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Patent Searching and Data


Title:
CASSETTE FOR FORCE TRANSMISSION IN A WINDOW WINDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/088053
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cassette for power transmission in a window winder, said cassette comprising application means for applying at least one force introducing means to the cassette. According to the invention, the application means comprise a through-opening (1) which penetrates the cassette (10) completely, from a first side thereof to a second side thereof, and the force introducing means guided through the through-opening (1) can be applied to the cassette (10) by the application means.

Inventors:
FASSBENDER FRANK (DE)
Application Number:
PCT/DE2005/000415
Publication Date:
September 22, 2005
Filing Date:
March 03, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
FASSBENDER FRANK (DE)
International Classes:
E05F11/38; E05F11/48; (IPC1-7): E05F11/38; E05F11/48
Foreign References:
DE7935419U11981-02-26
DE2836037A11980-02-28
DE20306882U12003-07-17
Attorney, Agent or Firm:
Ninnemann, Detlef (Maikowski & Ninnemann Postfach 15 09 20, Berlin, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Kassette zur Kraftübertragung in einem Fensterheber, mit Anbringungsmitteln zum Anbringen mindestens eines Krafteinleitungsmittels an der Kassette, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) eine Durchgangsöffnung (1) aufweisen, die die Kassette (10) von einer ersten Kassettenseite zu einer zweiten Kassettensei te vollständig durchdringt, und durch die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) das durch die Durchgangsöffnung (1) durchgeführte Krafteinleitungsmittel (30) an der Kassette (10) anbringbar ist.
2. Kassette nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Kassettenseite im Wesentlichen senkrecht zu einer Richtung ausgebildet sind, in die das an der Kassette (10) angebrachte Krafteinleitungsmittel (30) von der Kassette (10) wegführt und in die über das Krafteinleitungsmittel (30) auf die Kassette (10) wirkende Kräfte eines Fensterhebermechanismus (40, 41 , 42) ansetzen.
3. Kassette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kasset¬ tenseite der zweiten Kassettenseite gegenüberliegt, wobei die Durchgangsöffnung (1) diese beiden Kassettenseiten im Wesentlichen senkrecht durchdringt.
4. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (10) eine Aussparung (5) zum Aufnehmen des Krafteinleitungsmit¬ tels (30) in der ersten Kassettenseite aufweist, die die Durchgangsöffnung (1 ) mit ei ner dritten Kassettenseite verbindet, von der ein an der Kassette (10) angebrachtes Krafteinleitungsmittel (30) von der Kassette (10) wegführt.
5. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) zwei Durchgangsöffnungen (1 ) aufweisen und zur Aufnahme von zwei Krafteinleitungsmitteln (30) ausgebildet sind.
6. Kassette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) so angeordnet sind, dass zwei an ihnen angebrachte Krafteinleitungs¬ mittel (30) in zwei gegenüberliegende Richtungen von der Kassette (10) fortweisen.
7. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (10) so ausgebildet ist, dass ein Kraftausleitungsmittel (50) an der Kassette anbringbar ist, wobei durch das Kraftausleitungsmittel (50) über die Kraft einleitungsmittel (30) in die Kassette (10) eingeleitete Kräfte an eine Trägerplatte (100) einer Fensterscheibe übertragbar sind.
8. Kassette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftausleitungsmit tel (50) an einer Einfuhröffnung (11 ) der Kassette (10) anbringbar ist.
9. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassette (10) die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) umfasst und einteilig aus gebildet ist.
10. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) im Wesentlichen punktsymmetrisch zu ei ner Symmetrieachse der Kassette (10) ausgebildet sind.
11. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) der Kassette (10) so ausgebildet sind, dass als Krafteinleitungsmittel (30) ein Seilzug, ein Drahtzug, ein formstabiles Schubmittel und/oder ein Bowdenzug verwendbar ist.
12. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) eine formschlüssige und/oder kraft¬ schlüssige Verbindung zwischen der Kassette (10) und dem Krafteinleitungsmittel (30) bereitstellbar ist.
13. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch Anlage des Krafteinleitungsmittels (30) an die Kassette (10) eine form schlüssige Verbindung zwischen dem Krafteinleitungsmittel (30) und der Kassette (10) bereitstellbar ist.
14. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) einen Kanal (2) zur Aufnahme des Kraftein¬ leitungsmittels (30) aufweisen, wobei die Ausdehnungen des Kanals (2) zu klein zur Aufnahme eines Nippels (31) des Krafteinleitungsmittels (30) sind, der gegenüber ei¬ nem Durchmesser des Krafteinleitungsmittels (30) verbreitert ausgebildet ist.
15. Kassette nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) eine an ein erstes Ende des Kanals (2) angrenzende Nippelkammer (3) zur Aufnahme des Nippels (31) aufweisen.
16. Kassette nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (2) an der¬ selben Kassettenseite wie die Nippelkammer (3) ausgebildet ist.
17. Kassette nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Nippelkammer (3) in der zweiten Kassettenseite ausgebildet ist und einen Flansch (4) zum Behindern des Heraustretens des Nippels (31) aus der Nippelkammer (3) aufweist.
18. Kassette nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Krafteinleitungsmittel (30) von der Durchgangsöffnung (1) zu einem zweiten Ende des Kanals (2) verlegbar ist.
19. Kassette nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöff¬ nung (1) an das zweite Ende des Kanals (2) angrenzt.
20. Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringungsmittel (1 , 2, 3, 4, 5) so ausgebildet sind, dass Wechselbiegun gen an einem an der Kassette (10) angebrachten Krafteinleitmittel (30) vermieden werden.
21. Mitnehmer eines bahngesteuerten Fensterhebermechanismus, der einen Gleiter so wie eine mit dem Gleiter wirkverbundene Kassette nach einem der vorangegangenen Ansprüche aufweist.
22. Mitnehmer nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (15) ein Kraftausleitmittel (50), insbesondere einen Stufenbolzen (50) aufweist, das auf die Kassette (10) einwirkende Kräfte an eine Trägerplatte (100) für eine zu bewe¬ gende Fensterscheibe überträgt und an dem der Gleiter (15) angebracht ist.
23. Fensterheber mit einem Mitnehmer nach Anspruch 19 oder 20, der eine Bahn (20) zum Steuern der Verstellbewegung des Mitnehmers mittels des auf der Bahn (20) angeordneten Gleiters (15) des Mitnehmers und ein Krafteinleitungsmittel (30) zum Übertragen einer Kraft eines Verstellantriebes des Fensterhebers auf die Kassette (10) aufweist.
24. Fensterheber nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Krafteinlei¬ tungsmittel (30) als ein Seilzug (30) mit einem Seilzugnippel (31) ausgebildet ist, wo¬ bei der Seilzug (30) mit dem Seilzugnippel (31) voran durch die Durchgangsöffnung (1 ) der Kassette (10) durchgeführt, entlang eines Kanals (2) der Kassette (10) verlegt und der Seilzugnippel (31) in einer Nippelkammer (3) der Kassette (10) angebracht ist.
25. Fensterheber nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Seilzugnippel (31) einen Federmechanismus (32) aufweist, der so in der Nippelkammer (3) ange bracht wird, dass die Federkraft des Federmechanismus (32) entgegen einer über den Seilzug (30) auf den Mitnehmer übertragenen Zugkraft wirkt.
Description:
Kassette zur Kraftübertragung in einem Fensterheber

