[ 01 ] Die Erfindung betri f ft einen Pol ler-Antrieb für einen Sperrpoller zum Bewegen eines Absperrkörpers zwischen einer Sperrposition und einer Öf fnungsposition entlang einer Bewegungsrichtung gegenüber einem mit einem Untergrund verbundenen Grundkörper, mit einem mit dem Grundkörper verbundenen Grundelement , einer am Grundelement angeordneten Antriebseinheit mit einem Elektromotor und einem Getriebe zum elektromechanischen Antreiben des Absperrkörpers entlang der Bewegungsrichtung gegenüber dem Grundkörper mittels eines durch das Getriebe angetriebenen und mit dem Absperrkörper verbundenen Antriebselementes .

[ 02 ] Poller-Antriebe oder auch Sperrpoller insgesamt sind in viel fältiger Aus führung bekannt . Dabei dienen entsprechende Sperrpoller beispielsweise dem Absperren einer Fläche , die nur temporär zugänglich oder nur für berechtigte Personen und/oder Fahrzeuge zugänglich sein soll . Viel fältiger Weise sind dabei hydraulische betriebene Poller-Antriebe bekannt , bei denen mittels eines Elektromotors eine Hydraulikpumpe angesteuert wird und der eigentliche Poller-Antrieb zum Anheben und/oder Absenken des eigentlichen Pollers mittels eines Hydraulikzylinders erfolgt . Insbesondere die Notentriegelung ist bei solchen hydraulischen Poller-Antireben sehr einfach, da lediglich ein Ventil in einer Zuleitung zum Hydraulikzylinder geschaltet werden muss , um entsprechenden Druck des hydraulischen Fluides abzulassen und damit den Poller absenkbar zu gestalten .

[ 03 ] Weiterhin sind elektrische Poller-Antriebe bekannt . Solche elektrischen Poller-Antriebe sind entweder, beispielsweise aus Sicherheitsgründen gegen Missbrauch, mit einer Selbsthemmung des elektrischen Antriebs versehen . Bei diesen Antrieben ist eine entsprechende Notentriegelung durch lediglich Stromlosmachen des Elektromotors technisch nicht möglich . Weiterhin sind elektrische Poller-Antriebe , auch mit Akku-Betrieb, ohne Selbsthemmung im elektrischen Antrieb bekannt , die beispielsweise bei Stromaus fall nach Überwinden eines Widerstandes bewegt werden können . Damit können elektrische Poller-Antriebe , die technisch deutlich einfacher aufgebaut werden können als hydraulische Poller- Antriebe , aktuell nicht das gleiche Sicherheitsniveau bieten wie beispielsweise ein hydraulischer Poller-Antrieb, insbesondere wenn diese beispielsweise bei einer technischen Störung oder auch in einem Notfall bewegt werden müssen .

[ 04 ] Die WO 80/ 02576 of fenbart einen entsperrbaren Sperrpfosten . Der Antrieb des Sperrpfostens erfolgt mittels einer Kette , welche mittels eines Getriebes angetrieben wird . Eine ausrückbare Kupplung wird eingesetzt , um den Kettenantrieb vom Sperrpfosten zu entkoppeln . Hierzu kann der eigentliche Entkopplungsvorgang mittels eines Werkzeuges ausgelöst .

[ 05 ] Die US 2020/ 0131837 Al betri f ft einen entriegelbaren Antriebsmechanismus für eine Schiebetür . Dabei kann ein in einen Zahnstangenantrieb eingreifendes Zahnrad des

Antriebsmechanismus vom Antrieb mittels einer schaltbaren Kupplung entkoppelt werden.

[06] Die FR 2 853 683 Al beschreibt eine Antriebseinheit mit einem Motor, womit ein Schiebetorantrieb realisiert ist. Ein Zahnrad greift zum Antreiben des Schiebetores in eine Zahnstange, wobei das Antriebszahnrad außer Eingriff mit der Zahnstange schwenkbar ist, um das Schiebetor zu entsperren .

[07] Die US 6,343,436 Bl offenbart eine Antriebseinheit für ein Fenster. Ein Schiebeelement eines vertikalen Schiebefensters ist mit einer motorischen Antriebseinheit beweglich. Die Antriebseinheit weist einen Zahnstangenantrieb mit einer Zahnstange und einem Zahnrad auf, wobei die Zahnstange durch teilweise Demontage der Antriebseinheit aus dem Zahnrad außer Eingriff bringbar ist, um das Schiebeelement freizugeben.

[08] Aufgabe der Erfindung ist es, den Stand der Technik zu verbessern .

[09] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Poller-Antrieb für einen Sperrpoller zum Bewegen eines Absperrkörpers zwischen einer Sperrposition und einer Öf fnungsposition entlang einer Bewegungsrichtung gegenüber einem mit einem Untergrund verbundenen Grundkörper, mit einem mit dem Grundkörper verbundenen Grundelement, einer am Grundelement angeordneten Antriebseinheit mit einem Elektromotor und einem Getriebe zum elektromechanischen Antreiben des Absperrkörpers entlang der Bewegungsrichtung gegenüber dem Grundkörpers mittels eines durch das Getriebe angetriebenen und mit dem Absperrkörper verbundenen Antriebselementes , wobei dem Getriebe eine Kupplungseinrichtung mit einem ersten Kupplungsteil und einem zweiten Kupplungsteil zugeordnet ist , wobei die Kupplungseinrichtung bei Eingri f f des ersten Kupplungsteils mit dem zweiten Kupplungsteil einen Antriebsschluss im Getriebe herstellt und durch ein Bedienen einer Bedieneinrichtung das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil außer Eingri f f bringbar sind, sodass der Antriebsschluss unterbrochen und das Bewegen des Absperrkörpers gegenüber dem Grundkörper freigegeben ist .

[ 10 ] Mittels der Kupplungseinrichtung ist damit durch ein Bedienen der Bedieneinrichtung ein einfaches , schnelles und vor allem zuverlässiges Unterbrechen des Antriebsschlusses möglich, sodass ein entsprechender Teil des Poller- Antriebes , nämlich das Antriebselement , frei oder zumindest weniger stark gehemmt beweglich ist und damit der Absperrkörper aus der Sperrposition in die Öf fnungsposition überführt werden kann, ohne den Elektromotor und/oder das Getriebe und/oder insbesondere eine Selbsthemmung von Teilen des Elektromotors und/oder des Getriebes überwinden zu müssen .

