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Patent Searching and Data


Title:
BATTERY ASSEMBLY AND VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068579
Kind Code:
A1
Abstract:
Battery assemblies for electrically driven motor scooters are not of optimum design for transporting the motor scooter to a charging station. The problem is solved by a battery assembly (10) comprising at least one operating element (15, 30) which can be pivoted out and/or pulled out of a battery housing (11), wherein at least one guide rail (31) and at least one guide element (32, 32') in which the operating element (15, 30) is displaceably mounted are provided, wherein the at least one guide rail (31) is configured in such a way that the operating element (15, 30) can be pivoted about a rotation axis (D).

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Inventors:
DAVID PATRICK (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/076449
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
September 28, 2018
Export Citation:
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Assignee:
UJET S A (LU)
International Classes:
H01M2/10; B60L50/64; H01M10/62; H01M10/625
Domestic Patent References:
WO2016162370A12016-10-13
Foreign References:
DE102007054258A12009-05-20
JPH08273648A1996-10-18
EP1857314A22007-11-21
Attorney, Agent or Firm:
WÜRMSER, Julian (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Batteriebaugruppe (10), insbesondere für einen elektrisch angetriebenen Motorroller (1), umfassend mindestens ein Betätigungselement (15, 30), das aus einem Batteriegehäuse (11) ausschwenkbar und/oder ausziehbar ist,

g e ke n n ze i c h n et d u r c h

mindestens eine Führungsschiene (31) und mindestens ein

Führungselement (32, 32λ), in denen das Betätigungselement (15, 30) verschiebbar gelagert ist, wobei die mindestens eine Führungsschiene (31) derart ausgestaltet ist, dass das Betätigungselement (15, 30) um eine Rotationsachse (D) verschwenkbar ist.

2. Batteriebaugruppe (10) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

das mindestens eine Führungselement (32, 32λ) durch eine erste und eine zweite Führungsrolle (32, 32λ) gebildet ist, wobei die erste und zweite Führungsrolle auf gegenüberliegenden Seiten des Betätigungselements (30) angeordnet sind.

3. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste und die zweite Führungsrolle (32, 32λ) derart angeordnet sind, dass eine Verbindungslinie (L) zwischen der ersten und zweiten

Führungsrolle (32, 32λ) in einem eingeschobenen Zustand des

Betätigungselements (15, 30) mit dem Betätigungselement (15, 30) einen ersten Winkel (a) bildet und im ausgezogenen Zustand des

Betätigungselements (15, 30) einen zweiten Winkel (ß) mit dem

Betätigungselement (15, 30) bildet.

4. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der erste Winkel größer 90 Grad, insbesondere kleiner 120 Grad, bevorzugt 95 Grad, ist und/oder der zweite Winkel kleiner 90 Grad, bevorzug größer 70 Grad, ist.

5. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

die mindestens eine Führungsschiene (31) derart ausgebildet ist, dass sie zumindest teilweise der Oberflächenkontur des Batteriegehäuses (11) folgt.

6. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Betätigungselement (15, 30) als Bügelgriff (30) ausgebildet ist, wobei das Betätigungselement (15, 30) einen Griff (15) und einen

Verlängerungsabschnitt (30) umfasst, wobei der Verlängerungsabschnitt (30) zwei Ausleger umfasst, die jeweils in symmetrisch und/oder

wechselseitig angeordneten Führungsschienen (31) verschiebbar gelagert sind.

7. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch

eine, insbesondere lösbare, Sitzkisseneinheit (3), die über mindestens ein an einer Unterseite der Sitzkisseneinheit (3) angeordneten Aufstellbügel (35, 35λ) verschwenkbar mit dem Batteriegehäuse (11) verbindbar ist.

8. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein erster Aufstellbügel (35) einen ersten Schwenkradius definiert und ein zweiter Aufstellbügel einen zweiten Schwenkradius definiert, wobei der erste Schwenkradius größer, insbesondere um den Faktor 1,5, als der zweite Schwenkradius ist.

9. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach einem der Ansprüche 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sitzkisseneinheit (3) von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschwenkbar ausgebildet ist, wobei vorzugsweise ein Federelement (38) die Sitzkisseneinheit (3) in die geöffnete Stellung vorspannt.

10. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

gekennzeichnet durch

ein Fach (29), welches in der geöffneten Stellung der Sitzkisseneinheit (3) als von außen zugänglich ausgebildet ist und in der geschlossenen Stellung der Sitzkisseneinheit (3) von der Sitzkisseneinheit (3) abgedeckt ist.

11. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch

ein an der/einer Sitzkisseneinheit (3) angeordnetes Schloss (16), wobei die Sitzkisseneinheit (3) mittels des Schlosses (16) mit dem Batteriegehäuse (11) im geschlossenen Zustand verriegelbar ausgebildet ist.

12. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch

einen Verriegelungsmechanismus (20), über den die Batteriebaugruppe (10) mit einer Rahmenstruktur (40) eines Motorrollers (1) verbindbar ist.

13. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 10 oder 12

gekennzeichnet durch

eine in einem/dem Fach (29) angeordnete Schlaufe (21) bzw. Zugseil, die/das mit dem Verriegelungsmechanismus (20) in Wirkverbindung steht, wobei der Verriegelungsmechanismus (20) durch Zugkraft an der Schlaufe (21) bzw. an dem Zugseil lösbar ausgebildet ist.

14. Batteriebaugruppe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 10 oder 12

dadurch gekennzeichnet, dass

der Verriegelungsmechanismus (20) als ein am Boden des Fachs (29) angeordnetes Hebelschloss ausgebildet ist.

15. Fahrzeug (1), insbesondere elektrisch angetriebener Motorroller (1),

Folgendes aufweisend : - eine Batteriebaugruppe (10), insbesondere nach einem der

vorhergehenden Ansprüche;

- einen Rahmen (40),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Batteriebaugruppe (10) an ihrer Unterseite einen in Längsrichtung verlaufenden Kanal (17) aufweist, wobei der Rahmen (40) der Kontur des Kanals (17) angepasst ist und die Batteriebaugruppe (10) mit dem Rahmen verbindbar ausgebildet ist.

16. Fahrzeug (1) nach Anspruch 15,

gekennzeichnet durch

ein am Rahmen (40) angeordnete Verriegelungsöse (25), wobei ein/der Verriegelungsmechanismus (20) der Batteriebaugruppe als mit der

Verriegelungsöse (25) verriegelbar ausgebildet ist.

17. Fahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 15 oder 16,

gekennzeichnet durch

ein am Rahmen (40) angeordnetes Stoppelement (27), das dazu

ausgebildet ist, eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung der Batteriebaugruppe (10) zu begrenzen.

18. Fahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 15 bis 17, insbesondere nach Anspruch 17,

gekennzeichnet durch

einen am Stoppelement (17) angeordneten Vorsprung, der dazu

ausgebildet ist, in eine korrespondierend ausgebildete Ausnehmung der Batteriebaugruppe (10) einzugreifen.

Description:
Batteriebaugruppe und Fahrzeug

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Batteriebaugruppe nach dem Oberbegriff des Anspruch 1 und ein Fahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruch 15.

Mit elektrischen Antrieben ausgestattete Motorroller sind bekannt. Rein exemplarisch wird auf die EP 1 857 314 A2 verwiesen. Entsprechende elektrische Motorroller oder motorisierte Zweiräder haben üblicherweise eine Karosserie und zwei Räder, wobei eines der Räder über einen elektrischen Antrieb angetrieben wird, der über eine Batterie gespeist wird. Für das Laden einer Batterie wird im Wesentlichen mehr Zeit benötigt als für das Volltanken von mit einer

Brennkraftmaschine betriebenen Motorrollern. Insofern soll das Laden einer wiederaufladbaren Batterie möglichst dann erfolgen, wenn der elektrische Motorroller auf absehbare Zeit nicht benötigt wird. Der Motorroller kann in dieser Ladezeit der Batterie nicht genutzt werden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Batteriebaugruppe anzugeben, die möglichst einfach und ohne großen Kraftaufwand aus einem Motorroller ausgebaut werden kann, so dass der Motorroller mit einer vollgeladenen Batterie bzw. einer vollgeladenen

Batteriebaugruppe bestückt werden kann. Des Weiteren ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Batteriebaugruppe anzugeben, die einfach transportiert werden kann. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, ein Fahrzeug anzugeben, welches den einfachen Ein- und Ausbau einer

Batteriebaugruppe erlaubt und diese sicher hält.

Die Aufgabe wird durch eine Batteriebaugruppe nach Anspruch 1 gelöst und im Hinblick auf das Fahrzeug durch den Gegenstand des Patentanspruchs 15.

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst durch eine Batteriebaugruppe,

insbesondere für einen elektrisch angetriebenen Motorroller, umfassend mindestens ein Betätigungselement, das aus einem Batteriegehäuse ausschwenkbar und/oder ausziehbar ist, wobei mindestens eine Führungsschiene und mindestens ein Führungselement, insbesondere eine Kulissenführung, vorgesehen sind, wobei das Betätigungselement in dem Führungselement verschiebbar gelagert ist, und wobei die mindestens eine Führungsschiene derart ausgestaltet ist, dass das Betätigungselement um eine Rotationsachse

verschwenkbar ist.

