Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts beim Abfüllen von Schüttgütern in Gebinde, umfassend wenigstens eine Blasleiste mit wenigstens einer ersten Düseneinrichtung und wenigstens einer zweiten Düseneinrichtung, durch welche wenigstens zeitweise jeweils wenigstens ein Luftstrom leitbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts mit einer solchen Reinigungsvorrichtung.

Das Reinigen mit Luft bzw. mit Druckluft bzw. das Ausblasen von Luft aus Düsen findet in vielen Bereichen Anwendung und kann insbesondere dazu genutzt werden, einen Arbeitsbereich von Staub oder anderen Partikeln zu befreien.

Beispielsweise beim Abfüllen von Schüttgut in Gebinde, insbesondere zum Abfüllen von schüft- und/oder rieselfähigen Produkten in Säcke, kann es an verschieden Stellen im Füllprozess sinnvoll sein, überschüssiges oder nachrieselndes Produkt zu entfernen. Auch hier ist die Reinigung mit Luft bekannt geworden.

Nach dem Füllen von einem Sack werden je nach Ausgestaltung und Anwendung die Sackwandungen zum zuverlässigen Verschließen des Sackes miteinander Verschweißt. Damit hier eine sichere, zuverlässige und dichte Schweißnaht entstehen kann, erfolgt oft eine Reinigung des zu verschweißenden Bereichs, der oft durch nachrieselndes Produkt kontaminiert ist.

Hier sind unterschiedliche Reinigungsmethoden und Vorrichtungen bekannt geworden. Beispielsweise die EP 2015997 Al beschreibt als Kopfnahtreinigung eine Blasleiste, welche als pendelnde Düse ausgebildet ist, sodass ein bewegter Luftstrom den zu verschweißenden Bereich von störendem Produkt befreit. Die Reinigung erfolgt zuverlässig und in der Regel besser als beispielsweise mit einem unbewegten Luftstrom. Durch die Beweglichkeit der Blasleist wird nämlich erreicht, dass der Sackmündungsrand oberhalb der geschlossenen Klemmbacken durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet wird, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Dabei werden durch die Veränderung des Luftstrahles auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt. Nachteilig bei einer solchen Ausgestaltung ist jedoch, dass bewegte Bauteile konstruktiv aufwendig und wartungsintensiv und somit kostenintensiv sind.

Die DE 102011 002 808 Al offenbart eine Bandabblasvorrichtung für ein Schleifaggregat. Dabei umfass die Abblasvorrichtung eine Vielzahl von starr angeordneten Düsen, mittels welcher ein Schleifband gereinigt werden kann. Dabei sind die Düsen zur optimalen Reinigung des Schleifbandes jeweils quer zur Umlaufrichtung des Schleichbandes ausgerichtet. Für eine Reinigung gemäß der vorliegenden Erfindung wird hier jedoch kein Vorteil gegenüber anderer starr angeordneter Düsen aus dem Stand der Technik erreicht.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine zuverlässige Reinigung mittels eines bewegten Luftstroms ohne den Einsatz bewegter Bauteile bereitzustellen, was insbesondere im Exschutz-Bereich vorteilhaft ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, durch eine Packmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 18 und durch ein Verfahren zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts mit den Merkmalen des Anspruchs 19. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung und der Beschreibung des Ausführungsbeispiels. Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung eignet sich zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts, insbesondere zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts beim Abfüllen von Schüttgütern in Gebinde bzw. Säcke, insbesondere zum Reinigen des Bereichs einer späteren Sacknaht. Dabei umfasst die Reinigungsvorrichtung wenigstens eine Blasleiste mit wenigstens einer ersten Düseneinrichtung und wenigstens einer zweiten Düseneinrichtung, durch welche wenigstens zeitweise jeweils wenigstens ein Luftstrom leitbar ist. Weiterhin weist die erste Düseneinrichtung eine feste Ausblasrichtung auf, wobei auch die zweite Düseneinrichtung eine feste Ausblasrichtung aufweist. Dabei unterscheiden sich die Ausblasrichtungen der ersten Düseneinrichtung und der zweiten Düseneinrichtung voneinander. Weiterhin ist wenigstens eine Steuereinrichtung vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die wenigstens eine erste Düseneinrichtung und die wenigstens eine zweite Düseneinrichtung wenigstens zeitweise zeitlich versetzt anzusteuern.

Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung stellt somit eine Reinigungsvorrichtung zur Verfügung, welche mittels Luft bzw. einem beliebigen gasförmigen Fluid einen Arbeitsbereich bzw. Arbeitsabschnitt säubern kann. Dabei kann ein Arbeitsabschnitt insbesondere von Staub, Schüttgut, Partikeln bzw. rieselfähigen Produkt befreit werden, indem durch die durch die Düseneinrichtungen aufgebrachten Luftströme bzw. Fluidströme Staub bzw. Schüttgut bzw. Partikel weggeblasen wird.

Eine Düseneinrichtung kann gemäß der vorliegenden Anmeldung durch jede bekannte und zweckmäßig einsetzbare Art von Düse bereitgestellt werden oder eine solche Düse umfassen. Eine Düseneinrichtung kann z. B. auch durch eine einfache Öffnung bzw. Bohrung bereitgestellt werden oder eine Öffnung bzw. Bohrung umfassen, durch welche ein Luftstrom bzw. Fluidstrom austreten kann. Dabei kann eine solche Öffnung insbesondere auch schlitzartig ausgebildet sein, sodass mit einer derartigen länglichen Düseneinrichtung auch längere Abschnitte in einem Stück mit Luft gereinigt werden können. Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann vielfältig eingesetzt werden. Insbesondere kann die Reinigungsvorrichtung für eine sogenannte Kopfnahtreinigung bzw. Sacknahtreinigung verwendet werden. Die beiden Begriffe beschreiben das Reinigen eines Sackabschnitts bei der Abfüllung von Schüttgütern in Gebinde, insbesondere in Säcke, vorzugsweise in Foliensäcke, vor dem Verschließen eines Sacks nach dem Füllen. Dabei werden nach dem Füllen wenigstens zwei Folienwandungen aufeinandergelegt und zusammengeschweißt oder anders miteinander verbunden. Damit eine saubere, zuverlässige und dichte Naht beim Verschließen des Sacks erreicht wird, wird dieser Bereich vor dem Schweißen bzw. Verschließen gereinigt und dann insbesondere von aus dem Füllstutzen nachrieselndem und/oder an diesem anhaftenden Produkt befreit.

Um einen möglichst bewegten Luftstrom zu erzeugen bzw. den Luftstrom einer bewegten Düse nachzuempfinden, wodurch eine besonders zuverlässige Reinigung des Arbeitsabschnitts erreicht wird, sind unterschiedliche Ausblasrichtungen der ersten und der zweiten Düseneinrichtungen vorgesehen, welche unterschiedlich angesteuert werden. Dabei unterscheiden sich die Ausblasrichtungen insbesondere wenigstens geringfügig.

