Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließsystem für ein Transportmittel, insbesondere einen Zug, sowie ein Transport mittel mit einem solchen Schließsystem und ein Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung eines solchen Transportmittels.

Türen von Fahrzeugen zum Personentransport, insbesondere Zug türen, öffnen und schließen in der Regel, ohne dass ein Passa- gier Kraft aufwenden muss. Zum Beispiel können solche Türen von Pneumatiksystemen oder Elektromotoren angetrieben werden. Sicherheitsvorschriften verlangen üblicherweise, dass die Tü ren im Notfall aber auch manuell betätigbar sind, sodass Passagiere auch bei Ausfall der Pneumatiksysteme oder Elektro- motoren das Fahrzeug verlassen oder Rettungskräfte problemlos ins Fahrzeug Vordringen können. Dazu sind die Türen in der Re gel mit Notentriegelungsvorrichtungen ausgestattet, die eine Entriegelung geschlossener Türen und somit eine manuelle Öff nung ermöglichen. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbesser tes, insbesondere ein flexibel einsetzbares, Schließsystem für ein Transportmittel und ein Transportmittel mit einem verbes serten Schließsystem anzugeben.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schließsystem für ein Transportmittel, insbesondere einen Zug, sowie ein Transport mittel mit einem solchen Schließsystem und ein Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung eines solchen Transportmittels gemäß den unabhängigen Ansprüchen.

Ein Schließsystem für ein Transportmittel, insbesondere einen Zug, gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung weist eine No tentriegelungsanordnung mit wenigstens einer Notentriegelungs vorrichtung, die einer Tür des Transportmittels zugeordnet ist, auf. Dabei ist die Notentriegelungsanordnung in einem No tentriegelungsmodus betreibbar, in dem eine Betätigung der we nigstens einen Notentriegelungsvorrichtung von außerhalb des Transportmittels die ihr zugeordnete Tür entriegelt, sodass eine manuelle Öffnung der Tür möglich ist. Erfindungsgemäß ist die Notentriegelungsanordnung dazu eingerichtet, die Funktion der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung in einem Ver riegelungsmodus außer Kraft zu setzen.

Ein Transportmittel im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein Fahrzeug oder ein Verbund aus Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen, zum Beispiel ein Zug. Vorzugsweise ist das Transportmittel ein Personentransportmittel. Das Transportmit tel weist in bevorzugter Weise mehrere, insbesondere angetrie bene, zum Beispiel motorisch betätigbare, Türen auf, über wel che Passagiere ein- und/oder aussteigen können.

Eine Notentriegelungsvorrichtung im Sinne der Erfindung ist eine Vorrichtung die zur, insbesondere manuellen, Entriegelung einer verriegelten Tür des Transportmittels eingerichtet ist. Eine Notentriegelungsvorrichtung kann dabei ein Betätigungs mittel, zum Beispiel einen Hebel, aufweisen, durch das die No tentriegelungsvorrichtung betätigtbar ist, d. h. die Tür ent riegelbar ist.

Eine verriegelte Tür im Sinne der Erfindung ist insbesondere eine geschlossene Tür, die durch eine Krafteinwirkung eines Passagiers des Transportmittels weder von innen noch von außen betätigbar ist, d. h. nicht geöffnet werden kann. Zum Beispiel kann eine verriegelte Tür von einem Passagier weder aufge drückt noch aufgeschoben werden.

Eine verriegelte Tür kann zum Beispiel durch ein Verriege lungsmittel, zum Beispiel einen Riegel, verriegelt sein. Vor zugsweise ist eine verriegelte Tür jedoch eine Tür, die in ei ne Position verbracht ist, aus der heraus die Tür ohne motori schen Antrieb nicht geöffnet werden kann. Eine solche Position kann zum Beispiel durch die Totpunkte von Türscharnieren bzw. -gelenken definiert sein. Das Verriegelungsmittel kann in die sem Fall die Türscharniere bzw. -gelenke umfassen. Mit anderen Worten kann eine verriegelte Tür über eine Totpunktverriege lung verriegelt sein. Unter einem Entriegeln ist hierbei dann vorzugsweise ein Herausheben bzw. Verbringen der Tür aus den Totpunkten heraus zu verstehen.

Eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung von außerhalb des Transportmittels im Sinne der Erfindung ist insbesondere eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung, insbesondere eines Betätigungsmittels, aus einer Außenumgebung des Trans portmittels heraus. Eine solche Betätigung kann beispielsweise von einer Person durchgeführt werden, die außen vor der Tür des Transportmittels steht und Zutritt zum Transportmittel be gehrt.

