Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gesperre zum Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe.

Bei solchen Schließsystemen ist häufig ein Antrieb zum automatischen öffnen des Gesperres vorgesehen. Im geschlossenen Zustand des Gesperres wird in der Regel ein Schließbolzen beispielsweise der Fahrzeugkarosserie von einer Drehfalle des Gesperres gehalten, wobei die Drehfalle wiederum von einer Sperrklinke gehalten wird. Eine Komponente wie z.B. ein Schneckenrad, wird dann zum öffnen des Gesperres motorisiert bewegt, um beispielsweise einen Auslösehebel oder Kupplungshebel zu verschwenken, der dadurch die Sperrklinke aus ihrer Verrastung mit der Drehfalle löst. Die Drehfalle kann dann in eine Öffnungsrichtung drehen und den Schließbolzen freigeben. Damit im geöffneten Zustand des Gesperres die Sperrklinke nicht in einer Weise zurückschwenkt, die einen nächsten Schließvorgang in unerwünschter Weise beeinträchtigt, kann beispielsweise ein Speicherhebel vorgesehen werden, um die Sperrklinke direkt oder indirekt in einer ausgehobenen Position zu halten. Beim nächsten Schließvorgang kann dann die Drehfalle durch den aufgenommenen Schließbolzen planmäßig in die Rastposition drehen und dort mit der Sperrklinke verrasten, so dass das Gesperre den geschlossenen Zustand einnimmt.

Damit die durch den Antrieb bewegte Komponente stets in reproduzierbarer Weise ihre Bewegung zum automatischen öffnen des Gesperres anhält, werden üblicherweise Mikroschalter vorgesehen, die eine Endposition der bewegten Komponente detektieren, so dass der Antrieb bei Erreichen der Endposition automatisch abgeschaltet wird. Wenn keine Mikroschalter vorgesehen werden,

Bestätigungskopie können alternativ Anschläge eingesetzt werden, die jedoch zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung und einer relativ ungenauen Endposition führen können.

Es wird auf die Druckschriften DE102009020488A1 , WO2001/002677 A2,

DE102014114347A1 , DE102005027734A1 und DE102010007205A1 hingewiesen.

Die vorgenannten, aus dem Stand der Technik bekannten Merkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination mit einem der nachfolgend beschriebenen erfindungsgemäßen Gegenstände und Ausführungsformen kombiniert werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen.

Zur Lösung der Aufgabe dienen ein Schließsystem gemäß dem Hauptanspruch und dem Nebenanspruch. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gesperre zum Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe, wobei ein Rotationselement für eine Stelleinheit zum Auslösen des Gesperres vorgesehen ist. Das Gesperre umfasst ein Gesperreelement und das Schließsystem ist so eingerichtet, dass bei einer Rotationsbewegung des Rotationselements das Gesperreelement und das Rotationselement gegeneinander anschlagen können, um das Rotationselement anzuhalten. Ein Federelement ist für das Anschlägen vorgesehen.

Auslösen des Gesperres meint das Lösen des Gesperres, insbesondere der Verrastung von Drehfalle und Sperrklinke zum Freigeben eines Schließbolzens.

Wenn das Gesperreelement und das Rotationselement gegeneinander anschlagen, stoßen grundsätzlich zwei Anschlagflächen zusammen. Normalerweise ruht dabei eine der Anschlagflächen, während sich die andere Anschlagfläche bewegt und auf die ruhende Anschlagfläche prallt.

Ein Federelement, das für das Anschlägen vorgesehen ist, stellt also eine Anschlagfläche bereit, die beim Anschlägen gegen eine andere Anschlagfläche stößt, d.h. unmittelbar unter mechanischer Kraftwechselwirkung berührt.

Durch das Vorsehen eines Federelements für das Anschlägen kann ein besonders geräuscharmes Anhalten der Rotationsbewegung des Rotationselements realisiert werden. Ein besonders geringer Verschleiß der Anschlagflächen kann ferner erzielt werden. Besonders vorteilhaft kann darüber hinaus ein besonders exaktes Anhalten des Rotationselements in einer definierten Position ermöglicht werden, ohne dafür beispielsweise einen Mikroschalter zu benötigen, der folglich eingespart werden kann.

Eine Stelleinrichtung weist vorzugweise einen Antrieb insbesondere mit einem Elektromotor auf und vermag das Gesperre automatisch zu öffnen. Besonders bevorzugt umfasst der Antrieb ein Schneckengetriebe mit einem Schneckenrad. In einer Ausgestaltung ist das Rotationselement ein Schneckenrad.

