Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Trinkflasche nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Gattungsgemässe Verschlüsse für Trinkflaschen sind hinreichend bekannt, und finden vor allem im Freizeit- und insbesondere im Sportbereich Verwendung. Von der Anmelderin sind zahlreiche Modelle am Markt vorhanden, bei denen ein Trinknippel beweglich in einem Kappenteil axial verschiebbar gelagert ist. Zur Entnahme von Flüssigkeit zieht man den Trinknippel mit den Zähnen heraus, wobei eine Öffnung zur Entnahme der in der Flasche befindlichen Flüssigkeit gebildet wird.

Derartige Verschlüsse erfüllen ihren Zweck zwar gut, haben aber den Nachteil, dass sie relativ umständlich zu bedienen sind.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass wenn man vergisst, den Trinknippel nach dem Trinken wieder in die Verschlussstellung zu bringen, dies ein unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit aus der Trinkflasche zur Folge haben kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand darin, einen Verschluss für eine Trinkflasche zu schaffen, der die oben genannten Nachteile nicht aufweist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausführungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen definiert.

Der erfindungsgemässe Trinkverschluss hat den Vorteil einer im Vergleich zum Stand der Technik einfacheren und bequemeren Bedienbarkeit . Ferner ist im Vergleich zum Stand der Technik das Risiko des unerwünschten Austretens von Flüssigkeit aufgrund eines versehentlichen Offenlassens des Trinkverschlusses nach dem Trinken praktisch beseitigt.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig.l eine Trinkflasche mit daran angebrachtem Trinkverschluss, in seitlicher Ansicht;

Fig. 2 eine Unteransicht auf die Anordnung gemäss Fig. 1, in teilweise transparenter Darstellung;

Fig.3 einen Schnitt auf der Linie B-B gemäss Fig. 2 durch den erfindungsgemässen Verschluss, mit Schiebeteil in einer Trinkstellung;

Fig. 4 einen Schnitt auf der Linie B-C gemäss Fig. 2 durch den durch den erfindungsgemässen Verschluss, mit Schiebeteil in Verschlussstellung;

Fig. 5 einen Schnitt auf der Linie A-C gemäss Fig. 2 durch den erfindungsgemässen Verschluss und einen oberen Abschnitt der Trinkflasche, mit Schiebeteil in Verschlussstellung;

Fig. 6 einen Schnitt auf der Linie M-M gemäss Fig. 2 durch den erfindungsgemässen Verschluss, mit Schiebeteil in einer Trinkstellung; und

Fig. 7 das vergrösserte Detail X aus Fig. 3

Figur 1 zeigt eine Trinkflasche 1 mit an dieser angebrachtem erfindungsgemässem Verschluss V in seitlicher Ansicht. Bei der Trinkflasche 1 handelt es sich um ein bekanntes im wesentlichen zylindrisches Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeit. Der Verschluss V ist auf den Flaschenhals der Trinkflasche 1 aufgesetzt und an diesem

befestigt. Die kalottenförmige Haube 3, welche durch ein Scharnier 30 schwenkbar an der Verschlusskappe 2 befestigt ist, schützt die im Inneren der Haube 3 angeordnete (in Fig.l nicht ersichtliche) Absperr- und Öffnungsvorrichtung K vor Schmutz und Stössen.

Fig. 2 zeigt eine Sicht von unten auf die Anordnung gemäss Fig. 1, in teilweise transparenter Darstellung. Von der Innenwand 25 der Verschlusskappe stehen in einer Ebene und zirkulär zueinander versetzt angeordnete Anschläge 24 ab, die in Fig. 4 detailliert beschrieben sind. Zwischen zwei Anschlägen befindet sich jeweils ein Loch 27.

In Fig. 3 ist ein Schnitt auf der Linie B-B gemäss Fig. 2 durch den erfindungsgemässen Verschluss V gezeigt, wobei sich das Schiebeteil 5 in einer Trinkstellung befindet. Der Verschluss V besteht zunächst aus einer Verschlusskappe 2, sowie einer mit der Verschlusskappe 2 verbundenen Absperrund Öffnungsvorrichtung K. Die Absperr- und Öffnungsvorrichtung K umfasst ein bezüglich der

Verschlusskappe 2 feststehendes Fixteil 4 sowie ein in Richtung auf die Verschlusskappe 2 zu bzw. von der Verschlusskappe 2 weg verschiebbares Schiebeteil 5.

