Derartige Verschlusseinrichtungen, auch Schnellverschluss- systeme oder Steckverschlusseinrichtung genannt, dienen häufig zum Verschließen von Taschen, Rucksäcken, Gürteln und dergl., wobei der Steckerteil in den Aufnahmeteil eingesteckt und dort mit Hilfe der federnden Teile verrastet wird. Bekannte Ver- schlusseinrichtungen (vgl. z. B. US 5 507 076) sind dabei derart ausgeführt, dass die federnden Teile seitlich am Aufnahmeteil angebracht und in der Art von hebelartigen Haken ausgebildet sind, welche von außen zum Lösen des Verschlusses gedrückt werden können. Dementsprechend ist der Steckerteil mit einem flachen Einsteckelement ausgebildet, das mit seitlichen Einhak- ausnehmungen versehen ist, in die die Haken einrasten, und aus denen sie durch Drücken der von außen zugänglichen Hebelenden freigestellt werden. Zum Lösen der Verschlusseinrichtung sind daher immer beide Hände notwendig, wobei mit den Fingern der einen Hand die beiden Haken einwärts gedrückt werden, und wobei mit der anderen Hand der Steckerteil aus dem Aufnahmeteil herausgezogen wird. Dies ist vielfach unbequem, etwa wenn die Tasche, der Rucksack oder dergl. Gegenstand, an dem die Ver- schlusseinrichtung angebracht ist, überdies mit einer Hand gehalten werden soll. Weiters ist von Nachteil, dass bei diesen bekannten Verschlusseinrichtungen der Steckerteil relativ genau in den Aufnahmeteil einzuführen ist, was in schwierigen Umgebun- gen, oder aber von Menschen mit Sehbehinderungen oder motori- schen Problemen, von älteren Personen, Behinderten, aber auch von Kindern, oft nur mit Schwierigkeiten bewerkstelligt werden kann.

Es ist daher Ziel der Erfindung, eine Verschlusseinrichtung der eingangs angeführten Art vorzusehen, mit der ein einfaches und zuverlässiges Einstecken des Steckerteils und damit Schlie- ßen der Verschlusseinrichtung ebenso wie ein komfortables Lösen mit nur einer Hand ermöglicht werden.

Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steckerteil mit einem vom Griffteil auskragenden, im Wesentlichen zylindri- schen Zapfen ausgebildet ist, der an einander gegenüberliegenden Seiten Einkerbungen aufweist, die im Abstand vom freien Zapfen- ende unter Bildung einer Anschlagschulter enden, und dass der Aufnahmeraum durch einander gegenüberliegende Wände mit an einem Ende mit diesen Wänden fest verbundenen federnden Sperrlaschen sowie durch innenliegende, quer zwischen den Wänden in der Art einer Verjüngung verlaufende Zentrierflächen für das freie Zapfenende definiert ist, die das freie Zapfenende und damit den Zapfen beim Einstecken in den Aufnahmeraum in seine endgültige Schließstellung führen, in der die Sperrlaschen in die Einker- bungen einrasten, und aus der der Zapfen durch Verdrehen des Steckerteils um die Zapfenachse, wobei die Sperrlaschen entgegen ihrer Federkraft aus den Einkerbungen herausbewegt werden, und durch Zurückziehen lösbar ist.

