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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/007410
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a chair comprising a chair base (1) on which a seat and a backrest connected to the seat via a synchronizing mechanism are movably mounted, wherein a spring (4), that presses against the seat when the chair is in the base position and an abutment (5) which is rotatably mounted on the chair base (1), are provided. The abutment (5) cooperates with the seat and comprises a bearing surface (5.1) on which one end of the spring (4) can be positioned in different positions in order for adjusting an active spring force. According to the invention, an adjusting element (6) transmitting exclusively traction forces for determining the position of one end of the spring (4) on the bearing surface (5.1) is provided.

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Inventors:
MICHELSEN THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100603
Publication Date:
January 09, 2020
Filing Date:
June 28, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KOENIG NEURATH AG (DE)
International Classes:
A47C1/032
Foreign References:
DE102015101546A12016-08-04
DE102015101545A12016-08-04
DE102007059985B32009-04-09
EP1440632A12004-07-28
Attorney, Agent or Firm:
WOLF & WOLF PATENT- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Stuhl, umfassend eine Stuhlbasis (1), an der ein Sitz (2) und eine über eine Synchronmechanik mit dem Sitz (2) verbundene Rückenlehne (3) beweglich gelagert sind, wobei eine den Sitz (2) in eine Grundstellung des Stuhls drückende Feder (4) und ein drehbar an der Stuhlbasis (1) gelagertes Widerlager (5) vorgesehen sind, wobei das Widerlager (5) mit dem Sitz (2) zusammenwirkend ausgebildet ist und eine Lagerfläche (5.1) aufweist, an der ein Ende der Feder (4) zur Einstellung einer wirksamen Federkraft in unterschiedlichen Stellungen positionierbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein ausschließlich Zugkräfte übertragendes Stellelement (6) zur Positionsfestlegung des einen Endes der Feder (4) an der Lagerfläche (5.1) vorgesehen ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Stellelement (6) wahlweise als Kette oder Seil ausgebildet ist.

3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass am Widerlager (5) eine Nut (16) zur Führung des Stellelements (6) vorgesehen ist.

4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass am Widerlager (5) ein eine in aufrechter Stellung des Stuhls horizontal verlaufende Drehachse aufweisendes Stellrad (17) zur Verstellung des Stellelements (6) vorgesehen ist .

5. Stuhl nach Anspruch 4 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Stellrad (17) an einer im Bedarfsfall drehbar am Widerlager (5) gelagerten Drehwelle (22) angeordnet ist.

6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwei, über ein Verbindungselement (7) miteinander verbundene Sitzträger (10) vorgesehen sind, wobei die Stuhlbasis (1) zwischen den beiden Sitzträgern (10) angeordnet und das Verbindungselement (7) verschieblich an der Stuhlbasis (1) gelagert ist.

7. Stuhl nach Anspruch 6, wobei ein Drehlager (15) zur Befestigung des Widerlagers (5) an der Stuhlbasis (1) vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Drehlager (15) an einem Ende des Widerlagers (5) angeordnet und das Verbindungselement (7) am anderen Ende des Widerlagers (5) angreifend ausgebildet ist.

8. Stuhl nach Anspruch 6 oder 7 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen dem Verbindungselement (7) und dem Widerlager (5) eine Kraftübertragungseinrichtung (21) angeordnet ist.

9. Stuhl nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Widerlager (5) kraftübertragungseinrichtungsseitig eine erste Verzahnung (5.2) aufweist, dass die Kraftübertragungseinrichtung (21) widerlagerseitig eine zweite Verzahnung (21.1) aufweist und dass die beiden Verzahnungen (5.2, 21.1) jeweils zueinander konvex gewölbt und miteinander zumindest teilweise in Eingriff stehend ausgebildet sind.

10. Stuhl nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Widerlager (5) bogenförmig ausgebildet und die kraftübertragungseinrichtungsseitige Verzahnung (5.2) auf einer konvexen Außenseite und die Lagerfläche (5.1) für die Feder (4) auf einer konkaven Innenseite des Widerlagers (5) angeordnet ist.