Das Fixteil 4 und das Schiebeteil 5 wirken derart zusammen, dass eine Öffnung zum Austreten der Flüssigkeit aus der Flasche zwischen dem Fixteil 4 und dem Schiebeteil 5 gebildet wird, wenn das Schiebeteil 5 in bestimmten Stellungen, die in diesem Text als Trinkstellungen bezeichnet werden, relativ zum Fixteil 4 angeordnet ist und

dass diese Öffnung geschlossen wird wenn sich das Schiebeteil 5 in einer bestimmten von den Trinkstellungen verschiedenen Stellung relativ zum Fixteil 4 befindet, die in diesem Text als Verschlussstellung bezeichnet wird.

Das Schiebeteil 5 ist aus der in Fig. 4 gezeigten Verschlussstellung in eine in Fig. 3 gezeigten Trinkstellung verschiebbar, wobei sich das Schiebeteil 5 in der Verschlussstellung in einer bezüglich der Verschlusskappe 2 äusseren und in der Trinkstellung in einer bezüglich der Verschlusskappe 2 inneren Position befindet .

Für den Übergang von der Verschlussstellung in die Trinkstellung ist das Schiebeteil 5 von der äusseren

Position nach innen, d.h. auf die Verschlusskappe 2 zu in eine innere Position zu bewegen, wobei die Bewegung nach innen gegen den Widerstand von Rückstellmitteln in Form von Federn 9 erfolgt, die mit Wirkungsrichtung nach aussen, also von der Verschlusskappe 2 weg, auf das Schiebeteil 5 einwirken. Die Verschiebung des Schiebeteils 5 von der Verschluss- in die Trinkstellung erfolgt in der Regel durch den Mund eines Nutzers.

Statt der Federn 9 können selbstverständlich andere Mittel vorgesehen sein, welche das Bestreben haben, das Schiebeteil 5 nach aussen von der Verschlusskappe 2 weg zu bewegen und in die Verschlussstellung zu bringen.

In der Verschlussstellung ist der Verschluss V dicht gegenüber der Umgebung verschlossen und keine Flüssigkeit kann aus dem Flascheninnern austreten, während in der Trinkstellung in der Trinkflasche 1 befindliche Flüssigkeit aus der Trinkflasche 2 durch die Durchtrittsöffnung 52 nach aussen treten kann.

An der Absperr- und Öffnungsvorrichtung K lässt sich eine Symmetrieachse S definieren, um die das Fixteil 4 und das Schiebeteil 5 angeordnet sind, wobei das Fixteil 4 und das Schiebeteil 5 bezüglich der Symmetrieachse S Rotationssymmetrie besitzen.

Das Fixteil 4 ist im Prinzip pilzförmig ausgebildet und hat einen zylindrischen Schaft 40, der in Richtung auf das freie Ende in einen im Prinzip halbkugelförmigen Stöpselabschnitt 41 übergeht. Der Schaft 40 des Fixteils 4 erstreckt sich in Richtung von der Verschlusskappe 2 weg nach aussen (in der Zeichnung nach oben) . Am seinen inneren Ende ist das Fixteil 4 mit einem Bund 6 von im Prinzip kreisförmigem Querschnitt versehen. An dem Bund 6 setzen, zirkulär zueinander versetzt, mehrere Verbindungsstreben 60 an, die sich nach innen zur Verschlusskappe 2 erstrecken und das Fixteil 4 derart mit der Verschlusskappe 2 verbinden, dass das Fixteil 4 in Bezug auf die Verschlusskappe 2 feststehend an der Verschlusskappe 2 befestigt ist.

Das koaxial um den Schaft 40 des Fixteils 4 angeordnete Schiebeteil 5 hat die Form eines Kegelstumpfmantels, der am Auslassende 50 des Schiebeteils 5 von einer Rundfläche 51 begrenzt wird. Die Rundfläche 51 ist mit einer konzentrisch mit der Rundfläche angeordneten Durchtrittsöffnung 52 versehen, so dass das Schiebeteil 5 eine vulkanähnliche Aussenkontur besitzt. Durch die Durchtrittsöffnung ragt der Schaft 40 des Schiebeteils 5, wobei der Stöpselabschnitt 41 mit einem Abschnitt, der einen grosseren Durchmesser als die Durchtrittsöffnung 52 aufweist ausserhalb des Schiebeteils 5 angeordnet ist.

