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Title:
CLEANING IMPLEMENT, PREFERABLY FOR CLEANING TOILETS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/034704
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning implement (1), preferably for cleaning toilets, comprising a handle section (2) at one end of said cleaning implement (1) and a cleaning section (3), which is connected to the handle section, (2) at the other end of the cleaning implement (1). The aim of the invention is to provide a cleaning implement which improves hygiene, in particular during the cleaning of toilets. To achieve this, the entire cleaning implement (1) comprising the handle section (2) and the cleaning section (3) is configured as a disposable article for single use and subsequent disposal.

Inventors:
STENDER-TUENTE MONIKA (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/011333
Publication Date:
April 21, 2005
Filing Date:
October 11, 2004
Export Citation:
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Assignee:
STENDER-TUENTE MONIKA (DE)
International Classes:
A47K11/10; (IPC1-7): A47K11/10
Foreign References:
EP0709053A11996-05-01
FR2816191A12002-05-10
EP0313495A11989-04-26
DE3910307A11990-10-04
GB2371474A2002-07-31
DE20303832U12003-07-31
DE7625294U11976-12-09
JPH0449925A1992-02-19
DE2961226T1979-06-13
DE29703188U11997-05-22
GB2330067A1999-04-14
DE19832532A12000-01-27
AT408829B2002-03-25
GB2362565A2001-11-28
AT4819U12001-12-27
Attorney, Agent or Firm:
GESTHUYSEN, VON ROHR & EGGERT (Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Reinigungsgerät (1), vorzugsweise zur Toilettenreinigung, mit einem Griff abschnitt (2) am einen Ende des Reinigungsgerätes (1) und einem mit dem Griff abschnitt (2) verbundenen, am anderen Ende des Reinigungsgerätes (1) vorgese henen Reinigungsabschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungs gerät (1) als Ganzes mit Griffabschnitt (2) und Reinigungsabschnitt (3) als Ein wegArtikel zum einmaligen Gebrauch und zur anschließenden Entsorgung aus gebildet ist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griffab schnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) zumindest teilweise aus einem Material bestehen, dessen Steifigkeit sich unter Einwirkung von Wasser verrin gert und/oder das wasserlöslich ist und/oder das in Wasser zerfällt und/oder sich in Wasser zersetzt.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsgerät Fasern aufweist und daß als Fasern Primärfasern und/oder Se kundärfasem vorgesehen sind.
4. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, aus einem biologisch abbaubaren Material und/oder einem kompostierbaren Material und/oder einem recycelten Fasermaterial, vorzugsweise aus Altpapier bestehen.
5. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) zumindest teilweise nachwachsende Rohstoffe, vorzugsweise Zellulose, Fasern und/oder Stärke enthalten und/oder auf nachwachsenden Rohstoffen, vorzugs weise Zellulose, Fasern, Stärke, insbesondere thermoplastische Stärke (TPS) und/oder auf Milchsäure basierende Materialien und/oder Biopolymere, Ther moplaste, Polyester und/oder aus synthetischen Rohstoffen gewonnene Polymere und/oder Kunststoffe, vorzugsweise Polyethylen, Polyester und/oder Polyvinyl alkohol enthalten.
6. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) aus unterschiedlichen Materialien und/oder Bauteilen bestehen, die eine unter schiedliche Steifigkeit haben und/oder sich in Wasser unterschiedlich schnell zersetzen und/oder in Wasser unterschiedlich schnell zerfallen.
7. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Material des Reinigungsgerätes (1) Fasern aufweist, vor zugsweise ein Fasergemisch mit Fasern aus wenigstens zwei Faserklassen mit jeweils unterschiedlichen Längen und/oder unterschiedlichen Durchmessern.
8. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Fasern eine Länge zwischen 0 mm bis 6 mm und einen Durchmesser zwischen 0 mm bis 2 mm aufweisen.
9. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) gegenüber dem Reinigungsabschnitt (3) biegesteifer ist.
10. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Reinigungsabschnitt (3) weicher und/oder saugfähiger als der Griffabschnitt (2) ist.
11. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) wenigstens einen Wirkstoff (4) aufweist, der die Verringerung der Steifigkeit des Materials unter Einwirkung von Wasser beeinflußt, und/oder daß der Wirkstoff (4) wenigstens einen Duftstoff und/oder wenigstens ein Desinfektionsmittel und/oder wenigstens ein Reinigungsmittel aufweist.
12. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Wirkstoff (4) in das Material des Reinigungsgeräts (1) eingebracht ist, als im Imprägnierung (5) aufgebracht ist und/oder in einer vor zugsweise wasserlöslichen Hülle in das Reinigungsgerät (1) eingebettet ist.
13. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß auf den Griffabschnitt (2) und/oder den Reinigungsabschnitt (3) eine die Verringerung der Steifigkeit des Materials unter Einwirkung von Wasser hemmende Beschichtung zumindest teilweise aufgebracht ist.
14. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß wenigstens eine insbesondere querverlaufende Sollbruchstelle (6) vorgesehen ist.
15. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und der Reinigungsabschnitt (3) unmit telbar oder durch wenigstens einen weiteren Abschnitt lösbar miteinander ver bunden sind.
16. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) teleskopierbar, klappbar, zusammen steckbar oder aufrastbar ausgebildet ist und/oder daß am Reinigungsgerät (1), insbesondere im Bereich des Griffabschnitts (2) eine Schutzkappe (2b) vorgese hen ist.
17. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) als langgestrecktes Hohlprofil oder Hohlkörper oder als Strangprofil ausgeführt ist.
18. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) als Formteil, Extrusionsteil, Spritz gußteil, Fasergußteil, Faserformteil, Preßteil, Tiefziehteil oder Strangpreßteil ausgebildet ist.
19. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Material des Reinigungsgeräts (1) ausschließlich faserver netzt ist und daß, vorzugsweise, die Festigkeit des Faserwerlcstoffs durch Was serstoffbrücken ohne Zugabe von Hilfsstoffen wie Klebern, Harzen oder derglei chen erzielt wird.
20. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) ein solches Hohlprofil oder einen sol chen Hohlkörper aufweist, daß es bzw. er mit weiteren Reinigungsgeräten (1) in einander stapelbar, insbesondere waagerecht stapelbar ist.
21. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Hohlprofil oder der Hohlkörper ein symmetrisches oder ein asymmetrisches Profil aufweist.
22. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und der Reinigungsabschnitt (3) die gleiche Form und den gleichen Querschnitt aufweisen.
23. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und der Reinigungsabschnitt (3) eine unterschiedliche Form aufweisen.
24. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Reinigungsabschnitt (3) einen Bereich mit einer bürsten und/oder einer vliesund/oder einer schwammartigen Struktur aufweist.
25. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) eine Länge bis 600 mm, insbesondere zwischen 300 und 450 mm aufweist.
26. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät (1) ein Gewicht von weniger als 30 g, vorzugsweise weniger als 15 g aufweist.
27. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) als offenes, vorzugsweise Uoder Vförmiges oder als geschlossenes Hohlprofil oder als geschlossenes VollMassivProfil oder als Massivkörper ausgebildet ist, und daß, vorzugsweise, die Querschnittsform kreis, oval, quadrat, rechteck, vieleck, trapez, rautenoder dreiecksförmig ist oder Kombinationen der ge nannten Querschnittsformen aufweist.
28. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Griffabschnitt (2) und/oder der Reinigungsabschnitt (3) zumindest im wesentlichen eine Wandstärke (W) von weniger als 8,0 mm, vor zugsweise weniger als 1,5 mm aufweisen/aufweist.
29. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß der Reinigungsabschnitt (3) eine symmetrische oder eine asymmetrische Form aufweist, daß, vorzugsweise, der Reinigungsabschnitt (3) hakenoder winkelförmig mit einem einseitigen Haken oder Schenkel ausgeführt ist und daß, vorzugsweise, der Reinigungsabschnitt (3) in einem Winkel zwi schen 0° und 180° zum Griffabschnitt (2) angeordnet ist.
30. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß das Reinigungsgerät im Profil eine Abwicklungslänge zwi schen 30 und 130 mm, vorzugsweise von kleiner 70 mm aufweist.
31. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß die Breite (B) des Griffabschnitts (2) zwischen 20 mm und 50 mm, vorzugsweise etwa 35 mm beträgt, daß die Höhe (H) des Reinigungsgeräts (1) zwischen 15 mm und 30 mm, vorzugsweise etwa 22 mm beträgt und daß die Länge des Hakens (l) zwischen 70 mm und 100 mm, vorzugsweise etwa 85 mm beträgt.
32. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß wenigstens eine Verstärkung, insbesondere in Form einer ein fachen Sicke, einer Doppelsicke, einer Mehrfachsickc, einer Abkantung, einer Mehrfachabkantung oder wenigstens einer Rippe vorgesehen ist und daß, vor zugsweise, die Verstärkung in Längsund/oder Quenichtung des Reinigungsge räts verläuft.
33. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß eine äußere, vollständig oder abschnittsweise umlaufende Verstärkung vorgesehen ist und/oder daß am Griffabschnitt (2) wenigstens eine weitere Verstärkung vorgesehen ist.
34. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß am Griffabschnitt (2), insbesondere am freien Endbereich des Griffabschnitts (2) eine Öffnung zum Aufhängen des Reinigungsgeräts vorgese hen ist.
35. Vorratsbehälter (13) mit einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten (1) nach ei nem der vorhergehenden Ansprüche.
36. Vorratsbehälter nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ent nahmeöffnung zur Entnahme jeweils eines Reinigungsgerätes (1) vorgesehen ist und daß die Reinigungsgeräte (1) in Stapelform im Vorratsbehälter (13) ange ordnet sind.
37. Vorratsbehälter nach Anspruch 35 und 36, dadurch gekennzeichnet, daß eine auf die im Vorratsbehälter (13) angeordneten Reinigungsgeräte wirkende Nach führeinrichtung vorgesehen ist.
38. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 35 bis 337, dadurch gekenn zeichnet, daß die Nachfuhreinrichtung wenigstens ein Federmittel aufweist.
39. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 35 bis 38, gekennzeichnet durch eine wandhängende oder freistehende Ausführung.
40. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 35 bis 39, dadurch gekennzeich net, daß eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Menge der im Vorratsbehälter (13) befindlichen Reinigungsgeräte (1) vorgesehen ist.
41. Vorratsbehälter nach einem der Ansprüche 35 bis 40, dadurch gekennzeich net, daß die Anzeigeeinrichtung mit der Nachführeinrichtung gekoppelt ist.
42. Entsorgungsbehälter (14) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Reinigungsge räten (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
43. Entsorgungsbehälter nach Anspruch 42, gekennzeichnet durch einen Auf nahmebehälter und einem Deckel, wobei der Entsorgungsbehälter (14) auf die Länge der Reinigungsgeräte (1) abgestimmt ist.
44. Entsorgungsbehälter nach Anspruch 42 oder 43, dadurch gekennzeichnet, daß im Aufnahmebehälter neben dem Deckel eine zusätzliche Verschlußein richtung zum Verschluß des Aufnahmebehälters vorgesehen ist und daß, vor zugsweise, die Verschlußeinrichtung und/oder der Übergang zwischen dem Dek kel und dem Aufnahmebehälter zumindest im wesentlichen gasdicht ausgebildet sind.
45. Entsorgungsbehälter nach einem der Ansprüche 42 bis 44, dadurch gegen zeichnet, daß dem Entsorgungsbehälter (14) Beutel aus kompostierbarer Folie zugeordnet sind.
46. Set mit einem Vorratsbehälter (13) nach einem der vorhergehenden Ansprü che und einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten (1) nach einem der vorhergehen den Ansprüche und gegebenenfalls einem Entsorgungsbehälter (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
47. Baugruppe mit einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten nach einem der vor hergehenden Ansprüche, wobei benachbarte Reinigungsgeräte über wenigstens einen Steg miteinander verbunden sind.
Description:
Reinigungsgerät, vorzugsweise zur Toilettenreinigung Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, vorzugsweise zur Toilettenreinigung, mit einem Griffabschnitt am einen Ende des Reinigungsgeräts und einem mit dem Griffabschnitt verbundenen, am anderen Ende des Reinigungsgeräts vorge- sehenen Reinigungsabschnitt. Außerdem betrifft die Erfindung einen Vorratsbe- hälter mit einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten der vorgenannten Art, einen Entsorgungsbehälter zur Aufnahme benutzter Reinigungsgeräte sowie einen Set mit einem Vorratsbehälter, einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten und gegebe- nenfalls einem Entsorgungsbehälter.