[ 11 ] Folgende Begri f fe seien in diesem Zusammenhang erläutert :

[ 12 ] Ein „Poller-Antrieb" beschreibt eine technische Einrichtung, die aus beispielsweise elektrischer Antriebsenergie eine mechanische Bewegung erzeugt und dem Antrieb eines Pollers oder auch Sperrpollers dient . Dabei kann ein solcher Poller-Antrieb unterschiedliche Antriebsmethoden verwenden, für die vorliegend beschriebene Erfindung sind damit insbesondere solche Poller-Antriebe bezeichnet , welche elektrische Energie mittels eines Elektromotors direkt in die Bewegung entsprechender Teile eines Pollers umwandeln und insbesondere einen Zahnstangenantrieb und/oder ein reibschlüssiges Antriebsprinzip aufweisen .

[ 13 ] „Sperrpoller" im Sinne der vorliegenden Erfindung sind insbesondere im Straßenverkehr und/oder auch im ruhenden Verkehr eingesetzte Pfosten oder Pfeiler oder ähnlich gestaltete Elemente aus unterschiedlichen Materialien . Solche Sperrpoller werden orts fest eingebaut , um beispielsweise ein Befahren oder ein Beparken von Bereichen, wie Gehwegen, Radwegen oder auch Notfall zugängen, zu verhindern . Um eine temporäre Durchfahrt , zum Beispiel für Einsatz fahrzeuge , berechtigte Anwohner oder andere berechtigte Personen und/oder Fahrzeuge zu ermöglichen, werden Sperrpoller auf unterschiedliche Weise ausgeführt , um diese zwischen einer Sperrposition und einer Öf fnungsposition bewegen oder verstellen zu können .

[ 14 ] Im Falle der vorliegend beschriebenen Erfindung erfolgt das Sperren und/oder Verhindern eines Zugangs mittels eines „Absperrkörpers" , also desj enigen Teils eines Sperrpollers , welcher beispielsweise in eine Bodenebene eingebracht oder in den Boden hinein eingefahren werden kann . Dabei ist der Absperrkörper insbesondere eine stabförmige oder pollerf örmige Einrichtung, welche beweglich gegenüber einem mit dem Untergrund verbundenen Grundkörper angeordnet ist . Ebenso kann es sich bei dem „Absperrkörper" auch um einen Teil des Poller-Antriebs handeln, welcher beispielsweise über ein Hebelwerk einen weiteren Teil des Sperrpollers bewegt , wenn beispielsweise eine Linearbewegung des Absperrkörpers in eine Klapp- Bewegung für den eigentlichen Poller umgesetzt wird . Ein „Bewegen" dieses Absperrkörpers beschreibt dabei insbesondere eine Translationsbewegung entlang einer „Bewegungsrichtung" , also entlang beispielsweise einer durch den Poller-Antrieb definierten Bewegungsachse . Diese „Bewegungsrichtung" kann dabei auch Teil einer Hebelübersetzung oder eines Hebelwerks sein, wobei die „Bewegungsrichtung" dabei die wesentliche Wirkrichtung des eigentlichen Poller-Antriebs beschreibt .

[ 15 ] Ein „Untergrund" ist dabei beispielsweise der Boden, eine Pflasterung, ein Fundament oder eine andere geeignete Befestigung, in dem der sogenannte „Grundkörper" , also ein fester Bestandteil des Sperrpollers , entsprechend verbunden oder verankert wird .

[ 16 ] Ein „Grundelement" beschreibt dabei den Teil des Poller-Antriebs , an dem beispielsweise Antriebskomponenten und/oder elektrische Komponenten befestigt sind . So ist an dem Grundelement eine „Antriebseinheit" befestigt oder angeordnet , welche einen Elektromotor und auch ein Getriebe aufweist . Mittels dieser Antriebseinheit ist dabei das direkte elektromechanische Antreiben des Absperrkörpers entlang der Bewegungsrichtung ermöglicht . Ein „Elektromotor" ist ein elektromechanischer Wandler, also eine elektrische Maschine , der elektrische Leistung zugeführt wird und die dann mechanische Leistung abgeben kann . Beispielsweise werden in herkömmlichen Elektromotoren stromdurchflossene Leiterspulen verwendet , um Magnetfelder zu erzeugen und damit eine Drehbewegung oder auch eine Linearbewegung umzusetzen . Solche Elektromotoren sind dabei mechanisch oder auch elektronisch kommutiert bekannt , wobei beide Aus führungen für die Erfindung zweckdienlich sein können . Ebenso kann ein Asynchronmotor oder auch j eder andere elektrisch angetriebene Motor verwendet werden . Ebenso kann ein entsprechender Elektromotor so ausgeführt sein, dass ein Eindringen von Feuchtigkeit wirksam verhindert oder der Elektromotor gegen das Eindringen von Feuchtigkeit geschützt ist . Ein „Getriebe" ist dabei eine mechanische Überset zungs- oder Untersetzungseinheit mittels der eine vom Elektromotor erzeugte Bewegung in eine Bewegung der Bestandteile des Poller-Antriebs entlang der Bewegungsrichtung umgesetzt wird . Insbesondere handelt es sich dabei um ein Zahnradgetriebe oder um ein Schneckenradgetriebe , welches insbesondere auch selbsthemmend ausgestaltet sein kann .

[ 17 ] In diesem Zusammenhang bezeichnet ein „elektromechanisches Antreiben" ein direktes Antreiben der entsprechenden Bestandteile des Poller-Antriebs mittels des Elektromotors mittels weiterer mechanischer Komponenten entgegen sonst bekannten hydraulisch übersetzten Antrieben .

[ 18 ] Ein „Antriebselement" des Poller-Antriebs bezeichnet dabei ein bewegliches Element , wohingegen das Grundelement mit der Antriebseinheit gegenüber beispielsweise dem Grundkörper des Sperrpollers orts fest angeordnet ist . Ein solches Antriebselement ist dabei beispielsweise eine Antriebsstange , ein Anschlusselement oder eine andere mechanische Komponente , welche mit dem Absperrkörper mechanisch verbunden ist und diesen antreibt , wobei das Antriebselement selbst mittels des Getriebes angetrieben ist .

