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Patent Searching and Data


Title:
BAG-SHAKING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/093941
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a bag-shaking apparatus (1) for use in an FFS machine, said apparatus comprising at least one first and one second shaking plate (2, 3) each having a support surface (12) for placing at least one bag to be filled with bulk material, wherein the first shaking plate (2) is connected to a first gearbox (4) and the second shaking plate (3) is connected to a second gearbox (5), by means of which gearboxes the first and the second shaking plate (2, 3) can be set into a shaking movement, wherein the first and/or the second shaking plate have a conveyor by means of which a bag located on the shaking plate can be transported along the support surface (12). The invention also relates to a corresponding FFS machine comprising such a bag-shaking apparatus.

Inventors:
TELLEN MARC (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100871
Publication Date:
June 01, 2023
Filing Date:
November 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BEUMER GROUP GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65B1/08; B65B1/22; B65B39/00; B65B65/02; B65B9/10
Foreign References:
DE19933486A12000-11-16
DE9301355U11993-11-25
DE1191283B1965-04-15
US2712406A1955-07-05
Attorney, Agent or Firm:
BOEHMERT & BOEHMERT ANWALTSPARTNERSCHAFT MBB - PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche Sackrüttelvorrichtung (1) zur Verwendung in einer FFS-Maschine, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Rüttelteller (2, 3) mit jeweils einer Auflagefläche (12) zum Abstellen jeweils zumindest eines mit Schüttgut zu befüllenden Sacks, wobei der erste Rüttelteller (2) mit einem ersten Getriebe (4) und der zweite Rüttelteller (3) mit einem zweiten Getriebe (5) verbunden sind, über welche der erste und der zweite Rüttelteller (2, 3) in eine jeweilige Rüttelbewegung versetzbar sind dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder der zweite Rüttelteller (2, 3) einen Förderer aufweist, mittels welchem ein auf dem Rüttelteller (2, 3) befindlicher Sack entlang der jeweiligen Auflagefläche (12) transportierbar ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 1, welche ferner einen Antrieb (6) zum Antreiben der Sackrüttelvorrichtung (1) aufweist, wobei das erste und das zweite Getriebe (4, 5) beide mit dem Antrieb (6) verbunden sind. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das erste und das zweite Getriebe (4, 5) über ein Koppelelement (7) miteinander verbunden sind, wobei beide Rüttelteller (2, 3) durch den Antrieb (6) angetrieben sind. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche Anspruch 1 bis 3, wobei der Antrieb (6) und das erste und das zweite Getriebe (4, 5) so ausgebildet sind, dass der erste und der zweite Rüttelteller (2, 3) synchrone Rüttelbewegungen ausführen. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche Anspruch 1 bis 4, wobei der Antrieb (6) und das erste und das zweite Getriebe (4, 5) so ausgebildet sind, dass der erste und der zweite Rüttelteller (2, 3) asynchrone Rüttelbewegungen ausführen. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antrieb (6) ein rotatorisch wirkender Antrieb ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei der Antrieb (6) einen eine Kreisbewegung ausführenden Kurbeltrieb (11) aufweist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 7, welcher ferner eine Koppelstange (8) aufweist, wobei der Kurbeltrieb (11) über die Koppelstange (8) mit dem ersten Getriebe (4) verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 8, wobei die Koppelstange (8) über einen ersten Verbindungspunkt (13) gelenkig mit einem Verbindungsglied (9.1) des ersten Getriebes (4) verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 9, wobei das Koppelelement (7) ebenfalls über den ersten Verbindungspunkt (13) gelenkig mit dem Verbindungsglied (9.1) verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei das erste Getriebe (4) ferner ein mit dem ersten Rüttelteller (2) verbundenes erstes Rüttelglied (10.1) aufweist, welches über einen zweiten Verbindungspunkt (14) mit dem ersten Verbindungsglied (9.1) gelenkig verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei das zweite Getriebe (5) ein zweites Verbindungsglied (9.2) aufweist, wobei das Koppelelement (7) über einen dritten Verbindungspunkt (15) gelenkig mit dem zweiten Verbindungsglied (9.2) verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand zwischen dem zweiten Verbindungsglied (9.2) und dem dritten Verbindungspunkt (15) gleich dem Abstand zwischen dem ersten Verbindungsglied (9.1) und dem ersten Verbindungspunkt (13) bei synchronen Rüttelbewegungen ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Abstand zwischen dem Drehpunkt des ersten Getriebes (4) und dem Drehpunkt des zweiten Getriebes (5) gleich dem Abstand zwischen dem ersten Verbindungspunkt (13) und dem dritten Verbindungspunkt (15) bei synchronen Rüttelbewegungen ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei das zweite Getriebe (5) ferner ein zweites mit dem zweiten Rüttelteller (3) verbundenes Rüttelglied (10.2) aufweist, welches über einen vierten Verbindungspunkt (16) mit dem zweiten Verbindungsglied (9.2) gelenkig verbunden ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Rüttelteller (2, 3) über jeweils zumindest ein Auflager (23) gelenkig abgestützt sind, um welche die Rüttelteller (2, 3) jeweils verkippbar sind. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, welche dazu eingerichtet ist, die Rüttelteller (2, 3) jeweils in oszillierende Wankbewegungen zu versetzen. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der zumindest eine Förderer ein Gurtförderer ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach Anspruch 18, wobei sich die Oberfläche des zumindest einen Gurtförderers zumindest abschnittsweise entlang der Auflagefläche (12) des Rütteltellers (2, 3) erstreckt. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 18 oder 19, wobei der Gurt