Reinigungsgeräte der eingangs genannten Art sind aus der Praxis bereits seit lan- gem bekannt. Zur Reinigung von Toiletten werden in der Regel einteilige Toi- lettenbürsten verwendet, an dessen einem Ende sich ein Haltegriff und an dessen anderem Ende sich ein Bürstenkopf befindet, wobei der Haltegriff und der Bür- stenkopf über ein stielförmigen Abschnitt miteinander verbunden sind. Bei der- artigen Toilettenbürsten bestehen die Haltegriffe vorwiegend aus Kunststoff oder Metall, während die Bürstenköpfe üblicherweise aus Kunststoff bestehen. Auf- bewahrt werden die Toilettenbürsten in der Regel in einem speziellen Behältnis.

Zur Benutzung werden die Toilettenbürsten aus dem Behältnis entnommen und nach der Benutzung erneut in das Behältnis zurückgestellt.

Herkömmliche Toilettenreinigungsgeräte weisen eine Vielzahl von Nachteilen auf. So ist der Bürstenkopf solcher Toilettenreinigungsgeräte in der Regel mit Kunststoffborsten versehen, die an der Toilette anhaftende Rückstände häufig eher verschmieren, anstatt die Rückstände gezielt zu entfernen. Zudem können mit den herkömmlichen Bürstenköpfen nicht alle Reinigungszonen der Toilette, wie beispielsweise die Zone unterhalb des Toilettenrandes, erreicht werden.

Deshalb ist das mit den üblichen Toilettenreinigungsgeräten zu erzielende Reini- gungsergebnis häufig unzureichend.

Des weiteren bleibt an den Borsten häufig ein Teil der zu entfernenden Rück- stände haften, was ein ernsthaftes hygienisches Problem darstellt. Beim Zurück- stellen der meist noch nassen Toilettenbürste nach dem Gebrauch in das dafür vorgesehene Behältnis kann ein Teil des anhaftenden Wassers mitsamt auf dem

Bürstenkopf verbliebenen Rückständen auf den Fußboden, die Toilettenbrille und andere Bereiche der Toilette tropfen. Zudem wird Schmutzwasser, das Rückstände enthält, durch das Zurückstellen der Toilettenbürste in das zur Auf- bewahrung dienende Behältnis überführt und sammelt sich in diesem an. Wird die Toilettenbürste zum nächsten Reinigungsvorgang entnommen, besteht erneut die Gefahr, daß mit Rückständen, Bakterien und Pilzen belastetes Schmutzwas- ser auf den Toilettendeckel und den Fußboden tropft. Durch das wiederholte Entnehmen und Zurückstellen des bekannten Toilettenreinigungsgeräts wird das Aufbewahrungsbehältnis meist nicht nur innen, sondern auch außen in höchst unhygienischer Weise verschmutzt.

Alle mit dem mit Fäkalien, Urin und dergleichen Rückständen verunreinigten Schmutzwasser in Kontakt kommenden Flächen dienen als Nährböden für Bak- terien und Pilze. Eine hygienische Reinigung der Toilette ist demnach nur bei re- gelmäßiger Desinfektion der Toilettenbürste sicherzustellen. Eine solche Desin- fektion ist aus hygienischen Gründen insbesondere bei häufig benutzten Toilet- ten täglich durchzuführen. Dies geschieht jedoch kaum, da die Desinfektion sehr aufwendig und eine unangenehme Tätigkeit ist. Das ist besonders deshalb pro- blematisch, da von unregelmäßig gereinigten Toilettenbürsten eine Gesundheits- gefahr ausgehen kann.

Anstelle einer regelmäßigen, gründlichen Reinigung wird die Toilettenbürste häufig durch mehrmaliges Spülen, während sich die Toilettenbürste zumindest teilweise in der Toilette befindet, gereinigt. Damit wird jedoch nur ein unzurei- chendes Reinigungsergebnis erzielt, da anhaftende Rückstände, Bakterien und Pilze dadurch nicht vollständig abgespült werden können und meist nur der Bür- stenkopf in Kontakt mit dem Spülwasser kommt. Da die übrigen Bereiche der Toilettenbürste häufig auch mit Schmutzwasser in Berührung kommen, kann es auch im Griff-und Stielbereich der Toilettenbürste zu einer unerwünschten Vermehrung von Bakterien und Pilzen kommen. Im übrigen führt das mehrmali- ge Nachspülen der Toilette zu einem deutlich höheren Wasserverbrauch und ist somit ökologisch und ökonomisch nachteilig.

Bisher gibt es noch keine praktikable Reinigungsmethode der Bürstenköpfe der in der Praxis üblicherweise verwendeten Toilettenbürsten. Insbesondere auf öf- fentlich zugänglichen Toiletten, wie beispielsweise in öffentlichen Gebäuden,

Hotels oder der Gastronomie, führt dieser Umstand häufig dazu, daß die bereit- gestellten Toilettenreinigungsgeräte aus Ekel und Sorge vor gesundheitlichen Ri- siken kaum benutzt werden und die Toiletten in kurzer Zeit stark verschmutzen.

Um die hygienische Situation bei der Reinigung von Toiletten zu verbessern, wurden vielfältige Lösungsansätze vorgeschlagen, zumal die Toilettenreinigung ein-seit es Toiletten gibt-bestehendes und für jedermann täglich zutage treten- des Problem ist. So sind Reinigungssysteme bekannt geworden, die aus einer einteiligen Toilettenbürste und einem Überzug bestehen. Der Überzug ist dabei zur einmaligen Verwendung vorgesehen und wird über den Bürstenkopf der Toilettenbürste gezogen.

Aus der GB-A-2 371 474 geht ein solches Reinigungssystem hervor, wobei der Schaft des Reinigungssystems teilweise von einer Hülse umschlossen ist, die in Längsrichtung verschieblich auf dem Schaft gelagert ist. Die Hülse kann dabei so weit in Richtung des Bürstenkopfes verschoben werden, daß die Hülse, die im Vergleich zum Bürstenkopf einen geringeren Durchmesser aufweist, den Bür- stenkopf umschließt. Durch eine Verschiebung der Hülse kann der auf den Bür- stenkopf aufgeschobene Überzug von dem Bürstenkopf abgestreift werden.

Die DE-A-203 03 832 beschreibt eine alternative Toilettenreinigungsbürste, wobei ein Überzug auf den Reinigungskopf des Reinigungssystems übergestülpt, übergezogen, aufgewickelt oder aufgesteckt werden kann. Dabei kann sowohl der Reinigungskopf des Reinigungssystems als auch der Überzug die für die Reinigung vorgesehenen Borsten aufweisen.

Weiterhin ist zur Lösung der vorgenannten Problemstellung eine Vielzahl von Reinigungsgeräten vorgeschlagen worden, bei denen es sich um zweiteilig aus- geführte Toilettenreinigungsgeräte handelt, die ein Griffelement und ein lösbar mit dem Griffelement verbundenes Reinigungselement aufweisen, wobei das Reinigungselement zum einmaligen Gebrauch und zur anschließenden Entsor- gung ausgebildet ist. Das Griffelement wird dabei immer wiederverwendet.

Aus der DE-U-76 25 294 geht ein WC-Reinigungsgerät hervor, das aus einern als Handgriff ausgebildeten Stiel und einem Reinigungskopf, der an einem Ende des Stiels angeordnet ist, besteht. Dabei besteht der Reinigungskopf aus einern

saugfähigen Material und ist am unteren Ende des Stiels mit einer Klemmvor- richtung lösbar mit dem Stiel verbunden. Zudem weist der Handgriff ein Betäti- gungselement auf, das mit der Klemmvorrichtung zum Festsetzen des Reini- gungskopfs und zum Trennen von Handgriff und Reinigungskopf nach dem Ge- brauch des Reinigungskopfes gekoppelt ist.

Aus der JP-A-040 49 925 ist ein Bürstenkopf aus wasserlöslichem Papier oder einer sich in Wasser auflösenden chemischen Faser bekannt, der sich an ei- nem Stab befestigen läßt. Der Bürstenkopf kann daher nach dem Gebrauch in der Toilette weggespült werden, während der Stab weiter verwendet wird. Weiterhin weist der Stab eine Vorrichtung auf, die verhindert, daß sich der Bürstenkopf un- beabsichtigt vom Stab löst.

Aus der DE-A-296 12 264 ist eine weitere zweiteilige Toilettenbürste be- kannt, die ein langgestrecktes Griffteil aus Kunststoff aufweist, an dessen einem Ende eine in das Griffteil integrierte Aufnahmevorrichtung für einen Reini- gungskopf vorgesehen ist. Der Reinigungskopf besteht dabei aus Papier und kann über die Aufnahmevorrichtung lösbar mit dem Griffteil verbunden werden.

Dazu muß der Reinigungskopf von Hand auf die Aufnahmevorrichtung aufge- setzt werden.

Aus der DE-U-297 03 188 geht ein weiterer Einweg-Reinigungskopf einer Toilettenbürste hervor. Der Reinigungskopf besteht aus mehreren, im verpackten Zustand flach zusammengefalteten Zellstofflagen, die zur Verwendung zu einem räumlichen Gebilde auffächerbar sind. Während des Reinigungsvorgangs weicht der Reinigungskopf unter Einwirkung von Wasser auf und zerfasert. Anschlie- ßend kann er in die Toilette eingespült werden.

Die GB-A-2 330 067 offenbart ein zweiteiliges Toilettenreinigungsgerät, be- stehend aus einem Griffteil und einem Sollbruchstellen aufweisenden Reini- gungskopf, der durch eine Drehung eines am Griffteil angeordneten Hebels zum Auseinanderbrechen gebracht werden kann.

