KARTUSCHE MIT STECHMITTEL ZUM HYGIENISCHEN EINBRINGEN VON STOFFEN IN EINE HAUT

Stand der Technik

[0002] Zum Einbringen von beispielsweise Farbpigmenten (Permanentes Make-up oder Tätowierungen) oder beispielsweise kosmetischer, regenerativer oder füllender Stoffe in eine Haut oder beispielsweise von Stoffen für die Entfernung von Fremdstoffen aus einer Haut, werden meist mit der Hand geführte Antriebe (Handgeräte) genutzt, die repetitive, axial gerichtete Bewegungen auf ankoppelbare Stechmittel erzeugen. Die mit den Antrieben (Handgeräten) lösbar gekoppelten Stechmittel, die aus hygienischen Gründen nur für eine einmalige Anwendung (Einwegkomponente) konzipiert sind, bestehen aus einer oder mehreren Nadeln, die mit dem einzubringenden Stoff benetzt werden. Durch das Einstechen der Spitze oder der Spitzen des mit dem einzubringenden Stoff benetzten Stechmittels, wird der vorzugsweise, jedoch nicht ausschließlich flüssige Stoff, während des Einstechens und wieder Zurückziehens des Stechmittels durch Abstreifen in der Haut punktuell in die Haut eingebracht. Durch die mittels des Handgerätes erzeugte repetitive axiale Bewegung des Stechmittels, lassen sich beliebige Flächen und Linien mit dem Stoff herstellen oder behandeln. Die Aufrechterhaltung der hygienischen Kette der Stechmittel und der Anwendungsstoffe, von der sterilen Herstellung, über deren Transport, deren Bereitstellung beim Anwender und deren hygienische Handhabbarkeit bis zur eigentlichen Anwendung unterliegen seit Langem einer stetigen Verbesserung. Dabei ist die Zuführung des Anwendungsstoffes zur Benetzung des Stechmittels bisher noch nicht hygienisch sicher gelöst, die hygienische Kette hat also noch Lücken. Nach dem Stand der Technik bestehen zur Benetzung des Stechmittels mit dem Anwendungsstoff verschiedene Vorrichtungen und Verfahren, die nachfolgend aufgeführt werden.

[0003] Ein häufig in Anwendung befindliches Verfahren nach dem Stand der Technik ist das Eintauchen der Spitze oder der Spitzen des Stechmittels in ein externes, mit dem Anwendungsstoff gefülltes Behältnis (Töpfchen), um eine kleine Menge des Stoffes durch Benetzung des Stechmittel aufzunehmen. Ein Nachteil dieses Verfahrens besteht in dem während der Anwendung über längere Zeit in einem offenen Behältnis bereit gestellten Anwendungsstoff, der in dieser Zeit auf vielfältige Weise kontaminiert werden kann. Ein weiterer Nachteil besteht in der sehr geringen Menge an Anwendungsstoff, der pro Benetzungsvorgang des Stechmittels aufgenommen werden kann, so dass der Anwender sehr häufig seine Arbeit unterbrechen muss. Dieses Verfahren wird heutzutage als hygienisch unsicher eingestuft, obwohl es noch sehr häufig angewendet wird.

[0004] Eine Weiterentwicklung gegenüber [0003] nach dem Stand der Technik ist beispielsweise im US 6,505,530 B2 eröffnet. Die eröffnete Vorrichtung weist in Bezug auf [0003] den Vorteil auf, dass das Stechmittel von einem Vorratsgehäuse zur Aufnahme des Anwendungsstoffes umgeben ist und dadurch das häufige Eintauchen des Stechmittels in ein externes Vorratsgefäß überflüssig macht, weil der Vorrat an Anwendungsstoff während der Anwendung mitgeführt wird. Um das Vorratsgehäuse des Stechmittels mit dem Anwendungsstoff zu füllen, wird der Anwendungsstoff beispielsweise aus einem externen Behältnis (Vorratsflasche) in eine auch während der Anwendung