Mit einer derartigen Ausbildung wird der vorstehenden Ziel- setzung in vorteilhafter Weise entsprochen. Anders als bei her- kömmlichen Schnellverschlusssystemen wird bei der vorliegenden Verschlusseinrichtung ein Steckerteil mit einem Zapfen in den Aufnahmeraum des Aufnahmeteils eingesteckt, wobei die endgültige Lagefixierung im Aufnahmeraum durch die Zentrierflächen im inneren Bereich des Aufnahmeraums erfolgt. Die Sperrlaschen werden beim Einstecken des Zapfens in den Aufnahmeraum zunächst federnd auswärts gedrückt, bis sie in die Einkerbungen des Zap- fens hineingleiten oder einschnappen. Der Zapfen kann dabei an seiner vorderen, freien Stirnseite abgerundet oder abgeschrägt sein, um so sein Einführen in den Aufnahmeraum zusätzlich zu erleichtern. Überdies wird durch die Zentrierflächen, und dies ist von besonderer Bedeutung, die Führungswirkung sicherge- stellt, so dass auch bei einem bloß ungefähren Zusammenschieben von Steckerteil und Aufnahmeteil ein exaktes Schließen gewähr- leistet ist. Zum Öffnen der Verschlusseinrichtung wird der Steckerteil relativ zum Aufnahmeteil verdreht, so dass die Sperrlaschen von der Oberfläche des Zapfens auswärts gedrückt und dadurch von den Einkerbungen freigestellt werden, wonach der Steckerteil vom Aufnahmeteil zurückgezogen werden kann. Soweit der Aufnahmeteil beispielsweise an einem Gurt, einem Band oder dergl. an einer Tasche, einem Rucksack etc. festgelegt ist, genügt es daher, mit einer Hand den Steckerteil zu erfassen, zu verdrehen und zurückzuziehen, so dass die Verschlusseinrichtung mit einer Hand geöffnet werden kann. Ein Lösen von Sperrteilen mit der anderen Hand unabhängig vom Erfassen des Steckerteils ist somit nicht erforderlich. Insgesamt ergibt sich damit eine außerorderlich bedienerfreundliche Konstruktion, wobei die Ver- schlusseinrichtung nichtsdestoweniger einfach und preiswert in der Herstellung ist. Das Zusammenstecken kann ebenso wie das Lösen ohne besondere Übung und Geschicklichkeit auch von den vorstehend angesprochenen Personen mit Behinderungen oder aber sogar mit Handschuhen an den Händen und/oder mit klammen Fingern bei großer Kälte jederzeit und rasch bewerkstelligt werden.

Die Zentrierflächen können ungefähr im inneren letzten Drittel des Aufnahmeraums vorliegen, und die beiden äußeren Drittel des Aufnahmeraums können in der Form eines im Quer- schnitt rechteckigen Schlitzes mit ungefähr der Breite des Zapfens und mit einer Länge entsprechend der dreifachen Zapfen- dicke ausgebildet sein.

Einem unerwünschten selbsttätigen Öffnen durch Verdrehen der beiden Teile relativ zueinander wird durch die Spannkräfte der beiden in das Innere des Aufnahmeraums vorgespannten federnden Sperrlaschen entgegengewirkt. Zusätzlich kann gegen ein unbeab- sichtigtes Lösen der beiden Teile auch vorgesehen werden, dass an dem vom Aufnahmeteil abgewandten hinteren Ende des Zapfens, im Bereich seines Anschlusses an den Griffteil, ein in den Mündungsbereich des Aufnahmeraums passender Absatz zur zusätz- lichen Lagefixierung des Steckerteils im Aufnahmeteil vorgesehen ist. Zum Lösen der beiden Teile voneinander muss somit beim Ver- drehen des Steckerteils außer dem Auseinanderdrücken der Sperr- laschen auch ein Ausbiegen der Wandbereiche des Aufnahmeteiles benachbart dem Absatz am Steckerteil herbeigeführt werden, so dass hierdurch eine zusätzliche Sicherheit gegeben ist. Dabei ist es weiters günstig, wenn der Absatz mit Keilflächen zum gesteuerten Ausbiegen der benachbarten Bereiche der Wände beim Verdrehen des Steckerteils ausgebildet ist.

Der Absatz mit den Keilflächen am Steckerteil kann z. B. gewölbt oder abgeschrägt ausgebildet sein, so dass eine Art wulstartige"Auflage"an der Stirnseite des Griffteils des Steckerteils erhalten ist, deren gewölbte oder abgeschrägte Keilflächen als Steuerflächen beim Ausbiegen der Wandbereiche des Aufnahmeteils wirken.

