Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement in Form eines Fensters oder einer Tür, insbesondere einer Kühlschranktür oder einer Tür zu einem Haus (beispielsweise ein Kaufhaus). Ferner betrifft die Erfindung eine Gelenkachseneinrichtung für ein derartiges Verschlusselement.

Aus dem Stand der Technik ist ein LCD-Bildschirm (Flüssigkristallbildschirm) bekannt, der beispielsweise als Computerbildschirm oder Fernsehbildschirm verwendet wird. Die Technik des LCD-Bildschirms basiert darauf, dass Flüssigkristalle bei Anlegung einer Spannung die Polarisationsrichtung von Licht beeinflussen. Ein LCD-Bildschirm ist in zahlreiche Bildelemente (Pixel) unterteilt, die elektrisch angesteuert werden können. Hierdurch ist es möglich, graphische Darstellungen mit dem LCD-Bildschirm wiederzugeben. Zur Farbdarstellung werden pro Bildelement (Pixel) 3 Subpixel für die Grundfarben rot, grün und blau verwendet.

Die Verwendung von Flüssigkristallen hat mittlerweile auch Einzug in die Glas- elementtechnik genommen. So ist aus dem Stand der Technik ein Glaselement bekannt, das mit einer Flüssigkristallfolie versehen ist. Beispielsweise ist die Flüssigkristallfolie zwischen einer ersten Glasscheibe und einer zweiten Glasscheibe angeordnet. Durch Anlegen einer Spannung an die Flüssigkristallfolie sowie durch Zu- oder Abschaltung der Spannung richten sich Pole von Flüssig- kristallen aus, so dass die Flüssigkristallfolie milchig oder durchsichtig wird. Hierdurch ist es möglich, ein Glaselement (beispielsweise ein Glasfenster oder eine Glastür) durchsichtig oder undurchsichtig zu machen.

Wenn das Glaselement von einer ersten Position (beispielsweise einer geschlos- senen Position) in eine zweite Position (beispielsweise eine geöffnete Position) gebracht wird, dann wird das Glaselement beispielsweise um eine erste Achse geschwenkt. Dabei kann es vorkommen, dass Leitungen, die zur Ansteuerung und/oder Versorgung der Flüssigkristallfolie verwendet werden, verdreht werden (beispielsweise verdrillt werden) und gegebenenfalls reißen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verschlusselement (insbesondere eine Tür oder ein Fenster) anzugeben, das zum einen gut geöffnet und geschlossen werden kann und zum anderen eine ausreichend gute Ansteuerung einer in dem Verschlusselement enthaltenen Flüssigkristallfolie ermöglicht. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Verschlusselement mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Eine erfindungsgemäße Gelenkachseneinrichtung ist durch die Merkmale des Anspruchs 14 gegeben. Ein weiteres erfindungsgemäßes Verschlusselement ist durch die Merkmale des Anspruchs 17 gegeben. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschrei- bung, den beigefügten Ansprüchen und/oder den beigefügten Zeichnungen.

Das erfindungsgemäße Verschlusselement weist mindestens ein erstes transparentes Scheibenelement und mindestens ein zweites transparentes Scheibenelement auf. Zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement und dem zweiten transparenten Scheibenelement ist mindestens eine ansteuerbare Flüssigkristallfolie angeordnet. Beispielsweise ist die ansteuerbare Flüssigkristallfolie an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement auflaminiert. Die Erfindung ist auf diese Befestigungsart aber nicht eingeschränkt. Vielmehr eignet sich bei der Erfindung jegliche Befestigungs- art, mit der die Flüssigkristallfolie an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement befestigt werden kann. Das erste transparente Scheibenelement und/oder das zweite transparente Scheibenelement ist/sind beispielsweise als Glaselement(e) ausgebildet. Es wird aber explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung von Glaselementen eingeschränkt ist. Vielmehr eignet sich für die Erfindung jegliches Element, bei dem eine Flüssigkristallfolie eingesetzt werden kann, beispielsweise ein Kunststoffelement, insbesondere ein Plexiglaselement.

Das erfindungsgemäße Verschlusselement weist mindestens eine Gelenkachsen- einrichtung auf. Die Gelenkachseneinrichtung dient der gelenkigen Anordnung des Verschlusselements an einem Bauelement, beispielsweise einem Boden eines Raums oder eines Geräts oder beispielsweise einer Bodenplatte eines Raums oder eines Geräts. Die Gelenkachseneinrichtung weist mindestens ein Gelenkachsenelement und mindestens ein Halteelement auf, wobei das Verschlusselement um eine erste Achse der Gelenkachseneinrichtung drehbar ist. Das Ver- Schlusselement ist beispielsweise durch eine Drehung um die erste Achse von einer ersten Position (beispielsweise eine geöffnete Position) in eine zweite Position (beispielsweise eine geschlossene Position) bringbar. Das Gelenkachsenelement ist an dem Halteelement angeordnet. Beispielsweise ist das Gelenkachsenelement mit dem Halteelement verschraubt. Es kann aber auch jede andere Art der Anordnung vorgesehen sein, die zur Anordnung des Gelenkachsenelements an dem Halteelement geeignet ist.

Das Halteelement ist zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement und dem zweiten transparenten Scheibenelement angeordnet. Beispielsweise ist das Halteelement mit dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement verklebt oder laminiert. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass das Haltelement zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement und dem zweiten transparenten Scheibenelement klemmend gehalten wird.