(21) des Gurtförderers im Bereich des Rütteltellers zwei Gurtumlenkungspunkte

(22) aufweist, welche in einer horizontalen Ausrichtung des Rütteltellers (2, 3) von dem Drehpunkt um das Auflager des Rütteltellers (23) horizontal und/oder vertikal beabstandet sind. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 20, wobei das erste Verbindungsglied (9.1) um einen vom ersten und vom zweiten Verbindungspunkt (13, 14) beabstandeten ersten Lagerpunkt (19) ortsfest und drehgelenkig gelagert ist. Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 21, wobei das zweite Verbindungsglied (9.2) um einen vom dritten und vom vierten Verbindungspunkt (15, 16) beabstandeten zweiten Lagerpunkt (20) ortsfest und drehgelenkig gelagert ist.

16 Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 22, wobei der Antrieb (6) einen Elektromotor aufweist. FFS-Maschine (30) mit einer Befüllvorrichtung und einer Sackrüttelvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Sackrüttelvorrichtung (1) unterhalb der Befüllvorrichtung angeordnet ist. FFS-Maschine (30) nach Anspruch 24, wobei die Befüllvorrichtung mindestens zwei Füllstationen (36) aufweist, welche jeweils einen Füllstutzen (37) aufweisen, unterhalb welcher jeweils die Rüttelteller (2, 3) der Sackrüttelvorrichtung (1) angeordnet sind. FFS-Maschine (30) nach Anspruch 25, wobei die Mittelachsen (MR) der Rüttelteller (2, 3) jeweils einen horizontalen Versatz (V) zu den Mittelachsen (MF) der Füllstationen (36) bzw. der Füllstutzen (37) aufweisen. FFS-Maschine (30) nach Anspruch 25, wobei die Mittelachsen (MR) der Rüttelteller (2, 3) jeweils mit den Mittelachsen (MF) der Füllstationen (36) bzw. der Füllstutzen (37) fluchten. FFS-Maschine (30) nach einem der Ansprüche 24 bis 27, wobei zusätzlich zu den Förderern der Rüttelteller (2, 3) zumindest ein weiterer Förderer, welcher die Säcke beispielsweise in einem Kopfbereich greift, vorgesehen ist, mittels welchem die befüllten Säcke aus der Befüllstation transportiert werden. FFS-Maschine (30) nach einem der Ansprüche 24 bis 28, wobei eine vertikale Distanz (D) zwischen der Sackrüttelvorrichtung (1) bzw. dem weiteren Förderer und den Füllstutzen (37) einstellbar ist. FFS-Maschine (30) nach einem der Ansprüche 24 bis 29, wobei vor der Befüllstation eine Voröffnungsstation zum Voröffnen der Säcke für den nachfolgenden Befüllvorgang angeordnet ist. FFS-Maschine (30) nach einem der Ansprüche 24 bis 30, wobei hinter der Befüllstation eine Verschließstation zum Verschließen der Säcke und dahinter

17 gegebenenfalls eine Kühlstation zum Kühlen der erzeugten Kopfnähte angeordnet ist.

18

Description:
Sackrüttelvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Sackrüttelvorrichtung zur Verwendung in einer FFS- Maschine, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Rüttelteller mit jeweils einer Auflagefläche zum Abstellen jeweils zumindest eines mit Schüttgut zu befüllenden Sacks, wobei der erste Rüttelteller mit einem ersten Getriebe und der zweite Rüttelteller mit einem zweiten Getriebe verbunden sind, über welche der erste und der zweite Rüttelteller in eine jeweilige Rüttelbewegung versetzbar sind.

Form-Fill-Seal (FFS)-Maschinen werden für die Absackung von pulvrigen oder granulären Produkten verwendet, wobei die Maschinen mehrere nacheinander angeordnete Stationen aufweisen. In diesen werden die Säcke zunächst erzeugt, anschließend befüllt und schließlich verschlossen. Beispielsweise kann eine Bodennahtschweiß-Station, eine Schweißnahtkühl-Station, eine Station für die Befüllung und/oder eine Kopfnahtschweißstation vorhanden sein, wobei bei bekannten Maschinen jeweils nur ein Sack je Station bearbeitet wird. Derartige FFS-Maschinen sind daher hinsichtlich der Anzahl an Säcken, die pro Stunde abgesackt werden können, stark limitiert. Zur Verdichtung des abgesackten Produkts ist es ferner notwendig, die Säcke während des Befüllens durchzurütteln, damit einerseits eine möglichst hohe Packungsdichte und andererseits eine möglichst gleichmäßige Befüllung aller Säcke erzielt werden kann. Allerdings sind diesbezüglich aus dem Technik entsprechend der oben genannten bekannten FFS-Maschinen ebenfalls nur solche Rüttel einrichtungen bekannt, welche jeweils für das Handling nur eines einzelnen Sacks eingerichtet sind.