Ein Aspekt der Erfindung basiert auf dem Ansatz, eine No tentriegelungsanordnung vorzusehen, die zum Betrieb in zwei verschiedenen Betriebsmodi eingerichtet ist. Vorzugsweise un terscheidet sich die Funktion bzw. Arbeitsweise wenigstens ei ner Notentriegelungsvorrichtung, die zum Entriegeln einer Tür eines Transportmittels von außerhalb des Transportmittels ein gerichtet ist, in den zwei Betriebsmodi. In einem Notentriege- lungsmodus der Notentriegelungsanordnung ist die Notentriege lungsvorrichtung dazu eingerichtet, bei einer Betätigung von außerhalb des Transportmittels eine manuelle Öffnung der ver riegelten Tür zu ermöglichen, insbesondere durch eine Entrie gelung der Tür. In einem Verriegelungsmodus der Notentriege lungsanordnung ist diese Funktion der Notentriegelungsvorrich tung dagegen außer Kraft gesetzt. Dadurch ist es möglich, ei nen ungewollten bzw. nicht autorisierten Zutritt zum abge sperrten Transportmittel mithilfe eines Missbrauchs der we nigstens einen Notentriegelungsvorrichtung zu verhindern.

Beispielsweise kann ein Zug, der nach Betriebsschluss außer halb einer gesicherten Umgebung wie etwa einem Zugdepot abge stellt ist und nur über ein konventionelles Schließsystem ver fügt, mithilfe einer Notentriegelungsvorrichtung jederzeit durch Dritte betreten werden, selbst wenn die Türen verriegelt sind, d. h. der Zug „abgeschlossen" ist. Das erfindungsgemäße Schließsystem erlaubt es jedoch, die Notentriegelungsanordnung des Zugs nach Betriebsschluss im Verriegelungsmodus zu betrei ben bzw. in diesen zu versetzen, sodass die Türen von außen durch Dritte nicht mehr zu entriegeln und somit von außen auch nicht mehr manuell zu öffnen sind.

Bei der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung handelt es sich dabei vorzugsweise um eine Außen-

Notentriegelungsvorrichtung, die nur von außerhalb des Trans portmittels betätigbar ist. Mithilfe einer solchen Notentrie gelungsvorrichtung kann zum Beispiel Rettungspersonal im Falle eines Notfalls, zum Beispiel bei verunglücktem bzw. verunfall tem Transportmittel, eine oder mehrere Türen des Transportmit tels entriegeln und sich so Zutritt zum Transportmittel ver schaffen. Die Notentriegelungsanordnung kann auch eine oder mehrere In- nen-Notentriegelungsvorrichtungen aufweisen, die von innerhalb des Transportmittels betätigt war sind. Die Funktion bzw. Ar beitsweise dieser Innen-Notentriegelungsvorrichtungen wird vorzugsweise nicht von den beiden Betriebsmodi der Notentrie gelungsanordnung beeinflusst. Mit anderen Worten erlaubt eine Innen-Notentriegelungsvorrichtung vorzugsweise unabhängig vom Betriebsmodus der Notentriegelungsanordnung bei einer Betäti gung eine Entriegelung der ihr zugeordneten Tür. Dadurch kann sichergestellt werden, dass Passagiere im Transportmittel je derzeit, zum Beispiel bei einem Notfall, die Tür entriegeln und aus dem Transportmittel entkommen können, selbst wenn die Notentriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus betrieben wird.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung und deren Weiterbildungen beschrieben, die jeweils, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird, beliebig mitei nander sowie mit den im Weiteren beschriebenen Aspekten der Erfindung kombiniert werden können.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Schließsystem eine, insbesondere zentrale, Steuerungsvorrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, die Notentriegelungsanordnung vom No tentriegelungsmodus in den Verriegelungsmodus und andersherum zu versetzen. Die Steuerungsvorrichtung kann dabei zum Bei spiel dazu eingerichtet sein, Eingaben eines Transportmittel führers in einem Steuerstand des Transportmittels zu verarbei ten und auf Grundlage dessen den Betriebsmodus der Notentrie gelungsanordnung zu wechseln. In diesem Sinne kann der Trans portmittelführer das Transportmittel zentral „abschließen". Vorzugsweise ist die Steuerungsvorrichtung dabei, zum Beispiel über einen Systembus, mit der wenigstens einen Notentriege lungsvorrichtung signal- bzw. datenverbunden und dazu einge- richtet, ein entsprechendes Steuerungssignal an die wenigstens eine Notentriegelungsvorrichtung zu senden. Die wenigstens ei ne Notentriegelungsvorrichtung kann entsprechend dazu einge richtet sein, auf Grundlage des empfangenen Steuerungssignals eine Entriegelung der wenigstens einen verriegelten Tür zu er möglichen oder nicht. Dadurch kann der Transportmittelführer, zum Beispiel vom Steuerstand aus, bequem eine von außen nicht aufhebbare Verriegelung des Transportmittels vornehmen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform liegt dem Be trieb der Notentriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus über eine externe Energieversorgung bereitgestellte Energie zugrun de. Mit anderen Worten ist es denkbar, dass die Notentriege lungsanordnung nur mithilfe von über eine externe Energiever sorgung des Transportmittels bereitgestellte Energie im Ver riegelungsmodus betreibbar ist, z. B. über Strom, der über ei nen oberhalb eines Gleisbetts angeordneten Fahrdraht bereitge stellt ist oder wird. Die Notentriegelungsanordnung, insbeson dere die wenigstens eine Notentriegelungsvorrichtung, kann zu diesem Zweck derart ausgebildet sein, dass das Außerkraftset- zen bzw. Aufheben der Funktion der Notentriegelungsvorrichtung über die externe Energieversorgung bereitgestellte Energie be nötigt. Dadurch kann der Verriegelungsmodus, insbesondere im Notfall, besonders zuverlässig und schnell beendet und die Funktion der Notentriegelungsvorrichtung wiederher- bzw. si chergestellt werden.