Ein weiteres Toilettenreinigungsgerät, welches strengen Anforderungen an die Hygiene gerecht werden soll, ist aus der DE-A-198 32 532 bekannt und weist ein Griffteil und ein Bürstenteil auf, wobei das Bürstenteil lösbar am Griffteil be-

festigt werden kann. Das Bürstenteil besteht aus einem wasserlöslichen Material oder einem unter der Einwirkung von Wasser zerfallenden Material. Das Bür- stenteil kann daher nach seinem Gebrauch durch Einspülen in die Toilette ent- sorgt werden, ohne aus der Toilette entfernt werden zu müssen. Dabei weist das Bürstenteil Borsten und ein am Griffteil lösbar befestigbares Kupplungsstück auf.

Die aus der AT-B-40 88 29 bekannte Bürste zum Reinigen eines WCs stellt eine Weiterentwicklung der vorgenannten Reinigungsgeräte insofern dar, als daß der Bürstenkopf reibschlüssig auf einen Bürstenkopfhalter aufschiebbar ist, so daß der gebrauchte Bürstenkopf gegen einen neuen keimfreien Bürstenkopf aus- getauscht werden kann. Wesentlich ist hierbei, daß der gebrauchte Bürstenkopf beim Austauschen des Bürstenkopfs nicht angefaßt werden muß und anschlie- ßend über das WC entsorgt werden kann.

Die GB-A-2 362 565 offenbart weiterhin eine Toilettenbürste, die aus einem Griffteil und einem lösbar mit diesem verbundenen Reinigungsteil zur einmal- gen Verwendung besteht. Das Griffteil weist dabei einen Greifklauenmechanis- mus auf, der mit einem am Griffteil angeordneten Betätigungselement wie bei- spielsweise einem Knopf gekoppelt ist und durch Drücken des Knopfes bedient werden kann. Durch Drücken des Knopfes kann ein benutztes Reinigungsteil vom Griffteil getrennt werden. Im gedrückten Zustand des Knopfes kann an- schließend ein neues Reinigungsteil. in die Greifklaue eingeführt werden, das am Griffteil fixiert wird, wenn der Knopf losgelassen wird. Zudem zerfällt das Rei- nigungsteil in Wasser und kann somit einfach durch Wegspülen in der Toilette entsorgt werden.

Die AT-U-004 819 offenbart eine ähnliche Toilettenbürste, wobei das Reini- gungselement ebenfalls zur einmaligen Verwendung vorgesehen ist und das Griffteil einen Knopf zur Aktivierung einer Haltemng aufweist. Das Reinigungs- element besteht vorzugsweise aus Zellstoff und zerfällt durch die Einwirkung von Wasser, so daß das Reinigungselement nach dem Reinigungsvorgang in der Toilette verbleibt und durch das Betätigen der Spülung entsorgt wird. Die Halte- rung ist vorzugsweise ein federbelasteter Mechanismus, der in radialer Richtung des Griffsteils bewegbar ist.

Die vorgenannten zweiteiligen Reinigungsgeräte, die ein lösbar mit einem Griff- stück verbundenes Reinigungselement aufweisen, das zum einmaligen Gebrauch ausgebildet ist, weisen eine Reihe von Nachteilen auf. So ist es bei der Verwen- dung solcher Reinigungsgeräte unvermeidbar, daß auch der Griffabschnitt durch Schmutzwasser oder direkten Kontakt mit Rückständen verunreinigt wird. Im Ergebnis ist die Hygiene am Griffabschnitt solcher Reinigungsgeräte unzurei- chend und das Wechseln des Reinigungselements führt damit nicht zur Lösung der Hygieneproblematik. Einen weiteren Nachteil stellt die Notwendigkeit dar, daß die Reinigungselemente gewechselt werden müssen, was eine unangenehme Tätigkeit darstellt. Daran ändert auch die Vielzahl der aus dem Stand der Tech- nik bekannten Mechanismen zum Wechseln und Fixieren des Reinigungsele- ments nichts. Die Anzahl der dazu vorgeschlagenen Mechanismen ist vielmehr ein Indiz dafür, daß das Wechseln des Reinigungselements ein entscheidendes Problem bei der Anwendung der vorgenannten Reinigungsgeräte ist. Nachteilig ist in diesem Zusammenhang auch, daß das Auswechseln des Reinigungsele- ments mit zusätzlichen Arbeitsschritten verbunden ist, was im Vergleich zu den herkömmlichen Toilettenbürsten die Handhabbarkeit deutlich erschwert und die für den Reinigungsvorgang benötigte Zeitspanne verlängert. Hierbei steht die Dauer und die Komplexität des Reinigungsprozesses ebenso wie die unzurei- chende Hygiene insbesondere in öffentlichen Bereichen der Anwendung eines der vorgenannten, zweiteiligen Reinigungsgeräte generell entgegen.

Nachteilig ist es in diesem Zusammenhang weiterhin, daß die Handhabung sol- cher Reinigungsgeräte nicht selbsterklärend ist, sondern ein hoher Erklärungsbe- darf hinsichtlich der Anwendung der Reinigungsgeräte besteht. Der Benutzer wird auch aufgrund dessen in vielen Fällen von einer Benutzung Abstand neh- men. Nachteilig bei den vorgeschlagenen Reinigungssystemen ist es schließlich auch, daß relativ aufwendig gestaltete und damit kostenintensive Griffelemente und Halterungen zur Aufnahme dieses Griffelements benötigt werden. Aus die- sem Grunde sind die vorgenannten Reinigungsgeräte weitaus unökonomischer als herkömmliche Reinigungssysteme.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Reinigungsgerät der ein- gangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das die Hygiene insbesondere bei der Reinigung von Toiletten verbessert, einfach zu handhaben ist und eine öko- nomische sowie ökologische Reinigung, insbesondere von Toiletten ermöglicht.

Die vorgenannte Aufgabe ist bei einem Reinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß das Reinigungsgerät als Ganzes mit Griffabschnitt und Reinigungsabschnitt als Einweg-Artikel zum im wesentlichen einmaligen Gebrauch und zur anschließenden Entsorgung aus- gebildet ist.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, daß die im wesentlichen einmalige Verwendung eines Reinigungsgeräts, das zur Reinigung, insbesondere in unhy- gienischen Bereichen, wie beispielsweise Toiletten, aus hygienischer Sicht vor- teilhafter ist als die Benutzung von Reinigungsgeräten, die mehrfach bzw. viel- fach verwendet werden. Es darf an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, daß es selbstverständlich grundsätzlich möglich ist, das erfindungsgemäße Reini- gungsgerät auch mehr als einmal zu verwenden. Allerdings sieht der bestim- mungsgemäße Gebrauch des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes lediglich die einmalige Verwendung vor. Durch die Erfindung läßt sich nicht nur das Reini- gungsergebnis verbessern, es werden auch keine sekundären Bereiche durch Schmutzwasser oder dergleichen mehr verunreinigt. Nicht zuletzt steht dem Be- nutzer immer ein hygienisch einwandfreies Reinigungsgerät zur Verfügung, so daß von dem Reinigungsgerät keine gesundheitlichen Risiken mehr ausgehen können. Diese hygienischen Vorteile des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts fuhren insbesondere bei der Verwendung als Toilettenreinigungsgerät in öffentli- chen Bereichen dazu, daß die Toiletten häufiger gesäubert werden, und führen dadurch auch zu einer Verringerung des Personaleinsatzes, der zur Aufrechter- haltung einer vergleichbaren Sauberkeit bei Verwendung herkömmlicher Toilet- tenbürsten erforderlich ist.

Im übrigen ist darauf hinzuweisen, daß das erfindungsgemäße Reinigungsgerät zwar bevorzugt zur Toilettenreinigung einsetzbar ist, aber auch zur Reinigung anderer Bereiche eingesetzt werden kann, wie zur Reinigung von Heizkörpern zwischen Heizkörperlamellen und zur Reinigung von Lebensmittel-, Farb-, und Ölresten sowie sonstigen Verschmutzungen an schlecht zugänglichen und unhy- gienischen Stellen im Haushalt und im gewerblichen Bereich. Obwohl nachfol- gend lediglich auf den Einsatz im Zusammenhang mit Toiletten eingegangen wird, versteht es sich, daß in gleicher Weise auch der Einsatz in den vorgenann- ten Anwendungsbereichen möglich ist.

Die erfindungsgemäße Lösung stellt für Toiletten ein völlig neues Reinigungs- konzept dar, da es Einweg-Toilettenbürsten bisher noch nicht gegeben und diese Idee offensichtlich auch nicht nahegelegen hat. Dies ergibt sich daraus, daß das seit Jahrhunderten und auch noch heute bestehende Problem der Toilettenreini- gung mit einer Vielzahl unterschiedlichster Lösungen bereits angegangen wor- den ist, ohne daß bisher jedoch ein Hinweis auf die erfindungsgemäße Lösung gegeben worden ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts zeichnet sich dadurch aus, daß der Griffabschnitt und der Reinigungsabschnitt aus einem Material bestehen, dessen Steifigkeit unter Einwirkung von Wasser mit der Zeit abnimmt. Bei einer erfindungsgemäßen Alternative besteht das Rei- nigungsgerät aus einem wasserlöslichen Material oder einem Material, das in Wasser zerfällt oder sich in Wasser zersetzt. Diese Materialien erlauben es, daß das Reinigungsgerät beispielsweise nach der Reinigung einer Toilette auf einfa- che Weise durch Wegspülen entsorgt werden kann. Zur Entsorgung des Reini- gungsgeräts nach der Reinigung der Toilette durch Wegspülen ist es erforderlich, ein solches Material für das Reinigungsgerät zu wählen bzw. das eingesetzte Material so zu modifizieren, daß das Reinigungsgerät beim Wegspülen die Toi- lette nicht verstopft. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere von Vorteil, wenn das Material des Reinigungsgeräts biologisch abbaubar und abwasserver- träglich ist, so daß es zu keiner Umweltbelastung durch die Verwendung des er- findungsgemäßen Reinigungsgeräts kommt. Bei einer anderen alternativen Aus- führungsform besteht das erfindungsgemäße Reinigungsgerät aus kompostierba- rem Material. Hierdurch kann das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ökologisch unbedenklich nach seinem Gebrauch als kompostierbarer Abfall oder Bioabfall entsorgt werden.

Unabhängig davon, welche Entsorgung für das erfindungsgemäße Reinigungsge- rät vorgesehen ist, kann es von Vorteil sein, wenn das Reinigungsgerät zumin- dest im wesentlichen aus recycelten Materialien besteht, wobei sich grundsätz- lich Fasermaterialien anbieten. Bevorzugt werden Sekundärfasern, wie Altpa- pierfasern und/oder Hadernfasern eingesetzt. Allerdings lassen sich ohne weite- res auch Primärfasern, nämlich natürliche und/oder mineralische und/oder syn- thetische Fasern einsetzen. Bei den natürlichen Fasern können pflanzliche oder

tierische Fasern (z. B. Wollfasern) in Frage kommen. Bevorzugt sind pflanzliche Fasern wie Fasern von Einjahrespflanzen (Hanf, Leinen, Stroh, Chinagras, Bam- bus, Bagasse und Ramie) und auch Fasern von Mehrjahrespflanzen, wie von Holz oder auch Fruchtfasern, Obstfasern, wie z. B. Apfel-oder Orangenfasern oder auch Getreidefasern. Bei den mineralischen Fasern kommen Glasfasern und Schlackewollen in Frage. Beiden synthetischen Fasern können halbsynthetische Fasern, beispielsweise Fasern auf Basis von Zellulose (z. B. Zellwolle), und voll- synthetische Fasern (Erzeugnisse der Kunststoffindustrie) zum Einsatz kommen.