Aus der Druckschrift US 2712406 ist eine Sackrüttelvorrichtung mit zwei Rüttelplattformen bekannt, welche jeweils mit einem Getriebe verbunden sind, über welche die erste und die zweite Rüttelplattform in eine jeweilige Rüttelbewegung versetzbar sind. Die beiden Getriebe weisen angetriebene Hebel auf, welche an ihren jeweils von den Rüttelplattformen abgewandten Enden über Nockenstößel auf einem exzentrisch gelagerten Nocken abrollen und so in Schwingung versetzt werden. Zum Rütteln von auf den Rüttelplattformen befindlichen gefüllten Säcken werden die Plattformen zunächst über ein Förderi evel eines Förderers angehoben, in der erhöhten Position gerüttelt und anschließend wieder auf das Niveau des Förderers abgesenkt, so dass die Säcke dann mittels des Förderers abtransportiert werden können. Ein Nachteil dieser Vorrichtung besteht darin, dass das Anheben und Absenken der Säcke für den Rüttelvorgang den Produktionsablauf verlangsamt und zudem energieintensiv ist und das Vorsehen einer Hebe- und Senkvorrichtung konstruktiv aufwendig ist.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Sackrüttelvorrichtung derart zu verbessern, dass diese einen vereinfachten Aufbau bei einem höheren Durchsatz aufweist und demnach effizienter ist als aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Sackrüttelvorrichtung und eine FFS-Maschine mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche.

Demgemäß ist vorgesehen, dass der erste und/ oder der zweite Rüttelteller einen Förderer aufweist, mittels welchem ein auf dem Rüttelteller befindlicher Sack entlang der jeweiligen Auflagefläche transportierbar ist.

Die Erfindung weist somit den Vorteil auf, dass das Rütteln der Säcke in den Produktionsablauf integriert werden kann, ohne diesen zu unterbrechen oder zu verlangsamen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Rütteln auf der Förderebene erfolgen kann und daher auf ein vertikales Auslenken der Säcke verzichtet werden kann. Mittels der erfindungsgemäßen Sackrüttelvorrichtung können ferner zwei Sackverdichtungen während des Befüllvorgangs der Säcke gleichzeitig stattfinden, so dass keine Verzögerung beim Befüllvorgang der Säcke auftritt. Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung beliebig skalierbar und die Anzahl an bereitgestellten Rütteltellern an die Anzahl der Befüllvorrichtungen der FFS-Maschine angepasst werden kann, welche die Sackrüttelvorrichtung aufweist. Bekannte Rüttel einrichtungen hätten demgegenüber den Nachteil, dass diese in einer Maschine mit zumindest zwei parallel abgefüllten Säcken nur zum Rütteln jeweils eines Sacks eingerichtet wären und demnach das Potential der FFS-Maschine nicht voll ausgenutzt werden könnte, da die Rütteleinrichtung einen Flaschenhals darstellen würde. Es kann vorgesehen sein, dass beide Getriebe mechanisch miteinander verbunden sind.

Es ist denkbar, dass Förderer ein Gurtförderer ist, welcher den Rüttelteller umläuft. Alternativ kann der Rüttelteller als Rollenbahn ausgebildet sein. Es kann vorgesehen sein, dass beide Rüttelteller einen entsprechenden Förderer aufweisen und so zueinander angeordnet sind, insbesondere mit einem hinreichend geringen seitlichen Abstand zueinander, dass die benachbarten Rüttelteller eine zusammenhängende Förderstrecke ausbilden, über die ein Sack an einer Eingangsseite auf die Rüttelvorrichtung aufgegeben werden kann, anschließend beide Rüttelteller in einer Förderrichtung überfährt und die Rüttelvorrichtung anschließend an einer Ausgangsseite wieder verlässt. Entsprechend kann vorgesehen sein, dass die Förderer beider Rüttelteller eine gleiche Förderrichtung und/oder Fördergeschwindigkeit aufweisen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung ferner einen Antrieb zum Antreiben der Sackrüttelvorrichtung aufweist, wobei das erste und das zweite Getriebe beide mit dem Antrieb verbunden sind. Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass dadurch ein Antrieb eingespart werden kann bzw., dass nur ein Antrieb für die beiden Rüttelteller notwendig ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass beide Getriebe von nur einem Antrieb angetrieben werden. Alternativ kann vorgesehen sein, dass jedes Getriebe einen separaten Antrieb aufweist. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass selbst bei einer Anzahl angetriebener Getriebe von mehr als zwei diese alle mechanisch miteinander gekoppelt sind und zum Antrieb dieser nur ein Antrieb oder zumindest eine Anzahl Antriebe kleiner der Anzahl an Getrieben vorgesehen ist. Dadurch kann zumindest ein Antriebsmotor eingespart werden und die Vorrichtung günstiger und weniger aufwendig herstellbar sein.

