eines Kraftfahrzeuges

Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

GurtSchlösser mit einem aus einer Normalstellung in eine Präsentierstellung verfahrbaren Schlosskopf werden in Sicherheitsgurteinrichtungen von Kraftfahrzeugen verwendet, wenn der Schlosskopf in der Normalstellung für den Insassen schwer zugänglich ist, oder wenn die Sicherheitsgurteinrichtung auch für Insassen ausgelegt werden soll, weiche in ihrer Beweglichkeit stark eingeschränkt sind. Der verfahrbare Schlosskopf wird dann zum Anlegen der Sicherheitsgurteinrichtung aus der Normalstellung in eine ausgefahrene Präsentierstellung verfahren, in der der Insasse die Gurtzunge bequem in dem Schlosskopf verriegeln kann. Nach dem Verriegeln der Gurtzunge wird der Schlosskopf mit der verriegelten Gurtzunge wieder in die für die Rückhaltung des Insassen vorgesehene Normalstellung verfahren .

Ein solches Gurtschloss ist z.B. aus der DE 10 2006 016 574 AI bekannt . Bei dem dort beschriebenen Gurtschloss ist der

Schlosskopf mittels eines elektromotorischen Antriebes aus der NormalStellung in eine ausgefahrene PräsentierStellung verfahrbar. Die Antriebsbewegung des elektromotorischen Antriebes wird mittels einer KraftÜbertragungseinrichtung in Form einer flexiblen Welle auf den Schlosskopf des Gurtschlosses übertragen. Die flexible Welle selbst ist in einer Hülse mit einem gekrümmten Kanal geführt, welche die Welle entsprechend der Krümmung des Kanals aus einer horizontalen Ausrichtung in eine aufrechte Stellung umlenkt, in der der Schlosskopf gehalten ist .

Die flexible Welle muss dabei so bemessen sein, dass sie die im Unfall wirkenden Zugkräfte übertragen kann . Außerdem sollten die bei der Bewegung und Umlenkung der flexiblen Weile in der Hülse entstehenden Reibungskräfte möglichst gering sein . Ferner sollten die Werkstoffeigenschaften der flexiblen Welle so gewählt werden, dass sie während der BewegungsVorgänge aus der Normalstellung in die Präsentierstellung und umgekehrt nicht selbst plastisch verformt wird . Außerdem sollten die für die elastische Verformung der flexiblen Welle erforderlichen Kräfte möglichst gering sein, damit der elektromotorische Antrieb möglichst klein hinsichtlich der Außenabmessungen und der Leistungsaufnahme bemessen werden kann .

Die KraftÜbertragungseinrichtung unterliegt daher verschiedenen , an sich gegensätzlichen Anforderungen, welche bei der Auslegung Probleme bereiten können, da die Optimierung der KraftÜbertragungseinrichtung hinsichtlich einer Anforderung Nachteile für die Erfüllung einer der anderen Anforderungen zur Folge haben kann .

Aus der DE 10 2011 114 497 B4 ist ferner ein Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Antriebseinrichtung bekannt , welche eine flexible Welle aufweist, die mit einem ersten Ende mit der Antriebseinrichtung und mit einem zweiten Ende mit einem Schlosskopf des Gurtschlosses verbunden ist . Dadurch ist der Schlosskopf bei einer Aktivierung der Antriebseinrichtung über die flexible Welle aus einer Normalstellung in eine Präsentierstellung verfahrbar . Zwischen der Antriebseinrichtung und dem Schlosskopf ist ferner ein parallel zu der flexiblen Welle wirkendes Federelement angeordnet.

