Bilderfassungseinrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlussvorrichtung für eine in einem Gerät integrierte Bilderfassungseinrichtung, wie Webcam oder dergleichen, mit einem auf der Oberfläche des Gerätes befestigbaren ersten Teil und einem gegenüber dem ersten Teil verschiebbaren zweiten Teil, der in einer ersten Stellung die Bilderfassungseinrichtung (3) abdeckt und diese in einer zweiten Stellung freigibt,

Derartige Verschlussvorrichtungen sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen und Gestaltungen bekannt und ermöglichen ein sicheres Verhindern von unerwünschten Bildaufnahmen durch die in einem Gerät integrierte Bilderfassungseinrichtung, wie sie in vielen Fällen in Computern oder portablen Telefongeräten vorgesehen ist.

Im einfachsten Fall kann eine derartige Verschlussvorrichtung durch einen undurchsichtigen selbstklebenden Klebestreifen gebildet sein, der über der Bilderfassungseinrichtung aufgeklebt wird und diese abdeckt. Derartige Klebestreifen können zumeist nur ein Mal verwendet werden und hinterlassen beim Ablösen unerwünschte Kleber-Reste auf dem Gerät und möglicherweise sogar auf der Bilderfassungseinrichtung.

Aus der DE 20 0009 014 628 Ul ist entsprechend eine Verschlussvorrichtung bekannt, bei der nur ein Rahmen, in dem ein Verschlusselement verschiebbar geführt ist, auf eine die Bilderfassungseinrichtung umgebende Oberfläche des Gerätes aufgeklebt oder an dieser auf andere Weise befestigt wird. Die bekannte Verschlussvorrichtung weist zwar nur zwei Teile, jedoch mit komplizierten Formen auf, die nur schwierig herzustellen sind. Weiterhin ergibt sich bei der zunehmenden Miniaturisierung der Geräte und der Bilderfassungseinrichtung und damit auch der Verschlussvorrichtung die Schwierigkeit, den Rahmen der Verschlussvorrichtung mit ausreichender Festigkeit herzustellen. Eine Reinigung der innerhalb des Rahmens vertieft liegenden Bilderfassungseinrichtung ist nahezu unmöglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, deren Teile sehr einfach und kostengünstig und selbst bei sehr geringen Abmessungen mit ausreichender Festigkeit herzustellen sind.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Verschlussvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist der auf der Oberfläche des Gerätes befestigbare erste Teil durch einen im Wesentlichen rechteckigen plattenförmigen Sockel mit einer Längs-Mittelachse gebildet, der zur Befestigung benachbart zu der Öffnung der Bilderfassungseinrichtung in der Oberfläche des Gerätes ausgebildet ist, wobei sich eine Verlängerung der Längs-Mittelachse durch den Mittelpunkt der Öffnung erstreckt. Der Sockel weist an seinen zur Längs-Mittelachse parallelen Kantenflächen längsgerichtete Führungseinrichtungen zur Führung des zweiten Teils auf, wobei der zweite Teil durch einen langgestreckten Schieber mit einem im Wesentlichen umgekehrt U-förmigem Querschnitt gebildet ist, dessen Schenkel an den Führungseinrichtungen der Kantenflächen des Sockels verschiebbar geführt und durch einen Verbindungsteil verbunden sind, der parallel zu der von der Oberfläche des Gerätes abgewandten Oberfläche des Sockels angeordnet ist, wobei der Schieber in Richtung der Längs-Mittelachse eine größere Länge als der Sockel aufweist, derart, dass der Schieber auf dem Sockel zwischen einer ersten Stellung, in der der Schieber die Öffnung der Bilderfassungseinrichtung in der Oberfläche des Gerätes abdeckt, und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, in der die Öffnung freigegeben ist und alle Teile der Verschlussvorrichtung neben der Öffnung der Bilderfassungseinrichtung angeordnet sind.

Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung wird eine Herstellung der beiden Teile beispielsweise durch Kunststoff-Spritzverfahren in sehr einfacher und kostengünstiger Weise ermöglicht, wobei die beiden Teile selbst bei sehr geringen Abmessungen mit ausreichender Festigkeit herzustellen sind. Genau so ist es jedoch auch möglich, eines oder beide Teile durch Stanzen und Prägen aus Metallblech, vorzugsweise aus Edelmetall oder mit galvanisch veredelten Oberflächen, herzustellen.

In jedem Fall ist dadurch, dass alle Teile der Verschlussvorrichtung im geöffneten Zustand neben der Öffnung der Bilderfassungseinrichtung und mit seitlichem Abstand von dieser angeordnet sind, die Bilderfassungseinrichtung für eine Reinigung frei zugänglich. Der Schieber selbst muss lediglich eine zur Abdeckung der Bilderfassungseinrichtung ausreichende Breite quer zu seiner Bewegungsrichtung aufweisen.

Die Sichtflächen des Schiebers können in gewünschter Weise dekoriert oder mit Werbebeschriftungen versehen sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist die die Innenoberfläche des die Schenkel verbindenden Verbindungsteils des Schiebers zum Gleiten auf der von der Oberfläche des Gerätes abgewandten Fläche des Sockels ausgebildet. Der Schieber kann zumindest ein sich in der gleichen Richtung wie die Schenkel und damit auf die Oberfläche des Gerätes erstreckendes Querelement zur Begrenzung der Öffnungs- bzw. Schließstellung des Schiebers aufweisen.

Das zumindest eine Querelement kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung durch auf die Oberfläche des Gerätes gerichtete Querkanten an den Enden des Schiebers oder gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung durch einen auf der dem Sockel zugewandten Innenoberfläche des Verbindungsteils angeordneten Vorsprung gebildet sein, der in einer Aussparung in der von der Oberfläche des Gerätes abgewandten Oberfläche des Sockels verschiebbar ist.

Der Sockel kann auf seiner der Oberfläche des Gerätes zugewandten Fläche des mit einer Selbstklebstoffschicht oder anderen Befestigungsmitteln versehen sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bilden die zur Längs- Mittelachse parallelen Kantenflächen des Sockels und die damit in Eingriff stehenden Innenoberflächen der Schenkel des Schiebers eine Schwalbenschwanz-Führung, wobei jedoch auch andere dem Fachmann bekannte Gleitführungs-Eingriffseinrichtungen Verwendung finden können. Bei einer weiteren Ausführungsform der Verschlussvorrichtung weist der Schieber eine dreidimensionale, in ihrem Mittelbereich nach außen gewölbte, quer zur Längs-Mittelachse teil-zylindrische und längs der Längs-Mittelachse Teil- Kugelkappen-Form mit zwei parallel zur Längs-Mittellinie verlaufenden entgegengesetzten Außenkanten auf, die zumindest teilweise durch aufeinander zu nach innen umgebogene kurze Führungsansätze derart verlängert sind, dass diese zusammen mit der Innenseite der Außenkanten Führungsbahnen für ebenfalls parallel zur Längs-Mittellinie verlaufende entgegengesetzte Außenkanten des Sockels bilden, wobei der Sockel piattenförmig ausgebildet ist und die Außenkanten des Sockels Endbereiche von aus der Auflagefläche des Sockels auf dem Gerät nach oben heraus gebogenen Führungsschienen sind.

Der Sockel kann hierbei aus der Ebene der Auflagefläche nach oben herausgebogene Anschlagelemente zur Begrenzung der Öffnungs- bzw. Schließstellung des Schiebers aufweisen, die für einen Eingriff mit der gewölbten Innenoberfläche des Schiebers ausgebildet sind .

Gemäß einer anderen Ausführungsform dieses Schiebers bzw. Sockels können hierbei die Führungsansätze des Schiebers und die Führungsschienen des Sockels miteinander in Eingriff bringbare Rasteinrichtungen zur Festlegung der Öffnungs- bzw. Schließstellung des Schiebers aufweisen.

