Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Rasierapparate.

Rasierapparate, insbesondere Naßrasierapparate mit mehreren Klingen, verstopfen durch abgeschnittene Barthaare und eingetrockneten Rasierschaum. Die Reinigung unter fließendem Wasser ist oft ungenügend, so daß es nach mehrmaligem Benutzen zu einer unakzeptablen hygienischen Situation und zu einer verminderten Rasurleistung kommt. Darüber hinaus ist eine gewisse Verletzungsgefahr bei derartigem Reinigen gegeben, da der Anwender oft mit einem Finger über die Klingen streicht, um Barthaare zu entfernen.

Im Stand der Technik wurden daher bereits Reinigungsvorrichtungen beschrieben, sie sind beispielsweise aus der DE 199 14 094 C1 bekannt. Dort wird eine Reinigungsvorrichtung beschrieben, die aus einer Sprühkammer, einer Reinigungsflüssigkeitszuführung und -Verteilung, elektrisch oder mechanisch angetriebenen Pumpen mit zugehöriger Steuerung sowie einem Auffangbehälter besteht. Diese Reinigungsvorrichtung verwendet Wasser als Reinigungsflüssigkeit.

Nachteilig an dieser Reinigungsvorrichtung ist, daß sie sowohl einen Wasseranschluß als auch eine Stromversorgung benötigt. Sie ist damit nur ortsgebunden einsetzbar. Sie kann nicht an solchen Orten eingesetzt werden, bei denen entweder Wasser- oder Stromversorgung oder beide fehlen. Darüberhinaus kann die Kombination von Wasser und elektrischem Strom zu gefährlichen Situationen führen.

Die vorliegende Erfindung stellt sich daher Aufgabe, eine

Reinigungsvorrichtung anzugeben, die ortsungebunden eingesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Vorrichtung unter Druck stehende Gase als Reinigungsmittel verwendend ausgebildet ist. Mit großem Vorteil erlaubt diese Erfindung den ortsunabhängigen Einsatz der Vorrichtung. Weder Wasser- noch Stromversorgungen sind erforderlich. Darüber hinaus gestattet die Verwendung von unter Druck stehenden Gasen den Verzicht auf sämtliche elektrischen Bauteile wie Pumpen, deren Antriebe und Steuerungen, da die im Gas enthaltene Energie zu dessen Förderung und Verteilung ausreicht, so daß keine zusätzliche externe Energiezufuhr erforderlich ist. Dies reduziert die Gestehungskosten der Vorrichtung, erhöht deren Lebensdauer und macht sie insgesamt einfacher und robuster im Aufbau.

Insbesondere dann, wenn als Reinigungsmittel unbrennbare, nicht korrosive und ungiftige Gase, insbesondere Druckluft, N ₂ oder dergleichen verwendbar sind, werden die Vorteile der Erfindung deutlich. Derartige Gase gefährden weder die Verwender der erfindungsgemäßen

Vorrichtung noch sind umweltgefährdend. Darüber hinaus werden sie in handelsüblichen Gaskartuschen vertrieben und sind daher leicht und überall erhältlich. Die Gaskartuschen haben lange Standzeiten, ein Austausch ist nur in großen zeitlichen Abständen nötig. Eine Gaskartusche kann bis zu 500 Reinigungsvorgänge zuverlässig mit Reinigungsmittel versorgen.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Reinigungsmittel aus wenigstens einer, vorzugsweise aus mehreren Düsen, austretend ausgebildet ist, insbesondere aus solchen mit voneinander unterschiedlichen Austrittsrichtungen. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, daß der Reinigungsmittelfluß nicht nur an einer Stelle aus einer Richtung auf den Rasierapparat gerichtet wird. Die Reinigungsleistung wird vor allem dann erhöht, wenn das Anströmen der Klingen des Rasierapparates parallel zu den Klingenober- und Unterseiten erfolgt. Dies

wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Düsen von unten gegen die Klingenschneidkanten gerichtet sind, wobei die Düsen in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung eine trichterartige Erweiterung parallel zur Längsrichtung der Klingen aufweisen, um so einen größeren Bereich der

Klingenschneidkante mit Reinigungsmittel zu beaufschlagen. Weitere Düsen können seitlich oder schräg von oben auf eine Rückseite der Klingen gerichtet sein, um so über erzeugte Turbulenzen eine weitere Erhöhung der Reinigungsleistung zu erreichen. Diese weiteren Düsen sind so angeordnet, daß eine Behinderung beim Einführen des

Rasierapparates in die erfindungsgemäße Vorrichtung vermieden wird. Anstelle einer Düse ist auch ein Rohr mit mehreren Öffnungen verwendbar, sofern diese Öffnungen zu einer Erhöhung der Geschwindigkeit des austretenden Gasstromes führt; der Begriff der Düse ist erfindungsgemäß nicht eng auszulegen.

