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Patent Searching and Data


Title:
CLEARING APPARATUS, IN PARTICULAR FOR SERVING TRAYS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/138160
Kind Code:
A1
Abstract:
A clearing apparatus for clearing food residues, dishes, serviettes etc. from a serving tray is realized by a turning apparatus (13) for serving trays. The turning apparatus (13) ensures that the serving trays (24) are turned as they are transported on the conveyor belt, so that the waste falls into the collection hopper of a waste container which is arranged beneath the turning apparatus (13).

Inventors:
ELKUCH GUENTHER (LI)
Application Number:
PCT/CH2008/000215
Publication Date:
November 20, 2008
Filing Date:
May 14, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LUDWIG ELKUCH AG (LI)
ELKUCH GUENTHER (LI)
International Classes:
A47L15/24
Domestic Patent References:
WO1996027320A11996-09-12
Foreign References:
DE2553439A11977-06-08
EP0292773A21988-11-30
EP1410752A12004-04-21
US4021266A1977-05-03
DE2744879A11979-04-05
DE1956050A11971-05-27
Attorney, Agent or Firm:
HASLER, Erich et al. (Kappelestrasse 15, Eschen, LI)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Abräumvorrichtung zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von

Serviertabletts, nachfolgend einfach „Tabletts" genannt, mit einem Transportvorrichtung für den Transport von Tabletts entlang eines Transportwegs (25) und einer Wendevorrichtung (13) für das Wenden der Tabletts (24), dadurch gekennzeichnet,

- dass die Wendevorrichtung (13) für die Tabletts (24) zwei in Abstand voneinander und parallel zum Transportweg angeordnete Bänder (17), Zahnriemen oder Ketten besitzt, an welchen drehbare Halteorgane (15) jeweils einander gegenüber liegend angeordnet sind, welche ein Tablett an gegenüberliegenden Kanten fassen oder in Eingriff nehmen können, und weiter

- stationäre Umlenkelemente (65) aufweist, welche mit den verdrehbaren Halteorganen (15) der Abräumvorrichtung zusammenwirken derart , dass die Halteorgane (15) beim Transport der Tabletts (24) entlang eines Transportwegs (25) gedreht werden.

2. Abräumvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendevorrichtung (13) durch eine Kurvenscheiben- oder Kulissenführung (51,65), welche zwischen den verdrehbaren Halteorganen (15) und stationären Kurvenbahnen (65) oder Rampen wirkt, realisiert ist.

3. Abräumvoπϊchtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder (17) zwei Endlosbänder sind, welche durch mindestens je zwei Rollen (19) gehalten resp. angetrieben sind.

4. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Mehrzahl von Halteorganen (15) in regelmässigen Abständen an den Bändern (17) angeordnet ist.

5. Abräum Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (15) mittels geeigneter Federmittel (53) in eine Endposition

vorgespannt sind.

6. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (15) eine an einer drehbaren Welle (39) angeordnete Tablettaufhahme haben.

7. Abräumvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (39) eine Kreisscheibe (59) drehfest angeordnet ist.

8. Abräumvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass endständig an der Welle (39) eine mittels eines Federmittels (53) vorgespannte Tablettaufhahme vorgesehen ist.

9. Abräumvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe (59) jeweils ein Rollenpaar vorgesehen ist, wobei die Rollen eines Rollenpaares jeweils um 180 Grad und die räumlich benachbarten Rollen (61) unterschiedlicher Rollenpaare jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt sind.

10. Abräum Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Transportweg jeweils die stationäre Umlenkelemente (65) vorgesehen sind, welche mit den Rollen (61) zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane (15) zusammenwirken können.

11. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Seite des Transportwegs und in kurzem Abstand zu den Rollen (19) je ein Umlenkteil (69) für das Transportband vorgesehen ist.

12. Abräum Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungseinrichtung (vorgesehen ist.

13. Abräum Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass quer zum Transportweg eine drehbare Bürste zur Reinigung der Tablettfläche vorgesehen ist.