Dabei sind die Düseneinrichtungen vorzugsweise derart angeordnet und werden derart angesteuert, dass z. B. bei dem Befüllen von Foliensäcken die nach dem Füllen aufeinanderliegenden Folienlagen, welche später zum Verschließen des Sackes miteinander verbunden werden, hin- und hergebogen werden und so quasi auseinandergeblättert bzw. auseinandergeblasen werden, sodass der Bereich zwischen den einzelnen Folienlagen gereinigt wird. So kann der Bereich der späteren Sacknaht bzw. Kopfnaht effektiv gereinigt werden.

Dazu blasen die einzelnen Düseneinrichtungen vorzugsweise quer oder zumindest schräg gegen den oberen Sackrand, um diesen zur Seite zu biegen. Durch die Änderung der Blasrichtung biegt sich der Sackrand vorzugsweise wieder zurück und blättert so auf, was dazu führt, dass die Flächen zwischen den Folienlagen freigegeben und gereinigt werden. So kann eine besondere gute Verschweißung der Sacklagen ohne Schwachstellen durch Verschmutzungen erreicht werden.

Die Blasleiste mit den Düseneinrichtungen kann je nach Ausgestaltung durch Bohrungen oder dergleichen durch mechanische Bearbeitung hergestellt werden. Es ist besonders bevorzugt jedoch auch möglich und vorteilhaft, dass eine solche Blasleiste durch ein 3D-Druckteil zur Verfügung gestellt wird. So können in einem Bauteil besonders einfach auch komplexere Luftzuführungen zum Bereitstellen von unterschiedlichen Ausblasrichtungen vorgesehen werden.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch die unterschiedlichen Ausblasrichtungen der ersten und der zweiten Düseneinrichtung und je nach Ausgestaltung jeder weiteren Düseneinrichtung und das zeitlich versetzte bzw. unterschiedliche Ansteuern der Düseneinrichtungen über ein Bauteil mit statischen Düseneinrichtungen bzw. Düsen unter anderem die Luftbewegung einer bewegten Düse der eingangs beschriebenen Art nachgebildet werden kann. So kann eine effektive Reinigung eines Arbeitsabschnitts gewährleistet werden, ohne dass bewegte Teile verwendet werden müssen, welche kostenintensiver in der Herstellung und der Wartung sind.

Insbesondere wird erreicht, dass z. B. bei dem Reinigen des Sackmündungsrandes vor dem Verschließen bzw. Verschweißen eines gefüllten Sackes durch den bewegten Luftstrom die aufeinanderliegenden Sackwandungen bzw. Folienschichten durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet wird, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Durch die Veränderung des Luftstrahles werden vorzugsweise bei einer entsprechenden Ausgestaltung des Sackes auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den bewegten bzw. pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt.

Zudem können durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung neben der Nachbildung einer einfachen Pendelbewegung eines Luftstrom auch komplexere Luftströme in einfachen und/oder komplexen Wellenbewegungen über den zu reinigenden Abschnitt erzeugt werden.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei erste Düseneinrichtungen und wenigstens zwei zweite Düseneinrichtungen vorgesehen, wobei wenigstens eine erste Düseneinrichtung und wenigstens eine zweite Düseneinrichtung wenigstens zeitweise zeitlich versetzt ansteuerbar ist. Je nach Ausgestaltung können so vorzugsweise auch Gruppen von gleichen Düseneinrichtungen und/oder Gruppen von unterschiedlichen Düseneinrichtungen zeitlich versetzt angesteuert werden.

Bevorzugt weisen die erste und die zweite Düseneinrichtung getrennte und/oder gemeinsame Luftzuführungen auf. Bei einer solchen Ausführung steuert die Steuereinrichtung dann insbesondere die Luftzufuhr zu den unterschiedlichen Luftzuführungen, um einen wenigstens zeitweise zeitlich versetzten Luftstrom durch die erste und die zweite Düseneinrichtung auszugeben. Sind mehr als zwei unterschiedliche Düseneinrichtungen vorgesehen, haben vorzugsweise alle Düseneinrichtungen getrennte Luftzuführungen. Sind von der ersten Düseneinrichtung, der zweiten Düseneinrichtung und jeder weiteren Düseneinrichtung mehrere Düseneinrichtungen vorgesehen, können die jeweils gleichen Düseneinrichtungen an die gleiche Luftzufuhr angeschlossen sein. Dabei können solche Luftzuführungen beispielsweise durch Bohrungen in der Blasleiste erzeugt werden, wobei beispielsweise ein horizontaler Kanal eine Luftverteilung entlang des Bauteils bereitstellt, wobei Bohrungen im Wesentlichen quer dazu die Düseneinrichtung zur Verfügung stellen. Alternativ in bevorzugten Ausgestaltungen kann auch eine Blasleiste mit insbesondere komplexen Luftzuführung durch ein 3D- Druckteil gefertigt werden. Werden unterschiedliche Düseneinrichtungen gemeinsam als Gruppe angesprochen bzw. mit Luft beaufschlagt, können auch für die Gruppen getrennte LuftZuführungen vorgesehen sein, sodass verschiedenartige Düseneinrichtungen eine gemeinsame Luftzuführung aufweisen.

In anderen zweckmäßigen Ausgestaltungen weisen die erste Düseneinrichtung die zweite Düseneinrichtung eine gemeinsame LuftZuführung auf, wobei die erste und oder die zweite Düseneinrichtung dann vorzugsweise wenigstens ein Verschlusselement umfasst, um den durch die Düseneinrichtungen leitbaren Luftstrom zeitlich versetzt anzusteuern. Auch diese Variante kann vorteilhaft eingesetzt werden, wenn neben der ersten Düseneinrichtung, und der zweiten Düseneinrichtung auch wenigstens eine weitere Düseneinrichtung vorgesehen ist. Bei dieser Art von Luftsteuerung erfolgt das Ansteuern der Düseneinrichtungen zweckmäßig über ein sogenanntes Common-Rail.

Besonders bevorzugt ist wenigstens eine dritte Düseneinrichtung vorgesehen, welche eine feste Ausblasrichtung aufweist, wobei sich die Ausblasrichtungen der ersten Düseneinrichtung, der zweiten Düseneinrichtung und/oder der dritten Düseneinrichtung voneinander unterscheiden. Insbesondere unterscheiden sich alle Ausblasrichtungen der einzelnen Düseneinrichtungen bzw. Arten von Düseneinrichtungen voneinander. Je nach Ausgestaltung können auch beliebig viele weitere Düseneinrichtungen mit unterschiedlichen Ausblasrichtungen neben den ersten, zweiten und dritten Düseneinrichtungen vorgesehen werden.

