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Patent Searching and Data


Title:
CAPSULE WITH A PREFERABLY ROTATIONALLY SYMMETRICAL CAPSULE BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/005155
Kind Code:
A1
Abstract:
Capsule (1) with a preferably rotationally symmetrical capsule body (2) with a side wall (3), with a base (4) and with a cover (5), which covers the capsule body (2), to form at least one chamber (6), wherein, in order to guide a liquid through the chamber (6), the cover (5) forms an inlet side and the base (4) forms an outlet side with an outlet opening (8), wherein a separate inner cup (9) which covers the outlet opening (8) and through which the liquid can flow is held in the capsule (1) above the base (4) and contains a substance (7) for the preparation of a liquid food, wherein the base (4) and the inner cup (9) each have sealing surfaces (13, 14) which correspond to one another, wherein the two sealing surfaces (13, 14) can be pressed against one another when a hydraulic pressure is applied in the inner cup (9).

Inventors:
GUGERLI RAPHAEL (CH)
Application Number:
PCT/EP2015/063534
Publication Date:
January 14, 2016
Filing Date:
June 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
DELICA AG (CH)
International Classes:
B65D85/804
Domestic Patent References:
WO2015008309A12015-01-22
WO2008078988A12008-07-03
WO2006030461A12006-03-23
WO2006137737A22006-12-28
WO2007039032A22007-04-12
WO2012117383A12012-09-07
WO2013171649A12013-11-21
WO2006100570A12006-09-28
WO2008125256A12008-10-23
Foreign References:
EP1784344B12009-04-08
Attorney, Agent or Firm:
WENGER, René et al. (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kapsel (1) umfassend einem vorzugsweise rotationssymmet¬ risch ausgebildeten Kapselkörper (2) mit einer Seitenwand

(3) und mit einem insbesondere einstückig mit dieser ausge¬ bildeten Boden (4), sowie mit einem den Kapselkörper (2) abdeckenden Deckel (5) zur Bildung wenigstens einer Kammer (6) ,

wobei für die Durchleitung einer Flüssigkeit durch die Kammer (6) der Deckel (5) eine Eintrittsseite und der Boden

(4) eine Austrittseite mit einer vorzugsweise zentralen AuslaufÖffnung (8) bildet,

wobei über dem Boden (4) ein separater, die AuslaufÖffnung (8) abdeckender und von der Flüssigkeit durchströmbarer Innenbecher (9) in der Kapsel (1) gehalten ist, welcher eine Substanz (7) für die Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels enthält,

wobei der Boden (4) und der Innenbecher (9) zueinander korrespondierende Dichtflächen (13, 14) aufweisen,

dadurch gekennzeichnet, dass bei Anliegen eines hydrauli¬ schen Druckes im Innenbecher (9) die beiden Dichtflächen (13, 14) gegeneinander pressbar sind.

2. Kapsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbecher (9) von der Seitenwand (3) beabstandet ist, derart, dass sich ein umlaufender Hohlraum (12) ausbildet.

3. Kapsel (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbecher (9) einen vom Deckel (5) beabstandeten Kragen (10) aufweist, welcher sich bis zur Seitenwand (3) er¬ streckt .

4. Kapsel (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (10) perforiert ist.

5. Kapsel (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (10) wenigstens ein Loch, insbesondere 2 bis 100 Löcher mit einem Lochdurchmesser von 0.1 mm bis 0.7 mm um- fasst .

6. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Kragen (10) eine Grundfläche auf¬ weist, welche wenigstens 5 %, insbesondere 25 %, bevorzugt 50 % der Grundfläche des Kapselkörpers (2) beträgt.

7. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Kragen (10) an der Seitenwand (3) abgestützt ist, insbesondere dass der Kragen (10) eine Auf¬ lagekante () aufweist, welche mit einer Auflagefläche (26) der Seitenwand (3) korrespondiert.

8. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Innenbecher (9) oben offen ist.

9. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Innenbecher (9) eine zylindrische Innenform aufweist.

10. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Volumen des Innenbechers (9) maximal 90 %, insbesondere maximal 75%, bevorzugt maximal 50% des Gesamtvolumens der Kapsel (1) beträgt.

11. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Innenbecher (9) einen Filterboden (15) aufweist.

12. Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Innenbecher (9) bis zum Deckel (5) reicht . Kapsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) mit dem Innenbecher (9) lösbar verbunden ist .

Kapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch ge kennzeichnet, dass der Innenbecher (9) mittels einer Schnappverbindung mit dem Kapselkörper (2) verbunden ist

Description:
Kapsel mit einem vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildeten Kapselkörper

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kapsel mit einem vor ¬ zugsweise rotationssymmetrisch ausgebildeten Kapselkörper gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. Derartige Kapseln finden heute insbesondere für die Zubereitung von Kaffee oder von Kaffee ¬ mischgetränken verbreitet Anwendung.

Die Kapsel bildet eine Portionenverpackung für den Transport und für die Lagerung der darin enthaltenen Substanz und gleichzeitig spielt die Ausgestaltung der Kapsel eine wichtige Rolle bei der Zubereitung des Getränks in einer entsprechenden Getränkezubereitungsmaschine. Derartige Maschinen arbeiten in der Regel mit einem hohen Betriebsdruck, wobei je nach Zubereitungsart und Substanz das Strömungsverhalten der Flüssigkeit in der Kapsel eine bedeutende Rolle spielt. Das Öffnen der Kapsel auf der Ein ¬ trittsseite erfolgt üblicherweise durch Penetration des Deckels beim Einschliessen der Kapsel in die Getränkezubereitungsmaschine. Auf der Austrittsseite kann die Öffnung der Kapsel ebenfalls durch Penetration erfolgen. Denkbar ist aber auch eine Öffnung durch Zerreissen einer Berstfolie oder durch Öffnen eines Ventils unter Druckeinwirkung.

Es ist grundsätzlich bereits bekannt, das Volumen der zu extra ¬ hierenden Substanz kleiner zu wählen als das Innenvolumen der Kapsel. Dabei stellt sich jedoch insbesondere die Problematik, dass beim Einspritzen der Flüssigkeit unter Druck die Substanz aufgewirbelt wird, was zu einem teilweise unerwünschten Extrak ¬ tionsverhalten führen kann. Um diesem Problem entgegen zu wirken, ist es beispielsweise bekannt, die Substanz nur bis zu ei ¬ nem gewissen Füllgrad einzufüllen und durch Einfügen einer durchlässigen Zwischenwand unter Druck zu halten, siehe bei- spielsweise EP 1 784 344 Bl . Eine solche Lösung ist in der Herstellung jedoch kompliziert zu realisieren und mit den entsprechenden Kosten verbunden.

Ebenso ist es bekannt, eine Kapsel mit einem in der Kapsel ange ¬ ordneten inneren Becher zur Reduktion des Substanzvolumens zu benutzen. Solche Kapseln sind jedoch, insbesondere wenn diese einteilig ausgestaltet sind, in der Herstellung aufwändig. Eine zweiteilige Herstellung bedingt jedoch eine aufwändige Dichtung zwischen Innenbecher und Auslauf um zu gewährleisten, dass kein eingespritztes Wasser ohne den Substanzkuchen zu durchlaufen aus der Kapsel leckt.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine zweiteilige Kapsel ohne eine aufwändige Dichtung zu schaffen, bei der ein reduziertes Substanzvolumen problemlos durchströmt wird und welche eine hohe Qualität des zubereiteten Getränks gewährleisten kann. Diese Aufgabe wird mit einer Kapsel gelöst, welche die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.