Es ist also möglich, dass die Batteriebaugruppe im ausgebauten Zustand mittels des Betätigungselements gezogen werden kann. Ein Kern der Erfindung ist, dass die Ausrichtung des Betätigungselements im eingeschobenen Zustand eine andere ist als im ausgezogenen Zustand. Dadurch ist es möglich, dass der Bauraum der Batteriebaugruppe optimal ausgenutzt werden kann. Des Weiteren kann die Ausrichtung des Betätigungselements auf das Ziehen der Batteriebaugruppe durch einen Menschen abgestimmt werden, ohne dass auf die

Bauraumbeschränkungen Rücksicht genommen werden muss.

Das Betätigungselement kann als Hebel oder als Griff, insbesondere als

Bügelgriff, ausgebildet sein. Der Griff weist vorzugsweise einen Greifabschnitt, der insbesondere mit der vollständigen Hand umgreifbar ist, auf. Vorzugsweise geht der Greifabschnitt in mindestens einen, vorzugsweise in zwei

Verlängerungsabschnitt(e) über. Bei dem mindestens einen

Verlängerungsabschnitt kann es sich um ein stangenartiges bzw. schienenartiges Element handeln. Dieses stangenartige bzw. schienenartige Element ist insbesondere in einem Batteriegehäuse der Batteriebaugruppe ausziehbar, insbesondere teleskopierbar, gelagert. Zur Lagerung kann insbesondere in einer Kulissenführung vorgesehen sein.

In einem ersten Benutzungszustand, der dem Fahrzustand eines elektrischen Motorrollers entspricht, ist der Verlängerungsabschnitt vorzugsweise vollständig im Batteriegehäuse gelagert. In einem weiteren Benutzungszustand, der dem vom Motorroller losgelösten Zustand der Batteriebaugruppe entspricht, kann der mindestens eine Verlängerungsabschnitt aus dem Gehäuse ausgezogen werden, so dass das Betätigungselement in einem zumindest teilweise ausgezogenen, insbesondere teilweise teleskopierten, Zustand vorliegt. Dies ist mit dem ausgezogenen Griff eines Koffers bzw. Trolleys vergleichbar. Ein ausziehbares, insbesondere teleskopierbares, Betätigungselement erleichtert somit die

Handhabung einer von einem Motorroller gelösten Batteriebaugruppe. Die Batteriebaugruppe kann mit Hilfe des Betätigungselements beispielsweise zu einer Ladestation gezogen werden.

Zum Ziehen kann die Batteriebaugruppe mindestens ein Rad umfassen, welches an der Unterseite der Batteriebaugruppe angeordnet sein kann. Vorzugsweise sind zwei Räder vorgesehen. Darüber hinaus kann mindestens ein

Dämpferelement vorgesehen sein, welches zusammen mit dem mindestens einen Rad Auflagepunkte bildet und somit einen stabilen Halt bieten kann. Die

Batteriebaugruppe kann somit im ausgebauten Zustand ab- bzw. aufgestellt werden.

In einer Ausführungsform ist die mindestens eine Führungsschiene geschwungen geformt ausgebildet, wobei die Form der Führungsschiene eine Rotation um die Rotationsachse definieren kann.

Durch die Form der Führungsschiene kann dem Fahrer bzw. Benutzer der

Batteriebaugruppe vorgegeben werden, in welcher Ausrichtung das

Betätigungselement zu verwenden ist. Darüber hinaus kann durch die

beschriebene Ausführungsform die Stabilität der Konstruktion sichergestellt werden.

In einer Ausführungsform kann das mindestens eine Führungselement durch eine erste und eine zweite Führungsrolle ausgebildet sein, wobei die erste und zweite Führungsrolle auf gegenüberliegenden Seiten des Betätigungselements

angeordnet sein können.

Das Verwenden von Führungsrollen erlaubt das einfache Ausziehen und

Einschieben des Betätigungselements in die Batteriebaugruppe hinein oder aus dieser heraus.

In einer Ausführungsform können die erste und die zweite Führungsrolle derart angeordnet sein, dass eine Verbindungslinie zwischen der ersten und zweiten Führungsrolle in einem eingeschobenen Zustand des Betätigungselements mit dem Betätigungselement einen ersten Winkel bildet und im ausgezogenen

Zustand des Betätigungselements einen zweiten Winkel mit dem

Betätigungselement bildet. Dabei kann der erste Winkel größer 90°, insbesondere kleiner 120°, bevorzugt 95° sein. Der zweite Winkel kann kleiner 90°, bevorzugt größer 70° sein.