In bevorzugten Weiterbildungen schneiden sich wenigstens zwei der Ausblasrichtungen bzw. der Luftströme bzw. Fluidströme aus den entsprechenden Düseneinrichtungen in einem Punkt bzw. Brennpunkt und/oder in einer Linie bzw. Brennpunktlinie. Dabei liegt dieser Punkt bzw. die Linie insbesondere in dem Bereich des oberen Sackrandes, sodass durch das zeitlich versetzte Ansteuern der Düseneinrichtungen, die später zu verschweißenden Sacklagen auseinandergeblättert bzw. auseinandergeblasen werden, da sich durch das Biegen die Folienlagen zueinander verschieben und sich so trennen, sodass auch der Bereich zwischen den Sacklagen vor dem Verschließen gereinigt wird. In zweckmäßigen Weiterbildungen ist jeweils eine Vielzahl von Düseneinrichtungen von ersten, zweiten und/oder dritten Düseneinrichtungen vorgesehen, welche jeweils in Reihen an der Blasleiste angeordnet sind. Wenn mehr als erste, zweite und dritte Düseneinrichtung vorgesehen sind, kann diese Ausgestaltung nach Belieben durch das Vorsehen von weiteren Reihen oder auch einzeln angeordneten weiteren Düseneinrichtungen weitergebildet werden. Durch das Anordnen der Düseneinrichtungen in Reihen kann auch über einen längeren bzw. länglich ausgebildeten Arbeitsabschnitt eine effektive Reinigung erfolgen. Sind mehrere Blasleisten vorgesehen, welche nebeneinander oder hintereinander angeordnet sind, können auch an jeder Blasleiste eine oder mehrere Reihen von Düseneinrichtungen vorgesehen sein.

In zweckmäßigen Weiterbildungen werden Düseneinrichtungen aus unterschiedlichen Reihen über eine gemeinsame Luftzuführung mit Luft beaufschlagt werden. So kann je nach Ausgestaltung eine Art Zick-Zack-Muster von aktiven Düsen über die Blasleiste erzeugt werden. Eine solche komplexe Ausgestaltung mit teils hochkomplexen Luftführungen und Verbindungen von Düseneinrichtungen zum gemeinsamen Ansteuern kann insbesondere dann erfolgen, wenn die Blasleiste als 3D-Druckteil hergestellt wurde.

Bevorzugt sind die Düseneinrichtungen wenigstens einer Reihe von Düseneinrichtungen versetzt zu den Düseneinrichtungen wenigstens einer anderen Reihe von Düseneinrichtungen angeordnet. Je nach Ausgestaltung kann so durch das versetzte Anordnen der Düseneinrichtungen eine effektive Reinigung erzielt werden. Es können aber auch andere Anordnungen zweckmäßig eingesetzt werden. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn sich die Luftströme der einzelnen Düseneinrichtungen in einem gedachten Brennpunkt treffen bzw. treffen würden, da diese vorzugsweise nacheinander mit Luft beaufschlagt werden, wobei der Abstand zwischen den Düseneinrichtungen und dem Arbeitsabschnitt bzw. dem Sack den Neigungswinkel der Luftdüsen ergibt. Dabei liegt der Brennpunkt insbesondere bei der Reinigung des Bereichs einer späteren Sacknaht bzw. Kopfnaht vorzugsweise etwas unterhalb der oberen Folienränder.

Besonders bevorzugt ist eine Reihe von ersten Düseneinrichtungen zwischen den Reihen von zweiten und dritten Düseneinrichtungen angeordnet, wobei die Ausrichtung der ersten Düseneinrichtung im Wesentlichen senkrecht nach unten ausgerichtet ist und wobei die Reihen der zweiten und dritten Düseneinrichtung auf sich gegenüberliegenden Seiten der ersten Düseneinrichtungen angeordnet sind. Dabei ist die Ausblasrichtung der zweiten und dritten Düseneinrichtungen jeweils wenigstens geringfügig in Richtung der ersten Düseneinrichtung geneigt vorgesehen. Bei einer solchen Ausgestaltung ist die Reihe von ersten Düseneinrichtungen insbesondere in etwa mittig oberhalb des Arbeitsbereichs bzw. Arbeitsabschnitts angeordnet.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei Blasleisten vorgesehen, welche benachbart zueinander angeordnet sind. Bei einer solchen Ausgestaltung ist insbesondere bei längeren bzw. länglichen Arbeitsabschnitten vorgesehen, dass die Blasrichtungen in Reihe vorgesehen werden, also sich in Längserstreckung vorzugsweise direkt hintereinander anschließen. Je nach Ausgestaltung können aber vorzugsweise auch mehrere Blasleisten anders zueinander angeordnet werden und insbesondere nicht unmittelbar aneinander anschließend vorgesehen sein.

In zweckmäßigen Weiterbildungen sind die Düseneinrichtung der einzelnen Blasleisten unterschiedlich ansteuerbar. Dabei weisen die unterschiedlichen Blasleisten vorzugsweise jeweils auch separate Luftzuführungen auf. So wird es möglich, dass nicht nur die einzelnen Reihen der einzelnen Düseneinrichtungen separat voneinander angesteuert werden können, sondern zusätzlich auch die Reihen einer Art von Düseneinrichtung über die Aufteilung in einzelnen Blasleisten. So kann beispielsweise in einer bevorzugten Ausgestaltung eine Queraufteilung der Düseneinrichtungen in drei Reihen erfolgen, wobei zum Beispiel auch drei Blasleisten vorgesehen sein können, welche die gesamte Längserstreckung des zu reinigenden Arbeitsabschnitts in drei Bereiche aufteilt, die unterschiedlich angesteuert werden können. So kann eine Art Wellenbewegung des Luftstroms längs und quer über den Arbeitsabschnitt erfolgen. Dadurch kann eine besonders effektive Nachahmung und/oder Weiterbildung einer pendelnden bzw. bewegten Düse nachempfunden werden und eine besonders geeignete Reinigungsleistung erzielt werden. Je nach Ausgestaltung können die Düseneinrichtungen der einzelnen Blasleisten aber auch gleichzeitig mit Luft versorgt werden.

Bevorzugt ist wenigstes eine Absaugeinrichtung vorgesehen. Über eine solche Absaugeinrichtung kann der durch die Blasleiste aufgewirbelte Partikelstrom bzw. das aufgeblasene Schüttgut oder andere Partikel abgesaugt werden, sodass es zu keiner großflächigen Kontamination kommt.

Besonders bevorzugt ist wenigstens eine Gehäuseeinrichtung vorgesehen, welche insbesondere die Blasleiste im Wesentlichen vollständig oder sogar vollständig umgibt. Durch das Abschirmen der Blasleiste und insbesondere auch des Arbeitsabschnitts kann ein besonders sauberes Arbeiten gewährleistet werden.

