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Title:
CLAMPING DEVICE FOR A FLAT LAYER OF THREADS AND THE USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/018676
Kind Code:
A1
Abstract:
The clamping device consists of a fixed clamping bar (1) and a clamping member movable relatively thereto consisting of a plurality of adjacent clamping components (K1-Kn). The clamping components have a bracket or wing-like clamp (3) which can be pivoted between an insertion and a clamping position into or for the yarn layer (FS). Use for clamping a layer of warp threads, whereby the clamping device is first positioned on one side thereof, whereafter the clamping components (K1-Kn) are placed in the insertion position and pushed through the yarn layer (FS) and finally moved back to clamp the yarn layer.

Inventors:
PLASCHY MARTIN (CH)
Application Number:
PCT/CH1992/000073
Publication Date:
October 29, 1992
Filing Date:
April 21, 1992
Export Citation:
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Assignee:
ZELLWEGER USTER AG (CH)
International Classes:
D03J1/16; D03J1/14; (IPC1-7): D03J1/16
Foreign References:
US1442776A1923-01-16
US2188394A1940-01-30
US2496038A1950-01-31
US3696477A1972-10-10
DE2939892A11981-04-09
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Claims:
Patentansprüche
1. Klemmvorrichtung für eine flächige Fadenschicht mit einer festen Klemmschiene und mit einem relativ zu dieser ver¬ stellbaren Klemmorgan, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmorgan aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeord¬ neten Klemmelementen (KlKn) besteht, welche einen zwi¬ schen einer Eintauchstellung und aus einer Klemmstellung in beziehungsweise für die Fadenschicht (FS) schwenkver« stellbaren bügel oder flügelartigen Klemmteil (3) auf¬ weisen.
2. Klemmvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Eintauchstellung der Klemmteile (3) zwischen diesen ein Abstand zum Durchtritt der Fäden besteht, und dass in der Klemmstellung benachbarte Klemmteile aneinan¬ der anschliessen, so dass von den Klemmteilen der einzel¬ nen Klemmelemente (KlKn) ein durchgehendes Klemmorgan gebildet ist.
3. Klemmvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (3) eine längliche Form aufweisen und in ihrer Eintauchstellung parallel und in ihrer Klemmstel¬ lung senkrecht zu den die Fadenschicht (FS) bildenden Fä¬ den orientiert sind.
4. Klemmvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (3) durch lamellenartige, in Eintauch¬ richtung zugespitzte Flügel gebildet sind, und dass jeder Klemmteil von einem relativ zur Klemmschiene (1) hubver¬ stellbaren und um seine Achse verschwenkbaren Bolzen (2) getragen ist.
5. Klemmvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Klemmteile (3) an ihrer von den Bolzen (2) getragenen Basis grösser ist als die Teilung der Bol¬ zen, so dass in der Klemmstellung zwischen benachbarten Klemmteilen eine Ueberlappungszone gebildet ist.
6. Klemmvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (3) im Bereich der genannten Ueber l'appungszone eine Abstufung (A) aufweisen.
7. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (2) der Klemmelemente (Kl Kn) an der Klemmschiene (1) gelagert und von einem gemein¬ samen, in Hubrichtung der Klemmelemente antreibbaren Hal¬ teorgan (5) getragen sind.
8. Klemmvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteorgan (5) eine als Träger' für die Klemmele¬ mente (KlKn) wirkende und in der genannten Hubrichtung verstellbare erste Zahnstange (13) und eine für die Ver¬ stellung der ersten Zahnstange vorgesehene und in Längs¬ richtung der Klemmschiene (1) verstellbare ' zweite Zahn¬ stange (14) aufweist, welche mit ihrer Verzahnung in gegenseitigen Eingriff stehen.
9. Klemmvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Zahnstange (14) an ein Antriebsmittel (15) zur Verstellung in der genannten Richtung angeschlossen ist.
10. Klemmvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bolzen mit einem Verstellarm (11) für die Verschwenkung um seine Achse versehen ist, und dass den Verstellarmen ein Stangen oder schieberarti¬ ges Betätigungsorgan (10) zugeordnet ist.
11. Verwendung der Klemmvorrichtung nach Anspruch 1, gekenn¬ zeichnet durch folgende Massnahmen: a. Positionierung der Klemmvorrichtung an einer Seite, oben oder unterhalb, der Fadenschicht; b. Bewegung der Klemmvorrichtung mit den Klemmelementen (KlKn) des Klemmorgans in Eintauchstellung gegen die Fadenschicht (FS) bis zum Durchtritt der Klemmelemente durch diese; c. Verstellung der Klemmelemente in ihre Klemmstellung und Rückbewegung gegen die Klemmschiene zur Schliessung des zwischen Klemmelementen und Klemmschiene gebildeten, die Fadenschicht zu beiden Seiten umfassenden, Klemm¬ spalts.
12. Verwendung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch einen maschinell antreib und steuerbaren Träger für die Klemm¬ vorrichtung, und durch maschinelle Antriebsmittel für die Bewegung der Klemmelemente (KlKn) in Hub und in Schwenk¬ richtung.
Description:
Klemmvorrichtung für eine flächige Fadenschicht und Verwendung derselben