Bestätigungskopie| offene Einfüllöffnung des Vorratsgehäuses des Stechmittels eingefüllt (getraufeit). Die beim Einfüllen und des offenen Mitführens des Anwendungsstoffes wahrend der Anwendung bestehenden Kontaminationsmöglichkeiten des Anwendungsstoffes stellen gegenüber [0003] zwar möglicherweise eine Verbesserung der Hygiene dar, eine geschlossene Hygienekette ist jedoch weiterhin nicht erreicht. Einen weiteren Nachteil stellt beispielsweise die externe Vorratsflasche dar, denn diese beinhaltet eine größere Menge an Anwendungsstoff, als für eine Anwendung benötigt wird, so dass die Vorratsflasche mehrere Male zur Nachfüllung von Anwendungsstoff geöffnet werden muss. Je häufiger die externe Vorratsflasche geöffnet werden muss, um den Nachfüllvorgang durchzuführen, desto größer wird die Gefahr einer Kontamination des Anwendungsstoffes.

[0005] Der Stand der Technik zur Verbesserung von wenigstens einem der Nachteile nach [0004] ist beispielsweise im Dokument US2002/0069726 eröffnet. Die eröffnete Vorrichtung weist gegenüber [0004] den Vorteil auf, dass der Anwendungsstoff für eine einzige Anwendung in einem hygienischen Einmalbehältnis zur Verfügung steht und dieses Einmalbehältnis auch nur für eine einzige Anwendung (Monodose) verwendet wird. Wie aus diesem referenzierten Dokument zu entnehmen ist, wird die hygienisch bereit gestellte Monodose nach dem Auspacken und manuellen öffnen in eine Öffnung des Vorratsgehäuses des Stechmittels eingeführt und bei Bedarf manuell ausgepresst. Mit dieser Vorrichtung wird zwar eine weitere Verbesserung der Hygiene gegenüber [0004] erreicht, doch ist das manuelle öffnen der Monodose sowie das manuelle Einführen der nun wenigstens einseitig geöffneten Monodose mit dem Auspressen des Anwendungsstoffes in das Gehäuse des Stechmittels weiterhin ein Bruch in der Hygienekette.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die gegenüber dem Stand der Technik eine Verbesserung der gesamten Hygienekette von der hygienischen (sterilen) Produktion der Stechmittel und der Anwendungsstoffe, bis unmittelbar zur Anwendung bereit stellt, den Endkunden und den Anwendern gleichermaßen eine größere Hygienesicherheit und Ergonomie zukommen lässt und die Gesamtkosten der Einwegkomponenten pro Anwendung zu senken.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst.