Die Anordnung der Führungsrollen kann die mögliche Rotation um die

Rotationsachse begrenzen. Dabei hat sich herausgestellt, dass ein Winkel kleiner 90° für den zweiten Winkel ein besonders komfortables Ziehen der

Batteriebaugruppe erlaubt.

In einer Ausführungsform kann die mindestens eine Führungsschiene derart ausgebildet sein, dass sie zumindest teilweise der Oberflächenkontur des

Batteriegehäuses folgt.

Um den Bauraum optimal zu nutzen, kann die Führungsschiene teilweise der Oberflächenkontur folgen. Beispielsweise kann die mindestens eine

Führungsschiene am Boden der Batteriebaugruppe angeordnet sein. In einer Ausführungsform kann die Führungsschiene einen Endabschnitt umfassen, der in einem Winkel zwischen 30° und 90° von dem Boden des Batteriegehäuses weg verläuft.

In einer Ausführungsform kann das Betätigungselement als Bügelgriff ausgebildet sein, wobei das Betätigungselement einen Griff und einen Verlängerungsabschnitt umfassen kann, wobei der Verlängerungsabschnitt zwei Ausleger umfassen kann, die jeweils in symmetrisch und/oder wechselseitig angeordneten

Führungsschienen verschiebbar gelagert sein können.

Die Stabilität wird durch das Vorsehen von zwei symmetrisch bzw. wechselseitig gelagerten Auslegern erhöht.

Die Batteriebaugruppe kann ferner in einer Ausführungsform eine, insbesondere lösbare, Sitzkisseneinheit umfassen. Die Sitzkisseneinheit kann über mindestens eine an ihrer Unterseite angeordneten Aufstellbügel verschwenkbar mit dem Batteriegehäuse verbindbar sein.

Eine lösbare Sitzkisseneinheit hat den Vorteil, dass ein Sitzkissen entsprechend der Größe des Fahrers angepasst werden kann. Zum Beispiel benötigt ein kleinerer Fahrer eine höhere Sitzkisseneinheit, um einen Motorroller optimal bedienen zu können, gegenüber einem großen Fahrer, der ein niedrigeres Sitzkissen benötigt. Es ist weiter vorteilhaft, dass die Sitzkisseneinheit

verschwenkbar am Batteriegehäuse angeordnet sein kann. Dadurch kann auf einfache Art und Weise auf den Raum unter dem Sitzkissen zugegriffen werden.

In einer Ausführungsform kann ein erster Aufstellbügel einen ersten

Schwenkradius definieren und ein zweiter Aufstellbügel kann einen zweiten Schwenkradius definieren, wobei der erste Schwenkradius größer, insbesondere um den Faktor 1,5, als der zweite Schwenkradius sein kann.

Wenn zwei Aufstellbügel unterschiedlich große Schwenkradien definieren, dann wird ein besonders ergonomisches und optisch ansprechendes Verschwenken der Sitzkisseneinheit gewährleistet. Zum Beispiel kann das Sitzkissen beim Aufstellen nach vorne über einen vorderen Rand der Batteriebaugruppe hinaus verschwenkt werden, wobei es sich leicht nach unten neigt. Dadurch wird insbesondere der hintere Teil der Batteriebaugruppe freigelegt.

In einer Ausführungsform kann die Sitzkisseneinheit von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschwenkbar ausgebildet sein, wobei vorzugsweise ein Federelement die Sitzkisseneinheit in die geöffnete Stellung vorspannen kann.

Das Vorspannen der Sitzkisseneinheit in die geöffnete Stellung kann den Fahrer unterstützen, die Sitzkisseneinheit aufzustellen.

In einer Ausführungsform kann die Batteriebaugruppe ein Fach umfassen, welches in der geöffneten Stellung der Sitzkisseneinheit als von außen zugänglich ausgebildet sein kann und in der geschlossenen Stellung der Sitzkisseneinheit von der Sitzkisseneinheit abgedeckt sein kann.

Dem Fahrer des Fahrzeugs wird demnach ein Fach zur Verfügung gestellt, in dem Gegenstände, wie Smartphones oder andere Wertsachen, verstaut werden können. Diese sind im geschlossenen Zustand sicher durch die Sitzkisseneinheit verschlossen.