Die Sackrüttelvorrichtung hat zwei Aufgaben. Die erste Aufgabe ist das Rütteln an sich. Die zweite Aufgabe ist die Materialverdichtung und Entlüften des Sacks (Reduktion der Schüttdichte (Material und Luft im Sack)). Durch die Sackrüttelvorrichtung wird zum einen sichergestellt, dass sich der Boden des Sacks komplett mit Material füllt. Zum anderen verdichtet sich durch das Rütteln das Material im Sack, es ist weniger Luft im Sack.

Die Sacklänge des ungefüllten Sacks ist länger als die des gefüllten Sacks. Daher ist der Abstand zwischen Oberkante des Sacks und der gehobenen Stellung des Rüttlers (Förderers) entsprechend der Länge des gefüllten Sacks. Erst durch die Bewegung der Rüttelteller kann sich der Boden des Sacks komplett mit Material füllen.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Getriebe über ein Koppelelement miteinander verbunden sind, wobei beide Rüttelteller durch den Antrieb angetrieben sind. Es kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement dazu ausgebildet ist, beide Getriebe gleichzeitig in einen synchronen Bewegungsablauf zu versetzen. In diesem Zusammenhang kann es dabei vorgesehen sein, dass das Koppelelement als starres Element, beispielsweise als Koppelstange oder Gelenkstange, ausgebildet ist. Es kann alternativ vorgesehen sein, dass das Koppelelement dazu ausgebildet ist, beide Getriebe in einen zeitverzögerten bzw. asynchronen Bewegungsablauf zu versetzen. Dabei können die Bewegungsabläufe jedoch dieselben sein. In diesem Zusammenhang kann das Koppelelement als flexibles Element, beispielsweise als Federelement, Kette oder Riemen, ausgebildet sein. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement einen mechanischen Versatz aufweist, welcher den zeitverzögerten bzw. asynchronen Bewegungsablauf bewirkt. Ferner kann vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Getriebe so ausgebildet sind, dass der erste und der zweite Rüttelteller eine unterschiedliche Rüttelfrequenz bzw. eine unterschiedliche Rüttelgeschwindigkeit, einen unterschiedlichen Auslenkungsradius etc. aufweisen.

Es kann außerdem vorgesehen sein, dass der Antrieb und das erste und das zweite Getriebe so ausgebildet sind, dass der erste und der zweite Rüttelteller synchrone Rüttelbewegungen ausführen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Antrieb und das erste und das zweite Getriebe so ausgebildet sind, dass der erste und der zweite Rüttelteller asynchrone Rüttelbewegungen ausführen. Es kann zudem vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung so ausgebildet ist, dass ein Rütteln beider Rüttelteller zu unterschiedlichen, vorzugsweise unmittelbar aufeinander folgenden, Zeitpunkten stattfindet. Der Vorteil eines Rüttelns zu unterschiedlichen Zeitpunkten bzw. eines asynchronen Rüttelns besteht darin, dass durch das Rütteln der sich im Befüllvorgang befindlichen Säcke ausgelöste Schläge und/oder Vibrationen in der Sackrüttelvorrichtung bzw. in der FFS-Maschine reduziert werden können. Dadurch ist es trotz der Verarbeitung mehrerer Säcke gleichzeitig, insbesondere einem gleichzeitigen Befüllen und einem quasi-gleichzeitigen Rütteln, möglich, eine Sackrüttelvorrichtung bzw. eine FFS-Maschine mit einer Sackrüttelvorrichtung bereitzustellen, welche gleichzeitig einen hohen Durchsatz und einen geringen Verschleiß aufweist.

Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung einen rotatorisch wirkenden Antrieb aufweist. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung einen Linearantrieb aufweist. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Antrieb das mit diesem verbundene Getriebe in eine im Wesentlichen oszillierende Bewegung versetzt.

Im Falle des Einsatzes eines rotatorisch wirkenden Antriebs für die Sackrüttelvorrichtung kann vorgesehen, dass dieser Antrieb einen eine Kreisbewegung ausführenden Kurbeltrieb aufweist.

Es kann außerdem vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung ferner eine Koppelstange aufweist, wobei der Kurbeltrieb über die Koppelstange mit dem ersten Getriebe verbunden ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Koppelstange gelenkig mit dem Kurbeltrieb verbunden ist.