[0008] Entsprechend der Erfindung werden das Stechmittel 2 und der Anwendungsstoff 8 in das Gehäuse 7, das eine Komponente der erfindungsgemäßen Kartusche darstellt, verbracht, sterilisiert und erst unmittelbar zur Anwendung, beim Verbinden mit einen Antrieb (Handgerät), der beispielsweise ein von diesem Antrieb in repetitive Axialbewegungen versetztes Kartuschen- Aufnahmerohr mit einem Anschlag für die Stechmittel-Schutzhülse 3 enthält, und einer Feder 4, die mit ihren Enden auf der Stechmittel-Schutzhülse 3 als auch auf dem Gehäuse 7 befestigt ist, wobei ein Anschlag im Handgerät die Stechmittel-Schutzhülse 3 entgegen der Federkraft der Feder 4 so weit verschiebt, dass die Spitze des Stechmittels 2 für eine Anwendung frei wird und die Stechmittel- Schutzhülse 3 nach dem Ende der Anwendung, während des Entfernens der Kartusche aus dem Kartuschen-Aufnahmerohr des Handgeräts, durch Entlasten der Feder 4 wieder selbsttätig mechanisch gegen Berührung schützt und die Kartusche dann auf bekannte Weise entsorgt wird. In der Kartusche befinden sich entgegen dem Stand der Technik keinerlei bewegliche Komponenten, die für ein hygienisches Einbringen (Einstechen) des Anwendungsstoffes in eine Haut erforderlich wären, das Stechmittel ist also während der Anwendung unbeweglich mit der Kartusche verbunden, in der Kartusche befinden sich auch keinerlei Antriebskomponenten, die nach dem Stand der Technik Bewegungen ausführen, welche für ein Einbringen (Einstechen) des Anwendungsstoffes in eine Haut erforderlich wären, folglich befinden sich in der Kartusche auch keinerlei Dichtungen, die nach dem Stand der Technik bewegliche Komponenten gegenüber einer oder mehreren unbeweglichen Komponenten abdichten müssten, die für ein Einbringen (Einstechen) des Anwendungsstoffes in eine Haut erforderlich wären, darüber hinaus sind das Stechmittel und der Anwendungsstoff vollständig hygienisch gekapselt, solange die Kartusche nicht zur Anwendung in das dafür vorgesehene Handgerät eingebracht und entsiegelt wird, des Weiteren wird die Kartusche nicht, wie nach dem Stand der Technik, axial einseitig an ein Handgerät angekoppelt, sondern beispielsweise als Ganzes axial in das Innere eines Handgerätes eingeschoben wird. Entgegen dem Stand der Technik, schwingt die erfindungsgemäße Kartusche als ganze Einheit, es schwingt also das Stech mittel gleichzeitig zusammen mit dem Anwendungsstoff, ohne dass Federn zur Rückstellung oder zum Vortrieb des Stechmittels oder der Kartusche erforderlich wären, weil sämtliche Antriebskräfte vom entsprechend ausgestalteten Handgerät erzeugt werden, die Kartusche von jeglichen Antriebsaufgaben befreit ist und es damit gewährleistet ist, dass die Kartusche hygienisch sicher und einfach auch für weniger Geübte gehandhabt, mit dem Handgerät verbunden und von diesem gelöst werden kann und der Anwendungsstoff 8 während der Anwendung stets eine optimale Durchmischung erfährt, da er mit der sich repetitiv bewegenden Kartusche mitschwingt. Eine Kontamination der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Fremdstoffen, insbesondere des Stechmittels und des Anwendungsstoffes, die während der Anwendung mit der Haut des Endkunden und des Anwenders in Berührung kommen können, ist somit bereits ab der Sterilisation bei der Herstellung, bis zum Entsiegeln der Kartusche im Handgerät unmittelbar zur Anwendung mit größtmöglicher Sicherheit ausgeschlossen, womit mindestens eine weitere Lücke in der Hygienekette geschlossen und die Anwendung so weit hygienisch gestaltet und vereinfacht ist, dass sie beispielsweise nur noch mit einer Anwendung am Endkunden in einem Reinraum und unter Verwendung von Schutzkleidung für Endkunden und Anwender verbessert werden kann.