Eine erfindungsgemässe Kapsel mit einem vorzugsweise rotations ¬ symmetrisch ausgebildeten Kapselkörper mit einer Seitenwand und mit einem insbesondere einstückig mit dieser ausgebildeten Boden ist mit einem den Kapselkörper abdeckenden Deckel zur Bildung wenigstens einer Kammer versehen. Für die Durchleitung einer Flüssigkeit durch die Kammer bilden der Deckel eine Ein ¬ trittsseite und der Boden eine Austrittsseite mit einer vorzugs ¬ weise zentralen AuslaufÖffnung . Über dem Boden ist ein separater, die AuslaufÖffnung abdeckender und von Flüssigkeit durchströmbarer Innenbecher in der Kapsel gehalten, welcher eine Substanz für die Zubereitung eines flüssigen Lebensmittels enthält. Dabei weisen der Boden und der Innenbecher zueinander korrespondierende Dichtflächen auf, welche bei Anliegen eines hydrauli- sehen Druckes im Innenbecher gegeneinander pressbar sind. Es entsteht somit eine Dichtung zwischen Innenbecher und Boden, so dass eine eingespritzte Flüssigkeit lediglich durch den Becher und anschliessend durch die AuslaufÖffnung die Kapsel verlassen kann. Der Boden kann eine beispielsweise kreisförmige Aufnahme oder eine Aufnahmeschulter aufweisen, an der der Innenbecher lagestabil gehalten, insbesondere eingerastet oder eingesteckt ist. Eine solche Aufnahmeschulter erlaubt dabei insbesondere ei ¬ ne stabile Lagerung ohne dass die Aussenwand der Kapsel beein ¬ trächtigt wird. Insbesondere wenn die Dichtfläche des Innenbe ¬ chers auf der Dichtfläche des Bodens aufliegt, ist eine stabile Lagerung des Innenbechers gewährleistet. Die für das Festhalten des Innenbechers in der Kapsel üblicherweise verwendeten

Schnappverbindungen sind wie allgemein bekannt meist mit einem Spiel versehen, und können insbesondere nicht zuverlässig und dicht ausgestaltet werden. Durch die Verwendung zueinander korrespondierender Dichtflächen zwischen Innenbecher und Boden des Kapselkörpers kann jedoch eine dichte Verbindung bei Anliegen des hydraulischen Druckes gewährleistet werden. Ein solcher hydraulischer Druck entsteht dann, wenn beim Zubereiten eines Getränks der Deckel durchstochen und eine Flüssigkeit unter Druck in die Kapsel eingespritzt wird. Die im Innenbecher vorhandene Substanz wird automatisch einen Strömungswiderstand bilden, so dass sich ein Innendruck aufbaut. Dieser Innendruck oder hydraulische Druck resultiert in einer Kraft, durch welche der Innen ¬ becher mit seiner Dichtfläche auf die Dichtfläche des Bodens ge ¬ drückt wird. Dabei versteht sich von selbst, dass der Boden des Innenbechers derart ausgestaltet sein muss, dass dieser die Sub ¬ stanz zurückhalten kann.

Der Innenbecher kann von der Seitenwand derart beabstandet sein, dass sich ein umlaufender Hohlraum ausbildet. Die Grösse des Hohlraumes wird dabei durch die Ausgestaltung des Kapselkörpers sowie durch die Grösse des Innenbechers bestimmt. Die Grösse des Innenbechers ist dabei abhängig von der Art des Getränks, wel ¬ ches mit der Kapsel hergestellt werden soll. Der Hohlraum zwi ¬ schen Seitenwand des Kapselkörpers und Innenbecher erlaubt eine einfachere Montage des Innenbechers im Kapselkörper.