14. Abräumsystem mit einer Abräumvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 13 weiter gekennzeichnet durch eine erste vorgeschaltete Transporteinrichtung (71) für den Transport von verschmutzten Tabletts (24) zur Abräumvorrichtung und einer zweiten Transporteinrichtung (73) für den Abtransport von gereinigten Tabletts (24) zur weiteren Verwendung.

15. Abräumsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transporteinrichtung (71) in regelmässigen Abständen Mitnehmer besitzt, an welchen die Tabletts (24) beim Transport anstossen können.

16. Abräumsystem nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Transporteinrichtung (71) eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, um die Tabletts (24) an die Mitnehmer zu drücken.

17. Abräumsystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung aus auf beiden Seiten des Transportwegs vorgesehenen Gummiplatten oder mittels Federmittel (53) vorgespannte Flügel besteht, deren Abstand voneinander etwas geringer als die Tablettbreite ist.

18. Abräumsystem nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (19) für die Bewegung der Bänder (17) durch einen Motor simultan angetrieben sind.

19. Abräumsystem nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Transportwegs ein Sammeltrichter (29) vorgesehen ist.

20. Verfahren zum Abräumen von gebrauchten Serviertabletts, insbesondere Serviertabletts, wie sie in Flugzeugen Verwendung finden, bei welchem die Tabletts (24) durch eine Wendevorrichtung um eine Drehachse, welche rechtwinklig zum Förderweg verläuft, gewendet werden, sodass auf einem Tablett (24) vorhandene Speisereste und/oder Geschirr herunterfallen. dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse sich in der Transportebene, welche durch die nicht gewendeten

Tabletts definiert ist, erstreckt. .

21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabletts (24) oberhalb eines Sammeltrichters (29) gewendet werden.

22. Verfahren nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tabletts (24) um 360 Grad gedreht werden.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts (24) im gewendeten Zustand gereinigt wird.

24. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabletts (24) kontinuierlich im Takt mit der Wendevorrichtung gefördert werden.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 224, dadurch gekennzeichnet, dass die von den Tabletts (24) abgeräumten Resten in einem Behälter gesammelt und batchweise mittels Unterdruck abgesaugt werden.

Description:

Abräumvorrichtung, insbesondere für Serviertabletts

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von Serviertabletts.

Im Verpfiegungswesen (catering) auf Flughäfen müssen täglich eine sehr grosse Zahl von Speisen für die Fluggäste vorbereitet und die überbleibsel davon entsorgt werden. Die aus ankommenden Flugzeugen stammende, grosse Anzahl von Serviertabletts müssen abgeräumt und gereinigt werden. Um die sehr grosse Zahl von gebrauchten Serviertabletts bewältigen zu können, sind auf Flughäfen halbautomatische Reinigungslinien im Einsatz, die die auf den Serviertabletts noch vorhandenen überreste wegräumen. Eine bekannte Anlage bedient sich einer Absaughaube, welche mit Unterstützung von Pressluft die überreste ansaugt. In der Praxis werden meist 2 Absaughauben an einer Vakuumpumpe angeschlossen. Ein Nachteil der vorbeschriebenen Anlage ist allerdings der relativ grosse Energieverbrauch für die gross dimensionierten Pumpen, welche im Dauerbetrieb arbeiten müssen.

Die US 4,021,266 offenbart ein Tablett- Abwaschsystem, durch welches die zuvor vereinzelten und ausgerichteten Tabletts gedreht, geschrubbt, gewaschen, gespült, getrocknet und gestapelt werden. Der Wendemechanismus des Systems besitzt zwei von einer Welle herabhängende, verschwenkbare Arme mit Haken. Die Haken der Arme hängen sich an der Tablettvorderkante selbsttätig ein, wenn das Tablett auf dem Transportband vorwärts bewegt wird. Durch das Zusammenwirken von bewegtem Transportband und der Arme wird das Tablett vertikal aufgestellt. Sobald das Tablett die vertikale Position erreicht, werden durch ein Antriebsmechanismus zwei andere Arme verschwenkt, deren Haken sich an der gleichen Tablettvorderkante einhängen und das Tablett in die horizontale Lage drehen, in welcher die Tablettoberseite nach unten schaut. Beim Durchlauf der Tabletts werden diese mit Wasser aus einem Wasservorratsbehälter abgewaschen. Dabei gelangt das Besteck und die Abfälle über eine Rampe in einen Sammelbehälter.