Das Schiebeteil 5 weist in seinem Inneren einen zentralen röhrenartigen Durchtritt 54 auf, der einerseits über die

Durchtrittsöffnung 52 am Auslassende 50 des Schiebeteils 5 nach aussen mündet und andererseits mit dem Inneren der Trinkflasche 1 in Strömungsverbindung steht.

An einem inneren Bereich 53 des zur Aufnahme in den Mund bestimmten Abschnitts des Schiebeteils 5 setzen ein erstes Hülsenteil 7 von im Prinzip zylindrischer Form sowie ein koaxial zu dem ersten Hülsenteil 7 angeordnetes zweites Hülsenteil 8 von ebenfalls im Prinzip zylindrischer Form an.

Die Verschlusskappe 2 besitzt ein zylindrisches, um das Hülsenteil 8 angeordnetes Mittelteil 26, dessen Aussenseite mit einem Aussengewinde 22 versehen ist.

Die Verschlusskappe 2 weist eine ringkanalförmige erste Führungsnut 20 auf, in welcher das innere Ende 70 des ersten Hülsenteils 7 aufgenommen und darin in bezüglich der Symmetrieachse S axialer Richtung verschiebbar geführt ist.

Ferner ist an der Verschlusskappe 2 eine zweite ebenfalls ringkanalförmige zweite Führungsnut 21 vorgesehen, in welcher das innere Ende 80 des zweiten Hülsenteils 8 ragt, und darin in bezüglich der Symmetrieachse S axialer Richtung verschiebbar geführt ist.

Das Schiebeteil 5 lässt sich somit durch die zwischen erster Führungsnut 20 und innerem Ende 70 des ersten Hülsenteils 7 sowie zwischen zweiter Führungsnut 21 und innerem Ende 80 des zweiten Hülsenteils 8 gebildeten Führungen in bezüglich der Symmetrieachse S axialer

Richtung von der Verschlusskappe 2 weg, also nach aussen (in der Zeichnung nach oben) sowie in Richtung auf die Verschlusskappe 2 zu, also nach innen (in der Zeichnung nach unten) um das feststehende erste Mündungsteil 4 verschieben.

Die in Fig. 3 gezeigte innerste Position des Schiebeteils 5 ist ereicht, wenn das innere Ende 70 des ersten Hülsenteils 7 am Boden 71 der ersten Führungsnut 20 anschlägt.

In dieser in Fig. 3 gezeigten Stellung nimmt das

Schiebeteil 5 eine Trinkstellung ein, da zwischen dem Schaft 40 und der Durchtrittsöffnung 52 ein Ringspalt gebildet ist, aus dem Flüssigkeit aus dem Inneren der Trinkflasche 1 nach aussen treten kann, was besonders deutlich in Fig 7 erkennbar ist, welche das vergrösserte Detail X gemäss Fig. 3 zeigt.

Am Verschluss sind Federn 9 vorgesehen, die mit Wirkungsrichtung nach aussen, d.h. von der Verschlusskappe 2 weg und auf den Stöpselabschnitt 41 zu, auf das

Schiebeteil 5 einwirken und das Bestreben haben das Schiebeteil 5 mit dem Auslassende 50 gegen den als Anschlag dienenden Stöpselabschnitt 41 zu drücken.

Fig. 4 zeigt das Schiebeteil 5 in der Verschlussstellung, in welcher der nach aussen weisende Rand der Durchtrittsöffnung 52 unter dem Einfluss der Kraft der Federn 9 gegen den Stöpselabschnitt 41 gepresst wird. In dieser äussersten Position, welche das Schiebeteil 5 einnehmen kann, ist die Durchtrittsöffnung 52 vom

Stöpselabschnitt 41 vollständig geschlossen. An der Durchtrittsöffnung 52 können bekannte beispielsweise manschettenförmige Dichtungselemente angebracht werden.

Zum Öffnen der Durchtrittsöffnung 52 muss das Schiebeteil 5 nach innen -also auf die Verschlusskappe 2 zu- gegen die Rückstellkraft der Federn 9 bewegt werden, wobei zwischen dem Schaft 40 und der Durchtrittsöffnung 52 der angesprochene Ringspalt für den Flüssigkeitsaustritt gebildet wird, weil sich der Stöpselabschnitt 41 nach innen verjüngt. D.h. eine Trinkstellung zwischen Fixteil 4 und Schiebeteil 5 wird erreicht, sobald das Schiebeteil 5 aus der Verschlussstellung nach innen bewegt wird.