[ 19 ] Eine „Kupplungseinrichtung" weist ein „erstes Kupplungsteil" und zumindest ein „zweites Kupplungsteil" und damit zwei mechanisch aufeinander wirkende und miteinander wirkende Bestandteile auf , wobei eine solche Kupplungseinrichtung dabei beispielsweise als Reibkupplung, Formschlusskupplung oder auch als Wandler-Kupplung ausgeführt sein kann . Das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil können dabei in Eingri f f und außer Eingri f f gebracht werden, wodurch ein „Antriebsschluss" beispielsweise kraf tschlüssig und/oder formschlüssig hergestellt oder getrennt wird . Der „Antriebsschluss" beschreibt dabei einen Zustand und/oder eine Eigenschaft , in dem oder durch die Kräfte , Momente oder beispielsweise Drehwinkel mittels der Kupplungseinrichtung übertragbar sind . I st kein „Antriebsschluss" vorhanden, ist diese Möglichkeit der Übertragung verringert oder außer Funktion gesetzt . Kerngedanke der Erfindung ist hierbei , diesen „Antriebsschluss" insbesondere mit mechanischen Mitteln außer Funktion zu setzen, um beispielsweise einen

Sperrpoller frei bewegen zu können .

[ 20 ] Eine „Bedieneinrichtung" beschreibt dabei insbesondere eine mechanische Einrichtung, welche beispielsweise von einem Bediener für eine Notentriegelung des Sperrpollers bedient werden kann, also manuell oder auch mithil fe eines Werkzeuges oder mithil fe eines Hil fsmittels manipuliert werden kann, sodass dann mittels der Bedieneinrichtung das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil außer Eingri f f gebracht werden . Beispielsweise ist eine solche Bedieneinrichtung ein Hebel , ein Gewindeanschluss , ein Werkzeuganschluss oder auch ein Anschluss für ein spezielles Sicherungswerkzeug, wobei das Einwirken auf das erste Kupplungsteil und/oder auf das zweite Kupplungsteil auch indirekt erfolgen kann .

[ 21 ] Um den Poller-Antrieb einfach und technisch einfach umsetzbar aus zuführen, weist oder weisen das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil ein mit dem Getriebe wirkverbundenes Koppelrad auf , wobei das Koppelrad durch ein Verschieben mittels eines mechanischen Einwirkens auf das Koppelrad, insbesondere durch ein axiales Verschieben des Koppelrades entlang einer Achsenrichtung und/oder ein radiales Verschieben des Koppelrades in einer insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Entkopplungsrichtung, mit dem j eweiligen anderen Kupplungsteil außer Eingri f f bringbar ist .

[ 22 ] Dabei ist ein „Koppelrad" insbesondere ein Reibrad oder auch ein Zahnrad, welches durch einen radialen Kraftschluss im Falle eines Reibrades oder durch einen radialen Kraft- und Formschluss im Falle eines Zahnrades in das j eweilige andere Kupplungsteil eingrei ft oder an diesem angrei ft und damit eine Kraft übertragen kann und somit einen Antriebsschluss herstellt . Um das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil in Eingri f f zu bringen wird dann ein „Verschieben" des Koppelrades durchgeführt , wobei ein solches Verschieben eine mechanische Bewegung derart beschreibt , dass insbesondere das Koppelrad physisch bewegt oder zumindest entlastet wird, sodass im Falle eines Reibrades beispielsweise ein Reibschluss vermindert und/oder auf gehoben wird oder im Falle eines Zahnrades durch das Verschieben entsprechende Zähne außer Eingri f f gebracht werden . Ein „mechanisches Einwirken" auf das Koppelrad beschreibt dabei ein physisches Kontaktieren des entsprechenden Koppelrades , um ein entsprechendes Verschieben zu bewirken . Dieses mechanische Einwirken kann dabei sowohl direkt als auch indirekt über beispielsweise eine Hebelübersetzung oder beispielsweise eine schräge Ebene eines schräg zur schrägen Ebene bewegten keil förmigen Bestandteils des Antriebs erfolgen .

[ 23 ] Insbesondere erfolgt dabei ein „axiales Verschieben" des Koppelrades , also ein Verschieben entlang einer eine Rotation des Koppelrades definierenden Achsenrichtung, und/oder ein „radiales Verschieben" des Koppelrades in Richtung eines Radius , also im Falle eines Reibrades in Richtung einer Verminderung eines Anpressdruckes des Reibrades oder im Falle eines Zahnrades in Richtung eines Außer-Eingri f f-Bringens entsprechender Zähne . Das radiale Verschieben erfolgt dabei insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung, sodass durch eine entsprechend auf den Absperrkörper und somit auf das Antriebselement wirkende Kraft keine Kraft in Richtung eines Außer-Eingri f f-Bringens des ersten Kupplungsteils mit dem zweiten Kupplungsteil ausgewirkt wird, also ein Entriegeln des Sperrpollers allein durch unsachgemäß aufgebrachte Kraft nicht möglich ist . Eine „Entkopplungsrichtung" beschreibt in diesem Zusammenhang die Richtung, in die ein Verschieben des Koppelrades notwendig ist , um ein entsprechendes Entkoppeln oder Entsperren des Sperrpollers zu erwirken .

[ 24 ] In einer Aus führungs form weist das zweite Kupplungsteil eine mit dem ersten Kupplungsteil in Eingri f f bringbare Koppelstange auf , wobei die Koppelstange insbesondere durch ein Verschieben der Koppelstange mittels eines mechanischen Einwirkens auf die Koppelstange in einer insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Entkopplungsrichtung und/oder mittels eines mechanischen Drehens der Koppelstange um eine im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Entkopplungsachse , wobei die drehbar aufgenommene Koppelstange entlang eines Umfangs eine durch das Drehen positionierbare Radienänderung gegenüber der Entkopplungsachse aufweist , mit dem ersten Kupplungsteil außer Eingri f f bringbar ist .

