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Title:
CARRIER DEVICE FOR COMPONENTS OF A WEAVING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/004076
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a carrier device for components of a weaving machine, said components substantially extending along the weaving width of the weaving machine. The inventive device can be removed from the weaving machine when the latter is stripped down or fitted. In order to create a carrier device, enabling said components (4, 5) of the weaving machine to be safely transported using various means and providing easy and quick removal from or insertion in said weaving machine, the carrier device has an almost horizontally arranged main support (1) for the components and a self-centering support element (17, 18) for the main support.

Inventors:
MUELLER JOHANN MICHAEL (CH)
NUSSBAUMER JOSEF (CH)
WASSMER MARTIN (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000302
Publication Date:
January 28, 1999
Filing Date:
July 10, 1998
Export Citation:
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Assignee:
STAEUBLI AG PFAEFFIKON (CH)
MUELLER JOHANN MICHAEL (CH)
NUSSBAUMER JOSEF (CH)
WASSMER MARTIN (CH)
International Classes:
D03J1/00; (IPC1-7): D03J1/00
Foreign References:
DE4310838A11994-10-06
EP0705928A11996-04-10
EP0592807A11994-04-20
Attorney, Agent or Firm:
R.A. EGLI & CO. (Horneggstrasse 4 Postfach Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1.Tragvorrichtung für Komponenten (3, 5) einer Webmaschine, die zum Auf und Abrüsten aus der Webmaschine entfernt werden können, gekennzeichnet durch, einen mindestens näherungsweise waagrecht angeordneten Hauptträger (1) für die Komponenten, zumindest ein Stützelement (17, 18) für den Hauptträger, das mit einem selbstzentrierenden und/oder selbstklemmenden Mit tel versehen ist, wobei der Hauptträger (1) durch das Stütze lement (17, 18) hindurchgeführt ist.
2. Tragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptträger (1) im Bereich des selbstzentrierenden und/oder selbstklemmenden Mittel durch das mindestens eine Stützelement (17, 18) hindurchgeführt ist.
3. Tragvorrichtung nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch lediglich einen Hauptträger (1) 4.Tragvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (17, 18) eine federbelastete bewegliche Stütze (23) für den Haupt träger aufweist.
4. Tragvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptträger (1) eine Hauptachse (2) aufweist, die sich im wesentlichen paral lel zu den Komponenten erstreckt, mit darauf in Richtung der Hauptachse verschiebbar angeordneten Verbindungselementen (6, 7) und in diesen einsetzbaren Tragelementen (8, 9) für die Komponenten, wobei die Komponenten sich im wesentlichen über die Webbreite der Webmaschine erstrecken.
5. Tragvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (6, 7) eine Öffnung (34) für den Hauptträger und Führungen (35, 36) zum Einsetzen der Tragele mente aufweisen.
6. Tragvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Tragelemente quer zur Hauptachse (2) angeordnet sind und für mehrere Komponenten (3, 5) beidseitig der Hauptachse vorgesehen sind.
7. Tragvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (17, 18) eine bewegliche Stütze (23) aufweist, die auf einer schrägen Stützfläche (22) beweglich angeordnet ist.
8. Tragvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragelemente (8, 9) einen abgeknickten Teil (39) aufweisen, deren Führungen (35, 36) im Verbindungselement eingreift.
9. Tragvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (35, 36) in einem Winkel (37) zu Auflage flächen (38) der Tragelemente (8, 9) geneigt sind und dass zwischen den Führungen und dem Tragelement ein Spiel (68, 69) vorgesehen ist.
10. Tragvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (37) mindestens näherungsweise 35O beträgt.
Description:
Tragvorrichtung für Komponenten einer Webmaschine Die Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung für Komponenten einer Webmaschine, die zum Auf- und Abrüsten aus der Webma- schine entfernt werden können.

