Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einer Wischplatte mit einem Zentralbereich.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsgeräte bekannt, die zum Reinigen schwer erreichbarer Stellen ausgestaltet sind. Insbesondere Reinigungsgeräte zum Staubwischen, sollen auch an schwer erreichbaren Stellen einsetzbar sein, da sich dort häufig besonders viel Staub absetzt. Das in der EP 1 097 667 B1 gezeigte Reinigungsgerät ist insbesondere dazu geeignet, Böden in der Nähe von Heizungsrohren zu reinigen. Dazu weist das Reinigungsgerät an dessen Wischplatte im Bereich der Schmalseiten Ausnehmungen auf, in die während des Reinigens Heizungsrohre eingreifen können, so dass auch der Boden im Bereich der Heizungsrohre gereinigt werden kann. Das

Reinigungsgerät weist zwar aufgrund der flächigen Ausgestaltung eine hohe Flächenleistung auf, es kann aber nur um solche Gegenstände herum gereinigt werden, deren Erstreckung kleiner als die Breite der Ausnehmung ist.

BESTATIGUNGSKOPIE Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät bereit zu stellen, welches bei einer hohen Flächenleistung auch an schwer erreichbaren Stellen einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 und 4 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die darauf jeweils rückbezogenen Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Reinigungsgerät mit einem Zentralbereich vorgesehen, der als Wischplatte ausgebildet ist, wobei die Wischplatte eine Reinigungsseite aufweist, an der ein Reinigungstuch befestigbar ist, wobei das Reinigungstuch einen zentralen Basisbereich aufweist und fingerförmige Reinigungsstreifen, die den Basisbereich aussenumfangsseitig zumindest teilweise umschließen und mit diesem verbunden sind, wobei die Reinigungsstreifen mit umfangsseitigem Abstand jeweils benachbart zueinander angeordnet sind.

Die jeweiligeAnbindung der Reinigungsstreifen am Basisbereich kann gleichmäßig in Umfangsrichtung um den Basisbereich verteilt sein, ebenso wie die Anordnung der Reinigungssteifen.

Generell besteht die Möglichkeit, dass die Wischplatte und der Basisbereich im Wesentlichen kongruent gestaltet und miteinander verbindbar sind. Es könnte vorgesehen sein, dass nur die Wischplatte und der Basisbereich miteinander verbindbar sind. In einem solchen Fall wären die Reinigungsstreifen mit der Wischplatte nicht direkt verbunden, sondern nur mittels des Basisbereichs. Die Wischplatte und der Basisbereich können durch ein Haftmittel, beispielsweise einen Klettverschluss, lösbar miteinander verbunden sein. Zumindest die Reinigungsstreifen des Reinigungstuchs können durch ein im Wesentlichen formstabiles Reinigungstext.il gebildet sein. Dieses Reinigungstextil kann beispielsweise filzähnlich sein. Insbesondere dann, wenn das Reinigungstuchs nur mittels seines Basisbereichs mit dem als Wischplatte ausgebildeten Zentralbereich des Reinigungsgeräts verbunden ist, ist eine solche Ausgestaltung von Vorteil, weil die gute Formstabilität der Reinigungsstreifen für ein gutes Handling des Reinigungsgeräts sorgt und gute Reinigungsergebnisse dadurch sichergestellt sind.

Insbesondere dann, wenn ein Reinigungstuch zur Anwendung gelangt, dessen Reinigungsstreifen weniger formstabil sind, ist von Vorteil, wenn die Reinigungsstreifen auf ihrer der Reinigungsseite abgewandten Oberseite als Versteifungselemente ausgebildete Arme aufweisen. Die Arme sorgen auch bei Verwendung relativ weicher, weniger formstabiler Reinigungstücher für gute Gebrauchseigenschaften, dadurch, dass sich die Reinigungsstreifen während der Benutzung des Reinigungsgeräts nicht unerwünscht zusammen schieben.