[ 25 ] Auf diese Weise kann insbesondere in Zusammenhang mit dem Koppelrad ein Poller-Antrieb geschaf fen werden, bei dem das Koppelrad beispielsweise nicht radial bewegt werden muss , also eine entsprechende Achse des Koppelrades nicht aufwändig beweglich ausgeführt sein muss , sondern die Koppelstange im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung und/oder mittels des Drehens außer Eingri f f bringbar ist .

[ 26 ] Eine „Koppelstange" ist dabei insbesondere eine stangenförmige oder stabförmige mechanische Baugruppe oder ein entsprechendes stangenförmiges Bauteil , welches beispielsweise im Falle eines Reibrades als mechani scher Körper mit einer Reibfläche ausgestattet oder im Falle eines Zahnrades als Antrieb als Zahnstange ausgeführt und in Richtung der Tiefe entsprechender Zähne dann außer Eingri f f bringbar ist . Die Koppelstange kann dabei sowohl translatorisch als auch rotatorisch beweglich oder veränderbar ausgeführt sein . Dabei kann ein außer Eingri f f bringen sowohl mit einer translatorischen Bewegung, als auch zusätzlich oder alternativ mit einer Drehbewegung erfolgen, wobei bei einer Drehbewegung entsprechende Radienveränderungen entlang des Umfangs ein außer Eingri f f Bringen ermöglichen .

[ 27 ] Eine „Entkopplungsachse" bezeichnet dabei eine für die Koppelstange wesentliche und im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung verlaufende Drehachse , um die beispielsweise die Koppelstange drehbar gelagert oder auf genommen ist . Eine „Radienänderung" bezeichnet in diesem Zusammenhang ein insbesondere im Bereich des Eingri f fs mit einem entsprechenden Zahnrad oder einem gleichwirkenden Bauteil vorhandene Einschnürung und/oder Aufweitung eines entsprechenden Radius der Koppelstange , so dass ein Verdrehen der Koppelstange mittels der Radienänderung eine geometrisch translatorische Bewegung verursacht . Die Funktion bei Drehung ist hierbei analog zu einer

Nockenwelle .

[ 28 ] Um den Poller-Antrieb einfach, selbsthemmend und technisch zuverlässig gestalten zu können, ist das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil , insbesondere das Koppelrad, ein Zahnrad, wobei insbesondere das zweite Kupplungsteil , insbesondere die Koppelstange , eine Zahnstange ist .

[ 29 ] Insbesondere mit diesem Zusammenspiel zwischen Zahnrad und Zahnstange und einem entsprechenden Außer-Eingri f f- Bringen der Zahnstange in einer im Wesentlichen orthogonal zur Bewegungsrichtung ausgerichteten Entkopplungsrichtung kann auf einfache Weise eine Notentriegelung des Poller- Antriebs erreicht werden, wobei die Zuverlässigkeit des Betriebs des Poller-Antriebs im Normalbetrieb j ederzeit sichergestellt ist . Weiterhin sind entsprechende Zahnräder und auch Zahnstangen als Normteile einfach verfügbar und weisen beispielsweise gegenüber einer Reibpaarung den Vorteil auf , das s kein Schlupf auftritt und insbesondere bei schwierigen Witterungsbedingungen, wie Frost oder Regen, ein zuverlässiger Betrieb ermöglicht ist . [ 4 ] Dabei kann die Notentriegelung beispielsweise durch ein Entfernen der Zahnstange , Bewegen der Zahnstange oder auch ein Verdrehen der Zahnstange erfolgen .

[ 30 ] In einer weiteren Aus führungs form weist die Kupplungseinrichtung eine mit der Bedieneinrichtung mechanisch verbundene und auf das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil wirkende Sperreinrichtung auf , wobei die Sperreinrichtung in einer Sperrposition das erste Kupplungsteil mit dem zweiten Kupplungsteil in Eingri f f hält und ein Bedienen der Bedieneinrichtung die Sperreinrichtung durch ein mechanisches Einwirken der Bedieneinrichtung auf die Sperreinrichtung in eine Freigabeposition derart verlagert und/oder dreht, dass das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil durch die verlagerte oder gedrehte Sperreinrichtung freigegeben ist oder sind und damit das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil außer Eingri f f bringbar sind .

[ 31 ] In dieser Aus führungs form wird der Poller-Antrieb insbesondere derart im Notfall einfach bedienbar, dass die Sperreinrichtung bewegt , gedreht und/oder entfernt wird und damit das erste Kupplungsteil und das zweite Kupplungsteil außer Eingri f f bringbar sind . Am Beispiel eines Reibrades in Eingri f f mit einer Reibstange kann dabei beispielsweise die Sperreinrichtung die Reibstange derart stützen, dass die Sperreinrichtung parallel zur Reibstange wirkt und angeordnet ist , und ein Entfernen, Bewegen oder Drehen der Sperreinrichtung die Reibstange derart frei beweglich werden lässt , dass der Reibschluss zwischen Reibrad und Reibstange aufgehoben und damit der Poller-Antrieb frei beweglich bedienbar ist .

[ 32 ] Eine „Sperreinrichtung" ist in diesem Zusammenhang ein mechanisches Bauteil , welches beispielsweise in Form eines Keils oder in Form eines Sperrblocks ausgebildet ist und dabei auf das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil wirkt , wobei diese Wirkung in der „Sperrposition" aktiv ist und damit das erste Kupplungsteil mit dem zweiten Kupplungsteil in Eingri f f gehalten ist und mittels eines Bedienens der Bedieneinrichtung die Sperreinrichtung in eine „Freigabeposition" derart verlagert wird, dass in dieser Freigabeposition das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil freigegeben ist und damit die entsprechenden Kupplungsteile außer Eingri f f bringbar sind . Analog zum obig bezeichneten Beispiel der Koppelstange kann auch die Sperreinrichtung alternativ oder ergänzend drehbar ausgeführt sein, so dass anhand der Radienänderung einer Sperrstange oder Sperreinrichtung auch eine Freigabeposition mit beispielsweise verringertem lokalen Radius und eine Sperrposition mit beispielsweise lokal vergrößertem Radius erreichbar ist .