Dazu steht insbesondere die Gehäuseeinrichtung in Wirkverbindung zu der Absaugeinrichtung. Dann ist es je nach Ausgestaltung vorzugsweise möglich, durch eine insbesondere hermetisch abgedichtete Gehäuseeinrichtung ein nahezu staubfrei Reinigen eines Arbeitsabschnitts, insbesondere des Kopfnahtbereichs von Säcken vor dem Verschließen, zu ermöglichen.

Um ein Gebinde in Kontakt zu der Reinigungsvorrichtung bzw. in Kontakt zu der Blasleiste zu bringen, kann in zweckmäßigen Weiterbildungen die Gehäuseeinrichtung wenigstens ein wenigstens abschnittsweise verschwenkbares Gehäuseelement umfassen. Ein solches verschwenkbares Gehäuseelement bzw. eine solche Klappe bildet insbesondere mit einem gegenüberliegenden feststehendem Klappenteil, welches je nach Ausgestaltung auch beweglich angeordnet sein kann, einen Hohlraum, der die Blasleiste und den Arbeitsabschnitt umfasst bzw. diesen vorzugsweise weitestgehend hermetisch abdichtet. Der Luftstrom wird insbesondere so bemessen, dass wenigstens die Blasluftmenge aus der Blasleiste auch wieder mit den gelösten Produktpartikeln abgesaugt wird und vorzugsweise wenigstens ein kleiner Unterdrück entsteht.

Hierdurch kann ein Ex-Schutz, insbesondere ein Staubexschutz erreicht werden, was den Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung noch einmal erhöht.

Besonders bevorzugt ist die Länge der Blasleiste an die Länge eines zu reinigenden Arbeitsabschnitts angepasst. Dabei kann eine entsprechende Länge eines Arbeitsabschnitts insbesondere auch durch das Aneinanderreihen von mehreren Blasleisten erreicht werden.

Die erfindungsgemäße Packmaschine zum Füllen von Produkt und insbesondere von Schüttgütern in Säcke umfasst wenigstens eine Reinigungsvorrichtung, wie sie zuvor beschrieben wurde.

Auch die erfindungsgemäße Packmaschine bietet die zuvor zur Reinigungsvorrichtung ausgeführten Vorteile. Insbesondere kann ein zuverlässiger Sackverschluss gewährleistet werden, da die Reinigungsvorrichtung ein zuverlässige Reinigung des zu verschließenden Sackabschnittes sicherstellt.

Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts bzw. Arbeitsbereichs, insbesondere zum Reinigen eines Arbeitsabschnitts beim Abfüllen von Schüttgütern in Gebinde bzw. Säcke, insbesondere zum Reinigen des Bereichs einer späteren Sacknaht, wobei hierzu eine Reinigungsvorrichtung verwendet wird, wie sie zuvor beschrieben wurde. Dabei steuert die Steuereinrichtung die erste Düseneinrichtung und die zweite Düseneinrichtung wenigstens zeitweise zeitlich versetzt an.

Dabei sind die Düseneinrichtungen vorzugsweise derart angeordnet und werden derart angesteuert, dass z. B. bei dem Befüllen von Foliensäcken die nach dem Füllen aufeinanderliegenden Folienlagen, welche später zum Verschließen des Sackes miteinander verbunden werden, auseinandergeblättert bzw. auseinandergeblasen werden, sodass der Bereich zwischen den einzelnen Folienlagen gereinigt wird. So kann der Bereich der späteren Sacknaht bzw. Kopfnaht effektiv gereinigt werden.

Dazu blasen die einzelnen Düseneinrichtungen vorzugsweise quer oder zumindest schräg gegen den oberen Sackrand, um diesen zur Seite zu biegen. Durch die Änderung der Blasrichtung biegt sich der Sackrand vorzugsweise wieder zurück und blättert so auf, was dazu führt, dass die Flächen zwischen den Folienlagen freigegeben und für den Luftstrom zugänglich werden und so gereinigt werden. So kann eine besonders gute Verschweißung der Sacklagen ohne Schwachstellen durch Verschmutzungen erreicht werden.

Auch das erfindungsgemäße Verfahren bietet die Vorteile, wie sie schon zu Reinigungsvorrichtung erläutert wurden. Insbesondere wird durch das zeitlich versetzte Ansteuern der Düseneinrichtungen trotz der statischen Ausbildung der Düseneinrichtungen ein bewegter Luftstrom erzeugt.

Bevorzugt wird die Absaugeinrichtung wenigstens zeitweise betrieben. So kann aufgewirbeltes Produkt bzw. so können aufgewirbelte Partikel durch die Absaugeinrichtung abgesaugt werden, sodass eine besonders saubere Arbeitsweise gewährleistet werden kann.

Besonders bevorzugt ist die Blasleiste in einer Gehäuseeinrichtung angeordnet, wobei die Absaugeinrichtung wenigstens zeitweise wenigstens abschnittsweise innerhalb der Gehäuseeinrichtung absaugt. Dabei umfasst die Gehäuseeinrichtung vorzugsweise wie zuvor schon ausgeführt eine verschwenkbare Klappe, sodass der Zugang eines Gebindes bzw. Sackes zu der Gehäuseeinrichtung bereitgestellt wird. Die Klappe bildet mit einem gegenüberliegenden feststehendem oder beweglichen Klappenteil einen Hohlraum, der vorzugsweise die Blasleiste und den zu reinigenden Arbeitsabschnitt insbesondere hermetisch abdichtet. So kann ein Luftstrom vorzugsweise so bemessen werden, dass wenigstens die durch die Düseneinrichtungen ausgeblasene Luftmenge bzw. Fluidmenge abgesaugt werden kann, wobei insbesondere wenigstens geringfügig mehr abgesaugt wird, sodass ein kleiner Unterdrück entsteht, sodass der Ex-Schutz gewährleistet ist.

In zweckmäßigen Weiterbildungen sind die Düseneinrichtungen in Reihen angeordnet und/oder es sind mehrere Blasleisten in Reihe bzw. hintereinander angeordnet, wobei die Steuereinrichtung die Düseneinrichtungen derart mit Luft beaufschlagt bzw. versorgt, dass ein wellenartiger Luftstrom entlang des zu reinigenden Arbeitsbereichs bzw. Arbeitsabschnitts austritt. So kann eine besonders geeignete Reinigung durch einen bewegten Luftstrom erzeugt werden, der durch eine spezielle Ansteuerung der Düseneinrichtungen mittels eines statischen Bauteils ermöglicht wird.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem Ausführungsbeispiel, welches im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.