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kassette zur Kraftübertragung in einem Fensterheber nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Mitnehmer nach Anspruch 19 und einen Fensterheber nach Anspruch 21.

Zur Bewegung einer Fensterscheibe zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position sind verschiedene Arten von Fensterhebern vorgeschlagen und in der Praxis verwendet worden. Üblicherweise wird die Öffnungs- und Schließbewegung der Fenster¬ scheibe entlang einer Führungsbahn oder -schiene geführt. Insbesondere bei Kraftfahr¬ zeugen finden solche bahngesteuerten Fensterheber Verwendung. Dabei befinden sich sowohl die Führungsbahnen als auch zumindest Teile der Fensterscheibe innerhalb einer Kraftfahrzeugtür.

Um die Fensterscheibe bei ihrer Öffnungs- bzw. Schließbewegung entlang der Füh¬ rungsschiene führen zu können, ist die Fensterscheibe entweder direkt oder über eine Trägerplatte mit Befestigungsmitteln in Form eines Stufenbolzens verbunden, der wie¬ derum mit Gleitern verbunden ist, die sich entlang der Führungsschiene bewegen. Übli¬ cherweise ist der Gleiter nur entlang der Führungsschiene bewegbar, weswegen die Be- wegung der Fensterscheibe nur entlang der durch die Führungsschienen bestimmten Bahn erfolgt.

Mit dem Gleiter wird eine Kassette verbunden, die zur Anbringung von Krafteinleitungs- mittein wie etwa Seilzügen dient. Die Form der Kassette kann je nach Gleitertyp sehr unterschiedlich und komplex ausgebildet sein und Rundungen, Flächen und Ecken auf¬ weisen.

Die Kassette weist zur Anbringung der Krafteinleitungsmittel Anbringungsmittel auf, die im Stand der Technik für Seilzüge als Krafteinleitungsmittel verschieden ausgeführt sind.

Aus der DE 34 45 00 ist eine Kassette bekannt, bei der an einem Seilzug ein gegenüber dem Seilzugdurchmesser verbreiterter Seilzugnippel angebracht, der an dem an der Kassette anzubringenden Ende des Seilzuges ausgebildet ist. Der Seilzugnippel ist fest mit dem Seilzug verbunden und wird in eine in der Kassette eingelassene Nippelkammer eingelegt. Von der Nippelkammer führt ein Kanal weg, in den der Seilzug gelegt wird und der zu schmal zur Aufnahme des Seilzugnippels ist. Der Kanal ist zu einer Kassettenseite hin offen, weswegen der Seilzug bei der Anbringung einfach in den Kanal gelegt wird. Danach wird die Nippelkammer durch einen Verschlussdeckel verschlossen. Wirkt eine Zugkraft auf den Seilzug ein, so bleibt der Seilzugnippel in der Nippelkammer, da er nicht durch den Kanal passt und durch den Verschlussdeckel am Austreten aus der Nippel¬ kammer gehindert wird. Die Zugkraft wird also vom Seilzug auf die Kassette übertragen.