Es ist möglich, dass die Koppelstange über einen ersten Verbindungspunkt gelenkig mit einem Verbindungsglied des ersten Getriebes verbunden ist. Das Verbindungsglied selbst kann dabei als Stange oder als flächiges Element ausgebildet sein.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass das Koppelelement ebenfalls über den ersten Verbindungspunkt gelenkig mit dem Verbindungsglied verbunden ist. Somit können sowohl die Koppelstange, das Verbindungsglied sowie das Koppelelement in einem gemeinsamen Punkt, dem ersten Befestigungspunkt, befestigt sein und dabei in zumindest einem rotatorischen Freiheitsgrad unabhängig voneinander um den Verbindungspunkt verschwenkbar sein.

Es ist denkbar, dass das erste Getriebe ferner ein mit dem ersten Rüttelteller verbundenes erstes Rüttelglied aufweist, welches über einen zweiten Verbindungspunkt mit dem ersten Verbindungsglied gelenkig verbunden ist, wobei der erste und der zweite Verbindungspunkt voneinander beabstandet sind. Es ist denkbar, dass der erste und zweite Verbindungspunkt zu einem Anlenkpunkt verschmelzen. Das Rüttelglied kann dabei als starres Element, beispielsweise als Stange, ausgeführt sein. Das Rüttelglied kann insbesondere außermittig mit dem Rüttelteller verbunden sein. Das Rüttelglied kann gelenkig mit dem Rüttelteller verbunden sein.

Es kann vorgesehen sein, dass das zweite Getriebe ein zweites Verbindungsglied aufweist, wobei das Koppelelement über einen dritten Verbindungspunkt gelenkig mit dem zweiten Verbindungsglied verbunden ist. Das Verbindungsglied selbst kann dabei als Stange oder als flächiges Element ausgebildet sein. Ferner kann das zweite Getriebe ein zweites mit dem zweiten Rüttelteller verbundenes Rüttelglied aufweisen, welches über einen vierten Verbindungspunkt mit dem zweiten Verbindungsglied gelenkig verbunden ist, wobei der dritte und der vierte Verbindungspunkt voneinander beabstandet sind. Es ist denkbar, dass der dritte und vierte Verbindungspunkt zu einem Anlenkpunkt verschmelzen. Das Rüttelglied kann gelenkig mit dem Rüttelteller verbunden sein. Das Rüttelglied kann ebenfalls außermittig mit dem Rüttelteller verbunden sein. Beispielsweise können für die Realisierung einer synchronen Rütteltellerbewegung, bei welcher beide Rüttelteller synchrone Bewegungen ausführen, die Rüttelglieder beide jeweils an derselben außermittigen Seite des jeweils zugeordneten Rütteltellers an diesen angelenkt sein. Alternativ können für die Realisierung einer asynchronen Rütteltellerbewegung, bei welcher beide Rüttelteller synchrone Bewegungen ausführen, die Rüttelglieder beide jeweils an unterschiedlichen außermittigen Seiten der Rüttelteller an diese angelenkt sein.

Es kann vorgesehen sein, dass die Rüttelteller über jeweils zumindest ein Auflager gelenkig abgestützt sind, um welche die Rüttelteller jeweils verkippbar sind. Das Auflager kann mittig unter den Rütteltellern angeordnet sein.

Die Sackrüttelvorrichtung kann dazu eingerichtet sein, die Rüttelteller jeweils in oszillierende Wankbewegungen zu versetzen. Die Kippachse kann dabei insbesondere senkrecht zu einer vorgesehenen Sackförderrichtung einer FFS-Maschine angeordnet sein. Alternativ kann die Kippachse jedoch auch parallel zur Förderrichtung ausgerichtet sein.

Es kann vorgesehen sein, dass der zumindest eine Förderer ein Gurtförderer ist. Dabei kann sich die Oberfläche des zumindest einen Gurtförderers zumindest abschnittsweise entlang der Auflagefläche des Rütteltellers erstrecken. Der Gurt des Gurtförderers kann im Bereich des Rütteltellers zwei Gurtumlenkungspunkte aufweisen, welche in einer horizontalen Ausrichtung des Rütteltellers von dem Drehpunkt um das Auflager des Rütteltellers horizontal und/oder vertikal beabstandet sind. Dies kann bedeuten, dass die Kipppunkte der Rüttelteller nicht den Mittelpunkten der Gurtumlenkung der Förderer entsprechen. Das erste Verbindungsglied kann um einen vom ersten und vom zweiten Verbindungspunkt beabstandeten ersten Lagerpunkt ortsfest und drehgelenkig gelagert sein. Ferner kann das zweite Verbindungsglied um einen vom dritten und vom vierten Verbindungspunkt beabstandeten zweiten Lagerpunkt ortsfest und drehgelenkig gelagert sein.