In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 4 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von vorne; Fig. 5 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 6 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 7 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 8 eine andere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 9 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackvorrats aus;

Fig. 10 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 11 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 12 die Ansicht gemäß Figur 11 mit ausgezogener Transfereinrichtung;

Fig. 13 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung;

Fig. 14 eine Vergrößerung gemäß Figur 13;

Fig. 15 eine weitere rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung; Fig. 16 eine Vergrößerung gemäß Figur 15;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht gemäß der Ansicht aus Figur 15;

Fig. 18 eine Vergrößerung gemäß Figur 17;

Fig. 19 eine rein schematische Ansicht auf ein

Ausführungsbeispiel einer Transfereinrichtung mit einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 20 eine rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 21 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 22 eine nächste rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 23 eine andere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 24 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 25 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht;

Fig. 26 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht; Fig. 27 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports in einer Frontansicht;

Fig. 28 Ausschnitte aus den Figuren 26, 27 und 28;

Fig. 29 ein nächstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 30 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Frontansicht;

Fig. 31 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Rückansicht;

Fig. 32 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Draufsicht; und

Fig. 33 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 29 in einer Seitenansicht.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Packmaschine 1 einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Dabei umfasst die Packmaschine 1 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel einen Sackvorrat 2, einen Sack Abtransport 3 und eine dazwischen angeordnete Transfereinrichtung 4. Der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 sind dabei in einer Linie 12 angeordnet.

Aus der Linie 12 herausgezogen und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet ist ein Füllmodul 100 vorgesehen. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel werden leere Säcke aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 dem Füllmodul 100 zugeführt. Der so dem Füllmodul 100 zugeführte Sack wird an den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 angehängt und gefüllt und von der Transfereinrichtung 4 wieder zurück in die Linie 12 hinein geführt und dem Sackabtransport 3 zugeführt. Durch das Nebenordnen bzw. aus der Linie 12 Herausziehen des Füllmoduls 100 kann nahezu jedes beliebige Füllmodul 100 zusammen mit den in Linie 12 angeordneten Modulen bzw. Baugruppen der Packmaschine 1 verwendet werden. Insbesondere können auch Standardmodule verwendet werden, sodass keine spezielle Ausgestaltung eines Füllmoduls 100 für die erfindungsgemäße Packmaschine vorgesehen werden muss, bevorzugt Module zur Abfüllung von Offensäcken gleich welcher Fülltechnologie.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Packmaschine 1 gekapselt vorgesehen, wozu die einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 vorgesehen sind. Dabei sind in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die in Linie 12 angeordneten Baugruppen, nämlich der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 in einer gemeinsamen Gehäuseeinrichtung 11 vorgesehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Füllmodul 10 in einer eigenen Gehäuseeinrichtung 102 vorgesehen.

Durch das Anordnen der einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 wird es möglich, den Füllprozess je nach Ausgestaltung auch hermetisch abzuriegeln, sodass auch gefährliche oder empfindliche Stoffe mittels der Packmaschine 1 abgefüllt werden können. Insbesondere kann in der Packmaschine 1 bzw. in den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 auch ein Unterdrück angelegt werden bzw. eine Absaugung stattfinden, sodass beim Abfüllen entweichendes Produkt nicht in die Umgebung entweichen, sondern sicher entsorgt oder sogar recycelt werden kann.

Der Sackvorrat 2 umfasst in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel auch eine Sackherstellung 13, wobei hierzu ausgehend von einem Folienvorrat 14 Säcke hergestellt und der Transfereinrichtung 4 zur Verfügung gestellt werden.

Der Sackabtransport 3 umfasst in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Verschlusseinrichtung 15, mittels welcher die gefüllten und noch offenen Säcke verschlossen werden können und ein Förderband 16 zum Abtransport der gefüllten und verschlossenen Säcke.

Dadurch, dass der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung in einer Linie 12 angeordnet sind und das Füllmodul 100 aus dieser Linie 112 heraus gezogen angeordnet ist, kommt es zu einer T-förmig ausgestalteten Anordnung der erfindungsgemäßen Packmaschine 1.

Wie zuvor schon ausgeführt bietet dies viele Vorteile. Ein Vorteil ist, dass durch das Nebenordnen des Füllmoduls 100 bzw. durch das Herausziehen des Füllmoduls 100 aus der Linie 12 nahezu jedes beliebige (Standard-) Füllmodul verwendet werden kann. Dadurch können einerseits schon vorhandene Füllmodule 100 verwendet werden. Andererseits kann durch die Nebenordnung auch schnell ein Füllmodul ohne zu großen Aufwand gewechselt bzw. getauscht werden. Bei bekannten Inline-Anlagen, also Anlagen bei denen alles in einer Linie angeordnet ist, kann es aus Platzgründen schwierig sein, die Fülltechnik, insbesondere in dem Ausführungsbeispiel gezeigten Luftfüllmodul 105 mit Druckkammer 106, in Linie anzuordnen. Zudem wäre die Bedienbarkeit bzw. Wartbarkeit erschwert.

Zudem ist ein Vorteil, dass durch die T-förmige Ausgestaltung bzw. Anordnung der Packmaschine eine besonders kompakte Bauform möglich wird.

In den Figuren 2 bis 4 sind zur besseren Veranschaulichung der Packmaschine 1 zwei perspektivische Ansichten und eine Frontansicht auf die Packmaschine 1 dargestellt, wobei bei den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 die Gehäuseblenden 17, 103 nicht dargestellt sind, um Übersichtsansichten auf das Innere der Packmaschine 1 bzw. auf die unterschiedlichen Module bzw. Baugruppen zu gewähren.

In den Figuren 5 und 6 ist einmal in einer Übersichtsansicht und einmal in einer vergrößerten Darstellung die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 von der Seite des Sackabtransports 3 aus dargestellt.

In dieser Ansicht erkennt man, dass das Füllmodul 100 neben der Transfereinrichtung 4 vorgesehen bzw. angeordnet ist, wobei man in dieser Ansicht auch den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 erkennen kann. Hier erkennt man auch den Einlauftrichter 104 des Füllmoduls 100, welcher mit einem nicht dargestellten darüber liegenden Silo für abzufüllendes Produkt in Verbindung steht. Dabei wird über den Einlauftrichter 104 Produkt in die Druckkammer 106 innerhalb des Füllmoduls 100 bzw. hier des Luftfüllmoduls 105 dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung eine erste Greifereinrichtung 5 und eine zweite

Greifereinrichtung 6 umfasst, welche an unterschiedlichen Seiten 7, 8 der Transfereinrichtung 4 bzw. an einem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 aufgenommen sind.

Dabei ist dargestellt, dass der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 hier säulenartig ausgebildet ist und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel hängend vorgesehen ist. Der Grundkörper 18 hängt dabei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel an Schienen 19, wodurch der Grundkörper 19 mit den Greifereinrichtungen 5, 6 in dieser Ansicht nach links aus der Linie 12 herausgezogen werden kann. Diese Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 wird später noch einmal genauer gezeigt und beschrieben.