Dabei ist es insbesondere denkbar, dass das Schließsystem dazu eingerichtet ist, bei Wegfall der externen Energieversorgung des Transportmittels automatisch einen Wechsel vom Verriege lungsmodus in den Notentriegelungsmodus zu veranlassen oder durchzuführen. Dabei kann insbesondere die Steuerungsvorrich tung dazu eingerichtet sein, den Wegfall der externen Energie versorgung, zum Beispiel einer externen Stromversorgung, zu ermitteln bzw. zu detektieren und auf dieser Grundlage ein entsprechendes Steuerungssignal an die Notentriegelungsanord nung zu senden. Dadurch kann im Falle eines Notfalls, zum Bei spiel bei einem Unfall, bei dem z. B. die Stromversorgung ei nes Zugs unterbrochen wird, sichergestellt werden, dass sich Rettungskräfte über eine Betätigung der Notentriegelungsvor richtung Zugang zum Transportmittel verschaffen können.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die No tentriegelungsanordnung nur bei Vorliegen eines vorgegebenen Betriebsmodus des Transportmittels im Verriegelungsmodus be treibbar. Vorzugsweise ist die Notentriegelungsanordnung nur dann im Verriegelungsmodus betreibbar, wenn sich das Trans portmittel nicht in einem Regel- bzw. Transportbetrieb, insbe sondere Passagierbetrieb, befindet. Entsprechend ist die No tentriegelungsanordnung in besonders bevorzugter Weise in ei nem Regel- bzw. Transportbetrieb, insbesondere Passagierbe trieb, des Transportmittels nur im Notentriegelungsbetrieb be treibbar. Dadurch kann zuverlässig vermieden werden, dass die Notentriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus arbeitet, wenn sich Passagiere im Transportmittel aufhalten.

Es ist dabei denkbar, dass das Schließsystem, insbesondere die Steuerungsvorrichtung, dabei zur Prüfung des Betriebsmodus des Transportmittels eingerichtet ist. Die Notentriegelungsanord nung ist dann vorzugsweise in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung im Notentriegelungsmodus oder im Verriegelungsmo dus betreibbar. Dies ermöglicht eine besonders hohe Betriebs sicherheit.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die No tentriegelungsanordnung eine Verriegelungsanordnung zum Ver riegeln der Tür auf. Die Verriegelungsanordnung ist dabei vor zugsweise zum Verhindern der Betätigung der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung im Verriegelungsmodus des Schließ systems eingerichtet. Die Verriegelungsanordnung kann zum Bei spiel zum Blockieren der wenigstens einen Notentriegelungsvor richtung, insbesondere eines Betätigungsmittels der Notentrie gelungsvorrichtung, eingerichtet sein. Es ist beispielsweise denkbar, dass die Verriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus einen Hebel der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung festlegt. Das Blockieren der Notentriegelungsvorrichtung kann eine nichtautorisierte Entriegelung der Tür zuverlässig ver hindern.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Ver riegelungsanordnung wenigstens einen Türantrieb zum Betätigen der Tür auf. Vorzugsweise ist der Türantrieb dabei zum Ausüben einer kontinuierlichen Kraft, insbesondere zumindest für einen vorgegebenen Zeitraum, auf die Tür in einer Schließrichtung der Tür im Verriegelungsmodus des Schließsystems eingerichtet. Unter einer Kraft kann hierbei auch ein Moment, insbesondere ein Drehmoment, verstanden werden. Mit anderen Worten ist der Türantrieb, der zum Beispiel einen Elektromotor umfassen kann, dazu eingerichtet, die Tür derart zu betätigen, dass sie in einer mit der Verriegelung korrespondierenden Position ver bleibt, und zwar auch dann, wenn von einer Person Kraft zum Entriegeln auf die Tür, insbesondere mithilfe der Notentriege lungsvorrichtung, ausgeübt wird. Der Türantrieb kann insbeson dere dazu eingerichtet sein, die Tür auch gegen eine auf die Tür einwirkende, mithilfe der Notentriegelungsvorrichtung aus geübten Kraft geschlossen zu halten, beispielsweise in einem Totpunkt der Türscharniere bzw. -gelenke. Diese Lösung ermög licht eine besonders effiziente Arbeitsweise des Schließsys tems.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die we nigstens eine Notentriegelungsvorrichtung einen Betätigungsme- chanismus zum Entriegeln der Tür bei Betätigung der Notentrie gelungsvorrichtung im Notentriegelungsmodus der Notentriege lungsanordnung auf. Vorzugsweise weist die wenigstens eine No tentriegelungsvorrichtung des Weiteren eine Trennvorrichtung auf, die zum Unterbrechen des Betätigungsmechanismus im Ver riegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung eingerichtet ist. Die Trennvorrichtung kann dabei zumindest teilweise in den Betätigungsmechanismus integriert und derart ausgebildet sein, dass eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung nicht auf den gesamten Betätigungsmechanismus übertragen wird.