Im geschlossenen Zustand des Gesperres ist bevorzugt eine Sperrklinke mit einer Drehfalle in einer Rastposition verrastet, nachdem die Drehfalle einen Schließbolzen beispielsweise der Fahrzeugkarosserie aufgenommen hat. Wenn nun das Rotationselement insbesondere durch den Antrieb zur Ausführung der Rotationsbewegung angetrieben wird, kann das Rotationselement zum öffnen des Gesperres einen Auslösehebel oder Kupplungshebel verschwenken, der dadurch wiederum die Sperrklinke aus ihrer Verrastung mit der Drehfalle lösen kann. Bevorzugt weist das Rotationselement für das Verschwenken des Auslösehebels oder Kupplungshebels einen sich insbesondere in axialer Richtung erstreckenden Vorsprung auf. Die von der Sperrklinke gelöste Drehfalle kann sich in eine Öffnungsrichtung drehen und den Schließbolzen freigeben, so dass die Tür oder Klappe geöffnet werden kann.

Damit im geöffneten Zustand des Gesperres die Sperrklinke nicht in einer Weise zurückschwenkt, die einen nächsten Schließvorgang in unerwünschter Weise beeinträchtigt, kann beispielsweise ein Speicherhebel vorgesehen werden, um die Sperrklinke direkt oder indirekt in einer ausgehobenen Position zu halten. Beim nächsten Schließvorgang kann dann die Drehfalle durch den aufgenommenen Schließbolzen planmäßig in die Rastposition drehen und dort mit der Sperrklinke verrasten, so dass das Gesperre den geschlossenen Zustand einnimmt.

Die Stelleinheit kann in einer Ausgestaltung Teil einer Zentralverriegelungsanlage sein. So kann ein Schließsystem mit einer Zentralverriegelungsanlage und insbesondere mit einem elektronischen Steuergerät ausgeführt sein. In diesem Fall kann ein Zentralverriegelungshebel so ausgeführt sein, dass eine Beaufschlagung eines Betätigungshebels oder Außen betätig ungsgriffes zu einem Leerhub führt, wenn sich der Zentralverriegelungshebel in einer Verriegelungsstellung befindet.

In einer Ausführungsform ist das Federelement bandförmig und/oder hat die Form eines gebogenen Streifens, insbesondere eines in Längserstreckung gebogenen Streifens. Eine flächige Anschlagfläche kann so besonders einfach bereitgestellt und die Stoßkräfte beim Anschlägen gleichmäßig verteilt werden.

Bei einem Streifen oder einem bandförmigen Federelement ist die Dicke klein gegenüber der Breite und Länge. Insbesondere ist die Länge größer als die Breite. Beispielsweise entspricht die Breite mindestens dem achtfachen der Dicke und/oder die Länge mindestens dem dreifachen oder vierfachen der Breite. Bevorzugt ist dabei auf die freie Länge, die beispielsweise nicht eingebettet oder eingegossen ist, abgestellt. Ein Streifen oder ein bandförmiges Federelement im nicht gebogenen Zustand sind insbesondere rechteckig und/oder weisen keine Vorsprünge oder Vertiefungen auf. Es handelt sich in einer Ausgestaltung bei dem Federelement lediglich um ein orthogonal zur Längserstreckung abgetrenntes Streifenstück beispielsweise von einem Band. Zur Herstellung des Federelements kann das Streifenstück gebogen werden. Die Längserstreckung kann daher von einer Gerade planmäßig abweichen und z.B. bogenförmig verlaufen. Vorzugsweise ist das Federelement aus Blech, Stahl oder einem Federband. Insbesondere ist das Federelement eine Bandfeder.

In einer Ausführungsform ist das Federelement eine Blattfeder. Das Schließsystem kann so mit besonders geringem Herstellungsaufwand bereitgestellt werden.

In einer Ausführungsform ist das Federelement U-förmig gebogen und/oder weist zwei Schenkel aufweist. Durch die U-Form kann besonders zuverlässige eine flächige Anschlagsfläche zum flächigen Anschlägen mit einer anderen Anschlagsfläche bereitgestellt werden, wobei die durch die U-Form bereitgestellte Anschlagsfläche näherungsweise senkrecht zur Anschlagsfläche elastisch federn kann. Eine besonders gleichmäßige Abfederung beim Anschlägen kann so ermöglicht werden. Gleichzeitig kann besonders einfach ein Begrenzer für den Federweg zwischen den zwei Schenkeln gebildet oder vorgesehen werden, der ebenfalls eine flächige und gleichmäßig Aufnahme eines entsprechend weit ausgelenkten Schenkels ermöglicht. Insbesondere sind die zwei Schenkel zwei gegenüberliegende, längliche Endabschnitte eines länglichen, insbesondere streifenförmigen Federelements.