Der Innenbecher kann einen vom Deckel beabstandeten Kragen aufweisen, welcher sich bis zur Seitenwand des Kapselkörpers er ¬ streckt. Ein solcher Kragen erlaubt eine besonders einfache und präzise Positionierung des Innenbechers im Kapselköper. Ausserdem vergrössert ein solcher Kragen die Angriffsfläche des hyd ¬ raulischen Druckes, so dass eine grössere Kraft resultiert, wel ¬ che die Dichtfläche des Innenbechers auf die Dichtfläche des Bo ¬ dens des Kapselkörpers presst. Entsprechend kann die Dichtwir ¬ kung durch einen solchen Kragen verbessert werden.

Der Kragen kann perforiert sein. Die Wirkung des Kragens ist insbesondere beim Beginn des Einspritzens der Flüssigkeit zum Erreichen der Dichtwirkung erforderlich. Im Laufe der Zubereitung des Getränks ist es jedoch hilfreich, wenn der Hohlraum ebenfalls mit Flüssigkeit befüllt wird, sodass innerhalb und ausserhalb des Innenbechers ein Druckgleichgewicht herrscht. Insbesondere bei einem Innenbecher aus einem Kunststoffmaterial und der Verwendung von heissen Flüssigkeiten wird somit eine schadhafte Verformung des Innenbechers mit einfachen Mitteln verhindert .

Der Kragen kann wenigstens ein Loch, insbesondere wenigstens 2, bevorzugt 10 bis 100 Löcher mit einem Lochdurchmesser von 0.1 mm bis 0.7 mm umfassen. Dabei können die Löcher gleichmässig auf der Fläche des Kragens verteilt angeordnet sein. Der Kragen kann eine Grundfläche aufweisen, welche wenigstens 5 %, insbesondere 25 %, bevorzugt 50 % der Grundfläche des Kapsel ¬ körpers beträgt. Durch geeignete Grössenwahl des Kragens kann insbesondere die zusätzliche resultierende Kraft beeinflusst werden, welche durch die Fläche des Kragens erzielt wird. Dabei wird unter der Grundfläche des Kragens diejenige Fläche verstan ¬ den, welche bei einer Ansicht der Kapsel von oben durch den Kragen ausgebildet wird. Es handelt sich dabei um die hydraulisch wirksame Fläche. Unter der Grundfläche des Kapselkörpers wird entsprechend diejenige Fläche verstanden, welche bei einer An ¬ sicht von oben auf den Kapselkörper erkennbar ist. Dabei beträgt die Grundfläche selbstverständlich lediglich diejenige Fläche, welche innerhalb eines eventuell umlaufenden Randes des Kapsel ¬ körpers angeordnet ist. Auch hierbei handelt es sich wiederum um die hydraulisch wirksame Fläche. Es versteht sich von selbst, dass die Grösse des Kragens mit der Grösse des Innenbechers kor ¬ reliert .

Der Kragen kann an der Seitenwand abgestützt sein. Somit wird eine zusätzliche Dichtwirkung zwischen Kragen und Seitenwand erreicht. Entsprechend wird eine Leckage verhindert. Der Kragen kann eine Auflagekante aufweist, welche mit einer Auflagefläche der Seitenwand korrespondiert. Beispielsweise kann hierzu die Seitenwand des Kapselkörpers im Innern eine Stufe mit einer Auf ¬ lagefläche aufweisen. Eine solche Ausgestaltung kann sehr einfach realisiert werden. Der Kragen kann mit einem Kragenrand versehen sein, welcher das äussere Ende des Kragens in Richtung zum Deckel verlängert. Dabei verläuft der Kragenrand parallel zum entsprechenden Bereich der Seitenwand des Kapselkörpers. Ein solcher Kragenrand verbessert zusätzlich die Dichtwirkung zwischen Kragen und Seitenwand. Der Innenbecher kann oben offen sein. Dadurch, dass der Innenbecher oben offen ist, wird gewährleistet, dass unabhängig vom Ort des Einspritzens bzw. des Durchstechens des Deckels jeweils die eingespritzte Flüssigkeit in den Innenbecher gelangen kann.

