Ein Clipelement nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 ist aus der DE 299 17 372 bekannt. Das bekannte Clipelement ist insgesamt sehr steif ausgebildet, so daß es beim Sitzen auf dem Polster insbesondere wenn ein weicher Schaumstoff verwendet wird, spürbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Clipelement zum Verbinden eines Polsterbezuges mit einem Schaumpolster- element und eine zugehörige Befestigungsvorrichtung zu schaf- fen, welches beim Sitzen auf dem Polster nicht drückt.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Clipelement gemäß Patentan- spruch 1 und eine Befestigungsvorrichtung nach Patentanspruch 11. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren.

Das erfindungsgemäße Clipelement hat den Vorteil, daß es in montiertem Zustand, wenn der Polsterbezug daran befestigt ist, unter Druckbelastung nachgibt. Ferner ist es durch seine durch die Gestaltung bedingte Elastizität nahezu unzerstör- bar.

Von den Figuren zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Clipelementes nach einer ersten Ausführungsform ; Fig. 2 einen Schnitt durch das Clipelement von Fig. 1 ge- mäß der Linie A-A in verbundenem Zustand mit einem Schaumpolster und einem Polsterbezug ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausfüh- rungsform des Clipelements ; Fig. 4 eine Ansicht von vorne des Clipelements von Fig. 3 ; Fig. 5 eine Ausführungsform eines Befestigungselements, das mit dem Clipelement zusammenwirkt ; Fig. 6 eine modifizierte Ausführungsform des Befestigungs- elements ; Fig. 7 modifizierte Ausbildungen des Befestigungs- elementes, welches zusammen mit dem Clipelement nach den vorhergehenden Figuren verwendet wird ; Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausfüh- rungsform des Clipelements ; Fig. 9 eine Ansicht von vorne des Clipelements von Fig. 8 ; Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausfüh- rungsform des Clipelements ; und Fig. 11 eine Ansicht von hinten des Clipelements von Fig.

10.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, ist das Clipelement 1 in einen Schaumkörper 2 eingebettet, der aus Polyurethanschaum besteht. Ein Polsterbezug 3 ist über ein Befestigungselement 4 mit dem Clipelement 1 und damit dem Schaumkörper 2 verbunden.

Das Clipelement 1 besteht nach einer ersten Ausführungsform aus einem Basisteil mit zwei im wesentlichen parallel zuein- ander ausgerichteten rinnenförmigen Längselementen 5,5', die mit Aussparungen 50,50'versehen sind und die etwa in ihrer Mitte über einen quer zu ihrer Längsrichtung verlaufenden Steg 10 miteinander verbunden sind. Von jedem Längselement 5, 5'des Basisteils erstreckt sich an der Stelle des Steges 10 ein Rasthaken 6,6', wobei die freien Enden der Rasthaken 6, 6', also die eigentlichen Hakenenden 11,11'einander zuge- wandt sind. Die Rasthaken weisen eine gewisse Grundelastizi- tät auf, die es ermöglicht, das Befestigungselement 4 ein- zuclippen. Der Steg 10 ist in eine von den Rasthaken 6,6' wegweisende Richtung gewölbt.

Die Rasthaken 6,6'sind doppelwandig ausgebildet und weisen jeweils eine Außenwand 7,7'und eine Innenwand 8,8'auf, wobei die Innenwand 7,7'und die Außenwand 8,8'eines jeden Rasthakens 6,6'miteinander im Bereich des Hakenendes 11, 11'verbunden sind. Die einander zugewandten Innenwände 7,7' sind an ihrem dem Basisteil 5,5'zugewandten Ende miteinan- der verbunden und bilden so einen U-förmigen Kanal 9. Ferner sind die Außenwände 8,8'in Richtung der Längselemente 5,5' gewölbt.

Der Abstand der Innenwände 7,7'von den Außenwänden 8,8' der Rasthaken 6,6'nimmt in Richtung des Steges 10 zu und der Abstand des Grundes des Kanals 9 zu dem Steg 10 ist etwa gleich dem Abstand der Innen-zur Außenwand im Bereich des Grundes des Kanals 9. Bevorzugt ist zwischen der Innenwand und der Außenwand im Bereich des U-förmigen Kanals und dem dem Steg 10 zugewandten unteren Ende der Außenwand für jeden Rasthaken 6,6'eine Verstärkungsstrebe 12,12'vorgesehen.

