Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für flache Materialgebilde wie Textil- stoffbahnen, Folien, Abdeckplanen, Papierbahnen und dergleichen.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer solchen Klemmvorrichtung, die einen möglichst einfachen Aufbau hat, der kostengünstig zum Beispiel mittels Spritzguss aus Kunststoff, Metall oder Keramik herstellbar ist und der doch die benötigte Festigkeit und Sicherheit beim Einklemmen und Halten der flachen Materialgebilde aufweist.

Die erfindungsgemäße Klemmvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Grundplatte, eine auf der Grundplatte auflegbare und gegenüber dieser bewegbare Klemmplatte und einen an der Grundplatte angelenkten Excenterhebel aufweist, wobei die Klemmplatte durch Verschwenken des Excenterhebels gegen die Grundplatte pressbar oder in Freigabestellung lösbar ist.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt darin, dass der Excenterhebel beidseitig in Lagerflansche der Grundplatte gelagert und dass an einer Seite ein Klemmende und an der anderen Seite ein Befestigungsende der Klemmvorrichtung vorgesehen sein kann. Der Excenter kann sich über zumindest einen wesentlichen Abschnitt der Breite der Klemmplatte zwischen den Lagerflanschen erstrecken. Nach einem weiteren Merkmal kommt im geschlossenen Zustand der Excenterhebel über dem Klemmende oder Befestigungsende der Klemmplatte zu liegen. In vorteilhafter Weise kann am Befestigungsende die Klemmplatte und die Grundplatte gegen Verschieben gesichert sein.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Weiters kann am Befestigungsende eine Halteöffnung vorgesehen sein, um die Klemmvorrichtung halten oder befestigen zu können, wobei die Halteöffnung auch als Haken ausgebildet sein kann. Am Excenterhebel ist bevorzugt eine mit der Grundplatte in Eingriff bringbare Raste vorgesehen. Alle Teile der Klemmvorrichtung bestehen bevorzugt aus Spritzgussteilen, auch wenn andere Herstellungsverfahren zur Anwendung kommen können. Die einander zugewandten Flächen der Grundplatte und Klemmplatte können mit Vor- und Rücksprüngen als auch Nadeln und korrespondierende Löcher versehen sein, bevorzugt jedoch mit einer kämmenden Zahnung oder Wellung.

In der Grundplatte oder Klemmplatte können auch ein oder mehrere Klemmlöcher angeordnet sein und in der jeweiligen aufliegenden Platte, nämlich der Klemmplatte oder Grundplatte können Vorsprünge oder Nadeln vorgesehen sein, die in die gegenüberliegenden Klemmlöcher einführbar sind. Alternativ oder zusätzlich kann zumindest eine der einander zugewandten Flächen der Grundplatte und/oder Klemmplatte eine Elastomerbeschichtung aufweisen.

Die Klemmplatte und/oder Grundplatte kann auch im Bereich des Klemmendes eine querverlaufende Ausnehmung für die Aufnahme von verdickten Bereichen der zu klemmenden Materialgebilde wie z.B. Randkordeln von Planen aufweisen.

Aus Gründen der erhöhten Stabilität, aber auch insbesondere aus Gründen der Materialeinsparung, kann es vorgesehen sein, dass der Excenter in Form von zumindest zwei deckungsgleichen, voneinander beabstandeten Stegen ausgeführt ist. Die Stege können dann selbst als Excenter fungieren, ohne dass der gesamte Excenterbe- reich mit Material aufgefüllt werden muss.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Klemmplatte zumindest im Bereich des Klemmendes über Versteifungsrippen verfügt, um einem Durchbiegen der Klemmplatte beim Befestigen der Klemmvorrichtung entgegenzuwirken.

Es kann erfindungsgemäß, weiters vorgesehen sein, dass die Klemmplatte im Bereich des Befestigungsendes Führungsvorsprünge aufweist, welche in entsprechende Aussparungen der Grundplatte eingreifen. Damit wird erreicht, dass sich die Klemmplatte stets in einer definierten Position befindet, und einem Verschieben oder Verkanten der Klemmplatte wird entgegengewirkt.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Klemmplatte eine konvexe Wölbung aufweist, welche zur Aufnahme des Excenters mit einer Abflachung oder Mulde versehen ist. Die Wölbung kann insbesondere konvex in Richtung des Excenters ausgeführt seim, womit beim Anpressen der Klemmplatte eine Federwirkung erreicht werden kann. Durch Vorsehen einer Abflachung oder Mulde kann erreicht werden, dass sich der Excenter glatt und hindemisfrei auf der Klemmplatte bewegt und einen kontinuierlichen Klemmvorgang ermöglicht.

Erfindungsgemäß, kann weiters vorgesehen sein dass die Grundplatte eine die Klemmplatte nach außen drückende Feder aufweist. Dadurch wird eine definierte Position der Klemmplatte sichergestellt. Insbesondere in Verbindung mit den Führungsvorsprüngen der Klemmplatte kann dadurch eine in jeder Stellung definierte Position der Klemmplatte erreicht werden. Diese Feder kann insbesondere als gebogener, elastischer Steg ausgeführt sein.