Aus der DE 43 10 838 ist eine solche Tragvorrichtung bekannt, bei der Komponenten, wie beispielsweise das Webblatt, die Schäfte und Kettfadenwächter usw. über Teilträgerpaare an zwei Führungs- oder Kreuzstücken befestigt sind. Jedes Führungs- oder Kreuzstück wiederum ist über einen kurzen, beweglichen Tragarm auf einer vertikalen Stütze eines Transportwagens ab- gestützt. Damit stützt sich jeweils ein Teil der Komponenten über die Teilträger und Tragarme auf einer Stütze und ein Teil der Komponenten auf einer anderen Stütze auf dem Transportwa- gen ab. So können die Führungs- und Kreuzstücke auch voneinan- der unabhängig, jedes für sich vom Transportwagen entfernt werden.

Um unerwünschte Verwindungen und Verschiebungen der Komponen- ten untereinander zu vermeiden, muss bei dieser Tragvorrich- tung der Transportwagen, oder jede andere Vorrichtung, die diese Tragvorrichtung aufnehmen soll, genügend Steifigkeit aufweisen. Dies beispielsweise deshalb, weil die Führungs- und Kreuzstücke unter sich frei bewegbar sind und die vertikalen Stützen des Transportwagens nicht nur auf Druck, sondern auch in mehreren Richtungen auf Biegung beansprucht sind. Das führt dazu, dass auch mobile Elemente, die diese Tragvorrichtung aufnehmen sollen, entsprechend stabil ausgeführt sein müssen.

Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, wie sie durch die Patentansprüche gekennzeichnet ist, eine Tragvorrichtung zu schaffen, die es erlaubt, die genannten Komponenten der Webma- schine sicher und mit verschiedensten Mitteln zu transportie- ren und einfach und schnell aus der Webmaschine zu entfernen

oder in diese einzusetzen, wobei die konstruktive Ausbildung der Mittel sehr unterschiedlich sein darf.

Diese Aufgabe wird durch eine Tragvorrichtung gelöst, bei der ein Hauptträger für die Komponenten vorgesehen ist, der minde- stens näherungsweise waagrecht angeordnet ist, wobei die Trag- vorrichtung ausserdem zumindest ein Stützelement aufweist, das mit einem selbstzentrierenden und/oder selbstklemmenden Mittel versehen ist, und der Hauptträger durch das Stützelement hin- durchgeführt ist. Der Hauptträger hat eine Hauptachse, die sich im wesentlichen parallel zu den Komponenten erstrecken sollte, und der in Richtung der Hauptachse verschiebbar ange- ordnete Verbindungselemente trägt, in die Tragelemente für die Komponenten wie Schäfte, Kettfadenwächter usw. oder das ganze Geschirr einsetzbar sind. Der Hauptträger kann sich über die ganze Breite der Komponenten erstrecken oder entspricht minde- stens der Breite einer Webmaschine, für die er gedacht ist.

Zum Festhalten, Aufnehmen oder Lagern des Hauptträgers können mit Vorteil federbelastete, selbstzentrierende Stützelemente vorgesehen sein. Die Tragelemente für die Komponenten sind vorzugsweise beidseitig des Hauptträgers ausladend vorgesehen.

Um zu einer onstruktiv unaufwendigen erfindungsgemässen Aus- führungsform zu gelangen, hat es sich zudem als vorteilhaft erwiesen, wenn der Hauptträger im Bereich des selbszentrieren- den bzw. selbstklemmenden Mittels durch das jeweilige Stütze- lement hindurchgeführt ist. Hierzu trägt auch bei, wenn die Tragvorrichtung lediglich mit einem Hauptträger versehen ist.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind insbesondere darin zu sehen, dass die Tragvorrichtung sich in dieser Form für den Trar.-port, die Zwischenlagerung und das Ein- und Aus- legen des Webgeschirrs mit eingezogenen Kettfäden für alle Ty- pen von Wehmaschinen eignet. Die dabei auftretenden Drehmomen- te, die beispielsweise durch das Gewicht der Schäfte, der Kettfadenwächter usw. und deren Abstand voneinander beein- flusst werden, führen an sich zu einer Verdrehung oder zum Ab-