In einer Ausführungsform ist das Federelement in dem Gesperreelement integriert und/oder weist ein in dem Gesperreelement integrierten Schenkel auf. Das Federelement kann so besonders zuverlässig für das Anschlägen vorgesehen werden. In einer Ausgestaltung ist der integrierte Schenkel bevorzugt komplett in dem Gesperreelement integriert, beispielsweise durch Umspritzen im Rahmen einer Spritzgussherstellung des Gesperreelements oder eines Teils davon. Alternativ oder ergänzend kann das Federelement mit dem integrierten Schenkel in dem Gesperreelement eingefasst oder eingebettet sein, beispielsweise durch Einspannen oder Einkleben.

In einer Ausführungsform ist einer der zwei Schenkel ein freier Schenkel und/oder die zwei Schenkel des Federelements schließen einen spitzen Winkel zueinander ein.

Ein freier Schenkel erlaubt ein besonders elastisches und gleichmäßiges Abfedern eines Stoßes beim gegenseitigen Anschlägen des Gesperreelements und Rotationselements. In einer Ausgestaltung stellt der freie Schenkel die Anschlagsfläche für das Anschlägen bereit.

Ein spitzer Winkel zwischen den zwei Schenkeln erlaubt ein Ausrichten des freien Schenkels derart, dass eine durch den freien Schenkel bereitgestellte Anschlagsfläche im Moment des Anschlagens einer anderen Anschlagsfläche parallel oder zumindest näherungsweise zu der anderen Anschlagsfläche ist. Gleichzeitig kann ein elastisches Federn mit einem begrenzten Federweg realisiert werden. Ein spitzer Winkel ermöglicht zudem ein besonders tiefes Integrieren des integrierten Schenkels, so dass Stoßkräfte besonders zuverlässig beispielsweise von dem Gesperreelement aufgenommen werden können.

In einer Ausführungsform ist ein Begrenzer für den freien Schenkel vorgesehen, um ein Auslenken des freien Schenkels zu begrenzen. Es kann so besonders einfach vermieden werden, dass der freie Schenkel über einen elastischen Bereich hinaus ausgelenkt wird und sich das Federelement plastisch verformt.

In einer Ausgestaltung ist das Schließsystem so eingerichtet, dass das Federelement derart - insbesondere so steif - ausgeführt ist, dass der freie Schenkel den Begrenzer nicht berührt, wenn bei einer Rotationsbewegung des Rotationselements das Gesperreelement und das Rotationselement gegeneinander anschlagen, um das Rotationselement anzuhalten. Ein besonders elastisches und geräuscharmes Anhalten mit besonders wenig Verschleiß kann so ermöglicht werden. Da die Rotationsbewegung zum öffnen des Gesperres allgemein stets in gleicher Weise erfolgt, insbesondere bei Einsatz eines Antriebs bevorzugt mit einem Elektromotor, wird in auch der freie Schenkel stets in gleicher Weise beim Anschlägen belastet und ausgelenkt. Ein besonders präzises Anhalten des Rotationselements kann somit ermöglicht werden.

Auslenken des Federelements meint ein Bewegen des Federelements bzw. des freien Schenkels aus einer Ausgangsstellung heraus, in der sich das Federelement bzw. der freie Schenkel unbelastet und im ruhenden Zustand im mechanischen Gleichgewicht befindet.

Insbesondere wird das Rotationselement durch ein selbsthemmendes Getriebe angetrieben und/oder ist ein Bestandteil eines selbsthemmenden Getriebes. Ein durch das Anschlägen ausgelenktes Federelement kann aufgrund der Selbsthemmung dann kein Zurückdrehen des Rotationselements in die entgegengesetzte Richtung bewirken. Unabhängig von der durch die Auslenkung des Federelements erzeugten Federvorspannung kann ein selbsthemmendes Getriebe grundsätzlich nicht abtriebsseitig bewegt oder zurückgedreht werden. Das Federelement verbleibt folglich in der ausgelenkten Stellung. Die ausgelenkte Stellung hängt dabei von der beim Anschlägen auf das Federelement ausgeübten Kraft ab. Je höher diese Kraft, desto größer die Auslenkung. Je kleiner die Kraft, desto kleiner die Auslenkung.

Insbesondere ist das Getriebe so eingerichtet, dass das Rotationselement nur in eine Richtung gedreht werden kann, also ein Rückwärtsdrehen im Betrieb nicht möglich ist.