Eine weitere bekannte Art von Anbringungsmitteln umfasst ebenfalls eine Nippelkammer sowie einen geschlossenen Kanal. Durch den Kanal kann nur ein Seilzug ohne Nippel eingeführt werden, da der Kanal außer einem freien, röhrenförmigen Tunnel und zwei Endöffnungen für den Seilzug geschlossen ist. Zum Anbringen des Seilzuges muss die¬ ser zuerst in den Kanal eingefädelt und danach hindurchgeführt werden. Danach wird der Seilzug mit einem Seilzugnippel verpresst.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Möglichkeit zum Übertragen von Kräften eines Fensterhebers über einen Mitnehmer auf eine Fensterscheibe bereit¬ zustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kassette zur Kraftübertragung in einem Fensterheber mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach weist die Kassette Anbringungsmittel zum Anbringen mindestens eines Krafteinleitungsmittels an der Kas¬ sette auf.

Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anbringungsmittel eine Durchgangsöffnung umfassen, die die Kassette von einer ersten Kassettenseite zu einer zweiten Kassettenseite vollständig durchdringt. Durch die Anbringungsmittel ist das durch die Durchgangsöffnung durchgeführte Krafteinleitungsmittel an der Kassette anbringbar.

Das Krafteinleitungsmittel wird zur Montage vollständig durch die Durchgangsöffnung von der ersten Kassettenseite zur zweiten Kassettenseite hindurchgeführt und in dieser Position befestigt. Dadurch wird das Krafteinleitungsmittel durch eine über das Kraftein¬ leitungsmittel auf die Kassette wirkende Kraft in der Vormontageposition nicht von der Kassette getrennt. Das Hindurchführen des Krafteinleitungsmittels durch die Durch- gangsöffnung verbessert die Befestigung des Krafteinleitungsmittels an der Kassette insbesondere deswegen, da in der Vormontageposition die Kassette noch nicht befestigt ist und daher ihre Position relativ zu den Krafteinleitungsmitteln nicht fixiert. Von den Krafteinleitungsmitteln wirkende Kräfte können also von mehreren Richtungen aus auf die Kassette wirken, abhängig von der relativen Position der Kassette. Für ein Lösen der Befestigung ist ein vollständiges Herausführen des Krafteinleitungsmittels aus der Durchgangsöffnung nötig. Ein in die Durchgangsöffnung eingeführtes Krafteinleitungs¬ mittel ist dadurch besonders gut gegen Zugkräfte aus verschiedenen Richtungen ge¬ schützt. Ist die Kassette in einer Betriebsposition fertig installiert und ist eine Verbindung mit der Fensterscheibe hergestellt, so wirken die Verstellkräfte aus einer oder mehreren bekannten Richtungen, weswegen die Belastung der Kassette genau bestimmt ist.

Die spezielle Befestigung mit einer Durchgangsöffnung als Anbringungsmittel bewirkt also gerade während der Montage der einzelnen Bauteile des Fensterhebers eine be¬ sonders gute Befestigung des Krafteinleitungsmittels mit der Kassette.

Die Kassette kann eine beliebige Form haben, die dazu dient, Verstellkräfte von einem Fensterhebermechanismus so weiterzuleiten, dass eine Fensterscheibe in ihrer Position verstellt wird.

Bevorzugt sind die erste und die zweite Kassettenseite im Wesentlichen senkrecht zu einer Richtung ausgebildet, in die das an der Kassette angebrachte Krafteinleitungsmittel von der Kassette wegführt und in die über das Krafteinleitungsmittels auf die Kassette wirkende Kräfte eines Fensterhebermechanismus wirken.

Dabei ist der Ausdruck „im Wesentlichen senkrecht" so zu verstehen, dass die Winkel zwischen der ersten bzw. der zweiten Kassettenseite die Kassettenseiten möglichst groß ausgebildet sind. Somit ist die dritte Kassettenseite rechtwinklig zu beiden Seiten ausge¬ bildet. Kassetten sind üblicherweise nicht exakt quaderförmig ausgebildet, aber lassen eine quaderähnliche Form erkennen, die möglicherweise eine sehr komplexe Anordnung mit einer Vielzahl von Rundungen, Flächen, Ecken und Vorsprüngen aufweist, weswegen das Zuordnen einer rechtwinkligen Richtung nicht immer exakt geschehen kann.

Besonders bevorzugt liegt die erste Kassettenseite der zweiten Kassettenseite gegen¬ über, wobei die Durchgangsöffnung diese beiden Kassettenseiten im Wesentlichen senk¬ recht durchdringt. Über das Krafteinleitungsmittel eingeleitete Kräfte eines Fensterhe- bermechanismus liegen somit zumindest teilweise an zwei gegenüberliegenden Kasset¬ tenseiten an und sorgen so für eine möglichst gleichmäßige Belastung der Kassette.

Eine Aussparung zum Aufnehmen des Krafteinleitungsmittels ist in einer Ausführungs¬ form in der ersten Kassettenseite ausgebildet. Die Aussparung verbindet die Durch- gangsöffnung mit einer dritten Kassettenseite, von der ein an der Kassette angebrachtes Krafteinleitungsmittel von der Kassette wegführt.

Vorteilhaft weisen die Anbringungsmittel zwei Durchgangsöffnungen auf und sind zur Aufnahme von zwei Krafteinleitungsmitteln ausgebildet. Hierbei sind die Anbringungsmit- tel bevorzugt so angeordnet, dass zwei an ihnen angebrachte Krafteinleitungsmittel in zwei gegenüberliegende Richtungen von der Kassette fortweisen, die Krafteinleitung erfolgt vorzugsweise durch eine verstellrichtungsabhängige Zugkraft, beispielsweise je ein Krafteinleitungsmittel für eine Schließ- und eine Öffnungsbewegung eines Fensters.