Die dritte Ausführungsform ist insbesondere für ein Herstellung durch Stanzen und Prägen aus kleinen Metallplatten geeignet, kann jedoch auch aus Kunststoff hergestellt werden.

Bei einer vierten Ausführungsform kann der Sockel seitliche Ansätze in einer Richtung quer zur Verschieberichtung unterhalb der eigentlichen Führungseinrichtungen aufweisen, wobei sich die Ansätze in innenliegende Ausnehmungen der Seitenbereiche des Schiebers oder unter diese erstrecken können. Hierdurch kann die Auflage- bzw. Klebefläche zum Gerät hin vergrößert werden, was insbesondere bei sehr kleinen Geräten und entsprechend kleinen Verschlussvorrichtungen zweckmäßig ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen noch näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt eines Gerätes, auf dem eine

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung befestigt ist, wobei die Öffnung des Gehäuses verdeckt und ebenso wie der Sockel mit unterbrochenen Linien gezeigt ist;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Verschlussvorrichtung nach Figur 1, wobei die Öffnung freigegeben ist; Figur 3 eine Schnittansicht entlang der Längs-Mittellinie C-C der

Verschlussvorrichtung nach den Figuren 1, 2 und 4;

Figur 4 eine Ansicht der Verschlussvorrichtung zur Erläuterung der Lage der nachfolgenden Schnittansichten der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3;

Figur 5 eine Draufsicht auf den Schieber der Verschlussvorrichtung;

Figur 6 Schnittansicht entlang der Linie A-A der Verschlussvorrichtung

Figur 4;

Figur 7 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Verschlussvorrichtung nach Figur 4; Figur 8 eine Draufsicht auf eine abgeänderte Ausführungsform des

Schiebers der Verschlussvorrichtung;

Figur 9 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, wobei die Öffnung des

Gehäuses verdeckt ist;

Figur 10 eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform der

erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, wobei die Öffnung des Gehäuses freigegeben ist;

Figur 11 eine Unteransicht des Schiebers der zweiten Ausführungsform;

Figur 12 eine Schnittansicht entlang der Linie E-E der Figur 10;

Figur 13 eine Schnittansicht entlang der Linie D-D der Figur 11;

Figur 14 eine Draufsicht auf den Sockel der zweiten Ausführungsform; Figur 15 eine Schnittansicht entlang der Linie F-F der Figur 14;

Figur 16 eine Draufsicht auf den Schieber einer dritten Ausführungsform der

Verschlussvorrichtung; Figur 17 eine Unteransicht des Schiebers nach Figur 16;

Figur 18 eine Unteransicht des Schiebers nach Figur 16 mit darin

eingesetztem Sockel; Figur 19 eine Draufsicht auf den Sockel der dritten Ausführungsform;

Figur 20 eine Seitenansicht des Sockels von links in Figur 19;

Figur 21 eine Seitenansicht des Sockels mit darauf aufgesetzten Schieber; Figur 22 eine Endansicht des Schiebers nach Figur 19; Figur 23 eine Schnittansicht des Schiebers in dessen Mittelbereich; Figur 24 eine Schnittansicht des Schiebers in dessen Mittelbereich mit darin eingesetztem Sockel;

Figur 25 eine schematische Seitenansicht des Schiebers und des Sockels mit zusätzlichen Rasteinrichtungen.

Figur 26 eine Endansicht des Schiebers einer vierten Ausführungsform der

Verschlussvorrichtung. Figur 27 eine Endansicht des Sockels der Ausführungsform des Sockels der vierten Ausführungsform.

Figur 28 eine Endansicht des Sockels mit aufgesetzten Schieber der vierten

Ausführungsform. Figur 29 eine Draufsicht auf den Sockel der Verschlussvorrichtung nach den

Figuren 26 bis 28. Figur 30 eine Unteransicht des Schiebers der Ausführungsform nach den

Figuren 26 bis 29.

