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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073955
Kind Code:
A1
Abstract:
A cleaning element (1), comprising a support body (2) and elongate textile strips (3), at least some of the strips (3) having multiple strands (4, 5, 6, 7), wherein a first strand (4) and a second strand (5) run longitudinally down the strip (3) and a third strand (6) runs transversely to the longitudinal extension of the strip (3).

Inventors:
THYSON DIANA (DE)
VAN LOYEN DIETMAR (DE)
SANZ EDUARD (ES)
Application Number:
PCT/EP2020/077991
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
October 06, 2020
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
A47L13/255
Foreign References:
DE102017004809B32018-09-13
DE102014012492A12016-03-03
CN202553849U2012-11-28
FR3050921A12017-11-10
DE102017004809B32018-09-13
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungselement (1 ), umfassend einen Tragkörper (2) und längliche ausgebildete textile Fransen (3), wobei zumindest ein Teil der Fransen (3) mehrere Stränge (4, 5, 6, 7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Strang (4) und ein zweiter Strang (5) längs der Franse (3) verlaufen und ein dritter Strang (6) quer zur Längserstreckung der Franse (3) verläuft. 2. Reinigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strang (4), der zweite Strang (5) und der dritte Strang (6) durch Maschenbildung verbunden sind.

3. Reinigungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Strang (6) zickzackförmig zwischen dem ersten Strang (4) und dem zweiten Strang (5) verläuft.

4. Reinigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen (3) einen vierten Strang (7) umfassen, wobei der vierte Strang (7) längs der Fransen (3) verläuft und wobei der vierte Strang (7) zwischen dem ersten Strang (4) und dem zweiten Strang (5) angeordnet ist.

5. Reinigungselement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Strang (6) zickzackförmig zwischen dem ersten Strang (4) und dem vierten Strang (7) sowie zwischen dem dritten Strang (6) und dem vierten Strang (7) verläuft.

6. Reinigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fransen (3), welche mehrere Stränge (4, 5, 6,

7) umfassen, im Querschnitt betrachtet dreidimensional geformt sind.

7. Reinigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Stränge (4, 5, 6, 7) mittels eines Haltefadens (8) aneinander fixiert sind. 8. Reinigungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Stränge (4, 5, 6, 7) und der Haltefaden (8) eine Maschenware bilden.

9. Reinigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stränge (4, 5, 6, 7) mehrere Garne umfassen.

10. Reinigungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Garne Naturfasern, halbsynthetische Fasern und/oder Kunstfasern umfassen.

Description:
Reinigungselement

Die Erfindung betrifft ein Reinigungselement, umfassend einen Tragkörper und länglich ausgebildete textile Fransen, wobei zumindest ein Teil der Fransen mehrere Stränge umfasst.

Die Fransen sind bei einem derartigen Reinigungselement so an dem Tragkörper befestigt, dass die Fransen glockenförmig von dem Tragkörper herabhängen. An dem Tragkörper ist auf der anderen Seite ferner ein Stiel befestigt. Das Reinigungselement mit Tragkörper und Fransen und an dem Tragkörper befestigtem Stiel bilden ein Reinigungsgerät in Form eines Wischmopps, wobei das Reinigungselement in diesem Zusammenhang auch als Moppkopf bezeichnet werden kann. Wischmopps dienen der feuchten Reinigung von Böden. Derartige Wischmopps sind auch als Fransenmopp bekannt.

Die Fransen können dabei als mehr oder weniger breite Streifen aus einer textilen Flächenware ausgebildet sein, beispielsweise aus Vliesstoff. Derartig ausgebildete Fransen weisen zum zu reinigenden Boden eine verhältnismäßig große Kontaktfläche aus. Nachteilig ist dabei aber, dass derartige Fransen beim Wischvorgang relativ steif und unflexibel sind. Es ist auch bekannt, Fransen aus einzelnen Fasersträngen auszubilden. Diese können sich beim Reinigen flexibler bewegen. Dabei ist es bekannt, die Fransen aus einzelnen oder mehreren Strängen auszubilden.

Fransen, die mehrere Stränge umfassen, sind zumeist vergleichsweise voluminös und können dadurch eine größere Menge Reinigungsflüssigkeit und Verschmutzungen aufnehmen. Dadurch vergrößert sich die Flächenleistung des Reinigungselementes. Gleichzeitig erhöht sich aber auch das Nassgewicht des Reinigungselementes, was die Anwendung beeinträchtigt. Die textilen Fransen können dabei sowohl aus Kunstfasern als auch aus Naturfasern ausgebildet sein. Der Einsatz von Kunstfasern oder Naturfasern richtet sich dabei nach den Erfordernissen der Reinigungsarbeiten und der Nachhaltigkeit.