Die Lagerflansche der Grundplatte können zumindest eine, das Einsetzen des Ex- centerhebels ermöglichende Aussparung aufweisen, um den Zusammenbau der Vorrichtung zu vereinfachen. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung können den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen entnommen werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren beispielsweise näher beschrieben.

Die Figur 1 zeigt die Seitenansicht einer Ausführungsvariante der Klemmvorrichtung in geöffneter Stellung und Figur 2 die gleiche Seitenansicht in geschlossener Stellung. Figur 3a zeigt die Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit zweiseitigem Excenter und Figur 3 b, c zeigt schematisch die Ausbildung zweier Varianten für die Excenterausgestaltung. Figur 4 ist eine Aufsicht auf die Klemmvorrichtung in der Funktionsstellung gemäß Figur 2. Die Figuren 5a - 5e zeigen verschiedene Varianten der Ausbildung des Klemmendes der Klemmvorrichtung. Figur 6 ist ein Schnitt nach der Linie Vl-Vl in Figur 2.

Wie in den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist, weist die Klemmvorrichtung eine Grundplatte 1 und auf ihr weitgehend freiliegend eine Klemmplatte 2, auf. Die Klemmplatte ist gegenüber der Grundplatte in geöffneter Stellung der Klemmvorrichtung beweglich.

Die Grundplatte 1 weist etwa in Mittelstellung der Längserstreckung der Grundplatte zu beiden Seiten je einen Lagerflansch 3 auf. In den Lagerflanschen ist ein Excenterhebel 4 gelagert, wobei der Drehpunkt 5 über den aufeinandergelegten Platten, nämlich Grundplatte 1 und Klemmplatte 2, angeordnet ist. In der in Figur 1 dargestellten Offenstellung liegt der Excenter 6 des Excenterhebels 4 oberhalb der Klemmplatte 2 und die Klemmplatte kann innerhalb der gegebenen Abmessungen an seinem Klemmende 7 soweit geöffnet werden, dass das flache Materialgebilde 8 in das Klemmende der Klemmvorrichtung, also zwischen Grundplatte und Klemmplatte eingeschoben werden kann.

Wenn der Excenterhebel 4 gemäß Pfeil 9 um den Drehpunkt 5 geschwenkt wird, tritt die Funktionsstellung gemäß Figur 2 und 4 ein, wobei der Excenter die Klemmplatte fest gegen die Grundplatte presst und damit das flache Materialgebilde 8 einklemmt. Die Lagerung der Klemmplatte in den Lagerflanschen 3 kann auf beliebige Weise durchgeführt werden, die jedem Techniker geläufig ist. Ein Beispiel dafür ist eine Loch-Zapfenverbindung.

Am Befestigungsende 17 kann die Klemmvorrichtung eine Halteöffnung 11 vorsehen, um die Klemmvorrichtung z.B. an einer tragenden Struktur zu befestigen. Weiters kann diese Halteöffnung derart ausgestaltet werden, dass Grundplatte und Klemmplatte mittels Vorsprüngen und Rücksprüngen gegen Verschieben gesichert sind, beispielsweise durch eine Ausbildung, wie sie in Figur 6 dargestellt ist. Die Halteöff- nung der Grundplatte 1 ist mit einem vorstehenden Rand 12 versehen, der in eine analoge Nut des Halteöffnungs der Klemmplatte 2 eingreift. Gemäß Figur 4 kann die Halteöffnung auch als Haken ausgebildet sein.

Die Figur 3a zeigt eine Ausführungsform, bei der der Excenterhebel 4 zwei Excenter 6 aufweist, sodass durch Bewegung des Excenterhebels aus der dargestellten geöffneten Stellung gemäß jeder der beiden Pfeile 9 die Klemmvorrichtung geschlossen wird. Fig 3a zeigt weiters am äußeren Ende des Excenterhebels 4 eine Raste 10, die eine sichere Verrastung des Excenterhebels mit dem Befestigungsende 17 der Klemmvorrichtung erlaubt, indem die Raste die Klemmplatte und Grundplatte hintergreift oder z.B. in eine dafür vorgesehene Öffnung eingreift. Die Figuren 3b und 3c zeigen schematisch zwei Excenterhebel 4 und eine zugeordnete Klemmplatte 2, wobei die Excenter 6 derart ausgebildet sind, dass sie eine definierte Stellung einnehmen, wenn die Klemmvorrichtung geschlossen wird. Die Raste 10 kann entfallen o- der zur zusätzlichen Sicherung doch vorgesehen sein.

In Figur 3b weisen beide Excenter eine Abflachung 19 auf, die in Geschlossenstellung des Excenterhebels diesen in seiner Lage auf der Klemmplatte fixieren.