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für eine flächige Fadenschicht, mit einer festen Klemmschiene und mit einem relativ zu dieser verstellbaren Klemmorgan.

Derartige Klemmvorrichtungen werden beispielsweise bei Kettfa¬ deneinziehmaschinen und bei ebkettenknüpfmaschinen für das Klemmen der Kettfäden verwendet. Sie bestehen in der Regel aus einer über die gesamte Breite der Kette reichenden Klemmschie¬ ne und aus einem in der Klemmschiene oder an dieser gehalte¬ nen, stangenförmigen Klemmkamm, welcher von oben in die Klemm¬ schiene hineingedrückt und dann mit dieser verriegelt wird. Beim ,Abrüstvorgang nach der KnüpfOperation muss die Klemm¬ schiene oder der Klemmkamm nach dem Lösen der Klemmung seit¬ lich herausgezogen werden.

Wenn diese Klemmvorrichtung beim Kettwechsel an der Webmaschi¬ ne eingesetzt werden soll, dann gestaltet sich das seitliche Herausfahren des Klemmkamms und /oder der Klemmschiene alleine schon aus Platzgründen sehr umständlich. Ausserdem wäre auch die Klemmschiene in geeigneter Art an der Klemmstelle vorzuse¬ hen, wofür entweder ein seitliches Einschieben vor dem Klemmen

oder eine ständige Anordnung an der Webmaschine erforderlich wären. Ersteres hat die schon beim Klemmkamm erwähnten Nach¬ teile und die permanente Anordnung an der Webmaschine würde zu einer untolerierbaren Verschmutzung und Verstaubung der Klemm¬ schiene führen. Ausserdem würde die ständige Anordnung der Klemmschiene an der Webmaschine nicht unbeträchtliche zusätz¬ liche Kosten mit sich bringen.

Wenn man nun gedanklich einen Schritt weitergeht und sich vor¬ stellt, den Kettwechsel auf irgendeine Art und Weise zu auto- * matisieren oder wenigstens in Richtung Automation weiterzuent- wickeln, dann wird klar, dass eine derartige Entwicklung durch die bekannten Klemmvorrichtungen sehr stark behindert wäre, indem nämlich das seitliche Ein- oder Ausfahren von Klemm¬ schiene beziehungsweise Klemmkamm ausserordentlich automati¬ sierungsfeindlich ist.

Durch die Erfindung soll nun eine Klemmvorrichtung der ein¬ gangs genannten Art angegeben werden, deren Handhabung wesent¬ lich einfacher und auch automatisierungsfreundlicher ist als bei den erwähnten bekannten Vorrichtungen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das Klemmorgan aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Klemmelementen besteht, welche einen zwischen einer Eintauch¬ stellung und einer Klemmstellung in beziehungsweise für die

Fadenschicht schwenkverstellbaren bügel- oder flügelartigen Klemmteil aufweisen.