Unter einem Betätigungsmechanismus ist hierbei insbesondere eine Anordnung aus wenigstens zwei zusammenwirkenden Betäti gungselementen zu verstehen, die zur Übertragung einer Betäti gung etwa in Form einer einwirkenden Kraft oder eines ein wirkenden Moments ausgebildet ist. Der Betätigungsmechanismus kann beispielsweise ein Betätigungsmittel der Notentriege lungsvorrichtung derart mit der Tür wirkverbinden, dass die bei einer Betätigung des Betätigungsmittels ausgeübte Kraft zur Entriegelung, insbesondere zum Heben bzw. Verbringen aus einem Totpunkt heraus, auf die Tür ausgeübt wird.

Die Trennvorrichtung ist daher vorzugsweise dazu eingerichtet, den Betätigungsmechanismus, insbesondere die wenigstens zwei zusammenwirkenden Betätigungselemente des Betätigungsmechanis mus, im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung me chanisch zu trennen, sodass der Betätigungsmechanismus eine einwirkende Kraft nicht mehr übertragen kann.

Das Vorsehen des Betätigungsmechanismus und einer, vorzugswei se zumindest teilweise in den Betätigungsmechanismus inte grierten oder damit wirkverbundenen, Trennvorrichtung erlaubt insbesondere einen zeitlich im Wesentlichen unbegrenzten Be trieb der Notentriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus, da nur wenig Energie zur Aufrechterhaltung der Unterbrechung des Betätigungsmechanismus notwendig ist. Zudem kann so ein beson ders energiesparender Betrieb der Notentriegelungsanordnung realisiert werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Trenn vorrichtung ein bestrombares Trennmittel auf, welches im bestromten Zustand dazu eingerichtet ist, den Betätigungsme chanismus zu unterbrechen. Dabei ist die wenigstens eine No tenriegelungsvorrichtung vorzugsweise dazu eingerichtet, das Trennmittel im Verriegelungszustand der Notentriegelungsanord nung zu bestromen. Das Trennmittel kann beispielsweise als Trennmechanismus ausgebildet sein, der dazu eingerichtet ist, den Betätigungsmechanismus, insbesondere die wenigstens zwei zusammenwirkenden Betätigungselemente, bei Bestromung mecha nisch zu trennen. Dabei ist das Trennmittel vorzugsweise ein elektromagnetisches Trennmittel. Dadurch kann bei einem Aus fall der externen Energie-, insbesondere Stromversorgung, si chergestellt werden, dass der Betätigungsmechanismus nicht ge trennt bleibt und die Tür mithilfe der Notentriegelungsvor richtung entriegelbar wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Schließsystem eine Ausgabeanordnung auf, die zum Ausgeben ei ner dem Notentriegelungsmodus zugeordneten Notentriegelungsin formation und einer dem Verriegelungsmodus zugeordneten Ver riegelungsinformation eingerichtet ist. Die Ausgabeanordnung ist vorzugsweise als Passagierinformationssystem ausgebildet bzw. wird durch ein solches gebildet und kann beispielsweise Anzeigevorrichtungen und/oder Lautsprecher, über welche die Notentriegelungsinformation und die Verriegelungsinformation ausgegeben werden können, aufweisen. Dadurch ist es zum Bei spiel für einen Transportmittelführer, der das Transportmittel abstellt, auch beim oder nach dem Verlassen des Transportmit- tels leicht und zuverlässig erkennbar, in welchem der beiden Betriebsmodi sich die Notentriegelungsanordnung befindet.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Ausgabe anordnung zum Ausgeben eines optischen, akustischen und/oder digitalen Signals eingerichtet. Dabei ist die Notentriege lungsinformation oder die Verriegelungsinformation vorzugswei se im optischen, akustischen und/oder digitalen Signal enthal ten. Mit anderen Worten kann die Notentriegelungsinformation oder die Verriegelungsinformation durch das optische, akusti sche und/oder digitalen Signal dargestellt sein. Das optische Signal kann zum Beispiel eine Darstellung der entsprechenden Information auf einer Anzeigevorrichtung sein. Das akustische Signal kann zum Beispiel ein Ton oder eine Tonfolge, insbeson dere eine Sprachausgabe, sein. Das digitale Signal kann bei spielsweise eine Benachrichtigung sein, die über eine Kommuni- kations- bzw. Datenschnittstelle der Ausgabeeinrichtung zum Beispiel an eine Leitwarte übermittelt werden kann. Dies er laubt eine besonders zuverlässige und breite Information be züglich des Betriebsmodus der Notentriegelungsanordnung.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Schließsystem eine Überwachungsvorrichtung auf, die zum Erfas sen einer Betätigung der wenigstens einen Notentriegelungsvor richtung im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung und zum Erzeugen einer entsprechenden Betätigungsinformation eingerichtet ist. Vorzugsweise wird die Betätigungsinformation über die Ausgabevorrichtung, insbesondere die Kommunikations- bzw. Datenschnittstelle der Ausgabevorrichtung, ausgegeben, zum Beispiel an eine Leitwarte übermittelt. Dadurch kann ein nicht autorisierter Entriegelungsversuch des Transportmittels zuverlässig festgestellt und zum Beispiel entsprechende Maß nahmen, etwa die Benachrichtigung einer Sicherheitsbehörde, eingeleitet werden. Insbesondere ermöglicht diese Lösung eine Erhöhung der Sicherheit.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die No tentriegelungsanordnung wenigstens eine weitere Notentriege lungsvorrichtung, die einer weiteren Tür des Transportmittels zugeordnet ist, auf, wobei eine Betätigung der wenigstens ei nen weiteren Notentriegelungsvorrichtung von außerhalb des Transportmittels im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsan ordnung die weitere Tür entriegelt, sodass eine manuelle Öff nung der weiteren Tür möglich ist. Mit anderen Worten ist vor zugsweise wenigstens eine weitere Notentriegelungsvorrichtung von der Außerkraftsetzung der restlichen Notentriegelungsvor richtungen durch die Notentriegelungsanordnung ausgenommen. So ist es zum Beispiel denkbar, dass eine erste Außentür des Transportmittels bei Aktivierung des Verriegelungsmodus offen stehen bleibt, bis der Transportmittelführer diese Außentür von außerhalb des Transportmittels abschließt bzw. verriegelt. Dadurch kann Rettungspersonal das Transportmittel über die weitere Tür betreten, auch wenn die Notentriegelungsanordnung im Verriegelungsmodus betrieben wird. So kann z. B. die Ret tung eines nach Aktivierung des Verriegelungsmodus im Trans portmittel verunglückten bzw. verletzten Transportmittelfüh rers sichergestellt werden.