Neben der Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 bzw. des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 kann der Grundkörper 18 auch in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel um 90° hin und her gedreht werden. Durch das Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 und durch das Anordnen der ersten Greifereinrichtung 5 an der einen Seite 7 des Grundkörpers 18 und das Anordnen der zweiten Greifereinrichtung 6 an der Seite 8 des Grundkörpers 18 kann durch ein 90° Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 ein Sack aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 aus der Linie 12 heraus dem Füllmodul 100 bzw. dem Füllstutzen 101 zugeführt werden. Dreht der Grundkörper 18 bzw. die Transfereinrichtung 4 zurück, kommt die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem nun gefüllten Sack an dem Füllstutzen 101 und kann diesen aufnehmen und beim Vordrehen bzw. erneuten Drehen des Grundkörpers 18 zurück in die Linie 12 geführt und dem Sackabtransport zugeführt werden.

In der Vergrößerung in Figur 6 erkennt man die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 an unterschiedlichen Seiten 7, 8 des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4. Dabei erkennt man hier auch einen der beiden Greifarme 9 der ersten Greifereinrichtung 5.

Wie in den nachfolgenden Figuren noch näher zu erkennen ist, umfasst dabei die Greifereinrichtung 5 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9, welche relativ zueinander bewegt werden können, sodass diese als Art Spreizer dienen. So ist es möglich, dass die Greifarme 9 der ersten

Greifereinrichtung 5 einen offenen Sack von dem Sackvorrat 2 bzw. der Sackherstellung aufnehmen und diesen an den Füllstutzen 101 anhängen. Dazu kann die erste Greifereinrichtung 5 bzw. dazu können die Greifarme 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel auch nach vorne verlagert und wieder zurückgezogen werden, was in den Figuren 7 und 8 rein schematisch dargestellt ist.

In Figur 9 ist rein schematisch die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und das Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackvorrats 2 dargestellt. Dabei ist der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die zweite Greifereinrichtung 6 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist die erste Greifereinrichtung 5 derart ausgerichtet, dass sie einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen kann.

In Figur 10 ist eine rein schematische Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 von der Seite des Sackabtransports 3 dargestellt. Hier erkennt man, dass die zweite Greifereinrichtung 6 verlagerbar vorgesehen ist, sodass die zweite Greifereinrichtung 6 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über eine parallelogrammartige Struktur 20 nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 geschwenkt bzw. verlagert werden kann. So können die Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 die noch offenen Sackwandungen des gefüllten Sacks zusammenpressen und dann den Sack zurück in Richtung des Grundkörpers 18 verlagern.

Anschließend kann der Grundkörper 18 um 90° hier im Uhrzeigersinn gedreht werden, sodass der volle Sack in die Linie 12 zurückverlagert und anschließend dem Sacksackabtransport zugeführt werden kann. Gleichzeitig kann während des Abnehmens des vollen Sackes durch die zweite Greifereinrichtung 6 ein neuer leerer Sack durch die erste Greifereinrichtung 5 aufgenommen werden. Beim Vordrehen des vollen Sacks in die Linie 12 wird dann gleichzeitig ein neuer leerer Sack aus der Linie 12 heraus bewegt und dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In Figur 10 ist weiterhin zu sehen, dass oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen ist, welche in den späteren Figuren noch im Detail erläutert wird.

In den Figuren 11 und 12 ist noch einmal eine Seitenansicht auf die Packmaschine 1 bzw. auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackabtransports 3 rein schematisch dargestellt. Im Vergleich dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 zusammen mit den daran befestigten Greifereinrichtungen 5, 6 verfahrbar bzw. ausziehbar ausgestaltet ist.

Dazu ist wie zuvor schon ausgeführt in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Grundkörper 18 in einem oberen Bereich aufgehängt und über eine Schiene 19 bzw. ein Schienensystem 19 verlagerbar. Auch andere technische Komponenten bzw. Bauteile zum Verlagern des Grundkörpers 18 können analog verwendet werden. Dadurch, dass in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 herausgezogen werden kann, wird beispielsweise zur Wartung der Packmaschine 1 ein ausreichender Raum für Wartungspersonal zur Verfügung gestellt.

So wird es im ausgefahrenen Zustand des Grundkörpers 18 insbesondere möglich, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel alle Baugruppen der Packmaschine 1 komfortabel zu erreichen. Insbesondere kann auch das Füllmodul 100 von der Seite des Füllstutzens 101 erreicht werden. Jedoch können auch der Sackvorrat 2, der Sackabtransport und auch die sonst nicht zugängliche Seite der Transfereinrichtung gewartet und/oder instand gesetzt werden.

In den Figuren 13 und 14 ist die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 der Packmaschine 1 in einer Übersichtsdarstellung und einer Detailansicht abgebildet.

Die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 sind in diesem Ausführungsbeispiel um 90° versetzt an den unterschiedlichen Seiten 7, 8 angeordnet. Durch diese Anordnung wird eine überlagerte Arbeitsweise des Leersack- und des Vollsacktransfers bzw. -transportes gewährleistet.

Oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ist eine Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen, welche eine Gehäuseeinrichtung 64 umfasst, wobei in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine verschwenkbare Klappe 66 vorgesehen ist. Die Reinigungsvorrichtung 50 wird in späteren Figuren noch näher erläutert.

Zudem ist zu erkennen, dass an der Seite 7 des Grundkörpers 18 die erste Greifereinrichtung 5 angeordnet ist, welche in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9 umfasst, welche hier relativ zueinander bewegt bzw. nach außen verschwenkt bzw. verfahren werden können. So wirken die Greifarme als Spreizer und können einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen bzw. von diesem übernehmen.

Weiterhin ist wie in den Figuren zuvor schon zu erkennen die erste Greifereinrichtung 5 verschwenkbar vorgesehen, sodass diese nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 und auch in Richtung des Sackvorrats 2 verlagert werden kann. Je nach Ausgestaltung können auch beispielsweise teleskopierbare Greifarme 9 oder andere Komponenten der ersten Greifereinrichtung 5 vorgesehen sein.

In den Figuren 15 und 16 ist der Grundkörper der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die erste Greifereinrichtung 5 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist an den Greifarmen 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch das Spreizen der beiden Greifarme 9 ein nicht dargestellter offener Sack gehalten, wobei die Greifereinrichtung 5 nach vorne verlagert wird, um den offen gehaltenen Sack an den Füllstutzen 101 anzuhängen. Zudem erkennt man die zweite Greifereinrichtung 6 mit den Klemmeinrichtungen 10.

In den Figuren 17 und 18 ist die Seitenansicht aus den Figuren 15 und 16 noch einmal in einer leicht perspektivischen Ansicht von schräg oben dargestellt, wobei zudem die Reinigungsvorrichtung 50 oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ausgeblendet ist, um einen besseren Eindruck von den Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 zu erhalten.

In den Figuren 19 bis 24 wird die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 vorgesehene erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50 und deren Funktionsweise im Detail beschrieben.