Auch ist es für ein Sichern gegen ein ungewolltes Lösen von Vorteil, wenn der Steckerteil und der Aufnahmeteil in der Schließstellung mit einer konvexen Stirnfläche und einer zuge- hörigen konkaven Stirnfläche aneinanderliegen. Bei dieser Aus- bildung greift somit der Steckerteil, der beispielsweise die konvex geformte Stirnseite aufweist, formschlüssig in die kon- kave Stirnseite des Aufnahmeteils ein, wodurch beim gegenläufi- gen Verdrehen zur Öffnung der Verschlusseinrichtung ebenfalls ein Widerstand entgegengesetzt wird, der zum Trennen der beiden Teile voneinander, vor dem endgültigen Freisetzen des Zapfens von den beiden Sperrlaschen, überwunden werden muss. Überdies wird durch diese konvexen bzw. konkaven Stirnseiten auch er- reicht, dass die beiden Teile der Verschlusseinrichtung bei Ver- drehen selbsttätig auseinander gedrückt werden, so dass die Trennbewegung zwangsläufig eingeleitet wird.

Für die praktische Handhabung der vorliegenden Verschluss- einrichtung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Ein- kerbungen je mit ihren Längsrändern an der Stelle benachbart der Anschlagschulter entsprechend einem Zentriwinkel, im Querschnitt gesehen, von ca. 120° angeordnet sind, so dass der Zapfen bei einer Verdrehung in der einen oder anderen Richtung um ca. 30° von den Sperrlaschen lösbar ist. Ein Verdrehen der beiden Teile relativ zueinander um ca. 30° gewährleistet einerseits eine ausreichende Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen, anderer- seits ist das Öffnen der Verschlusseinrichtung mit einer relativ einfachen Dreh-Ziehbewegung zu erreichen, wobei eine 30°-Verdre- hung auch bei stramm schließenden Taschen oder Rucksäcken durch- aus möglich ist, selbst wenn der zu verdrehende Steckerteil oder Aufnahmeteil relativ breit sein sollte und demgemäß nicht ohne Weiteres beim strammen Anliegen an der Taschen-oder Rucksack- wand um seine eigene Achse herum verdreht werden kann.

Für die Verwendung bei Taschen, Rucksäcken und dergl. kann in an sich bekannter Weise vorgesehen sein, dass der Griffteil des Steckerteils und der Aufnahmeteil je im Wesentlichen flach ausgebildet und mit Anschlusselementen für Bänder, Gurte, Riemen oder dergl. versehen sind.

Die Sperrlaschen können einfach in Draufsicht je rechteckig ausgebildet sein, und die Einkerbungen können einfach durch Abflachungen gebildet sein, die je schräg einwärts vertieft zum freien Zapfenende hin verlaufen und vor dem Zapfenende an der Anschlagschulter die bezüglich Zapfenumfang tiefste Stelle erreichen. An dieser tiefsten Stelle, in Anlage an die Anschlag- schultern, schnappen die Sperrlaschen mit ihren freien Enden ein, und um vor dem Einschnappen einen gleichmäßigen Anpress- druck der Sperrlaschen zu erzielen, ist es zweckmäßig, wenn jede Sperrlasche einen sich entsprechend dem schrägen Verlauf der Einkerbung verdickenden Querschnitt aufweist. Dadurch ist auch ein vollflächiger Sitz in den Einkerbungen sichergestellt.

Aus Gründen einer einfachen Herstellung ist es von Vorteil, wenn jede Sperrlasche in einem Bereich benachbart der Mündung des Aufnahmeraums einstückig in die zugehörige Wand übergeht.

Weiters ist es von Vorteil, wenn der Steckerteil und/oder der Aufnahmeteil einstückig aus Kunststoff geformt sind bzw. ist.

