 40 besteht im wesentli- chen aus einem nutartigen Aufnahmekanal im Ringflansch 44, wobei der Aufnahmeraum 40 nach innen hin gerichtet in eine Einschrauböffnung 52 mündet, die vorgesehen ist für die Aufnahme eines Gegenhalteteils 54 rea- lisiert in der Art einer Senkkopfschraube. Der genannte Aufnahmeraum 40 mündet nach innen hin in die Einschrauböffnung 52, wobei diese in Blick- richtung auf die Fig. 2 gesehen von oben nach unten hin für die Aufnahme der Senkkopfschraube 54 absatzartig verbreitert ist. Insbesondere ist das untere Ende des Aufnahmeraumes 50 um eine vorgebbare Wegstrecke 56 als sog. Einschraubtiefe versetzt angeordnet. Um die dahingehende Weg- strecke 56 ist die ringförmige Dichtfläche 34 der Abdichteinrichtung 30 gegenüber der unteren freien Stirnfläche 58 versetzt angeordnet, so dass diese durch den genannten Rückversatz entsprechend vor Beschädigungen, Verschleiß und Abrieb entsprechend geschützt ist. Die Abdichteinrichtung 30 besteht dem Grunde nach aus einem ringförmigen Dichtmittel 60, ins-

besondere aus einem O-Ring aus Elastomermaterial, wie beispielsweise Nitrilkautschuk (NBR). Andere Querschnittsgeometrien sind hier denkbar, beispielsweise Dichtmittel 60 mit einem Dichtring mit quadratischem Querschnitt.

Die in der Fig. 2 dargestellte Verformung ergibt sich daraus, dass im einge- schraubten Zustand des Gegenhalteteils 54 in Form der Senkkopfschraube, insbesondere aufgrund des Einflusses der konisch zulaufenden Kopfflächen 62, das Dichtmittel 60 verpreßt wird und dergestalt den Kopfflächen 62 nachfolgt. Die Abdichteinrichtung 30 wird dabei durch das Gegenhalteteil 54 derart in den Aufnahmeraum 40 des Aufnahmeteils 42 gepreßt, dass mit zunehmender Einschraubtiefe auch die dahingehende Preßkraft sich erhöht.

Dabei wird das Gegenhalteteil 54 so lange in das Aufnahmeteil 42 einge- schraubt, bis die ringförmige Dichtfläche 34 aus einem Dichtspalt 64 zwi- schen Gegenhalteteil 54 und Aufnahmeteil 42 austritt.

Zur Bildung des Dichtsitzes ist das Anlageteil 38 an seinem dem Aufnahme- teil 42 zugewandten Ende mit einem Ringflansch 66 (s. Fig. 1) versehen, der auf seiner freien Seite die bereits genannte Anlagefläche 36 ausbildet, die mit der ringförmigen Dichtfläche 34 zusammenwirkt, wobei sich dergestalt eine Art Linienberührung zwischen den genannten Flächen 34,36 ergibt.

Um das Gegenhalteteil 54 in seiner Position zu sichern, kann eine Siche- rung mittels eines üblichen Klebstoffmittels (Loctite) vorgesehen sein. Zu- sätzlich stützt sich das Dichtmittel 60 an einer ringförmigen Fläche 68 der Senkkopfschraube ab im Bereich zwischen der freien Außenseite derselben und der konisch zulaufenden Kopffläche 62. Hieraus ergibt sich im ver- spannten Zustand für das Dichtmittel 60 eine Form mit einer konvexen Wölbung in Richtung des Aufnahmeraumes 40 in der Art einer stegartigen Verlängerung unter Bildung der linienförmigen Dichtfläche 34, sowie ge-

radlinig verlaufende Flächenanteile im Bereich der Kopffläche 62 sowie der ringförmigen Fläche 68 der Senkkopfschraube und in Form einer paral lel zur freien Stirnfläche 58 des Ringflansches 44 verlaufenden Abstützfläche 70 (s. Fig. 2).

Das Anlageteil 38 weist einen Mittenkanal 72 auf, der der Zufuhr des unter Druck stehenden Fluids (Gas) dient, wobei bei einem durch den Kraftspei- cher (Druckfeder 16) vorgebbaren Öffnungsdruck (zwischen 0 bis 350 bar) die Abdichteinrichtung 30 den fluidführenden Weg 32 freigibt, indem das Aufnahmeteil 42 gegen die Wirkung der Druckfeder 16, also in Blickrich- tung auf die Fig. 1 gesehen nach links verschoben wird und dabei von dem Ventilsitz in Form des Ringflansches 66 des Anlageteils 38 abhebt. Der ma- ximal freie Verfahrweg für das Aufnahmeteil 42 ergibt sich dabei durch den Anschlag des Ringflansches 44 an der Zwischenwand 12.

Um Hemmungen im Betrieb zu vermeiden, sind die Führungsfläche 48 so- wie die Leitfläche 50 konvex bzw. konkav ausgebildet, so dass ein Quer- versatz bei der Verschiebebewegung des Aufnahmeteils 42 während seiner Verfahrbewegung innerhalb der Kammerwand 12 über die in der Mitten- bohrung 74 der Zwischenwand 12 geführten zapfenartigen Verlängerung 46 ausgeglichen werden kann. Ist der genannte fluidführende Weg 32 frei- gegeben, mündet dieser in Abblasöffnungen 76 im Ventilgehäuse 10, die insoweit diametral einander gegenüberliegend die Ventilgehäusewand durchgreifen. Zur Erleichterung der dahingehenden Abströmbewegung für das Fluid ist das Anlageteil 38 in Richtung seines Ringflansches 66 mit einer konisch zulaufenden Führungsfläche 78 ausgestattet, die insoweit die An- steuerung für den Ringflansch 44 des Aufnahmeteils 42 erleichtert. Fällt der Druck im Mittenkanal 72 wieder ab, schließt unter dem Einfluß der Druck- feder 16 die Dichteinrichtung und der fluidführende Weg 32 ist wiederum

gesperrt, wobei die dahingehende Sperrstellung Gegenstand der Darstel- lung nach der Fig. 1 ist.

Das genannte Anlageteil 38 ist über eine Einschraubstrecke 80 in das freie Ende des Ventilgehäuses 10 eingeschraubt und stützt sich mit einer flansch- artigen Verbreiterung 82 am freien Ende des Ventilgehäuses 10 ab. Ferner ist im verkaufsfähigen Zustand des Gassicherheitsventils die Öffnung des Mittenkanals 72 mit einer Schutzkappe 84 abgedeckt, die vor Montage des Ventils in den Gassicherheitskreis entsprechend entfernt wird. Da das Auf- nahmeteil 42 hemmfrei in der Zwischenwand 12 über seine zapfenartige Verlängerung 46 geführt ist, kann der Ringflansch 44 des Aufnahmeteils 42 gegenüber der Innenwand der Fluidkammer 18 einen entsprechenden Ra- dialabstand aufweisen.

Mit dem erfindungsgemäßen Ventil und seiner Abdichteinrichtung 30 ist ein sicher funktionierendes Konzept realisiert und es ist in jedem Fall si- chergestellt, dass durch die Gegenhaltung das Dichtmittel 60 nicht den ihm zugewiesenen Aufnahmeraum 40 ungewollt verlassen kann.