Die DE-OS-I 956 050 offenbart eine Vorabräumeinrichtung für Geschirrspülmaschinen mit einer Wendevorrichtung, welche die Speisetabletts oberhalb eines Abräum-Fallrohres um ihre Horizontalachse dreht. Die so automatisch abgeräumten Speisetabletts werden anschliessend in gewendeter Lage der Geschirrspülmaschine übergeben. Die Wendevorrichtung besteht aus zwei sich gegenüberliegenden Trommelscheiben, welche an der Innenseite Halteorgane für die Aufnahme der Speisettabletts besitzen. Die Halteorgane fassen die Ränder der

einlaufenden Speisetabletts, welche durch die sich drehende Trommel abgehoben werden. An der Wendestelle werden die Tabletts von einer an einer schneller umlaufenden Welle angeordneten Kippzunge ein Schlag erteilt, welcher das Loslösen der Speisereste begünstigt und gleichzeitig das Tablett gegen ein nächstes Auflagebolzenpaar kippt.

Die US 3,977,549 offenbart eine Vorrichtung, um Geschirr von Speisetabletts abzuräumen. Die Abräumvorrichtung besitzt einen schaufelartigen Arm, welcher ein auf einem Transportband hertransportiertes Tablett von der Seite anpackt und in eine Schräglage bringt. In dieser Schräglage greift ein anderer Arm an der bereits angehobenen Tablettkante an und dreht das Tablett weiter, bis es in Anschlag mit einer Stange kommt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Abräumanlage bereitzustellen, welche zuverlässig funktioniert und im Unterhalt günstig ist. Ein weiteres Ziel ist es, eine Anlage bereitzustellen, mit welcher eine grosse Anzahl von Serviertabletts abgeräumt werden kann.

Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch eine Abräumvorrichtung gemäss Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Wendevorrichtung für die Tabletts zwei in Abstand voneinander und parallel zum Transportweg angeordnete Bänder, Zahnriemen oder Ketten besitzt, an welchen drehbare Halteorgane jeweils einander gegenüber liegend angeordnet sind, welche ein Tablett an gegenüberliegenden Kanten fassen oder in Eingriff nehmen können, und weiter stationäre Umlenkelemente vorgesehen sind, welche mit den verdrehbaren Halteorganen der Abräumvorrichtung zusammenwirken derart , dass die Halteorgane beim Transport der Tabletts entlang eines Transportwegs gedreht werden. Unter Drehung soll jede Drehung verstanden werden, die ausreicht, damit die Essensreste selbsttätig vom Tablett rutschen. Grundsätzlich denkbar ist, die Entfernung der Resten mit Unterstützung eines Luft- und/oder Wassertrahls durchzuführen. Die erfindungsgemässe Abräumvorrichtung hat im Vergleich mit der eingangs erwähnten Abräumvorrichtung den grossen Vorteil, dass sie kompakt ist und für einen hohen Durchsatz geeignet ist. Ausserdem werden keine grossen Pumpen benötigt, um die Essens- und Geschirrreste von den Tabletts zu saugen. Dies bedeutet, dass die Anlage im Unterhalt wesentlich günstiger ist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung hat überdies den Vorteil, dass diese wegen der möglichen batchweisen Absaugung in ein in der Regel ohnehin vorhandenes Absaugsystem integriert werden kann.

Die Halteorgane ermöglichen es es, die Tabletts von einem vorgelagerten Förderband zu übernehmen. Zweckmässigerweise sind die Bänder als Endlosbänder ausgebildet, welche durch mindestens je zwei Rollen gehalten sind und durch diese bewegt werden. Auf diese Weise ist ein kontinuierlicher Betrieb der Abräumvorrichtung möglich. Vorteilhaft ist eine Mehrzahl von Halteorganen in regelmässigen Abständen an einem Band oder einer Kette angeordnet. Durch die Zahl der vorgesehenen Halteorgane kann die Kapazität der Abräumvorrichtung an die Geschwindigkeit der vorgelagerten Tabletttransporteinrichtungen angepasst werden.