Um einem etwaigen Abbrechen der Sperrlaschen entgegenzu- wirken, ist es auch günstig, wenn an den Wänden des Aufnahme- teils im Bereich der Verbindung mit den Sperrlaschen eine Mate- rialverstärkung vorgesehen ist. Für eine einfache Herstellung kann die Materialverstärkung dabei wulstförmig ausgebildet sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen im Einzelnen : Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Steckerteil einer erfin- dungsgemäßen Verschlusseinrichtung ; Fig. 2 eine Ansicht, teilweise geschnitten, gemäß der Linie II-II in Fig. 1, durch diesen Steckerteil ; Fig. 3 eine Draufsicht auf einen zum Steckerteil gemäß Fig. 1 und 2 passenden Aufnahmeteil ; Fig. 4 einen Längsschnitt durch diesen Aufnahmeteil ; Fig. 5 den Steckerteil gemäß Fig. 1 und 2 und den Aufnahmeteil gemäß Fig. 3 und 4 in einem teilweise ineinandergesteckten Zustand, wobei der Steckerteil in Draufsicht und der Aufnahme- teil im Schnitt dargestellt sind ; Fig. 6 eine zu Fig. 5 zugehörige Ansicht, wobei der Aufnahme- teil wiederum im Längsschnitt ersichtlich ist ; die Fig. 7 und 8 in Darstellungen entsprechend den Fig. 5 und 6 den Steckerteil und den Aufnahmeteil, nunmehr jedoch im vollständig geschlossenen Zustand ; Fig. 9 eine Ansicht des Steckerteils in etwas verdrehtem Zustand und eine Längsschnittansicht des Aufnahmeteils, zur Veranschaulichung des Lösens des Steckerteils ; Fig. 10 eine zugehörige Querschnittsansicht gemäß der Linie X-X in Fig. 9 ; und die Fig. 11 bis 14 in Darstellungen entsprechend den Fig. l bis 4 eine weitere Ausführungsform der Verschlusseinrichtung mit gegenseitiger Zuordnung von Steckerteil und Aufnahmeteil.

In den Fig. 1 und 2 ist ein Steckerteil 2 einer insgesamt mit 1 bezeichneten, derzeit besonders bevorzugten Ausführungsform der Verschlusseinrichtung in Gegenüberstellung zu einem dazupassenden Aufnahmeteil 3 gezeigt, welcher in den Fig. 3 und 4 veranschaulicht ist.

Der Steckerteil 2 besteht aus einem Griffteil 4, welcher an seinem hinteren Bereich zwei an sich herkömmliche Querstege 5,6 und eine dazwischen befindliche Durchführöffnung 7 für einen Gurt, Riemen, ein Band oder dergl. (nicht dargestellt) aufweist.

Dazu gehört auch eine Durchbrechung 8, durch die das Band bzw. der Gurt oder Riemen herausgeführt werden kann.

An der vorderen, in Fig. 1 und 2 linken Stirnseite 9 ist der insgesamt im Wesentlichen flach (s. Fig. 2 im Vergleich zu Fig. 1) ausgebildete Griffteil 4 konvex ausgebildet ; an diese konvexe Stirnseite 9 schließt über einen wulstförmigen Absatz 10 ein Zapfen 11 an, der im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, jedoch an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit schrägen Einkerbungen 12 versehen ist, welche, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, bis zu einer vorderen Anschlagschulter 13 benachbart dem freien Zapfenende 14 in den Zapfenkörper hinein verlaufen. An der vorderen Stirnseite ist das freie Zapfenende 14 abgeschrägt oder abgerundet, um so einen Führungs-bzw. Zentrierteil beim Einstecken des Zapfens 11 in den Aufnahmeteil 3 vorzusehen.

Der Aufnahmeteil 3 der Verschlusseinrichtung 1 ist mit einem aus Fig. 4 ersichtlichen Aufnahmeraum 15 zum Einführen des Zapfens 11 des Steckerteils 2 ausgebildet. An seiner an der dem Steckerteil 2 zugewandten Stirnseite oder Mündungsseite 16-die in Entsprechung zur konvexen Stirnseite 9 des Steckerteil-Griff- teils 4 konkav ausgebildet ist, wie z. B. aus Fig. 3 ersichtlich ist, gegenüberliegenden hinteren Seite ist der Aufnahmeteil 3 mit einem Steg 17 versehen, der eine schlitzförmige Durchbre- chung 18 begrenzt, wodurch ebenfalls ein Band, ein Riemen oder ein Gurt fixiert werden kann.