Die Arme, die auf den Reinigungsstreifen angeordnet sind, bilden in einem solchen Fall mit dem Reinigungstuch eine vormontierbare Einheit, wobei diese vormontierbare Einheit an der Wischplatte festlegbar ist. Wird ein verbrauchtes Reinigungstuch gegen ein neues ausgetauscht, sind auch die Arme neu und das Reinigungsgerät weist gleichbleibend gute Gebrauchseigenschaften während einer langen Gebrauchsdauer auf.

Die Arme und der als Wischplatte ausgebildete Zentralbereich werden auf ihren einander zugewandten Seiten in geeigneter Weise miteinander verbunden, so dass eine zuverlässige räumliche Zuordnung der Teile zueinander gewährleistet ist

Die Arme können auch sternförmig an dem Zentralbereich angebunden sein und zusammen mit diesem eine vormontierbare Einheit bilden, wie noch im folgenden beschrieben wird. Zur Lösung der Aufgabe weist das Reinigungsgerät eine Wischplatte mit einem Zentral bereich auf, von dem aus sich beidseitig mehrere Arme erstrecken, wobei die Wischplatte eine Reinigungsseite aufweist, an der ein Reinigungstuch befestigbar ist, welches in dem dem Zentralbereich zugeordneten Abschnitt flächig und in den den Armen zugeordneten Abschnitten im Wesentlichen linienförmig auf dem zu reinigenden Boden aufliegt. Die Arme weisen bevorzugt ein Verhältnis von Länge zu Breite von zumindest 2 : 1 bis 20 : 1 auf. Der Zentralbereich, der vorzugsweise oval ausgebildet ist, ermöglicht ein flächiges Reinigen mit einer hohen Flächenleistung. Das Reinigungstuch, welches dem flächigen Bereich zugeordnet ist, kann eine hohe Staubmenge aufnehmen. Durch die Arme können auch schwer erreichbare Stellen, beispielsweise um Tisch- und Stuhlbeine herum, gut erreicht werden. Es ist auch denkbar, dass die Wischplatte lediglich einen flächigen Zentralbereich aufweist und dass aus dem Reinigungstuch, welches an dem Zentralbereich befestigt wird, die Arme ausgebildet sind. Dabei können in dem Reinigungstuch steifere Elemente integriert sein, die dann die Arme bilden. Es ist aber auch denkbar, dass das Reinigungstuch über den Umfang eine Anzahl von Schlitzen aufweist, die die Arme bilden.

Die Arme können sternförmig an dem Zentralbereich angebunden sein. Dabei entfernen sich die Arme in Richtung des freien Endes voneinander, so dass der Zwischenraum zwischen den Armen größer wird. Dadurch das Reinigungsgerät um Gegenstände verschiedenster Dicke geführt werden, wobei die Arme direkt an dem Gegenstand anliegen können und so auch die Flächen im Bereich des Gegenstandes gereinigt werden kann

Die Arme können so ausgebildet und angeordnet sein, dass die Wischplatte einen rechteckigen Begrenzungsrand aufweist. Durch diese Ausgestaltung können auch andere handelsübliche Reinigungstücher von der Wischplatte ausgenommen werden und die Reinigungsarbeit bei großen Flächen entspricht der gewohnten Reinigungsarbeit mit anderen rechteckigen Wischplatten. Die Arme können aber auch einen trapezoiden Begrenzungsrand aufweisen, der eine nocheinmal verbesserte Eckengängigkeit aufweist. Der Begrenzungsrand kann auch oval sein.

Die Arme können federnd an dem Zentral bereich befestigt sein. Dadurch können sich die Arme horizontal und vertikal bewegen und die Arme können besonders dicht an zu reinigende Gegenstände herangeführt werden, wobei sich die Arme aufspreizen und sich der Abstand zwischen den Armen dem Gegenstand anpasst in dessen Bereich der Boden gereinigt werden soll. Die Arme können so an dem Zentralbereich angeordnet sein, dass diese gegenüber dem Zentralbereich geneigt sind und zuerst in Kontakt mit dem zu reinigenden Boden gelangen. Dabei kann der Zentralbereich oder der dem Zentralbereich zugeordnete Bereich des Reinigungstuchs mit besonders abrasiven Mitteln ausgerüstet sein, die bei Druck auf den Stiel mit dem zu reinigenden Boden in Kontakt gelangen und die Reinigungswirkung gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen verbessern.