Zweckmässigerweise sind die Halteorgane mittels geeigneter Federmittel in eine Endposition vorgespannt. Dies hat den Vorteil, dass die Tabletts zwischen zwei einander gegenüberliegenden Halteorganen eingeklemmt werden können. Dies hat den Vorteil, dass die Tabletts in der Transportebene gewendet werden können. Vorteilhaft haben die Halteorgane eine an einer drehbaren Welle angeordnete Tablettaufhahme. Die Tablettaufhahme erlaubt es, die Tabletts an einer Seitenkante zu fassen resp. zu klemmen.

Zweckmässigerweise ist an der Welle eine Kreisscheibe drehfest angeordnet. Mittels der Kreisscheibe kann durch Kontakt mit einem stationären Bauteil der Abräumvorrichtung eine Rotation der Halteorgane bewirkt werden. Dem Fachmann sind jedoch andere, unterschiedliche Lösungen bekannt, um eine solche Rotation der Halteorgane zu bewirken, die durch eine Interaktion der drehbaren Halteorgane mit einem stationären Bauteil zustande kommen. Vorzugsweise ist endständig an der Welle eine mittels eines Federmittels vorgespannte Tablettaufhahme vorgesehen. Die vorgespannte Tablettaufhahme ermöglicht es, ein Tablett durch Klemmwirkung zu halten, wenn zwei gegenüberliegend angeordnete Halteorgane eingesetzt werden. Als Federmittel kommen Druckfedern oder auch eine Moosgummiplatte in Frage.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist auf gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe jeweils ein Rollenpaar vorgesehen ist, wobei die Rollen eines Rollenpaares jeweils um 180 Grad und die räumlich benachbarten Rollen unterschiedlicher Rollenpaare jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt sind. Die Rollen können mit parallel zum Transportweg angeordneten stationären Umlenkelementen, Rampen oder dergleichen zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane zusammenwirken. Die Umlenkeinheiten sind dabei entlang des Transportwegs um eine bestimmte Distanz versetzt zueinander

angeordnet, um mit den Rollen des einen oder des anderen Rollenpaares zusammenwirken zu können. Denkbar ist auch, zur Erzeugung einer Drehung der Halteorgane entsprechend angepasste Kurvenbahnen, Kurvenscheiben- oder Kulissenführungen einzusetzen.

Vorteilhaft ist im Bereich des Transportwegs eine Reinigungseinrichtung vorgesehen, um wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts zu reinigen. Als Reinigungseinrichtung kommen beispielsweise eine Sprüheinrichtung oder eine oder mehrere Bürste in Frage. Vorzugsweise ist quer zum Transportweg wenigstens eine drehbare Bürste zur Reinigung der Tablettfläche vorgesehen. Die Bürste ist vorteilhaft da vorgesehen, wo das Tablett um 180 Grad gedreht ist. Mittels der Bürste kann das Tablett von stark haftenden Resten befreit werden. Vorteilhaft sind Luftdüsen vorgesehen, um die Oberfläche von den Speiseresten zu befreien. Luftdüsen haben den Vorteil, dass kein Wasser verbraucht wird. In der Praxis hat sich zudem gezeigt, dass mit Luftdüsen allein eine ebenso gute Reinigung erzielt werden kann wie mit Wasser.

Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass unterhalb des Transportwegs und zwar im Bereich, wo die Tabletts gewendet werden, ein Sammeltrichter zum Sammeln der Reste vorgesehen ist. Im Trichterhals befindet sich ein Absperrventil, welches vorzugsweise intermittierend geöffnet wird. Dies hat den Vorteil, dass im Vergleich zu einer permanenten Absaugung kleinere Pumpen eingesetzt werden können, da sich ein Vakuum über einen längeren Zeitraum hinter dem Absperrventil aufbauen kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Abräumsystem mit einer Abräumvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 13 weiter gekennzeichnet durch eine erste vorgeschaltete Transporteinrichtung für den Transport von verschmutzten Tabletts zur Abräumvorrichtung und einer zweiten Transporteinrichtung für den Abtransport von gereinigten Tabletts zur weiteren Verwendung. Vorteilhaft besitzt die die erste Transporteinrichtung in regelmässigen Abständen Mitnehmer, an welchen die Tabletts beim Transport anliegen können. Die Mitnehmer ermöglichen es, dass selbst beim Vorhandensein von Tabletts unterschiedlicher Dimensionen (die Breite muss immer gleich gross sein) pro Zeiteinheit immer gleich viele Tabletts bei der Abräumvorrichtung eintreffen. Sollte eine Position nicht belegt sein, so stört dies nicht, da in diesem Fall die Halteorgane einfach ins Leere greifen. Damit die Tabletts immer an den Mitnehmern anliegen, ist vorzugsweise im Bereich der zweiten Transporteinrichtung eine Bremseinrichtung vorgesehen. Die Bremseinrichtung dient dem

Zweck, den Tabletts einen Widerstand entgegenzusetzen, sodass diese an die Mitnehmer gedrückt werden. Die Bremseinrichtungen können auf unterschiedliche Arten realisiert sein. So kann die Bremseinrichtung beispielsweise aus auf beiden Seiten des Transportwegs vorgesehenen Gummiplatten oder mittels Federmittel vorgespannte Flügel bestehen.

Gemäss einer vorteilhaften Ausfϊihrungsform ist eine überwachungseinrichtung vorgesehen, mit welcher der Transport der Tabletts überwacht werden kann. Mit Hilfe der überwachungseinrichtung kann beispielsweise festgestellt werden, ob die Tabletts ordnungsgemäss transportiert werden. Auch könnte ein Herunterfallen eines Tabletts detektiert werden. Als Sensoren kommen Berührungs- und Abstandssensoren, optische Sensoren, wie Lichtschranken oder Lichtvorhänge, Ultraschallsensoren und ähnliche in Frage.

Um eine Synchronisation der beiden Antriebe für die die Halteorgane tragenden Bänder zu realisieren, sind die Rollen für die Bewegung der Bänder durch einen einzelnen Motor simultan angetrieben. Der Motor kann über zwei Kardanwellen jeweils eine Rolle auf beiden Seiten des Transportwegs antreiben.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren gemäss Oberbegriff von Anspruch 19 zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von Serviertabletts, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehachse sich in der Transportebene, welche durch die nicht gewendetent Tabletts definiert ist, erstreckt. Das erfindungsgemässe Verfahren hat den Vorteil, dass die Tabletts nicht abgehoben werden, sondern in der gleichen Ebene, wie sie durch ein Transportband herantransportiert werden, gewendet und weiter transportiert werden Dabei wird ein Tablett auf dem Weg durch die Abräumvorrichtung um 180 Grad und vorzugsweise um 360 Grad gedreht. Vorteilhaft werden die Tabletts um eine Achse, welche rechtwinklig zum Förderweg verläuft und sich parallel zur Transportebene erstreckt, gewendet. Dies hat den Vorteil, dass die Abräumanlage sehr kompakt sein kann.

Zweckmässigerweise wird wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts im gewendeten Zustand mittels einer Reinigungseinrichtung gereinigt. Dies kann mittels einer oder mehreren Düsen oder einer oder mehreren Bürsten oder dergleichen erfolgen. Bevorzugt erfolgt die Reinigung der Oberfläche jedoch mit einem Luftstrahl. Vorzugsweise werden die Tabletts kontinuierlich gefordert. Dies hat den Vorteil, dass die Abräumvorrichtung

mechanisch weniger stark belastet wird. Vorteilhaft werden die von den Tabletts abgeräumten Resten in einem Behälter gesammelt und batchweise mittels Unterdruck abgesaugt.

Obwohl die Abräumeinrichtung grundsätzlich diskontinuierlich arbeiten könnte, ist eine kontinuierliche Förderung der Tabletts bevorzugt.