In einer Ausführungsform ist das Rotationselement ein Schneckenrad und/oder das Schließsystem umfasst eine Stelleinheit mit einem Schneckengetriebe und/oder Elektromotor. Durch ein Schneckenrad bzw. ein Schneckengetriebe kann besonders einfach die oben beschriebene selbsthemmende Wirkung ermöglicht werden.

In einer Ausgestaltung ist das Schließsystem so eingerichtet, dass das Federelement derart - insbesondere so elastisch - ausgeführt ist, dass der freie Schenkel den Begrenzer planmäßig berührt oder am Begrenzer anliegt, wenn bei einer Rotationsbewegung des Rotationselements das Gesperreelement und das Rotationselement gegeneinander anschlagen, um das Rotationselement anzuhalten. Ein besonders präzises und reproduzierbares Anhalten des Rotationselements kann somit ermöglicht werden. Die Anhalteposition ist besonders einfach und zuverlässig durch die Anordnung des Begrenzers festlegbar. Aufgrund des elastischen Federns von der Ausgangsstellung bis zum Begrenzer wird ein besonders geräuscharmes Anhalten ermöglicht.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung zur Lösung der eingangs gestellten Aufgabe betrifft ein Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gesperre zum Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe, mit einer beweglichen Komponente, insbesondere ein Rotationselement, und einem Anschlag zur Begrenzung einer Bewegung, insbesondere einer Rotationsbewegung, der beweglichen Komponente, wobei der Anschlag ein Federelement und einen Begrenzer für den Federweg des Federelements umfasst. Ein besonders präzises und reproduzierbares Anhalten des Rotationselements kann somit ermöglicht werden. Die vorhergehenden und nachfolgenden Ausführungsformen sowie die in der Beschreibung offenbarten Merkmale beziehen sich auf diesen Aspekt der Erfindung und den eingangs beschriebenen Aspekt der Erfindung.

In einer Ausführungsform ist der Begrenzer zwischen den beiden Schenkeln angeordnet und/oder in einer Ausgangsstellung des Federelements durch einen Spalt von dem freien Schenkel beabstandet. Durch die Anordnung des Begrenzers zwischen den beiden Schenkeln wird eine robuste und zugleich kompakte Bauweise ermöglicht. Der Spalt ermöglicht ein federndes Aufnehmen von Stoßkräften, ohne dass das Federelement zu übermäßig stark auslenkt Vorzugsweist ist die Spaltweite des Spaltes ungefähr so groß wie oder größer als die Dicke des Federelements und/oder höchstens dreimal oder fünfmal so groß wie die Dicke des Federeiements.

In einer Ausführungsform ist der Begrenzer aus einem anderen Material als das Federelement. Geräusche bei einer Kollision können so besonders wirkungsvoll vermieden werden. Insbesondere sind der Begrenzer aus Kunststoff und/oder das Federelement aus Metall.

In einer Ausführungsform weist das Gesperreelement das Federelement auf, so dass beim Anschlägen das Federelement und das Rotationselement gegeneinander anschlagen können. Vor dem Anschlägen bleibt somit das Federelement unbeeinflusst von der Rotationsbewegung und steht besonders zuverlässig in der Ausgangsstellung für das Anschlägen bereit.

In einer Ausführungsform umfasst das Gesperre eine Drehfalle und eine Sperrklinke zum Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition in einem geschlossenen Zustand des Gesperres. Ein besonders zuverlässiges Sichern einer geschlossenen Tür oder Klappe kann so ermöglicht werden. Die Drehfalle dient allgemein dem Aufnehmen eines Schließbolzens und eine Sperrklinke zum Halten der Drehfalle mit dem aufgenommenen Schließbolzen im geschlossenen Zustand des Gesperres durch das Verrasten mit der Drehfalle in der Rastposition. Grundsätzlich ist ein Gesperre so eingerichtet, dass durch ein planmäßiges Betätigen des Gesperres durch den Benutzer die Sperrklinke von der Drehfalle gelöst wird, so dass die DreTifälle den Schließbolzen wieder freigeben kann. Insbesondere ist ein Auslösehebel und/oder ein Betätigungshebel vorgesehen, um das Gesperre auszulösen. Ein Betätigungshebel, der von innen oder außen vom Benutzer betätigt werden kann, vermag über ein Gestänge, einen Bowdenzug und/oder eine Stelleinheit den Auslösehebel zu verschwenken. Der Auslösehebel kann zum öffnen des Gesperres den Blockadehebel und/oder die Sperrklinke aus ihrer Rastposition im geschlossenen Zustand des Gesperres zu lösen. Das Schließsystem umfasst insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss mit dem Gesperre. Das Kraftfahrzeugschloss umfasst bevorzugt eine Schloslplatte aus Metall oder einen metallischen Schlosskasten mit der Schlossplatte, wobei auf der Schlossplatte oder in dem Schlosskasten das Gesperre mit der Drehfalle und der Sperrklinke gelagert ist. Die Schlossplatte weist üblicherweise einen Einlaufschlitz auf, durch den der Schließbolzen in das Schloss gelangen kann, um von der drehbar gelagerten Drehfalle des Gesperres aufgenommen und durch Verrasten der Sperrklinke mit der Drehfalle gehalten zu werden. Entweder ist der Schließbolzen an der Fahrzeugkarosserie und die Schlossplatte oder der Schlosskasten an der Tür oder Klappe angebracht, oder andersherum. Die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses verfügt üblicherweise über einen Lastarm und einen Fangarm, die gemeinsam einen gabelförmigen Aufnahmeschlitz der Drehfalle ausbilden, in die der Schließbolzen insbesondere beim Passieren des Einlaufschlitzes der Schlossplatte gelangt, wenn die Tür oder Klappe geschlossen wird. Der Schließbolzen dreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in Richtung Schließstellung. Hat die Drehfalle die Schließstellung erreicht, so wird sie in dieser Position über die Sperrklinke verrastet.