In Figur 3c sind an den Excentern 6 Vorsprünge 20 vorgesehen, die in eine Ausnehmung 21 der Klemmplatte 2 einrasten können.

Figur 5 zeigt einige Varianten für die Ausgestaltung des Klemmendes der Klemmvorrichtung, wobei diese Ausgestaltung den verschiedenen Materialien und der Form des flachen Materialgebildes angepasst sein kann.

Figur 5a zeigt in Seitenansicht eine kämmende Zähnung der einander gegenüberliegenden Flächen der Grundplatte und Klemmplatte. In Figur 5b sind die aneinander liegenden Flächen wellenförmig ausgeführt. Gemäß Figur 5c ist im vorderen Teil des Klemmendes eine querlaufende Ausnehmung 13 vorgesehen, um beispielsweise eine Randkordel 14 einer Plane aufzunehmen. Gemäß Figur 5d kann die Fläche oder beide Flächen von Grundplatte und Klemmplatte mit einer Elastomerschicht versehen sein. Dieser Ausführung kann der Vorzug gegeben werden, wenn eine Beschädigung des flachen Materialgebildes weitgehend verhindert werden soll.

Figur 5e zeigt eine weitere Variante für die Ausbildung des Klemmendes, nämlich mit Klemmlöchern 15 in einer der beiden Platten Grundplatte und Klemmplatte, und analog dazu Vorsprünge 16 oder Nadeln in der jeweils anderen Platte.

Fig. 7 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel. Die KlemmvorricrH tung verfügt über eine Grundplatte 1 mit Lagerflanschen 3, eine Klemmplatte 2, und einen Excenterhebel 4. Am Befestigungsende 17 ist eine Halteöffnung 11 mit einem Rand 12 und eine Raste 10 vorgesehen. Die Klemmplatte 2 verfügt im Bereich des Klemmendes 7 über Versteifungsrippen 23.

Fig. 8a zeigt die Grundplatte 1 des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels aus Fig. 7. Die Grundplatte 1 weist Bereich des Befestigungsendes 17 Aussparungen 25 auf, welche entsprechende Führungsvorsprünge 24 der Klemmplatte 2 aufnehmen. Weiters umfasst die Grundplatte 1 eine die Klemmplatte 2 nach außen drückende Feder 28. Die Lagerflansche 3 der Grundplatte 1 umfassen jeweils eine, das Einsetzen des Excenterhebels 4 ermöglichende Aussparung 29. Aus der Abbildung ist weiters ersichtlich, dass die Grundplatte 1 auf der der Klemmplatte 2 zugewandten Seite im Bereich des Klemmendes 7 eine raspelartige Verzahnung aufweist, die mit entsprechenden Vertiefungen auf der Klemmplatte 2 korrespondiert, um ein besseres Greifen und Festhalten des einzuklemmenden Gegenstands zu ermöglichen.

Fig. 8b zeigt die Klemmplatte 2 des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels aus Fig. 7. Die Klemmplatte 2 weist eine konvexe Wölbung 26 auf, welche zur Aufnahme des Excenters 6 mit einer Mulde 27 versehen ist. In dieser Abbildung sind auch die Führungsvorsprünge 24 zur Positionierung der Klemmplatte 2 ersichtlich. Schließlich zeigt Fig. 9a - 9c verschiedene Ansichten des Excenterhebels 4. Insbesondere Fig. 9c zeigt, dass der Excenter 6 in Form von vier deckungsgleichen, voneinander beabstandeten Stegen 22 ausgeführt ist.

Als Material für die Herstellung der Klemmvorrichtung bietet sich vor allem Kunststoff (ein oder zwei Komponenten) an. Es sind aber auch andere Materialien - gegebenenfalls kombiniert - vorteilhaft einzusetzen wie Metall, Keramik, Karton und andere. Anwendungsbeispiele sind z.B. das Anklemmen von LKW Planen, Abdeckungen für Transport und Lager, Abdeckungen für Boote und Fahrzeuge, Landwirtschaft, Sonnensegel, Industrievorhänge, Werbebanner, Schattierungsnetze, Fischernetze, Baustellennetze, Schwimmbadabdeckungen, Zelte, Pferdedecken, Plakate und Landkarten, wobei diese Aufzählung nicht limitierend ist.

Bezugszeichenliste

1 Grundplatte

2 Klemmplatte

3 Lagerflansche

4 Excenterhebel

5 Drehpunkt

6 Excenter

7 Klemmende

8 Flaches Materialgewebe

9 Pfeil

10 Raste

11 Halteöffnung

12 Rand

13 Ausnehmung

14 Randkordel

15 Klemmlöcher

16 Vorsprünge

17 Befestigungsende

18 Elastomerbeschichtung

19 Abflach ung

20 Vorsprünge

21 Ausnehmung

22 Stege

23 Versteifungsrippe

24 Führungsvorsprung

25 Aussparung

26 Wölbung

27 Mulde

28 Feder

29 Aussparung