Bei dem aus dem aus der DE 102017004809 B3 bekannten Moppkopf umfassen die an dem Tragkörper befestigten Fransen jeweils drei Stränge, die nebeneinander angeordnet und aneinander fixiert sind. Dadurch weisen die Fransen eine flache, streifenförmige Gestalt auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungselement bereitzustellen, welches eine verbesserte Reinigungsleistung aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe umfasst das Reinigungselement einen Tragkörper und länglich ausgebildete textile Fransen, wobei zumindest ein Teil der Fransen mehrere Stränge umfasst, wobei ein erster Strang und ein zweiter Strang längs der Fransen verlaufen und ein dritter Strang quer zur Längsrichtung der Fransen verläuft.

Vorzugsweise ist der dritte Strang in einer anderen Ebene angeordnet als in der durch den ersten Strang und den zweiten Strang gebildeten Horizontalebene. Der dritte Strang, welcher quer zur Längsrichtung verläuft, spannt eine eigene Horizontalebene auf. Diese kann oberhalb, unterhalb oder quer zu der Horizontaleben von erstem Strang und zweitem Strang verlaufen. Durch diese Anordnung ergibt sich bereits herstellungsbedingt eine dreidimensionale Franse. Durch Einwirkung von Feuchtigkeit und/oder Wärme kann sich die Franse noch mehr dreidimensional verformen. Sowohl Naturfasern als auch Kunstfasern verändern ihre Länge bei Kontakt mit Feuchtigkeit und/oder Wärme. Die Feuchtigkeit kann dabei aus der Luft stammen oder Reinigungsflüssigkeit sein. Wärme kann beim Reinigungsvorgang, beispielsweise über warmes Reinigungswasser, oder beim Herstellungsprozess der Fransen zugeführt werden. Bei Kontakt mit Feuchtigkeit und/oder Wärme verkürzen sich die Fasern und der Durchmesser nimmt entsprechend zu. Die Fasern schrumpfen. Die Fasern der textilen Stränge sind aus Naturfasern oder Kunststofffasern ausgebildet und verändern dementsprechend bei Kontakt mit Feuchtigkeit und/oder Wärme ebenfalls ihre Länge und schrumpfen. Sowohl der erste Strang und der zweite Strang als auch der dritte Strang ziehen sich bei Kontakt mit Feuchtigkeit und/oder Wärme zusammen und verkürzen sich. Dadurch, dass der dritte Strang quer zur Längserstreckung der Fransen verläuft, erfolgt bei Kontakt mit Feuchtigkeit nicht nur eine Verkürzung der aus den Strängen gebildeten Franse, sondern auch eine dreidimensionale Verformung. Dadurch entstehen dreidimensional geformte, voluminöse Fransen, welche eine hohe Reinigungsleistung aufweisen.

In diesem Zusammenhang ist prinzipiell denkbar, die dreidimensionale Formgebung der Franse zu erzielen, indem der dritte Strang, der quer zur Längserstreckung der Franse verläuft, eine andere Vorspannung erhält. Beispielsweise kann der dritte Strang während der Herstellung der Franse mit einer größeren Vorspannung verarbeitet werden als der erste Strang und der zweite Strang.

Der erste Strang, der zweite Strang und der dritte Strang können ein Gestrick bilden. Dabei sind die Stränge durch Maschenbildung miteinander verbunden und so fest aneinander fixiert. Dadurch entsteht ein formstabiles Gebilde, wobei der dritte Strang so an dem ersten Strang und dem zweiten Strang fixiert ist, dass der dritte Strang quer zur Längserstreckung der Franse verläuft. Vorzugsweise verläuft der dritte Strang zickzackförmig zwischen dem ersten Strang und dem zweiten Strang. Dabei kann der dritte Strang jeweils unter einem Winkel von 45° zwischen dem ersten Strang und dem zweiten Strang verlaufen. Bei Kontakt mit Feuchtigkeit verkürzen sich alle drei Stränge, wobei der erste Strang und der zweite Strang, welche längs der Fransen verlaufen, aufbauschen und der dritte Strang die relative Lage von erstem Strang und zweitem Strang so verändert, dass sich ein dreidimensionales Gebilde ergibt.