Der Schließbolzen kann den Aufnahmeschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen. Diese Rastposition wird Hauptrastposition genannt. In einer Ausgestaltung weist das Gesperre eine zweite Verrastungsposition auf, nämlich die so genannte Vorrastposition. Die Drehfalle kann dann zwei Schließstellungen einnehmen und zwar in der Vorrastposition und der Hauptrastposition der Drehfalle. Die Vorrastposition dient dazu, die Tür oder Klappe aus Sicherheitsgründen abzufangen, wenn diese beim Schließen die Hauptrastposition nicht erreicht. In der Vorrastposition ist die Drehfalle folglich nicht vollständig geschlossen, jedoch wird eine Öffnungsbewegung der Drehfalle durch die Sperrklinke bereits verhindert.

In der Hauptrastposition sind die Drehfalle und damit das Gesperre vollständig geschlossen. Die Vorrast stellt somit einen Übergangszustand zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung in der Hauptrastposition der Drehfalle dar. Ein Verrasten der Drehfalle durch die Sperrklinke in der Hauptrastposition oder Vorrastposition erfolgt allgemein über korrespondierende Hauptrast-Rastflächen bzw. Vorrast-Rastflächen, die in der Hauptrastposition bzw. Vorrastposition aneinander anliegen, um die Drehfalle in der Hauptrastposition bzw. Vorrastposition zu halten.

In einer Ausgestaltung weist das Gesperre einen Blockadehebel zusätzlich zur Sperrklinke zum Halten der Sperrklinke in Hauptrastposition auf, um allgemein die Geräuschkulisse beim Schließen der Kraftfahrzeugtür zu verringern und die benötigte Betätigungskraft zum Auslösen, also Lösen oder Offnen, des Gesperres zu reduzieren. Bei einem so beschaffenen Gesperre ist nämlich die Relativlage zwischen Drehfalle und Sperrklinke grundsätzlich so ausgebildet, dass eine von der Drehfalle auf die Sperrklinke wirkende Kraft in Öffnungsrichtung ein öffnendes Drehmoment in die Sperrklinke induziert, welches die Freigabe oder ein Lösen der Drehfalle begünstigt anstatt die Drehfalle zu fixieren. Der Blockadehebel dient somit dazu, die Sperrklinke in der mit der Drehfalle verrasteten Position zu fixieren. Zum Beispiel wird die Kraft in Öffnungsrichtung, die von der Drehfalle auf die Sperrklinke wirkt, durch Zusammendrücken einer Gummidichtung der Tür oder Klappe erzeugt. In der Schließstellung der Hauptrastposition wirkt in diesem Fall permanent ein öffnendes Moment auf die Sperrklinke. Zum Auslösen des Gesperres genügt dann ein Lösen der Fixierung zwischen dem Blockadehebel und der Sperrklinke, damit die Sperrklinke die Drehfalle freigibt und sich das Gesperre öffnen kann. Ein öffnen des Schlosses ist so mit besonders geringem Kraftaufwand möglich.