Die Arme können über Stege an dem Zentral bereich festgelegt sein. Stege sind besonders einfach herstellbar und können materialeinheitlich und einstückig mit den Armen und/oder dem Zentralbereich hergestellt werden. Es ist aber auch denkbar, die Stege aus einem abweichenden Werkstoff herzustellen.

Die Stege können so ausgebildet sein, dass die Arme im Wesentlichen nur horizontal beweglich sind. Bei dieser Ausgestaltung bleibt die Anpressung der Arme an den zu reinigenden Boden stets gewährleistet. Die Arme können nur horizontal ausweichen und sich aufweiten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Stege sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstrecken und eine geringe Breite aufweisen. Die Stege können auch so ausgebildet sein, dass die Bewegung federnd ist. Die Arme können materialeinheitlich und einstückig mit dem Zentralbereich ausgebildet sein. Dadurch vereinfacht sich die Herstellung der Wischplatte.

Zwischen den Armen können Federkörper angeordnet sein. Die Federkörper komprimieren sich, wenn sich der Abstand der Arme durch Horizontalbewegung verändert und verhindern so eine Überbeanspruchung der Stege.

Die Federkörper können aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen. Derartige elastische Werkstoffe können im Spritzgießverfahren und insbesondere auch im 2K-Spritzguss gemeinsam mit dem Zentralbereich und den Armen hergestellt werden.

In den Zentralbereich kann eine Stielanbindung integriert sein. Die Stielan- bindung erfolgt vorzugsweise über ein Kreuzgelenk, so dass sich eine gute Manövrierbarkeit ergibt. Des Weiteren kann die Stielanbindung erhöht zu der Rückseite des Zentralbereichs der Wischplatte angeordnet sein. In diesem Fall kann der Stiel besonders stark geneigt werden, so dass auch das Reinigen von Flächen unterhalb von Gegenständen wie Tischen, Schränken und anderen Möbelstücken möglich ist. Um diesen Effekt zu verbessern, kann der Bereich um die Stielanbindung zusätzlich beispielsweise halbkugelförmig vertieft sein.

Die Reinigungsseite kann mit Haftmitteln versehen sein. Derartige Haftmittel sind insbesondere Klettverschlüsse oder elastomere Beschichtungen mit einer hohen Adhäsionswirkung. Dadurch können Reinigungstücher ohne Taschen befestigt werden, was insbesondere aufgrund der Arme und den dazwischen liegenden Freiräumen vorteilhaft ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch: Fig. 1 ein Reinigungsgerät mit Reinigungstuch; Fig. 2 das Reinigungsgerät in räumlicher Darstellung; Fig. 3 ein Reinigungstuch;

Fig. 4 die Anbindung der Arme an den Zentralbereich. Fig. 5 ein Beispiel eines Reinigungstuchs mit integrierten Armen

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein für die trockene Reinigung als Staubwischgerät ausgebildetes Reinigungsgerät 1. Das Reinigungsgerät 1 umfasst eine Wischplatte 2 mit einem Zentralbereich 3 von dem aus sich beidseitig strahlförmig jeweils fünf Arme 4 erstrecken. Auf der Reinigungsseite 5 der Wischplatte 2, der Unterseite ist mittels eines Haftmittels 10 in Form eines Klettverschlusses ein Reinigungstuch 6 abnehmbar befestigt. Dabei liegt das Reinigungstuch 6 in dem dem Zentral bereich 3 zugeordneten Abschnitt flächig und in den den Armen 4 zugeordneten Abschnitten linienförmig auf dem zu reinigenden Boden auf. In den Zentralbereich 3 ist eine Stielanbindung 7 integriert. Die Arme 4 sind sternförmig an dem Zentralbereich 3 angebunden und so ausgebildet und angeordnet, dass die Wischplatte 2 einen rechteckigen Begrenzungsrand aufweist. Die Arme 4 sind über Stege 8 federnd an dem Zentralbereich 3 festgelegt, wobei die Arme 4, die Stege 8 und der Zentralbereich 3 materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sind. Zwischen den Armen 4 sind Federkörper 9 angeordnet, die aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen.