Description:
Stuhl

Die Erfindung betrifft einen Stuhl gemäß dem Oberbegriff des 5 Patentanspruchs 1.

Ein Stuhl der eingangs genannten Art ist aus dem Patentdokument DE 10 2007 059 985 B3 bekannt. Dieser Stuhl besteht aus einer Stuhlbasis, an der ein Sitz und eine über eine Synchron10 mechanik mit dem Sitz verbundene Rückenlehne beweglich gelagert sind, wobei eine den Sitz in eine Grundstellung des Stuhls drückende Feder und ein drehbar an der Stuhlbasis gelagertes Widerlager vorgesehen sind, wobei das Widerlager mit dem Sitz zusammenwirkend ausgebildet ist und eine Lagerfläche 15 aufweist, an der ein Ende der Feder zur Einstellung einer wirksamen Federkraft in unterschiedlichen Stellungen positionierbar ist. Bei dieser Lösung weist die Lagerfläche des Widerlagers sogenannte Rastvertiefungen auf, in die ein Raststift eingreift. Um die gewünschte wirksame Federkraft einzu20 stellen, wird mit Hilfe zweier Schiebelager und einem komplexen Planetengetriebe der Raststift entsprechend verschoben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll ein Stuhl 25 mit einer konstruktiv weniger komplexen Mechanik zur Einstellung der wirksamen Federkraft geschaffen werden.

Diese Aufgabe ist mit einem Stuhl der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten 30 Merkmale gelöst. Nach der Erfindung ist also ein ausschließlich Zugkräfte übertragendes Stellelement zur Positionsfestlegung des einen Endes der Feder an der Lagerfläche vorgesehen.

Mit anderen Worten zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung 5 somit dadurch aus, dass die Positionsfestlegung mit Hilfe eines Stellelements erfolgt, mit dem an der Feder bzw. an deren einen Ende gezogen wird, um die jeweils gewünschte wirksame Federkraft einzustellen. Das Stellelement ist dabei, was unten noch genauer erläutert wird, besonders bevorzugt als Kette 10 oder Seil ausgebildet, also als ein Element, welches man in der technischen Mechanik als biegeschlaff bezeichnet, da es insbesondere nicht geeignet ist, Druckkräfte oder Momente zu übertragen. Die Verwendung eines derartigen Stellelements bringt dabei die Möglichkeit mit sich, im Weiteren, was unten 15 ebenfalls noch genauer erläutert wird, eine vergleichsweise einfache Stellmechanik zur Betätigung des Stellelements vorzusehen .

Andere vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen 20 Stuhls ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Der Vollständigkeit halber wird noch auf die Lösung gemäß dem Patentdokument EP 1 440 632 Bl hingewiesen, bei der aber in der Regel das Problem besteht, dass es bei Belastung des 25 Stuhls zu einem Ruck kommt, nämlich dann, wenn der Zahn der Federführung in die Rastausnehmung der Zahnstange einrastet.

Der erfindungsgemäße Stuhl einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der abhängigen Patentansprüche wird 30 nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 perspektivisch im Schnitt die Synchronmechanik in

unbelasteter Stellung mit einer "weich" wirkend 5 eingestellten Feder;

Figur 2 perspektivisch im Schnitt die Synchronmechanik gemäß Figur 1 in belasteter Stellung mit der "weich" wirkend eingestellten Feder;

Figur 3 perspektivisch die Synchronmechanik gemäß Figur 1 10 in unbelasteter Stellung mit einer "hart" wirkend eingestellten Feder;

Figur 4 perspektivisch im Schnitt die Synchronmechanik gemäß Figur 1 in belasteter Stellung mit der "hart" wirkend eingestellten Feder; 15

Figur 5 der erfindungsgemäße Stuhl, bei dem sich die in den

Figuren 1 bis 4 dargestellte Synchronmechanik unterhalb des Sitzes bzw. der Sitzfläche befindet;

Figur 6 perspektivisch im Schnitt die Synchronmechanik gemäß Figur 3 in unbelasteter Stellung mit einer 20 "hart" wirkend eingestellten Feder;