Dabei ist die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel dafür vorgesehen, den sogenannten Kopfnahtbereich eines zu verschließenden Sackes mithilfe von ausgeblasener Luft zu reinigen. Neben der hier vorgestellten Anwendung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 50 kann diese auch einen anderen beliebigen Arbeitsabschnitt reinigen, insbesondere in Bezug auf die hier beschriebene Packmaschine 1.

In Figur 19 ist dabei eine Übersichtsansicht der

Transfereinrichtung 4 der erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt, wobei die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 angeordnet ist.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Reinigungseinrichtung 50 zwei Blasleisten 51, welche in Figur 19 nicht zu erkennen sind. Die Reinigungseinrichtung 50 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel nämlich in einer Gehäuseeinrichtung 64 gekapselt vorgesehen. Hierdurch wird es möglich, dass eine hermetische Abdichtung der Blasleisten 51 und des zu reinigenden Arbeitsabschnitts erreicht wird. Um den zu reinigen Arbeitsabschnitt bzw. den Sack der Reinigungsvorrichtung 50 zuzuführen, umfasst die Gehäuseeinrichtung 64 ein bewegliches bzw. hier verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine Klappe 66, welche in der gezeigten Ansicht im geschlossenen Zustand dargestellt ist.

In Figur 20 sieht man in einer perspektivischen Ansicht eine erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50, wobei das bewegliche Gehäuseelement 65 bzw. die Klappe 66 im geöffneten Zustand abgebildet ist. So wird der Blick auf die innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 befindlichen hier exemplarisch dargestellten beiden Blasleisten 51 frei.

In Figur 21 ist in einer perspektivischen Ansicht noch einmal die Baugruppe der Reinigungsvorrichtung 50 separat in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Auch hier ist die Klappe 66 bzw. das verschwenkbare Gehäuseelement 65 im geöffneten Zustand dargestellt, sodass die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehenen beiden Blasleisten 51 zu erkennen sind. Die Blasleisten 51 umfassen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine Vielzahl von ersten Düseneinrichtungen 52, zweiten Düseneinrichtungen 53 und dritten Düseneinrichtungen 54, welche hier in Reihen 60, 61, 62 angeordnet sind.

Dabei können die hier vorgesehenen drei Reihen 60, 61, 62 von den ersten Düseneinrichtungen 52, den zweiten Düseneinrichtungen 53 und den dritten Düseneinrichtungen 54 unterschiedlich mit Luft beaufschlagt werden, sodass eine bewegte Luftwelle über den zu reinigen Arbeitsabschnitt ausgeblasen wird.

Dies wird dadurch erreicht, dass die ersten Düseneinrichtungen 52 bzw. die erste Reihe 60 von ersten Düseneinrichtungen 52 jeweils eine erste Ausblasrichtung 55 aufweisen, welche sich von den Ausblasrichtungen 56, 57 anderen Düseneinrichtungen 53, 54 bzw. Reihen 61, 62 von Düseneinrichtungen 53, 54 unterscheidet. Insbesondere ist bevorzugt und in diesem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen, dass die ersten Düseneinrichtungen 52, die zweiten Düseneinrichtungen 53 und die dritten Düseneinrichtungen 54 jeweils eine Ausblaseinrichtung 50, 56, 57 aufweisen, die jeweils unterschiedlich zueinander sind.

Dabei ist in Figur 21 auch angedeutet, dass sich die Ausblasrichtungen 55, 56, 57 bzw. die einzelnen Luftströme bzw. Fluidströme in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in einem Punkt 70 bzw. einem Brennpunkt treffen. Es ist auch denkbar, dass sich die Luftströme auf einer gedachten Brennpunklinie, die durch den oberen Sackrand gebildet wird, bzw. knapp darunter liegt, treffen. Dies ist dann der Fall, wenn die Düseneinrichtungen einer Reihe versetzt zu den Düseneinrichtungen einer anderen Reihe stehen. Hierdurch kann erreicht werden, dass durch das zeitlich versetzte Ansteuern der einzelnen Düseneinrichtungen 52, 53, 54, dass z. B. bei dem Befüllen von Foliensäcken, der Bereich der späteren Sacknaht bzw. Kopfnaht, effektiv gereinigt wird. Die nach dem Füllen aufeinanderliegenden Folienlagen, welche anschließend miteinander verschweißt werden, werden durch die unterschiedlichen Luftströme der Düseneinrichtungen 52, 53, 54 auseinandergeblasen bzw. aufgeblättert, sodass auch der Bereich zwischen den Folienlagen gereinigt wird. So kann eine besondere gute Verschweißung der Sacklagen ohne Schwachstellen durch Verschmutzungen wie z.B. des abzufüllenden Produktes erreicht werden.

Weiterhin ist eine nicht näher in den Figuren dargestellte Steuereinrichtung 58 vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils wenigstens zeitweise zeitlich versetzt anzusteuern.

Dazu ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass für die drei Reihen 60, 61, 62 von Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils separate Luftzuführungen 59 innerhalb der Blasleisten 51 vorgesehen sind. Dies ist hier für beide Blasleisten 51 vorgesehen und in Figur 22 rein schematisch durch das Ausblenden der linken Blasleiste 51 erkennbar. Durch das Ausblenden der einen Blasleiste 51 erkennt man die außerhalb der Blasleiste 51 liegenden getrennten Luftzuführungen 59a bzw. die Anschlüsse für die Luftzuführungen 59 der Blasleiste 51.

In den Figuren 23 und 24 ist rein schematisch dargestellt, dass auch eine Absaugeinrichtung 63 vorgesehen sein kann, um die durch die Blasleisten 51 ausgestoßene Luft oder auch ein anderes Fluid zusammen mit den aufgewirbelten Partikeln abzusaugen.

Dazu steht die Absaugeinrichtung 63 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Öffnung 67 in der

Gehäuseeinrichtung 64 mit dem Inneren der Gehäuseeinrichtung 64 in Wirkverbindung.

Dabei ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Absaugrohr 68 vorgesehen, welches an diese Öffnung 67 angeschlossen ist. Je nach Ausgestaltung kann beispielsweise auch an der linken Seite noch ein weiteres Absaugrohr 68 vorgesehen sein, wobei hier die Öffnung 67 auf der linken Seite durch eine Abdeckung 69 verschlossen ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist wie zuvor schon beschrieben vorgesehen, dass durch das Schließen des beweglichen Gehäuseelements 65 bzw. der Klappe 66 der Gehäuseeinrichtung 64 ein hermetisch im Wesentlichen abgedichteter Reinigungsraum entsteht. Die Absaugeinrichtung ist je nach Anwendung dann derart eingestellt, dass wenigstens das Luftvolumen bzw. allgemein das Volumen abgesaugt wird, welches durch die Blasleisten 51 in das Gehäuse 64 eingeblasen wird. Insbesondere ist bevorzugt, dass wenigstens so viel abgesaugt wird, dass wenigstens ein geringer Unterdrück innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 entsteht. Dies ist insbesondere wichtig bei Anlagen, die im Staubex-Bereich eingesetzt werden. In unkritischen Arbeitsumgebungen oder auch allgemein kann auch eine nicht hermetisch schließende Gehäuseeinrichtung 64 oder auch keine Gehäuseeinrichtung 64 vorgesehen sein.