[ 33 ] Um den Poller-Antrieb besonders einfach aufbauen zu können, weist die Sperreinrichtung eine Sperrstange auf , wobei die Sperrstange mechanisch auf das zweite Kupplungsteil , insbesondere auf die Koppelstange , einwirkt und in der Sperrposition das zweite Kupplungsteil , insbesondere die Koppelstange , in Eingri f f mit dem ersten Kupplungsteil hält und ein Verlagern, Drehen und/oder ein Entfernen der Sperrstange die Koppelstange freigibt und damit die Koppelstange mit dem ersten Koppelrad, insbesondere mit dem Zahnrad, außer Eingri f f bringbar ist .

[ 34 ] Eine „Sperrstange" ist dabei beispielsweise ein prismatisches oder auch im Wesentlichen rundes Bauteil , welches parallel zum zweiten Kupplungsteil , insbesondere parallel zur Koppelstange , angeordnet ist . Am Beispiel des Eingri f fes eines Zahnrades mit einer Zahnstange hält diese Sperrstange dann die Zahnstange im Eingri f f mit dem Zahnrad und ermöglicht bei einem Entfernen, Bewegen und/oder Drehe der Sperrstange ein Bewegen oder auch teilweises , geometriebedingtes Ausweichen der Zahnstange radial vom Zahnrad hinweg, wobei damit die Zahnstange mechanisch mit dem Zahnrad außer Eingri f f gebracht wird .

[ 35 ] In einer Aus führungs form weist die Koppelstange , insbesondere die Zahnstange , an einer dem ersten Kupplungsteil abgewandten Rückseite eine Führungseinrichtung zum Führen der Koppelstange an einer mit der Führungseinrichtung in Eingri f f bringbaren Lagereinrichtung auf , wobei die Führungseinrichtung insbesondere eine Nut aufweist und die Nut mit Flanken derart ausgebildet ist , dass die Flanken die Lagereinrichtung umgrei fen, wobei die Sperrstange in der Führungseinrichtung, insbesondere in die Nut zwischen der Koppelstange und der Lagereinrichtung einführbar ist , sodass die Lagereinrichtung ein Gegenlager für die Sperrstange ausbildet .

[ 36 ] In dieser Aus führungs form können mehrere Funktionen in j eweiligen Bauteilen vereint werden . So ist die an der Rückseite beispielsweise der Zahnstange angeordnete Führungseinrichtung in Nutform geeignet , beispielsweise entsprechende Wäl zlager-Außenringe auf zunehmen und damit die Zahnstange axial zum Zahnrad zu führen und aufgrund der entsprechenden Tiefe der Nut ein Pendeln oder Bewegen der Zahnstange radial zum Zahnrad zu ermöglichen . Die Radienänderung ermöglicht dann beispielsweise auch ein Freigeben des entsprechenden Wäl zlager-Außenringes zum Entsperren des Sperrpollers .

[ 37 ] Eine „Führungseinrichtung" ist dabei eine mechanische Ausbildung der Koppelstange an deren Rückseite derart , dass ein Führen beispielsweise mit einem mechanischen Eingri f f in eine entsprechende Lagereinrichtung ermöglicht ist . Insbesondere ist diese Führungseinrichtung dabei al s Nut ausgestaltet , weist also „Flanken" auf , welche beispielsweise ein Verschieben der Koppelstange parallel zur Richtung des Koppelrades , insbesondere des Zahnrades , wirksam verhindert .

[ 38 ] Wird die Sperrstange nun in die Nut , insbesondere zwischen die Koppelstange und/oder Zahnstange und eine entsprechende Lagereinrichtung, eingeführt oder in eine entsprechende rotatorische Position gedreht , so kann die in Eingri f f befindliche Koppelstange nahezu spiel frei mit der Lagereinrichtung geführt sein und ein Entfernen oder Drehen der Sperrstange dazu führen, dass die Koppelstange , insbesondere die Zahnstange , in Richtung der Lagereinrichtung aufgrund des freigegebenen Bauraums aufgrund der fehlenden Sperrstange oder aufgrund der Radienänderung auspendeln oder sich bewegen kann, sodass die Koppelstange mit dem Koppelrad, insbesondere die Zahnstange mit dem Zahnrad, außer Eingri f f gebracht wird .

[ 39 ] Eine entsprechende „Lagereinrichtung" ist dabei beispielsweise ein Zapfen, ein Gleitlager oder auch ein Wäl zlager, wobei insbesondere der Außenring eines Wäl zlagers in die Nut und an die Flanken der Führungseinrichtung grei ft .

[ 40 ] Ein „Gegenlager" beschreibt dabei die mechanische Fixierung der Sperrstange wie oben beschrieben, indem die Lagereinrichtung, insbesondere ein oder mehrere Wäl zlager, einen mechanischen Anschlagpunkt oder mechanische Anschlagpunkte für die Sperrstange bilden und damit die Sperrstange mechanisch derart fixiert ist , dass bei innerhalb der Führungseinrichtung eingebrachten oder entsprechend gedrehter Sperrstange ein Außer-Eingri f f- bewegen der Koppelstange , insbesondere der Zahnstange , nicht mehr ermöglicht ist .

[ 41 ] Um den Poller-Antrieb einfach und im Notfall oder auch bei einer einfachen Funktionsstörung oder im Falle eines Defektes komplikationslos bedienbar zu gestalten, weist die Bedieneinrichtung ein insbesondere von einer Oberseite des Absperrkörpers zugängliches Bedienelement zum Bedienen der Bedieneinrichtung auf , wobei insbesondere mittels des Bedienelements ein Einwirken auf die Sperreinrichtung und/oder ein Entnehmen und/oder Drehen der Sperrstange ermöglicht ist .

[ 42 ] In dieser Aus führungs form ist es ermöglicht , die Bedieneinrichtung direkt von der Oberseite des Absperrkörpers zu bedienen und damit auch bei teilweise oder vollständig in Richtung der Öf fnungsposition abgesenktem Absperrkörper ein zuverlässiges Bedienen zu ermöglichen . [ 43 ] Eine „Oberseite" beschreibt dabei beispielsweise eine entgegen der Gravitationsrichtung angeordnete Seite des Absperrkörpers , welche insbesondere im Falle eines typischerweise im Boden versenkbaren Sperrpollers die auch im versenkten Zustand zugängliche Oberseite des Absperrkörpers , also des versenkbaren Teils des Sperrpollers , beschreibt .