Der Aufnahmeteil 3 besitzt im Bereich der einander gegen- überliegenden Flachseiten-Wände 19,20 in Draufsicht recht- eckige, federnde Sperrlaschen oder-klinken 21,22, die an drei Seiten durch Spalte bzw. Öffnungen vom Materialbereich der jeweiligen Wand, z. B. 19 (Fig. 3) getrennt sind, an der vierten, der Mündungsseite 16 benachbarten Seite jedoch einstückig in die Wand, z. B. 19, übergehen und so aus der Ebene dieser Wand 19 (bzw. 20) federnd auslenkbar sind, vgl. auch Fig. 6. Im An- schlussbereich der Sperrlaschen 21,22 an die übrige Wand 19,20 ist als Materialverstärkung 23 eine wulstartige, in Draufsicht bogenförmige Erhebung in der besonders bevorzugten Ausführungs- form gemäß Fig. 3 und 4 vorgesehen. (Ein derartiger Verstärkungs- wulst ist in den übrigen Zeichnungsfiguren der Einfachheit hal- ber weggelassen worden, wenngleich er auch dort denkbar wäre.) Der Aufnahmeraum 15 wird, wie aus Fig. 5 und 7 ersichtlich ist, in seinem hinteren Drittel oder in seiner hinteren Hälfte, im Wesentlichen in seinem Bodenbereich, durch schräge Zentrier- flächen 24,25 begrenzt, die das vordere Ende 14 des Zapfens 11 des Steckerteils 2 bei einem schrägen oder nicht-mittigen Ein- stecken zur Mitte hin führen, so dass bei endgültig zusammen- gesteckten Teilen 2,3, s. Fig. 7 und 8, der Zapfen 11 mit seinem freien vorderen Ende 14 in der zu seiner Gestalt passenden tiefsten Stelle des Aufnahmeraums 19, am inneren Ende der Zentrierflächen 24,25, zentriert zur Anlage kommt. Gleichzeitig liegen in dieser Schließstellung gemäß Fig. 7 und 8 die Stirnsei- ten 9 und 16 des Griffteils 4 bzw. des Aufnahmeteils 3 in form- schlüssigem Eingriff aneinander an, so dass auch kein gegensei- tiges Verschwenken in der Zeichenebene der Fig. 7 möglich ist, auch wenn der Aufnahmeraum 19 eine aus Fig. 5 und 7 ersichtliche Breite von ungefähr dem dreifachen Zapfendurchmesser im Bereich benachbart der Mündungsseite 16 des Aufnahmeteils 3 hat.

In den Fig. 5 und 6 ist eine Position von Steckerteil 2 und Aufnahmeteil 3 veranschaulicht, in der diese Teile 2,3 beim Schließen der Verschlusseinrichtung 1 gerade ineinander gesteckt werden (und zwar in idealer Weise, d. h. in exakter axialer Aus- richtung zueinander, was aber wie vorstehend erwähnt nicht unbe- dingt der Fall sein muss). Aus Fig. 6 ist dabei insbesondere ersichtlich, wie der Zapfen 11 mit seinem vorderen, freien Ende 14 die Sperrlaschen 21,22 auseinanderdrängt, bis diese in der endgültigen Schließstellung gemäß Fig. 8 hinter den Anschlag- schultern 13 einrasten.

Aus den Fig. 9 und 10 ist sodann zu ersehen, dass zum Öffnen die Verschlusseinrichtung 1 der Steckerteil 2 relativ zum Aufnahmeteil 3 in beliebigem Drehsinn um ca. 30°, also relativ wenig, zu verdrehen ist, um die Sperrlaschen 21,22 von den die Einkerbungen 12 (s. Fig. 2 und 10) bildenden Abflachungen benach- bart den Anschlagschultern 13 (Fig. 2) freizusetzen. Dabei drän- gen diese Abflachungen 12 selbst die Sperrlaschen 21,22 beim Verdrehen des Zapfens 11 auswärts. Gleichzeitig werden die Wand- bereiche des Aufnahmeteils 3 benachbart der Mündungsseite 16 (s.