Durch das Federelement wird ein zweites parallel zu der flexiblen Welle angeordnetes Bauteil ergänzt, welches den

Schlosskopf in der Präsentierstellung zusätzlich hält. Aufgrund der Federeigenschaften kann das Federelement die während der Ausfahrbewegung des Schlosskopfes in die Präsentierstellung erforde lichen Bewegungen durch eine entsprechende Auslegung der Federeigenschaften mit ausführen, ohne dabei selbst plastisch verformt zu werden . Die flexible Welle kann dadurch entlastet werden, so dass sie kleiner ausgelegt werden kann. Ferner können die an der flexiblen Welle entstehenden Reibungskräfte durch die Wahl eines größeren Führungskanals verringert werden, da der Schlosskopf durch das Federelement während der Ausfahrbewegung zumindest mit in Position gehalten wird. Dadurch ergeben sich geringere Reibungskräfte bei der Ausfahrbewegung bei einer gleichzeitig verbesserten Führung des Schlosskopfes. Die im Lastfall auf den Schlosskopf wirkenden Zugkräfte werden dagegen im Wesentlichen von der flexiblen Welle übertragen, so dass sie ohne Rücksicht auf die Führung des Schlosskopfes für diese Funktion verbessert ausgelegt werden kann. Damit findet zwischen dem Federelement und der flexiblen Welle quasi eine Funktionstrennung statt, welche die Auslegung des Gurtschlosses hinsichtlich der unterschiedlichen Anforderungen erleichtert .

Aufgabe de Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Gurtschloss mit einer Antriebseinrichtung, einem flexiblen Verbindungselement zur Verbindung eines Schloss köpfes des GurtSchlosses mit der Antriebseinrichtung und einem parallelwirkend zu dem flexiblen Verbindungselement angeordnetem Federelernent mit einem möglichst einfachen konstruktiven Aufbau, einem reduzierten Bauraumbedarf und einer verbesserten Führung der Ausfahrbewe ^¬ gung des Schlosskopfes zu schaffen.

Zur Lösung der Aufgabe schlägt die Erfindung ein Gurtschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vor. Weitere bevorzugte Weiterentwicklungen sind in den ünteransprüchen angegeben.

Gemäß dem Grundgedanken der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement in einem Führungsteil verschieblich geführt ist, und das Federelement mit einem ersten Ende mit dem Schiosskopf und mit einem zweiten Ende mit einem an dem Führungsteil verschieblich geführten Halteteil verbunden ist .

Die Er indung besteht demnach gedanklich in zwei Schritte . Erstens wird das Verbindungselernent in einem Führungsteil angeordnet , welches dem flexiblen Verbindungselernent eine vorbestimmte Ausrichtung aufzwingt und das Verbindungselement wäh ^¬ rend der Ein- und Ausfahrbewegung führt. Zweitens wird das Federelement mit einem Halteteil verbunden, statt wie bisher mit der Antriebseinrichtung oder einem mit dieser verbundenen Teil , welches seinerseits auf dem Führungsteil verschieblich geführt ist . Dadurch kann das Federelement ohne Nachteile für seine Funktion kürzer ausgeführt werden und die Antriebseinrichtung muss ausschließlich mit dem Verbindungselernent verbunden werden, wodurch der Bauraumbedarf reduziert werden kann . Dabei wird zudem der Vorteil gewonnen, dass sowohl das Verbindungselement als auch das Halteteil mit dem daran gehaltenen Ende des Federelementes während der Verfahrbewegung an oder auf dem Führungsteil geführt v/erden . Das Verbindungsteil und das Führungsteil bilden zusammen praktisch eine Teleskopeinrichtung, wobei der ausgefahrene Abschnitt des flexiblen Verbindungselementes durch das Federelement , welches seiner- seits durch das auf dem Führungsteil geführte Halteteil an einem Ende in Position gehalten wird, unterstützt wird.

Weiter wird vorgeschlagen, dass das Führungsteil durch eine rohrförmige Hülse gebildet ist, welche derart geformt ist, dass ihre Außenquerschnitt sgeometrie i Verlaufsrichtung ihrer Längserstreckung identisch ist, und das Halteteil eine Ausnehmung aufweist, welche eine zu der Außenquerschnittsgeomet ie der Hülse identische Formgebung aufweist, in die die Hülse eingreift . Das Halteteil kann dadurch während der Ein- und Ausf hrbewegung des Gurtschlosses auf dem Führungsteil verschieblich geführt und unterstüt zt werden . Das Führungsteil ist gemäß seiner Funktion, dem flexiblen Verbindungselement eine vorbestimmte Ausrichtung aufzuzwingen, entsprechend formstabil und steif ausgeführt. Durch die vorgeschlagene Lösung kann diese Eigenschaft weiter auch zur Führung der Bewegung des Halteteils genutzt werden .