In einer Ausführungsform ist die Kassette so ausgebildet, dass ein Kraftausleitungsmittel an der Kassette anbringbar ist, wobei durch das Kraftausleitungsmittel über die Kraftein¬ leitungsmittel in die Kassette eingeleitete Kräfte an eine Trägerplatte einer Fensterschei¬ be übertragbar sind. Dabei ist das Kraftausleitungsmittel vorteilhaft an einer Einfuhröff¬ nung der Kassette anbringbar. Unter Trägerplatte ist jegliches Mittel zum Anbringen einer Fensterscheibe zu verstehen, beispielsweise kann das Kraftausleitmittel auch direkt mit der Fensterscheibe verbunden sein, und nicht nur indirekt über eine Trägerplatte. Besonders bevorzugt umfasst die Kassette die Anbringungsmittel und ist einteilig ausge¬ bildet. Die Anbringungsmittel sind somit Bestandteil der Kassette, beispielsweise in Form von Aussparungen und Vorsprüngen, und müssen nicht extra montiert werden. Die Kas¬ sette besteht nicht aus Einzelteilen sondern aus einem einzigen Teil, inklusive der An- bringungsmittel. Insbesondere ist eine Ausführung der Kassette als Kunststoffformteil oder aus Aluminiumspritzguss bevorzugt.

Vorteilhaft sind die Anbringungsmittel der Kassette so ausgebildet, dass als Krafteinlei¬ tungsmittel entweder ein Seilzug, ein Drahtzug, ein formstabiles Schubmittel oder ein Bowdenzug verwendbar ist. Auch eine Kombination mehrerer unterschiedlicher Kraftein¬ leitungsmittel ist realisierbar, bzw. eine Ausführung der Anbringungsmittel, die für eine Mehrzahl unterschiedlicher Krafteinleitungsmittel verwendbar ist.

In einer Ausführungsform ist durch die Anbringungsmittel eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen der Kassette und dem Krafteinleitungsmittel be¬ reitstellbar. Besonders bevorzugt wird ein Formschluss durch Anlage des Krafteinlei¬ tungsmittels an die Kassette hergestellt.

Dafür ist vorteilhaft vorgesehen, dass die Anbringungsmittel einen Kanal zur Aufnahme des Krafteinleitungsmittels aufweisen, wobei die Ausdehnungen des Kanals zu klein zur Aufnahme eines Nippels des Krafteinleitungsmittels sind, der gegenüber einem Durch¬ messer des Krafteinleitungsmittels verbreitert ausgebildet ist. Bei Zug auf das Krafteinlei¬ tungsmittel dient der Nippel dazu, ein Herausrutschen des Krafteinleitungsmittels aus der Durchgangsöffnung zu verhindern. Der Nippel stößt an den Kanal und kann nicht durch den Kanal gezogen werden, übertragt also die Zugkraft an dem Krafteinleitungsmittel auf den Kanal und somit auf die Kassette.

Dabei weisen die Anbringungsmittel vorteilhaft eine an ein erstes Ende des Kanals an¬ grenzende Nippelkammer zur Aufnahme des Nippels auf, wobei Kanal und Nippelkam- mer an derselben Kassettenseite, insbesondere der zweiten Kassettenseite, ausgebildet sind. Das Krafteinleitungsmittel ist von der Durchgangsöffnung zu einem zweiten Ende des Kanals verlegbar bzw. grenzt direkt an dieses an. Dadurch wird Platz an der Kasset¬ tenoberfläche gespart und das Krafteinleitungsmittel kann nach dem Durchführen durch die Durchgangsöffnung gleichzeitig in den Kanal und die benachbarte Nippelkammer gelegt werden, was eine besonders einfache Anbringungsmöglichkeit darstellt. Bevorzugt weist die Nippelkammer einen Flansch auf, der ein Heraustreten des Nippels aus der Nippelkammer behindert. Der Flansch ist dabei so ausgebildet, dass er zwar das Anbringen des Krafteinleitungsmittels in der Nippelkammer nicht verhindert aber ein He¬ raustreten des Nippels zumindest behindert, wenn nicht gar verhindert. Dies kann bei- spielsweise durch eine in Einlegerichtung abgeflachte und in Austrittsrichtung mit einer Kante versehene Form realisiert werden. Der Flansch stellt somit eine Zusatzsicherung des Krafteinleitungsmittels an der Kassette dar.

Die Aufgabe wird ebenfalls durch einen Mitnehmer eines bahngesteuerten Fensterhe- bermechanismus gelöst, der einen Gleiter sowie eine mit dem Gleiter wirkverbundene, erfindungsgemäße Kassette aufweist.

Dabei weist der Mitnehmer bevorzugt ein Kraftausleitungsmittel, insbesondere einen Stu¬ fenbolzen auf, an dem der Gleiter angebracht ist und durch das auf die Kassette einwir- kende Kräfte an eine Trägerplatte für eine zu bewegende Fensterscheibe übertragen werden.