Figur 31 eine schematische Draufsicht auf die vierte Ausführungsform der

Verschlussvorrichtung, bei der der Sockel und unten liegende Teile des Schiebers strichpunktiert gezeigt sind, und der Schieber gegenüber dem Sockel nach unten hin verschoben ist und die auf der Oberseite des (nicht gezeigten Gerätes) liegende und strichpunktiert dargestellte Öffnung der Bilderfassungseinrichtung freigibt,

Figur 32 die Verschlussvorrichtung nach Figur 31 bei vorgeschobenen

Schieber zum Verdecken der Öffnung der Bilderfassungseinrichtung. In den Figuren 1 bis 8 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung dargestellt. Diese Ausführungsform der Verschlussvorrichtung ist zum Verschließen einer Öffnung 4 in einem nur schematisch in einem Teilausschnitt dargestellten Gerät 3 bestimmt, durch die hindurch eine in dem Gerät integrierte Bilderfassungseinrichtung, wie Webcam oder dergleichen, zugänglich ist. Die Verschlussvorrichtung weist einen auf der Oberfläche des Gerätes befestigbaren ersten Teil 1 in Form eines Sockels 1 und einen gegenüber dem Sockel 1 verschiebbaren zweiten Teil in Form eines Schiebers 2 auf, der in einer ersten Stellung die Bilderfassungseinrichtung 3 abdeckt und diese in einer zweiten Stellung freigibt,

Der Sockel 1 ist auf der Oberfläche des Gerätes 3 beispielsweise durch Kleben neben der Öffnung 4 der Bilderfassungseinrichtung befestigbar und weist die Form einer im Wesentlichen rechteckigen Platte mit einer Längs-Mittelachse C-C (Figur 4) auf, die benachbart zu der Öffnung 4 der Bilderfassungseinrichtung auf der Oberfläche 3 des Gerätes ausgebildet ist, wobei sich eine Verlängerung der Längs-Mittelachse durch den Mittelpunkt der Öffnung 4 erstreckt.

Der Sockel 1 weist an seinen zur Längs-Mittelachse C-C parallelen Kantenflächen längsgerichtete Führungseinrichtungen 9 zur Führung des Schiebers 2 auf.

Der Schieber 2 weist einen im Wesentlichen umgekehrt U-förmigem Querschnitt auf, dessen Schenkel 6 an den Führungseinrichtungen 9 der Kantenflächen des Sockels 1 diese übergreifend verschiebbar geführt und durch einen Verbindungsteil 7 verbunden sind, der parallel zu der von der Oberfläche 3 des Gerätes abgewandten Oberfläche des Sockels 1 angeordnet ist, wobei der Schieber 2 in Richtung der Längs-Mittelachse C-C nach Figur 4 eine größere Länge als der Sockel 1 aufweist. Auf diese Weise ist der Schieber 2 auf dem Sockel 1 zwischen einer ersten in den Figuren 1 und 3 gezeigten Stellung, in der der Schieber 2 die Öffnung 4 der Bilderfassungseinrichtung in der Oberfläche 3 des Gerätes abdeckt, und einer zweiten in Figur 2 gezeigten Stellung verschiebbar, in der die Öffnung 4 freigegeben ist.

Die Innenoberfläche des die Schenkel verbindenden Verbindungsteils 7 des Schiebers 2 ist vorzugsweise zum Gleiten auf der von der Oberfläche 3 des Gerätes abgewandten Fläche des Sockels 1 ausgebildet.

Der Schieber 2 weist weiterhin an seinen Enden jeweilige sich in der gleichen Richtung wie die Schenkel erstreckende Querelemente 5 zur Begrenzung der Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Schiebers 2 auf. Wie dies bei der Ausführungsform in Figur 8 nur schematisch angedeutet ist, kann der Schieber 1 zur Vereinfachung der Handhabung eine Vertiefung 8 oder einen Vorsprung auf seiner Außenoberfläche aufweisen.