Die Fransen können einen vierten Strang umfassen, wobei der vierte Strang ebenso wie der erste Strang und der zweite Strang längs der Fransen verläuft und wobei der vierte Strang zwischen dem ersten Strang und dem zweiten Strang angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung verläuft der dritte Strang vorzugsweise zickzackförmig zwischen dem ersten Strang und dem zweiten Strang über den vierten Strang hinweg. Gemäß einer vorteilhaften alternativen Ausgestaltung verläuft der dritte Strang zwischen dem ersten Strang und dem vierten Strang sowie zwischen dem dritten Strang und dem vierten Strang. Bei Kontakt mit Feuchtigkeit verkürzen sich die Stränge, wobei sich aufgrund des quer verlaufenden dritten Stranges der erste Strang und der zweite Strang in Richtung des vierten Stranges bewegen.

In weiteren alternativen Ausgestaltungen ist denkbar, dass weitere Stränge vorgesehen sind, die in Längsrichtung oder in Querrichtung verlaufen können.

Vorzugsweise sind die Fransen im Querschnitt betrachtet dreidimensional geformt. Dadurch, dass zwischen dem ersten Strang und dem vierten Strang sowie zwischen dem zweiten Strang und dem vierten Strang jeweils der dritte Strang angeordnet ist, rollt sich die Franse auf, wobei sich der erste Strang und der zweite Strang aufeinander zu bewegen. Dadurch bildet die Franse eine Art Röhre, welche zwischen dem ersten Strang und dem zweiten Strang geöffnet ist. Eine derartige Franse weist ein besonders großes Volumen auf und ist besonders gut geeignet, Reinigungsflüssigkeit aufzunehmen. Ein weiterer Vorteil ist, dass in dem im Inneren des Stranges gebildeten Hohlraum besonders gut Verschmutzung aufgenommen und in das Wischwasser wieder abgegeben werden kann.

Die Stränge der Fransen können ein Gestrick bilden. Dabei können die Stränge mittels eines Haltefadens aneinander fixiert sein. Der Haltefaden weist im Vergleich zu den Strängen eine deutlich geringere längenbezogene Masse auf und dient ausschließlich der Fixierung der Stränge aneinander. Durch den Haltefaden kann der dritte Strang mittels Maschenbildung an den anderen, in Längsrichtung verlaufenden, Strängen angebunden werden.

Die Stränge können aus mehreren Garnen ausgebildet sein. Dabei ist es insbesondere denkbar, dass die Stränge aus voneinander abweichenden Garnen ausgebildet sind. Beispielsweise kann der erste Strang und der zweite Strang aus weichen Garnen ausgebildet sein, welche eine besonders hohe Wasseraufnahmekapazität aufweisen und der dritte Strang kann aus einem Garn ausgebildet sein, welches eine vergleichsweise niedrige Wasseraufnahmekapazität aufweist, aber eine abrasive Wirkung hat. Je nach Anwendungsfall kann es auch vorteilhaft sein, die in Längsrichtung verlaufenden Stränge abrasiv auszugestalten und die quer verlaufenden Stränge mit einer hohen Wasseraufnahmekapazität auszustatten.

Die Garne sind aus Fasern ausgebildet, wobei die Fasern Naturfasern oder Kunstfasern sein können. Für aus Naturfasern ausgebildete Stränge kommt insbesondere Baumwolle, Leinen, Wolle oder Seide in Betracht. Aber auch andere Naturfasern können zum Einsatz kommen. Die Stränge können auch aus halbsynthetischen Fasern wie beispielsweise Viskose ausgebildet sein.

Im Fall von Kunstfasern kommen insbesondere aus Polyamid, Polypropylen, Polyester oder Polylactiden ausgebildete Stränge in Betracht. Die Verwendung von Polypropylen ist dabei insbesondere für die quer verlaufenden Stränge vorteilhaft. Dort können auch metallisierte Garne zum Einsatz gelangen. Einige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Reinigungselementes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 ein Reinigungselement in perspektivischer Darstellung; Fig. 2 im Detail eine Franse des Reinigungselementes; Fig. 3 eine erste Ausgestaltung der in Figur 2 gezeigten Franse im Fierstellungszustand;

Fig. 4 die in Fig. 3 gezeigte Franse im Schnitt in der Schnittebene A-A; Fig. 5 eine zweite Ausgestaltung der in Figur 2 gezeigten Franse im Fierstellungszustand;