Auf dem Gleiter wird eine Kassette angebracht, der zur Anbringung von Krafteinlei¬ tungsmitteln wie etwa Seilzügen dient. Gleiter mit Kassette zusammen bilden einen Mit- nehmer. Die Krafteinleitungsmittel übertragen eine Zugkraft eines Fensterhebermecha¬ nismus auf die Kassette bzw. den Mitnehmer und über den Stufenbolzen auf die Träger¬ platte der Fensterscheibe. Der Stufenbolzen dient also zur Übertragung der Zugkraft vom Mitnehmer auf die Trägerplatte der Fensterscheibe.

Zudem wird die Aufgabe durch einen Fensterheber gelöst, der einen erfindungsgemäßen Mitnehmer sowie eine Bahn aufweist. Durch die Bahn wird die Verstellbewegung des Mitnehmers mittels des auf der Bahn angeordneten Gleiters des Mitnehmers gesteuert. Der Fensterheber weist auch ein Krafteinleitungsmittel zum Übertragen einer Kraft eines Verstellantriebes des Fensterhebers auf die Kassette des Mitnehmers auf.

In einer Ausführungsform ist das Krafteinleitungsmittel als ein Seilzug mit einem Seilzug¬ nippel ausgebildet, wobei der Seilzug mit dem Seilzugnippel voran durch die Durch¬ gangsöffnung der Kassette des Mitnehmers durchgeführt, entlang eines Kanals der Kas¬ sette verlegt und der Seilzugnippel in einer Nippelkammer der Kassette angebracht ist.

Dabei weist der Seilzugnippel bevorzugt einen Federmechanismus auf, der so in der Nippelkammer angebracht wird, dass die Federkraft des Federmechanismus entgegen einer über den Seilzug auf den Mitnehmer übertragenen Zugkraft wirkt. Die Kraftübertra¬ gung wird dadurch abgefedert und schont die Materialien.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 A eine Draufsicht auf einen schematisch dargestellten Mitnehmer bestehend aus Gleiter und aufgesetzter Kassette mit umgebenden Fensterheberme¬ chanismus;

Figur 1 B eine vergrößerte Draufsicht auf die auf den Gleiter aufgesetzte Kassette der Figur 1A;

Figur 2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Kassette, die an einer Füh¬ rungsschiene befestigt ist;

Figur 3A.3B einen Längsschnitt durch eine Kassette, einen Gleiter sowie ein Befesti- gungsmittel und eine Fensterscheibe in loser Formation (3A) und montier¬ ter Position (3B);

Figur 3C eine Vergrößerung des Befestigungsmittelkopfes aus Figur 3C;

Figur 4A-4D das Anbringen eines Seilzuges an eine erfindungsgemäße Kassette in schematischer Darstellung; und

Figur 5A, 5B eine schematische Darstellung einer Kassette mit zwei daran angebrach¬ ten Seilzügen und deren Verlauf in der Kassette.

Die Figur 1A zeigt in schematischer Darstellung in einer Kraftfahrzeugtür angebrachte Vorrichtungen zum Bewegen und Führen einer Fensterscheibe. Drei Führungsschienen oder -bahnen 20, 20' und 20" dienen zur bahngesteuerten Bewegung einer nicht darge¬ stellten Fensterscheibe. Die Führungsschienen 20, 20' und 20" sind jeweils zweiteilig ausgebildet und bestehen aus zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Einzelschienen, wodurch Führungsschienenzwischenräume 21 , 21 ' und 21" gebildet werden. Gleiter 15' und 15" sind in den Führungsschienenzwischenräumen 21 ' und 21 " der Füh¬ rungsschienen 20' und 20" so angebracht, dass sie nur entlang dieser Führungsschienen bewegbar sind. Ein dritter Gleiter im Führungsschienenzwischenraum 21 der Führungs- schiene 20 ist durch eine Kassette 10 verdeckt, die auf dem in Figur 1A nicht sichtbaren Gleiter befestigt ist.

Alle drei Gleiter sind an einer nicht dargestellten Trägerplatte der Fensterscheibe befes¬ tigt und sorgen so dafür, dass die Fensterscheibe nur entlang der durch die drei Füh- rungsschienen 20, 20' und 20" vorgegebenen Bewegungsrichtung bewegt werden kann. Befinden sich die Gleiter an den oberen Führungsschienenenden 20b, 20b' und 20b" ist das Fenster geschlossen, befinden sie sich an den unteren Führungsschienenenden 20a, 20a' und 20a" ist das Fenster geöffnet.

An die Kassette 10 sind zwei Seilzüge 30 als Krafteinleitungsmittel angebracht, die über Umlenkrollen 40 und 41 mit dem Antrieb 42 verbunden sind. Die Umlenkrolle 40 ist dabei am oberen Führungsschienenende 20b angebracht, während die Umlenkrolle 41 am unteren Führungsschienenende 20a angebracht ist. Der Antrieb 42 übt bei Betätigung eines nicht dargestellten Fensterhebertätigungsmittels eine Zugkraft auf die Seilzüge 30 aus, die die Zugkraft auf die Kassette 10 übertragen und sie in Richtung einer der Um¬ lenkrollen 40 oder 41 und somit in Richtung eines der Führungsschienenenden 20a oder 20b bewegen. Die Zugkraft wird über die Kassette 10 auf den nicht dargestellten, darun¬ ter angeordneten Gleiter und die nicht dargestellte Trägerplatte übertragen und dient zum bahngesteuerten Bewegen der Fensterscheibe.