Ferner kann das Führungsteil bevorzugt an seinem freien Ende einen die Verschiebebewegung des Halteteils begrenzenden Anschlag aufweisen, so dass die Ausfahrbewegung begrenzt wird, und sich das Halteteil nicht von dem Führungsteil lösen kann .

Weiter kann das Führungsteil außerdem eine Führung für das Federelement auf eisen, so dass auch das Federelement entsprechend geführt wird. Damit wird das Führungsteil idealerweise als zentrales Führungsteil zur Führung des flexiblen Verbindungsteils , des Halteteils und auch des Federelements genut zt .

Eine besonders zuverlässige Verbindung zwischen der Antriebseinrichtung und dem Gurtschloss kann dadurch verwirklicht werden, indem zwei identisch ausgebildete und parallel zueinander ausgerichtete Verbindungselemente vorgesehen sind, welche je- weils durch ein Führungsteil umfasst sind. Der Schlosskopf kann dadurch bei einer entsprechend steifen Auslegung der Ver bindungselernente in einer vorbestimmten Drehwinkelstellung um seine Längsachse gehalten werden, wobei durch eine entsprechend federelastische Ausbildung der Verbindungselemente und/oder des vorgesehenen Federelementes nicht nur eine feder elastische Auslenkung des Schlosskopfes, sondern auch eine fe derei astische Rückstellbewegung des Schlosskopfes ermöglicht wird . Im einfachsten Fall können die beiden Verbindungseiemen te durch jeweils einen Strang einer Schlaufe eines einzigen Verbindungselementes gebildet sein.

In diesem Fall ist das Federelement bevorzugt in einem Freiraum zwischen den beiden Verbindungselementen angeordnet , so dass es mittig zwischen den Verbindungselernenten wirkt und gleichzeitig seitlich durch die Verbindungselemente geschützt ist.

Dabei sind die beiden Führungsteile durch wenigstens ein Verbindungsteil bevorzugt miteinander verbunden, so dass ihre Ausrichtung zueinander definiert und durch die Verbindung vor gegeben ist . Die Führungsteile können durch die Verbindung auch als ein einziges Führungsteil mit zwei Führungsabschnitten angesehen werden .

In diesem Fall kann ein besonders einfacher konstruktiver Auf bau dadurch erzielt werden, indem das Federelement in dem Ver bindungsteil geführt ist . Das Verbindungsteil dient damit einerseits der Verbindung der beiden Führungsteile oder Führungsabschnitte und andererseits gleichzeitig der Führung und der Unterstützung des Federelementes gegen ein seitliches Aus knicken . Außerdem kann das Verbindungsteil bevorzugt gleichzeitig den Anschlag bilden, welches die Ausfahrbewegung des Schlosskopfes begrenzt .

Insgesamt kann durch die erfindungsgemäße Lösung sowohl eine verbesserte Führung der Ein- und Ausfahrbewegung in ihrem Ver lauf als auch eine Begrenzung derselben mit möglichst einfachen Mitteln und einer geringen Anzahl von Einzelteilen verwirklicht werden, wodurch die Herstellkosten und der Montageaufwand verringert werden können .

Dabei kann das Federelement durch einen Draht gebildet sein, welcher in wenigstens einem Abschnitt zu wenigstens einer Wicklung gebogen ist. Durch die Ausbildung des Federelementes als Draht kann dieses kostengünstig hergestellt werden . Außer dem kann das Federelement dadurch grundsätzlich richtungsunab hängig in möglichst alle Richtungen quer zu seiner Längsachse ausgelenkt werden und eine Rückstellkraft aufbringen . Durch das Biegen des Federelementes zu einer Wicklung kann dem Federelement dann wieder eine bevorzugte Auslenkrichtung durch eine bewusste Schwächung aufgezwungen werden, während die Aus lenkung in einer anderen Richtung eher erschwert wird .