Fig. 6 die in Fig. 5 gezeigte Franse im Schnitt in der Schnittebene A-A; Fig. 7 eine dritte Ausgestaltung der in Figur 2 gezeigten Franse im Fierstellungszustand; Fig. 8 die in Fig. 7 gezeigte Franse im Schnitt in der Schnittebene A-A; Fig. 9 eine erste Ausgestaltung der in Figur 2 gezeigten Franse im Fierstellungszustand;

Fig. 10 die in Fig. 9 gezeigte Franse im Schnitt in der Schnittebene A-A; Figur 1 zeigt ein Reinigungselement 1 in Form eines Moppkopfes, umfassend einen Tragkörper 2 und textile Fransen 3. Die Fransen 3 sind auf der einen Seite des Tragkörpers 2 so befestigt, dass die Fransen 3 glockenförmig von dem Tragkörper 2 herabhängen. Auf der anderen Seite weist der Tragkörper 2 eine Aufnahme für einen Stiel 9 auf, wobei die Aufnahme vorzugsweise so ausgebildet ist, dass der Stiel 9 mittels einer Schraubbefestigung an dem Tragkörper 2 befestigt werden kann. Alternativ ist auch eine Klemmbefestigung des Stieles 9 an dem Reinigungselement denkbar. Das Reinigungselement 1 mit Tragkörper 2 und Fransen 3 und dem an dem Tragkörper 2 befestigten Stiel 9 bildet ein Reinigungsgerät, im vorliegenden Fall einen Wischmopp, beziehungsweise Fransenmopp. Der Wischmopp dient der feuchten Reinigung von Böden. Die textilen Fransen 3 sind länglich ausgebildet und umfassen mehrere Stränge 4, 5, 7. Dabei verlaufen ein erster Strang 4, ein zweiter Strang 5 und ein vierter Strang 7 längs der Fransen. Ein dritter Strang 6 verläuft quer zur Längserstreckung der Fransen 3. Der erste Strang 4, der zweite Strang 5, der dritte Strang 6 und der vierte Strang 7 sind durch Maschenbildung verbunden. Dabei verläuft der vierte Strang 7 zwischen dem ersten Strang 4 und dem zweiten Strang 5. Der dritte Strang 6 verläuft zickzackförmig zwischen dem ersten Strang 4 und dem vierten Strang 7 sowie zwischen dem zweiten Strang 5 und dem vierten Strang 7.

Die Stränge 4, 5, 6, 7 sind mittels eines Haltefadens 8 aneinander fixiert. Die Stränge 4, 5, 6, 7 und der Haltefaden 8 bilden dabei eine Maschenware.

Die Stränge 4, 5, 67 umfassen mehrere Garne, wobei die Garne aus Kunstfasern ausgebildet sind. Bei der vorliegenden Ausgestaltung sind der erste Strang 4, der zweite Strang 5 und der vierte Strang 7 aus Polyester ausgebildet und der dritte Strang 6 ebenfalls aus Polyester. Der Haltefaden 8 ist aus Polyamid ausgebildet. Prinzipiell sind hier aber auch andere Materialkombinationen denkbar. Die Garne können auch aus Naturfasern oder halbsynthetischen Fasern ausgebildet sein oder solche umfassen. Auch Materialmischungen sind denkbar.

Die Fransen 3 sind im Querschnitt betrachtet dreidimensional geformt. Bei der vorliegenden Ausgestaltung sind die Fransen 3 aufgrund des erfindungsgemäßen Verlaufs der Stränge 4, 5, 6, 7 ringförmig geformt. Bei Kontakt mit Feuchtigkeit schrumpfen die Garne, so dass sich die Stränge 4, 5, 6, 7 verkürzen und die querverlaufenden dritten Stränge 6 bewirken, dass sich die Franse 3 aufrollt, wobei sich der erste Strang 4 und der zweite Strang 5 aufeinanderzubewegen. Im Inneren der Franse 3 bildet sich ein in Längsrichtung verlaufender Hohlraum aus.

Figur 2 zeigt im Detail eine in Figur 1 beschriebene Franse 3. Figur 3 zeigt eine erste Ausgestaltung einer Franse 3. In dieser Figur ist zu erkennen, dass die Franse 3 nach der Fierstellung flach und streifenförmig ausgebildet ist und der dritte Strang 6 zickzackförmig zwischen dem ersten Strang 4 und dem zweiten Strang 5 verläuft. Dabei überquert der dritte Strang 6 jeweils den vierten Strang 7. Der dritte Strang 6 ist mittels eines Flaltefadens 8 durch Maschenbildung an den anderen Strängen 4, 5, 7 fixiert.