In einer Ausführungsform kann ein an der Sitzkisseneinheit angeordnetes Schloss vorgesehen sein, wobei die Sitzkisseneinheit mittels des Schloss mit dem

Batteriegehäuse im geschlossenen Zustand verriegelbar ausgebildet sein kann. Wertsachen etc. können daher im Fach belassen werden, und durch das Schloss gesichert werden.

In einer Ausführungsform kann die Batteriebaugruppe einen

Verriegelungsmechanismus umfassen, über den die Batteriebaugruppe mit einer Rahmenstruktur eines Motorrollers verbindbar ist.

Um die Sicherheit während des Fahrens und eine erhöhte Diebstahlsicherheit bereitzustellen, kann der beschriebene Verriegelungsmechanismus verwendet werden. Der Verriegelungsmechanismus kann beispielsweise als Schnappschloss ausgebildet sein, das dazu ausgebildet sein kann, in eine Öse vom

Fahrzeugrahmen einzugreifen.

In einer Ausführungsform kann eine in dem Fach angeordnete Schlaufe bzw. Zugseil vorgesehen sein, die bzw. das mit dem Verriegelungsmechanismus in Wirkverbindung steht, wobei der Verriegelungsmechanismus durch Zugkraft an der Schlaufe bzw. dem Zugseil lösbar ausgebildet sein kann.

Der Fahrer muss daher zum Lösen bzw. Ausbau der Batteriebaugruppe an der Schlaufe bzw. dem Zugseil ziehen. Durch die genannte Ausführungsform wird eine erhöhte Sicherheit gewährleistet, da der Zugang zu der Schlaufe durch die Sitzkisseneinheit im geschlossenen Zustand verhindert wird . Insbesondere kann mittels des Schloss der Zugang zu der Schlaufe verhindert werden.

In einer Ausführungsform kann der Verriegelungsmechanismus als ein am Boden des Fachs angeordnetes Hebelschloss ausgebildet sein.

Es ist also auch möglich, dass ein einfaches Hebelschloss vorgesehen ist, welches beispielsweise über einen Schlüssel betätigbar ist. Der Hebel des Hebelschlosses kann dabei einen Vorsprung an der Rahmenstruktur des Motorrollers hintergreifen und so eine translatorische Bewegung, d. h. den Ausbau der Batteriebaugruppe, verhindern.

Die Aufgabe wird insbesondere ferner gelöst durch ein Fahrzeug, insbesondere einen elektrisch angetriebenen Motorroller, Folgendes aufweisend : - eine Batteriebaugruppe, insbesondere wie sie vorstehend beschrieben wurde,

- einen Rahmen, wobei die Batteriebaugruppe an ihrer Unterseite einen in Längsrichtung verlaufenden Kanal aufweist, wobei der Rahmen der Kontur des Kanals angepasst ist und die Batteriebaugruppe mit dem Rahmen verbindbar ausgebildet ist.

Das Vorsehen eines Kanals an der Unterseite der Batteriebaugruppe hat den Vorteil, dass die Batteriebaugruppe sicher mit dem Rahmen des Fahrzeugs verbindbar ist. Dabei kann insbesondere eine translatorische Bewegung quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs durch den Kanal ausgeschlossen werden.

In einer Ausführungsform kann eine am Rahmen angeordnete Verriegelungsöse vorgesehen sein, wobei der Verriegelungsmechanismus der Batteriebaugruppe als mit der Verriegelungsöse verriegelbar ausgebildet sein kann.

Eine Verriegelungsöse bietet eine hohe Sicherheit und kann einfach hergestellt werden.

In einer Ausführungsform kann das Fahrzeug ein am Rahmen angeordnetes Stoppelement umfassen, das dazu ausgebildet sein kann, eine translatorische und/oder rotatorische Bewegung der Batteriebaugruppe zu begrenzen.

Das Stoppelement kann insbesondere dazu dienen, die Batteriebaugruppe derart aufzunehmen, dass sie in einer ersten Bewegung auf das Stoppelement aufgesetzt wird und anschließend in einer zweiten Bewegung abgesenkt wird, so dass die Batteriebaugruppe auf dem Rahmend des Fahrzeugs aufliegt.