In Figur 1B ist die Kassette der Figur 1A vergrößert dargestellt. Die Kassette weist zwei Nippelkammern 3 auf, die als Vertiefungen in der dem in Figur 1B verdeckten Gleiter gegenüberliegenden Seite der Kassette 10 ausgebildet sind und in denen je ein Seilzug¬ nippel 31 und ein Federmechanismus 32 eingeführt sind. Die Seilzugnippel 31 und die Federmechanismen 32 sind fest mit je einem Ende eines Seilzuges 30 verbunden. Die Federmechanismen sind dabei so in den Nippelkammern 3 gelagert, dass durch Zug entlang der Seilzüge 30 eine resultierende Zugkraft federnd auf die Kassette 10 übertra¬ gen wird. Durch die federnde Lagerung wird sowohl das Material der Kassette 10 als auch der Seilzüge 30 beim Übertragen von Zugkräften auf die Kassette 10 geschont.

An die Nippelkammem 3 grenzen Enden der Kanäle 2 an, die als längliche Vertiefungen in der Kassettenseite ausgebildet sind, und durch die die Seilzüge 30 verlegt sind. Die Kanäle 2 sind dabei so schmal, dass die Seilzugnippel 31 und die Federmechanismen 32 nicht in die Kanäle 2 gelangen können, da sie dafür zu groß ausgebildet sind.

Am anderen Ende der Kanäle 2 weist die Kassette 10 Durchgangsöffnungen 1 auf, durch die die beiden Seilzüge 30 verlaufen und die die Kassette vollständig von der unteren, in der Figur nicht sichtbaren Kassettenseite, zu der oberen sichtbaren Seite durchdringen.

Die Durchgangsöffnung 1 ist geradlinig ausgebildet und verläuft senkrecht durch die Kassette 10. Alternativ kann die Durchgangsöffnung in einer anderen Ausführungsform auch schräg oder zackig ausgebildet sein. Ebenso kann die Durchgangsöffnung von der ersten zur zweiten Kassettenseite verlaufend, hierauf aber zu einer weiteren Kassetten¬ seite weiterführend ausgebildet sein.

Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung wäre auch ohne die Nippelkammern und dem Kanal denkbar, wenn das Krafteinleitungsmittel direkt in der Durchgangsöffnung befes¬ tigt, beispielsweise eingeklemmt wird.

Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine Kassette 10, der in den Figuren 3A und 3B in einer Schnittdarstellung entlang der in Figur 2 durch die Pfeile B gekennzeichneten Schnittebene dargestellt wird.

Vor der Montage der Kassette 10 liegt, wie in Figur 3A gezeigt, eine Kassette 10 in Form eines Einzelteiles vor. Die Kassette 10 weist eine Einführöffnung 11 auf, die in Figur 2 in die Zeichenebene hineinzeigt und durch die die Schnittebene der Figuren 3A und 3B verläuft.

Zur Montage wird die Kassette 10 auf ein Befestigungsmittel 50 in Form eines Stufenbol¬ zens gesteckt, wobei der Stufenbolzen 50 in die Einführöffnung 11 eingeführt wird. Der Stufenbolzen 50 ist mit einer Trägerplatte 100 verschraubt bzw. vernietet, welche kraft- schlüssig mit der Fensterscheibe verbunden ist Alternativ kann der Stufenbolzen 50 auch direkt mit der Fensterscheibe verschraubt bzw. vernietet sein. Der Stufenbolzen dient zur Kraftübertragung der Verstellkräfte, die auf die Kassette wirken, auf die Fensterscheibe. Weiterhin ist in den Figuren 3A und 3B gezeigt, dass ein Gleiter 15 auf den Stufenbolzen 50 gesteckt ist, der von dem Stufenbolzen 50 durchdrungen wird. Der Gleiter 15 liegt von zwei Seiten an einer Führungsschiene 20 an, die ebenfalls von dem Stufenbolzen 50 durchdrungen wird. Die Anbringungsmittel sind im Wesentlichen punktsymmetrisch zu einer entlang des Stu¬ fenbolzens 50 verlaufenden Symmetrieachse der Kassette 10 ausgebildet. Dadurch sind insbesondere Nippelkammern 3, Kanäle 2 und Durchgangsöffnungen 1 punksymmet¬ risch zueinander und Zugkräfte an durch sie verlegte Seilzüge 30 greifen aus gegensätz- liehen Richtungen an der Kassette 10 an. Die Seilzüge 30 weisen in entgegengesetzter Richtung von der Kassette 10 weg zu den außerhalb der Figur 1 B positionierten Ümlenk- rollen 40 und 41.

In der Figur 3B wird gezeigt, dass die Kassette 10 soweit auf das der Fensterscheibe gegenüberliegende Ende des Stufenbolzens 50 gesteckt werden kann, bis die Kassette 10 auf dem Gleiter 15 aufliegt. Gleiter 15 und Kassette 10 zusammen bilden einen Mit¬ nehmer.

Die Figur 2 zeigt die Kassette 10 am Führungsschienenende 20b. Senkrecht zu der durch die beiden parallelen Führungsschienen 20 aufgespannten Ebene verläuft der Stu¬ fenbolzen 50 durch den Zwischenraum 21. Dessen eines Ende ist mit dem in Figur 2 unten dargestellten Ausschnitt der Trägerplatte 100 verbunden.