kippen des Hauptträgers, was jedoch durch die selbstzentrie- renden und/oder selbstklemmenden Stützelemente verhindert wer- den kann. Dadurch bleiben die Schäfte horizontal immer ausge- richtet. Für Ablage- und Hebevorrichtungen, Einlegegeräte, Kettbaumwagen usw. bildet der Hauptträger eine einzige Schnittstelle. Die vorgenannten Vorrichtungen und Geräte er- greifen das Geschirr nur noch über diesen Hauptträger. Dieser ist meistens durch zwei, vorzugsweise immer gleich ausgebilde- te Stützelemente in der gewünschten Lage gehalten. Deshalb kann nun auch die Breite der Komponenten, die durch die erfin- dungsgemässe Tragvorrichtung gehandhabt werden, stark gestei- gert werden. Mit anderen Worten, diese Transportvorrichtung eignet sich auch für Webmaschinen grosser Breite, beispiels- weise von mehr als vier Metern. Die Stützelemente sind ohne äussere Einwirkung nur durch Anheben des Hauptträger (oder Ab- senken des Stützelementes) oder durch Entlastung lösbar, ver- hindern aber das Abkippen des Hauptträgers unter Last. Werk- zeuge sind weder für die Verriegelung oder Lösung des Haupt- trägers noch für die anderen Tragvorrichtungen notwendig.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird anhand den in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zei- gen: Figur 1 eine vereinfachte perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Tragvorrichtung, Figur 2 einen Schnitt durch einen Teil der Tragvorrich- tung, Figur 3 eine Ansicht eines Teils der Tragvorrichtung, Figur 4 einen weiteren Teil der Tragvorrichtung,

Figur 5 und 6 je einen Schnitt durch eine weitere Ausführung eines Teils der Tragvorrichtung, Figur 7 einen Teil der Tragvorrichtung in zwei verschiedenen Stellungen, und Figur 8 ein Detail der Tragvorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Tragvorrichtung mit einem Hauptträger 1 und seiner Hauptachse 2. Diese erstreckt sich im wesentlichen parallel zu Komponenten wie Schäften 3, von denen hier nur ein Teil 4 eines einzelnen Schaftes zu sehen ist, oder Kettfadenwächtern 5, die hier ebenfalls nur als Gesamt- heit angedeutet sind. Auf dem Hauptträger 1 sind Verbindungse- lemente 6, 7 in Richtung der Hauptachse 2 verschiebbar ange- ordnet. Deren Ausbildung ist identisch, wobei hier aber das Verbindungselement 7 deshalb nur sehr vereinfacht mit seinen Konturen wiedergegeben ist. Für jedes Verbindungselement 6, 7 sind einsetzbare Tragelemente 8, 9 vorgesehen, die an die zu tragenden Komponenten angepasst sein können. So weist das Tra- gelement 9 zwei verschiebbare Hängevorrichtungen 10, 11 auf, die über hier nur schematisch angedeutete Ketten 12, 13 mit Laschen 14, 15 verbunden sind, die die Kettfadenwächter 5 tra- gen. Das Tragelement 8 dagegen weist nur einen Endanschlag 16 auf, der verhindert, dass die nebeneinanderliegenden Schäfte vom Tragelement 8 abrutschen. Für den Hauptträger 1 sind zwei Stützelemente 17, 18 vorgesehen, die vorzugsweise identisch ausgebildet sind, für die aber mehrere Ausführungen denkbar sind. Deshalb sind hier zwei Ausführungen gezeigt, eine als Stützelement 17, die andere als Stützelement 18. Das Stützele- ment 17 ist zum Anhängen der Transportvorrichtung gedacht und ist deshalb über einen Teil 19 mit einer hier nicht gezeigten aber an sich bekannten Einlegevorrichtung verbunden. Das Stüt- zelement ist für das Abstützen der Transportvorrichtung von unten gedacht und deshalb über einen Teil 20 gegen die Schwer- kraft abgestützt. Der Teil 20 könnte zu einem Transportwagen oder zu einem sonstigen Gestell gehören, auf das die Trans-