Die Erfindung schlägt also eine sozusagen einseitige Klemmvor¬ richtung vor, das ist eine solche, bei der nur eine Seite der Fadenschicht zugänglich sein muss. Dies im Unterschied zu den bekannten Klemmvorrichtungen, bei denen Klemmschiene und Klemmkamm in ihrer Ausgangsposition zu beiden Seiten der Fa¬ denschicht angeordnet sind. Diese einseitige Klemmvorrichtung enthält einerseits eine feste Klemmschiene und andererseits an dieser gelagerte Klemmelemente, die zwischen zwei Schwenkstel¬ lungen verstellbar sind.

In der sogenannten Eintauchstellung können die Klemmelemente von einer Seite in die Fadenschicht eintauchen. Werden sie nach ,dem Durchtritt durch die Fadenschicht in die Klemmstel¬ lung geschwenkt, dann umgreifen sie die Fadenschicht von der anderen Seite und bilden zusammen mit der Klemmschiene einen Klemmspalt, der bei Rückbewegung der Klemmelemente zur Klemm¬ schiene geschlossen wird.

Da bei der erfindungsgemässen Klemmvorrichtung nur ein einzi¬ ges Organ relativ zur Fadenschicht bewegt, werden muss, welches ausserdem relativ einfach mit den für den Klemmvorgang erfor¬ derlichen Antriebsmitteln ausgerüstet werden kann, ergibt sich eine einfachere Handhabung und eine grössere Automatisierungs¬ freundlichkeit als bei den bekannten Klemmvorrrichtungen.

Die Erfindung betrifft weiter eine Verwendung der genannten Klemmvorrichtung zum Klemmen einer Kettfadenschicht.

Diese Verwendung ist gekennzeichnet durch folgende Massnahmen: a. Positionierung der Klemmvorrichtung an einer Seite, ober- oder unterhalb, der Fadenschicht; b. Bewegung der Klemmvorrichtung mit den Klemmelementen des Klemmorgans in Eintauchstellung gegen die Fadenschicht bis zum Durchtritt der Klemmelemente durch diese; c. Verstellung der Klemmelemente in ihre Klemmstellung und* Rückbewegung gegen die Klemmschiene zur Schliessung des zwischen Klemmelementen und Klemmschiene gebildeten, die Fadenschicht zu beiden Seiten umfassenden Klemmspalts.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbei- spiel's und der Zeichnungen näher erläutert; es zeigt: Fig. 1 einen Ausschnitt aus einer erfindungsgemässen Klemm¬ vorrichtung für eine Kettfadenschicht, in Richtung der Kettfäden gesehen, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II von Fig. 1; und Fig. 3 ein Detail in Richtung des Pfeiles III von Fig. 1.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Vorder- und eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Klemmvorrichtung, welche darstel- lungsgemäss aus einer Klemmschiene 1 und aus einem durch ne¬ beneinander angeordnete Klemmelemente Kl bis Kn gebildeten

Klemmorgan besteht. Die Klemmvorrichtung dient zum Klemmen von flächigen Fadenschichten FS, insbesondere von Kettfäden und dergleichen. Die einzelnen die Fadenschicht FS bildenden Fäden verlaufen in Fig. 1 senkrecht zur Zeichenebene und in Fig. 2 horizontal, also quer über das Zeichenblatt, und sie sind in der Regel dicht nebeneinander angeordnet.

Wie schon eingangs erwähnt wurde, ist die erfindungεgemässe Klemmvorrichtung eine "einseitige", bei der das zu klemmende Gut, also die Fadenschicht FS nur an einer Seite zugänglich zu* sein braucht. Diese Seite ist bezogen auf die Fig. 1 und 2 die obere Seite der Fadenschicht FS; es kann aber je nach den räumlichen Gegebenheiten auch die untere, oder bei einer ver¬ tikalen Fadenschicht die linke oder die rechte oder die hinte¬ re oder die vordere Seite sein. Wesentlich ist, dass die Klemmvorrichtung an dieser einen Seite der Fadenschicht FS po¬ sitioniert wird, wodurch die Lage der Klemmschiene 1 an dieser einen Seite festgelegt ist. Nun müssen die relativ zur Klemm¬ schiene 1 beweglichen Klemmelemente zur Bildung eines Klemm¬ spalts an die andere Seite der Fadenschicht FS gebracht und schliesslich muss der Klemmspalt geschlossen werden.