Figur 7 in Seitenansicht einen Teil der Synchronmechanik

gemäß Figur 1 in unbelasteter Stellung mit einer "weich" wirkend eingestellten Feder;

Figur 8 in Seitenansicht einen Teil der Synchronmechanik 25 gemäß Figur 1 in belasteter Stellung mit einer "weich" wirkend eingestellten Feder;

Figur 9 als perspektivische Explosionsdarstellung das Widerlager gemäß Figur 1 insbesondere mit dem Stellelement (schematisch) und dem Stellrad; 30

Figur 10 perspektivisch einen Teil der Synchronmechanik gemäß Figur 1, insbesondere des Widerlagers in unbe- lasteter Stellung (in dieser Position kann die Federkraft eingestellt werden) mit einer "weich" wirkend eingestellten Feder;

Figur 11 perspektivisch und im Schnitt einen Teil der Synchronmechanik gemäß Figur 1, insbesondere die 5 Stellstange mit Zapfen und die Drehwelle mit Kurvenführung in belasteter Stellung;

Figur 12 perspektivisch und im Schnitt einen Teil der Synchronmechanik gemäß Figur 1, insbesondere die Stellstange mit Zapfen und die Drehwelle mit Kur- 10 venführung in unbelasteter Stellung;

Figur 13 perspektivisch und im Schnitt einen Teil der Synchronmechanik gemäß Figur 1, insbesondere den Rastmechanismus bei unbelastetem Stuhl und damit in Öffnungsstellung; und 15

Figur 14 perspektivisch und im Schnitt einen Teil der Synchronmechanik gemäß Figur 2 , insbesondere den Rastmechanismus bei belastetem Stuhl und damit in Blockadestellung .

Der in den Figuren 1 bis 14 dargestellte Stuhl besteht zunächst in bekannter Weise aus einer vorzugsweise mit einem Fuß 20 versehenen Stuhlbasis 1, an der ein Sitz 2 und eine über eine Synchronmechanik mit dem Sitz 2 verbundene Rückenlehne 3 beweglich gelagert sind, wobei eine den Sitz 2 in eine Grund- 25 Stellung des Stuhls drückende Feder 4 und ein drehbar an der Stuhlbasis 1 gelagertes Widerlager 5 vorgesehen sind, wobei das Widerlager 5 mit dem Sitz 2 zusammenwirkend ausgebildet ist und eine Lagerfläche 5.1 aufweist, an der ein Ende der Feder 4 zur Einstellung einer wirksamen Federkraft in unter- 30 schiedlichen Stellungen positionierbar ist. Wie aus den Figuren ersichtlich, sind dabei besonders bevorzugt zwei, über ein Verbindungselement 7 miteinander verbundene Sitzträger 10 vorgesehen, wobei die Stuhlbasis 1 zwischen den beiden Sitzträgern 10 angeordnet und das Verbindungselement 7 verschieblich an der Stuhlbasis 1 gelagert ist. 5

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass an der Stuhlbasis 1 ein um eine horizontale Achse schwenkbarer Rückenlehnenträger 9 gelagert ist.

10

Ferner sind dabei bevorzugt der Rückenlehnenträger 9 und die beiden Sitzträger 10 über zwei, unabhängig von der Stuhlbasis 1 bewegliche, horizontale Achsen aufweisende Drehgelenke 11 miteinander verbunden.

15

Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass das mit dem Sitz 2 über die Sitzträger 10 wirkverbundene Verbindungselement 7 mit dem Widerlager 5 für die Feder 4 wirkverbunden ausgebildet ist .