In einer Ausführungsform kann das Fahrzeug einen am Stoppelement

angeordneten Vorsprung umfassen, der dazu ausgebildet sein kann, in eine korrespondierend ausgebildete Ausnehmung der Batteriebaugruppe einzugreifen.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines elektrisch angetriebenen Motorrollers;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Batteriebaugruppe;

Fig. 3 eine Rückansicht der Batteriebaugruppe;

Fig. 4 eine Sicht von unten auf die Batteriebaugruppe;

Fig. 5 eine Detailansicht eines Verriegelungsmechanismus mit Schlaufe;

Fig. 5A den hinteren Teil eines Rahmens des Motorrollers in einer

Seitenansicht;

Fig. 6 ein Schnittbild der Batteriebaugruppe quer zur Längsrichtung;

Fig. 7 ein Schnittbild in Längsrichtung der Batteriebaugruppe;

Fig. 8A eine Prinzipdarstellung von Führungsrollen im eingeschobenen

Zustand;

Fig. 8B eine Prinzipdarstellung der Führungsrollen im ausgezogenen

Zustand;

Fig. 9 eine Ansicht von unten auf eine Sitzkisseneinheit mit Aufstellbügeln.

Im Folgenden werden für gleiche oder gleichwirkende Teile dieselben

Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt einen Motorroller 1 mit zwei Rädern 5, 5\ Der Motorroller 1 wird über einen am Hinterrad 5 angeordneten Elektromotor 2 angetrieben.

Betriebsinformationen, wie z. B. die aktuell gefahrene Geschwindigkeit oder die Restlaufzeit des Motorrollers werden auf einer an einer Lenkerbaugruppe 6 angeordneten Anzeigeeinheit 4 dem Fahrer dargestellt. Der Motorroller 1 umfasst ferner eine als Sitz ausgebildete Batteriebaugruppe 10. Die Batteriebaugruppe 10 umfasst eine Sitzkisseneinheit 3 und ein

Batteriegehäuse 11.

Fig. 2 zeigt die Batteriebaugruppe 10 in einer perspektivischen Darstellung.

Die Sitzkisseneinheit 3 weist an ihrer Oberseite ein Kissen auf, welches durch einen Stoff oder Leder überzogen ist. Am vorderen Ende der Batteriebaugruppe

10 ist eine Anzeigeeinheit 14 vorgesehen, die den aktuellen Ladezustand der Batteriebaugruppe 10 angibt. Darüber hinaus sind weitere Bedienelemente an der Anzeigeeinheit 14 vorgesehen, die weitere Funktionen der Batteriebaugruppe 10 steuern, z. B. einen integrierten Lautsprecher.

An einem vorderen unteren Abschnitt der Batteriebaugruppe 10 sind zwei konzentrisch zueinander angeordnete Räder 12, 12 λ vorgesehen, auf denen die Batteriebaugruppe 10 gezogen werden kann. Darüber hinaus sind zwei

Dämpferelemente 13, 13 λ vorgesehen, die zusammen mit den Rädern 12, 12 λ Kontaktpunkte bilden, über die die Batteriebaugruppe 10 aufgestellt werden kann. So ist es möglich, dass die Batteriebaugruppe zum Laden hochkant gestellt werden kann, wodurch sie deutlich weniger Stauraum beansprucht.

Am oberen hinteren Ende der Batteriebaugruppe 10 ist ein Bügelgriff 15 vorgesehen, der aus dem Batteriegehäuse 11 herausgezogen werden kann. Der Fahrer des Motorrollers 1 kann daher die Batteriebaugruppe 10 unter Verwendung des Bügelgriffs 15 und der Rollen 12, 12 λ ziehen.

Darüber hinaus ist am hinteren oberen Ende der Batteriebaugruppe 10 ein Schloss 16 vorgesehen, welches die Sitzkisseneinheit 3 mit dem Batteriegehäuse

11 verriegelt.

Die Fig. 3 zeigt die Batteriebaugruppe 10 in einer Rückansicht, die das Schloss 16 noch einmal deutlich darstellt.

Darüber hinaus zeigt die Fig. 3 den Bügelgriff 15, der an seinen Enden jeweils derart ausgeformt ist, dass er der Form des Batteriegehäuses 11 folgt. Dadurch wird ein ansprechendes Aussehen der Batteriebaugruppe 10 erreicht. Fig. 4 zeigt die Batteriebaugruppe 10 in einer Ansicht von unten. Wie deutlich zu erkennen ist, ist an einer Unterseite des Batteriegehäuses 11 ein Kanal 17 gebildet, der durch einen Bode 18 und Seitenwände 18\ 18" begrenzt wird. Der Kanal 17 erstreckt sich im Wesentlichen in Längsrichtung entlang der gesamten Unterseite des Batteriegehäuses 11. Am Boden 18 des Kanals 17 sind Anschlüsse 19 vorgesehen, die eine elektrische Verbindung der Batteriebaugruppe 10 mit dem Motorroller 1 ermöglichen. Darüber hinaus sind Datenanschlüsse

vorgesehen, die das Übermitteln von Statusinformationen von der

Batteriebaugruppe 10 an den Motorroller 1 ermöglichen. Im hinteren Bereich des Kanals 17 ist darüber hinaus ein Verriegelungsmechanismus 20 am Boden 18 vorgesehen, der zur Verriegelung der Batteriebaugruppe 10 mit dem Rahmen des Motorrollers 1 dient.