Der Gleiter 15 umfasst die Führungsschiene 20 und wird selbst zwischen der Kassette 10 und der Trägerplatte 100 auf dem Stufenbolzen 50 gehalten. Der Gleiter 15 selber ist mehrteilig in mehreren Raumrichtungen beweglich ausgebildet, um der komplexen Bahn folgen zu können, die durch die Führungsschienen 20 festgelegt ist.

In den Figuren 3A bis 3C ist gezeigt, dass die Kassette 10 entlang der Einführöffnung 11 mehrere konzentrisch zur Einführöffnung angeordnete, federnde Rastmittel 12 besitzt. Ist die Kassette, wie in Figur 3B gezeigt, ganz auf den Stufenbolzen 50 aufgesetzt, so ras¬ ten die Rastmittel 12 in eine Rastnut des Stufenbolzens 50 ein und fixieren die Kassette in einer Sperrposition.

In Figur 3C ist dieser Rastmechanismus vergrößert dargestellt. Die Rastmittel 12 verlau¬ fen im Wesentlichen entlang der Einführöffnung 11. Sie besitzen eine Rastnase, die in eine Rastnut des Stufenbolzens 50 eingreift und eine Bewegung des Stufenbolzens 50 entgegen der Einsteckrichtung dadurch verhindert, dass die Rastnase an einer Schulter des Kopfes des Stufenbolzens 50 anschlägt.

Ist die Kassette 10 ganz auf den Stufenbolzen 50 aufgesteckt, leiten die Rastmittel 12 bei Zug am Stufenbolzen 50 entgegen der Einführungsrichtung entstehende Abzugskräfte in die Kassette 10 und verhindern somit ein Lösen des Stufenbolzens 50 von der Kassette 10.

Die Figur 2 zeigt, dass die Kassette 10 insgesamt fünf Rastmittel 12 aufweist, die kon- zentrisch zur Einführöffnung 11 angeordnet sind. Zwischen den Rastnasen 12 sind fünf Lagerrippen 13 angeordnet, an denen der Stufenbolzen 50 in der Sperrposition anliegt. Dadurch, dass die Kassette jeweils fünf Rastmittel und Lagerrippen aufweist, wird eine möglichst stabile Lagerung bei möglichst geringer Anzahl von Rast- und Lagermitteln hergestellt. Es ist aber auch eine andere Anzahl von Rastmitteln und Lagermittel in ei- nem erfindungsgemäßen Befestig ungssystern verwendbar, insbesondere auch wenn die Anzahl der Lagermittel von der Anzahl der Rastmittel abweicht.

Die Lagerrippen 13 verlaufen parallel zum Stufenbolzen 50 entlang der Einführöffnung 11. Durch die Lagerrippen 13 werden Rotationsbewegungen des Stufenbolzens 50 ge- gen die Kassette 10 dadurch verhindert, dass die Lagerrippen 13 an mehreren Berüh¬ rungspunkten des Stufenbolzens 50 anliegen und ihn dadurch fixieren. Nur eine Rotati¬ onsbewegung um die Einführungsöffnung 11 bleibt möglich.

Die Figuren 4A bis 4D zeigen in schematischer Darstellung ein Verfahren, wie ein Seil- zug 30 mit einem am Seilzugende angebrachten Seilzugnippel 31 und daran anschlie¬ ßendem Federmechanismus 32 an einer Kassette 10 angebracht wird.

In Figur 4A wird der Seilzug 30 mit dem Seilzugnippel 31 voran in Pfeilrichtung von der Seite in die Durchgangsöffnung 1 eingeführt, die bei fertiger Montage auf dem Gleiter 15 anliegt. Die Durchgangsöffnung 1 ist so weit ausgebildet, dass der Seilzugnippel 31 des Seilzuges 30 vollständig durch die Durchgangsöffnung 1 durchführbar ist.

Die Figur 4B zeigt die gegenüberliegende Seite der Kassette 10. Der Seilzugnippel 31 wird vollständig von einer ersten Kassettenseite zu der gegenüberliegenden Kassetten- seite durch die Kassette 10 gesteckt und in Pfeilrichtung bis über den Federmechanis¬ mus 32 hinaus aus der Kassette 10 gezogen (Figur 4C). Dadurch befindet sich nur der biegsame Draht des Seilzuges 30 in der Durchgangsöffnung 1.

In Figur 4D ist gezeigt, wie der Seilzugnippel 31 mit dem Federmechanismus 32 in die Nippelkammer 3 gelegt wird. Dafür wurde der Seilzug 30 so gebogen, dass er von der Durchgangsöffnung 1 weg durch den Kanal 2 in die Nippelkammer 3 verläuft. Die Vertie¬ fungen in der Kassette 10, die den Kanal 2 und die Nippelkammer 3 bilden, befinden sich dabei auf der Kassettenseite, zu der der Seilzug 30 hin durch die Durchgangsöffnung 1 bei der Montage hindurchgesteckt wird.

Der Federmechanismus 32 besteht aus einer Spiralfeder, deren Feder in Richtung von der Nippelkammer 3 weg zum Kanal 2 ausgerichtet ist. Die Feder ist zwischen Seilzug¬ nippel 31 und Kanal 2 leicht vorgespannt. Der Federmechanismus 32, der Seilzugnippel 31 und der Seilzug 30 werden ganz in den Vertiefungen versenkt. Ein Flansch 4 in der Nippelkammer 3 sorgt dafür, dass die Feder sich nicht verbiegt sondern parallel zu der Kassettenseite verläuft, die die Vertiefung für die Nippelkammer 3 aufweist.