20

Wesentlich für diesen Stuhl ist nun, dass ein ausschließlich Zugkräfte übertragendes Stellelement 6 zur Positionsfestlegung des einen Endes der Feder 4 an der Lagerfläche 5.1 vorgesehen ist. Wie eingangs bereits erläutert, ermöglicht diese Maßgabe die Schaffung eines sehr präzise einstellbaren Stuhls. 25

Noch etwas genauer betrachtet, ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 6 wahlweise als Kette (siehe Figuren 1 bis 14) oder Seil (nicht extra dargestellt) ausgebildet ist. 30 Zur Führung des Stellelements 6 ist dabei besonders bevorzugt am Widerlager 5 eine Nut 16 (siehe hierzu insbesondere Figur 9) vorgesehen. Diese ist breiter als das Stellelement 6 ausgebildet, so dass dieses in der Nut 16 querverschieblich gelagert ist. 5

Weiterhin ist besonders bevorzugt am Widerlager 5 ein eine in aufrechter Stellung (also in Benutzungsposition) des Stuhls horizontal verlaufende Drehachse aufweisendes Stellrad 17 zur Verstellung des Stellelements 6 vorgesehen. Dabei ist ferner 10 besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Stellrad 17 an einer im Bedarfsfall drehbar am Widerlager 5 gelagerten Drehwelle 22 angeordnet ist.

Wie aus den Figuren ersichtlich, ist weiterhin vorgesehen, 15 dass das Widerlager 5 einerseits mit dem mit einer Vorderkante des Sitzes 2 verbundenen Verbindungselement 7 und andererseits mit einem Ende der Feder 4 zusammenwirkend ausgebildet ist. In diesem Fall ist ferner besonders bevorzugt vorgesehen, dass das mit dem Widerlager 5 zusammenwirkende Verbindungselement 7 20 in einer Längsführung 8 geführt ausgebildet und in Grundstellung des Sitzes in einer höchsten Position der Längsführung 8 angeordnet ist.

Noch etwas genauer betrachtet, ist besonders bevorzugt vorge25 sehen, dass die Längsführung 8 für das Verbindungselement 7 in aufrechter Stellung des Stuhls von einer Vorderkante des Sitzes 2 aus in Richtung der Rückenlehne 3 gesehen abfallend ausgebildet ist.

30

Bezüglich der Längsführung 8 ist darüber hinaus besonders bevorzugt vorgesehen, dass diese in aufrechter Stellung des Stuhls von einer Vorderkante des Sitzes 2 aus auf die Horizontale bezogen mit einem Winkel von rund 10° zur Rückenlehne 3 hin abfallend ausgebildet ist. Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass die Längsführung 8 an ihren beiden Enden, passend zum als zylindrischen Stange ausgebildeten Verbindungselement 5 7, halbkreisförmig ausgebildet ist.

Bezüglich der eingangs genannten Feder 4, die besonders bevorzugt wahlweise als Schraubendruckfeder ausgebildet und/oder in deren Innenraum eine Teleskopführung 14 angeordnet ist, ist 10 weiterhin besonders bevorzugt vorgesehen, dass ein Ende der Feder 4 mit dem Widerlager 5 und ein anderes Ende der Feder 4 mit einem an der Stuhlbasis 1 vorgesehen Drehlager 12 verbunden ausgebildet ist. Dabei ist die Feder 4, noch etwas genauer betrachtet, um eine horizontale Achse um das Drehlager 12 15 drehbar gelagert ausgebildet.

Weiterhin ist, wie aus den Figuren ersichtlich, besonders bevorzugt zwischen dem Verbindungselement 7 und der Stuhlbasis 1 zur Vorgabe einer definierten Vorspannung eine vorzugsweise 20 ebenfalls als Schraubendruckfeder ausgebildete Zweitfeder 18 angeordnet, in deren Innenraum vorzugsweise ebenfalls eine Teleskopführung 19 angeordnet ist. Hierdurch ist es letztlich vorteilhaft möglich, die einstellbare Feder 4 und damit auch das Widerlager 5 kleiner zu dimensionieren. Es wird damit aber 25 insbesondere eine Grundspannung erzeugt, die den Stuhl trotz der Sitzbelastung in vorderer Position hält, so dass die Federkraft geändert werden kann, und zwar ohne, dass die Verstellung blockiert wird (siehe Rastrad und Blockierelement).

30

Wie weiterhin aus den Figuren ersichtlich, ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Längsachsen (entlang derer die Kompression der Federn stattfindet) der Feder 4 und der Zweitfeder 18 in zueinander parallelen Ebenen liegen.