Dabei können gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wenigstens zwei Wicklungen vorgesehen sein, die gegensinnig ausgerichtet sind . Ferner kann eine gleichsinnige Mehrfachwicklung und insbesondere eine Doppelwicklung vorgesehen sein

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren erläutert . Dabei zeigt: Fig. 1: ein erfindungsgemäßes Gurtschloss in einer zurückgezogenen Normalstellung;

Fig. 2: das erfindungsgemäße Gurtschloss in einer ausgefahrenen Präsentiersteilung; und

Fig. 3: verschiedene Ausführungsformen eines in dem Gurtschloss verwendeten Federelementes .

In der Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Gurtschloss mit einem in der zurückgezogenen Normalstellung angeordneten Schlosskopf

1 zu erkennen. Der Schlosskopf 1 ist durch ein flexibles Verbindungselement 7 mit einer nicht näher zu erkennenden Antriebseinrichtung 2 verbunden. Das flexible Verbindungselement 7 ist hier aus einem zu einer Schlaufe gelegtem Drahtseil gebildet, wobei die Schlaufe durch den Schlosskopf 1 verläuft, so dass zwischen dem Schlosskopf 1 und der Antriebseinrichtung

2 praktisch zwei Verbindungselemente 7 in Form von zwei parallelen Strängen des Drahtseils verlaufen.

Die Stränge des Drahtseils verlaufen ausgehend von der Antriebseinrichtung 2 jeweils in einem Führungsteil 3, welche als rohrförmige Hülsen ausgebildet und fest mit der Antriebseinrichtung 2 verbunden sind. Die Hülsen sind wesentlich formsteifer als die Verbindungselemente 7 ausgebildet , so dass die Hülsen durch ihre Formgebung und Ausrichtung den Verbindungselementen 7 eine vorbestimmte Ausrichtung aufzwingen, wodurch wiederum auch die Stellung des Schlosskopfes 1 in der Normalstellung vorgegeben wird . Ferner sind die Führungsteile 3 an ihren freien Enden durch ein formsteifes Verbindungsteil 10 miteinander verbunden, so dass die Führungsteile 3 und auch die Verbindungselemente 7 unter Schaffung eines dazwischen an ^¬ geordneten Freiraumes 9 zueinander fixiert sind . In dem Frei- räum 9 ist ein Federelement 8 vorgesehen, welches mit einem Ende mit dem Schlosskopf 1 und mit dem anderen Ende an einem Halteteil 4 fixiert ist. Das Halteteil 4 ist auf den Führungsteilen 3 verschieblich geführt. Dazu weisen die Führungsteile 3 eine in Längsrichtung konstante Außenquerschnittsgeometrie und das Halteteil 4 zu der Außenquerschnittsgeometrie der Führungsteile 3 formkorrespondierende Ausnehmungen auf , durch welche sich die Führungsteile 3 erstrecken .

Wird die Antriebseinrichtung 2 in der in der Fig. 1 gezeigten NormalStellung des Schlosskopfes 1 aktiviert , so wird der Schlosskopf 1 in die in der Fig . 2 gezeigte Präsentiersteilung ausgefahren . Während dieser Ausfahrbewegung wird das Halteteil 4 mit dem daran gehaltenen Ende des Federelementes 8 aufgrund der beschriebenen Außenquerschnittsgeometrie der Führungsteile 3 und der formkorrespondierenden Ausnehmungen des Halteteils 4 auf den Führungsteilen 3 verschoben und geführt . Das Federelement 8 stüt zt sich damit über das Halteteil 4 auf den Führungsteilen 3 ab und hält den Schlosskopf 1 in einer durch die Form des Federelementes 8 vorbestimmten Ausrichtung und Position, bis die Präsentiersteilung erreicht ist . Dabei wirkt das Federelement 8 parallel zu den Strängen des Drahtseils . Sofern das Drahtseil so steif gewählt ist, dass es auch einen Teil zu der Ausrichtung des Schlosskopfes 1 beiträgt , ergänzen sich das Federelement 8 und das Verbindungselement 7 zur Ausrich ^¬ tung und Positionierung des Schlosskopfes 1. Weiterhin wird der Freiraum 9 zwischen den Verbindungselernenten 7 zur Anordnung einer Elektroleitung 6 genutzt, welche einen in dem