Fig. 3) bereichsweise auswärts verformt, wie aus Fig. 9 bei 26 bzw. 27 ersichtlich ist, wobei diese Verformung durch den Keil- flächen-Absatz 10 am Übergang vom Zapfen 11 zum Griffteil 4 bewirkt wird. Dieser Absatz 10 kann dabei mit Schrägflächen oder aber mit gewölbten, gerundeten Flächen ausgebildet sein, um ein gesteuertes Ausbiegen der Wandbereiche 26,27 herbeizuführen.

Gleichzeitig wird dabei eine Teilkraft in Richtung Trennung des Steckerteils 2 vom Aufnahmeteil 3 bewirkt, wie in Fig. 9 mit dem Pfeil 28 angedeutet ist. Dadurch wird, sobald die Stirnseiten der Sperrlaschen 21,22 von den Anschlagschultern 13 freikommen, der Zapfen 11 gemäß der Darstellung in Fig. 9 relativ zum Auf- nahmeteil 3 nach rechts bewegt, so dass die Sperrlaschen 21,22 am vorderen, im Querschnitt kreisrunden Endbereich 14 des Zap- fens 11 anliegen und so auch bei einer Rückverdrehung des Steckerteils 2 mit dem Zapfen 11 nicht mehr in die Einkerbungen 12 einrasten können. Dadurch kann dann in der Folge der Stecker- teil 2 problemlos aus dem Aufnahmeraum 15 des Aufnahmeteils 3 herausgezogen werden, wobei nur die von den Sperrlaschen 21,22 auf das vordere Zapfenende 14 ausgeübte Reibungskraft zu aber- winden ist.

Insbesondere aus der Darstellung in Fig. 8 ist ersichtlich, dass die Sperrlaschen 21,22 mit einem sich zu ihren freien Enden (die an den Anschlagschultern 13 anliegen) hin verdicken- den Querschnitt ausgebildet sind, so dass sie in der Schließ- stellung genau in die abgeschrägten Einkerbungen 12 passen.

Die anfängliche Auseinanderbewegung von Steckerteil 2 und Aufnahmeteil 3 wird auch durch die konvexe bzw. konkave Gestal- tung der Stirnseiten 9 bzw. 16 des Griffteils 4 bzw. des Auf- nahmeteils 3 begünstigt, wobei auch hier beim Verdrehen ein anfänglicher Widerstand zu überwinden ist und schließlich eine Kraft in Richtung Auseinanderbewegen der Teile 2,3 bewirkt wird.

In den Fig. 11 bis 14 ist in Darstellungen ähnlich jenen von Fig. 1 bis 4 eine andere Ausführungsform der vorliegenden Ver- schlusseinrichtung 1 gezeigt, wobei der Steckerteil 2 weitgehend ident und der Aufnahmeteil 3 ident dem Steckerteil 2 bzw. Auf- nahmeteil 3 in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 10 ist. Es kann sich daher eine neuerliche Beschreibung dieser Teile 2,3, soweit Übereinstimmung gegeben ist, erübrigen.

Der Steckerteil 2 gemäß Fig. 11 und 12 unterscheidet sich vom Steckerteil 2 gemäß Fig. 1 und 2 nur dadurch, dass anstatt des Keilflächen-Absatzes 10 der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 eine konvexe Auflage 28,29 an der konvexen Stirnseite 9 des Griffteils 4 des Steckerteils 2 vorgesehen ist, die in die Öff- nung des Aufnahmeraums des Aufnahmeteils 3 passt. Die Auflage 28,29 kann dabei im Profil kreisbogenförmig gewölbt sein, wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, wobei die gekrümmten Flächen Steuer- flächen beim Verdrehen des Steckerteils 2 relativ zum Aufnahme- teil 3 und beim Auseinanderbewegen der Teile 2,3 bilden.