Zur Befestigung des oben genannten Widerlagers 5 ist genauer betrachtet besonders bevorzugt ein Drehlager 15 an der Stuhl5 basis 1 vorgesehen (siehe hierzu insbesondere Figur 10). Dieses Drehlager 15, das in aufrechter Stellung des Stuhls vorzugsweise eine horizontale Drehachse aufweist, ist ferner an einem sitzabgewandten Ende des Widerlagers 5 angeordnet.

10

Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Drehlager 15 an einem Ende des Widerlagers 5 angeordnet und das Verbindungs- element 7 am anderen Ende des Widerlagers 5 angreifend ausgebildet ist.

15

Weiterhin ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die oben genannte Lagerfläche 5.1 des Widerlagers 5, die von der oben genannten Nut 16 vorzugsweise in zwei längliche Teilflächen aufgeteilt ausgebildet ist, zur Feder 4 hin konkav gewölbt ausgebildet ist. Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass die 20 Feder 4 an ihrem widerlagerseitigen Ende mit einem gegenüber der Lagerfläche 5.1 verschiebbaren Schlitten 13 an der Lagerfläche 5.1 anliegend ausgebildet ist. Hierzu ist darüber hinaus besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Schlitten 13, der vorzugsweise fest mit dem Stellelement 6 verbunden ausgebildet 25 ist, widerlagerseitig passend zur Lagerfläche 5.1 konvex gewölbt ausgebildet ist.

Aus den Figuren ergibt sich dabei, dass eine Verdrehung des Widerlagers 5 um dessen Drehlager 15 eine Kompression der Fe30 der 4 bewirkt. Außerdem ist ferner besonders bevorzugt vorgesehen, dass bei einer vorgegebenen Verschiebung des Verbin- dungselements 7 eine Stellung der Feder 4 benachbart zum Drehlager 15 des Widerlagers 5 eine geringere Kompression der Feder 4 als eine Stellung der Feder 4 distanziert zum Drehlager 15 bewirkend ausgebildet ist.

5

Weiterhin ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Lagerfläche 5.1 in beide Verstellrichtungen der Feder 4 gesehen jeweils mit einem Anschlag für die Feder 4 bzw. den Schlitten 13 versehen ist.

10

Zur Übertragung der vom Sitz 2 kommenden und auf die Feder 4 wirkenden Kräfte ist weiterhin zwischen dem Verbindungselement 7 und dem Widerlager 5 eine Kraftübertragungseinrichtung 21 angeordnet. Diese dient, wie sich insbesondere aus den Figuren 7 und 8 und der nachfolgenden Beschreibung ergibt, dazu, dass 15 die Einleitung der Kraft von dem Verbindungselement 7 auf das Widerlager 5 durch die noch zu erläuternde Verzahnung der Kraftübertragungseinrichtung 21 immer parallel zur Längsführung 8 und somit praktisch verlustfrei erfolgt.

20

Etwas genauer betrachtet, ist dabei besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Widerlager 5 kraftübertragungseinrichtungsseitig eine erste Verzahnung 5.2 mit vorzugsweise mindestens drei Zähnen aufweist, dass die Kraftübertragungseinrichtung 21 widerlagerseitig eine zweite Verzahnung 21.1 mit vorzugsweise 25 mindestens vier Zähnen aufweist und dass die beiden Verzahnungen 5.2, 21.1 jeweils zueinander konvex gewölbt und zumindest teilweise miteinander in Eingriff stehend ausgebildet sind.

Ferner ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Widerlager 30 5 bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig, ausgebildet und die kraftübertragungseinrichtungsseitige Verzahnung 5.2 auf einer konvexen Außenseite und die Lagerfläche 5.1 für die Feder 4 auf einer konkaven Innenseite des Widerlagers 5 angeordnet ist.