In den Figuren 23 und 24 ist zudem noch einmal zu erkennen, dass die unterschiedlichen Reihen 60, 61, 62 der ersten, zweiten und dritten Düseneinrichtungen 52, 53, 54 über unterschiedliche LuftZuführungen 59a pro Blasleiste 51 angeschlossen sind.

So ist das unterschiedliche Ansteuern der einzelnen Düseneinrichtungen 52, 53, 54 bzw. der einzelnen Reihen 60, 61,

62 dieser Düseneinrichtungen 52, 53, 54 auch pro Blasleiste 51 unterschiedlich möglich. So kann in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über die gesamte Länge und auch über die Breite des zu reinigenden Arbeitsabschnitts eine Luftwelle bzw. ein bewegter Luftstrom erzeugt werden, wodurch insbesondere das Auslassbild einer Pendeldüse nachempfunden wird, ohne bewegliche Teile zu verwenden. Dabei wird bei dem Ausblasbild einer Pendeldüse erreicht, dass bei der Reinigung des Sackabschnitts für die spätere Kopfnaht die später zu verbindenden Sackwandungen auseinandergeblasen werden, sodass zwischen den Sackwandungen befindliches Produkt entfernt wird.

Insbesondere wird durch einen pendelnden Luftstrahl erreicht, dass bei dem Reinigen des Sackmündungsrandes vor dem Verschließen bzw. Verschweißen des gefüllten Sackes durch den bewegten Luftstrom die aufeinanderliegenden Sackwandungen bzw. Folienschichten durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet werden, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch hier die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Durch die Veränderung des LuftStrahles werden bei einer entsprechenden Ausgestaltung des Sackes auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den bewegten bzw. pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt

In den Figuren 25 bis 28 ist rein schematisch die Übergabe eines gefüllten Sacks durch die Transfereinrichtung 4 zum Sackabtransport 3 dargestellt.

Dabei ist eine parallelogrammartige Struktur 20 vorgesehen, an welcher die zweite Greifereinrichtung 6 mit den

Klemmeinrichtungen 10 vorgesehen ist. Diese Struktur 20 wird auch dazu verwendet, den vollen Sack vom Füllstutzen 101 abzunehmen bzw. um die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem gefüllten Sack zu bringen.

Im Grundzustand liegt die zweite Greifereinrichtung 6 relativ nah an dem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 an. In den nachfolgenden Figuren 26 und 27 ist zu erkennen, wie sich die 2. Greifereinrichtung 6 durch das Verlagern der parallelogrammartigen Struktur 20 nach vorne in Richtung des Sackabtransports 3 bewegt.

Dabei ist hier auch die Verschlusseinrichtung 15 zu erkennen, welchen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als Schweißstation 21 ausgebildet ist.

In Figur 28 ist rein schematisch durch das nebeneinander darstellen der einzelnen Positionen der parallelogrammartigen Struktur 20 dargestellt, dass durch die spezielle Ausgestaltung dieser parallelogrammartige Struktur 20 der gefüllte Sack mittels Greifereinrichtung 6 der Transfereinrichtung 4 in etwa auf einer Linie bzw. in etwa gradlinig an die an den Sackabtransport 3 transferiert wird.

In den Figuren 29 bis 33 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt. Dabei entspricht die Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispiels im Wesentlichen dem schon zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Insbesondere sind der Sackvorrat 2, die Transfereinrichtung 4 und der Sackabtransport 3 in einer Linie 12 angeordnet. Im Unterschied zu dem zuvor gezeigten Ausführungsbeispiel ist nicht ein Füllmodul 100 aus der Linie 12 herausgezogen und neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet, sondern es sind zwei Füllmodule 100 außerhalb der Linie 12 nebeneinander angeordnet.

Um auszuwählen, welches von den beiden Füllmodulen 100 verwendet wird, ist die Transfereinrichtung 4 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel verfahrbar vorgesehen, sodass diese entweder vor dem einen oder anderen Füllmodul 100 angeordnet werden kann. So kann beispielsweise ein schneller Produktwechsel oder auch die Wartung eines Füllmoduls 100 erfolgen, wozu die Transfereinrichtung 4 vor das zu benutzende bzw. nicht zu wartende Füllmodul 100 geschoben bzw. verfahren werden kann.

Parallel dazu, dass die Transfereinrichtung 4 in der Linie 12 verschoben werden kann, kann je nach Ausgestaltung zusätzlich auch wie in den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen eine Verfahrbarkeit bzw. eine Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 vorgesehen sein.

Um ein zuverlässiges Aufnehmen von Säcken aus dem Sackvorrat 2 und ein zuverlässiges Abgeben der gefüllten Säcke durch die Transfereinrichtung 4 an den Sackabtransport 3 zu gewährleisten, können die einzelnen Bauteile der Transfereinrichtung 4 entsprechend verlagerbar vorgesehen sein. Je nach Ausgestaltung können aber auch der Sackvorrat 2 und/oder der Sackabtransport 3 mitverlagert werden, sodass immer optimale Abstände zwischen den einzelnen Baugruppen vorliegen.

Bezugszeichenliste

1 Packmaschine 63 Absaugeinrichtung

2 Sackvorrat 64 Gehäuseeinrichtung

3 Sackabtransport 65 Gehäuseelement

4 Transfereinrichtung 66 Klappe

5 erste Greifereinrichtung 67 Öffnung

6 zweite 68 Absaugrohr

Greifereinrichtung 69 Abdeckung

7 Seite 70 Punkt

8 Seite 100 Füllmodul

9 Greifarm 101 Füllstutzen

10 Klemmeinrichtung 102 Gehäuseeinrichtung

11 Gehäuseeinrichtung 103 Gehäuseblende

12 Linie 104 Einlauftrichter

13 Sackherstellung 105 Luftfüllmodul

14 Folienvorrat 106 Druckkammer

15 Verschlusseinrichtung

16 Förderband

17 Gehäuseblende

18 Grundkörper

19 Schiene

20 parallelogrammartige Struktur

21 Schweißstation

50 Reinigungsvorrichtung

51 Blasleiste

52 erste Düseneinrichtung

53 zweite Düseneinrichtung

54 dritte Düseneinrichtung

55 Ausblasrichtung

56 Ausblasrichtung

57 Ausblasrichtung

58 Steuereinrichtung

59 Luftzuführung

59a Luftzuführung

60 Reihe

61 Reihe

62 Reihe