[0009] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stechmittel- Schutzhülse 3, die das Stechmittel 2 vor Berührung schützt, beispielsweise aus einer Hülse aus einem festen Material besteht, die durch eine Feder 4 über den offenen Teil des Stechmittels ragt, wobei die Feder 4 mit ihren Enden auf dem Gehäuse 7 als auch auf der Stechmittel-Schutzhülse 3 fest angebracht ist, so dass die mechanische Schutzfunktion der Stechmittel-Schutzhülse 3 bei entlasteter Feder 4 gewährleistet ist und die Stechmittel-Schutzhülse 3 erst beim Einführen an den Anschlag des Kartuschen-Aufnahmerohrs des Handgerätes zurückgeschoben wird, das Stechmittel 2 durch Spannen der Feder 4 frei gibt und es beim Entnehmen der Kartusche durch Entlasten der Feder 4 wieder selbsttätig mechanisch vor Berührung schützt. [0010] Eine Fortbildung der Erfindung sieht vor, dass die Stechmittel-Schutzhülse 3 für das Stechmittel 2 beispielsweise komplett aus einem in sich federnden elastischen Material, beispielsweise einem Schlauch oder einer elastischen Zylinderhülse besteht oder die Stechmittel-Schutzhülse aus einem einzigen Formteil aus elastischem Material mit angespritzter Feder besteht, die in entspanntem Zustand über den offenen Anteil des Stechmittels 2 ragt, wobei ein Ende der elastischen Stechmittel- Schutzhülse oder die angespritzte Feder der elastischen Stechmittel-Schutzhülse auf dem Gehäuse fest angebracht ist, so dass die mechanische Schutzfunktion der Stechmittel-Schutzhülse für das Stechmittel im entlasteten Zustand der federnden Komponente gewährleistet ist und die elastische Stechmittel-Schutzhülse erst beim Einführen an den Anschlag des Kartuschen-Aufnahmerohrs des Handgerätes zurückgeschoben wird, dadurch das Stechmittel durch ihr elastisches Zusammenschieben frei gibt und es beim Entnehmen durch Entlasten wieder selbsttätig mechanisch schützt.

[0011] Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen dem Stechmittel 2 und dem mit dem Anwendungsstoff 8 befüllten Raum des Gehäuses 7 eine Kammer 5 und ein Ventil 6 eingefügt ist, dessen Eigenschaften in Bezug auf eine Dämpfung der fluiden Strömung des Anwendungsstoffes dadurch festgelegt werden, dass das Ventil 6 variiert wird und die im Betrieb repetitiv schwingende Masse des Anwendungsstoffes 8 vom Stechmittel 2 entkoppelt, um ein unkontrolliertes Austreten des Anwendungsstoffes während der repetitiven Bewegung aus dem Stechmittel 2 zu verhindern und um den Farbfluss, also die pro Zeiteinheit ausgebrachte Farbmenge, zu regulieren.

[0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der bei der Fertigung nach der Befüllung mit dem Anwendungsstoff 8 in die Einfüllöffnung 10 eingebrachte sterile und keimdichte jedoch gasdurchlässige Filter 9, dazu dient, das Auslaufen des Anwendungsstoffes 8 durch die Einfüllöffnung 10 zu verhindern und das Gehäuse 7, das während des Transports und der Lagerung durch den vorderen Schutzstopfen 1 dicht verschlossenen ist, dem jeweils herrschenden atmosphärischen Druck anzupassen (Druckausgleich), so dass im Gehäuse 7 keine Druckunterschiede zur äußeren Atmosphäre auftreten können.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Stechmittel aus einer oder mehreren Nadeln und/oder Hohlnadeln beliebiger geometrischer Querschnittsformen, Anschliffformen und Schneidenanzahlen in einer beliebigen Kombination von Anzahl und Mischung und deren Anordnungen bestehen kann.

[0014] In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die repetitive Bewegung der Kartusche vor und während der Anwendung dazu verwendet wird, den Anwendungsstoff zu durchmischen. Bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Figuren einer Zeichnung naher erläutert.

Fig. 1 Schnittdarstellung einer Vorrichtung zum hygienischen Einbringen von Stoffen in eine Haut.