Weiterhin ist, wie auch aus den Figuren ersichtlich, bevorzugt 5 vorgesehen, dass die Kraftübertragungseinrichtung 21 um eine in aufrechter Stellung des Stuhls horizontal orientierte Achse drehbar am Verbindungselement 7 gelagert ausgebildet ist. Noch etwas genauer betrachtet, ist dabei besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Kraftübertragungseinrichtung 21 eine zylindri10 sche, das Verbindungselement 7, insbesondere die vorgenannte Stange, umschließende Durchgangsöffnung aufweist.

Außerdem ist bevorzugt vorgesehen, dass die Kraftübertragungseinrichtung 21 aus zwei, zwischen sich einen Freiraum für das 15 Stellelement 6 lassenden Teilen mit je einer zweiten Verzahnung 21.1 gebildet ist.

Wie der Vergleich der Figuren zeigt, ist ferner besonders bevorzugt vorgesehen, dass eine Verschiebung des Verbindungsele20 ments 7 eine Verschiebung und Verdrehung der Kraftübertragungseinrichtung 21 bewirkend ausgebildet ist. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass eine Verschiebung und Verdrehung der Kraftübertragungseinrichtung 21 eine Verdrehung des Widerlagers 5 um dessen Drehlager 15 bewirkend ausgebildet ist. 25

Weiterhin ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 6, das vorzugsweise in sich geschlossen ausgebildet ist, um das Widerlager 5 herumgeführt bzw. dieses und vorzugsweise auch das nachfolgend noch zu erläuternde Stellrad 17 um30 schließend ausgebildet ist. Wie aus den Figuren ersichtlich, ist dieses Stellrad 17 dabei besonders bevorzugt als Kettenrad (siehe hierzu auch https : // de .wikipedia . org/w/index . php?title=Kettenrad&oldid=177 726929 ) ausgebildet. Alternativ (nicht extra dargestellt) ist vorgesehen, dass das Stellelement 6 als Seil, insbesondere Drahtseil, 5 ausgebildet ist und das Stellrad 17 eine zum Seil passende, ein Durchrutschen des Seils ausschließende Führungsnut aufweist (darüber hinaus können am Seil zum Beispiel Zylinder oder dergleichen angebracht sein, die ein Durchrutschen am Stellrad 17 verhindern) . Bei beiden Lösungen ist bevorzugt 10 vorgesehen, dass das Stellrad 17 eine zum Drehlager 15 des Widerlagers 5 parallel verlaufende Drehachse aufweist.

Zur Betätigung des Stellrades 17 ist weiterhin besonders bevorzugt eine Stellmechanik vorgesehen, zu der insbesondere die 15 oben genannte Drehwelle 22 gehört.

Bezüglich dieser ist darüber hinaus bevorzugt vorgesehen, dass diese zwischen zwei Axialpositionen verschieblich am Widerlager 5 gelagert ausgebildet ist. 20

Weiterhin ist dabei besonders bevorzugt ein Federelement 23 zur Verschiebung der Drehwelle 22 in eine erste Axialposition vorgesehen. Außerdem ist besonders bevorzugt an der Drehwelle 22 ein erstes Rastelement 22.1 vorgesehen, das in der ersten 25 Axialposition mit einem am Widerlager 5 vorgesehenen, zweiten Rastelement 5.3 zusammenwirkend ausgebildet ist. Dabei sind die beiden Rastelemente 22.1, 5.3 besonders bevorzugt jeweils als Kronenradverzahnung (siehe hierzu auch https : //de .wikipedia. org/w/index. php?title=Kronenrad&oldid=174349785 ) ausgebil30 det. Darüber hinaus ist, wie insbesondere aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich, besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Kronenradverzahnung als Sägezahnverzahnung ausgebildet ist, und zwar so, dass jedenfalls eine Bewegung des Schlittens 13 auf der Lagerfläche 5.1 in Richtung Drehlager 15 sicher unterbunden ist bzw. wird.