Es kann vorgesehen sein, dass der Antrieb einen Elektromotor aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine FFS-Maschine mit einer Befüllvorrichtung und einer Sackrüttelvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Sackrüttelvorrichtung unterhalb der Befüllvorrichtung angeordnet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Befüllvorrichtung zumindest zwei Befüllpositionen zum Befüllen je eines Leersacks aufweist. Dabei kann ein Förderer vorgesehen sein, welcher zum gleichzeitigen Überführen von zumindest zwei Leersäcken zu den zumindest zwei Befüllpositionen der Befüllvorrichtung eingerichtet ist. Der Förderer kann hierzu zumindest zwei äquidistante nichtstationäre Greifer aufweisen, welche über einen linear verstellbaren Führungsschlitten miteinander verbunden sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Befüllvorrichtung zwei Dosiereinheiten aufweist, welche beide im Wesentlichen einen Fülltrichter zum schwerkraftbasierten Befüllen der Leersäcke aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass die Befülleinheit separate Greifer zum Halten der jeweiligen zu befüllenden Säcke aufweist. Es kann außerdem vorgesehen sein, dass eine Voröffnung der Leersäcke vorgenommen wird, bevor diese die Befülleinheit erreichen. Es kann vorgesehen sein, dass die Leersäcke während des Befüllvorgangs auf den Rütteltellern abgestellt werden. Es kann ferner vorgesehen sein, dass die Sackrüttelvorrichtung aktiviert wird, sobald die Säcke auf den Rütteltellern abgestellt werden, und dass die Sackrüttelvorrichtung deaktiviert wird, sobald die befüllten Säcke von den Rütteltellern hochgehoben werden. Es kann vorgesehen sein, dass das Rütteln während des Befüllvorgangs durchgehend aktiviert bleibt. Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Rütteln periodisch mit vorbestimmten Abständen vorgenommen wird. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Rüttelintensität mit zunehmendem Befüllstand zunimmt. Dies hat den Vorteil, dass die Rüttelstärke sukzessive an die zunehmende zu rüttelnde Produktmenge im Sack angepasst werden kann.

Die Befüllvorrichtung kann zwei Füllstationen aufweisen, welche jeweils einen Füllstutzen aufweisen, unterhalb welcher jeweils die Rüttelteller der Sackrüttelvorrichtung angeordnet sind. Die Mittelachsen der Rüttelteller können jeweils einen horizontalen Versatz zu den Mittelachsen der Füllstationen bzw. der Füllstutzen aufweisen. Die Mittelachsen der Füllstationen und der Füllstutzen können miteinander fluchten. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Mittelachsen der Rüttelteller jeweils mit den Mittelachsen der Füllstationen bzw. der Füllstutzen fluchten.

Zusätzlich zu den Förderern der Rüttelteller kann zumindest ein weiterer Förderer vorgesehen sein, mittels welchem die befüllten Säcke aus der Befüllstation transportiert werden. Der weitere Förderer kann derart ausgebildet sein, dass dieser die Säcke in einem Kopfbereich greift. Es ist denkbar, dass eine vertikale Distanz zwischen der Sackrüttelvorrichtung bzw. dem weiteren Förderer und den Füllstutzen einstellbar ist. Dazu können beispielsweise die Sackrüttelvorrichtung und/oder der weitere Förderer relativ zu den Füllstationen höhenverstellbar sein.

Es kann vorgesehen sein, dass vor der Befüllstation eine Voröffnungsstation zum Voröffnen der Säcke für den nachfolgenden Befüllvorgang angeordnet ist. Ferner kann hinter der Befüllstation eine Verschließstation zum Verschließen der Säcke und dahinter gegebenenfalls eine Kühlstation zum Kühlen der erzeugten Kopfnähte angeordnet sein.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Fig. i eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sackrüttelvorrichtung in einer ersten Ausrichtung;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sackrüttelvorrichtung in einer zweiten Ausrichtung;

Fig. 3 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen FFS-Maschine mit einer erfindungsgemäßen Sackrüttelvorrichtung.