Ein Transportmittel, insbesondere ein Zug, gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung weist ein Schließsystem gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung auf.

Bei einem Verfahren zur Steuerung der Notentriegelung eines Transportmittels gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird eine Notentriegelungsanordnung, die wenigstens eine einer Tür des Transportmittels zugeordnete Notentriegelungsvorrichtung aufweist, in einem Notentriegelungsmodus betrieben, in dem ei- ne Betätigung der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung von außerhalb des Transportmittels die ihr zugeordnete Tür entriegelt, sodass eine manuelle Öffnung der Tür möglich ist. Erfindungsgemäß wird die Notentriegelungsanordnung bei Vorlie gen eines entsprechenden Steuerungssignals zumindest zeitweise in einem Verriegelungsmodus betrieben, in dem die Funktion der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung außer Kraft ge setzt ist. Insbesondere kann die Funktion der wenigstens einen Notentriegelungsvorrichtung im Verriegelungsmodus außer Kraft gesetzt werden, z. B. durch Betätigen einer Verriegelungsan ordnung, insbesondere eines Türantriebs, oder durch Trennen eines Betätigungsmechanismus zum Entriegeln der Tür.

Die bisher gegebene Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung enthält zahlreiche Merkmale, die in den einzel nen abhängigen Ansprüchen teilweise zu mehreren zusammenge fasst wiedergegeben sind. Diese Merkmale können jedoch auch einzeln betrachtet und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammengefasst werden. Insbesondere sind diese Merkmale je weils einzeln und in beliebiger geeigneter Kombination mit dem Schließsystem gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, dem Transportmittel gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung und dem Verfahren gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung kombinierbar.

Die voranstehend beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile der Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese er reicht werden, werden im Zusammenhang mit den Figuren in der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung näher erläutert. In den Figuren werden durchgängig dieselben Bezugszeichen für dieselben oder einander entsprechende Ele mente der Erfindung verwendet. Die Ausführungsbeispiele dienen der Erläuterung der Erfindung und beschränken die Erfindung nicht auf die darin angegebenen Kombinationen von Merkmalen, auch nicht in Bezug auf funktionale Merkmale. Außerdem können dazu geeignete Merkmale der Ausführungsbeispiele auch explizit isoliert betrachtet und mit einem beliebigen der Ansprüche kombiniert werden.

Es zeigen, zumindest teilweise schematisch:

FIG 1 ein Beispiel eines Schließsystems für ein Transport mittel;

FIG 2 ein weiteres Beispiel eines Schließsystem für ein

Transportmittel; und

FIG 3 ein Beispiel eines Transportmittels mit einem

SchließSystem.