In einer Ausführungsform ist das Gesperreelement ein Speicherhebel zum Halten eines Auslösehebels, eines Kupplungshebels, eines Blockadehebels und/oder der Sperrklinke in einer ausgehobenen Position. Der Speicherhebel erhält so eine Doppelfunktion. In der ausgehobenen Position kann die Sperrklinke nicht mit der Drehfalle verrasten, der Blockadehebel nicht die Sperrklinke blockieren und der Auslösehebel das Gesperre nicht auslösen. In einer Ausführungsform weist das Rotationselement einen Vorsprung zum Anschlägen gegen das Federelement und/oder zum Verschwenken des Auslösehebels auf. Der Vorsprung erhält so eine Doppelfunktion. In einer Ausgestaltung ist der Vorsprung eine Rippe, ein Nocken, eine Kulisse oder ein Steg mit Rücksprung. In einer Ausgestaltung weist der Vorsprung ein Dämpfungselement zum Anschlägen gegen das Federelement auf und/oder das Dämpfungselement ist aus Kunststoff. Die Geräusche beim Anschlägen können so weiter reduziert werden.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung auch anhand von Figuren näher erläutert, dessen Merkmale einzeln oder in einer Mehrzahl mit den beanspruchten Gegenständen kombiniert werden können. Die beanspruchten Schutzbereiche sind nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränkt.

Es zeigen:

Figur 1 : Schematische Darstellung eines Gesperreelements mit einem Federelement für ein Anschlägen;

Figur 2: Schematische Darstellung eines Gesperres eines Schließsystems umfassend ein Gesperreelement mit einem Federelement insbesondere der Fig. 1.

Die Figur 1 zeigt ein Gesperreelement 2, bei dem ein Federelement 4 in das Grundbauteil 16 des Gesperreelement 2 integriert ist, insbesondere durch Integration während eines Guss- oder Spritzgussprozesses zur Herstellung des Grundbauteils bzw. Gesperreelements 2. Das Federelement 6 ist bandförmig und hat die Form eines U-förmig gebogenen Streifens, wobei der freie Schenkel 6 und der integrierte Schenkel 5 einen spitzen Winkel zueinander aufweisen. Zwischen den beiden Schenkel 5, 6 ist ein Begrenzer 7 vorgesehen, der eine Erhebung des Grundbauteils 16 ist. Ein Luftspalt bzw. Spalt 8 trennt den Begrenzer 7 von dem freien Schenkel 6 in einer Ausgangsstellung des freien Schenkels 6 bzw. des Federelements 4 im unbelasteten Zustand. Eine den Spalt begrenzende Fläche des Begrenzers 7 verläuft flächig parallel oder leicht abgewinkelt zur gegenüberliegenden Schenkelfläche des freien Schenkels 6 in der Ausgangsstellung, derart, dass beide genannte gegenüberliegende Flächen des Begrenzers 7 und des freien Schenkels -6 flächig aufeinander aufschlagen, wenn der freie Schenkel 6 für eine entsprechende Auslenkung hinreichend stark belastet wird. Der Bereich des Gesperreelements 2 mit dem freien Schenkel 6 und dem Begrenzer 7 bilden einen Anschlag 10 des Gesperreelements 2. In einer Ausgestaltung ist die vorgesehen Belastungsrichtung für das Federelement 4 und/oder den freien Schenkel 6 für ein Anschlägen senkrecht oder näherungsweise senkrecht zu einer Anschlagsfläche 17 des freien Schenkels 6. Die zum Begrenzer 7 zeigende und den Spalt 8 begrenzende Schenkelfläche verläuft parallel zur Anschlagsfläche 17 des freien Schenkels 6. Insbesondere erfolgt im Betrieb ein gegeneinander Anschlägen einer beweglichen Komponente, insbesondere eines Rotationselements 1 wie in Figur 2 dargestellt, mit der Anschlagsfläche 17 des freien Schenkels 6, bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Anschlagsfläche 17 des Federelements 4 in Ausgangsstellung.

Das Gesperreelement 2 ist vorzugsweise ein Speicherhebel für ein Gesperre, wie z.B. in Figur 2 gezeigt. Das Gesperreelement 2 weist zur Wahrnehmung der Funktion eines Speicherhebels eine Halteeinrichtung 18 auf. Insbesondere dient die Halteeinrichtung 18 zum direkten Halten, insbesondere Abstützen, eines in Figur 2 exemplarisch dargestellten Kupplungshebels oder Auslösehebels 12 in einer ausgehobenen Position, also einem inaktivierten Zustand. Insbesondere dient die Halteeinrichtung 18 zum indirekten Halten, insbesondere Abstützen, eines in Figur 2 exemplarisch dargestellten Blockadehebels 13 und/oder einer Sperrklinke 1 1 in einer ausgehobenen Position. Die Halteeinrichtung 18 ist bevorzugt ein Haltearm, vorzugsweise mit einer Aufnahmekontur zum zuverlässigen Halten einer entsprechend geformten Gegenkontur einer zu haltenden oder abzustützenden Gesperrekomponente. Insbesondere ist die Aufnahmekontur ein insbesondere abgerundeter Absatz. Ein Pin kann darin zuverlässig gehalten oder abgestützt werden. Das Gesperreelement 2 weist ferner eine Wechselwirkungskontur 19 insbesondere in Form eines länglichen Beins auf. Vorzugsweise weist das Bein einen bevorzugt schrägen Steg auf, der in axialer Richtung gegenüber dem überwiegend restlichen Grundbauteil 16 aufgedickt ist, um beispielsweise mit einem beweglichen Bauteil in einer anderen Drehebene wechselwirken zu können. In einer Ausgestaltung kann die Wechselwirkungskontur 19 mit einer Drehfalle 9 des Gesperres wechselwirken, die exemplarisch in Figur 2 dargestellt ist.