portvorrichtung zeitweise abgelegt wird. Die beiden Stützele- mente 17 und 18 sind vorzugsweise mit einer Zentriervorrich- tung oder einem selbstspannenden Klemmsystem ausgerüstet, was nachfolgend anhand der Fig. 2, 3, 5, 6 und 7 beschrieben wird.

Fig. 2 zeigt ein Stützelement 17, 18 im Schnitt. Darin erkennt man eine feste Stütze 21, mit einer schrägen Stützfläche 22 für eine bewegliche Stütze 23 und mit einer weiteren, hier senkrechten Stützfläche 24. Die bewegliche Stütze 23 ist auf der schrägen Stützfläche 22 in Richtung eines Pfeiles 25 be- weglich, beispielsweise durch eine hier nicht dargestellte Schwalbenschwanzführung, geführt. Die bewegliche Stütze 23 weist auch zwei Stützflächen 26 und 27 auf, die zusammen mit der Stützfläche 24 so zueinander gerichtet sind, dass sie der Stellung von Mantelflächen 28, 29, 30 (Fig. 1) des Hauptträ- gers 1 entsprechen.

Fig. 3 zeigt ein Stützelement 17, 18 von aussen gesehen ohne Hauptträger 1. Dabei erkennt man wiederum die Stützflächen 24 und 27, wobei die Stützfläche 27 mit der beweglichen Stütze 23 in ihrer Ruhestellung liegt. Man erkennt hier auch, dass die bewegliche Stütze 23 über einen Bolzen 31 und durch eine Feder 32 in der Ruhestellung gehalten wird. Der Bolzen 31 ist hier in einem Schlitz 33 geführt, was ebenfalls eine Möglichkeit zur Führung der beweglichen Stütze 23 längs der schrägen Stützfläche 22 ist.

Fig. 4 zeigt ein Verbindungselement 6 mit Teilen der Tragele- mente 8 und 9. Das Verbindungselement 6 weist eine Öffnung 34 auf, die so an den Hauptträger 1 bzw. dessen Aussenkontur an- gepasst ist, dass das Verbindungselement 6 von Hand oder ange- trieben auf dem Hauptträger 1 verschoben werden kann. Für die Tragelemente 8, 9 sind im Verbindungselement 6 Führungen 35, 36 mit je zwei parallelen Führungsflächen vorgesehen. Diese sind in einem Winkel 37 zur Horizontalen oder zu einer Seiten- oder Auflagefläche 38 geneigt, der vorzugsweise etwa 35O be- trägt.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführung für ein Stützelement 42, das hier zwei bewegliche Stützen 43, 44 für den Hauptträger 1 aufweist. Die beweglichen Stützen 43, 44 sind über Federn 46, 47 in der festen Stütze 45 gegen die Schwerkraft und das Ge- wicht des Hauptträgers 1 abgestützt. Im Gegensatz zur Ausfüh- rung gemäss Fig. 1 sind hier auch zwei schräge oder gegen die Senkrechte geneigte Stützflächen 48, 49 für die Stützen 43, 44 vorgesehen. Man erkennt auch seitliche Führungen 50, 51 für die beweglichen Stützen 43, 44.

Fig. 6 zeigt noch eine weitere Ausführung für ein Stützelement 52 für einen Hauptträger 1. Dieses besteht aus einer festen Stütze 53 in der ein Träger 54 um eine Achse 55 drehbar gela- gert ist. Auf dem Träger 54 sind vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende Bolzen 56, 57 fest angeordnet und zwar in einem Abstand, der die Breite des Hauptträgers übersteigt. Der Träger 54 ist über eine Feder 58 auf der Stütze 53 abgestützt.