Darstellungsgemass bestehen die Klemmelemente Kl bis Kn im wesentlichen aus einem an der Klemmschiene 1 hubverschiebbar gelagerten Bolzen 2, welcher mit seinem einen Ende aus der Klemmschiene 1 ragt und an diesem Ende einen flügelartigen

Klemmteil 3 trägt. Dieser ist durch eine relativ dünne, gegen ihr freies Ende sowohl in der Länge als auch in der Dicke zu¬ gespitzte Lamelle gebildet, welche annähernd die Form eines gleichschenkeligen, an seiner Basis vom Bolzen 2 getragenen Dreiecks aufweist. Die Länge dieser Basis ist grösser als der Abstand benachbarter Bolzen 2.

Wenn nun die Klemmvorrichtung an der einen Seite der Faden¬ schicht FS positioniert ist und eine Klemmung erfolgen soll, werden die Klemmteile 3 so ausgerichtet, dass sie parallel zu den die Fadenschicht FS bildenden Fäden verlaufen; sie werden also gegenüber der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Lage um 90° verdreht. In dieser Lage können die Klemmteile 3 die Fa¬ denschicht FS problemlos durchstossen. Anschliessend werden sie um 90° zurückgeschwenkt und nehmen die in den Figuren dar¬ gestellte Lage ein, in der sie ein zusammenhängendes Klemm¬ organ bilden und zusammen mit der Klemmschiene 1 einen über die Breite der Fadenschicht FS reichenden Klemmspalt begren¬ zen.

Die einzelnen Bolzen 2 sind im Bereich ihres Mittelteils mit einem Auflagering oder einer Auflagelatte 4 fest verbunden, mit welcher sie auf einem von der Klemmschiene 1 getragenen Halteorgan 5 abgestützt sind. Die Klemmschiene 1 weist in ihrem Querschnitt eine entsprechende Formgebung, beispielswei¬ se ein C-förmiges Profil mit einem Boden 6, einer Deckwand 7

und einer Rückwand 8, auf. Zwischen den Auflageringen 4 und der Deckwand 7 wirken Druckfedern 9, die den Auflagering 4 gegen das Halteorgan 5 und damit die Klemmelemente Kl bis Kn nach unten drücken.

Wie insbesondere Fig. 3, welche eine Detailansicht in Richtung des Pfeiles III von Fig. 1 zeigt, zu entnehmen ist, erfolgt die Verdrehung oder Verschwenkung der Bolzen 2 und der Klemmteil 3 durch einen sich über die Länge der Klemmschiene 1 erstreckenden, stangenartigen Schieber 10, welcher mit an den einzelnen Bolzen 2 befestigten Verstellarmen 11 gelenkig verbunden ist. Durch in der Klemmschiene 1 angeordnete Anschlagelemente 12 ist der Verstellweg des Schiebers 10 so begrenzt, dass die Klemmteile 3 zwischen den beiden Positionen parallel und senkrecht zu den Fäden verschwenkt werden. In Fig. ' 3 ist die Klemmstellung der Klemmelemente Kl bis Kn und der Verstellarme 11 voll und die Eintauchstellung gestrichelt eingezeichnet.

Selbstverständlich ist die beschriebene Lösung des Schwenkan¬ triebs der Bolzen 2 mittels Schieber 10 und Verstellarmen 11 nur ein Ausführungsbeispiel. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Auflageringe 4 an ihrem Umfang mit einer Verzahnung zu versehen und den Schieber 10 durch eine mit dieser Verzah¬ nung in Eingriff stehende Zahnstange zu ersetzen. Auch die Ausbildung der Klemmteile 3 ist als beispielhaft zu verstehen.

Diese könnten auch durch einen Bügel aus gebogenem Draht oder dergleichen gebildet sein.

Da, wie schon erwähnt, die Länge der Klemmteile 3 an ihrer Basis grösser ist als die Teilung der Bolzen 2, überlappen die Klemmteile 3 einander in ihrer Klemmstellung um einige Milli¬ meter. Damit das durch die Klemmteile 3 der einzelnen Elemente Kl bis Kn gebildete Klemmorgan eine möglichst glatte Oberflä¬ che ohne seitlich vorstehende Kanten oder Ecken aufweist, sind die Klemmteile in ihrem Ueberlappungsbereich entsprechend ab¬ gestuft ausgebildet. Die mit A bezeichneten Abstufungen sind besonders aus Fig. 3 ersichtlich.