Die in Fig. 1 gezeigte Sackrüttelvorrichtung 1 umfasst zwei Rüttelteller 2, 3 zum Rütteln jeweils eines darauf abstellbaren Sacks, während dieser mit einem pulvrigen oder granulären Produkt befüllt wird, mit dem Zweck, das Produkt während des Befüllvorgangs zu verdichten. Dies führt zu einer gleichmäßigen und effizienten Füllung der einzelnen nacheinander abgefertigten Säcke. Die Rüttelteller 2, 3 werden jeweils durch ein separates Getriebe 4, 5 angetrieben. Die Rüttelteller 2, 3 sind jeweils durch mechanische Festlager in einem Drehpunkt 23 mittig gelagert und weisen somit zumindest einen rotatorischen Freiheitsgrad auf, was insbesondere bedeutet, dass die Rüttelteller 2, 3 in der Bildebene verschwenkbar sind. An den Rütteltellern 2, 3 ist jeweils ein stangenförmiges Rüttelglied 10.1, 10.2 gelenkig außermittig befestigt, so dass mittels der Rüttelglieder 10.1, 10.2 jeweils eine zumindest geringfügige Drehung der Rüttelteller 2, 3 um ihre jeweiligen Lagerpunkte induzierbar ist. Die Rüttelglieder 10.1, 10.2 erstrecken sich von den Rütteltellern 10.1, 10.2 nach unten weg, sodass eine Kollision mit auf den Rütteltellern 2, 3 abgefertigten Säcken vermieden wird. Mit ihren den Rütteltellern 2, 3 gegenüberliegenden Enden sind die Rüttelglieder 10.1, 10.2 jeweils an einem ersten und einem zweiten Verbindungsglied 9.1, 9.2 gelenkig befestigt. In der dargestellten Ausführungsform sind die Verbindungsglieder 9.1, 9.2 jeweils als dreieckige Scheiben ausgeführt, welche an jeder ihrer Ecken einen Kopplungspunkt zum Befestigen eines Anschlusselements aufweisen. An einer Richtung Rüttelteller 2, 3 weisenden Ecke der Verbindungsglieder 9.1, 9.2 sind jeweils die Rüttelglieder 10.1, 10.2 gelenkig, d.h. verschwenkbar, befestigt. Diese nach oben weisenden Ecken stellen beim zweiten Verbindungsglied 9.2 den vierten Verbindungspunkt 16 und beim ersten Verbindungsglied 9.1 den zweiten Verbindungspunkt 14 dar. An einer davon beabstandeten Ecke der Verbindungsglieder ist jeweils die Koppelstange 7 befestigt, wobei die entsprechende Ecke des zweiten Verbindungsglieds 9.2 den dritten Verbindungspunkt 15 und die entsprechende Ecke des ersten Verbindungsglieds 9.1 den ersten Verbindungspunkt 13 darstellt. Neben der Koppelstange 7 ist am ersten Verbindungspunkt 13 ferner eine mit einem Antrieb 6 verbundene Koppelstange 8 gelenkig verbunden, welche somit im Wesentlichen horizontale Bewegungen unmittelbar auf die Koppelstange 7 und damit auf das zweite Getriebe 5 überträgt. Dies führt dazu, dass in der gezeigten Ausführungsform beide Rüttelteller 2, 3 eine synchrone Bewegung ausführen.

Die Rüttelteller 2, 3 weisen jeweils eine Auflagefläche 12 auf, auf welcher ein Sack abgestellt und mit Schüttgut befüllt werden kann, wobei der Sack während des Befüllvorgangs mittels der Sackrüttelvorrichtung gerüttelt werden kann, so dass das Schüttgut im Sack verdichtet wird. Die Auflageflächen 12 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils durch den Gurt 21 eines auf zumindest der Oberfläche des Rütteltellers 2, 3 vorgesehenen Gurtförderers ausgebildet. Die Gurte 21 weisen jeweils Gurtumlenkungspunkte 22 auf, welche den Mittelpunkt der Gurtumlenkung darstellen. Die Rüttelglieder 10.1, 10.2 sind jeweils in einem ersten und einem zweiten Anlenkungspunkt 17, 18 an den Rütteltellern drehgelenkig angelenkt. Es ist zu erkennen, dass die Anlenkungspunkte 17, 18 nicht mit den Gurtumlenkungspunkten 22 zusammenfallen, sondern horizontal von diesen beabstandet sind. Es ist ferner zu erkennen, dass die Anlenkungspunkte 17, 18 nicht mit den Drehpunkten 23 der Rüttelteller 2, 3 zusammenfallen, sondern horizontal und vertikal von diesen beabstandet sind. Außerdem ist zu erkennen, dass die Gurtumlenkungspunkte 22 nicht mit den Drehpunkten 23 der Rüttelteller 2, 3 zusammenfallen, sondern ebenfalls horizontal und vertikal von diesen beabstandet sind. In Fig. 1 sind ferner die Verbindungspunkte aller drehgelenkig verbundenen Elemente durch ein X gekennzeichnet. Das erste und das zweite Verbindungsglied 9.1, 9.2 sind jeweils über einen ersten und einen zweiten Lagerpunkt 19, 20 drehgelenkig aber ortsfest durch entsprechende Festlager angebunden, so dass das erste Verbindungsglied 9.1 während des Rüttelvorgangs um den Punkt 19 und das zweite Verbindungsglied 9.2 um den zweiten Lagerpunkt 20 verschwenkt werden. Dadurch führen die Verbindungspunkte 14 und 16 pendelartige Bewegungen entlang von Kreisbahnen um die Lagerpunkte 19, 20 aus, so dass die Rüttelteller 2, 3 Wankbewegungen aus der Horizontalen und zurück ausführen.