Der Abstand zwischen den Hakenenden 11,11'der Rasthaken 6, 6'ist so bemessen, daß bei eingesetztem Befestigungselement 4 die Hakenenden 11,11'das Befestigungselement 4 umgreifen.

Das gesamte Clipelement ist aus einem geeigneten Kunststoff, beispielsweise Hostaform gebildet.

Durch die Ausbildung des Rasthaken gibt das Clipelement auch wenn das Befestigungselement 4 eingeclippt ist in einer Rich- tung in der die Druckbelastung beim Sitzen auf dem Polster erfolgt, elastisch nach, ohne daß dadurch die Befestigung ge- löst wird. Ferner bewirkt die Ausbildung der Längselemente 5, 5'als Rinnen, die in eine von den Rasthaken wegweisende Richtung gewölbt sind, einen verbesserten Halt in dem Schaum- körper 2, da die Längsteile 5,5'wie ein Anker wirken.

In einer weiteren, in den Figuren 5 und 6 dargestellten Aus- führungsform besteht das Basisteil aus zwei parallelen, lei- stenartigen Längsstreben 51,51', die in der Mitte und an beiden Enden durch einen Steg 110,110'und 110''verbunden sind. An der Stelle des mittleren Steges sind die Rasthaken 6,6'wie bei der ersten Ausführungsform angeordnet. Die Ste- ge sind wie der Steg 10 bei der ersten Ausführungsform in ei- ne von den Rasthaken wegweisende Richtung gewölbt. Wie insbe- sondere aus Fig. 6 ersichtlich ist, ist der Querschnitt der Längsstreben 51,51'kreisförmig. Die Ausbildung der Rastha- ken 6,6'ist im übrigen wie bei der ersten Ausführungsform.

Das Befestigungselement 4 besteht, wie aus den Figuren 2 und 5 bis 7 ersichtlich ist, aus einem mit dem Polsterbezug 3 verbundenen schmalen Vliesabschnitt 4a, dessen Quer- schnittsabmessung kleiner ist als der Abstand der Hakenenden 11,11'der Rasthaken 6,6', und aus einem daran angrenzenden verdickten Abschnitt 4b mit dem es in das Clipelement 1 ein- clippbar ist. Der verdickte Abschnitt 4b weist an seiner dem Vliesabschnitt 4a zugewandten Seite einen Durchmesser auf, der größer ist, als der Abstand der Hakenenden 11,11'der Rasthaken 6,6', wenn die Rasthaken sich in ihrer Ruhepositi- on befinden. Der verdickte Abschnitt 4b ist beispielsweise als extrudierte Kunststofflitze ausgebildet, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, oder als Draht, der in den Vliesabschnitt 4a eingezogen ist, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist. Wie aus Fig.

7 ersichtlich ist, kann der verdickte Abschnitt 4b unter- schiedliche Querschnittsformen, wie kreisförmig, dreieckig, herzförmig, u. a. aufweisen, entscheidend ist, daß die dem Vliesabschnitt 4a zugewandte Seite des verdickten Abschnitts 4b einen größeren Durchmesser aufweist, als der Vliesab- schnitt 4a.

Die Verbindung des Clipelementes 1 mit dem Schaumkörper 2 er- folgt in bekannter Weise durch Einlegen der Clipelemente in eine Form, Einfüllen flüssigen Polyurethans und Aufschäumen desselben. Dadurch verbindet sich der Schaumstoff mit dem Ba- sisteil 5,5'bzw. 51,51', so daß das Clipelement in dem Schaumkörper 2 verankert ist. Anschließend erfolgt die Befe- stigung des Polsterbezuges 3 mittels des Befestigungselemen- tes durch Ineingriffbringen bzw. Einclippen des verdickten Abschnittes 4b in den durch die Rasthaken 6,6'gebildeten Raum. Die Rasthaken 6,6'geben elastisch nach, wenn das Be- festigungselement eingeclippt wird. Durch die Doppelwandig- keit der Rasthaken 6,6'ist gewährleistet, daß das Clipele- ment auch nach Einclippen des Befestigungselementes 4 ela- stisch ist, da die Außenwand eines jeden Rasthakens relativ zur Innenwand bewegbar ist.