Bei den Fasern sollte grundsätzlich solche Faserwerkstoffe eingesetzt werden, die schwerer als Wasser sind, sich schnell auflösen und sich bei einem Spülgang wegspülen lassen. Dies ist bei Kunststoffen oder geschäumten Materialien nicht unbedingt der Fall.

Bei den für die Herstellung des Reinigungsgeräts verwendeten Materialien kann es sich beispielsweise um nachwachsende Rohstoffe handeln, wobei besonders bevorzugte Eigenschaften mit Materialien erzielt werden, die zumindest teilwei- se Zellulose oder Stärke enthalten. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, zu- mindest teilweise Materialien zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reini- gungsgeräts zu verwenden, die auf nachwachsenden Rohstoffen, wie beispiels- weise Zellulose, Fasern, Stärke oder Milchsäure basieren. Insbesondere weisen Biopolymere, Thermoplaste oder Polyester bevorzugte Eigenschaften für den vorliegenden Anwendungsfall auf. Natürlich ist es aber auch möglich, syntheti- sche Rohstoffe zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts zu verwenden. Obwohl hierbei grundsätzlich eine Vielzahl von Materialien ver- wendet werden kann, sind in diesem Zusammenhang Polymere oder Kunststoffe, insbesondere biologisch abbaubare Kunststoffe und Polymere, wie beispielswei- se Polyethylen, Polyester oder Polyvinylalkohol bevorzugt. Schließlich versteht es sich, daß auch andere Materialgruppen jedenfalls als Beigabe bei der Herstel- lung des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts eingesetzt werden können. Hier- bei handelt es sich beispielsweise um Holz, Metall, textiles Material, Gewebe und/oder Materialien auf mineralischer Basis.

Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät besteht bevorzugt aus einem einzigen Material, so daß es sehr einfach hergestellt oder konfektioniert werden kann. Im übrigen ist es aber ebenfalls möglich, verschiedene bzw. unterschiedliche Mate-

rialien zu verwenden, um besondere Effekte zu erzielen. Dabei kann es sich um Materialmischungen handeln oder es können unterschiedliche Bereiche des Rei- nigungsgeräts aus verschiedenen Materialien hergestellt werden. Insbesondere werden der Griffabschnitt und der Reinigungsabschnitt aus unterschiedlichen Materialien hergestellt. Bevorzugte Eigenschaften des Reinigungsgeräts können aber auch dadurch erzielt werden, daß nur Teile des Griffabschnitts und/oder des Reinigungsabschnitts aus unterschiedlichen Materialien hergestellt werden, wäh- rend andere Bereiche aus gleichen Materialien bestehen können.

Weiterhin ist es bevorzugt, daß das Reinigungsgerät mit Griff-und Reinigungs- abschnitt einteilig ausgebildet ist. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, daß das Reinigungsgerät zwei oder mehrere Bauteile aufweist, wobei beispielsweise der Griffabschnitt und der Reinigungsabschnitt jeweils ein separates Bauteil dar- stellen oder aber ihrerseits aus einer Mehrzahl von Bauteilen bestehen können.

. In diesem Zusammenhang ist es besonders bevorzugt, daß unterschiedliche Ma- terialien oder Bauteile verwendet werden, die eine unterschiedliche Steifigkeit aufweisen. Die Unterschiede hinsichtlich der Steifigkeit können sich insbesonde- re auf die Verringerung der Steifigkeit unter Einwirkung von Wasser beziehen.

Es ist aber auch möglich, daß sich die verwendeten unterschiedlichen Materiali- en oder Bauteile unterschiedlich gut in Wasser lösen. Darüber hinaus können die Materialien unter Einwirkung von Wasser aber auch unterschiedliche Zerfalls- bzw. Zersetzungsgeschwindigkeiten aufweisen. Damit ist es durch geeignete Wahl der verwendeten Materialien und der verwendeten Bauteile möglich, eine genügende Steifigkeit über einen für die Reinigung ausreichend langen Zeitraum sicherzustellen und gleichzeitig zu gewährleisten, daß die Steifigkeit nach dieser Zeitspanne zügig nachläßt. Unmittelbar nach dem Reinigungsprozeß kann das Reinigungsgerät dann durch Wegspülen in der gereinigten Toilette entsorgt wer- den.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Reinigungsgeräts weist einen Griffab- schnitt auf, der gegenüber dem Reinigungsabschnitt biegesteifer ausgeführt ist, was die Handhabbarkeit verbessert. Im übrigen werden bevorzugte Reinigungs- eigenschaften und ein verbessertes Reinigungsergebnis dadurch erzielt, daß der Reinigungsabschnitt weicher als der Griffabschnitt ausgeführt wird.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Reinigungsgeräts weist einen Wirkstoff auf, der am Griffabschnitt und am Reinigungsabschnitt oder aber nur an einem der Abschnitte vorgesehen sein kann, wobei der Wirkstoff die Verrin- gerung der Steifigkeit des Materials unter Einwirkung von Wasser beeinflußt, nämlich bedarfsweise verzögert oder beschleunigt. Der Wirkstoff kann aber auch alternativ oder gleichzeitig wenigstens einen Duftstoff, ein Desinfektionsmittel oder ein Reinigungsmittel aufweisen, um das Reinigungsergebnis zu verbessern.

Grundsätzlich ist es möglich, alle Wirkstoffe und zuzugebenen Mittel als solche oder in beliebiger Kombination zu verwenden.

Dabei kann eine der möglichen Arten, wie der Wirkstoff aufgebracht ist, eine Imprägnierung sein. Eine andere Art der Beigabe des Wirkstoffs kann darin be- stehen, daß der Wirkstoff in einer geschlossenen Hülle im Innern des Reini- gungsgeräts angeordnet ist. Der Wirkstoff kann dabei flüssig oder pulverförmig sein. Kommt die Hülle mit Wasser in Kontakt, löst sie sich auf. Darüber hinaus ist es grundsätzlich auch möglich, daß zumindest der Reinigungsabschnitt, gege- benenfalls auch der Griffabschnitt feucht bzw. mit dem Wirkstoff getränkt ist, wobei der getränkte bzw. feuchte Bereich mit einer Folie geschützt sein kann.

Eine andere bevorzugte Ausführungsform des Reinigungsgeräts weist wenig- stens eine Sollbruchstelle auf. Grundsätzlich ist es auch möglich, daß der Griff- abschnitt und der Reinigungsabschnitt unmittelbar oder durch wenigstens einen weiteren Abschnitt lösbar miteinander verbunden sind. Durch das Zerlegen in ei- ne Mehrzahl von Einzelteilen kann das Reinigungsgerät nach seinem Gebrauch einfacher entsorgt werden. Gleiches gilt im übrigen für Ausführungsformen, bei denen das Reinigungsgerät klappbar, teleskopierbar, zusammensteckbar oder aufblasbar ist.

Obwohl es grundsätzlich möglich ist, daß das Reinigungsgerät die unterschied- lichten Querschnitte aufweist, ist es besonders einfach und kostengünstig, wenn es als langgestreckter Hohlkörper oder als langgestrecktes Hohl-oder Strangpro- fil ausgeführt ist. In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn das Reini- gungsgerät ein Formteil, Extrusionsteil, Tiefziehteil, Spritzgußteil oder ein Fa- serfonnteil (Fasergußteil) ist. Das Reinigungsgerät kann insbesondere auch ba- sierend auf einem zur Herstellung oder Verarbeitung von Papier oder Kunststoff bekannten Verfahren hergestellt sein. Bevorzugt ist das Faserformverfahren, das

auch als Fasergußverfahren bezeichnet wird. Bei diesem Verfahren können die gleichen Faserstoffe eingesetzt werden, die auch für die Papierherstellung geeig- net sind.

Günstige Effekte hinsichtlich der Stabilität und der Wasserlöslichkeit des erfm- dungsgemäßen Reinigungsgeräts können grundsätzlich dadurch erzielt werden, daß das Material ausschließlich faservernetzt ist. Die Festigkeit erhält der Faser- werkstoff aufgrund der chemischen Bindung zwischen Wasser und Zellulose, die durch sogenannte Wasserstoffbrücken hervorgerufen werden. Je wässriger die Fasersuspension ist, desto geringer sind die Bindungskräfte der Wasserstoffbrük- ken und desto geringer ist die Festigkeit. Aufgrund der Tatsache, daß sich die Bindungen im Wasser jederzeit wieder auflösen lassen, ist der Vorgang der Was- serstoffbrückenbildung reversibel. Aufgrund dieses Umstandes ergibt sich die Recyclingfähigkeit des Faserwerkstoffes. Bei einer starken Faservernetzung des Materials kann bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät auf Zugabe-oder Hilfsmittel, wie zugegebene Kleber oder laminierte Schichten verzichtet werden.

Allerdings versteht es sich, daß die Zugabe derartige Mittel bedarfsweise ohne weiteres möglich ist.

Um eine platzsparende Bevorratung zu ermöglichen, ist es weiter von Vorteil, wenn das Reinigungsgerät ein solches Hohlprofil aufweist, daß es zusammen mit weiteren Reinigungsgeräten ineinander stapelbar ist. Wenn nachfolgend von "Hohlprofil"die Rede ist, kann hiermit auch ein Hohlkörper gemeint sein.

Einfach und kostengünstig in der Herstellung ist es weiterhin, wenn der Griffa- schnitt und der Reinigungsabschnitt des Reinigungsgeräts die gleiche Form und den gleichen Querschnitt aufweisen. Es versteht sich jedoch, daß der Griffa- schnitt und der Reinigungsabschnitt alternativ auch eine unterschiedliche Form und einen unterschiedlichen Querschnitt aufweisen können. Eine solche Ausfüh- rungsform kann beispielsweise in bezug auf die Handhabung des Reinigungsge- räts und den Reinigungseffekt von Vorteil sein.

Um ein zufriedenstellendes Reinigungsergebnis zu erzielen, ka'nn, der Reini- gungsabschnitt einen oder mehrere Bereiche mit einer bürsten-, vlies-oder schwammartigen Struktur oder einer Kombination der vorgenannten Strukturen

aufweisen, wobei sich die Struktur verschiedener Bereiche voneinander unter- scheiden kann.

Die Länge des Reinigungsgeräts beträgt maximal 600 mm, wobei bevorzugte Reinigungsgeräte eine Länge zwischen 300 mm und 450 mm aufweisen. Dabei versteht es sich, daß jeder einzelne Wert zwischen 0 mm und 600 mm möglich ist, ohne daß es einer ausdrücklichen Erwähnung bedarf. Das Gewicht des Reini- gungsgeräts liegt vorzugsweise bei maximal 30 g, wobei jeder einzelne Wert kleiner 30 g möglich ist, ohne daß es einer ausdrücklichen Erwähnung bedarf.

Bevorzugt beträgt das Gewicht des Reinigungsgeräts weniger als 15 g.