Ferner ist es bei dem erfindungsgemäßen Verschlusselement vorgesehen, dass das Gelenkachsenelement mindestens eine Öffnung zur Durchführung mindestens einer ersten elektrischen Leitung aufweist. Darüber hinaus weist das Gelenkachsenelement mindestens eine Aufnahmeeinheit und mindestens ein elektrisches Verbindungselement zur elektrischen Verbindung der ersten elektrischen Leitung mit einer zweiten elektrischen Leitung auf, wobei das elektrische Verbindungselement in der Aufnahmeeinheit angeordnet ist. Das elektrische Verbindungselement weist mindestens eine erste Verbindungseinheit und mindestens eine zweite Verbindungseinheit auf, wobei die zweite Verbindungseinheit relativ zur ersten Verbindungseinheit um eine zweite Achse drehbar ausgebildet ist. Die zweite Verbindungseinheit ist an der Aufnahmeeinheit zur Vermeidung einer Relativbewegung der zweiten Verbindungseinheit zur Aufnahmeeinheit fest angeordnet. Bei dem erfindungsgemäßen Verschiusselement ist es auch vorgesehen, dass die erste Verbindungseinheit mindestens ein erstes Kontaktelement aufweist, das mit mindestens einem ersten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die erste elektrische Leitung angeordnet ist. Ferner weist die zweite Verbindungseinheit mindestens ein zweites Kontaktelement auf, das mit mindestens einem zweiten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die zweite elektrische Leitung angeordnet ist. Der erste Schleifkontakt ist an dem zweiten Schleifkontakt angeordnet, und die zweite elektrische Leitung ist mit der Flüssigkristallfolie verbunden. Die Erfindung beruht auf der überraschenden Erkenntnis, dass die beschriebene Ausbildung des erfindungsgemäßen Verschlusselements (insbesondere eine Tür oder ein Fenster) gewährleistet, dass das Verschlusselement zum einen gut geöffnet und geschlossen werden kann und zum anderen eine ausreichend gute Ansteuerung der in dem Verschlusselement aufgenommenen Flüssigkristallfolie ermöglicht. Ein Verdrehen und Abreißen von Leitungen, wie bei dem Stand der Technik, kann nicht entstehen. Das Gelenkachsenelement wird beispielsweise in den Boden eines Geräts oder den Boden eines Raums eingelassen und bildet dann die Gelenkachse, um die das Verschlusselement drehbar ausgebildet ist. Das Verschlusselement ist beispielsweise als Schranktür, insbesondere als

Kühlschranktür ausgebildet. Das erfindungsgemäße Verschlusselement ist aber hierauf nicht eingeschränkt. Vielmehr ist das erfindungsgemäße Verschlusselement überall dort einsetzbar, wo es geeignet ist, als Verschlusselement zu dienen, beispielsweise zur Abtrennung eines Raums. Durch Anlegen einer Spannung an die Flüssigkristallfolie sowie durch Zu- oder Abschaltung der Spannung richten sich Pole von Flüssigkristallen aus, so dass die Flüssigkristallfolie milchig oder durchsichtig wird. Hierdurch ist es möglich, das Verschlusselement durchsichtig oder undurchsichtig zu machen. Durch eine geeignete Ansteuerung ist es aber auch möglich, andere Darstellungen (beispielsweise Bilder oder Filme) mittels der Flüssigkristallfolie darzustellen.

Bei einem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Halteelement mindestens ein erstes Halteelementteil und mindestens ein zweites Halteelementteil aufweist. Das zweite Halteelementteil ist zwischen dem ersten transparenten Scheibenetement und dem zweiten transparenten Scheibenelement angeordnet. Hingegen ist das erste Halteelementteil an dem Gelenkachsenelement angeordnet. Das erste Halteelementteil und das zweite Halteelementteil sind in einem Winkel zueinander angeordnet, der unterschiedlich zu 0° und 180° ist. Somit sind das erste Halteelementteil und das zweite Halteelementteil nicht parallel zueinander angeordnet. Es hat sich gezeigt, dass diese Ausführungsform einen besonders geringen Bauplatz benötigt und daher gut in ein Verschlusselement integrierbar ist. Bei einer weiteren Ausführungsform ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der Winkel zwischen dem ersten Halteelementteil und dem zweiten Halteelementteil 90° beträgt.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Achse und die zweite Achse identisch sind. Somit sind die Achse, um die das Verschlusselement drehbar ausgebildet ist und die Achse, um welche die erste Verbindungseinheit relativ zur zweiten Verbindungseinheit gedreht werden kann, identisch. Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die erste Achse und die zweite Achse vertikal ausgerichtet sind. Das erfindungsgemäße Verschlusselement ist aber nicht auf diese Ausrichtung eingeschränkt. Vielmehr kann bei dem erfindungsgemäßen Verschlusselement jegliche Ausrichtung der ersten Achse und/oder der zweiten Achse gewählt werden, die geeignet ist.

Bei einem noch weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Verschlusselement mindestens ein drittes transparentes Scheibenelement aufweist. Das dritte transparente Scheibenelement ist beispielsweise als Glaselement ausgebildet. Es wird aber explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung eines Glaselements eingeschränkt ist. Vielmehr eignet sich für das dritte transparente Scheibenelement jegliches Element, beispielsweise ein Kunststoffelement, insbesondere ein Plexiglaselement. Bei dem Ausführungsbei- spiel ist ferner mindestens ein Zwischenraum zur Aufnahme eines Isoliermittels zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement und dem dritten transparenten Scheibenelement angeordnet. Als Isoliermittel wird beispielsweise Luft oder ein anderes isolierendes Gas verwendet. Die vorbeschriebene Ausführungsform eignet sich insbesondere zum Verschließen eines Kühlschranks oder eines klimatisierten Raums. Bei einem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das zweite transparente Scheibenelement und das dritte transparente Scheibenelement mindestens einen Aus- schnitt aufweisen, in dem die Gelenkachseneinrichtung angeordnet ist.