Ebenfalls wird somit gewährleistet, dass bei einem Einspritzen direkt in den Innenbecher auch der Kragen mit der unter Druck stehenden Flüssigkeit beaufschlagt wird und somit die zusätzli ¬ che Kraftwirkung entfalten kann.

Der Innenbecher kann eine zylindrische Innenform aufweisen. Eine zylindrische Innenform kann besonders einfach hergestellt wer ¬ den. Dabei wird unter zylindrisch verstanden, dass bei einem Querschnitt entlang der Längsachse durch den Innenbecher die Seitenwand links und rechts der Längsachse gegenüber der Längs ¬ achse weniger als 5° geneigt sind.

Das Volumen des Innenbechers kann maximal 90 %, insbesondere ma ¬ ximal 75 %, bevorzugt maximal 50 % des Gesamtvolumens der Kapsel betragen. Dieses Verhältnis kann beispielsweise durch die Ausge ¬ staltung der Seitenwand des Kapselkörpers, durch die Ausgestal ¬ tung bzw. Wahl der Grösse des Innenbechers oder durch die Posi ¬ tionierung des Kragens im Kapselkörper eingestellt werden.

Der Innenbecher kann einen Filterboden aufweisen. Durch die Verwendung eines Filterbodens im Innenbecher, kann insbesondere als Substanz Kaffeepulver oder Tee verwendet werden, wobei der Filterboden das Kaffeepulver bzw. die Teeblätter bei der Zubereitung des Getränkes zurück hält.

Der Innenbecher kann bis zum Deckel reichen. Dadurch, dass der Innenbecher bis zum Deckel reicht, kann insbesondere beim Trans ¬ port der Kapsel gewährleistet werden, dass sich die Substanz zur Zubereitung des Getränks lediglich im Innenbecher befindet. Eine Kontamination des Raumes ausserhalb des Innenbechers wird ver ¬ mieden. Insbesondere wenn die Getränkezubereitungsmaschine die Flüssigkeit ausserhalb des Innenbechers einspritzt, wird somit eine Kontamination des Einstechmittels mit der Substanz verhindert .

Der Deckel kann mit dem Innenbecher lösbar verbunden sein. Hiermit wird eine zusätzliche Sicherheit gegen Kontamination des Raumes ausserhalb des Innenbechers erreicht. Dabei ist es irre ¬ levant, ob die Flüssigkeit unter Druck direkt in den Innenbecher oder in den Raum ausserhalb des Innenbechers eingespritzt wird. Durch die lösbare Verbindung wird bei Einspritzen der unter Druck stehenden Flüssigkeit der Deckel durch den resultierenden Druck vom Innenbecher abgelöst, sodass sich die eingespritzte Flüssigkeit sowohl im Innenbecher als auch im Raum ausserhalb des Innenbechers verteilt. Entsprechend wird der hydraulische Druck seine Wirkung im Bereich des Innenbechers sowie im Bereich des Kragens entfalten.

Der Innenbecher kann mittels einer Schnappverbindung mit dem Kapselkörper verbunden sein. Eine Schnappverbindung lässt sich einfach herstellen und garantiert eine feste Verbindung zwischen Innenbecher und Kapselkörper. Dabei muss diese Schnappverbindung nicht dicht ausgestaltet sein, da die Dichtung über die beiden miteinander korrespondierenden Dichtflächen gewährleistet wird. Entsprechend kann die Schnappverbindung auch segmentweise ausge ¬ staltet sein, d.h. die Schnappverbindung muss nicht umlaufend geschlossen ausgestaltet sein. Beispielsweise genügt bereits ei ¬ ne Schnappverbindung, welche lediglich drei Schnapper aufweist, um den Innenbecher definiert ortsfest im Kapselkörper festzuhalten. Ebenso ist auch eine zentrale Schnappverbindung oder ein zentral angeordneter Presssitz denkbar, welche die mechanische Positionierung gewährleistet. Anhand von Figuren, welche lediglich Ausführungsbeispiele dar ¬ stellen, wird die Erfindung im Folgenden näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemässen

Kapsel ,

Figur 2: die Kapsel gemäss Figur 1, wobei das Einspritzen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit sowie das resultie ¬ rende Getränk durch Pfeile angedeutet sind,

Figur 3: eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen

Kapsel in einer schematischen Darstellung,

Figur 4: die Kapsel aus Figur 2 mit angedeutetem Flüssigkeits ¬ pfad, und

Figur 5: eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen

Kapsel in einer aufgeschnittenen perspektivischen Ansicht .

Figur 1 zeigt in einer schematischen Darstellung eine erfin- dungsgemässe Kapsel 1 mit einem Kapselkörper 2 und einem im Kap ¬ selkörper 2 angeordneten Innenbecher 9. Der Kapselkörper 2 weist eine rotationssymmetrische konische Seitenwand 3 und einen ge ¬ stuften Kapselboden 4 auf. Der Kapselboden ist zusätzlich mit einer AuslaufÖffnung 8 versehen, durch welche ein zubereitetes Getränks aus der Kapsel austreten kann. Der Kapselkörper 2 ist mit einem Deckel 5, üblicherweise in Form einer dünnen Folie, verschlossen. Durch den Deckel 5 und den Kapselkörper 2 wird eine abgeschlossene Kammer 6 ausgebildet. Im Innern der Kapsel 1 ist wie bereits erwähnt der Innenbecher 9 angeordnet. Der Innen- becher 9 weist einen Filterboden 15 auf. Ausserdem ist der Innenbecher 9 auf seiner Unterseite, welche dem Boden 4 des Kap ¬ selkörpers 2 zugewandt ist, mit einer Schnappvorrichtung verse ¬ hen, welche mit Rastelementen 19 versehen ist. Diese Rastelemente 19 dient der schnappenden Befestigung des Innenbechers 9 in einer Vertiefung 16 des Bodens 4, wobei die Vertiefung 16 eine Aufnahmeschulter 17, welche mit einer Rastnut 18 versehen ist, aufweist. Die Rastelemente 19 des Innenbechers 9 können somit in der Rastnut 18 einrasten. Wie in der schematischen Darstellung gezeigt, kann eine solche Rastverbindung jedoch keine dichte Verbindung zwischen Innenbecher und Boden des Kapselkörpers gewährleisten .

Der Innenbecher 9 ist wesentlich kleiner ausgestaltet als der Kapselkörper 2, sodass sich umlaufend um den Innenbecher 9 ein Hohlraum 12 ausbildet. Dieser Hohlraum 12 wird an seinem oberen, dem Deckel 5 zugewandten Ende durch den Kragen 10 des Innenbechers 9 begrenzt. Dieser Kragen 10 steht vom Innenbecher 9 in etwa in radialer Richtung ab und reicht bis zur Seitenwand 3 des Kapselkörpers 2. An dem dem Deckel 5 abgewandten Ende des Hohl ¬ raums 12 wird der Hohlraum 12 im Wesentlichen durch den Boden 4 bzw. eine Dichtfläche 14 begrenzt. Der Kragen 10 ist perforiert und weist entsprechende Perforationsöffnungen 11 auf, welche vorzugsweise in regelmässigen Abständen umlaufend um den Innenbecher 9 herum angeordnet sind. Der Innenbecher 9 ist an seiner Unterseite, d.h. an der dem Boden 4 des Kapselkörpers 2 zuge ¬ wandten Seite, mit einer Dichtfläche 13 versehen, welche erfin- dungsgemäss mit der Dichtfläche 14 des Kapselkörpers 2 zusammen ¬ wirkt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass in der schema ¬ tischen Darstellung von Figur 1 der Abstand zwischen der Dichtfläche 13 des Innenbechers 9 und der Dichtfläche 14 des Bodens 4 übertrieben dargestellt ist. In der Realität wird es sich hier ¬ bei um einen geringen Spalt bzw. ein kleines Spiel herrührend von der Rastverbindung zwischen Rastnut 18 und Rastkante 19 von weniger als 1 mm handeln. Im Innern des Innenbechers 9 ist die Substanz 7 ausschnittsweise angedeutet, welche beispielsweise Kaffee oder Tee sein kann. Selbstverständlich sind auch andere Substanzen denkbar, welche zur Zubereitung eines Getränks geeignet sind.