Nachfolgend wird die Erfindung unter die Bezugnahme auf die Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigt:

Figur 1 Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Abräumvorrichtung mit vor- und nachgeordneten Transporteinrichtungen;

Figur 2 Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 im Längsschnitt;

Figur 3: Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 in der Draufsicht;

Figur 4 Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 im Querschnitt;

Figur 5: Eine Seitenansicht der Abräumvorrichtung; und

Figur 6: Eine Draufsicht auf eine Hälfte der Abräumvorrichtung von Fig. 5,

Figur 7 Ein perspektivische Ansicht eines Halteorgans der Abräumvorrichtung;

Figur 8 Das Halteorgan von Fig. 7 in der Seitenansicht; und

Figur 9: Das Halteorgan von Fig. 7 im Schnitt.

Die in den Figuren 1 bis 5 gezeigte erfindungsgemässe Abräumvorrichtung 11 besitzt eine Wendevorrichtung 13 mit einer Mehrzahl von einander gegenüberliegenden und synchron angetriebenen Halteorganen 15. Die Halteorgane 15 sind jeweils an einer Gliederkette oder einem Band 17, (z.B. einen Zahnriemen) angeordnet, welches von zwei Rollen 19 gehalten ist. Die Abräumvorrichtung 11 besitzt zwei solcher Bänder 17, welche jeweils mit der gleichen Anzahl von Halteorganen 15 ausgestattet sind. Die Bänder 17 sind parallel und in Abstand von einander auf einem Tisch 21 angeordnet, wobei zwischen den Bändern ein Transportweg (Pfeil 23) für die Tabletts 24 definiert ist. Im Betrieb werden die mit Speise- und anderen Resten belegten Tabletts entlang des Transportwegs 23 in einer Transportebene transportiert und gleichzeitig gewendet, wie dies nachfolgend näher im Detail erklärt wird, sodass die Resten vom Tablett in einen darunter liegenden Behälter 27 oder Trichter 29 fallen (Fig. 1 und 2).

Die an den Bändern 17 angeordneten Halteorgane 15 (Figuren 7 bis 9) besitzen jeweils eine Montageplatte 31, welche mittels Halter 33 an das Band 17 geschraubt sind (in den Figuren nicht ersichtlich). Die Montageplatte 31 besitzt ein Loch 35, in welchem eine Büchse 37 aufgenommen ist. In der Büchse 37 ist das eine Ende einer Welle 39 mittels Lagerringe 41 drehbar gelagert. Am anderen Ende der Welle 39 ist ein U-formiger Bügel 43 drehfest montiert. In der Basis 45 des U-förmigen Bügels 43 sind in Aussparungen 47 zwei Bolzen 49 axial beweglich aufgenommen. An den Bolzen 49 ist eine Grundplatte 51 befestigt, welche durch zwei Federn 53, welche an der Basis 45 und der Grundplatte 51 angreifen, in eine Endlage vorgespannt ist. Auf der Grundplatte 51 ist eine Gummiplatte 57 angeordnet, welche im Betrieb eine Seitenkante eines Tabletts 24 in Eingriff nimmt. Anstelle einer Gummiplatte kann auch eine Moosgummiplatte vorgesehen sein. In diesem Fall kann auf eine zusätzliche Vorspannung durch Federn 53 verzichtet werden.