Sowohl der Sockel 1 als auch der Schieber 2 können entweder als Kunststoff- Spritzteil oder als gestanztes und geprägtes oder gefrästes Metallteil hergestellt sein, wobei es auch möglich ist, diese beiden Teile aus unterschiedlichen Materialien herzustellen.

Dies gilt auch für die in den Figuren 9 bis 15 dargestellte zweite Ausführungsform der Verschlussvorrichtung, in der den Figuren 1 bis 8 entsprechende Teile mit um 10 erhöhte Bezugsziffern bezeichnet sind.

Bei dieser Ausführungsform weist der Verbindungsteil 17 des Schiebers 12 einen auf der dem Sockel 11 zugewandten Innenoberfläche des Verbindungsteils 17 angeordneten Vorsprung 15 auf, der in einer Aussparung 18 in der von der Oberfläche 3 des Gerätes abgewandten Oberfläche des Sockels 11 verschiebbar ist und die Öffnungs- und Schließbewegung des Schiebers 12 begrenzt.

Bei beiden Ausführungsformen der Verschlussvorrichtung kann der Sockel 1, 11 auf seiner der Oberfläche 3 des Gerätes zugewandten Fläche mit einer nicht dargestellten Selbstklebstoffschicht oder anderen wieder ablösbaren Befestigungsmitteln zur Befestigung an der Oberfläche 3 des Gerätes versehen sein. Weiterhin weisen bei beiden Ausführungsformen die zur Längs-Mittelachse C-C parallelen Kantenflächen des Sockels 1, 11 und die damit in Eingriff stehenden Innenoberflächen der Schenkel 6, 16 des Schiebers 2, 12 eine Schwalbenschwanz-Führung auf, die jedoch auch durch andere dem Fachmann gut bekannte Eingriffs- und Führungseinrichtungen ersetzt werden können.

Die sichtbare Oberfläche des Schiebers kann in einer gewünschten Weise endbearbeitet und/oder verziert oder mit Werbeaufdrucken versehen sein.

In den Figuren 16 bis 25 ist eine dritte Ausführungsform der Verschlussvorrichtung gezeigt, bei der den Figuren 1 bis 8 entsprechende Teile mit um 20 vergrößerte Bezugsziffern bezeichnet sind, und bei der der Schieber 22 eine dreidimensionale, in ihrem Mittelbereich nach außen gewölbte, quer zur Längs-Mittelachse teil-zylindrische und längs der Längs-Mittelachse Teil- Kugelkappen-Form mit zwei parallel zur Längs-Mittellinie C-C verlaufenden entgegengesetzten Außenkanten 29 aufweist, wie dies insbesondere aus Vergleich der Figuren 21 und 23 in Verbindung mit Figur 18 zu erkennen ist.

Die Außenkanten 26 sind zumindest teilweise durch aufeinander zu nach innen umgebogene kurze Führungsansätze 30 derart verlängert, dass diese zusammen mit der Innenseite der Außenkanten 26 Führungsbahnen für ebenfalls parallel zur Längs-Mittellinie verlaufende entgegengesetzte Außenkanten 29 des Sockels 21 bilden, wobei die Außenkanten 29 des Sockels 21 Endbereiche von aus der Auflagefläche 32 des Sockels 21 nach oben heraus gebogene Führungsschienen 31 sind, wie dies insbesondere aus den Figuren 19, 20 und 22 zu erkennen ist.

Der Sockel 21 hat hierbei gemäß den Figuren 19, 20 und 21 aus der Ebene seiner Auflagefläche 32 auf dem Gerät 3 nach oben herausgebogene Anschlagelemente 33 zur Begrenzung der Öffnungs- bzw. Schließstellung des Schiebers 22, die für einen Eingriff mit der gewölbten Innenoberfläche des Schiebers 22 ausgebildet sind, wie dies in Figur 21 gezeigt ist. Zusätzlich oder anstelle der Anschlagelemente 33 können auch die Führungsansätze 30 und die Führungsschienen 31 miteinander in Eingriff bringbare Rasteinrichtungen 34, 35 zur Festlegung der Öffnungs- bzw. Schließstellung des Schiebers 22 aufweisen, wie dies in Figur 25 schematisch gezeigt ist.