In Figur 4A sind zwei Aussparungen 5 zu sehen, die entlang der Kassettenseite verlau¬ fen, von der der Seilzug 30 bei der Montage in die Durchgangsöffnung 1 eingeführt wird. Die Aussparungen 5 dienen zur Aufnahme des Seilzugteiles, der von der Durchgangs¬ öffnung 1 und der Kassette 10 wegverlegt wird.

Die Tiefe dieser Aussparungen 5 sowie die Tiefe der Aussparungen, die die Kanäle 2 und die Nippelkammern 3 bilden, sind so aufeinander abgestimmt, dass die Seilzüge 30 ohne Knicke und speziell ohne Biegung aus einer Ebene parallel zu den Kassettenseiten heraus verläuft, die von der Durchgangsöffnung 1 durchdrungen werden.

Bei der Montage eines kompletten Mitnehmers wird zunächst der Gleiter 15 an die Füh¬ rungsschiene 20 angebracht und hierauf die bereits mit den Seilzügen 30 verbundene Kassette 10 auf den Stufenbolzen 50 und somit den Gleiter 15 gesteckt.

In den Figuren 5A und 5B ist eine schematische Darstellung der Kassette 10 mit zwei daran angebrachten Seilzügen 30 und deren Verlauf in der Kassette 10 gezeigt. Die bei¬ den Richtungen, in die die Seilzüge 30 von der Kassette 10 fortweisen sind genau ent¬ gegengesetzt, was durch eine Formung der in Figur 4A gezeigten Aussparungen 5 er¬ möglicht wird.

In den Figuren 5A und 5B ist ein Federmechanismus 32b entspannt, ein anderer Feder¬ mechanismus 32a durch eine am Seilzug 30a anliegende Zugkraft gespannt. Durch die Zugkraft wird der Seilzugnippel 31a zum Kanal 2a gezogen. Die Bewegung des Seilzug¬ nippels 31a erfolgt ganz in der Nippelkammer 3a, da der Flansch 4a ein Verbiegen der Feder 32a und ein Austreten des Seilzugnippels 31a aus der Nippelkammer 3a verhin¬ dert. Der Kanal 2a verhindert bei durch seine geringe Ausdehnung, dass der Seilzugnip- pel 31 aus der Nippelkammer 3 in die Vertiefung in der Kassettenseite des Kanals gezo¬ gen wird.

Der Federmechanismus 32a federt die Übertragung der Zugkraft auf die Kassette 10 ab und verhindert dadurch eine starke Materialabnutzung, insbesondere ein Reißen des Seilzuges 30a.

Der Seilzugnippel 31a wird in der Nippelkammer in Richtung des anschließenden Kanals 2a entlang eines Federweges bewegt, der kleiner ist als der Ausgleichsweg, den der Seilzug 30a in dem Kanal 2a zurücklegt. Dadurch werden Wechselbiegungen im Seil vermieden.

Dadurch , dass der Seilzug 30 von einer ersten zu einer zweiten Kassettenseite durch die Kassette 10 hindurchgefädelt ist, setzt eine über den Seilzug auf die Kassette wirkende Zugkraft an der ersten Kassettenseite an, der Seilzug selber wird aber entlang der zwei¬ ten Kassettenseite weiterverlegt. Der Seilzug wird also durch Zugkräfte nicht aus dem Kanal oder der Nippelkammer herausgezogen.

Ein Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass kein zusätzliches und verschleißanfälliges An- bringungsmittel wie etwa ein Verschlussdeckel benötigt wird, sondern allein die Formung der Kassette 10 ausreicht, um ausreichend Anbringungsmittel bereitzustellen.

Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass der Seilzug 30 zugleich mit dem Seilzugnippel 31 an der Kassette 10 angebracht werden kann, der Seilzugnippel 31 also nicht erst wie im eingangs beschriebenen Stand der Technik nach dem Einfädeln und Durchschieben des Kanals 2 mit dem Seilzug 30 verbunden werden muss. Dass Einfädeln durch die Durch¬ gangsöffnung 1 ist wesentlich einfacher als das Einfädeln des Seilzuges 30 ohne Seil¬ zugnippel 31 in den Kanal 2, da die Durchgangsöffnung 1 breiter ist.

Die Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen be¬ schränkt. Beispielsweise muss nicht unbedingt die Kassette die erfindungsgemäßen An¬ bringungsmittel für Seilzüge aufweisen, sondern auch der Gleiter kann alternativ die An¬ bringungsmittel aufweisen. Bezugszeichenliste

1 Durchgangsöffnung 2, 2a Kanal 3, 3a Nippelkammer 4 Flansch 5 Aussparung 10 Kassette 11 Einführöffnung 12 Rastmittel 13 Lagermittel 15 Gleiter 15' Gleiter 15" Gleiter 20 Führungsschiene 20' Führungsschiene 20" Führungsschiene 21 , 21 ', 21" Führungsschienenzwischenraum 20a, 20a', 20a" Untere Führungsschienenenden 20b, 20b', 20b" Obere Führungsschienenenden 30 Seilzug 31 Seilzugnippel 32, 32a, 32b Federmechanismus 40 Umlenkrolle 41 Umlenkrolle 42 Antrieb 50 Befestigungsbolzen 100 Trägerplatte