Um die Befestigung des Deckels 5 auf den Kapselkörper 2 zu erleichtern, weist der Kapselkörper in bekannter Weise einen umlaufenden Rand 20 oder Flansch auf.

Figur 2 zeigt die Kapsel 1 gemäss Figur 1, wobei der Pfad der eingespritzten Flüssigkeit vom Einspritzen durch den Deckel 5 bis zum Austritt auf der AuslaufÖffnung 8 dargestellt ist. Beim Einspritzen einer unter Druck stehenden Flüssigkeit in die Kammer 6 wird sich sofort ein Druck PI im Innern des Innenbechers 9 sowie im Bereich zwischen Deckel 5 und Kragen 10 ausbilden. Dieser hydraulische Druck PI wird auf die gesamte Fläche Fl, welche im Wesentlichen der Gesamtfläche der Kapsel entspricht, einwir ¬ ken und in einer Kraft Kl resultieren. Diese Kraft Kl drückt den Innenbecher 9 mit seiner Dichtfläche 13 gegen die Dichtfläche 14 des Bodens 4. Im Laufe der Zeit wird die eingespritzte Flüssig ¬ keit bzw. ein Teil der eingespritzten Flüssigkeit durch die Perforationsöffnungen 11 des Kragens 10 in den Hohlraum 12 gelangen und diesen auffüllen. Sobald dieser Hohlraum 12 komplett mit der Flüssigkeit befüllt ist, wird sich auch der Druck P2 in diesem Hohlraum 12 an den Druck PI angleichen. In diesem Moment wird sich die wirksame Grundfläche, welche zusammen mit dem hydrauli ¬ schen Druck PI eine Kraftwirkung entfaltet, verringern, sodass diese nur noch der Grundfläche F2 des Innenbechers entspricht. Die daraus resultierende Kraft K2 wird entsprechend kleiner aus ¬ fallen als die Kraft Kl zu Beginn des Einspritzvorgangs. Da der Spalt zwischen der Dichtfläche 13 des Innenbechers 9 und der Dichtfläche 14 des Bodens 4 jedoch bereits geschlossen ist, reicht die jetzt zur Verfügung stehende Kraft K2 jedoch aus, um die Dichtwirkung aufrecht zu erhalten.

Durch den Ausgleich des Drucks PI im Innern des Innenbechers 9 und des Druck P2 im Hohlraum 12, wirkt auf die Wand des Innenbe ¬ chers 9 keine Kraft mehr und eine schadhafte Verformung des In ¬ nenbechers 9 kann somit verhindert werden. Die Zubereitung des Getränks kann somit störungsfrei fertig gestellt werden.