Bei einem wiederum weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das zweite transparente Scheibenelement einen ersten Rand aufweist und dass das dritte transparente Scheibenelement einen zweiten Rand aufweist. Zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement und dem dritten transparenten Scheibenelement ist mindestens ein Abstandshalter angeordnet, der nicht an den ersten Rand und nicht an den zweiten Rand angrenzt. Durch Verwendung mehrerer Abstandhalter ist möglich, den oben genannten Zwischenraum zu bilden. Der Bereich zwischen dem Abstandshalter und dem ersten Rand bzw. dem zweiten Rand kann dann beispielsweise mit Silikon derart ausgespritzt werden, dass ein besonders guter ästhetischer Eindruck erstellt wird. Die vorgenannte Ausführungsform eignet sich beispielsweise insbesondere zum Einsatz bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusselements. Bei dieser Ausfüh- rungsform ist es vorgesehen, dass das zweite transparente Scheibenelement rahmenlos ausgebildet ist und/oder dass das dritte transparente Scheibenelement rahmenlos ausgebildet ist. Bei einer weiteren Ausführungsform ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das erste transparente Scheibenelement rahmenlos ausgebildet ist. Dabei wird vorstehend und auch nachstehend unter einem rahmenlosen transparenten Scheibenelement ein transparentes Scheibenelement verstanden, dessen Ränder nicht in einem Rahmen angeordnet sind. Die Ränder oder zumindest ein Teil der Ränder des transparenten Scheibenelements sind/ist daher zumindest in einer Position des Verschlusselements (oder in allen Positionen des Verschlusselements) frei zugänglich.

Bei einem wiederum weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das

Halteelement an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement festgeklebt ist. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Halteelement an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement laminiert ist.

Die Erfindung betrifft auch eine Gelenkachseneinrichtung für ein Verschlusselement in Form eines Fensters oder einer Tür, insbesondere einer Kühlschranktür. Die Gelenkachseneinrichtung weist beispielsweise mindestens eines oder eine Kombination von mindestens zwei der vorstehend bereits genannten Merkmale auf. Insbesondere weist die Gelenkachseneinrichtung mindestens ein Gelenkachsenelement und mindestens ein Halteelement zur Anordnung des Verschlusselements auf. Das Gelenkachsenelement ist an dem Halteelement angeordnet und das Gelenkachsenelement weist mindestens eine Öffnung zur Durchführung mindestens einer ersten elektrischen Leitung auf. Ferner weist das Gelenkach- senelement mindestens eine Aufnahmeeinheit auf. Mindestens ein elektrisches Verbindungselement zur elektrischen Verbindung der ersten elektrischen Leitung mit einer zweiten elektrischen Leitung ist in der Aufnahmeeinheit angeordnet. Das elektrische Verbindungselement weist mindestens eine erste Verbindungseinheit und mindestens eine zweite Verbindungseinheit auf, wobei die zweite Verbin- dungseinheit relativ zur ersten Verbindungseinheit um eine Achse drehbar ausgebildet ist. Die zweite Verbindungseinheit ist an der Aufnahmeeinheit zur Vermeidung einer Relativbewegung der zweiten Verbindungseinheit zur Aufnahmeeinheit fest angeordnet. Die erste Verbindungseinheit weist mindestens ein erstes Kontaktelement auf, das mit mindestens einem ersten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die erste elektrische Leitung angeordnet ist. Ferner weist die zweite Verbindungseinheit mindestens ein zweites Kontaktelement auf, das mit mindestens einem zweiten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die zweite elektrische Leitung angeordnet ist, und wobei der erste Schleifkontakt an dem zweiten Schleifkontakt angeordnet ist.

Bei einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkachseneinrichtung ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass das Halteelement mindestens ein erstes Halteelementteil und mindestens ein zweites Halteelementteil aufweist. Das zweite Halteelementteil ist zur Anordnung an dem Verschlusselement vorgesehen. Das erste Halteelementteil ist an dem Gelenkachsenelement angeordnet. Das erste Halteelementteil und das zweite Halteelementteil sind in einem Winkel zueinander angeordnet, der unterschiedlich zu 0° und 180° ist. Beispielsweise beträgt der Winkel 90°.

Die Erfindung betrifft auch ein weiteres Verschlusselement in Form einer Tür oder eines Fensters. Dieses weitere Verschlusselement kann mindestens eines der vorstehenden Merkmale oder eine Kombination von mindestens zwei der vorstehenden Merkmale aufweisen. Insbesondere ist es vorgesehen, dass dieses weitere erfindungsgemäße Verschlusselement mindestens ein erstes transparen- tes Scheibenelement und mindestens ein zweites transparentes Scheibenelement aufweist. Zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement und dem zweiten transparenten Scheibenelement ist mindestens eine ansteuerbare Flüssigkristallfolie angeordnet. Beispielsweise ist die ansteuerbare Flüssigkristallfolie an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement auflaminiert. Die Erfindung ist auf diese Befestigungsart aber nicht eingeschränkt. Vielmehr eignet sich bei der Erfindung jegliche Befestigungsart, mit der die Flüssigkristallfolie an dem ersten transparenten Scheibenelement und/oder dem zweiten transparenten Scheibenelement befestigt werden kann. Das erste transparente Scheibenelement und/oder das zweite transparente Scheiben- element ist/sind beispielsweise als Glaselement(e) ausgebildet. Es wird aber explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung von Glaselementen eingeschränkt ist. Vielmehr eignet sich für die Erfindung jegliches Element, bei dem eine Flüssigkristallfolie eingesetzt werden kann, beispielsweise ein Kunststoffelement, insbesondere ein Plexiglaselement.