FIG 1 zeigt ein Beispiel eines Schließsystems 1 für ein Trans portmittel mit einer Notentriegelungsanordnung 2, die eine No tentriegelungsvorrichtung 3 zur Entriegelung einer Tür 4 des Transportmittels aufweist, einer zentralen Steuerungsvorrich tung 5 zur Steuerung eines Betriebsmodus der Notentriegelungs anordnung 2 und einer Ausgabeanordnung 6 zum Ausgeben einer den Betriebsmodus betreffenden Information. Die Notentriege lungsanordnung 2 ist insbesondere in einem Notentriegelungsmo dus betreibbar, in dem eine Betätigung der Notentriegelungs vorrichtung 3, zum Beispiel über ein etwa als Hebel ausgebil detes Betätigungsmittel 7, die Türe 4 entriegelt. Dabei ist die Notentriegelungsvorrichtung 3 oder zumindest das Betäti gungsmittel 7 auf einer Außenseite des Transportmittels ange ordnet, sodass sie von einer Person, die sich Zutritt zum Transportmittel verschaffen möchte, von außerhalb des Trans portmittels betätigbar ist. Die Tür 4 ist im gezeigten Beispiel über Türscharniere 8 schwenkbar gelagert. Die Türscharniere 8 sind derart ausgebil det und/oder angeordnet, dass sie sich in einem geschlossenen Zustand der Tür 4 in einem Totpunkt befinden. Das heißt insbe sondere, dass von einem Passagier zur Betätigung auf die ge schlossene Tür 4 ausgeübte Kraft im Wesentlichen vollständig von den Türscharnieren 8 aufgenommen wird und somit keine Öff nung der Tür 4 bewirkt. Mit anderen Worten bewirkt die Ausbil dung und/oder Anordnung der Türscharniere 8 vorzugsweise eine Totpunktverriegelung der Tür 4, wenn die Tür 4 geschlossen ist.

Um die Tür 4 zu öffnen, sind im Bereich der Türscharniere 8, insbesondere an den Türscharnieren 8, zum Beispiel als Elekt romotoren ausgebildete Türantriebe 9 angeordnet. Die Türan triebe 9 sind dazu eingerichtet, die Tür 4 aus den Totpunkten der Türscharniere 8 heraus zu schwenken und weiter zu öffnen, zum Beispiel wenn ein als Knopf ausgebildetes Türbetätigungs mittel 10 vom Passagier betätigt wird. Das Herausschwenken aus den Totpunkten entspricht dabei einer Entriegelung der Tür 4.

Um eine Notentriegelung der Tür 4, zum Beispiel beim Ausfall der Türantriebe 9, zu ermöglichen, ist auch die Notentriege lungsvorrichtung 3 dazu eingerichtet, die Tür 4 aus den Tot punkten der Türscharniere 8 heraus zu schwenken. Zu diesem Zweck ist die Notentriegelungsvorrichtung 3, insbesondere das Betätigungsmittel 7, über Betätigungsmechanismen 11 mit der Tür 4, insbesondere mit den Türscharnieren 8 und/oder den Tür antrieben 9, verbunden, insbesondere mechanisch wirkverbunden. Die Betätigungsmechanismen 11 können zum Beispiel als Seilzüge ausgebildet sein, welche die Tür 4 bei Betätigung des Betäti gungsmittels 7 aus der Totpunktverriegelung herausheben und so die Tür 4 entriegeln. Um eine ungewollte Betätigung der Notentriegelungsvorrich tung 3 verhindern zu können, zum Beispiel wenn das Transport mittel in einem ungesicherten Bereich, etwa außerhalb eines Depots, abgestellt ist, kann die Notentriegelungsanordnung 2 auch in einem Verriegelungsmodus betrieben werden, in dem die Entriegelungsfunktion der Notentriegelungsvorrichtung 3 außer Kraft gesetzt ist.

Zu diesem Zweck kann die Notentriegelungsvorrichtung 3 Trenn vorrichtungen 12 aufweisen, die zum Beispiel zumindest teil weise in die Betätigungsmechanismen 11 integriert und dazu eingerichtet sein können, die Betätigungsmechanismen 11 im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung 2 zu unter brechen. Unter einer Unterbrechung ist hierbei insbesondere die Unterbrechung, insbesondere Trennung, der durch die Betä tigungsmechanismen 11 vermittelten Verbindung bzw. Wirkverbin dung zwischen der Notentriegelungsvorrichtung 3, insbesondere dem Betätigungsmittel 7, und der Tür 4, insbesondere den Tür scharnieren 8 und/oder den Türantrieben 9, zu verstehen.

Die Trennvorrichtungen 12 können zum Beispiel jeweils ein bestrombares Trennmittel 13 aufweisen, welches im Verriege lungsmodus bestromt ist oder wird und dazu eingerichtet ist, den jeweiligen Betätigungsmechanismus 11 im bestromten Zustand zu unterbrechen. Das Trennmittel 13 kann zum Beispiel elektro magnetisch wirken und dazu eingerichtet sein, im Verriege lungsmodus zwei Betätigungselemente des Betätigungsmechanis mus 11, welche im Notentriegelungsmodus ineinander greifen, mechanisch zu trennen.