In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, daß das Reinigungsgerät als Hohl- form ausgeführt ist. Zur Erzielung eines geringen Gewichts und zur platzsparen- den Stapelung von Reinigungsgeräten bietet sich insbesondere ein U-oder V- förmiges Hohlprofil an. Dabei versteht es sich, daß grundsätzlich sowohl breite als auch schmale sowie hohe oder auch flache Profilformen möglich sind. Bei allen Profilformen sollte die Abwicklungslänge des Profils bezogen auf den Hauptquerschnitt zwischen 30 mm und 130 mm liegen. Vorzugsweise sollte die Abwicklungslänge kleiner 70 mm sein. Dabei versteht es sich, daß bei von den Hohlprofilen abweichenden Profilformen statt der Abwicklungslänge die Länge der Summe aller Schenkel des betreffenden Profil zu berücksichtigen ist. Im üb- rigen sind bei Profilformen, je nach Herstellungsverfahren, Entformungsschrä- gen zu berücksichtigen, die beispielsweise beim Faserguß vorteilhafterweise zwischen 3° und 7° liegen.

Im übrigen versteht es sich, daß auch nur der Griffabschnitt oder nur der Reini- gungsabschnitt in der vorgenannten Weise ausgebildet sein kann, obwohl dies grundsätzlich zu einem höheren Gewicht des erfindungsgemäßen Reinigungsge- räts fiihrt.

Im Hinblick auf ein geringes Gewicht des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts kann das Reinigungsgerät eine Wandstärke von weniger als 8 mm aufweisen.

Grundsätzlich ist es jedoch bevorzugt, daß das Reinigungsgerät eine Wandstärke von weniger als 1,5 mm aufweist. Es versteht sich auch in diesem Zusammen- hang, daß die genannten Wandstärken auch nur bei dem Griffabschnitt oder dem Reinigungsabschnitt vorgesehen sein können, wodurch jedoch das Gesamtge-

wicht zunimmt. Die Wandstärke des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts läßt sich gerade beim Faserformverfahren sehr gut an den jeweiligen Einsatzzweck anpassen. Beim Faserformverfahren kann durch Nachpressen der Form die Wandstärke bis auf ein Fünftel der ursprünglichen Stärke komprimiert werden.

Ohne Nachpressen sollte die Wandstärke des Faserformteils kleiner oder gleich 5 mm, mit Nachpressen kleiner oder gleich 2 mm sein. Durch Nachpressen erhält man eine deutlich präzisere Form, die besser stapelbar ist und optisch wertiger aussieht, weil sich eine bessere Oberflächenqualität ergibt. Allerdings ist hier ei- ne Optimierung dahingehend durchzuführen, daß das Komprimieren mit einem solchen Umfang durchgeführt wird, daß sich ein hinreichend schnelles Zersetzen des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts nach Benutzung ergibt.

Bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät kann der Reinigungsabschnitt asymmetrisch ausgestaltet sein, was gegenüber einer symmetrischen oder rotati- onssymmetrischen Ausgestaltung des Reinigungsabschnitts eine Reihe von Vor- teilen bietet. Es ist beispielsweise ausreichend, Bereiche des Reinigungsab- schnitts, die zur Erzielung eines guten Reinigungsergebnisses eine besondere Form oder eine besondere Struktur aufweisen können, nur an einer bestimmten Stelle oder Seite des Reinigungsabschnitts vorzusehen, womit eine Materialer- sparnis einhergeht. Dabei ist es bevorzugt, wenn der Reinigungsabschnitt haken- förmig mit einem einseitigen Haken ausgeführt ist. Das freie Ende des haken- förmigen Reinigungsabschnitts ermöglicht vorzugsweise die Reinigung der Toi- lette unterhalb des Rands und an den Seiten der Toilettenschüssel. Der Hakenbe- reich am unteren Ende des Reinigungsgeräts kann dann speziell zur Reinigung der Schüsselmitte von flachspülenden Toiletten ausgebildet sein. Schließlich eignet sich der dem freien Ende des hakenförmigen Reinigungsabschnitts abge- wandte Bereich des Reinigungsabschnitts grundsätzlich zur Reinigung des Rohr- abgangs unterhalb der Wasserlinie. Neben der hakenförmigen Ausführung ver- steht es sich, daß ebenfalls eine winkelförmige Ausführung mit Winkeln zwi- schen 0° und 180° möglich ist, wobei jeder beliebige Winkel innerhalb des vor- genannten Intervalls realisiert werden kann.

Um eine gute Handhabbarkeit mit einer ausreichenden Stabilität zu kombinieren, kann der Griffabschnitt eine Breite zwischen 20 mm und 50 mm aufweisen, wo- bei eine Breite von etwa 35 mm bevorzugt ist. Die Höhe des Reinigungsgeräts kann dagegen zwischen 15 mm und 30 mm betragen. Grundsätzlich ist jedoch

eine Höhe des Reinigungsgeräts von etwa 22 mm bevorzugt. Im Zusammenhang mit den zuvor angegebenen Maßen sollte die zuvor angegebene Abwicklungs- länge inklusive etwaiger Verstärkungssicken oder-rippen berücksichtigt werden, so daß sich letztlich das bevorzugte Gewicht von kleiner 15 g mit einer Wand- stärke von ca. 1 mm ergibt. Um gute Reinigungsergebnisse mit dem hakenförmi- gen Reinigungsabschnitt zu erzielen, weist der Haken eine Länge zwischen 70 mm und 100 mm auf, wobei eine Länge des Hakens von etwa 85 mm bevorzugt ist.

Um eine hohe Stabilität bei einem geringen Gewicht des Reinigungsgeräts zu realisieren, kann das Reinigungsgerät wenigstens eine Verstärkung in Form einer abschnittsweisen oder umlaufenden Sicke, Doppel-oder Mehrfachsicke, Ab- kantung, Mehrfachabkantung oder Rippe aufweisen. Das erfindungsgemäße Rei- nigungsgerät als Ganzes läßt sich dabei insbesondere durch eine äußere, voll- ständig oder abschnittsweise umlaufende Randsicke oder-rippe stabilisieren. Die Randsicke oder-rippe hat neben der Erhöhung der Gesamtsteifigkeit die Funkti- on, daß bei Berührung des Reinigungsabschnittes mit Wasser zunächst die Sicke oder Rippe aufweicht, so daß der Reinigungsabschnitt länger seine Steifigkeit behält. Vorteilhaft kann in diesem Zusammenhang auch eine doppelte Sicke oder Rippe vorgesehen sein, die dann vollständig oder abschnittsweise umläuft. Es kann auch eine Abkantung oder Mehrfachabkantung mit einer Sicke oder Rippe kombiniert werden. Die Abkantung kann dabei in verschiedensten Winkelstel- lungen ausgeführt sein.

Um das erfindungsgemäße Reinigungsgerät in einfacher Weise aufhängen zu können, sollte am Griffabschnitt, insbesondere am äußeren freien Endbereich ein Loch zum Aufhängen vorgesehen sein. Vorzugsweise sollte das Loch mit einer umlaufenden Verstärkung, beispielsweise in Form einer Abkantung, versehen sein, um ein unbeabsichtigtes Ausreißen zu verhindern.

Zur Erhöhung der Stabilität des Griffabschnitts kann der Griffabschnitt wenig- stens eine zusätzliche Sicke oder Rippe aufweisen. Es versteht sich in diesem Zusammenhang, daß die gewünschte Stabilität sowohl durch mehrere Sicken oder Rippen als auch durch eine beliebige Kombination aus Sicken und Rippen erzielt werden kann.

Da es sich bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät um einen Einweg- Artikel handelt, der einfach ausgebildet ist, läßt er sich kostengünstig als Ganzes entweder in nur einem Verfahrensschritt oder aber in maximal drei Verfahrens- schritten herstellen. Die Herstellung kann dabei grundsätzlich auf allen zur Her- stellung oder Verarbeitung von Papier, Pappe oder Kunststoff bekannten Verfah- ren basieren. Besonders geeignet ist, wie bereits ausgeführt, daß Faserguß-oder Faserfonnverfahren, bei dem die gleichen Faserstoffe eingesetzt werden können, die auch für die Papierherstellung geeignet sind. Bei diesem Verfahren wird aus der wässrigen Fasersuspension bei der Papiermaschine das Papier und beim Fa- serformverfahren das gewünschte dreidimensionale Faserformteil (= Reini- gungsgerät) hergestellt. Beim Faserformverfahren wird ein Anformwerkzeug in einen Behälter mit gelöster Fasersuspension getaucht. Das Werkzeug hat eine Siebseite, an der sich durch Unterdruckerzeugung die Fasern anlagern. Nach dem Anformprozeß wird das Anformwerkzeug aus dem Behälter herausgenommen.

Mit einem Oberwerkzeug wird der nasse Faservlies abgenommen. Die Trock- nung erfolgt in einem Trocknungsofen und/oder in beheizten Trocknungswerk- zeugen. Beim Faserformverfahren kann durch Nachpressen der Form die Wand- stärke bis auf ein Fünftel der ursprünglichen Stärke komprimiert werden. Durch das Nachpressen ergibt sich, wie bereits ausgeführt, eine deutliche präzisere Form, die besser stapelbar ist und optisch wertiger aussieht, weil sie eine bessere Oberflächenqualität hat.

Zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes durch Faserformen ergeben sich also nachfolgende Verfahrensschritte : 1. Bildung des Faserproduktes (durch den Siebeinsatz) 2. Trocknen im Troclmungsofen und/oder im beheizten Trocknungs- werkzeugen und/oder in kombinierten Preß-Trocknungswerkzeugen 3. Nachpressen (bei erhöhten Anforderungen an Präzision und Ober- flächenqualität) Die Festigkeit und Steifigkeit der Faserformprodukte kann durch die Rohstoff- auswahl, den Anformvorgang und durch nachgeschaltete Preßvorgänge beson- ders stark beeinflußt werden.

Die Fasersuspension kann neben den vorgenannten Fasern darüberhinaus weitere Füllstoffe und Hilfsmittel enthalten. Als Füllstoffe können Stoffe mineralischen Ursprungs, z. B. Kaolin und Calciumkarbonat, verwendet werden. Hierdurch können die Eigenschaften des geformten Produktes, z. B. Bedruckbarkeit, Weiß- grad, Porosität und Oberflächenglätte verbessert werden. Hilfsmittel bzw. Hilfs- stoffe werden zur Verbesserung der Qualität des hergestellten Produktes einge- setzt. Zur Steigerung der Festigkeit werden z. B. Stärke oder wasserlösliche Po- lymere eingesetzt, während zur Verbesserung der Naßfestigkeit Naßfestharze, wie z. B. Harnstoff-Formaldehyd-Harze und Melamin-Formaldehyd-Harze ver- wendet werden. Weitere Hilfsstoffe können Farbpigmente, Duft-, Desinfektions- und Reinigungssubstanzen sein. Ohne Beeinträchtigung der Recyclingfähigkeit kann durch die Verwendung eines Hydrophobierungsmittels auf Wachsbasis eine wasserfeste Imprägnierung erreicht werden. Dieses Mittel kann als Hilfsstoff der Fasersuspension beigegeben oder über einen nachgeschalteten Verfahrensschritt aufgebracht werden. Letztlich können durch die Beimengung von Füll-und Hilfsstoffen die Eigenschaften des Endproduktes verändert und der Fertigungs- prozeß beeinflußt werden. Es sei darauf hingewiesen, daß dem vorgenannten Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes eigener- finderische Bedeutung zukommt.