Das erfindungsgemäße weitere Verschlusselement weist mindestens eine Gelenkachseneinrichtung auf. Die Gelenkachseneinrichtung dient der gelenkigen Anordnung des Verschlusselements an einem Bauelement, beispielsweise einem Boden eines Raums oder eines Geräts oder beispielsweise einer Bodenplatte eines Raums oder eines Geräts. Das Verschlusselement ist beispielsweise durch eine Drehung um eine Achse von einer ersten Position (beispielsweise eine geöffnete Position) in eine zweite Position (beispielsweise eine geschlossene Position) bringbar. Die Gelenkachseneinrichtung des weiteren Verschlusselements weist mindestens eine Öffnung zur Durchführung mindestens einer elektrischen Leitu ng auf. Beispielsweise ist die elektrische Leitung mit der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie zur Ansteuerung der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie verbunden. Ferner weist die Gelenkachseinrichtung mindestens eine erste Gelenkachseneinheit und mindestens eine zweite Gelenkachseneinheit auf. Das Verschlusselement weist darüber hinaus mindestens ein drittes transparentes Scheibenelement auf, das derart beabstandet zum zweiten transparenten Scheibenelement angeordnet ist, dass zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement und dem dritten transparenten Scheibenelement ein Zwischenraum angeordnet ist. Das erste transparente Scheibenelement ist an der ersten Gelenkachseneinheit und/oder an der zweiten Gelenkachseneinheit angeordnet. Ferner ist es vorgesehen , dass das zweite transparente Scheibenelement und das dritte transparente Scheibenelement zwischen der ersten Gelenkachseneinheit und der zweiten Gelenkachsen- einheit angeordnet sind.

Die Erfindung beruht auf der überraschenden Erkenntnis, dass die beschriebene Ausbildung des erfindungsgemäßen weiteren Verschlusselements (insbesondere eine Tür oder ein Fenster) gewährleistet, dass das weitere Verschlusselement zum einen gut geöffnet und geschlossen werden kann und zum anderen eine ausreichend gute Ansteuerung der in dem Verschlusselement aufgenommenen Flüssigkristallfolie ermöglicht. Ferner ist eine gute Isolierung gegeben, so dass das weitere Verschlusselement insbesondere als Schranktür oder Kühlschranktür eingesetzt werden kann. Das erfindungsgemäße weitere Verschlusselement ist aber hierauf nicht eingeschränkt. Vielmehr äst das erfindungsgemäße weitere

Verschlusselement überall dort einsetzbar, wo es geeignet ist, als Verschlusselement zu dienen, beispielsweise zur Abtrennung eines Raums. Durch Anlegen einer Spannung an die Flüssigkristallfolie sowie durch Zu- oder Abschaltung der Spannung richten sich Pole von Flüssig kristallen aus, so dass die Flüssigkristall- folie milchig oder durchsichtig wird . Hierdurch ist es möglich , das weitere Versch lusselement durchsichtig oder undurchsichtig zu machen . Durch eine geeignete Ansteuerung ist es aber auch mög lich, andere Darstellungen (beispielsweise Bilder oder Filme) m ittels der Flüssigkristallfolie darzustellen. Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen weiteren Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass in dem Zwischenraum zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement und dem dritten transparenten Scheibenelement ein Gas oder ein Gasgemisch angeordnet ist. Das Gas oder das Gasgemisch ist beispielsweise als Isoliermittel ausgebildet. Beispielsweise ist Luft oder ein Edelgas im Zwischenraum angeordnet.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen weiteren Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die ansteuer- bare Flüssigkristallfolie zwischen einer ersten PVB-Folie und einer zweiten PVB- Folie angeordnet ist, wobei die Abkürzung PVB für Polyvinylbutyral steht. Auf diese Weise wird die ansteuerbare Flüssigkristallfolie besonders gut geschützt.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen weiteren Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass zwischen der ersten Gelenkachseneinheit zum einen und dem zweiten transparenten Scheibenelement und/oder dem dritten transparenten Scheibenelement zum anderen mindestens eine erste Versiegelungseinheit angeordnet ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass zwischen der zweiten Gelenkach- seneinheit zum einen und dem zweiten transparenten Scheibenelement und/oder dem dritten transparenten Scheibenelement zum anderen mindestens eine zweite Versiegelungseinheit angeordnet ist. Die erste Versiegelungseinheit und die zweite Versiegelungseinheit dienen insbesondere dazu, den Zwischenraum zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement und dem dritten transpa- renten Scheibenelement abzudichten.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen weiteren Verschlusselements ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die elektrische Leitung als eine erste elektrische Leitung ausgebildet ist. Ferner weist die Gelenkachseneinrich- tung mindestens eine Aufnahmeeinheit auf. Darüber hinaus ist mindestens ein elektrisches Verbindungselement zur elektrischen Verbindung der ersten elektrischen Leitung mit einer zweiten elektrischen Leitung vorgesehen, wobei das elektrische Verbindungselement in der Aufnahmeeinheit angeordnet ist. Das elektrische Verbindungselement weist mindestens eine erste Verbindungseinheit und mindestens eine zweite Verbindungseinheit auf, wobei die zweite Verbindungseinheit relativ zur ersten Verbindungseinheit um eine Achse drehbar ausgebildet ist. Die zweite Verbindungseinheit ist an der Aufnahmeeinheit zur Vermeidung einer Relativbewegung der zweiten Verbindungseinheit zur Aufnah- meeinheit fest angeordnet. Die erste Verbindungseinheit weist mindestens ein erstes Kontaktelement auf, das mit mindestens einem ersten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die erste elektrische Leitung angeordnet ist. Ferner weist die zweite Verbindungseinheit mindestens ein zweites Kontaktelement auf, das mit mindestens einem zweiten Schleifkontakt verbunden ist und an dem die zweite elektrische Leitung angeordnet ist. Der erste Schleifkontakt ist an dem zweiten Schleifkontakt angeordnet, und die zweite elektrische Leitung ist mit der Flüssigkristallfolie verbunden. Diese Ausführungsform weist die Vorteile auf, die bereits weiter oben erläutert wurden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen

Figur 1 schematische Darstellung eines unteren Bereichs eines Verschlusselements in Form einer Kühlschranktür;

Figur 2 eine Seitenansicht des Verschlusselements gemäß der Figur 1 ;

Figur 3 eine weitere Seitenansicht des Verschlusselements, die hinsichtlich der Seitenansicht gemäß der Figur 2 um 90° gedreht ist;

Figur 4 den unteren Bereich des Verschlusselements sowie einen oberen

Bereich des Verschlusselements in einer geschnittenen Ansicht entlang der Linie A-A gemäß der Figur 2; Figur 5 eine teilweise geschnittene schematische Darstellung eines elektrischen Verbindungselements;

Figur 6 eine gegenüber der Figur 5 um 90° gekippte Ansicht auf eine

Oberseite des elektrischen Verbindungselements; Figur 7 eine gegenüber der Figur 5 um 90° gekippte Ansicht auf eine

Unterseite des elektrischen Verbindungselements;

Figur 8 eine Schnittansicht des elektrischen Verbindungselements entlang der Linie A-A gemäß der Figur 5;

Figur 9 eine Schnittansicht des elektrischen Verbindungselements entlang der Linie B-B gemäß der Figur 8; Figur 10 eine Detailansicht des Bereichs Z gemäß der Figur 8;

Figur 1 1A eine schematische Ansicht eines weiteren Verschlusselements;

Figur 1 1 B Schnittansichten von Teilen des Verschlusselements nach Figur 1 1 A;

sowie

Figur 1 1 C eine schematische Ansicht zur Erläuterung der Anordnung einer ansteuerbaren Flüssigkristallfolie.

Nachfolgend wird nun zuerst auf die Figuren 1 bis 4 Bezug genommen. Figur 1 ist eine schematische Darstellung eines unteren Bereichs 12 eines Verschlusselements 1 in Form einer Kühlschranktür. Figur 2 ist eine Seitenansicht des Verschlusselements 1 gemäß der Figur 1. Figur 3 ist eine weitere Seitenansicht, die hinsichtlich der Seitenansicht gemäß der Figur 2 um 90° gedreht ist. Die Figur 4 zeigt den unteren Bereich 12 des Verschlusselements 1 sowie einen oberen Bereich 8 des Verschlusselements 1 in einer geschnittenen Ansicht entlang der Linie A-A gemäß der Figur 2. Dabei sind in der Figur 4 aus Gründen der Übersichtlichkeit der obere Bereich 8 und der untere Bereich 2 des Verschlussele- ments 1 nicht miteinander verbunden dargestellt. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass der obere Bereich 8 und der untere Bereich 12 des Verschlusselements 1 miteinander verbunden sind und somit eine Einheit bilden.

Das Verschlusselement 1 weist ein erstes transparentes Scheibenelement 2, ein zweites transparentes Scheibenelement 3 sowie ein drittes transparentes Scheibenelement 4 auf. Alle drei vorgenannten transparenten Scheibenelemente 2 bis 4 sind aus Glas gebildet. Alternativ hierzu kann mindestens eines der drei vorgenannten transparenten Scheibenelemente 2 bis 4 aus einem anderen transparenten Material gebildet sein, beispielsweise aus Plexiglas. Das erste transparente Scheibenelement 2 ist nach außen gerichtet. Das dritte transparente Scheiben- element 4 ist zu einem Innenraum eines Kühlschranks gerichtet (nicht dargestellt).

Zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement 2 und dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 ist eine ansteuerbare Flüssigkristallfolie 5 angeordnet. Durch Anlegen einer Spannung an die Flüssigkristallfolie 5 sowie durch Zu- oder Abschaltung der Spannung richten sich Pole von Flüssigkristallen aus, so dass die Flüssigkristallfolie 5 milchig oder durchsichtig wird. Hierdurch ist es möglich, einen Blick in den Innenraum des Kühlschranks (nicht dargestellt) zu werfen, ohne das Verschlusselement 1 zu öffnen. Auf die Ansteuerung der Flüssigkristallfolie 5 wird weiter unten noch näher eingegangen.

Zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 und dem dritten transparenten Scheibenelement 4 sind Abstandshalter derart angeordnet, dass ein abgedichteter Zwischenraum 29 zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 und dem dritten transparenten Scheibenelement 4 vorhanden ist. Der Zwischenraum 29 ist zu allen Seiten hin von Abstandshaltern begrenzt. In den Figuren 1 , 3 und 4 sind beispielhaft ein erster Abstandshalter 6 im unteren Bereich 12 des Verschlusselements 1 und ein zweiter Abstandshalter 7 im oberen Bereich 8 des Verschlusselements 1 dargestellt. Alle Abstandshalter, also auch der erste Abstandshalter 6 und auch der zweite Abstandshalter 7 sind zu einem ersten Rand 1 1 A des zweiten transparenten Scheibenelements 3 und zu einem zweiten Rand 1 1 B des dritten transparenten Scheibenelements 4 beabstandet angeordnet. Somit grenzen die Abstandshalter nicht an den ersten Rand 1 1 A des zweiten transparenten Scheibenelements 3 und nicht an den zweiten Rand 1 1 B des dritten transparenten Scheibenelements 4 an. Der Zwischenbereich 1 C zwischen dem Abstandhalter (beispielsweise der zweite Abstandshalter 7 in Figur 4) und dem ersten Rand 1 1 A bzw. dem zweiten Rand 1 1 B kann beispielsweise mit Silikon derart ausgespritzt werden, dass ein besonders guter ästhetischer Eindruck erzielt wird. Das erste transparente Scheibenelement 2, das zweite transparente Scheibenelement 3 und das dritte transparente Scheibenelement 4 sind bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel rahmenlos ausgebildet. Hinsichtlich der Bedeutung des Begriffs„rahmenlos" wird auf weiter oben verwiesen.

Der Zwischenraum 29 dient der Aufnahme eines Isoliermittels zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 und dem dritten transparenten Scheibenelement 4. Als Isoliermittel ist beispielsweise Luft oder ein anderes isolierendes Gas vorgesehen.

In einem Ausschnitt 10 des zweiten transparenten Scheibenelements 3 und des dritten transparenten Scheibenelements 4 ist eine Gelenkachseneinrichtung 9 angeordnet. Die Gelenkachseneinrichtung 9 weist ein Halteelement 13 auf, welches aus einem ersten Halteelementteil 13A und einem zweiten Halteelement- teil 13B gebildet wird. Das erste Haltelementteil 13A und das zweite Halteelementteil 13B sind in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet. Das zweite Halteelementteil 13B ist zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement 2 und dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 fest angeordnet. Beispielsweise ist das zweite Halteelementteil 13B an dem ersten transparenten Scheibenelement 2 festgeklebt und an dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 laminiert. Es wird aber darauf hingewiesen, dass die Erfindung auf diese Befestigungsart des zweiten Halteelementteils 13B nicht eingeschränkt ist. Vielmehr ist jede geeignete Befestigungsart verwendbar. Das erste Halteelementteil 13A weist eine Öffnung auf, an der ein Gelenkachsenelement 14 angeordnet ist. Das Gelenkachsenelement 14 ist aus einem ersten Gelenkachsenelementteil 14A und einem zweiten Gelenkachsenelementteil 14B gebildet. Das erste Gelenkachsenelementteil 14A und das zweite Gelenkachsenelementteil 14B sind miteinander verschraubt, wobei das erste Gelenkachsenele- mentteil 14A an der zum Ausschnitt 10 weg gerichteten Seite des ersten Halteelementteils 13A angeordnet ist und wobei das zweite Gelenkachsenelementteil 14B an der zum Ausschnitt 10 hin gerichteten Seite des ersten Halteelementteils 13A angeordnet ist. Das zweite Gelenkachsenelementteil 14B weist eine Aufnahmeeinheit 15 in Form einer Ausnehmung auf, in der ein elektrisches Verbindungselement 16 angeordnet ist. Das elektrische Verbindungselement 16 ist in den Figuren 5 bis 10 näher dargestellt. Dabei zeigt Figur 5 eine teilweise geschnittene schematische Darstel- lung des elektrischen Verbindungselements 16. Figur 6 zeigt eine gegenüber der Figur 5 um 90° gekippte Ansicht auf die Oberseite des elektrischen Verbindungselements 16. Hingegen zeigt Figur 7 eine gegenüber der Figur 5 um 90° gekippte Ansicht auf die Unterseite des elektrischen Verbindungselements 16. Figur 8 zeigt eine Schnittansicht des elektrischen Verbindungselements 16 entlang der Linie A- A gemäß der Figur 5. Figur 9 zeigt eine Schnittansicht des elektrischen Verbindungselements 16 entlang der Linie B-B gemäß der Figur 8. Ferner zeigt Figur 10 eine Detailansicht des Bereichs Z gemäß der Figur 8.

Das elektrische Verbindungselement 16 weist eine erste Verbindungseinheit 17 und eine zweite Verbindungseinheit 18 auf. Die zweite Verbindungseinheit 18 ist an der Aufnahmeeinheit 15 fest angeordnet (vgl. Figur 4). Beispielsweise ist die zweite Verbindungseinheit 18 in der Aufnahmeeinheit 15 festgeklebt. Die Erfindung ist hierauf aber nicht eingeschränkt. Vielmehr kann jede geeignete Befestigungsart gewählt werden, um die zweite Verbindungseinheit 18 fest an der Aufnahmeeinheit 15 zu befestigen. Ziel ist es, eine Relativbewegung der zweiten Verbindungseinheit 18 zur Aufnahmeeinheit 15 zu vermeiden.