Dabei ist die Steuerungsvorrichtung 5 vorzugsweise dazu einge richtet, ein Steuerungssignal zu erzeugen, welches die No tentriegelungsanordnung 2 vom Notentriegelungsmodus in den Verriegelungsmodus versetzt. Dieses Steuerungssignal kann zum Beispiel über einen Systembus 14 an die die Notentriegelungs vorrichtung 3 übermittelt werden, welche auf Grundlage des empfangenen Steuerungssignals die Trennvorrichtungen 12 betä tigt, insbesondere die Trennmittel 13 bestromt, und dadurch eine etwaige Betätigung des Betätigungsmittels 7 ins Leere laufen lässt. Dadurch kann zum Beispiel ein Transportmittel führer zentral eine effektive, d. h. von außerhalb des Trans portmittels nicht aufhebbare, Verriegelung der Tür 4 veranlas sen.

Eine Information darüber, ob sich die Notentriegelungsanord nung 2 im Notentriegelungsmodus oder im Verriegelungsmodus be findet bzw. in diesem betrieben wird, kann über die Ausgabean ordnung 6 ausgegeben werden. Die Ausgabeanordnung 6 kann zum Beispiel durch einen Passagierinformationssystem gebildet sein und somit mehrere Anzeigevorrichtungen zum Anzeigen und/oder mehrere Lautsprecher zum akustischen Ausgeben der Information umfassen.

Befindet sich die Notentriegelungsanordnung 2 im Verriege lungsmodus, in dem eine Betätigung der Notentriegelungsvor richtung 3 bzw. des Betätigungsmittels 7 nicht erwartet wird, kann eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung 3 von ei ner Überwachungsvorrichtung 15 des Schließsystems 1 erfasst werden. Zu diesem Zweck kann die Überwachungsvorrichtung 15 einen Überwachungssensor 16 aufweisen, der dazu eingerichtet ist, eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung 3 zu er fassen, wenn die Notentriegelungsanordnung 2 im Verriegelungs modus betrieben wird. Der Überwachungssensor 16 ist vorzugs weise mit der zentralen Steuerungsvorrichtung 5 signal- bzw. datenverbunden. Die Steuerungsvorrichtung 5 ist dabei in be vorzugter Weise dazu eingerichtet, bei erfasster Betätigung eine entsprechende Betätigungsinformation zu erzeugen. Diese Betätigungsinformation kann dann, zum Beispiel in Form eines Alarmsignals, über die Ausgabeanordnung 6 ausgegeben werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Betätigungsinformation auch über eine Signal- bzw. Datenschnittstelle, zum Beispiel eine Luftschnittstelle, an eine Leitwarte übermittelt werden, welche daraufhin zum Beispiel einen Sicherheitsdienst zum ab gestellten und verriegelten Transportmittel entsenden kann.

FIG 2 zeigt ein weiteres Beispiel eines Schließsystems 1 für ein Transportmittel mit einer Notentriegelungsanordnung 2, die eine Notentriegelungsvorrichtung 3 zur Entriegelung einer Tür 4 des Transportmittels aufweist, einer zentralen Steue rungsvorrichtung 5 zur Steuerung eines Betriebsmodus der No tentriegelungsanordnung 2 und einer Ausgabeanordnung 6 zum Ausgeben einer den Betriebsmodus betreffenden Information. Die Notentriegelungsanordnung 2 ist insbesondere in einem Not entriegelungsmodus betreibbar, in dem eine Betätigung der Not entriegelungsvorrichtung 3, zum Beispiel über ein etwa als He bel ausgebildetes Betätigungsmittel 7, die Türe 4 entriegelt. Die Notentriegelungsvorrichtung 3 ist auch in einem Verriege lungsmodus betreibbar, in dem die Funktion der Notentriege lungsvorrichtung 3 außer Kraft gesetzt ist, d. h. in dem eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung 3, insbesondere des Betätigungsmittels 7, keine Entriegelung der Tür 4 bewirkt. Eine Überwachungsvorrichtung 15 mit einem Überwachungs sensor 16 ist zum Erfassen einer Betätigung der Notentriege lungsvorrichtung 3 im Verriegelungsmodus der Notentriegelungs anordnung 2 eingerichtet, um zum Beispiel einen Missbrauch de- tektieren zu können.

Das in FIG 2 gezeigte Schließsystem 1 unterscheidet sich dadurch vom in FIG 1 gezeigten Schließsystem, dass die No tentriegelungsvorrichtung 3 keine Trennvorrichtungen zur Tren nung von Betätigungsmechanismen 11, welche die Betätigungsvor richtung 3 mit der Tür 4, insbesondere Türschanieren 8 und/oder Türantrieben 9, wirkverbinden, aufweist. Stattdessen ist die Notentriegelunsvorrichtung 3 mit den Türantrieben 9 signal- bzw. datenverbunden, wie über die gestrichelten Linien angedeutet ist.

