Stand der Technik Eine Ringspinnmaschine umfasst üblicherweise einen Balloneinengungsring, der zwischen dem Fadenführer und dem Ringläufer angeordnet ist. Ohne diesen Balloneinengungsring würde das Garn eine stark kurvenförmige Lage einnehmen. Der Ballon könnte instabil werden und eventuell zusammenbrechen. Um dieses sogenannte Halsen zu vermeiden, schnürt man den Ballon in der Mitte durch einen Balloneinengungsring so ein, dass zwei kleinere Ballone entstehen, die in sich stabil sind. Es gibt verschiedene Ausführungsformen dieser Balloneinengungsringe. Ein herkömmlicher Balloneinengungsring ist beispielsweise aus CH687708 oder DE4324587 bekannt.

DE102005014063 offenbart eine Ausführungsform, bei der der Balloneinengungsring bei einer Garnverdickung vorübergehend in der Höhe verlagert wird, um ein Aufweiten des Fadenballons und somit Qualitätseinbussen oder Fadenbrüche zu verhindern.

DE1 148919 offenbart eine Ausführung mit zwei Balloneinengungsringen. Die Balloneinengungsringe sind mittels Gleitstücken an einer Führungsstange befestigt, die zur Lage- rung von Schwenkachsen dienen, so dass die Balloneinengungsringe um diese

Schwenkachsen um etwa 90 Grad nach oben geschwenkt werden können.

DE1049747, DE942377, JPS55070299U und SU1 12197 offenbaren Balloneinengungsringe, die aus zwei Halbringen bestehen und sich öffnen oder aufklappen lassen.

Nachteilig an derartigen Ausführungsformen ist, dass der Mechanismus zum Betätigen sich nicht einfach in die Maschine integrieren kann, so dass alle gleichzeitig geöffnet oder geschlossen werden können. Es muss zudem möglich sein, den Balloneinengungsring in verschiedenen Stellungen zu blockieren, als auch durch einen Operator einen Fadenbruch an nur einer Stelle zu beheben. Gleichzeitig darf der Balloneinengungsring aber den Vorgang des Doffens nicht behindern.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Balloneinengungsring zu schaffen, der offenbar oder aufklappbar ist, um dem Bedienpersonal zu erlauben, während des Spinnvorgangs einen Fadenbruch zu beheben. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, einen Balloneinengungsring zu schaffen, der den Doffer in keiner Weise behindert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, einen Balloneinengungsring zu schaffen, der einen verbesserten Mechanismus zum Öffnen bietet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es weiter, einen Balloneinengungsring zu schaffen, der einen Durchmesser aufweist, der kleiner als der Kops ist.

Gelöst werden diese Aufgaben durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche.

Insbesondere werden diese Aufgaben durch einen Balloneinengungsring einer Ringspinnmaschine gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs, der dadurch gekennzeichnet ist, dass beide Halbringe neben der Lagerung eine Gabel aufweisen, die jeweils um die Lagerung herumgeführt ist, und eine hinter der Lagerung gelegene Verzahnung aufweisen, die ineinander eingreifen.

Dabei kann eine hintere Platte, die an der Gabel eines Halbrings befestigt ist und die eine Verzahnung aufweist, mit einem Hebel oder einem Ritzel verbunden sein, um den Balloneinengungsring manuell oder automatisch zu öffnen bzw. aufzuklappen.

Um einen sicheren und einwandfreien Betrieb des Balloneinengungsrings zu gewährleisten überlappen sich die beiden Halbringe in geschlossenem Zustand mindestens teilweise und/oder jeder der Halbringe weist einen Kreisabschnitt auf, die in geschlossenem Zustand einen Kreis bilden. Der erfindungsgemässe Balloneinengungsring kann einen kleineren Durchmesser als der Kops der Ringspinnmaschine aufweisen, beispielsweise in einem Bereich von 20 - 60 mm liegen, und so einen Durchmesser von 26 mm haben. Alle gezeigten Elemente des Balloneinengungsrings können durch Spritzguss aus Kunststoff hergestellt werden, wobei die Teile sollen elektrisch leitend sein sollen. Hierzu eignet sich beispielsweise mit Kohlefaser verstärkte Polyamide (PA) oder Polyetheretherketon (PEEK). Es könnte auch Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS) mit anschliessender Verchromung verwendet werden. Des Weiteren könnten die Halbringe aus Draht oder Stahlblech her- gestellt werden. Es können auch Halbringe aus Stahl hergestellt werden, die mit Kunststoff umspritzt werden.

Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Ringspinnmaschine mit einem erfindungsge- mässen Balloneinengungsring, der zwischen einem Fadenführer und einem Ringläufer der Ringspinnmaschine angeordnet ist.

Vorteilhaft kann eine hintere Platte, die an der Gabel eines Halbrings befestigt ist und die eine Verzahnung aufweist, mit einem Hebel oder einem Ritzel verbunden sein, um den Balloneinengungsring manuell oder automatisch zu öffnen bzw. aufzuklappen. So- mit kann der Balloneinengungsring während des Spinnvorgangs (bei laufendem Faden mit grossem Ballon) von Hand geöffnet werden, um einen Fadenbruch zu beheben, einen Kops von Hand abzuziehen, oder um beim Abspinnen eine Hinterwindung zu machen. Vorteilhaft kann ein pneumatisch betriebener Schieber für die Hebel oder Zahnriemen für die Ritzel vorhanden sein, welche eine Anzahl von Balloneinengungsringen öffnen und verschliessen und in beiden Positionen verriegeln kann. Während verschiedener Betriebspositionen kann so die Balloneinengungsringe vorteilhaft automatisch geöffnet, geschlossen und verriegelt werden.

Vorteilhaft kann die Ringspinnmaschine mit dem erfindungsgemässen Balloneinen- gungsringen nachgerüstet werden.

Kurze Beschreibung der Figuren Weitere Vorteile der Erfindung sind in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei schematisch eine Ringspinnmaschine darstellt;

einen erfindungsgemässen Balloneinengungsring in einer geschlossenen Position darstellt;

den Balloneinengungsring gemäss Fig. 2a in einer Hinteransicht darstellt; einen erfindungsgemässen Balloneinengungsring in einer geöffneten Position darstellt;

den Balloneinengungsring gemäss Fig. 3a in einer Hinteransicht darstellt; erfindungsgemässe Balloneinengungsringe in einem eingebauten Zustand in einer geschlossenen und verriegelten Position darstellt;

erfindungsgemässe Balloneinengungsringe in einem eingebauten Zustand in einer geschlossenen Position darstellt, in der eine manuelle Betätigung möglich ist;

erfindungsgemässe Balloneinengungsringe in einem eingebauten Zustand in einer geöffneten und verriegelten Position darstellt;

eine Variante eines erfindungsgemässen Balloneinengungsrings in einer geschlossenen Position darstellt;

eine Ansicht der Variante gemäss Fig. 7 von hinten; und

die Variante eines erfindungsgemässen Balloneinengungsrings gemäss

Fig. 7 in einer offenen Position darstellt;

Es werden nur die für die Erfindung wichtigen Merkmale gezeigt. Gleiche Merkmale werden in unterschiedlichen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt schematisch eine erfindungsgemässe Ringspinnmaschine 1 , die über eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Spinnstellen 2 verfügt. Die Spinnstellen 2 befinden sich in einer Längsrichtung X der Ringspinnmaschine 1 angeordnet zwischen einem Kopf 3i und einem Fuss 3 ₂ . Kopf 3i und Fuss 3 ₂ der Ringspinnmaschine 1 können Lager, Antriebe, Steuerung, etc. enthalten, die für den Betrieb der Maschine not- wendig sind. Wie man weiter beispielsweise an zwei in der Fig. 1 schematisch dargestellten Spinnstellen 2 sieht, besteht jede Spinnstelle 2 aus einer Vorgarnspule 4, die oberhalb eines Streckwerks 5 angeordnet ist, und auf der ein Vorgarn 6 aufgewickelt ist. Das Vorgarn 6 läuft von der Vorgarnspule 4 über das Streckwerk 5, wo es verstreckt wird, um dann zu einem Garnbildungelement geführt zu werden. Ein umlaufender Läufer bzw. Ringläufer wickelt das fertige Garn auf einen Kops 7 auf. Der Kops 7 ist auf einer Spindel 8 aufgesetzt. Fig. 1 zeigt weiter eine Spindelbank 9 und eine Ringbank 10. Weiter befindet sich zwischen einem nicht dargestellten Fadenführer und der Ringbank 10 ein Balloneinengungsring 1 1 , der in der Fig. 1 ebenfalls nur schematisch dar- gestellt ist und im Folgenden näher beschrieben wird.