Ein weiterer Vorteil der Anwendung des Faserformverfahrens zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes besteht darin, daß Faserformprodukte problemlos ohne umweltbelastende Folgen durch Deponierung, Kompostierung und Verbrennung entsorgt werden können. Die Verbrennung ist zum Beispiel ohne die Entwicklung schädlicher Nebenprodukte möglich. Aufgrund der biolo- gischen Abbaubarkeit des eingesetzten Werkstoffes können Faserformprodukte kompostiert vxerden, bis sie zu Humus zerfallen. Darüber hinaus steht durch das Altpapiererfassungssystem bereits ein funktionierendes Stoffkreissystem zur Verfügung, das heißt das Reinigungsgerät wird vorzugsweise aus wiederver- wertetem Material hergestellt.

Natürlich versteht es sich, daß grundsätzlich auch auf andere bekannte Verfahren zur Herstellung und Verarbeitung von Fasermaterial zurückgegriffen werden kann.

Werden andere Ausgangsmaterialien als zuvor angegeben eingesetzt, versteht es sich, daß grundsätzlich auf die zur Herstellung und Verarbeitung dieser Materia- lien bekannten Verfahren zurückgegriffen werden kann.

Zur Erzielung guter Wegspülergebnisse nach dem Gebrauch des erfindungsge- mäßen Reinigungsgerätes ist festgestellt worden, daß die eingesetzten Fasern ei- ne Länge von ca. 1 mm bis 6 mm und einen Durchmesser von 0, 1 mm bis 2 mm haben sollten. Durch die Verwendung von langen Fasern wird eine gute Reißfe- stigkeit erreicht, da sich die Fasern verflechten und sich eine Art Gewebewir- kung durch Bildung von Wasserstoffbrücken ergibt, wie dies bereits ausgeführt worden ist. Gleichzeitig ergibt sich eine Verschlechterung der Wasserlöslichkeit.

Kurze Fasern haben eine relativ geringe Reißfestigkeit bei gleichzeitig guter Wasserlöslichkeit. Bei der Faserzusammensetzung ist daher darauf zu achten, daß sich einerseits eine gute Handhabbarkeit und andererseits eine Wasserlös- lichkeit unmittelbar nach Beendigung des Reinigungsvorgangs ergibt. In diesem Zusammenhang hat sich herausgestellt, daß eine gute Zusammensetzung für das Reinigungsgerät bei einer Mischung aus mehreren unterschiedlichen Fasern er- reicht wird. Bei den Versuchen, bei denen gute Ergebnisse bezüglich der Was- serfestigkeit und-löslichkeit erzielt wurden, ist mit drei verschiedenen Faserlän- gen gearbeitet worden. Neben der Faserauswahl kann die Festigkeit des erfin- dungsgemäßen Reinigungsgerätes aber auch über die Wandstärke und die Kon- struktion, beispielsweise über Versteifungsrippen, Sicken und dergleichen, be- einflußt werden.

Gut geeignet als Herstellungsverfaliren ist auch das Schäumen des Reinigungs- gerätes. Der Vorteil von geschäumten oder porösen Ausführungen liegt in ihrem geringen Gewicht, womit sogar Lösungen zwischen 5 g und 15 möglich sind.

Bei den geschäumten bzw. porösen Varianten sollten vorzugsweise zusätzliche Wirksubstanzen eingesetzt werden, damit das sich auflösende Material nach dem Reinigungsvorgang nicht längere Zeit auf dem Wasser schwimmt. Bei den Her- stellungsverfahren für geschäumte oder poröse Ausführungen können aus Fa- sern, Späne und Stärke, bevorzugt aus nachwachsenden Rohstoffen mit Hilfe von Mikroorganismen, wie Hefepilzen und Bakterien, in einem biotechnologischen Verfahren zu einer Paste vergoren und anschließend getrocknet werden. Dabei werden sehr gute Festigkeiten bei geringem Gewicht und guter Wasserlöslichkeit erreicht.

Darüber hinaus kann das Reinigungsgerät aber auch durch Spritzgießen, Heiß- pressen, Tiefziehen, Extrudieren, Spritzblasformen, Extrusionsblasformen, Warmformen, Stanzen oder Blasfolienextrudieren hergestellt werden.

Bei dem Tiefziehen wird als Ausgangsmaterial ein Fasermaterial, beispielsweise aus Papier oder Pappe verwendet, daß vorzugsweise die zuvor beschriebenen Ei- genschaften hat. Beispielsweise kann es sich um Hardemfilzpappe handeln, die eine Wandstärke von 1 mm aufweist. Durch Tiefziehen der Pappe wird das Bauteil geformt. Sehr vorteilhaft ist es dabei, wenn sich die Pappe während des Tiefziehvorganges im feuchten bis nassen Zustand befindet. Durch beheizte Tiefziehwerkzeuge kann eine Vortrocknung oder auch eine vollständige Trock- nung erzielt werden. Dieses Verfahren eignet sich vor allem für Wandstärken von weniger als 1 mm, also im Wandstärkenbereich zwischen 0 mm und 1 mm.

Hierdurch ist eine Gewichtsreduzierung auf 5 g bis 10 g möglich. Das Tiefzieh- verfahren unterscheidet sich damit vom zuvor beschriebenen Faserformverfahren dadurch, daß mit letzterem nur Wandstärken von bis zu minimal ca. 0,8 mm möglich sind.

Zum erwähnten Spritzgießen bzw. Extrudieren ist anzumerken, daß als Flüssig- holz bekannte Holzfaser-Granulate bekannt sind, die wie Kunststoff durch Spritzgießen, Strangpressen oder Extrudieren verarbeitet werden können. Die zuvor beschriebenen Fasermaterialien können auf diese Weise auch mit den vor- genannten Verfahren verarbeitet werden.

Verfahrensgemäß ist es hinsichtlich der Entsorgung des Reinigungsgeräts bevor- zug'L, daß das Reinigungsgerät teilweise oder vollständig aus einem biologisch abbaubaren oder einem kompostierbaren Material hergestellt wird. Es versteht sich, daß das Reinigungsgerät alternativ auch aus mehreren Materialien herge- stellt werden kann. Dabei können sowohl verschiedene biologisch abbaubare als auch kompostierbare Materialien kombiniert werden. Weiterhin können, um be- sondere Effekte zu erzielen, auch die vorgenannten Materialien zusammen mit weiteren, nicht zu dieser Stoffgruppe gehörenden Materialien zur Herstellung des erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts verwendet werden.

Zur Verbesserung der Handhabung und der Entsorgung des Reinigungsgeräts kann es auch vorgesehen sein, das Griffelement oder das Reinigungselement mit einem Wirkstoff zu versehen. Alternativ kann auch nur eines der beiden Ele- mente zumindest teilweise mit einem Wirkstoff versehen werden. Um sehr gute Reinigungsergebnisse zu erzielen, kann es weiterhin vorgesehen sein, auf den Reinigungsabschnitt zumindest teilweise wenigstens einen Duftstoff, ein Desin- fektionsmittel oder ein Reinigungsmittel aufzubringen. Es versteht sich in diesem Zusammenhang, daß grundsätzlich auch eine Mehrzahl von Stoffen aus den vor- genannten Stoffgruppen aufgebracht werden können, um besonders vorteilhafte Effekte zu erzielen.

Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Vorratsbehälter mit einer Mehrzahl von Reinigungsgeräten der vorgenannten Art. Hierdurch kann stets ei- ne genügende Anzahl an Reinigungsgeräten an einer Toilette sichergestellt wer- den.

Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter weist in einer bevorzugten Ausführungs- form eine Öffnung zur Entnahme jeweils eines Reinigungsgeräts auf. Die Ent- nahme der Reinigungsgeräte kann erleichtert werden, wenn die im Vorratsbe- hälter angeordneten Reinigungsgeräte durch eine im Vorratsbehälter wirkende Nachführeinrichtung nachgeführt werden. Einfach und kostengünstig läßt sich eine solche Nachführung erzielen, wenn die Nachführeinrichtung wenigstens ein Federmittel aufweist. Im übrigen kann eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige der Menge der im Vorratsbehälter befindlichen Reinigungsgeräte vorgesehen sein.

Dadurch kann auf einfache Weise der Füllstand überprüft werden. In diesem Zu- sammenhang erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn die Anzeigeein- richtung mit der Nachfiihreinrichtung gekoppelt ist, so daß die Menge der im Vorratsbehälter befindlichen Reinigungsgeräte anhand der jeweiligen Stellung der Nachführeinrichtung angezeigt wird. Außerdem sollte der Vorratsbehälter nachfüllbar ausgebildet sein.

Der Vorratsbehälter kann dabei als wandhängende oder freistehende Variante ausgebildet sein. Gerade bei wiederverwendbaren Vorratsbehältern bietet es sich an, den Vorratsbehälter an das Design vorhandener Sanitärbeschläge und Acces- soires anzupassen. Idealerweise werden als Materialien für den Vorratsbehälter Kunststoff, Metall oder Holz verwendet.

Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch einen Entsorgungsbehäl- ter zur Entsorgung von erfindungsgemäßen Reinigungsgeräten, wenn diese nicht über die Toilette entsorgt werden. Der Entsorgungsbehälter, der aus den gleichen Materialien wie der Vorratsbehälter bestehen kann, ist speziell auf die Länge der Reinigungsgeräte abgestimmt. Er kann mit speziellen Müllbeuteln, insbesondere aus kompostierbare Folie versehen sein. Günstigerweise weist der Entsorgungs- behälter neben dem eigentlichen Aufnahmebehälter und einem Deckel einen zu- sätzlichen Verschlußmechanismus mit einer entsprechenden Dichtung zur Ge- ruchshemmung auf.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung einen Set aus einem Vorratsbehälter der vorgenannten Art sowie eine Mehrzahl von Reinigungsgeräten. Bedarfsweise kann zu diesem Set auch der zuvor beschriebene Entsorgungsbehälter gehören.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Reinigung einer Toilette der eingangs ge- nannten Art zeichnet sich dadurch aus, daß das Reinigungsgerät nach dem Reini- gungsvorgang als Ganzes über die Toilette oder in einem Abfallbehältnis ent- sorgt wird.