[ 44 ] Insbesondere ist dabei mittels des Bedienelements ein Einwirken auf die Sperrstange derart möglich, dass die Sperrstange , beispielsweise durch ein Zugangsloch in der Oberseite , direkt zugänglich und entfernbar ist .

[ 45 ] In einer Aus führungs form weist das Bedienelement insbesondere einen Gri f f , einen Werkzeuganschluss und/oder ein Schloss auf , sodass das Bedienelement mit einer Hand, mit einem Bedienwerkzeug und/oder mit einem Schlüssel bedienbar ausgebildet ist , wobei dem Bedienelement insbesondere eine variable Abdeckeinrichtung zum Schützen der Bedieneinrichtung gegen Eindringen von Schmutz zugeordnet ist .

[ 46 ] In dieser Aus führungs form können unterschiedliche Sicherheits- und Komf ortstuf en des Poller-Antriebs , insbesondere in Verbindung mit einem entsprechenden Sperrpoller, erreicht werden . I st dabei das Bedienelement mit einem Gri f f ausgestattet , so ist j ederzeit und von j edermann ein Notentriegeln des entsprechenden Sperrpollers möglich . Eine solche Aus führungs form ist beispielsweise zweckmäßig, wenn der Sperrpoller auf einem durch eine Person überwachten Parkplatz eingesetzt wird und lediglich der Verkehrslenkung dient . Sofern der Poller-Antrieb mit einem Werkzeuganschluss und/oder einem Schloss ausgestattet ist , so kann der Poller-Antrieb nur dann notentriegelt werden, wenn ein passendes Werkzeug oder ein passender Schlüssel vorhanden ist oder sind . Beispielsweise kann ein entsprechender Schlüssel einer berechtigten Person oder einer berechtigten Behörde zugänglich gemacht werden, sodass beispielsweise lediglich die Poli zei oder die Feuerwehr einen Poller-Antrieb entsprechend entriegeln kann .

[ 47 ] Ein „Gri f f" ist in diesem Zusammenhang ein manuell bedienbares mechanisches Element , welches insbesondere auch derart ausgestaltet sein kann, dass beispielweise eine Sperrstange direkt mit dem Gri f f entfernbar ist .

[ 48 ] Ein „Werkzeuganschluss" mit einem dazu passenden „Bedienwerkzeug" kann beispielsweise ein mit einem Norm- Werkzeug, wie einem Innensechskantschlüssel oder einem Viel zahnschlüssel , bedienbares Element sein .

[ 49 ] Ein „Schloss" mit einem dazu passenden „Schlüssel" stellt dabei eine besondere Aus führungs form eines Werkzeuganschlusses mit einem entsprechenden Bedienwerkzeug dar, wobei der entsprechende „Schlüssel" mechanisch oder auch elektronisch codiert sein kann, sodass nur mit einem passenden Schlüssel ein Zugang zu dem entsprechenden Schloss möglich ist .

[ 50 ] Eine „variable Abdeckeinrichtung" ist im einfachsten Falle eine Staubschutzkappe oder eine dreh- oder schiebbare Lippe , welche die Bedieneinrichtung gegen das Eindringen von Schmutz sichert .

[ 51 ] In einer weiteren Aus führungs form kann insbesondere die Sperrstange derart ausgeführt sein, dass ein Schlüssel in ein an der Sperrstange angeordnetes oder mit der Sperrstange mechanisch verbundenes Schloss eingrei ft und mittels eines entsprechenden Freigebens der Sperrstange gleichzeitig mit dem Schlüssel auch ein Ausheben oder ein Drehen der Sperrstange aus dem Sperrpoller ermöglicht ist , sodass ein Not-Entsperren des Poller-Antriebs besonders einfach und praktisch ermöglicht ist .

[ 52 ] In einem weiteren Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch einen Sperrpoller mit einem Poller-Antrieb gemäß einer oder mehrerer der vorig bezeichneten Aus führungs formen .

[ 53 ] Ein entsprechender Sperrpoller ist einfach bedienbar, besonders sicher, kann mittels eines elektrischen Antriebs technisch einfach ausgeführt werden und weist dennoch eine Möglichkeit der schnellen und komfortablen Notentriegelung auf .

[ 54 ] Im Weiteren wird die Erf indung anhand von

Aus führungsbeispielen näher erläutert . Es zeigen

Figur 1 eine schematische Darstellung eines

Poller-Antriebs in einer Seitenansicht ,

Figur 2 eine schematische Darstellung des Poller-

Antriebs aus Figur 1 in einer geschnittenen orthogonalen Ansicht zur Seitenansicht der Figur 1 ,

Figur 3 eine schematische Ansicht des Poller-

Antriebs der Figur 1 in einer ungeschnittenen orthogonalen Ansicht zur Seitenansicht der Figur 1 ,

Figur 4a eine Schnittdarstellung durch eine

Zahnstange des Poller-Antriebs der Figuren 1 bis 3 ,

Figur 4b eine Schnittdarstellung durch eine alternative Zahnstange des Poller-

Antriebes der Figuren 1 bis 3 ,

Figur 5 eine schematische Übersichtsdarstellung eines Sperrpollers in einer Seitenansicht ,

Figur 6 eine Draufsicht auf eine Oberseite des

Sperrpollers der Figur 5 ,

Figur 7 eine Schnittdarstellung durch den

Sperrpoller der Figur 5 ,

Figur 8 eine Draufsicht aus Richtung einer

Oberseite des Sperrpollers auf eine alternative Zahnstange für den Poller- Antrieb der Figuren 1 bis 3 , sowie

Figur 9 eine schematische Darstellung eines

Notschlüssels zum Bedienen einer Sperrstange der alternativen Zahnstange der Figur 8 .