Durch eine hier nicht dargestellte Kulisse in der Stütze 53 wird der Träger 54 bei jeder Bewegung in Richtung eines Pfei- les 59 um die Achse 55 gedreht.

Fig. 7 zeigt die Verhältnisse bei einer Übergabe des Hauptträ- gers 1 zwischen zwei Stützelementen 60, 61 gemäss Fig. 2, von denen nur die eine Hälfte schematisch dargestellt ist. Man er- kennt die bewegliche Stütze 62 des Stützelementes 60, das den Hauptträger 1 festhält und die bewegliche Stütze 63 des Stützelementes 61, das den Hauptträger 1 übernimmt. Man er- kennt ferner die beiden festen Stützen 64 und 65 in unter- schiedlichen Lagen relativ zum Hauptträger 1.

Fig. 8 zeigt nochmals je einen Teil eines Verbindungselementes 6 und eines Tragelementes 9 sowie Führungen 66, 67 im Verbin- dungselement 6. Zwischen den Führungen 66, 67 und dem Tragele- ment 9 ist je ein Spiel 68, 69 vorhanden, so dass das Tragele- ment 6 durch eine Kraft in Richtung eines Pfeiles 71 leicht

angehoben werden kann und dabei sich an einer Stelle 70 auf- stützt.

Die Wirkungsweise der Tragvorrichtung ist wie folgt: Auf einem Hauptträger 1 sind üblicherweise etwa zwei bis sechs Verbindungselemente 6, 7 hintereinander angeordnet. In zwei bis drei Verbindungselemente 6, 7 werden je ein Tragelement 8 für Schäfte 3 eingesetzt, wobei das Tragelement 8 von Hand mit dem abgeknickten Teil 39 (Fig. 4) zwischen die Führungen 36 geschoben und anschliessend entlastet wird. Dabei rutscht das Tragelement 8 automatisch in die unterste Position wo es nun verriegelt ist. In zwei bis sechs Verbindungselementen 6, 7 werden beispielsweise Tragelemente 9 für Kettfadenwächter 5 auf die gleiche Art und Weise eingesetzt. Anschliessend können die Hängevorrichtungen 10, 11 auf die Tragelemente 9 aufge- schoben werden. Vor oder nach dem Einsetzen der Tragelemente 8, 9 wird der Hauptträger 1 in die Stützelemente 17, 18 abge- senkt. Dabei wird der Hauptträger 1 mit mehr oder weniger Ab- stand entlang der vertikalen Stützfläche 24 abgesenkt und trifft dabei auf die Stützfläche 27. Von da an wird auch die bewegliche Stütze 23 unter der Last des Hauptträgers 1 abge- senkt, wobei dieser durch die sich gegen den Hauptträger 1 hin bewegende Stützfläche 26 auch gegen die Stützfläche 24 ge- drängt wird. Wenn dies nicht mehr weiter möglich ist und die beiden Stützflächen 23 und 24 nur noch durch den anliegenden Hauptträger getrennt sind, ist keine weitere Bewegung mehr möglich und der Hauptträger 1 ist geklemmt oder eingespannt, so dass er sich nicht um die Hauptachse 2 drehen kann. Damit sichergestellt ist, dass die bewegliche Stütze 23 erst nach unten bewegt wird, wenn der Hauptträger 1 auf der Stützfläche 27 einer Nase aufliegt, ist die Stützfläche 26 in der oberen Ausgangsstellung oder Ruhestellung der Stütze 23 durch vorste- hende Führungsplatten 40 (Fig. 3) beidseitig abgedeckt. Ist der Hauptträger 1 in den Stützelementen 17, 18 eingesetzt und geklemmt, so kann er zusammen mit den Komponenten oder dem Webgeschirr das er trägt, von den Stützelementen 17, 18 aus

bewegt werden. Dabei kann auch eine Übergabe an andere Stütze- lemente stattfinden, ohne dass die Komponenten beeinflusst werden.