[0016] Fig.1 zeigt eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Beispiels einer Kartusche zum hygienischen Einbringen von Stoffen in eine Haut, wobei die Kartusche aus den Komponenten 1-10 besteht, mit einem mit dem Gehäuse 7 während der Anwendung unbeweglich verbunden Stechmittel 2, einem Anwendungsstoff 8, der bereits bei der Herstellung der Kartusche in das Gehäuse 7 eingebracht ist, mit einer Stechmittel-Schutzhülse 3 mit Feder 4, die an der Stechmittel-Schutzhülse 3 sowie am Gehäuse 7 befestigt ist, einem vorderen Schutzstopfen 1 , der sich in der federnd beweglichen Stechmittel-Schutzhülse 3 befindet und der beim Einschieben der Kartusche bis zum Anschlag eines Antriebs (Handgerat) durch das Gehäuse 7 ausgeschoben, also entfernt wird, mit einer hinteren Befüllungs- und Belüftungsöffnung 10, die zum Befüllen der Kartusche während der Herstellung mit dem Anwendungsstoff 8 verwendet wird, mit einem Filter 9, in der hinteren Befüllungs- und Belüftungsöffnung 10, der das Auslaufen des Anwendungsstoffes 8 verhindert und der zum Belüften des Gehäuses 7 dient, um stets einen Druckausgleich mit dem atmosphärischen Druck zu gewährleisten, einer Kammer 5 mit einem Ventile 6, dessen Strömungseigenschaften durch Ändern seines inneren Querschnitts beeinflussbar sind, welche die im Betrieb repetitiv schwingende Masse des Anwendungsstoffes 8 vom Stechmittel 2 entkoppelt, um ein unkontrolliertes Austreten des Anwendungsstoffes während der Anwendung aus dem Stechmittel 2 zu verhindern und einen Druckausgleich des Gehäuses (7) mit dem jeweils herrschenden atmosphärischen Druck bereit stellt.

[0017] Die gesamte Kartusche, bestehend aus den Komponenten 1 -10, wird in einen Antrieb (Handgerät) eingeführt und mittels des Antriebs in repetitive Bewegungen versetzt, von der zur behandelnden Haut abgewandten Seite in den Antrieb bis zu dessen Anschlag eingeschoben und mit einem Rasthebel fixiert, wobei die Feder 4 für ein sicheres Einspannen der Kartusche Antrieb sorgt, wahrend die Stechmittel-Schutzhülse 3 durch den Anschlag entgegen ihrer Federkraft soweit verschoben wird, bis der Verschlussstopfen 1 vom Gehäuse 7 ausgeschoben und das Stechmittel 2 nicht mehr durch die Stechmittel-Schutzhülse 3 mechanisch gegen Berührung geschützt ist, also frei zugänglich ist, um den Anwendungsstoff 8 mit dem Stechmittel 2 in eine Haut repetitiv einzustechen.

[0018] Der Anwendungsstoff 8 wird, entgegen dem Stand der Technik bereits bei der Herstellung der Kartusche durch die Befüllungs- und Belüftungsöffnung 10 in das Gehäuse 7 eingebracht und aus Gründen der Sterilität, für den Transport und die Lagerung mit dem Filter 9, der in die Befüllungs- und Belüftungsöffnung 10 eingebracht ist, gegen Kontamination geschützt. Während der Anwendung, also beim Verbrauchen von Anwendungsstoff, dient der Filter 9 in der Befüllungs- und Belüftungsöffnung 10 als Belüftung für das Gehäuse 7, damit der Anwendungsstoff 8 durch die Kapillarkräfte des Stechmittels 2 und die repetitive Bewegung der gesamten Kartusche zu dem im Betrieb herausragenden Stechmittel 2 transportiert werden kann. [0019] Nach Beendigung der Anwendung löst der Anwender den Rasthebel im Antrieb und entnimmt die Kartusche, unterstützt durch die Federkraft der Feder 4, aus dem Kartuschen-Aufnahmerohr, um sie zu entsorgen.

[0020] Die aus der Erfindung hervorgehenden Verbesserungen von Vorrichtungen zum Einbringen von Stoffen in eine Haut sorgen gegenüber dem Stand der Technik für eine wesentlich verbesserte Hygienesicherheit, Anwendungssicherheit und Wirtschaftlichkeit in Bezug auf die in [0002] bis [0005] des Stands der Technik angeführten Merkmale.

[0021] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen von Bedeutung sein.