[ 55 ] Ein Poller-Antrieb 101 ist als elektromechanischer Poller-Antrieb konzipiert und weist ein Antriebsgehäuse 103 mit zwei parallelen Wangen 104 auf . Das Antriebsgehäuse 103 kann beispielsweise auch eine Steuereinrichtung oder ein Funktionselement für beispielsweise eine Beleuchtung, einen akustischen Signalgeber oder auch eine Hei zung aufweisen . Hierbei kann beispielsweise auch eine vergossene Steuerung verwendet werden . Auf dem Antriebsgehäuse 103 ist eine Getriebeeinheit 105 sowie eine mit der Getriebeeinheit 105 fest verbundener Elektromotor 107 angeordnet ( schematisch dargestellt ) . Die Getriebeeinheit 105 weist ein innenliegendes Getriebe (nicht detailliert dargestellt ) auf , wobei es sich dabei um ein Schneckenradgetriebe handelt . Somit i st der Elektromotor 107 gemeinsam mit der Getriebeeinheit 105 selbsthemmend . Alternativ oder ergänzend kann eine Selbsthemmung auch mittels eines gesteuerten Antriebs des Elektromotors 107 erzeugt werden, wenn dieser beispielsweise eine entsprechende Haltekraft in Form eines Drehmomentes auf das Getriebe ausübt . Die Getriebeeinheit 105 treibt , angetrieben durch den Elektromotor 107 ein Zahnrad 121 an . Das Zahnrad 121 ist zwischen den Wangen 104 angeordnet . Zwischen den Wangen 104 ist ebenso ein Führungsrohr 109 angeordnet , welches eine Zahnstange 201 aufnimmt . Die Zahnstange 201 weist Zähne 203 an einer Vorderseite 204 auf , wobei die Zahnstange 201 damit mit dem Zahnrad 121 antreibbar ist . An einer Rückseite 206 weist die Zahnstange 201 Flanken 205 auf , welche auf einem Führungslager 131 und einem Führungslager

133 zwischen den Wangen 104 geführt ist , sodass ein Bewegen der Zahnstange axial zum Zahnrad 121 nahezu ausgeschlossen ist . Innerhalb der Flanken 205 ist auf der Rückseite 206 der Zahnstange 201 eine Entriegelungsstange 301 auf der vollen Länge der Zahnstange 201 eingeschoben, sodass eine von den Flanken 205 begrenzte Nut 207 in Richtung zwischen der Vorderseite 204 und der Rückseite 206 verkleinert ist . Im eingeschobenen Zustand der Entriegelungsstange 301 innerhalb der Nut 207 ist die Zahnstange 201 nahezu spiel frei zwischen den Führungslagern 131 und 133 sowie dem Zahnrad 121 aufgenommen, sodass das Zahnrad 121 sicher mit den Zähnen 203 der Zahnstange 201 im Eingri f f ist . An einer Unterseite 181 des Poller-Antriebs 101 ist am Führungsrohr 109 ein Anschluss 111 angeordnet . An der gegenüberl iegenden Oberseite 183 weist die Zahnstange 201 ebenso einen Anschluss , nämlich den Anschluss 211 , auf .

[ 56 ] Die Entriegelungsstange weist an der Oberseite 183 zusätzlich eine Gewindebohrung 303 auf , welche dazu dient , ein entsprechendes Werkzeug mit einem Gewinde einzuschrauben und damit die Entriegelungsstange 301 aus der Nut 207 axial zur Zahnstange entfernen zu können .

[ 57 ] Durch die Entriegelungsstange 301 sind somit zwei Zustände für den Poller-Antrieb 101 möglich :

[ 58 ] I st die Entriegelungsstange 301 in die Nut 207 der Zahnstange 201 eingeschoben, so ist die Zahnstange wie beschrieben in Eingri f f mit dem Zahnrad 121 . Wird die Entriegelungsstange 301 entfernt , so kann die Zahnstange 201 radial zum Zahnrad 121 auf den Führungslagern 131 und 133 entlang einer Freigaberichtung 391 abgleiten und führt damit die Zähne 203 außer Eingri f f mit dem Zahnrad 121 . Sodann ist die Zahnstange 201 des Poller-Antriebs 101 frei axial innerhalb des Führungsrohrs 109 und damit entlang einer Bewegungsachse 191 beweglich . Sofern die Zahnstange 201 mit dem Zahnrad 121 in Eingri f f ist , kann die Zahnstange 201 motorisch entlang der Bewegungsrichtung 191 bewegt werden . In einer Alternativen kann das Zahnrad 121 auch mittels eines Keils oder einer Sperrstange axial gesperrt und nach Entfernen des Keils oder der Sperrstange auch axial bewegt werden, um das Zahnrad 121 außer Eingri f f mit der Zahnstange 201 zu bringen .

[ 59 ] Gemäß einer alternativen ( siehe Figur 4b ) ist analog dazu eine Zahnstange 401 ausgeführt , welche Zähne 403 an einer Vorderseite 404 aufweist . Im Bereich einer Nut 407 mit Flanken 405 an einer Rückseite 406 ist j edoch im Gegensatz zum vorigen Beispiel eine um eine Drehachse 481 drehbar innerhalb der Zahnstange 401 aufgenommene Entriegelungsstange 402 angeordnet , welche in einer Drehführung 408 gleitgelagert und damit drehbar in einer Drehrichtung 493 angeordnet ist . Die Entriegelungsstange 403 weist eine Flachstelle 409 auf , welche eine Radienänderung lokal derart bewirkt , dass die Zahnstange 401 in Richtung einer Freigabevorrichtung 491 geometrisch freigegeben werden kann ( in Figur 4b in Freigabestellung, Sperrstellung hier gestrichelt mit durch Verdrehen lokal vergrößertem Radius dargestellt ) . In der Sperrstellung ist die Entriegelungs stange 402 dann mit vollem Radius wirksam, so dass die Zahnstange mit den Zähnen 403 mit dem Zahnrad 121 in Eingri f f ist .