Die synchrone Auslenkung beider Rüttelteller 2, 3 ist in Fig. 2 gezeigt. Der Kurbeltrieb 11 des Antriebs 6 mit der daran befestigten Koppelstange 8 ist in der dargestellten Position weit nach links ausgelenkt, sodass sich der erste und der dritte Verbindungspunkt 13, 15 des ersten und des zweiten Verbindungsglieds 9.1, 9.2 vertikal über den zweiten und vierten Verbindungspunkt 14, 16 hinaus gedreht haben, so dass im Zuge dessen die mit dem zweiten und dem vierten Verbindungspunkt 14, 16 verbundenen Rüttelglieder 10.1, 10.2 vom ersten und zweiten Verbindungsglied 9.1, 9.2 entsprechend in eine Richtung nach links und nach unten gezogen werden. Demnach werden entsprechend die mit den Rüttelgliedern 10.1, 10.2 außermittig gelenkig verbundenen Rüttelteller 2, 3 ebenfalls um die jeweiligen Auflagerpunkte herum in die Richtung der Rüttelglieder 10.1, 10.2 ausgelenkt, so dass die Rütteltelleroberflächen 12 geneigt werden. Durch Anpassung der Antriebsgeschwindigkeit bzw. der Geschwindigkeit des rotierenden Kurbeltriebs kann die Rüttelintensität reguliert werden. Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Ausfiihrungsform einer FFS-Maschine 30 mit einer erfindungsgemäßen Sackrüttelvorrichtung 1. Die FFS-Maschine 30 weist eine Leersackherstellungseinheit 31 auf, welcher für die Leersackherstellung Folie von einer Folienrolle zugeführt wird. Zur Erzeugung eines Leersacks wird in der Leersackherstellungseinheit 31 zunächst eine Bodennaht hergestellt, anschließend der Leersack auf seine vorgesehene Länge abgelängt und an eine erste Überführeinheit 33 übergeben, welche die bereitgestellten Leersäcke in eine Pufferstation 32 überführt, welche durch vier stationäre Greifer wie dargestellt zum Puffern von vier Leersäcken ausgebildet ist. Mittels eines Vereinzelungsgreifers 34 werden anschließend Leersäcke innerhalb der Pufferstation 32 auf einen größeren Abstand gebracht, welcher dem Abstand von Greifern einer zweiten Überführeinheit 34 entspricht. Die erste und die zweite Überführeinheit 33, 34 weisen jeweils einen entlang der Prozessstrecke bewegbaren Greiferschlitten auf, an welchem drei einzelne Greifer zum Greifen je eines Sacks befestigt sind. Die zweite Überführeinheit 34 überführt zwei in der Pufferstation 32 bereitgestellte Leersäcke zu zwei Füllstationen 36, in welcher die Leersäcke in einer vorgesehenen Füllposition fixiert werden. Gleichzeitig werden die zwei in der Füllstation befindlichen Leersäcke auf Rütteltellern 2, 3 einer Sackrüttelvorrichtung 1 abgestellt, welche die im Befüllvorgang befindlichen Säcke rüttelt, um das eingefüllte Schüttgut zu verdichten. Die Rütteleinrichtung 1 ist dazu eingerichtet, zwei Säcke gleichzeitig zu rütteln. Die in der Offenstellung gehaltenen Säcke werden über Füllstutzen 37 der Füllstationen 36 mit dem vorgesehenen Schüttgut befüllt. Nach dem Füllvorgang werden die befüllten Säcke mithilfe der Förderer 21 der Rüttelteller 2, 3 aus dem Bereich der Füllstationen 36 bzw. der Sackrüttelvorrichtung 1 bewegt. In der gezeigten Ausführungsform weisen die Mittelachsen MF der Fülltrichter 36 bzw. der Füllstutzen 37 einen horizontalen Versatz V zu den Mittelachsen MR der Rüttelteller 2, 3 auf. Die vertikale Distanz V zwischen den Auflageflächen 12 der Rüttelteller und den Füllstutzen 37 ist variierbar, indem die Sackrüttelvorrichtung 1 höhenverstellt werden kann.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Figuren sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein. Bezugszeichenliste

1 Sackrüttelvorrichtung

2 erster Rüttelteller

3 zweiter Rüttelteller

4 erstes Getriebe

5 zweites Getriebe

6 Antrieb

7 Koppelelement

8 Koppelstange

9-1 erstes Verbindungsglied

9.2 zweites Verbindungsglied

10.1 erstes Rüttelglied

10.2 zweites Rüttelglied

11 Kurbeltrieb

12 Auflagefläche

13 erster Verbindungspunkt

14 zweiter Verbindungspunkt

15 dritter Verbindungspunkt

16 vierter Verbindungspunkt

17 erster Anlenkungspunkt

18 zweiter Anlenkungspunkt

19 erster Lagerpunkt

20 zweiter Lagerpunkt

21 Gurt

22 Gurtumlenkungspunkt

23 Drehpunkt Rüttelteller

30 FFS-Maschine

31 Leersackherstellung

32 Puffereinheit

33 erste Überführeinheit

34 Einzelgreifer

35 zweite Überführeinheit

36 Füllstation

37 Füllstutzen

M F Mittelachse Füllstation/Füllstutzen MR Mittelachse Rüttelteller

V horizontaler Versatz

D vertikale Distanz