Allerdings ist die zweite Verbindungseinheit 18 relativ zur ersten Verbindungseinheit 17 drehbar ausgebildet. Hierzu ist an einem ersten Ende der ersten Verbin- dungseinheit 17 und einem ersten Ende der zweiten Verbindungseinheit 18 ein erstes Kugellager 19 angeordnet. Ferner ist an einem zweiten Ende der ersten Verbindungseinheit 17 und einem zweiten Ende der zweiten Verbindungseinheit 18 ein zweites Kugellager 20 angeordnet. Die erste Verbindungseinheit 17 weist zahlreiche erste Kontaktelemente 21 auf, an denen jeweils Enden von ersten elektrischen Leitungen 22 angeordnet sind. Die ersten elektrischen Leitungen 22 werden von der Unterseite des ersten

Gelenkachsenelementteils 14A durch eine Bohrung in einen Innenraum 23 der ersten Verbindungseinheit 17 eingebracht. Jeweils eine erste elektrische Leitung 22 wird an einem ersten Kontaktelement 21 angeordnet. Darüber hinaus weist die erste Verbindungseinheit 17 an einer zu der zweiten Verbindungseinheit 18 gerichteten Seite zahlreiche erste Schleifkontakte 24 auf. Jeweils ein erster Schleifkontakt 24 ist mit einem ersten Kontaktelement 21 verbunden.

Die zweite Verbindungseinheit 18 kann zweitteilig ausgebildet sein. Ein erstes Teil der zweiten Verbindungseinheit 18 und ein zweiter Teil der zweiten Verbindungseinheit 18 umkapseln bei diesem Ausführungsbeispiel die erste Verbindungseinheit 17. Alternativ hierzu kann die zweite Verbindungseinheit 18 einteilig ausgebildet sein. Die zweite Verbindungseinheit 18 weist zahlreiche zweite Kontaktelemente 25 auf, an denen jeweils Enden von zweiten elektrischen Leitungen 26 angeordnet sind. Die zweiten elektrischen Leitungen 26 werden von einer Oberseite der zweiten Verbindungseinheit 18 zur Flüssigkristallfolie 5 geführt. Die zweiten elektrischen Leitungen 26 sind mit der Flüssigkristallfolie 5 verbunden. Die Art und Weise der Führung der zweiten elektrischen Leitungen 26 ist dabei frei wählbar. Beispielsweise können die zweiten elektrischen Leitungen 26 durch eine Bohrung in dem zweiten transparenten Scheibenelement 3 geführt werden. Zusätzlich oder alternativ hierzu ist es vorgesehen, dass die zweiten elektrischen Leitungen 26 in Nuten, die am Rand des zweiten transparenten Scheibenelements 3 angeordnet sind, geführt werden. Jeweils eine zweite elektrische Leitung 26 wird an einem zweiten Kontaktelement 25 angeordnet. Darüber hinaus weist die zweite Verbindungseinheit 18 an einer zu der ersten Verbindungseinheit 17 gerichteten Seite zahlreiche zweite Schleifkontakte 27 auf. Jeweils ein zweiter Schleifkontakt 27 ist mit einem zweiten Kontaktelement 25 verbunden.

Jeweils einer der ersten Schleifkontakte 24 ist in schleifender Berührung mit jeweils einem der zweiten Schleifkontakte 27.

Das erste Gelenkachsenelementteil 14A ist in dem Boden eines Gehäuses

(beispielsweise eines Kühlschrankgehäuses) drehbar eingelassen. Wenn das

Verschlusselement 1 nun durch eine Drehung um eine Achse 28 (vgl. Figur 2) von einer ersten Position in eine zweite Position gebracht wird, dann dreht sich die zweite Verbindungseinheit 18 mit dem Verschlusselement 1 mit. Jedoch erfolgt eine Relativbewegung der ersten Verbindungseinheit 17 zur zweiten Verbindungs- einheit 18. Aufgrund der ersten Schleifkontakte 24 und der zweiten Schleifkontakte 27 ist eine ausreichende elektrische Verbindung zur Flüssigkristallfolie 5 immer sichergestellt. Ferner weist das hier dargestellte Ausführungsbeispiel sämtliche Vorteile auf, die bereits weiter oben genannt wurden.

Figur 11 A zeigt eine schematische Ansicht eines weiteren Verschlusselements 100 in Form einer Kühlschranktür. Das Verschlusselement 100 weist einen Türgriff 101 auf. Figur 11 B zeigt Schnittansichten von Teilen des Verschlusselements 100, nämlich der Bereiche A bis C, welche in der Figur 11 A gekennzeichnet sind. Der Bereich A ist der obere Bereich des Verschlusselements 100. Der Bereich B ist der mittlere Bereich des Verschlusselements 100. Ferner ist der Bereich C der untere Bereich des Verschlusselements 100. Figur 11 C zeigt eine schematische Ansicht von oben zur Erläuterung der Anordnung einer ansteuerbaren Flüssigkristallfolie, auf die weiter unten näher eingegangen wird.

Der Türgriff 101 ist mittels einer Klemmverbindung 102 an einem ersten transpa- renten Scheibenelement 103 angeordnet. Das erste transparente Scheibenelement 103 ist im Grunde die Frontscheibe des Verschlusselements 100 und ist beispielsweise aus einem Einscheiben-Sicherheitsglas (ESG) gebildet.

Das Verschlusselement 100 weist ferner ein zweites transparentes Scheibenele- ment 107 auf. Zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement 103 und dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 ist eine ansteuerbare Flüssigkristallfolie 104 angeordnet. Zum Schutz der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie 104 ist zwischen dem ersten transparenten Scheibenelement 103 und der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie 104 eine erste PVB-Folie 105 angeordnet. Ferner ist zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie 104 eine zweite PVB-Folie 106 angeordnet.