Zwischen dem U-förmigen Bügel 43 und der Montageplatte 31 ist eine Kreisscheibe 59 drehfest an der Welle 39 festgemacht. An gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe 59 sind jeweils zwei Rollen 61 (erstes und zweites Rollenpaar) diametral am Kreisumfang der Kreisscheibe 59 angeordnet. Die Rollen 61 sind mittels Lagerringen 63 drehbar gelagert. Benachbarte Rollen sind jeweils um 90 Grad zueinander versetzt. Die Rollen 61 bilden zusammen mit Führungsbahnen 65, wie dies nachfolgend noch näher erläutert wird, eine Kurvenführung zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane 15.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 5 ersichtlich ist, sind parallel zum Transportweg in kurzem Abstand vor den Bändern 17 jeweils die Umlenkelemente 65 angeordnet, welche von der Seite gesehen schräg ansteigende Rampen 67 besitzen. Die Umlenkelemente 67 sind so, d.h. versetzt zueinander angeordnet, dass diese entweder mit dem ersten oder zweiten Rollenpaar zusammenwirken können. Beim Transport der Halteorgane 15 entlang des Transportwegs treffen die Rollen 61 auf die Rampen 67 der Umlenkelemente 65 und werden durch erstere abgelenkt, sodass eine Drehung resultiert. Jede Rampe 67 bewirkt eine Drehung des Halteorgans 15 um 90 Grad.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, befindet sich transportwegseitig neben den Rollen 19 je ein Umlenkteil 69, welches das Band 17 mit den Halteorganen 15 in einem Winkel an Transportweg 23 heranführt. Das rampenartige Heranführen der Halteorgane 17 erleichtert die übernahme der Tabletts 24 von einer ersten vorgeschalteten Transporteinrichtung 71. Nach

dem Abräumen durch die Abräumvorrichtung werden die Tabletts 24 an eine zweite Transporteinrichtung 73 übergeben.

Für den Antrieb der Bänder 17 ist ein einzelner Motor 75 vorgesehen. Der Motor 75 steht über zwei Kardanwellen 77 mit je einer Rolle 19 auf beiden Seiten des Transportwegs in Verbindung.

Die Abräumvorrichtung funktioniert wie folgt: Verschmutzte Tabletts werden manuell oder maschinell auf der ersten Transporteinrichtung abgelegt, wobei bei unterschiedlich grossen Tabletts darauf geachtet werden muss, dass die Tabletts richtig orientiert sind, sodass die Tablettbreite der Breite des Transportwegs entspricht. Durch eine Bremseinrichtung, welche den Tabletts einen Widerstand entgegensetzt, werden diese an einen Anschlag oder Mitnehmer der Transporteinrichtung gedrückt, sodass schliesslich immer gleich viele Tabletts bei der Abräumvorrichtung eintreffen. Die Halteorgane werden in einem spitzen Winkeln an das Ende der ersten Transporteinrichtung herangeführt, wo diese die Seitenkanten eines Tabletts in Eingriff nehmen. Durch Zusammenwirken mit kurven- oder rampenartigen Führungsbahnen werden die Halteorgane viermal um jeweils 90 Grad gewendet. Wenn die Tablettoberfläche nach unten orientiert ist, d.h. nach 2-maligem Drehen um jeweils 90 Grad, wird diese mittels einer oder mehreren Düsen oder einer oder mehreren Bürsten von stark haftenden Resten befreit. Sobald die Tabletts wieder in der Normallage sind, werden diese einer weiteren Transporteinrichtung (Förderband) übergeben.

Die Umlaufgeschwindigkeit der die Halteorgane tragenden Bänder wird mit dem Takt der Förderbänder so abgestimmt, sodass jeweils ein Paar der Halteorgane synchron mit einem Tablett am Ende der ersten Transporteinrichtung eintrifft. Durch das Heranführen der Halteorgane in einem spitzen Winkel zum Transportweg kann das Tablett zuverlässig in Eingriff genommen werden.

Legende:

11 Abräumvorrichtung

13 Wendevorrichtung

15 Halteorgane

17 Bänder

19 Rollen für Bänder 1 Tisch 3 Transportweg zwischen den Bändern 17 4 Tablett 5 Transportweg 7 Behälter 9 Trichter 1 Montageplatte 3 Haltern 5 Loch in der Montageplatte 7 Büchse 9 Welle 1 Lagerringe 3 U-formiger Bügel 5 Basis des U-förmigen Bügels 43 7 Aussparungen 9 Bolzen 1 Grundplatte 7 Gummiplatte 9 Kreisscheibe 1 Rollen 3 Lagerringe zur Lagerung der Rollen 61 5 Umlenkelemente 7 Rampe 9 Umlenkteil 1,73 erste und zweite Transporteinrichtung (Förderband) 5 Motor 7 Kardanwellen