Fig. 2a stellt den erfindungsgemässen Balloneinengungsring 1 1 in einer geschlossenen Position dar; Fig. 2b stellt den Balloneinengungsring 1 1 gemäss Fig. 2a in einer Ansicht von hinten dar. Der Balloneinengungsring 1 1 besteht aus zwei Halbringen 12, wobei jeder der beiden Halbringe 12 in einem Lager 13 derart schwenkbar gelagert ist, dass er nach oben offenbar bzw. aufklappbar ist. Die beiden Halbringe 12 überlappen sich in geschlossenem Zustand mindestens teilweise. Jeder der Halbringe 12 weist einen Kreisabschnitt (beispielsweise einen Halbkreis oder auch grösser) auf, die in geschlossenem Zustand einen zur Aufgabe des Balloneinengungsrings 1 1 notwendigen Kreis bilden. Um den Balloneinengungsring 1 1 aufklappbar zu gestalten, weist jeder der beiden Halbringe 12 neben der Lagerung 13 eine Gabel 14 oder ein anderes, geeignetes Verbindungselement auf, die jeweils um die Lagerung 13 herumgeführt ist. Die Gabeln 14 sind mit einer hinteren hinter der Lagerung 13 gelegenen Verzahnung 15 ausgestattet, die sich an einer hinteren Platte 15a befinden. Die Verzahnungen 15 beider Gabeln 14 greifen ineinander (vgl. Fig. 2b). An mindestens einer der Verzahnungen 15 befindet sich ein Hebel 16. Dieser Hebel 16 dient zum Öffnen und Schliessen des Balloneinengungsrings 1 1 .

Fig. 3a zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Balloneinengungsrings 1 1 in einer geöffneten Position. Durch das Bewegen des Hebels 16 ist über die Verzahnung 15, die Gabeln 14 und die Lagerung 13 eine Bewegung der zwei Halbringe 12 möglich. Ein Öffnen / Aufklappen des Balloneinengungsrings 1 1 wird damit ermöglicht. Fig. 3b stellt den Balloneinengungsring 1 1 gemäss Fig. 3a in einer Ansicht von hinten dar. Es wird die veränderte Stellung des Hebels 16 und die geöffnete Stellung der Halbringe 12 gegenüber der Fig. 2a deutlich.

Im Rahmen der Erfindung ist es denkbar, dass die Halbringe 12 nach oben, nach unten oder in verschiedene Richtungen offenbar ist (eine nach unten, die andere nach oben, etc.). Der Mechanismus zum Öffnen und Schliessen wird dann entsprechend ange- passt.

Fig. 4 bis 6 zeigen mehrere erfindungsgemässe Balloneinengungsringe 1 1 in verschie- denen Betriebspositionen. Zur Betätigung der Hebel 16 befindet sich unterhalb der Balloneinengungsringe 1 1 ein Schieber 17, der entsprechend den Hebeln 16 Spitzen um- fasst. Durch eine kontrollierte Hin- und Herbewegung um einige Zentimeter (vgl. Pfeil) des Schiebers 17 werden die Hebel 16 der Balloneinengungsringe 1 1 betätigt und damit ein Öffnen und Schliessen und Verriegeln ermöglicht.

Fig. 4 zeigt dabei die Balloneinengungsringe 1 1 in einer geschlossenen Position.

Gleichzeitig liegen die Spitzen des Schiebers 17 an dem Hebel 16 an, so dass die Balloneinengungsringe 1 1 verriegelt sind. Fig. 5 zeigt die Balloneinengungsringe 1 1 in einer geschlossenen, aber nicht verriegelten Position. Gegenüber der Fig. 4 wurde der Schieber 17 verschoben, so dass die Verriegelung gelöst wurde. In dieser Stellung sind die Balloneinengungsringe 1 1 manuell bewegbar. Ein Operator kann so die Balloneinengungsringe 1 1 öffnen, beispielsweise um einen Fadenbruch zu beheben, einen Kops abzuziehen, etc. Der Balloneinengungsring 1 1 kann beim Betrieb der Ringspinnmaschine (bei laufendem Faden mit grossem Ballon) manuell oder automatisch geöffnet und geschlossen werden. In der Fig. 5 wurde der mittlere die Balloneinengungsring 1 1 manuell geöffnet. Sofern der die Balloneinengungsring 1 1 versehentlich offenbleiben sollte, wird er bei der nächsten Bewegung des Schiebers wieder geschlossen, beispielsweise nach dem nächsten Doffen.