Das Verschlusselement 100 weist darüber hinaus ein drittes transparentes

Scheibenelement 1 10 auf, das derart beabstandet zum zweiten transparenten Scheibenelement 107 angeordnet ist, dass zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und dem dritten transparenten Scheibenelement 1 10 ein Zwischenraum 1 1 1 angeordnet ist. Um eine sichere Anordnung zu gewährleisten, sind zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und dem dritten transparenten Scheibenelement 1 10 ein erster Abstandshalter 108 und ein zweiter Abstandshalter 109 angeordnet. In dem Zwischenraum 1 1 1 ist ein Gas oder ein Gasgemisch angeordnet. Das Gas oder das Gasgemisch ist beispielsweise als Isoliermittel ausgebildet. Beispielsweise ist Luft oder ein Edelgas im Zwischenraum 1 1 1 angeordnet.

Das erfindungsgemäße weitere Verschlusselement 100 weist mindestens eine Gelenkachseneinrichtung auf. Die Gelenkachseneinrichtung dient der gelenkigen Anordnung des Verschlusselements 100 an einem Bauelement, beispielsweise einem Boden eines Raums oder eines Geräts oder beispielsweise einer Bodenplatte eines Raums oder eines Geräts. Das Verschlusselement 100 ist beispielsweise durch eine Drehung um eine Achse von einer ersten Position (beispielswei- se eine geöffnete Position) in eine zweite Position (beispielsweise eine geschlossene Position) bringbar.

Die Gelenkachseneinrichtung ist mit einer ersten Gelenkachseneinheit 1 12 und einer zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 versehen. Die erste Gelenkachseneinheit 1 12 ist im oberen Bereich A des Verschlusselements 100 angeordnet. Hingegen ist die zweite Gelenkachseneinheit 1 13 im unteren Bereich C des Verschlusselements 100 angeordnet. Beispielsweise ist/sind die erste Gelenkachseneinheit 1 12 und/oder die zweite Gelenkachseneinheit 1 13 als VA-Lager ausgebildet.

Bei dem in den Figuren 11A bis 11 C dargestellten Ausführungsbeispiel des

Verschlusselements 100 ist in der zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 eine Durchführung 1 14 ausgebildet. Durch diese Durchführung sind eine erste elektrische Leitung 1 15 und eine zweite elektrische Leitung 1 16 geführt. Diese sind mit der ansteuerbaren Flüssigkristallfolie 104 zur Ansteuerung der ansteuerbaren Flüssig- kristallfolie 104 verbunden.

Wie insbesondere aus der Figur 11 B ersichtlich ist, ist das erste transparente Scheibenelement 103 sowohl an der ersten Gelenkachseneinheit 1 12 als auch an der zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 angeordnet. Beispielsweise ist es vorgese- hen, dass das erste transparente Scheibenelement 103 sowohl an der ersten

Gelenkachseneinheit 1 12 als auch an der zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 direkt angrenzt. Ferner sind das zweite transparente Scheibenelement 107 und das dritte transparente Scheibenelement 1 10 zwischen der ersten Gelenkachseneinheit 1 12 und der zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 angeordnet. Zwischen der ersten Gelenkachseneinheit 12 zum einen und dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und dem dritten transparenten Scheibenelement 1 10 zum anderen ist eine erste Versiegelungseinheit 1 17 angeordnet. Zusätzlich ist zwischen der zweiten Gelenkachseneinheit 1 13 zum einen und dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und dem dritten transparenten Scheibenelement 1 0 zum anderen eine zweite Versiegelungseinheit 1 18 angeordnet. Die erste Versiegelungseinheit 1 17 und die zweite Versiegelungseinheit 1 18 dienen insbesondere dazu, den Zwischenraum 1 1 1 zwischen dem zweiten transparenten Scheibenelement 107 und dem dritten transparenten Scheibenelement 1 10 abzudichten.

Die in der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

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Bezugszeichenliste

1 Verschlusselement

2 erstes transparentes Scheibenelement

3 zweites transparentes Scheibenelement

4 drittes transparentes Scheibenelement

5 Flüssigkristallfolie

6 erster Abstandshalter

7 zweiter Abstandshalter

8 oberer Bereich

9 Gelenkachseneinrichtung

10 Ausschnitt

1 1 A erster Rand

1 1 B zweiter Rand

1 1 C Zwischenbereich

12 unterer Bereich

13 Halteelement

13A erstes Halteelementteil

13B zweites Halteelementteil

14 Gelenkachsenelement

14A erstes Gelenkachsenelementteil

14B zweites Gelenkachsenelementteil

15 Aufnahmeeinheit

16 elektrisches Verbindungselement

17 erste Verbindungseinheit

18 zweite Verbindungseinheit

19 erstes Kugellager

20 zweites Kugellager

21 erste Kontaktelemente

22 erste elektrische Leitungen

23 Innenraum

24 erste Schleifkontakte

25 zweite Kontaktelemente

26 zweite elektrische Leitungen

27 zweite Schleifkontakte

28 Achse 29 Zwischenraum

100 Verschlusselement

101 Türgriff

102 Klemmverbindung des Türgriffs

103 erstes transparentes Schreibenelement

104 ansteuerbare Flüssigkristallfolie

105 erste PVB-Folie

106 zweite PVB-Folie

107 zweites transparentes Scheibenelement

108 erster Abstandshalter

109 zweiter Abstandshalter

110 drittes transparentes Scheibenelement

111 Zwischenraum

112 erste Gelenkachseneinheit

113 zweite Gelenkachseneinheit

114 Durchführung

115 erste elektrische Leitung

116 zweite elektrische Leitung

117 erste Versiegelungseinheit

118 zweite Versiegelungeeinheit

A Bereich

B Bereich

C Bereich

Z Bereich

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