5

Ferner ist bevorzugt eine mit der Drehwelle 22 wirkverbundene Stellstange 24 vorgesehen. Darüber hinaus ist zur Bewirkung einer axialen Verschiebung der Drehwelle 22 in eine zweite Axialposition bevorzugt ein Stellmechanismus vorgesehen. Dieser ist dabei vorzugsweise aus einem an der Stellstange 24 10 vorgesehenen Zapfen 24.1 und aus einer an der Drehwelle 22 vorgesehenen, mit dem Zapfen 24.1 zusammenwirkenden Kurvenführung 22.2 gebildet. Darüber hinaus weist die Drehwelle 22 vorzugsweise eine von einem Teil der Stellstange 24 durchgriffene Durchgangsbohrung auf. Ferner ist die Stellstange 24 vorzugs15 weise drehbar, aber axial unverschieblich am Widerlager 5 gelagert .

Wie sich aus den Figuren ergibt, bewirkt somit eine Drehbewegung an der Stellstange 24, das sich der Zapfen 24.1 entlang 20 einer Wandung der Kurvenführung 22.2 bewegt. Dies wiederum führt zur besagten Axialverschiebung der Drehwelle 22 und damit dazu, dass sich die beiden Rastelemente 22.1, 5.3 voneinander lösen, was dann zur Folge hat, dass das Stellrad 17 gedreht und damit der Schlitten 13 verstellt werden kann. 25

Da eine Verschiebung des Schlittens 13 auf dem Widerlager 5 mit zunehmender Kompression der Feder 4 immer schwerer wird, ist ferner besonders bevorzugt ein bei Belastung des Stuhls eine Drehung der Drehwelle 22 verhindernder Rastmechanismus 30 vorgesehen. Dieser ist dabei besonders bevorzugt aus einem verdrehfest, aber vorzugsweise axialverschieblich mit der Drehwelle 22 verbundenen Rastrad 26 und einem verschieblich am Widerlager 5 gelagerten, federbelasteten und mit dem Rastrad 26 zusammenwirkenden Blockierelement 27 gebildet (wenn, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel, das Blockierelement 27 breit genug ausgebildet ist, kann dabei darauf verzichtet wer5 den, dass das Rastrad 26 axialverschieblich auf der Drehwelle 22 gelagert ausgebildet ist). Dabei ist weiterhin vorzugsweise vorgesehen, dass das Blockierelement 27 bei unbelastetem Stuhl mit der Stuhlbasis 1 zusammenwirkend und das Rastrad 26 freigebend und bei belastetem Stuhl das Rastrad 26 blockierend 10 ausgebildet ist. Darüber hinaus ist, wie insbesondere aus den Figuren 13 und 14 ersichtlich, besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Rastrad 26 eine Sägezahnverzahnung aufweist, und zwar wiederum so, dass jedenfalls eine Bewegung des Schlittens 13 auf der Lagerfläche 5.1 in Richtung Drehlager 15 sicher unter15 bunden ist bzw. wird.

Da das Stellrad 17 vorzugsweise fest mit der Drehwelle 22 verbunden ausgebildet ist, ist ferner bevorzugt vorgesehen, dass das Stellelement 6 zumindest im Bereich des Stellrades 17 par20 allel zur Drehachse des Widerlagers 5 verschieblich gelagert ausgebildet ist.

Schließlich sind vorzugsweise zur Gewährleistung einer guten Führung des Stellelements 6 beidseitig des Stellrades 17 und 25 jeweils von außen auf das Stellelement 6 wirkende Führungselemente 28, vorzugsweise in Form von Schraubenbolzen, vorgesehen . Bezugszeichenliste

1 Stuhlbasis

2 Sitz

3 Rückenlehne

4 Feder

5 Widerlager

5.1 Lagerfläche

5.2 erste Verzahnung

5.3 zweites Rastelement

6 Stellelement

7 Verbindungselement

8 Längsführung

9 Rückenlehnenträger

10 Sitzträger

11 Drehgelenk

12 Drehlager

13 Schlitten

14 Teleskopführung

15 Drehlager

16 Nut

17 Stellrad

18 Zweitfeder

19 Teleskopführung

20 Fuß

21 Kraftübertragungseinrichtung 21.1 zweite Verzahnung

22 Drehwelle

22.1 erstes Rastelement Kurvenführung Federelement Stellstange Zapfen

Führungselement Rastrad

Blockierelement Führungselement