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfin- dungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen exemplarisch beschrieben. Es zeigt : Fig. 1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät, Fig. 2 eine Draufsicht auf ein einen Wirkstoff aufweisendes Reinigungs- gerät, Fig. 3 eine Draufsicht auf ein eine Imprägnierung aufweisendes Reini- gungsgerät, Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Reinigungsgerät mit einer Sollbruchstelle, Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Reinigungsgerät mit einer lösbaren Verbin- dung,

Fig. 6 eine Querschnittsansicht mehrerer ineinander gestapelter Reini- gungsgeräte, Fig. 7 a Draufsichten auf verschiedene Ausführungsformen des Reini- bis Fig. 7i gungsgeräts Fig. 8 eine schematische Darstellung der Reinigung der verschiedenen Zonen einer Toilette mit den unterschiedlichen Bereichen des Rei- nigungsabschnitts eines Reinigungsgerätes, Fig. 9 ein Verfahrensschema der Reinigung einer Toilette mit einem er- findungsgemäßen Reinigungsgerät, Fig. 10a Querschnittsansichten verschiedener Profilformen von erfindungs- bis Fig. lOw gemäßen Reinigungsgeräten, Fig. lla Querschnittsansichten weiterer Profilformen von erfindungsgemä- bis Fig. 111 ßen Reinigungsgeräten Fig. 12 eine Baugruppe von Reinigungsgeräten nach der Herstellung, Fig. 13 a Draufsichten auf sehr einfache, langgestreckte Reinigungsgeräte, und Fig. 13b Fig. 14 a Draufsichten auf weitere Ausführungsformen erfindungsgemäßer bis Fig. 14 c Reinigungsgeräte, Fig. 15 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Reinigungsgerätes, Fig. 16 eine perspektivische Ansicht des Reinigungsgerätes aus Fig. 15, Fig. 17 eine Ansicht entlang der Schnittlinie XVII-XVII aus Fig. 15, Fig. 18 eine Ansicht entlang der Schnittlinie XVIII-XVIII aus Fig. 15, und

Fig. 19 eine Ansicht entlang der Schnittlinie XIX-XIX aus Fig. 15.

In Fig. 1 ist ein langgestrecktes Reinigungsgerät 1 mit einem Griffabschnitt 2 am einen Ende des Reinigungsgeräts 1 und einem mit dem Griffabschnitt 2 verbun- denen, am anderen Ende des Reinigungsgeräts 1 vorgesehenen Reinigungsab- schnitt 3 dargestellt. Das als Einwegartikel zum einmaligen Gebrauch und zur anschließenden Entsorgung ausgebildete Reinigungsgerät 1 besteht aus einem Material, dessen Steifigkeit sich unter Einwirkung von Wasser verringert. Das Material kann dabei insbesondere wasserlöslich sein, in Wasser zerfallen, sich in Wasser zersetzen oder gleichzeitig mehrere der vorgenannten Eigenschaften aufweisen. Das in Fig. 1 dargestellte Reinigungsgerät 1 besteht zumindest teil- weise aus einem biologisch abbaubaren oder kompostierbaren Material, vorlie- gend aus nachwachsenden Rohstoffen oder basierend auf nachwachsenden Roh- stoffen. Diese nachwachsenden Rohstoffe sind insbesondere Zellulose, Fasern, Stärke oder Milchsäure. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, synthetische Materialien wie Polymere oder Kunststoffe zu verwenden. Besonders geeignet sind in diesem Zusammenhang Polyethylen oder Polyester oder Polyvinylalko- hol. Im übrigen versteht es sich, daß grundsätzlich auch alle übrigen zuvor er- wähnten Materialien für sich oder aber in beliebiger Kombination miteinander zum Einsatz kommen können.

Grundsätzlich ist es auch möglich, daß das Reinigungsgerät 1 aus unterschiedli- chen Materialien besteht, so daß beispielsweise der Griffabschnitt 2 und der Rei- nigungsabschnitt 3 verschiedene Materialien aufweisen. Im übrigen kann das Reinigungsgerät 1 aber auch ungeachtet der Ausdehnungen des Griffabschnitts 2 und des Reinigungsabschnitts 3 aus unterschiedlichen Materialien oder Material- zusammensetzungen bestehen.

Der Griffabschnitt 2 des in Fig. 1 dargestellten Reinigungsgeräts 1 ist im Ver- gleich zu dem Reinigungsabschnitt 3 biegesteifer ausgeführt. Zudem ist der Rei- nigungsabschhitt 3 des Reinigungsgeräts 1 weicher und saugfähiger als der Griffabschnitt 2. Im übrigen weist der Griffabschnitt vorliegend eine Öffnung 2a auf, so daß das Reinigungsgerät oder auch eine Mehrzahl von Reinigungsgeräten an einem Haken oder dergleichen in Toilettennähe aufgehängt werden kann.

Die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform des Reinigungsgeräts 1 weist einen Wirkstoff 4 auf, der die Verringerung der Steifigkeit des Materials unter Einwir- kung von Wasser beeinflußt, nämlich entweder verzögert oder beschleunigt, was vom eingesetzten Material abhängig ist. Alternativ ist es auch möglich, daß nur der Griffabschnitt 2 oder nur der Reinigungsabschnitt 3 zumindest teilweise ei- nen solchen Wirkstoff 4 aufweist. Der Wirkstoff kann aber auch Desinfektions-, Reinigungs-und/oder Duftsubstanzen enthalten. Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist es im übrigen so, daß Wirkstoffpartikel im Material des Reinigungsgeräts 1 eingebunden sind.

In Fig. 3 ist ein Reinigungsgerät 1 dargestellt, dessen Reinigungsabschnitt 3 eine Imprägnierung 5 aufweist. Diese Imprägnierung 5 kann zumindest einen Duft- stoff, ein Desinfektionsmittel und ein Reinigungsmittel enthalten. Es versteht sich, daß die Imprägnierung 5 sich aus einer beliebigen Kombination der vorge- nannten Stoffe zusammensetzen kann.

Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform des Reinigungsgeräts 1 ist eine Sollbruchstelle 6 im unteren Bereich des Reinigungsgeräts 1 vorgesehen. Grund- sätzlich ist es aber auch möglich, eine Mehrzahl von Sollbruchstellen vorzuse- hen, die dann an beliebiger Stelle quer zur Längsrichtung des Reinigungsgeräts 1 vorgesehen sein können.

In Fig. 5 ist eine alternative Ausführungsform des Reinigungsgeräts 1 dargestellt, bei der der Griffabschnitt 2 und der Reinigungsabschnitt 3 durch eine lösbare Verbindung 7 miteinander verbunden sind. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Steckverbindung handeln. Grundsätzlich ist es in diesem Zusammen- hang auch möglich, eine Mehrzahl von solchen lösbaren Verbindungen vorzuse- hen.

Bei einem Reinigungsgerät 1, das in eine Mehrzahl von Einzelteilen zerlegt wer- den kann, ist es im übrigen möglich, den Wirkstoff derart anzuordnen, daß Was- ser mit dem Wirkstoff erst nach dem Zerlegen des Reinigungsgeräts 1 in Berüh- rung kommt, um anschließend seine Wirkung zu entfalten.

In Fig. 6 sind mehrere Reinigungsgeräte 1 dargestellt, die als langgestreckte Hohlprofile ausgeführt und ineinander gestapelt sind. Grundsätzlich kann das

Reinigungsgerät 1 auch als Strangprofil mit Rechteckquerschnittsform ausge- führt sein oder beliebige sonstige Querschnittsformen aufweisen. Dabei kann das Reinigungsgerät 1 neben einer Vielzahl alternativer Ausführungsformen als Form-oder Extrusionsteil ausgebildet sein.

In den Fig. 7a bis 7i sind alternative Ausführungsformen des Reinigungsgeräts 1 dargestellt. Die Griffabschnitte 2 und die Reinigungsabschnitte 3 eines Reini- gungsgeräts 1 weisen dabei unterschiedliche Formen und Querschnitte auf. Da- bei können die Reinigungsabschnitte 3 unterschiedliche Bereiche aufweisen, wobei jeder dieser Bereich eine bürsten-, vlies-oder schwammartige Struktur oder eine Kombination dieser Strukturen aufweisen kann. Die in den Fig. 7a bis 7i dargestellten Formen sind lediglich Beispiele einer Vielzahl von Möglichkei- ten der Ausbildung des Reinigungsgeräts 1.

In den Fig. 7a bis 7e sind Ausführungsformen gezeigt, bei denen der Reini- gungsabschnitt 3 jeweils hakenförmig ausgebildet ist. Der untere Rand des Rei- nigungsabschnitts 3 ist jeweils ballig ausgeführt, um sich der konkaven Form der Toilettenschüssel besser anpassen zu können. In Fig. 7f ist eine Ausführungs- form dargestellt, bei der über dem Griffabschnitt 2 eine Schutzkappe 2b ange- ordnet ist, die die Hand gegen unbeabsichtigte Spritzer oder Berührungen der Toilette schützt. Die Schutzkappe 2b kann lösbar über einen Form-und/oder Reibschluß mit dem Griffabschnitt 2 oder aber auch fest mit diesem verbunden sein.

In Fig. 7g ist eine ausklappbare Variante des Reinigungsgeräts 1 dargestellt. Die- se Variante ist platzsparend bei der Bevorratung und in der Packungsgröße. Der Vorteil dieser Ausführungsfonn besteht darin, daß das Reinigungsgerät 1 nach dem Gebrauch über das Gelenk 2c zusammengeklappt und leichter weggespült bzw. entsorgt werden kann. Bei der in Fig. 7h dargestellten Varianten ist eine teleskopierbare Ausführungsform dargestellt. Hierbei wird der Reinigungsab- schnitt 3 aus dem Griffabschnitt 2 herausgezogen und im ausgezogenen Zustand reibschlüssig oder formschlüssig festgesetzt. Es versteht sich natürlich, daß die Anordnung auch so sein kann, daß der Griffabschnitt 2 aus dem Reinigungsab- schnitt 3 herausgezogen werden kann. Das Reinigungsgerät 1 kann im übrigen auch als Teleskop im ausgefahrenen Zustand geliefert bzw. zur Reinigung zur Verfügung gestellt werden, wobei die Teleskopwirkung erst nach der Reinigung

genutzt wird. Das Reinigungsgerät wird dann teleskopartig zusammengeschoben, so daß es kleiner ist und dadurch leichter wegspülbar bzw. in einem Entsor- gungsbehältnis platzsparender entsorgt werden kann.

In Fig. 7i ist eine weitere Alternative dargestellt, bei der das Reinigungsgerät 1 schlauchförmig ausgebildet ist und zum Gebrauch aufgeblasen wird. Hierzu ist vorzugsweise ein entsprechendes Ventil 2d vorgesehen. Hierbei handelt es sich ebenfalls um eine sehr platzsparende Variante, wobei das Reinigungsgerät 1 nach dem Gebrauch durch Ablassen der Luft wieder in sich zusammenfällt und leicht weggespült bzw. entsorgt werden kann.

In Fig. 8 ist eine Ausführungsform eines Reinigungsgeräts 1 dargestellt, dessen Reinigungsabschnitt 3 vier Bereiche 8,9, 10,11 aufweist, die mit unterschiedlich strukturierten Oberflächen versehen sein können. Die Anordnung und Struktur dieser Bereiche ist in einer Weise wählbar, daß mit dem Reinigungsgerät 1 un- terschiedliche Reinigungszonen beispielsweise in einer Toilette erreicht und ge- reinigt werden können. Dies ist im einzelnen in Fig. 8 schematisch dargestellt.

So ist der Bereich 8 für das Reinigen der Toilette 12 unter dessen Rand geeignet ist. Der Bereich 9 oder wahlweise der Bereich 10 ist dagegen insbesondere für das Reinigen des seitlichen Randes der Toilettenschüssel ausgebildet. Zur Reini- gung der Schüsselmitte von flachspülenden Toiletten ist der Bereich 10 in geeig- neter Weise ballig ausgebildet. Schließlich ist der Bereich 11 oder wahlweise der Bereich 9 für die Reinigung des Rohrabgangs unterhalb der Wasserlinie vorge- sehen.