Eine weitere Ausführungsform des Clipelements ist in den Fi- guren 8 und 9 dargestellt. Zu der ersten Ausführungsform gleich ausgebildete Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen, wie sie bei der ersten Ausführungsform verwendet werden. Das Clipelement 100 weist ebenfalls das Basisteil mit zwei rinnenförmigen Längselementen 5,5'und den diese ver- bindenden Mittelsteg 10 wie bei der ersten Ausführungsform auf. Die Rasthaken 6,6'mit den einander zugewandten Hake- nenden 11,1'sind ebenso doppelwandig ausgebildet und weisen jeweils eine Innenwand 70,70'und eine Außenwand 80,80' auf. Die Innenwände 70,70'sind an ihrem dem Basisteil zuge- wandten Ende miteinander verbunden zum Bilden des U-förmigen Kanals 9. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform sind je- doch die Außenwände 80,80'nicht direkt mit dem Mittelsteg 10 verbunden, sondern weisen and ihrem dem Mittelsteg 10 zu- gewandten Ende einen im wesentlichen waagrechten Abschnitt 81,81'auf der mit dem entsprechenden Ende der Innenwand 70, 70'verbunden ist. An ihrem miteinander verbundenen Ende sind die Innenwand 70,70'und die Außenwand 80,80'eines jeden Rasthakens über eine unter einem Winkel zu dem waagrechten Abschnitt 81,81'in Richtung des Mittelstegs 10 verlaufende Strebe 82,82'mit dem Mittelsteg verbunden. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform sind somit die Rasthaken 6,6' jeweils als Einheit nur über die Streben 82,82'mit dem Mit- telsteg und damit mit den Längselementen 5,5'verbunden sind. Dadurch ergibt sich eine bessere mechanische Entkoppe- lung der Rasthaken 6,6'von den Längselementen 5,5', was bewirkt, daß die Rasthaken das Befestigungselement 4 sicher halten und ein Herausschlupfen des Bandes verhindert wird.

In einer weiteren Abwandlung sind die Längselemente 5,5'wie bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 3 und 4 ausgebil- det.

In den Figuren 10 und 11 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Diese ist besonders geeignet für ein- zuclippende Befestigungselemente mit einem kreisförmigen Durchmesser, z. B. für Rundstäbe oder mit dem Vliesabschnitt 4a verbundene Schnüre mit kreisförmigem Durchmesser. Das Clipelement 200 weist wie das der Ausführungsform nach Fig. 1 oder der nach Fig. 8 die rinnenförmigen Längselemente 5,5' auf, die über einen Mittelsteg 210 miteinander verbunden sind. Der Mittelsteg 210 ist entgegen der Richtung der Wöl- bung der rinnenförmigen Längselemente 5,5'gewölbt. Vom Mit- telsteg 210 erstreckt sich in Richtung seiner Wölbung ein Rasthaken 60, wobei das Hakenende 61 zur Stegmitte hin weist.

Der Haken ist bei dieser Ausführungsform nicht doppelwandig ausgebildet. Die Krümmung der Innenseite des Hakens 60 ist derart abgerundet, daß ein Befestigungselement mit kreisför- migem Querschnitt darin im wesentlichen paßgenau aufnehmbar ist. Zum Sichern des Befestigungselements gegen Herausfallen aus der Einrastposition geht der Rasthaken 60 an seinem dem Mittelsteg zugewandten Ende U-förmig in eine elastische Zunge 65 über, die sich vom Mittelsteg 210 weg erstreckt und den durch den Haken 60 gebildeten Raum derart überdeckt, daß ein eingesetztes Befestigungselement nicht seitlich in Richtung des Längsteils 5'herausrutschen kann. Das freie Ende 66 der Zunge 65 ist leicht von dem Haken 60 weggerichtet, um ein leichtes Einführen des Befestigungselements zu ermöglichen.

An ihrer dem Haken 60 zugewandten Innenseite weist die Zunge 65 etwa auf halber Höhe einen Vorsprung 67 auf der als An- schlag für das Hakenende 61 dient.

Im Betrieb wird das Befestigungselement an der Stelle zwi- schen Hakenende 61 und freiem Ende 66 der Zunge 65 in den durch Haken und Zunge gebildeten Raum eingeführt, wobei der Haken und die Zunge auseinandergedrückt werden. Der Haken ra- stet dann hinter dem Befestigungselement ein. Die Zunge wirkt als Sicherung gegen Herausrutschen.

In einer Abwandlung ist der Haken doppelwandig ausgebildet.

In einer weiteren Abwandlung sind die Längselemente wie die- jenigen in den Figuren 3 und 4 ausgebildet. Auch mehrere Querstege können vorgesehen sein.