Figur 4 zeigt die in Figur 3 gezeigte Franse 3 im Schnitt in der Schnittebene A- A. Die untere Darstellung zeigt dabei die Franse 3 während oder unmittelbar nach der Fierstellung. Die Franse 3 ist flach und im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet. Die obere Darstellung zeigt die Franse 3 nach der Fierstellung, unter der Einwirkung der herstellungsbedingten Vorspannung oder unter Einwirkung von Feuchtigkeit und/oder Wärme. Die Franse 3 hat sich dreidimensional verformt und zu einer Rolle aufgerollt. Der erste Strang 4 und der zweite Strang 5 haben sich aufeinander zubewegt.

Figur 5 zeigt eine zweite Ausgestaltung einer Franse 3. In dieser Figur ist zu erkennen, dass die Franse 3 nach der Fierstellung flach und streifenförmig ausgebildet ist und der dritte Strang 6 zickzackförmig zwischen dem ersten Strang 4 und dem zweiten Strang 5 verläuft. Dabei überquert der dritte Strang 6 jeweils den vierten Strang 7. Der dritte Strang 6 ist durch Maschenbildung an den anderen Strängen 4, 5, 7 fixiert.

Figur 6 zeigt die in Figur 5 gezeigte Franse 3 im Schnitt in der Schnittebene A- A. Die untere Darstellung zeigt dabei die Franse 3 während oder unmittelbar nach der Fierstellung. Die Franse 3 ist flach und im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet. Die obere Darstellung zeigt die Franse 3 nach der Fierstellung, unter der Einwirkung der herstellungsbedingten Vorspannung oder unter Einwirkung von Feuchtigkeit und/oder Wärme. Die Franse 3 hat sich dreidimensional verformt und zu einer Rolle aufgerollt. Der erste Strang 4 und der zweite Strang 5 haben sich aufeinander zubewegt. Figur 7 zeigt eine dritte Ausgestaltung einer Franse 3 gemäß Figur 2. In dieser Figur ist zu erkennen, dass die Franse 3 nach der Fierstellung flach und streifenförmig ausgebildet ist und der dritte Strang 6 zickzackförmig zwischen dem ersten Strang 4 und dem vierten Strang 7 sowie zwischen dem zweiten Strang 5 und dem vierten Strang 7 verläuft. Der dritte Strang 6 ist mittels eines Flaltefadens 8 durch Maschenbildung an den anderen Strängen 4, 5, 7 fixiert.

Figur 8 zeigt die in Figur 7 gezeigte Franse 3 im Schnitt in der Schnittebene A- A. Die untere Darstellung zeigt dabei die Franse 3 während oder unmittelbar nach der Fierstellung. Die Franse 3 ist flach und im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet. Die obere Darstellung zeigt die Franse 3 nach der Fierstellung, unter der Einwirkung der herstellungsbedingten Vorspannung oder unter Einwirkung von Feuchtigkeit und/oder Wärme. Die Franse 3 hat sich dreidimensional verformt und zu einer Rolle aufgerollt. Der erste Strang 4 und der zweite Strang 5 haben sich aufeinander zubewegt.

Figur 9 zeigt eine vierte Ausgestaltung einer Franse 3. In dieser Figur ist zu erkennen, dass die Franse 3 nach der Fierstellung flach und streifenförmig ausgebildet ist und der dritte Strang 6 zickzackförmig zwischen dem ersten Strang 4 und dem vierten Strang 7 sowie zwischen dem zweiten Strang 5 und dem vierten Strang 7 verläuft. Der dritte Strang 6 ist mittels Maschenbildung an den anderen Strängen 4, 5, 7 fixiert.

Figur 10 zeigt die in Figur 9 gezeigte Franse 3 im Schnitt in der Schnittebene A-A. Die untere Darstellung zeigt dabei die Franse 3 während oder unmittelbar nach der Fierstellung. Die Franse 3 ist flach und im Wesentlichen streifenförmig ausgebildet. Die obere Darstellung zeigt die Franse 3 nach der Fierstellung, unter der Einwirkung der herstellungsbedingten Vorspannung oder unter Einwirkung von Feuchtigkeit und/oder Wärme. Die Franse 3 hat sich dreidimensional verformt und zu einer Rolle aufgerollt. Der erste Strang 4 und der zweite Strang 5 haben sich aufeinander zubewegt.