Die Fig. 8 zeigt eine von vielen alternativen Ausführungsformen des Reini- gungsabschnitts 3 des Reiiügungsgeräts l. Es versteht sich, daß Reinigungsab- schnitte 3 mit unterschiedlichsten Reinigungsbereichen ausgeführt werden kön- nen. Dabei können die Reinigungsbereiche mit identischen Oberflächenstruktu- ren versehen sein oder unterschiedliche Oberflächenstrukturen ausweisen. Es versteht sich, daß die bürsten-, schwamm-oder vliesartigen Strukturen separat oder kombiniert vorgesehen sein können. Grundsätzlich ist es aber so, daß das Reinigungsgeräts 1 eine Länge zwischen 200 mm bis 500 mm aufweist, wobei die bevorzugten Längen des Reinigungsgeräts 1 zwischen 300 und 450 mm lie- gen. Im übrigen übersteigt das Gewicht in der Regel einen Wert von 50 g nicht.

In Fig. 9 ist das erfindungsgemäße Verfahren zum Reinigen einer Toilette 12 mit einem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät 1 schematisch dargestellt. Dabei wird ein Reinigungsgerät 1 aus einem vorzugsweise nachfüllbaren Vorratsbe- hälter 13 entnommen. Der Vorratsbehälter 13 weist eine Entnahmeöffnung auf, durch die jeweils immer nur ein Reinigungsgerät 1 entnommen werden kann.

Auf die im Vorratsbehälter 13 angeordneten Reinigungsgeräte 1 wirkt eine Nachführeinrichtung, die vorzugsweise wenigstens ein Federmittel aufweist. Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter 13 kann darüber hinaus eine Anzeigeeinrich- tung zur Anzeige der Menge der im Vorratsbehälter 13 befindlichen Reinigungs- geräte 1 aufweisen, die mit der Nachfiihreinrichtung gekoppelt ist. Der Entnahme eines Reinigungsgeräts 1 schließt sich bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die Reinigung der Toilette 12 an. Nach erfolgter Reinigung der Toilette 12 wird das Reinigungsgerät 1 bei der mit A gekennzeichneten Verfahrensalternative durch Wegspülen in der Toilette 12 entsorgt. Bei der mit B gekennzeichneten Verfah- rensalternative erfolgt nach dem Reinigen der Toilette 12 die Entsorgung des Reinigungsgeräts 1 als Bioabfall in einem Entsorgungsbehälter 14.

In Fig. 10 sind unterschiedliche Profilformen des Reinigungsgerätes 1 darge- stellt. Die Fig. 10 a) zeigt ein flaches Hohlprofil, das endseitig jeweils eine Sicke aufweist. Bei der Ausführungsform b) sind die Ränder abgekantet. Des weiteren sind oberseitig auf dem Profil U-förmige Sicken vorgesehen. Diese können grundsätzlich auch entfallen. Statt zweier Sicken, wie dargestellt, kann auch eine oder mehr als zwei Sicken vorgesehen sein. Bei der Ausführungsform c) ist eine rechtwinklige Abkantung randseitig vorgesehen. Des weiteren sind oberseitig zwei Rippen vorgesehen. Die Ausführungsform d) zeigt eine randseitige Mehr- fachabkantung mit einer oberseitigen Rippe, während die Ausführungsform e) eine einfache Abkantung mit einer oberseitigen Sicke zeigt.

Die Ausführungsformen f) bis h) zeigen hohe U-bis V-förmige Profile. Rand- seitig ist bei der Ausführungsform f) eine Rundsicke vorgesehen. Auf der einen Seite des Profils befinden sich zwei Rippen, die auch auf der anderen Seite vor- gesehen sein können. Als mögliche Verstärkungsart ist bei allen Ausführungs- formen auf der rechten Seite eine rechteckige Rippe vorgesehen. Grundsätzlich könnten auf Rippen oder Sicken auch verzichtet werden. Bei der Ausführungs- form g) ist ein gegenüber der Ausführungsform f) spitzeres Profil verwendet

worden, während bei der Ausführungsform h) ein eckiges Profil verwendet wor- den ist. Auch die randseitigen Sicken sind eckig ausgeführt.

Die Ausführungsform e) zeigt einen Wellenprofil, das endseitig keine Verstär- kung aufweist. Eine solche kann jedoch auch beispielsweise in Form einer Ab- kantung vorgesehen sein. Die Ausführungsform j) zeigt ein Trapezprofil, wäh- rend die Ausfiihrungsform k) ein Doppel-U-Profil zeigt. Die Ausführungsform 1) zeigt ein Faltungsprofil, während die Ausführungsform m) ein Doppel-V-Profil zeigt. Die Ausführungsform n) zeigt ein H-Profil, während die Ausführungsform o) ein Doppel-H-Profil zeigt. Die Ausführungsform p) zeigt ein T-Profil, die Ausführungsform q) zeigt ein Y-Profil und die Ausführungsform r) zeigt ein Stern-Profil. Die Ausführungsform s) zeigt ein X-oder Kreuz-Profil, während die Ausführungsform t) ein Winkelprofil zeigt, das vorliegend an den Rändern abgekantet ist. Die Ausführungsformen u) bis w) zeigen U-Profile, die randseitig eine doppelte Verstärkung in Form von Abkantungen oder Sicken aufweisen.

Es versteht sich, daß die Ausführungsformen 10a) bis lOw) lediglich Beispiele zeigen. Beliebige Kombinationen von Merkmalen der dargestellten Profile sind möglich. Im übrigen sind die einzelnen Profile nicht maßstäblich. Bei allen Aus- führungsformen sollte die Abwicklungslänge bzw. die Summe der einzelnen Schenkellängen kleiner 70 mm sein, vorzugsweise etwa 65 mm betragen.

In den Fig. 1 la) bis l If) sind verschiedene Hohlkörper dargestellt, z. B. als Ex- trusionsprofile oder Formteile z. B. im Spritzgußverfahren, während in den Fig.

11 g) bis 111) Voll-und Massiv-Hohlkörper, z. B. als geschäumt oder poröse Formteile oder Profile dargestellt sind. Bei der Ausführungsform gemäß Fig.

1 la) ist das Reinigungsgerät 1 im Profil ringförmig ausgebildet und weist eine in Längsrichtung verlaufende Verstärkung in Form einer Rippe auf. Bei der in Fig. l Ob) beschriebenen Ausführungsfonn ist ein rechteckförmiges Hohlprofil vorge- sehen, das vorliegend drei längslaufende Verstärkungen in Form von Rippen aufweist. Die Anzahl der Verstärkungen ist jedoch beliebig. Bei den Ausfüh- rungsformen 1 lu) bis 111) sind Verstärkungen nicht vorgesehen, diese können jedoch, auch in der Anzahl variabel, vorgesehen sein. Bei der in 1 lc) dargestell- ten Ausführungsform handelt es sich um ein ovales Hohlprofil, während es sich bei der um 1 ld) gezeigten Querschnittsform um ein Achteck-Hohlprofil handelt.

Das in 1 le) gezeigte Profil ist dreieckförmig, während das in 1 lf) gezeigte Profil

trapezförmig ist. Letztlich handelt es sich bei den Ausführungsformen der Fig.

11 a) bis 11 f) um Hohlprofilformen.

Bei dem in Fig. 1 zig) gezeigten Profil handelt es sich um ein Vollprofil. Gleiches gilt finir die Ausführungsform gemäß den Fig. 11 i), 1 lj) und 111). Das in Fig. 1 lg) gezeigte Profil ist kreisförmig, das in Fig. 11 i) oval, das in 1 lj) achteckförmig und das in 111) gezeigte Profil trapezförmig. Das in Fig. llh) gezeigte Profil ist rechteckförmig und weist zur Gewichtsersparnis eine Mehrzahl von Kanälen auf.

Die Anzahl der Kanäle kann beliebig sein. Bei der Ausführungsform gemäß 1 lk), bei der das Profil dreieckförmig ausgebildet ist, ist nur ein einziger Kanal vorgesehen.

Fig. 12 zeigt einen Mehrfachset von über Stege 30 miteinander verbundenen Reinigungsgeräten 1. Das dargestellte Set weist vier Reinigungsgeräte 1 auf. Es versteht sich, daß auch weniger als vier oder aber mehr als vier Reinigungsgeräte 1 ein Set bilden können. Nach der Herstellung des Sets werden die Stege 30 ent- fernt, so daß sich einzelne Reinigungsgeräte 1 ergeben.

In Fig. 13a ist die einfachste Form des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes 1 mit umlaufender Verstärkung beispielsweise in Form einer Sicke dargestellt. In Fig. 13b ist ein Strangpreßprofil gezeigt, das randseitig jeweils eine Verstärkung aufweist, nicht jedoch an den Stirnflächen.

Fig. 14a zeigt ein Reinigungsgerät 1, das einen vergleichsweise kurzen Reini- gungsabschnitt 3 aufweist, der um etwa 90° vom Griffbereich 2 abgewinkelt ist.

Der Reinigungsabschnitt 3 weist vorliegend eine Länge von etwa 50 mm auf, während der Griffäbschnitt 2 eine Gesamtlänge von 370 nm aufweist. Im übri- gen ist eine vollständig umläufende Verstärkung in Form einer Sicke vorgese- hen : Die Ausführungsform gemäß Fig. 14b unterscheidet sich von der zuvor be- schriebenen Ausführungsform dadurch, daß der Reinigungsabschnitt 3 eine grö- ßere Länge aufweist. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 14c ist der Reini- gungsabschnitt 3 gegenüber dem Griffabschnitt 2 in einem Winkel a von etwa 135° geneigt.

Die Fig. 15 bis 19 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsge- mäßen Reinigungsgerätes 1. Bei dem in Fig. 15 dargestellten Reinigungsgerät 1 ist der Reinigungsabschnitt 3 in Form eines einseitigen Hakens ausgeführt. Zu- dem weist das Reinigungsgerät 1 eine vollständig umlaufende Randsicke 15 und eine Vertiefung 16 im Griffabschnitt 2 auf. Die Vertiefung 16, die auch zu Wer- bezwecken verwendet werden kann, ist im wesentlichen mittig in bezug auf die Länge des Reinigungsgeräts angeordnet und erstreckt sich etwa über 1/3 der Länge des Reinigungsabschnitts 1. Um das Reinigungsgerät 1 aufhängen zu können, weist der Griffabschnitt 2 ein verstärktes Loch 17 auf, wobei das Loch 17 in einem Abstand von etwa 20 mm zum freien Ende des Griffabschnitts 2 an- geordnet ist. Der hakenförmige Reinigungsbereich 3 ist mit einer Länge 1 von etwa 85 mm deutlich kürzer als die Länge L des Reinigungsgeräts 1, die etwa 370 mm beträgt. Der Reinigungsabschnitt 3 ist gegenüber dem Griffabschnitt 2 in einem Winkel von a von etwa 62, 5° geneigt.

Abschließend sei darauf hingewiesen, daß alle angegebenen Bereichsangaben und Intervalle jeweils alle darin enthaltenen Werte beinhalten, auch wenn dies im einzelnen nicht angegeben ist.




 
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