Die Türantriebe 9 sind in diesem Fall Teil einer Verriege lungsanordnung 17, die dazu eingerichtet ist, eine Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung 3 zu verhindern, wenn die No tentriegelungsanordnung 2 im Verriegelungsmodus betrieben wird. Die Türantriebe 9 können insbesondere dazu eingerichtet sein, einer Betätigung der Tür 4 mithilfe der Notentriege lungsvorrichtung 3, insbesondere des Betätigungsmittels 7, über die Betätigungsmechanismen 11 entgegenzuwirken. Mit ande ren Worten können die Türantriebe 9 einer mithilfe der No tentriegelungsvorrichtung 3, insbesondere des Betätigungsmit tels 7, aufgebrachten, von einem Benutzer ausgeübten Kraft ei ne Betätigung der Tür 4 in eine Schließrichtung der Tür 4 ent gegensetzen. Die Notentriegelungsvorrichtung 3 kann dadurch nicht mehr betätigt, z. B. das als Hebel ausgebildete Betäti gungsmittel 7 nicht mehr umgelegt, und die Tür 7 somit im ge schlossenen bzw. verriegelten Zustand gehalten werden.

FIG 3 zeigt ein Beispiel eines Transportmittels 100 mit einem Schließsystem 1. Das Transportmittel 100 ist dabei als Zug mit mehreren Waggons 100b und einem Triebwagen 100a ausgebildet und kann von Passagieren über mehrere, entlang des Zugs ange ordnete Türen 4 betreten oder verlassen werden. Um Rettungs personal im Notfall den Zugang zum Zug zu ermöglichen, insbe sondere auch dann, wenn eine Stromversorgung des Zugs zur mo torischen Betätigung der Türen 4 ausgefallen oder unterbrochen ist, weist das Schließsystem 1 eine Notentriegelungsanord nung 2 mit mehreren Notentriegelungsvorrichtungen 3 auf. Die Notentriegelungsvorrichtungen 3 sind dabei auf einer Außensei te des Zugs angeordnet und jeweils einer der Türen 4 zugeord- net. Im regulären (Passagier-)Betrieb des Zugs wird die No tentriegelungsanordnung 2 in einem Notentriegelungsmodus be trieben, in dem eine Betätigung einer der Notentriegelungsvor richtungen 3 eine Entriegelung der entsprechenden Tür 4 be wirkt, sodass eine manuelle Eröffnung derselben, z. B. durch ein händisches Aufschieben, möglich ist.

Um einen nicht autorisierten Zutritt zum Zug durch einen Miss brauch einer Notentriegelungsvorrichtung 3 bei einem abge stellten, sich nicht in Betrieb befindlichen Zug verhindern zu können, ist die Notentriegelungsanordnung 2 auch in einem Ver riegelungsmodus betreibbar, in dem die Funktion der Notentrie gelungsvorrichtungen 3 außer Kraft gesetzt ist. Eine Betäti gung einer Notentriegelungsvorrichtung 3 bewirkt in diesem Verriegelungsmodus daher keine Entriegelung der entsprechenden Tür 4 und ermöglicht so auch nicht deren manuelle Öffnung.

Zum Versetzen der Notentriegelungsanordnung 2 in den Verriege lungsmodus weist das Schließsystem eine zentrale Steuerungs vorrichtung 5 auf. Die Steuerungsvorrichtung 5 kann zum Bei spiel über einen Systembus des Zugs mit den Notentriegelungs vorrichtungen 3 signal- bzw. datenverbunden sein. Ein Trieb fahrzeugführer kann so beim Abstellen des Zugs zentral vom Führerstand aus ein „Verriegelungssignal" erzeugen, welches die Notentriegelungsanordnung 2 in den Verriegelungsmodus ver setzt.

Um sicherzustellen, dass auch der Triebfahrzeugführer, sollte er vor dem Verlassen des Zugs zum Beispiel bei einem Kontroll- gang durch den Zug verunglücken, nach dem Erzeugen des Verrie gelungssignals aus dem Zug gerettet werden kann, ist es denk bar, die Funktion einer der Notentriegelungsvorrichtungen 3a auch im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung 2 beizubehalten. Mit anderen Worten kann eine weitere Notentrie- gelungsvorrichtung 3a vorgesehen sein, deren Betätigung auch im Verriegelungsmodus der Notentriegelungsanordnung 2 eine Entriegelung einer weiteren Tür 4a, zum Beispiel einer Tür im Triebfahrzeug 100a, bewirkt. Um zu verhindern, dass die weitere Notentriegelungsvorrich tung 3a missbraucht wird, ist es denkbar, dass eine durch die weitere Notentriegelungsvorrichtung 3a aufhebbare Verriegelung der weiteren Tür 4a von außerhalb des Zugs durch einen, gege benenfalls elektronischen, Schlüssel des Triebfahrzeugführers bewirkt werden kann.