Fig. 6 zeigt die Balloneinengungsringe 1 1 in einer geöffneten Position; gegenüber der Fig. 5 wurde der Schieber 17 weiterbewegt, so dass er einen jeweils benachbarten Bai- loneinengungsnnge 1 1 öffnet. Die die Balloneinengungsringe 1 1 sind in dieser Position verriegelt, der Schieben in einer Maximalposition. Die Balloneinengungsringe 1 1 müssen kurz vor dem Abspinnen (Hinterwinden) geöffnet werden, da der Durchmesser kleiner ist als der Garnkörper ist. In dieser Position werden die Kopse gewechselt und ent- sprechend mit einem nicht dargestellten Doffer gedofft. Beispielsweise kann der Durchmesser der Balloneinengungsringe 1 1 in einem Bereich von 20-60 mm, beispielsweise bei 26 mm, liegen.

Danach betätigt der Schieber die Balloneinengungsringe 1 1 wieder, in dem er bis an den Anschlag zurückfährt (vgl. Fig. 4). Dies stellt sicher, dass alle Balloneinengungsringe 1 1 geschlossen sind. Unmittelbar nach dem Anspinnen wird der Schieber 17 dann wieder auf die in der Fig. 5 gezeigte Position gestellt. Vorzugsweise wird der Schieber mittels zwei nicht dargestellten Pneumatikzylindern bewegt. Fig. 7 zeigt eine Variante eines erfindungsgemässen Balloneinengungsrings 1 1 in einer geschlossenen Position. Im Unterschied zu der vorhergehenden Variante befindet sich anstelle eines Hebels und eines Schiebers ein Ritzel 18 und einen Zahnriehmen 19. Das Ritzel 18 ist an einer der hinteren Platten 15a befestigt, die sich zwischen der Gabel 14 und der Verzahnung 15 befindet. Fig. 8 zeigt eine Ansicht der Variante gemäss Fig. 7 von hinten. Die Zähne des Zahnriemens greifen in die entsprechenden Einbuchtungen des Ritzels 18 ein, eine Verschiebung des Zahnriemens 19 (vgl. Pfeil) sorgt so für eine Rotation des Ritzels 18 und damit für ein Öffnen und Schliessen Balloneinengungsrings 1 1 . Es ist damit möglich, abgerundete, spitze oder andere Zähne zu nehmen, solange die Funktion erfüllt ist. Der Zahnriehmen 19 wird mit zwei Zylindern, die am Anfang und am Ende montiert sind, angetrieben. Diese arbeiten nur auf Zug. Fig. 9 zeigt die Variante eines erfindungsgemässen Balloneinengungsrings gemäss Fig. 7 in einer offenen Position (der Zahnriehmen 19 wurde um eine entsprechende Strecke bewegt). Alle gezeigten Elemente des Balloneinengungsrings 1 1 können durch Spritzguss aus Kunststoff hergestellt werden, wobei die Elemente elektrisch leitend sein sollen. Hierzu eignet sich beispielsweise mit Kohlefaser verstärkte Polyamide (PA) oder Polyethe- retherketon (PEEK). Es könnte auch Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS) mit anschliessender Verchromung verwendet werden. Des Weiteren könnten die Halbringe 12 aus Draht oder Stahlblech hergestellt werden. Es können auch Halbringe 12 aus Stahl hergestellt werden, die mit Kunststoff umspritzt werden. Vorteilhaft können bestehende Ringspinnmaschinen 1 mit dem erfindungsgemässen Balloneinengungsringen nachgerüstet werden.

Bezugszeichenliste

1 Ringspinnmaschine

2 Spinnstellen

3i Kopf der Ringspinnmaschine 1

3 ₂ Fuss der Ringspinnmaschine 1

4 Vorgarnspule

5 Streckwerk

6 Vorgarn

7 Kops

8 Spindel

9 Spindelbank

10 Ringbank

1 1 Balloneinengungsring

12 Halbring des Balloneinengungsrings 1 1

13 Lagerung

14 Gabel

15 Verzahnung

15a Platte

16 Hebel

17 Schieber

18 Ritzel

19 Zahnriehmen