Wenn eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, vorzugsweise bestehend aus Betätigungsmechanik und einem Ventil, wobei die Betätigungsmechanik vorzugsweise wenigstens einen Auflagesteg aufweist, wird mit Vorteil erreicht, daß kein direkter Kontakt von Rasierer und Betätigungsmechanik erfolgt, so daß damit eine Beschädigung der Klingen des Rasierers vermieden wird. Die Betätigungsmechanik wird durch Druck betätigt, der der Einfachheit halber durch drücken mit dem zu reinigenden Rasierapparat ausgeübt wird. Die Betätigungsmechanik öffnet ihrerseits ein normalgeschlossenes Ventil, daß seinerseits wiederum eine oder mehrere Reinigungsmittelleitungen zu den Düsen freigibt, so daß der Rasierapparat mit Reinigungsmittel beaufschlagt wird. Es ist auch innerhalb des Rahmens der Erfindung, daß das Ventil zwei- oder mehrstufig öffnet, das heißt, daß es zunächst durch leichten Druck ein oder zwei Reinigungsmittelleitungen freigibt und bei stärkerem Druck weitere Reinigungsmittelleitungen. Dies hat den Vorteil, daß zunächst eine

Vorreinigung von gröbsten Verunreinigungen erfolgt und dann eine kurze effektive zweite Reinigung, so daß aufgrund der insgesamt kürzeren Reinigungszeit weniger Reinigungsmittel verbraucht wird.

Wenn, wie erfindungsgemäß vorgesehen, die Vorrichtung ein vorzugsweise zweiteiliges Gehäuse mit wenigstens einer Öffnung aufweist, wird eine einfache Zugänglichkeit des Innenraumes der Vorrichtung zu Wartungs- und Reinigungszwecken ermöglicht. Durch Abheben des einen Teils des Gehäuses nach oben sind sowohl Gaskartusche als auch Reinigungsraum und Reinigungsmittelleitungen leicht erreichbar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die

Reinigungsmittelleitungen in die Wandung des Gehäuses oder in die Wandung einer innerhalb der Vorrichtung befindlichen Tragwand integriert sein können. Durch die wenigstens eine Öffnung ist das Innere der Vorrichtung während des Betriebs zugänglich. Weiterhin verhindert die Öffnung einen Druckaufbau innerhalb der Vorrichtung in Fällen von Leckagen der Gaskartusche oder der Reinigungsmittelleitungen. Freiwerdendes Gas kann ohne Gefährdung durch die Öffnung in die Umgebung entweichen.

Dadurch, daß die wenigstens eine Öffnung verschließbar ausgebildet ist, vorzugsweise mittels kämmender Bürsten, wird mit Vorteil erreicht, daß das unhygienische Austreten von aus dem Rasierapparat entfernten Barthaaren aus der Vorrichtung verhindert wird. Auch diese erfinderische Maßnahme verbessert die Ersetzbarkeit der Vorrichtung. Die Verwendung von kämmenden Bürsten verhindert zwar das unerwünschte Austreten der Barthaare, behindert jedoch nicht die Einführung eines Rasierapparates in die Vorrichtung, da dieser leicht durch die Bürsten hindurchgeführt werden kann.

Dadurch, daß die wenigstens eine Gaskartusche in wenigstens ein selbstöffnendes Ventil einschraubbar ist, wird mit Vorteil der Aufbau der Vorrichtung vereinfacht. Durch das selbstöffnende Ventil entfällt die Notwendigkeit, eine Steuerung für das Öffnen und Schließen des Ventils vorzusehen. Zwar stehen so die Reinigungsmittelleitungen bis zum Betätigungsventil ständig unter dem Druck der Gaskartusche, der zur Beherrschung dieses Zustandes notwendige Aufwand ist jedoch geringer als der für die Vorsehung von Steuerung und Ventilantrieb notwendige. Weiterhin ist erfindungsgemäß ebenfalls vorgesehen, daß zwei Gaskartuschen verwendet werden. Hierdurch wird mit Vorteil ein ununterbrochener Betrieb der Vorrichtung erreicht, da im Falle einer entleerten Gaskartusche die zweite die Reinigungsmittelversorgung sicherstellt, so daß die erste ausgetauscht werden kann. In diesem Fall ist erfindungsgemäß ein Umschaltventil vorgesehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert. Hierbei zeigt

Fig. 1: einen vertikalen Schnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2: eine Auf- und Seitenansicht der Betätigungsmechanik mit Ventil und Fig. 3: eine geschlossene Ansicht der Vorrichtung.