Die Betriebsweise der Ausführungsform nach den Figuren 16 bis 25 entspricht weitgehend den ersten und zweiten Ausführungsformen nach den Figuren 1 und bzw. 9 und 10, wobei in Figur 18 lediglich die vorgeschobene Position des Schiebers 22 gezeigt ist, in der er die Öffnung 4 des Gerätes 3 nach Figur 1 abdeckt. Bei einem Verschieben des Schiebers 22 auf den Außenkanten 26 des Sockels 21 nach unten entlang der Längs-Mittellinie C-C in Figur 18 wird diese Öffnung freigegeben.

Wie dies aus den Figuren 16 bis 25 zu erkennen ist, kann diese Ausführungsform sehr einfach durch Prägen und Stanzen aus Metallblech, beispielsweise aus Edelstahl oder anderem Metall mit entsprechender Oberflächenveredelung oder Oberflächenbearbeitung hergestellt werden.

Auch eine Herstellung aus Kunststoff ist aufgrund der einfachen Form des Sockels und des Schiebers sehr einfach und kostengünstg möglich. Dadurch, dass der Sockel bei allen Ausführungsformen neben der Öffnung 4 angeordnet ist, ist diese Öffnung und die darin angeordnete Bilderfassungseinrichtung nach dem Zurückschieben des Schiebers in die Öffnungsstellung frei zugänglich und kann problemlos gereinigt werden. Weiterhin kann die Verschlussvorrichtung aufgrund der Verwendung von lediglich zwei Teilen mit einfachen Formen mit sehr geringen Abmessungen hergestellt werden und ist damit auch bei Geräten anwendbar, die sehr geringe Abmessungen aufweisen. In den Figuren 28 bis 32 ist eine weitere Ausführungsform der Verschlussvorrichtung gezeigt, die in gewisser Weise den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 14 ähnlich ist, sich jedoch von diesen Ausführungsformen durch seitliche Ansätze 50 des Sockels unterscheidet, wie dies insbesondere aus Figur 27 zu erkennen ist. Durch diese Ansätze 50, die unterhalb der eigentlichen Schwalbenschwanz-Führung 49, 51 des Sockels beziehungsweise des Schiebers liegen, wird die brauchbare Bodenfläche, die zur Befestigung an dem Gegenstand geeignet ist, wesentlich vergrößert, was insbesondere bei sehr klein ausgebildeten Verschlussvorrichtungen von wesentlicher Bedeutung ist. Diese Ansätze 50 erstrecken sich entlang der Seitenkanten der Verschlussvorrichtung und sind bei der Ausführungsform nach den Figuren 26 bis 32 nur teilweise unter den Seitenbereichen 46 des Schiebers angeordnet, können sich jedoch auch vollständig unter diese Seitenbereiche 46 des Schiebers 47 erstrecken, so dass dieser Schieber die insbesondere in Figur 26 gezeigte Stufe nicht aufweist und sich der Sockel mit seinen seitlichen Ansätzen 50 vollständig bis zu den unteren Seitenkanten des Schiebers erstreckt.

Es ist darauf hinzuweisen, dass diese Verbreiterung des Sockels durch die seitlichen Ansätze 50 genauso bei der ersten und zweiten Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 15 Verwendung finden kann.

Wie dies insbesondere aus den Figuren 31 und 32 zu erkennen ist, sind die Anschlageinrichtungen 45, die in der Aussparung 48 des Sockels 41 laufen, in Form von zwei getrennten Vorsprüngen ausgebildet, um das Gewicht und die Masse des Schiebers zu verringern.