Der Verriegelungsmechanismus 20 ist im Detail in der Fig. 5 dargestellt.

Die Fig. 5 zeigt die Unterseite der Sitzkisseneinheit 13. Darüber hinaus zeigt die Fig. 5 den Verriegelungsmechanismus 20, der im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Verriegelungsbügel 24 aufweist, der mit einem Verbindungsstück 23 mit einem Band 22 verbunden ist. Am vom Verriegelungsmechanismus 20 entfernten Ende des Bandes 22 ist das Band 22 umgeschlagen, so dass sich eine Schlaufe 21 bildet. Durch das Ziehen an der Schlaufe 21 wird folglich der Verriegelungsbügel 24 betätigt, so dass die Verriegelung freigegeben wird.

Die Fig. 5A zeigt den Motorroller 1 in einem Zustand, in dem die

Batteriebaugruppe 10 demontiert ist. An der Oberseite des Rahmens des

Motorrollers 1 ist im Bereich über dem Hinterrad eine Verriegelungsöse 25 vorgesehen, die mit dem Verriegelungsmechanismus 20 in Eingriff gebracht werden kann. Beim Montieren der Batteriebaugruppe 10 wird zunächst der vordere Teil der Batteriebaugruppe 10 auf das in Fig. 5A gezeigte Stoppelement 27 aufgesetzt. Anschließend wird die Batteriebaugruppe 10 abgesenkt, so dass der Verriegelungsmechanismus 20 auf die Verriegelungsöse 25 trifft. Darüber hinaus kommen die Anschlüsse 19 der Batteriebaugruppe 10 in Kontakt mit korrespondierenden Anschlüssen 26 des Motorrollers 1.

Zum Abnehmen der Batteriebaugruppe 10 wird zunächst durch eine Zugbewegung an der Schlaufe 21 der Verriegelungsbügel 24 geöffnet, so dass die

Batteriebaugruppe 10 durch den Bügelgriff 15 angehoben werden kann. Die Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht quer zur Längsrichtung der Batteriebaugruppe

10 ohne die Sitzkisseneinheit 13. Dabei ist gezeigt, dass oberhalb des

Verriegelungsmechanismus 20 in der Batteriebaugruppe 10 ein Fach 29

ausgebildet ist, das an einer Seitenwand eine Öffnung aufweist, durch die die Schlaufe 21 verläuft. Das Fach 29 ist von oben zugänglich, wobei das Fach 29 im geschlossenen Zustand der Batteriebaugruppe 10 durch die Unterseite der Sitzkisseneinheit 13 verschlossen ist. Die Verriegelung der Batteriebaugruppe 10 kann daher nur gelöst werden, wenn der Fahrer Zugang zum Fach 29 hat. Der Zugang zum Fach 29 kann mittels des Schlosses 16 verhindert werden.

Darüber hinaus sind in dem Fach 29 USB-Anschlüsse 28 vorgesehen, die einerseits zum Laden von elektronischen Geräten genutzt werden können und/oder eine Datenverbindung mit der Steuerelektronik des Motorrollers 1 bereitstellen können.

Die Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht der Batteriebaugruppe 10 in Längsrichtung. Dabei zeigt die Fig. 7 einen Verlängerungsabschnitt 30, der im Wesentlichen vom oberen hinteren Ende der Batteriebaugruppe 10 zum unteren vorderen Ende der Batteriebaugruppe 10 in dem Batteriegehäuse 11 verläuft. Der

Verlängerungsabschnitt 30 ist mittels einer Gleitrolle 34 in einer Führungsschiene 31 und zwischen zwei Gleitrollen 31, 3 verschiebbar gelagert. Die

Führungsschiene 31 verläuft in einem unteren Führungsabschnitt 33 und einem mittleren Führungsabschnitt 33 λ im Wesentlichen entlang der Innenseite des Batteriegehäuses 11. In einem oberen Führungsabschnitt 33" verläuft die

Führungsschiene in Richtung der Führungsrollen 31, 3 von der Innenseite des Batteriegehäuses 11 weg.