Der in Fig. 1 dargestellte Querschnitt zeigt ein zweistückiges Gehäuse 9 bestehend aus einer Bodenplatte 18 und einer Kappe. Der obere Teil der Kappe ist mittels eines Scharniers 21 um eine Achse klappbar ausgebildet. Durch seitliche, an der Kappe angeordnete Druckverschlüsse 22 ist der klappbare Teil der Kappe ver- und entriegelbar, so daß sowohl die Gaskartusche 12 als auch der Reinigungsraum 2 und die Reinigungsmittelleitungen durch Aufklappen leicht erreichbar sind, ohne daß die gesamte Kappe abgenommen werden müßte. Weiterhin ist ein

Zwischenboden 3 dargestellt, der das Volumen des Reinigungsraums begrenzt und so die Reinigung erleichtert. Zum Reinigen der Vorrichtung wird der klappbare Teil der Kappe umgeklappt und die aufgefangenen Barthaare durch Ausschütteln aus der Vorrichtung entfernt. Nötigenfalls kann der Reinigungsraum mit Wasser nachgespült werden. Die

Betätigungseinrichtung 5 ist an einer Tragwand 19 befestigt. Sie ist durch die mittels Bürsten 11 gedichteten Öffnung 10 durch einen nicht dargestellten Rasierapparat betätigbar. Dieser wird vom Verwender der Vorrichtung auf den Auflagesteg 8 gedrückt, wodurch die Betätigungsmechanik gegen die Kraft einer Feder 21 in Richtung eines mechanisch angetriebenen Ventils 7 bewegt wird. Die hierdurch veranlasste Öffnung des Ventils 7 führt Reinigungsmittel durch die Düsen 4 in den Reinigungsraum 2, wobei das Reinigungsmittel die nicht dargestellten Klingenober- und -Unterseiten des nicht dargestellten Rasierapparates in annähernd paralleler Richtung anströmt. Dargestellt sind drei Düsen 4, wobei die der Öffnung 10 am nächsten liegende Düse 4 zur Vermeidung von Behinderungen beim Einführen des Rasierapparates auch seitlich angeordnet sein kann. Es können auch zwei Düsen seitlich angeordnet sein. Die Reinigungsmittelleitungen sind an der Tragwand 19 befestigt, die gleichzeitig zur Befestigung der Betätigungseinrichtung 5 und der Halterung 20 der Gaskartusche 12 dient. Die Gaskartusche 12 wird in ein in der Halterung 20 befindliches selbstöffnendes Ventil 13 eingeschraubt, so daß die Kartusche zum einen sicher verankert ist und zum anderen die Reinigungsmittelleitungen bis zum Ventil 7 unter Druck gesetzt werden. Es ist auch denkbar und von der Erfindung umfaßt, daß ein normalgeschlossenes Ventil 13 verwendet wird, daß erst bei Betätigung der Betätigungsmechanik öffnet. Bei dieser Ausführung befindet sich das einzige Ventil 13, daß dann die Funktion von Ventil 7 übernimmt, in räumlicher Nähe zur Gaskartusche 12 und nicht wie dargestellt in räumlicher Nähe zum Reinigungsraum 2.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht und eine Seitenansicht der Betätigungseinrichtung. In der Aufsicht ist eine u-förmige Führung 14 dargestellt, in deren zwei Schenkel die Betätigungsmechanik linear verschiebbar geführt ist. Diese u-förmige Führung 14 kann als massive Wand oder als Fachwerkstruktur ausgeführt sein. Weiterhin sind zwei trichterförmig erweiterte Düsen 4 dargestellt, die zur Beaufschlagung der Klingenober- und -Unterseiten eines nicht dargestellten Rasierapparates mit Reinigungsmittel dienen. Die trichterförmige Erweiterung ist dabei so ausgestaltet, daß die Klingenflächen eines Rasierapparates möglichst vollständig angeströmt werden. Die Auflegestege 8 sind an einem in ihrem Mittelpunkt befindlichen Stempel 17 befestigt, der sich innerhalb der Öffnung einer Feder 15 befindet. Die Seitenansicht zeigt, daß der Stempel 17 in einer durchmessergrößeren Buchse 16 geführt ist, an der sich auch die Feder 15 abstützt. Durch lineare Verschiebung der Betätigungsmechanik 6 drückt der Stempel 17 gegen ein Ventil 7, das daraufhin öffnet, so daß Reinigungsmittel durch die Düsen 4 austreten kann. Oberhalb der dargestellten Ebene können weitere Düsen 4 so angeordnet sein, daß sie Reinigungsmittel in einem Winkel zu den dargestellten Düsen austreten lassen, wobei der Winkel zwischen 0° und 180° betragen kann.

Fig. 3 zeigt schließlich eine Außenansicht der Vorrichtung mit Öffnung 10, Bürsten 11 und Gehäuse 9 mit Bodenplatte 18. Wie Fig. 3 zu entnehmen ist, führt eine solche erfindungsgemäße Ausgestaltung zu einer hygienisch einwandfreien, staub- und verunreinigungsgeschützten Vorrichtung, die zudem eine leicht handhabbare Größe aufweist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1. Reinigungsvorrichtung

2. Reinigungskammer

3. Zwischenboden 4. Düse

5. Betätigungseinrichtung

6. Betätigungsmechanik

7. Ventil

8. Auflagesteg 9. Gehäuse

10. Öffnung

11. Bürsten

12. Gaskartusche

13. selbstöffnendes Ventil 14. Führung

15. Feder

16. Buchse

17. Stempel

18. Bodenplatte 19. Tragwand

20. Halterung 2 I.Scharnier 22. Druckverschluß