[ 60 ] Der Poller-Antrieb 101 ist innerhalb eines Sperrpollers 501 eingesetzt . Der Sperrpoller 501 weist einen beispielsweise im Untergrund eines gepflasterten Parkplatzes fest einbetonierten Grundkörper 503 mit einer Bodenplatte 505 auf . Die Bodenplatte schließt den Grundkörper 503 dabei gegenüber dem Erdreich ab . Der Grundkörper 503 i st als Rohr ausgebildet und weist an einer Oberseite , welche mit dem Parkplatz in einer Ebene im Pflaster eingebaut ist , eine Abdeckung 506 auf . Innerhalb des rohrförmigen Grundkörpers 503 ist ein Pollerkörper 507 in einem Abstüt zring 511 und einem Abstützring 513 so geführt , dass der Pollerkörper 507 in Richtung eines Sperrens 581 aus dem Untergrund heraus und in Richtung eines Absenkens 583 in den Untergrund hinein bewegt werden kann, und zwar mittels des Poller-Antriebs 101 entlang der Bewegungsachse 191 . Die Abstützringe 511 und 513 dienen hierbei insbesondere dem Abstützen des Pollerkörpers 507 bei harten Anfahrten an den Sperrpoller 501 durch beispielsweise ein Kraftfahrzeug . Weiterhin sind Führungsstangen (nicht dargestellt ) vorhanden, die den Pollerkörper 507 im Normalbetrieb entlang der Bewegungsachse 191 Führen und gegen ein Verkanten und/oder ein Verdrehen unterstützen .

[ 61 ] Der Pollerkörper 507 ist an der zugänglichen Oberseite mit einem Pollerdeckel 509 abgeschlossen . Innerhalb des Pollers (vergleiche Schnittdarstellung der Figur 7 ) ist der Poller-Antrieb 101 an der Bodenplatte 505 an einer Aufnahme 521 mit dem Anschluss 111 zug- und drucktest angeschlossen . Der Anschluss 211 ist dabei an einer Aufnahme 523 am Pollerdeckel 509 zug- und druckfest aufgenommen, wobei es sich im gezeigten Beispiel um eine Gewindeverbindung handelt . Alternativ können auch andere Verbindungsarten verwendet werden, sofern diese insbesondere zug- und drucktest sind . Somit kann mittels des Poller-Antriebs 101 der Pollerkörper 507 auch bei einem teilweisen Blockieren durch beispielsweise Frost nicht nur aktiv aus dem Boden heraus- sondern auch aktiv in den Boden hineingefahren werden .

[ 62 ] Innerhalb des Pollerdeckels 509 ist ein Schutzdeckel

525 zentral angeordnet , wobei dieser im in Figur 6 gezeigten Beispiel als einfacher Kunststof fdeckel mit Baj onettverschluss ausgeführt ist . Sofern dieser Schutzdeckel 525 dann beispielsweise mit einem Schraubendreher, einem Taschenmesser oder mit einer Münze entfernt wird, ist die Gewindebohrung 303 in der Entriegelungsstange 301 zugänglich . Sodann kann beispielsweise mit einer Gewindestange ein mechanischer Zugang zur Entriegelungsstange 301 geschaf fen werden und die Entriegelungs stange aus dem Pollerdeckel 509 durch eine durch den Schutzdeckel 525 freigegebene Öf fnung entfernt werden . Sodann wird die Zahnstange 201 in Richtung der Führungslager 131 und 133 pendelnd und damit außer Eingri f f mit dem Zahnrad 121 bewegt . Damit ist der Poller-Antrieb 101 notentriegelt und der Pollerkörper 507 wird allein durch Gravitation oder durch einen Druck auf den Pollerdeckel 509 im Boden versenkt . [ 63 ] Eine alternative Entriegelungsstange 801 weist eine einfache Form eines Schlosses 803 auf , wobei das Schloss 803 nach Art eines Baj onettverschlusses mit einem Hinterschnitt 805 beiderseits einer Symmetrieachse ausgestattet ist (vergleiche hierzu Figur 8 ) .

[ 64 ] Ein Notschlüssel 901 ist dabei mit einem Schaft 903 und entsprechenden Vorsprüngen 905 passend zum Schloss 803 ausgebildet , sodass beispielsweise nach einem Entfernen der Schutzdeckels 525 der Notschlüssel 901 in den Pollerdeckel 509 eingeführt werden kann . Wird dann der Notschlüs sel 901 in die Hinterschnitte 805 eingehakt , so kann die Entriegelungsstange 801 mit dem Notschlüssel 901 aus der Zahnstange 201 entnommen werden und der Sperrpoller 501 damit notentriegelt werden . Analog dazu kann für eine drehbare Entriegelungsstange 402 der Notschlüssel 901 auch eingesetzt werden, um beispielsweise mit einer entsprechend ausgestalteten Schlosseinrichtung in der Entriegelungsstange 402 ein Drehen der Zahnstange der Entriegelungsstange 402 zum Entriegeln der Zahnstange 401 zu erreichen .

[ 65 ] Alternativ dazu kann auch der Schutzdeckel 525 schon so ausgestaltet sein, dass beispielsweise nur ein Zugang mit dem Notschlüssel 901 oder mit einem anders gearteten Notschlüssel oder Schlüssel ermöglicht ist , wobei insbesondere dabei mit dem Schlüssel oder einem ähnlich gelagerten Werkzeug ein direkter Zugri f f auf die entsprechende Entriegelungsstange ermöglicht ist , sodass in einer gemeinsamen Bewegung sowohl ein Zugang zum Sperrpoller 501 für eine Notentriegelung geschaf fen wird und gleichzeitig mit dem Schlüssel oder

Entriegelungswerkzeug ein Entnehmen der entsprechenden Entriegelungsstange oder drehen derselben ohne weitere Schritte ermöglicht ist .

Bezugs zeichenliste

101 Poller-Antrieb

103 Antriebsgehäuse

104 Wange

105 Getriebeeinheit

107 Elektromotor

109 Führungsrohr

111 Anschluss

121 Zahnrad

131 Führungslager

133 Führungslager

181 Unterseite

183 Oberseite

191 Bewegungsachse

201 Zahnstange

203 Zähne

204 Vorderseite

205 Flanke

206 Rückseite

207 Nut

211 Anschluss

301 Entriegelungsstange

303 Gewindebohrung

391 Freigaberichtung

401 Zahnstange

402 Entriegelungsstange

403 Zähne

404 Vorderseite Flanke Rückseite Nut Drehführung Flachstelle Drehachse Freigaberichtung Drehrichtung Sperrpoller Grundkörper Bodenplatte Abdeckung Pollerkörper Pollerdeckel Führungsring Führungsring Aufnahme Aufnahme Schutzdeckel Sperren Absenken Entriegelungsstange Schloss Hinterschnitt Notschlüssel Schaft Vorsprung