Die Ausrichtung, mit der der Verlängerungsabschnitt 30 aus dem Batteriegehäuse

11 austritt, wird durch die Anordnung der Gleitrolle 34 zu der Führungsschiene 31 definiert. Bei einer Ausziehbewegung wird der Verlängerungsabschnitt 30 um eine zwischen den Führungsrollen 32, 32 λ liegenden Rotationsachse D verschwenkt.

Die Fig. 8A und 8B verdeutlichen die unterschiedliche Ausrichtung des

Verlängerungsabschnitts 30 im eingeschobenen und ausgezogenen Zustand.

Die Fig. 8A zeigt den Verlängerungsabschnitt 30 im eingeschobenen Zustand. Die Führungsrollen 32, 32 λ definieren eine Verbindungslinie L, die im

Wesentlichen quer zum Verlängerungsabschnitt 30 verläuft. Zwischen Verlängerungsabschnitt 30 und der Verbindungslinie L ist ein Winkel α

eingeschlossen, der im eingeschobenen Zustand größer 90 ° ist.

Die Fig. 8B zeigt den Verlängerungsabschnitt 30 im ausgezogenen Zustand.

Dabei wird ein Winkel ß von dem Verlängerungsabschnitt 30 und der

Verbindungslinie L gebildet, der kleiner 90° ist. Der Verlängerungsabschnitt 30 ist beim Herausziehen um die Rotationsachse D verschwenkt.

Die Fig. 9 zeigt die Sitzkisseneinheit 3 von unten. Die Unterseite der

Sitzkisseneinheit 3 weist Abstandshalter 36, 36 λ auf, die zur Auflage auf dem Batteriegehäuse 11 dienen. Darüber hinaus sind Aufstellbügel 35, 35 λ vorgesehen, die jeweils an der Unterseite der Sitzkisseneinheit und an der Oberseite des Batteriegehäuses 11 verschwenkbar befestigt sind. Die Aufstellbügel 35, 35 λ sind in Längsrichtung der Sitzkisseneinheit 13 hintereinander angeordnet. Ein vorderer Aufstellbügel 35 λ weist eine Länge auf, die kleiner ist als die Länge eines hinteren Aufstellbügels 35. Dadurch macht die Sitzkisseneinheit 3, wenn sie von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschwenkt wird, eine

Schwenkbewegung derart, dass der hintere Teil der Sitzkisseneinheit 3 in einer Stellung zur Ruhe kommt, die von der Oberfläche des Batteriegehäuses 11 beabstandet ist. Das Vorderteil der Sitzkisseneinheit 3 hingegen liegt zumindest mit einem Aufliegerabschnitt auf der Batteriegehäuseoberseite 11 auf.

Die Aufstellbügel 35, 35 λ sind an Bügelenden 37 in entsprechende Ausnehmungen an der Oberseite des Batteriegehäuses 11 eingeklemmt. Dadurch ist ein einfacher Austausch der Sitzkisseneinheit 3 möglich.

Darüber hinaus zeigt die Fig. 9 ein Federelement 38, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel als Gummiband 38 ausgebildet ist. Das Gummiband 38 ist im vorderen Bereich des Batteriegehäuses 11 mit diesem über eine Schraube 39 verbunden. Ebenso ist das Gummiband 38 in einem hinteren Bereich der

Sitzkisseneinheit 3 mit dieser über eine Schraube 39 λ verbunden. Das Gummiband 38 spannt die Sitzkisseneinheit 3 in die geöffnete Position vor. Dadurch wird ein besonders leichtes Öffnen des Fachs 29 ermöglicht.

Bezugszeichenliste: Motorroller

Elektromotor

Sitzkisseneinheit

Anzeigeeinheit

, 5 λ Vorder-/Hinterrad

Lenkerbaugruppe

0 Batteriebaugruppe

1 Gehäuse

2, 12 λ Rad

3, 13 λ Dämpferelement

4 Anzeigeeinheit

5 Bügelgriff

6 Schloss

7 Kanal

8 Boden

8\ 18" Kanalwände

9, 26 Anschluss

0 Verriegelungsmechanismus1 Schlaufe

2 Band

3 Verbindungsstück

4 Verriegelungsbügel5 Verriegelungsöse

7 Stoppelement

8 USB-Anschluss

9 Fach

0 Verlängerungsabschnitt1 Führungsschiene

2, 32 λ Führungsrolle

3, 33\ 33" Führungsabschnitt

4 Gleitrolle

5, 35 ν Aufstellbügel

6, 36 λ Abstandshalter

7 Bügelende

8 Gummiband

9 Schraube

0 Rahmen L Verbindungslinie D Rotationsachse