Das Halteorgan 5 ist durch je zwei parallele, zu beiden Seiten entlang der Bolzen 2 angeordnete und je eine erste und eine zweite Zahnstange 13 bzw. 14 enthaltende Zanhstangenpaare ge¬ bildet. Die ersten Zahnstangen 13, welche als Auflage für die Auflageringe 4 und damit für die Klemmelemente Kl bzw Kn die¬ nen, sind an ihrer Auflagekante für die Auflageringe 4 eben und weisen an ihrer unteren Kante eine Verzahnung auf. Ausser¬ dem sind sie in der Klemmschiene 1 so angeordnet, dass sie nur eine Vertikalbewegung durchführen können.

Die zweiten Zahnstangen 14 weisen ebenfalls eine gerade und eine mit einer Verzahnung versehene Kante auf. Die gerade Kan¬ te dient als Auflagefläche auf dem Boden 6 der Klemmschiene 1,

und die Verzahnung an der anderen Kante steht in Eingriff mit der Verzahnung der ersten Zahnstangen 13. Die zweiten Zahn¬ stangen 14 sind in der Klemmschiene 1 so angeordnet, dass sie nur eine horizontale Verstellbewegung in Längsrichtung der Klemmschiene 1 durchführen können. Diese Verstellung erfolgt durch geeignete Mittel, beispielsweise durch eine zwischen der Klemmschiene 1 und den zweiten Zahnstangen 14 wirkende Schrau¬ be 15 (Fig. 1) oder durch einen Exzenter, einen Kniehebel, durch hydraulische Mittel oder durch Pressluft.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Zustand ist der Klemmspalt geöffnet und die Klemmteile 3 haben maximalen Abstand von der Klemmschiene 1. Zur Schliessung des Klemmspalts und zum Festklemmen der Fadenschicht FS wird nun die Schraube 15 so gedreht, dass sich die zweiten Zahnstangen 14 nach links bewegen. Dadurch werden die ersten Zahnstangen 13 und damit über die Auflageringe 4 auch die Klemmelemente Kl bis Kn gegen die Kraft der Federn 9 angehoben.

Die Klemmschine 1 ist an ihrer den Klemmspalt mitbildenden Auflagefläche für die Fadenschicht FS mit einer elastischen Auflage 16 aus geeignetem Material, beispielsweise aus Gummi, versehen. Zur Erhöhung der Klemmwirkung kann an der Klemmstel¬ le eine Fadenumlenkung erfolgen, wozu die Klemmschiene 1 ent¬ lang der Klemmlinie eine Nut 17 (Fig. 2) aufweisen kann. In diesem Fall könnte die Auflage 16 weggelassen werden. Eine

weitere Variante würde darin bestehen, diese Nut breiter und tiefer auszuführen und mit einer elastischen Einlage zu ver¬ sehen.

Die beschriebene einseitige Klemmvorrichtung ist besonders bei der sogenannten Kettvorbereitung, das ist beim Einziehen und beim Anknüpfen von Webketten, einsetzbar und zeigt sich den konventionellen zweiseitigen Klemmvorrichtungen speziell bei beengten Platzverhältnissen, wie sie beispielsweise beim Ein¬ satz an der Webmaschine vorliegen, überlegen.

Wie die Beschreibung der Klemmvorrichtung zeigt, erfordert ihr Einsatz und Betrieb nur 'wenige Manipulationen, und zwar:

- Positionierung an der betreffenden Fadenschicht FS

- Betätigung des Schiebers 10

- Betätigung der Schraube 15.

Diese Maniuplationen können einfach automatisiert werden, so dass also die erfindungsgemässe Klemmvorrichtung einen wesent¬ lichen Schritt in Richtung Rationalisierung und Automatisie¬ rung beim Einziehen und Anknüpfen von Webketten ermöglicht.




 
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