In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemässen Kapsel 1 dargestellt. Dabei unterscheidet sich diese Kapsel 1 nur durch die Ausgestaltung des Innenbechers 9 von der Kapsel gemäss den Figuren 1 und 2. Entsprechend werden dieselben Bezugszeichen wie bereits in den Figuren 1 und 2 verwendet. Der Innenbecher 9 ist leicht konisch ausgestaltet, so dass das Volumen der im Innenbecher 9 aufgenommenen Substanz 7 gegenüber der Ausführungsform gemäss den Figuren 1 und 2 weiter reduziert ist. Ausserdem weist der Innenbecher 9 im Bodenbereich zusätzlich einen umlaufenden Flansch 21 auf, welcher sich bis zur Seitenwand 3 des Kapselkörpers 2 erstreckt. Entsprechend ist auch die Dichtfläche 13 des Innenbechers 9 auf diesem Flansch 21 angeordnet und wirkt in bekannter Weise mit der Dichtfläche 14 des Kapselkörpers 2 zusammen. Dieser Flansch 21 bewirkt nun beim Einspritzen der Flüssigkeit und einem ausgeglichenen Druck P2 im Hohlraum 12, dass die für die Kraftwirkung zuständige Grundflä ¬ che F2 nur unwesentlich kleiner gegenüber der Grundfläche Fl wird. Die Kraft F2 bleibt somit grösser, als dies in der Ausfüh ¬ rungsform gemäss den Figuren 1 und 2 der Fall ist. Entsprechend wirkt auch bei ausgeglichenem Druck noch immer einer Kraft K2, welche nur unwesentlich kleiner als die Kraft Kl zu Beginn des Einspritzens ist. Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsge- mässen Kapsel 1 in einer aufgeschnittenen perspektivischen Ansicht. Dabei wird in der nachfolgenden Beschreibung lediglich auf die Unterschiede zu den beiden vorgängigen Ausführungsformen hingewiesen. Die Kapsel 1 weist wiederum einen Kapselkörper 2 und einen Innenbecher 9 auf. Dabei ist in der Seitenwand 3 des Kapselkörpers 2 eine Stufe 25 ausgebildet, welche auf der Innen ¬ seite eine Auflagefläche 26 ausbildet. Auf dieser Auflagefläche 26 liegt der Kragen 10 mit einer Auflagekante 23 auf. Diese Kom ¬ bination von Auflagekante 23 und Auflagefläche 26 verbessert die Dichtwirkung zwischen Kragen 10 und Seitenwand 3 des Kapselkörpers 2. Diese Dichtwirkung ist insbesondere am Anfang des Ein ¬ spritzens nötig, um die Dichtwirkung zwischen den beiden Dichtflächen 13, 14 (siehe Figuren 1 bis 4) zu gewährleisten. Der Kragen 10 ist weiter mit einem Kragenrand 24 ausgerüstet, wel ¬ cher das äussere Ende des Kragens 10 in Richtung zum Deckel 5 (siehe Figuren 1 bis 4) verlängert. Auch dieser Kragenrand 24 dient der verbesserten Dichtung bei Beginn des Einspritzens. Der Kragenrand 24 liegt dabei flächig an der Seitenwand 3 des Kap ¬ selkörpers 2 an.

Der Innenbecher 9 ist weiter mit einem Becherrand 22 versehen, welcher den Innenbecher 9 über den Kragen 10 bis zum Deckel 5 (siehe Figuren 1 bis 4) reichen lässt. Dabei kann der Deckel auf dem Becherrand 22 versiegelt sein oder lediglich lose aufliegen. Um trotzdem ein zuverlässiges eintreten der Flüssigkeit in den Innenbecher 9 zu gewährleisten, ist wenigstens eine Einlassöff ¬ nung 27 im Becherrand vorgesehen. Diese Einlassöffnung 27 kann als vertikaler Schlitz, wie in der Figur 5 dargestellt, als horizontaler Schlitz, als Bohrung oder in jeglicher anderen Form ausgestaltet sein. Ebenso versteht es sich von selbst, dass auch zwei, drei oder mehrere solche Einlassöffnungen 27, vorzugsweise in einem regelmässigen Abstand umlaufend, im Becherrand 22 ange ¬ ordnet sein können.

Der Filterboden 15 des Innenbechers 9 weist mehrere Verstär ¬ kungsrippen 28 auf. Diese Verstärkungsrippen 28 gewährleisten, dass der Filterboden 15 bei angelegtem Einspritzdruck sich nicht über Gebühr verformen kann.




 
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