Das Gesperreelement 2 weist eine Drehlageröffnung 20 auf, die sich in axialer Richtung erstreckt. Das Gesperreelement 2 kann so drehbar um die axiale Achse der Drehlageröffnung 20 gelagert werden. Die Drehlageröffnung 20 ist insbesondere mittig im Grundbauteil 16 in Drehebene betrachtet angeordnet. Insbesondere bilden der Anschlag 10, die Halteeinrichtung 18 und die Wechselwirkungskontur 19 ein Dreieck, wobei sich die Drehlageröffnung 20 insbesondere im Wesentlichen mittig in diesem Dreieck befindet. In einer Ausgestaltung ist die vorgesehen Belastungsrichtung für das Federelement 4 und/oder den freien Schenkel 6 für ein Anschlägen radial zur Achse der Drehlageröffnung 20.

Die Figur 2 zeigt das Gesperre einer Schließvorrichtung im geöffneten Zustand, wobei der Übersichtlichkeit halber einige Komponente ausgeblendet wurden. Der Anschlag 10 des Gesperreelements 2 ist sichtbar, während die Halteeinrichtung 18 überwiegend verdeckt und die Wechselwirkungskontur 19 teilweise verdeckt wird. Das Gesperre ist in einem Gehäuse 23 angeordnet, wobei die drehbaren Gesperrekomponenten wie die Drehfalle 9, Sperrklinke 1 1 , der Kupplungshebel oder Auslösehebel 12, der Blockadehebel 13 und/oder das Gesperreelement 2 auf einer Schlossplatte des Gehäuses 23 drehbar montiert sind.

Gezeigt wird die Drehfalle 9 in einer geöffneten Position. Die Sperrklinke 11 , ein Blockadehebel 13 für die Sperrklinke 11 und ein Kupplungshebel oder Auslösehebel 12 für den Blockadehebel 13 werden im geöffneten Zustand durch das Gesperreelement 2 in einer ausgehobenen Position gehalten bzw. abgestützt, so dass keine der genannten Komponenten die Drehfalle 9 berührt. Dazu stützt die Halteeinrichtung 18 einen axial überstehenden Pin des Kupplungshebels bzw. Auslösehebel 12 ab und hält den Kupplungshebel bzw. Auslösehebel 12 dadurch in der gezeigten ausgehobenen Position in einem Abstand von der Drehfalle 9 weg. Mittels eines sich axial erstreckenden Pins 21 des Kupplungshebels bzw. Auslösehebels 12 hält wiederum der Kupplungshebel bzw. Auslösehebel 12 den Blockadehebel 13 in der gezeigten, ausgehobenen Position. Auch die Sperrklinke 11 wird in vergleichbarer Weise insbesondere von dem Kupplungshebel bzw. Auslösehebel 12 in der gezeigten, ausgehobenen Position gehalten.