Lässt der Nutzer das nach innen aus der Verschlussstellung ausgelenkte Schiebeteil 5 wieder los, wird das Schiebeteil unter dem Einfluss der Rückstellkraft der Feder 9 wieder in die in Fig. 4 gezeigte Verschlussstellung bewegt.

Zum Ausgleich des beim Trinken entstehenden Unterdrucks ist ein Lüftungskanal vorgesehen, der einen Ringspaltabschnitt 23 umfasst, welcher zwischen der Aussenseite des zylindrischen Hülsenteils 8 und der Innenwand 25 der Verschlusskappe 2 gebildet ist. Oben mündet der Ringspaltabschnitt 23 in den mit der Aussenluft in Verbindung stehenden Hohlraum 90.

Das unteren Ende 80 des Hülsenteils 8 ist mit einer rotationssymmetrisch zur Symmetrieachse S und kegelstumpfförmig ausgebildeten Dichtlippe 81 aus elastischem Material versehen, die sich vom Hülsenteil 8

zur Innenwand 25 der Verschlusskappe 2 erstreckt, mit einem Anpressdruck gegen die Innenwand der Verschlusskappe drückt und in Verschlussstellung den Ringkanalabschnitt 23 so dicht verschliesst dass weder Luft durch den Lüftungskanal von aussen in das Flascheninnere gelangen noch Flüssigkeit durch den Lüftungskanal nach aussen treten kann.

Die Luft wird beim Trinkvorgang durch den Hohlraum 90 und von dort weiter durch den Ringspaltabschnitts 23 und die zwischen Dichtlippe 81 und Innenwand 25 der Verschlusskappe 2 gebildeten Lüftungsspalte gesaugt und gelangt schliesslich durch die am Boden der zweiten Führungsnut 21 vorgesehenen Löcher 27 in das Flascheninnere.

Von der Innenwand 25 der Verschlusskappe 2 stehen

Deformierelemente ab, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als Anschläge 24 von elliptischem Querschnitt ausgebildet sind. Befindet sich das Schiebeteil 5 in Verschlussstellung, ist die Dichtlippe 81 weiter aussen vor den Anschlägen 24 angeordnet. Wird nun das Schiebeteil 5 nach innen, also in eine Trinkstellung, bewegt, so gelangt der an der Innenwand der Verschlusskappe anliegende Rand der Dichtlippe 81 zunächst in Kontakt mit den Anschlägen 24 und wird bei fortgesetzter, nach innen gerichteter Bewegung des Schiebeteils 5 über die Anschläge geführt, wobei als Folge der Bewegung zwischen der Dichtlippe 81 und den Anschlägen 24 die Dichtlippe 81 elastisch deformiert wird.

Die Einstellung der Deformierung, d.h. die Spezifikation der für die Deformierung relevanten Eigenschaften (wie z.B. Form, Positionierung und Grosse der Deformierelemente; Elastizität und Form der Dichtlippe 81) der an der Deformierung beteiligten Elemente, erfolgt derart, dass in Trinkstellungen unter dem Einfluss des bekanntlich beim Trinken im Flascheninneren entstehenden Unterdrucks Lüftungsspaltsspalte zwischen der Dichtlippe 81 und der Innenwand der Verschlusskappe 2 gebildet werden. Da diese Lüftungsspalte nur bei einem Unterdruck im Flascheninneren entstehen, ist gewährleistet, dass keine Flüssigkeit aus dem Flascheninneren durch den Lüftungskanal nach aussen gelangen kann.

Fig. 5 zeigt das obere Ende einer Trinkflasche 1, auf deren Flaschenhals der Verschluss V befestigt ist. Das Aussengewinde 22 der Verschlusskappe 2 greift in ein auf der Innenseite des Flaschenhalses vorgesehenes Innengewinde 11 ein.

Fig. 6 zeigt einen weiteren Schnitt durch den erfindungsgemässen Verschluss V auf der Linie M-M gemäss Fig. 2, wobei sich das Schiebeteil in einer Trinkstellung befindet .

Fig. 7 zeigt das vergrösserte Detail X aus Fig. 3.