Figur 1 zeigt auch ein Reinigungsgerät 1 mit einem Zentralbereich 3, der als Wischplatte 2 ausgebildet ist. Auf der Reinigungsseite 5 der Wischplatte 2 ist das Reinigungstuch 6 zerstörungsfrei lösbar festlegt. Am Außenumfang des zentralen Basisbereichs 13 sind die fingerförmigen Reinigungsstreifen 14 im Bereich der längsseitigen Stirnseiten des Reinigungsgeräts angeordnet.

Auf der der Reinigungsseite 5 abgewandten Oberseite der Reinigungsstreifen 14 können die Arme 4 angeordnet sein, die Versteifungselemente bilden. Die Arme 4 bewirken eine größere Formstabilität des Reinigungstuchs 6. In dem zuvor beschriebenen Fall bilden die Reinigungsstreifen 14 des Reinigungstuchs 6 und die Arme 4 eine vormontierbare Einheit, die an der Wischplatte 2 festlegbar ist. Gezeigt ist diese vormontierbare Einheit in Fig. 5.

Die Arme 4 und der als Wischplatte 2 ausgebildete Zentralbereich 3 werden auf ihren einander zugewandten Seiten in geeigneter Weise miteinander verbunden, so dass eine zuverlässige räumliche Zuordnung der Teile zueinander gegeben ist.

Ist das Reinigungstuch 6 mit seinen fingerförmigen Reinigungsstreifen 14 einigermaßen formstabil ausgebildet, bedarf es der zuvor beschriebenen Arme nicht. Ein solch formstabiles Reinigungstuch 6 kann beispielsweise aus einem filzähnlichen Material bestehen.

Figur 2 zeigt die Wischplatte 2 des Reinigungsgerätes 1 aus Figur 1 in räumlicher Darstellung. Die Stielanbindung 7 im Zentralbereich 3 der Wischplatte ist gegenüber der Rückseite 11 des Zentralbereichs 3 erhöht angeordnet und im Bereich der Stielanbindung 7 ist eine Vertiefung 12 in dem Zentralbereich 3 angeordnet.

Figur 3 zeigt ein Reinigungstuch 6 für das zuvor beschriebene Reinigungsgerät 1 gemäß Figuren 1 und 2. Das Reinigungstuch 6 weist auf der Rückseite ein Flauschmaterial auf, um das Reinigungstuch 6 an der Wischplatte 2 befestigen zu können. An den Schmalseiten ist das Reinigungstuch jeweils zweimal geschlitzt, wobei die Schlitze mit den Freiräumen zwischen den drei seitlich abragenden Armen 4 der Wischplatte 2 korrespondieren.

Figur 4 zeigt im Detail die Anbindung der Arme 4 an den Zentralbereich 3 mittels der Stege 8. Die Stege 8 sind so ausgebildet sind, dass die Arme 4 im Wesentlichen nur horizontal beweglich sind, wobei sich eine federnde Anbindung der Arme 4 an den Zentralbereich 3 ergibt. Figur 5 zeigt das Reinigungstuch 6, das im Bereich beider längsseitigen Stirnseiten des zentralen Basisbereichs 13 fingerförmige Reinigungsstreifen 14 aufweist. Auf der Oberseite der Reinigungsstreifen 14 ist jeweils ein Arm 4 angeordnet, wobei die Arme 4 Versteifungselemente für die Reinigungsstreifen 14 bilden.

Das Reinigungstuch 14 und die Arme 4 bilden eine vormontierbare Einheit, die an der Wischplatte 2 zerstörungsfrei lösbar festgelegt ist (vgl. Figuren 1 und 2). Die Arme 4 und die Wischerplatte 2 werden auf ihren einander zugewandten Seiten, beispielsweise durch eine Steckverbindung, miteinander verbunden, so dass eine zuverlässige räumliche Zuordnung der Teile zueinander gegeben ist.