Die Schließvorrichtung umfasst ferner das Rotationselement 1 , das insbesondere durch einen nicht dargestellten Antrieb motorisiert in die Richtung der gezeigten Rotationsbewegung 3, insbesondere entgegen dem Uhrzeigersinn, gedreht werden kann. Das Rotationselement 1 ist insbesondere ein Schneckenrad. Das Rotationselement 1 ist Teil einer nicht genauer dargestellten Stelleinheit insbesondere mit dem oben erwähnten Antrieb. Das Rotationselement 1 hat einen axialen Vorsprung 14, der eine Steuerkontur 22 bildet, auf die später noch genauer eingegangen wird. Gleichzeitig dient der Vorsprung 14 zum Anschlägen gegen das Federelement 4 des Gesperreelements 2. Optional kann wie dargestellt ein Dämpfungselement 15 zum Dämpfen des Anschlagens des Vorsprungs 14 mit dem freien Schenkel 6 des Federelements 4 vorgesehen werden. Das Dämpfungselement 15 kann beispielsweise formschlüssig mit dem Vorsprung 14 verbunden oder darin integriert sein, um die Anschlagsfläche des Vorsprungs 14 zu bilden. Alternativ kann die Anschlagsfläche des Vorsprungs 14 auch durch eine Seitenwand des Vorsprungs 14 selber bereitgestellt werden, was in Fig. 2 jedoch nicht gezeigt ist. Im geöffneten Zustand des Gesperres kann die Anschlagsfläche des Vorsprungs 14 an dem freien Schenkel 6 anliegen. Das Gesperreelement befindet sich dann in einer Anschlagsposition (wie in Figur 2 gezeigt). Insbesondere befindet sich dann das Federelement 4 im geöffneten Zustand des Gesperres in einer ausgelenkten Stellung und drückt insbesondere bewegungslos gegen die bewegliche Komponente bzw. das Rotationselement 1 , d.h. dessen Anschlagfläche. Ausgehend von dem gezeigten geöffneten Zustand des Gesperres läuft ein Schließvorgang wie nachfolgend beschrieben ab. Die Drehfalle 9 wird durch einen nicht gezeigten Schließbolzen in Richtung ihrer Rastposition gedreht (in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn). Ein sich axial erstreckender Pin (in Fig. 2 verdeckt) der Drehfalle 9 stößt durch die Drehung gegen die Wechselwirkungskontur 19 und verschwenkt so das Gesperreelement 2 bzw. den Speicherhebel (in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn) aus seiner Anschlagsposition. Dadurch wird die Halteeinrichtung 18 von dem Kupplungshebel bzw. Auslösehebel 12 gelöst. Insbesondere durch Federkraft schwenkt der Kupplungshebel bzw. Auslösehebel 12 in Richtung der Drehfalle 9, so dass die ausgehobene Position verlassen wird. Die Sperrklinke 1 1 und der Blockadehebel 13 verlassen dadurch ebenfalls ihre ausgehobenen Positionen. Bis zum Erreichen der Rastposition schleift die Sperrklinke 1 1 entlang der sich drehenden Drehfalle 9. Der Blockadehebel 13 liegt dabei an der Sperrklinke 1 1 in einer nicht-blockierenden Position an. Sobald die Drehfalle 9 die Schließstellung bzw. Rastposition erreicht, fällt die Sperrklinke 1 1 in die Drehfalle 9 ein und verrastet mit der Drehfalle. Der Blockadehebel 13 folgt der Einfallbewegung der Sperrklinke und fällt in die Blockadeposition zum Blockieren der Sperrlinke 1 1 in ihrer Rastposition. Das Gesperre befindet sich nun im geschlossenen Zustand.

Um das Gesperre zu öffnen, wird das Rotationselement 1 zum Ausführung der Rotationsbewegung 3 angetrieben (in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn). Da das Gesperreelement 2 aus dessen Anschlagposition verschwenkt wurde, kann sich das Rotationselement 1 ungehindert drehen und die Steuerkontur 22 des Vorsprungs 14 den Auslösehebel 12 verdrängen bzw. für ein Auslösen des Gesperres verschwenken. Der Auslösehebel 12 verschwenkt dazu den Blockadehebel 13 aus seiner Blockadeposition. Die Sperrklinke 1 1 kann sich so von der Drehfalle 9 lösen. Die Drehfalle 9 wird gelöst und dreht sich in eine Offnungsposition. Nachdem der Pin der Drehfalle 9 die Wechselwirkungskontur 19 passiert hat, schwenkt das Gesperreelement 2 in Richtung Drehfalle 9 in seine Anschlagsposition zurück, insbesondere bevor die Anschlagfläche des Rotationselements 1 die Anschlagfläche 17 des freien Schenkels 6 passiert hat. Durch den Anschlag 10 kann daher das Rotationselement 1 durch das gegeneinander Anschlägen präzise und geräuscharm in einer definierten Position angehalten werden. Das Gesperre befindet sich nun im wieder im geöffneten Zustand wie in Figur 2 gezeigt. Bezugszeichenliste:

1 Rotationselement

2 Gesperreelement

3 Rotationsbewegung

4 Federelement

5 integrierten Schenkel

6 freier Schenkel

7 Begrenzer

8 Spalt

9 Drehfalle

10 Anschlag

1 1 Sperrklink

12 Auslösehebel

13 Blockadehebel

14 Vorsprung

15 Dämpfungselement

16 Grundbauteil

17 Anschlagsfläche des freien Schenkels

18 Halteeinrichtung

19 Wechselwirkungskontur

20 Drehlageröffnung

21 Pin

22 Steuerkontur

23 Gehäuse