Das in den Stützelementen 17, 18 vorgesehene oben beschriebene selbstspannende und selbstzentrierende Klemmsystem verhindert das Abkippen und Verkanten des Hauptträgers auch dann, wenn Komponenten, wie Schäfte auf einer Seite und Komponenten, wie Kettfadenwächter auf der anderen Seite sehr unterschiedliche Gewichte aufweisen und dabei auch gegensätzliche Drehmomente auf den Hauptträger 1 ausüben, die sich nicht aufheben. Auf dem Hauptträger 1 sind die Verbindungselemente 6, 7 stufenlos verschiebbar und in jedem gewünschten Abstand 41 zueinander positionierbar, was es erlaubt Komponenten jeder möglichen Länge aufzunehmen. Die Tragvorrichtung ist einfach und ohne Werkzeuge zusammensetzbar Dabei sind die Tragelemente 8, 9 in den Verbindungselementen 6, 7 so verriegelt, dass sie sich auch durch Erschütterungen nicht automatisch lösen.

Werden Stützelemente 42 gemäss Fig. 5 verwendet, so wird der Hauptträger 1 in gleicher Weise gegen Verdrehung fixiert, wie das auch für die bereits beschriebene Ausführung gilt. Wird der Hauptträger 1 angehoben, so wird er auch seitlich durch wegtretende bewegliche Stützen 43, 44 freigegeben.

Werden Stützelemente 52 gemäss Fig. 6 verwendet, so wird der Hauptträger 1 durch sein Gewicht den Träger 54 gegen die Kraft der Feder 58 gegen die feste Stütze 53 absenken. Dabei wird der Träger 54 um die Achse 55 gedreht und die Bolzen 56 und 57 gehen in Stellung 56' und 57' über wo sie am Hauptträger 1 an- liegen und diesen klemmen. Wird der Träger 54 entlastet, so entfernen sich die Bolzen 56, 57 und geben den Hauptträger wieder frei.

Soll der Hauptträger 1 von einem Stützelement 60 an ein Stüt- zelement 61 abgegeben werden, so bleibt er durch das Stützele- ment 60 solange gegen Verdrehung gesichert, bis er vom Stütze-

lement 61 ganz aufgenommen und festgeklemmt ist. Es ist klar, dass die Stützelemente 60 und 61, die hier nur durch eine Hälfte dargestellt sind, in Richtung der Hauptachse 2 des Hauptträgers 1 nebeneinander oder versetzt angeordnet sind.

Die bewegliche Stütze 62 des Stützelementes 60 bleibt in der gezeigten, gegen die feste Stütze 64 nach unten verschobenen Lage bis im Stützelement 61 die feste Stütze 65 dieselbe Lage wie die feste Stütze 64 einnimmt. Dies ist hier noch nicht der Fall, denn dazu muss die feste Stütze 65 noch gegen die be- kannte Federkraft nach oben verschoben werden. Erst dann kann die feste Stütze 64 abgesenkt und der Hauptträger 1 vom Stüt- zelement 60 freigegeben werden.

Zum Einsetzen der Tragelemente 8,9 in einen Verbindungsteil 6 wird beispielsweise das Tragelement 9 wie in Fig. 8 gezeigt zwischen die Führungen 66, 67 eingeschoben, wobei durch eine leichte Kraft in Richtung des Pfeiles 71 dafür gesorgt wird, dass das Tragelement längs der Führung 67 nach unten gleitet und dabei an der Stelle 70, die sich längs der Führung 67 auch nach unten verschiebt, aufliegt. Wird die Kraft entfernt, zen- triert sich das Tragelement 9 in den Führungen 66, 67 oder im Verbindungsteil 6 von selbst.