Schlosskopf 1 angeordneten Schlossschalter oder ein darin vor ^¬ gesehenes Leuchtmittel mit einem zentralen Anschluss verbindet . Das Verbindungselement 7 ist hier zu einer Schlaufe gelegt und verläuft mit zwei parallel zueinander ausgerichteten Strängen zwischen dem Schlosskopf 1 und der Antriebseinrichtung 2. Da das Verbindungselement 7 durch ein flexibles Drahtseil mit einer federelastischen Eigenschaft ausgebildet ist, wird der Schlosskopf 1 dadurch federelastisch in einer vorbestimmten Drehwinkelstellung um seine Hochachse gehalten . Ferner wird der Schlosskopf 1 bei einer Verdrehung um die Hochachse selbsttätig aufgrund der durch die Verbindungselemente 7 ausgeübten Rücksteilkraft wieder in die ursprüngliche Stellung zurückgedreht . Damit bewirken die beiden parallelen Stränge des Drahtseils zusätzlich eine Vorausrichtung des Schlosskop ^¬ fes 1.

In der Fig. 3 sind verschiedene mögliche Ausführungsformen des Federelementes 8 zu erkennen . Das Federelement 8 ist als läng ^¬ liches , stabförmiges Federteil ausgebildet , welches den

Schlosskopf 1 mit dem auf dem Führungsteil 3 geführten Halteteil 4 verbindet . Während der Ausfahrbewegung stützt sich der Schlosskopf 1 damit zusätzlich über das Federelement 8 und das Halteteil 4 auf dem Führungsteil 3 ab. Die Ausfahrbewegung des Schlosskopfes 1 wird dadurch begrenzt , indem das Halteteil 4 mit dem daran gehaltenen Ende des Federelementes 8 an dem Verbindungsteil 10 zu Anlage gelangt , so dass das Verbindungsteil 10 hier zusätzlich als Anschlag 5 zur Begrenzung der Ausfahrbewegung des Schlosskopfes 1 wirkt . Während dieser Ausfahrbewegung wird die durch das Führungsteil 3 bewirkte Vorausrichtung des Verbindungselementes 7 und des Schlosskopfes 1 durch das Federelement 8 praktisch verlängert .

Je nachdem wie die Beweglichkeit des Schlosskopfes 1 in der Präsentiersteilung beschaffen sein soll , kann das Federelement 8 z.B. als im Querschnitt runder Stab oder als Stab mit einem Rechteckquerschnitt ausgebildet sein. Dabei können durch die Wahl des Profils des Federelementes 8 bevorzugte Auslenkrichtungen des Schiosskopfes 1 in der Präsentierstellung vorgegeben werden.

Dabei können weitere bevorzugte Auslenkrichtungen auch durch das Vorsehen von einer Wicklung 11 oder zwei gegensinnig verlaufenden Wicklungen 11 und 12 oder einer doppelten Wicklung 13 vorgegeben werden.

Das oder die Führungsteile 3 können als rohrförmige Kunststoffhülsen ausgebildet sein, während das Halteteil 4 eben- falls als Kunststoffteil aus zwei zusammengesetzten Schalen ausgebildet sein kann, welche durch die Clipsverbindung mitei- nander verbunden sind und das oder die Führungsteile 3 umfas- se .

Das Federeiement 8 kann bevorzugt aus Federstahl ausgebildet sein. Alternativ könnte das Federelement 8 statt über das Halteteil 4 auch auf einem innerhalb des Gehäuses der Antriebseinrichtung 2 vorgesehenen Führungsabschnitt geführt und gehalten sein. Ferner kann das Verbindungsteil 10 zusätzlich als Lager und Fixierung des Federeiementes 8 zur Vermeidung einer ungewollten seitlichen Auslenkung des Federelementes 8 genutzt werden. Dadurch wird es vereinfacht, während der Ausfahrbewegung die erforderliche Druckkraft auf den Schlosskopf 1 auszuüben, sofern die Bewegung des Schlosskopfes 1 durch Hindernisse erschwert wird.